Zwei wunderbare 50-Meter Freibäder in meiner Heimat am Niederrhein sind perdu. In meiner zweiten Heimat Hamburg werden Bäder wie das Freibad in Ohlsdorf zurückgebaut.
Ja, ja – Schwimmbäder kosten Geld und sind nicht profitabel. Unter dem Gesichtspunkt der Gewinnorientierung und Belastung der Gemeindekassen könnte man also deutschlandweit alle Bäder schließen, ebenso wie die Schulen – die kosten ja auch nur. Achtung Ironie!
Gestern habe ich eine Pressemitteilung (PM) unseres SPD Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese erhalten, die ich nicht einfach unkommentiert veröffentlichen kann.
Die PM:
„Die Kommunen fordern verstärkte Hilfen des Bundes zum Erhalt und Sanierung kommunaler Schwimmbäder. Dirk Wiese betont: Die SPD-Fraktion setzt sich für Hilfen ein, es gibt aber auch bereits Programme.
„Schwimmbäder sind zweifellos ein wichtiger Teil der kommunalen Daseinsvorsorge. Hier lernen Kinder und Jugendliche schwimmen, treffen Menschen aus der eigenen Kommune und sind für Familien unverzichtbar. Deshalb ist es wichtig, diese Infrastruktur zu erhalten. Dafür sind vor allem Länder und Kommunen zuständig,“ so Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter für den Hochsauerlandkreis.
Angesichts des erheblichen Investitionsstaus ist dennoch der Ruf der Kommunen verständlich, dass auch Länder und der Bund helfen sollen. In den unmittelbar nach der Sommerpause beginnenden Beratungen des Haushaltes 2019 wird diese Forderung sicher eine Rolle spielen.
Dirk Wiese kündigt an: „Die SPD wird sich – auch wenn es Widerstand der Union geben sollte – für ein langjähriges Programm einsetzen, welches nicht nur einzelne Projekte mit wenigen Mitteln unterstützt, sondern flächendeckend in ganz Deutschland greift. Hierbei werden besonders hochverschuldete Kommunen in den Blick genommen, die nicht mehr in der finanziellen Lage sind die Bäder zu modernisieren und sanieren.“
Allerdings stellt der Bund bereits heute Fördermittel bereit. Mit dem Haushalt 2018 wird das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erneut mit 100 Millionen Euro ausgestattet.
Im „Investitionspakt soziale Integration im Quartier“ werden Schwimmbäder ausdrücklich in die Aufzählung der zu fördernden Maßnahmen aufgenommen. Der Investitionspakt wird von 2017 bis 2020 mit jährlich 200 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen umgesetzt.“
Meine Fragen:
Es wäre für mich hier vor Ort interessant, zu erfahren, wie diese Hilfen/Investitionspaket oder was auch immer sich auswirken/auswirkt.
„Allerdings stellt der Bund bereits heute Fördermittel bereit“. Kommt davon irgendetwas im Hochsauerland an? Wenn ja, wo; und wenn nein, aus welchen Gründen nicht?
Wo bleiben die 100 Millionen Euro, von denen Dirk Wiese spricht? Wie werden die 200 Millionen Euro 2017 bis 2020 eingesetzt?
Mir ist das alles zu unkonkret.
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