Kategorie: Pressemitteilungen

Pressemitteilung der SPD: Für ein gutes Leben auf dem Land

Dirk Wiese bei der landwirtschaftlichen Tour 2014 (foto: spd)
Dirk Wiese aktiv. Landwirtschaftliche Tour 2014 (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt in ihrem neuen Positionspapier die ländlichen Regionen mit ihren vielfältigen Chancen und Herausforderungen in den Blick.

Soziale Dorferneuerung, flexible Mobilitätskonzepte, nachhaltige Daseinsvorsorge sowie ein verstärkter Ausbau der Breitbandinfrastruktur sind nötig, um diesen zu begegnen. Denn jeder Zweite wohnt in Deutschland im ländlichen Raum. 90 Prozent der Fläche Deutschlands sind ländlich geprägt.

„Wir setzen ein deutliches Signal für die Gestaltung eines attraktiven Lebens- und Arbeitsumfelds auf dem Land“, betont dazu der heimische Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese aus Brilon.

Die ländlichen Räume sind gekennzeichnet durch eine besondere Dynamik und Vielfalt. Sie sind mehr als Landwirtschaft und Tourismus. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für einen umfassenden Politikansatz zur Entwicklung ländlicher Räume ein. Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse. Dafür sind neue und flexible Mobilitätskonzepte ebenso gefragt wie die nachhaltige Absicherung der Daseinsvorsorge und der Ausbau der Breitbandinfrastruktur. Nur so ist die Wertschöpfung in der Region möglich.

„Wir wollen ein gutes Leben auf dem Land, mit guter Arbeit und guter Infrastruktur. Ländliche Räume sind Zukunftsräume.

Die Heimat aller Menschen im ländlichen Raum wollen wir lebenswert und attraktiv gestalten. Dazu braucht es passgenaue Maßnahmen und Entwicklungsstrategien, die die unterschiedlichen Potenziale berücksichtigen.

Die Menschen vor Ort sollen aktiv mitgestalten können. Eine konstruktive und offene Auseinandersetzung mit regionalen Umgestaltungsprozessen ist vielerorts unumgänglich, kann aber auch Chancen bieten“, so Wiese

Der Wortlaut des Positionspapiers ist unter folgendem Link zu finden:

http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/positionspapier_sozialdemokratische_politik_fuer_laendliche_raeume.pdf

Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese und über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de sowie www.hsk-spd.de

Berlin – einfach dufte! Noch Plätze verfügbar …

Untenrum bedeckt: der DDR-Stachel auf dem Alexanderplatz. (foto: zoom)
Untenrum bedeckt: der DDR-Stachel auf dem Alexanderplatz. (archivfoto: zoom)

Brilon. (afa_pm) In der Zeit vom 15. – 18. August 2015 bietet die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk Hochsauerlandkreis für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eine 4-Tagesreise nach Berlin an.

Berlin hat zu jeder Tageszeit für jung oder alt etwas zu bieten!

Neben thematisch besetzten Themen (Besichtigungen / Stadtrundfahrt, etc.) wird die AfA-HSK allen Mitreisenden die Möglichkeit bieten, Berlin auf eigene Faust zu erkunden. Ein rundum perfektes Angebot für alle Berlin-Liebhaber.

Anmeldeschluss ist Freitag, der 17. Juli 2015.

Informationen, Anmeldungen, Buchungen:
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk-Hochsauerlandkreis

Altenbürener Straße 22

59929 Brilon

Telefon: 02961-9119790

E-Mail: ralfwiegelmannbrilon@gmail.com

Aktuelle Informationen zur Arbeit und zu Terminen der AfA – Hochsauerlandkreis finden Sie unter www.afa-hsk.de oder auf der Facebook-Seite https://www.facebook.com/AfAHSK

Mit einem Stipendium des Bundestags in die USA oder als Gastfamilie einen Austauschschüler aufnehmen

Austauschschülerin mit ihrer Gastfamiile in den USA (foto: yfu)
Austauschschülerin mit ihrer Gastfamilie in den USA (foto: yfu)

Berlin. (spd_pm) Seit 33 Jahren fördert der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem US-Kongress den Jugendaustausch zwischen Deutschland und den USA.

Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten deutsche und amerikanische Jugendliche Vollstipendien für ein Austauschjahr im jeweils anderen Land. Bundestags- und Kongressabgeordnete engagieren sich als Paten für die jungen „Kultur-Botschafter“.

Noch bis zum 11. September um ein Austauschjahr-Stipendium bewerben

Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hochsauerlandkreis, ist Pate im PPP. (foto: spd)
Auch Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hochsauerlandkreis, ist Pate im PPP. (foto: spd)

Auch Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hochsauerlandkreis, ist Pate im PPP und ruft in seinem Wahlkreis zur Beteiligung am transatlantischen Austausch auf.

So können sich Jugendliche ab sofort um eines der Stipendien für ein Austauschjahr 2016/17 in den USA bewerben. Bewerbungsschluss ist der 11. September 2015.

Während ihres Aufenthaltes in den USA leben die Jugendlichen in Gastfamilien und besuchen eine örtliche Schule. Die PPP-Stipendien sind Vollstipendien, die den kompletten Kostenbeitrag für ein Austauschjahr umfassen – inklusive Reise, Versicherung, Organisation und Betreuung. Die Bewerbungsunterlagen sowie weitere Informationen gibt es im Internet unter www.bundestag.de/ppp.

Als Gastfamilie zu Hause eine andere Kultur entdecken
Parallel werden im Wahlkreis Hochsauerlandkreis Gastfamilien gesucht, die ab August/September 2015 einen der diesjährigen US-amerikanischen PPP-Stipendiaten für ein Schuljahr bei sich aufnehmen möchten. „Gastfamilien haben die Möglichkeit, ein Austauschjahr im eigenen Zuhause zu erleben“, so Dirk Wiese. „Sie ermöglichen einem jungen Menschen aus einem anderen Land eine einmalige Erfahrung und entdecken ihrerseits eine andere Kultur ganz persönlich.“

Interessierte Familien können sich direkt bei der für den Wahlkreis zuständigen Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) melden unter Telefon 040 2270020 oder per E-Mail an gastfamilien@yfu.de.

Die Website der Organisation Youth for Understanding: http://www.yfu.de/home

Marcus Hernig liest aus seinem neuen Buch „Chinas Bauch“ und erzählt Geschichten aus China und Hallenberg: „Im Kleinen steckt das Große“

Marcus Hernig ist promovierter Sinologe, Publizist und Buchautor (fotos: kump)
Marcus Hernig ist promovierter Sinologe, Publizist und Buchautor (fotos: kump)

Hallenberg. (kump_pm) Am Dienstag, dem 7. Juli 2015 um 19.00 Uhr liest Marcus Hernig im Kump in Hallenberg aus seinen neuen Buch „Chinas Bauch“ und erzählt Geschichten aus China und Hallenberg. Der Eintritt ist frei.

Marcus Hernig ist promovierter Sinologe, Publizist und Buchautor. Seit 1992 lebt er vor allem in China und war mehrfach für das Goethe-Institut in Ostasien tätig, zuletzt als Leiter der Dependance in Kyoto/Japan.

Er lehrt zudem an chinesischen Hochschulen in Hangzhou und Schanghai und berät Unternehmen in Fragen chinesischer Kultur und Kommunikation. Hernig schreibt vor allem über Kultur und Gesellschaft in China, zuletzt für GEO Special »Shanghai, Peking, Hongkong«.

2011 hat er sich in Hallenberg ein Haus gekauft. Hierhin zieht er sich zurück um an seinen Büchern und Veröffentlichungen zu arbeiten.

Kein Mensch kann 1,4 Milliarden Chinesen verstehen. Aber es gibt einen Schlüssel.Zum Buch
Kein Mensch kann 1,4 Milliarden Chinesen verstehen. Aber es gibt einen Schlüssel – richtiger: sieben Schlüssel. Sieben Grundgefühle bestimmen das chinesische Verhalten, das der Asienkenner Marcus Hernig in 14 Episoden und Begegnungen entschlüsselt. Ein unterhaltsamer und fundierter Kultur(ver)führer, für alle, die das Reich der Mitte von seiner anderen Seite kennenlernen wollen.

Kein Mensch kann 1,4 Milliarden Chinesen verstehen. Aber es gibt einen Schlüssel.

Marcus Hernigs liest und erzählt Geschichten aus China und Hallenberg
„1992 kam ich zum ersten Mal nach China, 2011 zum ersten Mal nach Hallenberg. Beide Orte, so unterschiedlich sie auch immer sein mögen, haben mich zum Bleiben eingeladen.

In China habe ich studiert, geliebt, geheiratet, geschrieben, in Hallenberg lebe ich, ruhe mich aus, schreibe ebenfalls und dabei untermalt vom Plätschern der Weife neben meiner „Dichterhütte“ an der Bachbiegung.

In Hallenberg entstehen große Teile meiner Bücher. Hier erzähle ich in Büchern von Chinas Bauch, den Gefühlen von Freude bis Zorn, die das Leben der Menschen im Osten bestimmen. Menschen, die ich genauso gut kenne wie die Deutschen, Menschen von denen es viel zu erzählen gibt und die in Deutschland immer mehr werden.

Nur eineinhalb Autostunden von Hallenberg entfernt, in Frankfurt, prägen Chinesen die Wirtschaft Deutschlands, Menschen lernen vom Kindergarten an ihre Sprache, um sich auf eine gemeinsame Zukunft einzustellen.

Es ist gut, wenn Menschen aus Ost und West zusammenleben. Das Bauchgefühl ist dabei wichtig, in der Bauchregion entstehen Gefühle. Der Bauch war es der mich dazu gebracht hat nach Hallenberg zu kommen, um hier schriftstellerisch und auch ein wenig kulturvermittelnd tätig zu werden.

Im Vergleich zu Shanghai, wo ich mehr als 15 Jahre lang gelebt habe, ist Hallenberg winzig. Doch halt: „Im Kleinen steckt das Große“ ist eine alte chinesische Weisheit. Darin liegt die Kraft und das Potenzial dieses Ortes, daraus lassen sich viele gute Geschichten erzählen“

Pressemitteilung der SPD Südwestfalen zu „Bollermann-Entmachtung“: Verdienter Regierungspräsident kaltgestellt

Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion. (foto: spd)
Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion. (foto: spd)

Arnsberg. (spd_pm) Mit großem Unverständnis reagieren die SPD-Regionalratsfraktion und die SPD in Südwestfalen auf die überraschende Personalie aus dem Innenministerium.

Dr. Gerd Bollermann, allseits geschätzter Regierungspräsident wurde nur zwei Monate vor seinem wohlverdienten Ruhestand von allen seinen Aufgaben entbunden – und das offensichtlich ohne Grund.

„Solch ein Vorgang ist ohne Beispiel in NRW und wir fragen uns, ob dieses Vorgehen juristisch wasserdicht ist und fragen auch, ob die für eine solche Maßnahme notwendige Ressortabstimmung erfolgt ist“, so Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion.

„Die Frage der Flüchtlingsunterbringung hat natürlich Priorität. Das war im letzten Jahr ganz besonders bei Gerd Bollermann und seinem Vize Volker Milk zu spüren“, so Schneider; und weiter: „Der Jahresurlaub mit der Familie ist ein ganz normaler Vorgang und nach einem solchen Jahr, wie es der Regierungspräsident erlebt hat, wirklich verdient. Im Übrigen wäre die Vertretung mit dem Regierungsvizepräsidenten Volker Milk gesichert gewesen.“

„Sowohl Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann, als auch Regierungsvizepräsident Volker Milk genießen weiterhin unser volles Vertrauen, ebenso wie ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, so Hans Walter Schneider und Willi Brase als Sprecher der SPD in Südwestfalen abschließend.

Redaktioneller Anhang: Links zu weiteren Hintergründen und Informationen

Wirbel um Arnsberger Regierungspräsidenten: Landesregierung schickt Bollermann-Vertreter

Arnsberg – Regierungspräsident Bollermann kurz vor Ruhestand entmachtet

Ersatz für Bollermann -Personal-Überraschung an Spitze der Bezirksregierung Arnsberg
Arnsberg – Regierungspräsident Bollermann kurz vor Ruhestand entmachtet

Wirbel um Regierungspräsidenten von Arnsberg | Ist dieser Politiker entmachtet oder im Urlaub?

Warum wurde Bollermann tatsächlich degradiert?

Flüchtlingsaufnahme: Das große Stühlerücken beginnt

Pressemitteilung der SPD: Unterwegs bei den Landwirten im HSK – Dirk Wiese startet zweite landwirtschaftliche Tour

Dirk Wiese bei der landwirtschaftlichen Tour 2014 (foto: spd)
Dirk Wiese bei der landwirtschaftlichen Tour 2014 (foto: spd)

Hochsauerlandkreis. (spd_pm) Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese aus Brilon, besucht auch in diesem Jahr wieder unterschiedliche landwirtschaftliche Betriebe.

Am 6. und 7. Juli wird er von Sundern bis Brilon zu Gast sein bei Sauerländer Landwirten mit unterschiedlichen Angeboten.

Vom Ferienbauernhof über Milchviehwirtschaft, Ziegenzucht und Imkerei bis zum Geflügelhof stehen wieder interessante Betriebe auf seiner Tourliste.

„Die Landwirte im Hochsauerland bilden einen wichtigen Wirtschaftsfaktor unserer Region. Ich freue mich schon auf die unterschiedlichen Betriebe und interessanten Gespräche über alle Gegebenheiten rund um die Landwirtschaft im HSK“, so Wiese.

Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de

Bitte vormerken und anmelden: Dritter Bloggertag im Journalisten-Zentrum Haus Busch – Geschäftsmodell Lokalblog?

Kai Heddergott wird auch den dritten Bloggertag im Haus Busch moderieren. (foto: zoom)
Kai Heddergott wird auch den dritten Bloggertag im Haus Busch moderieren. (foto: zoom)

Für (Lokal-) Blogger in Nordrhein-Westfalen und Umgebung ist der dritte Bloggertag im Journalisten-Zentrum Haus Busch am 5. September 2015 von 12 Uhr bis 17 Uhr interessant.

Ich selber habe an den beiden ersten Bloggertagen mit Gewinn teilgenommen.

Hier ein Storify zum ersten Bloggertag Anfang Dezember 2014:

http://www.fitfuerjournalismus.de/das-war-der-bloggertag-haus-busch/

Einen Bericht vom zweiten Bloggertag im März 2015 kann man hier nachlesen:

http://www.hausbusch.de/index_bloggertag.html

Worin bestand bzw. besteht der Gewinn?

  • Erstens im Kennenlernen anderer BloggerInnen, man sieht sie dann mal „in echt“.
  • Zweitens erfährt man die verschiedenen Motive und Ansätze anderer BloggerInnen.
  • Drittens kann man sich über die Frage der „Monetarisierung“ von Blogs Gedanken machen.
  • Viertens kann man seine journalistischen Ansprüche „abchecken“.
  • Fünftens lernt man unterschiedliche Organisationsformen von Blogs kennen.
  • Sechstens fällt mir bestimmt noch später ein …

Beim dritten Bloggertag geht es um das Thema „Geschäftsmodell Lokalblog?“.

Hier der Einladungstext auf der Website des Deutschen Journalisten Verbands (DJV):

Das Programm für den dritten Bloggertag NRW steht. Am Samstag, 5. September 2015, treffen Lokalblogger aus NRW auf Lokalblog-Macher aus NRW. Von 12 bis 17 Uhr geht es dann im Journalistenzentrum Haus Busch in Hagen um spannenden Lokaljournalismus.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht die Frage: Wie geht unabhängiger Journalismus in Dörfern und Städten, ohne dass man mit seinem „Unternehmen Lokalblog“ abhängig von Anzeigen, Anzeigen-Kunden oder zahlenden Lesern wird?

Wie sie diesen Spagat meistern, erklären Sven Oliver Rüsche von den Onlineportalen Oberberg-Nachrichten und Südwestfalen-Nachrichten und Dr. Stefan Brües von VOIS (Vor Ort in Steinfurt). Beide stellen ihre jeweiligen Geschäftsmodelle vor. Rüsche geht in einem Impuls u.a. darauf ein, wie sich seine seit sechs Jahren bestehenden Nachrichtenportale finanzieren. Brües, Professor für Digitale Medientechnik an der Bergischen Universität Wuppertal, stellt sein Konzept zur Zukunft des lokalen Journalismus vor.

Unter Moderation von Kai Heddergott aus Münster, der bereits durch den zweiten Bloggertag geführt hat, geht es im September auch noch einmal um das Trägermodell Genossenschaft. Zu Gast ist dieses Mal Dr. Stefan Touchard vom Rheinisch-Westfälischen Genossenschaftsverband. Er erläutert, welche konkreten Anforderungen es hinsichtlich der wirtschaftlichen und rechtlichen Voraussetzungen bei der Gründung einer Genossenschaft gibt.

Anmeldungen zum dritten Bloggertag NRW sind bereits jetzt möglich: Wer Interesse hat, mit anderen Lokalbloggern zu diskutieren und sich zu vernetzen, ist am 5.9. herzlich willkommen. Die Veranstaltung ist kostenfrei, eine Anmeldung aber unbedingt erforderlich. Dazu einfach eine formlose Mail an lokalblog@hausbusch.de schreiben.

Hintergrund:

Die Bloggertage von Haus Busch in Kooperation mit dem DJV-NRW sind auch eine Reaktion auf die zusehends wachsende Zahl der Ein-Zeitungskreise im Land. Oft sichern dort schon heute Lokalblogger die Meinungsvielfalt. Das Journalistenzentrum Haus Busch hat sich auf die Fahnen geschrieben, diesen Bloggern Treffpunkt und Heimat zu sein.

Infos auch auf www.hausbusch.de

Städtebauförderprogramm: 6.678 Millionen Euro für die Kommunen im Hochsauerland

Bundestags abgeordneter (SPD) Dirk Wiese. (foto: spd)
HSK-Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese. (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) Dirk Wiese freut sich über 6.678 Millionen Euro die Kommunen im Hochsauerland 2015 über das Städtebauförderprogramm des Landes bekommen.

258 Millionen Euro gehen in diesem Jahr aus dem Städtebauförderprogramm des Landes an die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden. Mit diesem Geld können landesweit 202 Bauvorhaben realisiert werden, darunter 32 neue Projekte. „Auch die Städte Arnsberg, Meschede, Olsberg und Schmallenberg erhalten insgesamt 6.678 Millionen aus dem Förderprogramm“, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese.

„Unsere Kommunen werden mit dem Geld geplante Maßnahmen nun umsetzen können. Zum Beispiel erhält Olsberg 245.000,00 Euro für die Fortführung des „ZentrenKonzeptesOlsberg 2015“.

Die Städtebauförderung des Landes ist in mehrerlei Hinsicht wichtig für unsere Städte und Gemeinden: Wir bekommen Geld für unsere kommunale Infrastruktur, zugleich erzielen wir mit den Bauprojekten volkswirtschaftliche Effekte, die über das eigentliche Ziel der integrierten baulichen, ökonomischen und sozialen Erneuerung hinausgehen. Mit den Fördermitteln aus dem gesamten Programm können landesweit Folgeinvestitionen von bis zu 1,8 Milliarden Euro ausgelöst werden.

Mit dem Städtebauprogramm werden außerdem gezielt die Städte und Gemeinden mit strukturellen Schwierigkeiten erreicht und finanziell unterstützt, denen es aufgrund ihrer schwierigen Haushaltslage nicht möglich wäre, das erforderliche Geld für dringend benötigten Investitionen im Städtebau allein aufzubringen.

In dem Programm stehen Maßnahmen für insgesamt 346 Millionen Euro. Daran beteiligt sich das Land Nordrhein-Westfalen mit 143 Millionen Euro, der Bund mit 115 Millionen Euro und die Kommunen mit 88 Millionen Euro.

„Die Landesregierung NRW steht damit zusammen mit dem Bund zu ihren Zusagen, die Städte und Gemeinden auf sehr hohem Niveau bei der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung zu fördern. Damit wollen sie auch die Bürgerbeteiligung vor Ort stärken“, so Wiese

Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de

Piraten-PM: Erfolg für Lukas Lamla – Freifunk bald in ganz NRW

Lukas Lamla am Rednerpult im Plenarsaal (foto: Bildarchiv des Landtags Nordrhein-Westfalen - Bernd Schälte 2012)
Lukas Lamla am Rednerpult im Plenarsaal, hier bei der Zweiten Lesung zum Haushaltsgesetz 2012 (foto: Bernd Schälte, 2012 – Bildarchiv des Landtags Nordrhein-Westfalen )

Arnsberg. (piraten_pm) Am Donnerstag, den 25.06.2015, wird im Düsseldorfer Landtag der Antrag „Freifunk in Nordrhein- Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken!“[1] voraussichtlich mit großer Mehrheit angenommen.

Damit setzt sich Lukas Lamla mit seiner Initiative nun endgültig auf Landesebene durch. Lamla ist als Landtagsabgeordneter der PIRATEN Wahlkreispate für den Hochsauerlandkreis.

Lukas Lamla ist bereits seit über 6 Jahren aktiver Freifunker und trieb Freifunk landesweit in vielen Kommunen voran.

Die Stadt Arnsberg versorgte als erste Kommune in NRW ihre Altstadt komplett mit Freifunk. Auch hier war Lamla aktiv an dem Prozess beteiligt[2]. Es gab mehrere Treffen mit Freifunkern vor Ort, dem Verkehrsverein Arnsberg und dem Bürgermeister der Stadt Hans Josef Vogel. „Herr Vogel ist ein sehr innovativ denkender Mensch und Neuem gegenüber sehr aufgeschlossen. Gerade deshalb ist Arnsberg zu der Vorzeigekommune für Freifunk geworden und war mir in meiner weiteren Arbeit der Schlüssel für viele Türen. Dafür bin ich Herrn Vogel sehr dankbar,“ resümiert Lamla.

Im Landtag startete die Piratenfraktion auf Bestreben von Lukas Lamla bereits im Oktober 2014 eine parlamentarische Initiative um das Thema auf die landespolitische Bühne zu bringen. Anschließend begann für Lamla die Arbeit hinter den Kulissen. Er überzeugte Vertreter von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN von diesem Vorhaben und brachte aus der Opposition heraus einen neuen gemeinsamen Antrag ins Spiel.

„Es war ein langer und anstrengender Weg, aber das Ergebnis hat sich gelohnt,“ freut sich Lamla. „Mit Freifunk nehmen die Menschen ihre Internetversorgung und Kommunikationsinfrastruktur selbst in die Hand. Es beginnt ein Zeitalter der Internetinfrastruktur frei von kommerziellen oder staatlichen Interessen.“

„Die Zustimmung des Landtages Freifunk zu fördern wird hoffentlich vielen Kommunen die Angst vor diesem noch recht neuen Thema nehmen und uns so den Aufbau des Freifunk-Netzes erleichtern,“ so Florian Otto, ebenfalls Pirat und aktiver Freifunker aus Brilon.

Daniel Wagner, Stadtratsmitglied in Arnsberg und Sprecher der PIRATEN im Hochsauerlandkreis ist optimistisch: „Auch in Arnsberg werden wir aller Voraussicht nach einen Antrag zum Freifunk nach der Sommerpause mit breiter Mehrheit beschließen. Damit gehen das Land NRW und Arnsberg einen innovativen Weg. Das ist ein klarer Erfolg der PIRATEN.“

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[1] Link zum Antrag
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8970.pdf
[2] Videolink Besuch von Lukas Lamla beim Bürgermeister von Arnsberg
https://www.youtube.com/watch?v=_PQnAyXpTNw

Gemeinsame PM aller Fraktionen im Landtag NRW zum Anschlag auf Piraten-Wahlkreisbüro Dortmund

ParteienNRWZumAnschlagDüsseldorf. (piraten_pm) Nach dem Anschlag auf das Piraten-Wahlkreisbüro in Dortmund demonstrieren die Fraktionen im Landtag NRW Geschlossenheit.

Nadja Lüders, SPD:
„Auf diesen feigen Anschlag kann es nur eine Antwort geben: Alle demokratischen Parteien müssen gemeinsam die Gefahr durch die Rechtsextremisten bekämpfen. Die SPD steht in dieser Angelegenheit an der Seite der Piraten-Abgeordneten und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.“

Theo Kruse, CDU:
„Der Anschlag auf das Dortmunder Piratenbüro ist auch ein Anschlag auf die Demokratie als solche. Die Meinungsfreiheit wurde in Deutschland hart erkämpft und darf nicht von rechten Chaoten mit Füßen getreten werden. Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen und setzen als Parlament ein Zeichen gegen alle Feinde unserer demokratischen Grundordnung.“

Verena Schäffer, Grüne:
„Seit Jahren werden in Dortmund immer wieder Menschen mit Migrationsgeschichte und Personen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, bedroht und angegriffen. Allein im letzten Jahr wurden 42 Körperverletzungsdelikte mit rechtsextremem Hintergrund in Dortmund gezählt. Jeder rechtsextreme Angriff muss als Angriff auf unsere vielfältige und demokratische Gesellschaft verstanden werden. Es ist wichtig, dass sich Demokratinnen und Demokraten nicht auseinanderdividieren lassen und an der Seite der Betroffenen rechter Angriffe stehen.“

Dirk Wedel, FDP:
„Wir lehnen Extremismus jeglicher Gesinnung aufs Schärfste ab. Als demokratische Parteien müssen wir gemeinsam mit aller Entschlossenheit gegen Extremismus und Gewalt vorgehen. Alle Mittel unseres Rechtsstaats müssen konsequent ausgeschöpft werden. Wir kämpfen mit Nachdruck dafür, dass Nordrhein-Westfalen ein weltoffenes und tolerantes Land bleibt.“

Torsten Sommer, Piraten:
„Im Namen der gesamten Piratenfraktion bedanke ich mich für diese Solidarität – sie bedeutet uns sehr viel. Es stärkt uns bei unseren antifaschistischen Aktivitäten im Land NRW und speziell in Dortmund. Wir lehnen Gewalt und Extremismus entschieden ab und stehen gemeinsam für Vielfalt, Weltoffenheit, Toleranz und Frieden.“

Unbekannte haben am vergangenen Dienstag, 16.06.15, das Dortmunder Wahlkreisbüro der Piraten-Abgeordneten Rydlewski, Rohwedder und Sommer beschossen. Zwei Schaufensterscheiben weisen Einschusslöcher auf. Der Staatsschutz ermittelt. Zwischenzeitlich liegt ein Bekennerschreiben des verbotenen NWDO vor.