Kategorie: In unserem Briefkasten

Klausurtagung der AfA-HSK: Soziale Gerechtigkeit als Aufgabe.

Klausurtagung AfA
Ralf Wiegelmann , Mitglied des AfA-Bundesausschusses u. Unterbezirksvorsitzender der AfA-HSK sowie Klaus Barthel, MdB, Bundesvorsitzender der AfA (foto: spd)

Oer-Erkenschwick. (spd_pm) Die Klausurtagung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im HSK stand in diesem Jahr unter dem Titel „Gute Arbeit in einer demokratischen und solidarischen Arbeitswelt“.

Vom 5. bis 7. April trafen sich mehr als 30 Mitglieder der AfA aus ganz NRW im Salvador-Allende-Haus in Oer-Erkenschwick und machten sich Gedanken über diese Thematik.

Erster Höhepunkt der Veranstaltung war die Teilnahme des AfA-Bundesvorsitzenden Klaus Barthel, der sich auf den weiten Weg gemacht hatte, um die Anwesenden über die Positionen der AfA und der SPD auf Bundesebene zu informieren. Er stellte klare Forderungen wie die Einführung eines Mindestlohns, den abschlagsfreien Rentenzugang nach 45 Versicherungsjahren, die Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen an das Wahlprogramm der SPD und sprach auch ohne Zurückhaltung das Umdenken innerhalb der Partei in den letzten Jahren an.

Die AfA versteht sich als Bindeglied der SPD mit den Gewerkschaften und so war es von besonderer Bedeutung, dass Helge Adolphs (NGG) und Jochen Homburg (IG Metall) am folgenden Tag die Position der Gewerkschaften darstellten. Durch realitätsbezogene Beispiele veranschaulichten die Gewerkschaftler wie prekär die Situation für viele Menschen in Deutschland derzeit auf dem Arbeitsmarkt ist.

Tief bestürzt waren alle Anwesenden über die Nachricht vom Tode von Ottmar Schreiner. Mit ihm verliert die AfA ihren ehemaligen langjährigen Bundesvorsitzenden. Ottmar Schreiner hat sich stets für die Schwachen der Gesellschaft eingesetzt und hat immer für soziale Gerechtigkeit gekämpft. Ihm ist es zu verdanken, dass das neue Parteiprogramm der SPD, wieder einen sozialen Anstrich erhalten hat, so Ralf Wiegelmann, Mitglied im AfA-Bundesausschuss und AfA-Unterbezirksvorsitzende im Hochsauerlandkreis.

Abschließend besuchte Dirk Wiese, Bundestagskandidat der SPD im HSK, die Klausurtagung und stand den Arbeitnehmervertretern Rede und Antwort. Er referierte sachkundig und engagiert und machte ebenfalls deutlich: Soziale Gerechtigkeit ist die Aufgabe der Zeit.

Mehr Informationen zur AfA-HSK und zu Dirk Wiese immer aktuell unter www.afa-hsk.de und www.dirkwiese.de, sowie auf Facebook.

Kripo Arnsberg sucht nach einer vermissten Person und bittet die Öffentlichkeit um Mithilfe

Vermisst: Frank T.
Seit Dienstag, 09. April 2013, wird der 55-jährige Frank T. im HSK vermisst. (foto: polizei)

Arnsberg/Sundern (ots) – Seit Dienstag, 09. April 2013, wird der 55-jährige Frank T. vermisst. Herr T. wurde zuletzt am gestrigen Tag gegen 16:00 Uhr im St.-Johannes-Hospital an der Straße Springufer in Neheim gesehen.

Der Gesuchte hat das Krankenhaus zu Fuß verlassen. Er ist körperlich in der Lage, auch längere Strecken zurück zu legen. Er wird beschrieben als

  • – 170 Zentimeter groß
  • – 74 Kilogramm schwer
  • – mit schulterlangem, graumeliertem Haar mit Glatzenansatz
  • – Brillenträger
  • – dunkelgrüne (schlammfarbene) Jacke
  • – weitere Einzelheiten zur Bekleidung sind derzeit nicht bekannt.

Die bisherigen Suchmaßnahmen der Polizei im Hochsauerlandkreis verliefen negativ. Da nicht auszuschließen ist, dass Herrn T. etwas zugestoßen ist, bittet die Kriminalpolizei Arnsberg die Bevölkerung insbesondere im Bereich Sundern (Wohnort) und Arnsberg aber auch im gesamten Hochsauerlandkreis um Mithilfe und fragt: Wer hat den Mann am Dienstag ab 16:00 Uhr oder heute gesehen? Wo ist er gesehen worden? Wer kann Angaben zu seinem aktuellen Aufenthaltsort machen?

Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizei Arnsberg unter der Telefonnummer 02932-90200.

Umleitung: Heute nur einmal Downloaden und einmal Thatcher einschätzen oder umgekehrt.

Marktplätze
Gestern an den Marktplätzen im Hochsauerland (foto: zoom)

Margaret Thatcher and misapplied death etiquette: „The dictate that one ’not speak ill of the dead‘ is (at best) appropriate for private individuals, not influential public figures“ … guardian

Verteidigungsministerium geht juristisch gegen die WAZ vor: „Bei den Afghanistan-Papieren handelt es sich um „VS – nur für den Dienstgebrauch“ gestempelte Unterlagen, mit deren Hilfe das Ministerium die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss des Bundestages unter Ausschluss der Öffentlichkeit wöchentlich über den Afghanistankrieg und die sonstigen Auslandseinsätze der Bundeswehr informiert“, will jemand  … DokumenteSichern?

Der Bundestag befasst sich in der kommenden Woche mit ÖPP (PPP).

Die Reichstagskuppel
In der kommenden Woche findet hier die 234. Sitzung des Bundestages statt. (archiv: zoom)

Auf seiner 234. Sitzung, am Donnerstag, dem 18.04.2013, 09.00 – ca. 00.45 Uhr, befasst sich der Bundestag unter anderem mit Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP).

ÖPP ist dasselbe wie PPP: Public-Private Partnerships – nur, wie offensichtlich ist, auf Deutsch.

Das Thema soll ungefähr 30 Minuten lang unter dem Punkt 22.) gegliedert in a) und b) behandelt werden. Ob die Beratung im Bundestag unmittelbare Bedeutung für Winterberg hat, wage ich zu bezweifeln, aber vielleicht finden sich interessante Hinweise.

Für diejenigen, die Spaß am Stöbern haben, hier der entsprechende Auszug aus der Tagesordnung:

[Zitat Anfang, Hervorhebungen von mir]

22.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)

zum Antrag CDU/CSU, FDP
Öffentlich-Private Partnerschaften – Potentiale richtig nutzen, mittelstandsfreundlich gestalten und Transparenz erhöhen

zum Antrag SPD
Für einen neuen Infrastrukturkonsens: Öffentlich Private Partnerschaften differenziert bewerten, mit mehr Transparenz weiterentwickeln und den Fokus auf die Wirtschaftlichkeit stärken

zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Transparenz in Public Privat Partnerships im Verkehrswesen
– Drs 17/12696, 17/9723, 17/5258, 17/… –

b) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Rekommunalisierung beschleunigen – Öfentlich-Private-Partnerschaften stoppen
– Drs 17/5776, 17/6515 –
(TOP 22a-b, 00:30 Stunden)

[Zitat Ende]

Die Beschlussvorlage der CDU/FDP-Fraktion habe ich hier gefunden: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/126/1712696.pdf

Die Vorlage der SPD fehlt mir noch. Wer den Link kennt, bitte schicken.

Verwaltungsgericht Arnsberg: „DIE RECHTE“ bleibt im Streit mit der Sparkasse Hamm um Eröffnung eines Girokontos vorläufig erfolglos

In unserem BriefkastenArnsberg. (pm_vga) Der nordrhein-westfälische Landesverband der Vereinigung „DIE RECHTE“ ist mit seinem Eilantrag, der Sparkasse Hamm aufzugeben, dem örtlichen Kreisverband der Vereinigung vorläufig ein Girokonto zur Verfügung zu stellen, gescheitert. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat diesen Antrag mit Beschluss vom 5. April 2013 abgelehnt.

Die 12. Kammer des Gerichts führt in ihrer Eilentscheidung aus: Der Landesverband habe nicht glaubhaft gemacht, dass die begehrte einstweilige Anordnung zur Vermeidung wesentlicher Nachteile notwendig sei. Es sei nicht hinreichend dargelegt worden, dass es dem Kreisverband bis zu der (noch ausstehenden) Entscheidung im Klageverfahren unmöglich sei, ein Girokonto bei einer anderen Bank zu nutzen. Abgesehen davon, dass fraglich bleibe, ob der Kreisverband nicht vorläufig andere Konten der Vereinigung oder von deren Mitgliedern mitnutzen könne, seien jedenfalls keine hinreichenden Bemühungen des Kreisverbandes aufgezeigt worden, ein eigenes Konto bei einer anderen Bank zu eröffnen.

Zwar habe der Kreisverband vorgetragen, dass er bei mehreren in Hamm ansässigen Banken erfolglos wegen der Führung eines Girokontos angefragt habe. Jedoch wäre es zumutbar gewesen, sich auch in einem größeren räumlichen Umfeld oder bei Online-Banken um eine Giroverbindung zu bemühen. Es könne nicht davon ausgegangen werden, dass solche Bemühungen von vorneherein aussichtslos gewesen wären.

Im Übrigen dränge es sich auch nicht auf, dass der geltend gemachte Anspruch auf Eröffnung eines Girokontos auf das im Parteiengesetz verankerte Gleichbehandlungsgebot gestützt werden könne. Dass der Landes- oder Kreisverband der Vereinigung als Partei im Sinne des Parteiengesetzes anzusehen sei, könne nicht ohne Weiteres bejaht werden, zumal gerade auf der Leitungsebene erhebliche personelle Verflechtungen mit den vereinsrechtlich verbotenen Organisationen „Nationaler Widerstand Dortmund“ und „Kameradschaft Hamm“ bestünden.

Der Beschluss ist nicht rechtskräftig. Über eine Beschwerde hätte das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster zu entscheiden.
Aktenzeichen: 12 L 139/13

++AfA – Hochsauerlandkreis zum Tod Ottmar Schreiners++

Ottmar Schreiner, SPD
Ottmar Schreiner: Er galt als einer der profiliertesten Vertreter des linken Parteiflügels der SPD (foto: spd)

Zum gestrigen Tod des früheren AfA-Bundesvorsitzenden Ottmar Schreiner erklärt der AfA-Unterbezirksvorsitzende der AfA-Hochsauerlandkreis und Mitglied des AfA-Bundesausschusses Ralf Wiegelmann:

Der Tod Ottmar Schreiners am gestrigen Samstag, den 6. April, erfüllt uns mit tiefer Trauer. Ottmar Schreiner war eine der großen Identifikationspersönlichkeiten der deutschen Sozialdemokratie, besonders für die Arbeitnehmerbewegung, aber auch weit über sie hinaus.

Bis ein Jahr vor seinem Tod war Ottmar Schreiner für zwölf Jahre Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, AfA. Dies war die schwierigste Zeit in der 40-jährigen Geschichte unserer Arbeitsgemeinschaft. In seltener Geradlinigkeit, Glaubwürdigkeit, Konsequenz und Kompetenz kämpfte Ottmar Schreiner in Partei, Parlament und Öffentlichkeit für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und der finanziell Schwachen in unserer Gesellschaft, für Würde und Gerechtigkeit. Für viele Menschen in Betrieben und Gewerkschaften, Sozialverbänden, Kirchen und weit über alle Verbände hinaus verlieh er der SPD und politischem Handeln größten Respekt und Vertrauen. Dies ist vor allem seiner Maxime zu verdanken, Werte, Grundüberzeugungen und Erkenntnisse mit aller Kraft und Vehemenz vor persönliche Karriereinteressen zu stellen.

Ottmar Schreiner verlässt uns in einer Zeit, in der seine Analysen, Überzeugungen und Handlungsanleitungen wieder zum Allgemeingut der deutschen Sozialdemokratie geworden sind und wir alle stolz darauf sind, einen wie ihn in unseren Reihen, bei der AfA in der allerersten Reihe, gehabt zu haben.

Aktuell: Pressemitteilung – SPD Fraktion bedauert die Entwicklung im Oversum

In unserem Briefkasten(Im Folgenden veröffentlichen wir ungekürzt eine Pressemitteilung der SPD Fraktion Winterberg.)

Winterberg. (Pressemitteilung der SPD) Die SPD Fraktion bedauert die Entwicklung im Oversum Vital Resort außerordentlich. Trotz großer Skepsis gegenüber sogenannten PPP- Modellen, sind wir diesen Weg mitgegangen. Wir waren überzeugt davon für unsere Stadt ein Schwimmbad und eine Veranstaltungshalle zu schaffen, die attraktiv, kostengünstig und von ansprechender Qualität ist.

Die Ausgangslage in 2007 war ein Investitionsstau beim Hallenbad, beim Kurmittelhaus und bei der Stadthalle. Stadthalle und Kurmittelhaus standen zudem im Winter aufgrund der Schneelast nur bedingt zur Verfügung. Alle Gebäude waren defizitär und wurden wenig genutzt. Instandsetzungsarbeiten wären laut Gutachten sehr teuer geworden und boten keine zufrieden stellende Alternative zu einem Neubau. In Verbindung mit einem Hotel, so rechneten uns beratende Firmen vor, könnten wir ein attraktives Angebot für Gäste und Bürger schaffen. Auch sind wir verpflichtet in unseren Schulen Schwimmunterricht anzubieten. In Abwägung verschiedener Möglichkeiten haben wir der Zusammenarbeit mit einem Investor zugestimmt. „Aktuell: Pressemitteilung – SPD Fraktion bedauert die Entwicklung im Oversum“ weiterlesen

Leserbrief Siegfried Tausch: Antwort auf das Schreiben der Stadt Winterberg und den Leserbrief „Maulwurf“

Abbruch Hotel Claassen
Steine des Anstoßes: Die Container stehen, der Bauzaun ist errichtet. Der Abbruch des „Hotel Claassen“ hat begonnen. (foto: zoom)
Heute haben wir von Herrn Siegfried Tausch, Management s.tausch@clubfahrten.de, Remmeswiese 6, 59955 Winterberg, einen weiteren Leserbrief zum Thema „Hotel Claassen“ und „Oversum“ erhalten. Herr Tausch wehrt sich in seinem Schreiben gegen Vorwürfe durch Kommentare hier im Blog sowie gegen die Darlegungen der Stadt Winterberg in ihrer Gegendarstellung gegen den ersten Leserbrief von Herrn Tausch.

Der Leserbrief:

Eigentlich wollte ich mich ja nicht mehr vor dem Termin im Rathaus melden, aber die Gegendarstellung von Herrn Bürgermeister Eickler und die massive Drohung durch seine Anwälte (hochgelobt am Eröffnungstag, von mir angesprochen eine Klage, bzw. gütigen Einigungstermin bei Herrn Eickler zu vermitteln), zwingen mich dazu, die Ehre unserer Gäste (MAULWURF) sowie auch meine Ehre zu verteidigen.

Nicht zuletzt, weil mitten im Winter Maulwürfe aus dem Erdreich kriechen und Stimmung gegen unser Vorhaben machen wollen, aber von „Tuten und Blasen“ keine Ahnung haben, nicht wissen, was und von was Sie reden, deshalb nennen Maulwürfe auch nicht Ihren Namen und werkeln hinterlistig im Dunklen.

Diesem Schreibermaulwurf, der es wagt, unsere Gäste als Sauftouristen zu bezeichnen, rate ich dringendst zur Zurückhaltung. Clubreisende Gäste als Säufer zu pauschalieren ist eine bodenlose Frechheit.

Dem oder denen dieser Maulwurf eine Bresche schlagen will, erweist er keinen guten Dienst , denn Winterberg läuft in Gefahr, im Internet als alkoholfreie Zone bezeichnet zu werden oder noch schlimmer, dass das Gerücht aufkommt, dass die Stadt bei den Gästen Alkoholkontrollen durchführt und Vergehen mit Verbannung aus der Stadt geahndet wird. Wie auch immer der Tourist denken und handeln wird, Winterberg als Hochburg von Kurz-Reisen-Ziel könnte sehr schweren Schaden für alle Bürger inklusive Wirtschaft mit sich ziehen.

Wer auch immer böseste Mails und Briefe, die der Einschüchterung dienen sollen, schreibt, bringt mich erst richtig auf Hochtouren. 35 Jahre lang haben meine Familie und ich um unseren Betrieb sehr hart kämpfen müssen, so werde ich das auch noch so lange tun, wie ich atmen kann.

Meine Frau befürchtet sogar schon, dass mein Leben in Gefahr ist.

Besser wäre es, die Fakten so zu sehen wie Sie sind. Den offenen Streit hat Herr Eickler selbst verschuldet, seine Berichterstattung war falsch. Deshalb meine öffentliche Einlassung. Als weiser Vertreter eines hohen Amtes hätte er wissen müssen, dass wir gezwungen waren, uns zu Wort zu melden. „Leserbrief Siegfried Tausch: Antwort auf das Schreiben der Stadt Winterberg und den Leserbrief „Maulwurf““ weiterlesen

Die Grün-Alternative Liste Leimen versucht das „Firmengeflecht der s.a.b. in Leimen“ zu beschreiben.

Auf der Website der GALL-Leimen wird versucht, die Geschichte der Auseinandersetzungen um das PPP-Projekt in Leimen auch an Hand des „Firmengeflecht(s) der s.a.b. in Leimen“ zu beschreiben.

Die s.a.b. habe in Leimen ein PPP-Bad gebaut und betrieben, bis es an die Stadt Leimen rückübertragen worden sei.

Seither sei die Stadt mit der s.a.b. im Rechtsstreit über die Abwicklung des Geschäfts und die Übernahme der Kosten.

Ganz einfach sei die Kooperation mit der s.a.b. allerdings nicht. PPP-Projekte, so die GALL-Leimen, seien grundsätzlich auch dadurch gekennzeichnet, dass Projektgesellschaften gegründet würden, die das PPP-Projekt abwickelten.

Alles lesen auf der Website der GALL-Leimen.

Stadt Winterberg plant Bürgerversammlung zur aktuellen Entwicklung im Oversum. Termin steht noch nicht fest.

Einfahrt zum Oversum
Einfahrt zum Parkplatz Oversum in Winterberg (archiv: zoom)

Auf der Website des Winterberger Rathauses wird für April eine Bürgerversammlung zur aktuellen Entwicklung im Oversum angekündigt. Ein genauer Termin stehe noch nicht fest, werde aber rechtzeitig öffentlich eingeladen.

Bürgermeister Werner Eickler, die drei Vorsitzenden der im Rat der Stadt Winterberg vertretenen Fraktionen (Andreas Pieper, Harald Koch, Bernd Kräling), der Tourismusdirektor (Michael Beckmann) sowie das beauftragte Rechtsanwaltsbüro sollen dann Rede und Antwort stehen.

Alles lesen auf der Website der Stadt Winterberg.