Autor: redaktion

++AfA – Hochsauerlandkreis zum Tod Ottmar Schreiners++

Ottmar Schreiner, SPD
Ottmar Schreiner: Er galt als einer der profiliertesten Vertreter des linken Parteiflügels der SPD (foto: spd)

Zum gestrigen Tod des früheren AfA-Bundesvorsitzenden Ottmar Schreiner erklärt der AfA-Unterbezirksvorsitzende der AfA-Hochsauerlandkreis und Mitglied des AfA-Bundesausschusses Ralf Wiegelmann:

Der Tod Ottmar Schreiners am gestrigen Samstag, den 6. April, erfüllt uns mit tiefer Trauer. Ottmar Schreiner war eine der großen Identifikationspersönlichkeiten der deutschen Sozialdemokratie, besonders für die Arbeitnehmerbewegung, aber auch weit über sie hinaus.

Bis ein Jahr vor seinem Tod war Ottmar Schreiner für zwölf Jahre Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, AfA. Dies war die schwierigste Zeit in der 40-jährigen Geschichte unserer Arbeitsgemeinschaft. In seltener Geradlinigkeit, Glaubwürdigkeit, Konsequenz und Kompetenz kämpfte Ottmar Schreiner in Partei, Parlament und Öffentlichkeit für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und der finanziell Schwachen in unserer Gesellschaft, für Würde und Gerechtigkeit. Für viele Menschen in Betrieben und Gewerkschaften, Sozialverbänden, Kirchen und weit über alle Verbände hinaus verlieh er der SPD und politischem Handeln größten Respekt und Vertrauen. Dies ist vor allem seiner Maxime zu verdanken, Werte, Grundüberzeugungen und Erkenntnisse mit aller Kraft und Vehemenz vor persönliche Karriereinteressen zu stellen.

Ottmar Schreiner verlässt uns in einer Zeit, in der seine Analysen, Überzeugungen und Handlungsanleitungen wieder zum Allgemeingut der deutschen Sozialdemokratie geworden sind und wir alle stolz darauf sind, einen wie ihn in unseren Reihen, bei der AfA in der allerersten Reihe, gehabt zu haben.

Aktuell: Pressemitteilung – SPD Fraktion bedauert die Entwicklung im Oversum

In unserem Briefkasten(Im Folgenden veröffentlichen wir ungekürzt eine Pressemitteilung der SPD Fraktion Winterberg.)

Winterberg. (Pressemitteilung der SPD) Die SPD Fraktion bedauert die Entwicklung im Oversum Vital Resort außerordentlich. Trotz großer Skepsis gegenüber sogenannten PPP- Modellen, sind wir diesen Weg mitgegangen. Wir waren überzeugt davon für unsere Stadt ein Schwimmbad und eine Veranstaltungshalle zu schaffen, die attraktiv, kostengünstig und von ansprechender Qualität ist.

Die Ausgangslage in 2007 war ein Investitionsstau beim Hallenbad, beim Kurmittelhaus und bei der Stadthalle. Stadthalle und Kurmittelhaus standen zudem im Winter aufgrund der Schneelast nur bedingt zur Verfügung. Alle Gebäude waren defizitär und wurden wenig genutzt. Instandsetzungsarbeiten wären laut Gutachten sehr teuer geworden und boten keine zufrieden stellende Alternative zu einem Neubau. In Verbindung mit einem Hotel, so rechneten uns beratende Firmen vor, könnten wir ein attraktives Angebot für Gäste und Bürger schaffen. Auch sind wir verpflichtet in unseren Schulen Schwimmunterricht anzubieten. In Abwägung verschiedener Möglichkeiten haben wir der Zusammenarbeit mit einem Investor zugestimmt. „Aktuell: Pressemitteilung – SPD Fraktion bedauert die Entwicklung im Oversum“ weiterlesen

Piratenpartei HSK: Bürgertreff in Brilon

Brilon. (piraten_pm) Am kommenden Mittwoch, den 27. März, lädt die Piratenpartei im Hochsauerland ab 19 Uhr zum Bürgertreff in die Musikkneipe Lokomotive, Bahnhofstraße 39 in Brilon.

Bei diesem Termin werden die Piraten über Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung informieren und an konkreten Beispielen erklären. Eine dieser Möglichkeiten ist aktuelle Kampagne der Landtagsfraktion der Piratenpartei „Ich will’s wissen!“ [1], bei der sich Bürger mit Postkarten direkt an die Landtagsfraktion wenden können. Diese Postkarten werden unter anderem beim Bürgertreff erhältlich sein.

Alle Bürger und Einwohner sind herzlich eingeladen sich über die Piraten im Hochsauerland zu informieren und sich mit Ideen und Anregungen einzubringen.
Weitere Informationen finden Sie auf piratenpartei-hsk.de oder bei Facebook unter „Piratenpartei HSK“.

[1] „Ich will’s wissen!“ – https://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/03/ich-wills-wissen/

Veranstaltung: „Abschied von Ostpreußen – Reise nach Kaliningrad“

Paradies für Störche – Ruine der Kirche und ehem. Pastorat von Kraupischken/Breitenstein, jetzt Uljanowo. (foto: wendland)
Paradies für Störche – Ruine der Kirche und ehem. Pastorat von Kraupischken/Breitenstein, jetzt Uljanowo. (foto: wendland)

Meschede. (fdv_pm) Am Dienstag, dem 26.03.2013 um 19.00 Uhr, lädt der Verein „Freunde der Völkerbegegnung“ (FdV) alle Mitglieder und Interessierte herzlich in die Gaststätte „Zum Pulverturm“ in Meschede zu einem Begegnungs- und Gesprächsabend ein.

Nach der gut besuchten Veranstaltung im letzten Herbst über Flucht und Vertreibung aus Schlesien und Neuanfang im Westen steht das kommende Treffen unter der Überschrift „Abschied von Ostpreußen – Reise nach Kaliningrad“.

Erich Mittag, Zeitzeuge und FdV-Mitglied, erzählt von den Erinnerungen an seine Kindheit in dem kleinen Dorf Sassenhöhe bei Breitenstein im nördlichen Ostpreußen und seiner dramatischen Flucht vor der Roten Armee als 15jähriger im Winter 1945. Mit viel Glück überlebte er Angst und Schrecken, bittere Kälte, russische Artilleriegranaten und den großen Flüchtlingstreck über das Frische Haff. Erst 1947 fand er seine Eltern wieder. Leider blieb sein Bruder bis heute verschollen.

Seitdem sind fast sieben Jahrzehnte vergangen. Das Örtchen Sassenhöhe existiert nicht mehr. Der Krieg und seine Folgen haben fast alles verändert. Nordostpreußen wurde ein Teil der Sowjetunion. Doch erst seitdem auch die UdSSR Geschichte ist, besteht endlich die Möglichkeit, die russische Exklave Oblast Kaliningrad zu besuchen.

Lutz Wendland und Gabriele Joch-Eren bereisten im Juni 2012 Kaliningrad (Königsberg), Gusew (Gumbinnen), Nesterow (Stallupönen/Ebenrode), Tschernyschewskoje (Eydtkuhnen/ Eydtkau) und andere existente und nicht mehr existente Orte im ehemaligen Ostpreußen. Von ihrer Fahrt, größtenteils entlang der ehemaligen Reichsstraße 1, brachten sie viele Fotos und Eindrücke mit. Eine kleine Auswahl stellen sie beim FdV-Begegnungsabend am 26. März in der Gaststätte „Zum Pulverturm“ vor.

Über eine lebhafte Gesprächs- und Diskussionsrunde im Anschluss an die beiden Vorträge würden sich die FdV sehr freuen.

Verwaltungsgericht Arnsberg: Baumschulbetrieb in Eslohe muss Flächen räumen

Arnsberg. (pm_vga) Der Hochsauerlandkreis ist zu Recht gegen die Neuanlage einer mehrere Hektar großen Baumschulfläche in Eslohe-Niederlandenbeck eingeschritten, die innerhalb eines Landschaftsschutzgebiets liegt. Das hat das Verwaltungsgericht Arnsberg in seinem Urteil vom 27. Februar 2013 entschieden.

Der Kreis hatte den Kläger durch Ordnungsverfügung zur Räumung der Kulturfläche aufgefordert und seine Anordnung darauf gestützt, dass der geltende Landschaftsplan eine Neuanlage u. a. von Baumschulkulturen ausdrücklich untersage. Der Kläger wandte hiergegen ein, dass ihm durch eine zuvor erteilte landschaftsrechtliche Ausnahmegenehmigung des Kreises nicht nur die Errichtung von zwei Gewächshäusern, sondern auch die Anlage der Kulturflächen gestattet worden sei.

Das Verwaltungsgericht bestätigte mit seinem Urteil die Rechtsauffassung des Kreises, wonach die erteilte Ausnahmegenehmigung die Kulturflächen nicht erfasse. Zwar beziehe sich die Genehmigung neben der Errichtung der Gewächshäuser auch auf eine „Betriebsflächenerweiterung“. Aus dem Wortlaut und Sinnzusammenhang des Bescheides erschließe sich jedoch, dass damit lediglich die geschotterte Betriebsfläche im unmittelbaren Umfeld der Gewächshäuser gemeint sei. In der Begründung der Genehmigung sei der Kreis lediglich auf das landschaftsrechtliche Verbot der Errichtung baulicher Anlagen eingegangen, nicht aber auf das Verbot der Anlage von Baumschulkulturen. „Verwaltungsgericht Arnsberg: Baumschulbetrieb in Eslohe muss Flächen räumen“ weiterlesen

Unperfekthaus Essen: Einladung zur Gründung der „OpenData Ruhr“ – Transparenz in Politik und Verwaltung.

In unserem BriefkastenEssen. (unperfekthaus) Transparenz in Politik und Verwaltung,  aussagekräftiger kommunaler Journalismus, Basis für Bürgerbeteiligung, spannende neue Apps für Computer und Smartphone, digitale Kunst.

Die Verfügbarkeit von offenen Daten bedeutet Chancen für viele Bereiche. Diese Chance möchten wir auch im Ruhrgebiet ergreifen. Aus diesem Grund laden wir ein:

Was? Gründung von OpenData Ruhr
Wann? Donnerstag, den 14.3.13 um 19:00 Uhr
Wo? Raum 154, Unperfekthaus Essen, Friedrich-Ebert-Straße 18, 45127 Essen
Anmeldung auf openruhr.de oder unter info@openruhr.de

Offene Daten bedeuten, dass nicht-personenbezogene Daten frei zugänglich sind, so dass daraus interessante Anwendungen gestaltet werden können. In den USA und Großbritannien hat man mit dieser Idee bereits viele positive Erfahrungen gesammelt. Aber auch hier in Deutschland gibt es z.B. mit Berlin, dem Land NRW, Köln oder Moers erste OpenData Portale und Anwendungen.

Wir sind eine kleine überparteiliche Initiative aus einer Hand voll engagierter Menschen. Wir möchten die OpenData-Idee ins Ruhrgebiet holen und mit Leben füllen. Hierzu wird es auf dem Gründungstreffen inspirierende Vorträge geben, die zeigen, was OpenData bedeutet, was auf Landesebene dazu geschieht und wie die Erfahrungen in anderen Kommunen wie Moers sind. All dies soll eine Vorlage für die zu gründende Initiative sein, in der technische und gesellschaftliche Akteure zusammenkommen, um so den Weg für offene Daten im Ruhrgebiet zu ebnen.

Offene Daten sind für das Ruhrgebiet eine echte Chance. Datenjournalismus auf Basis offener Daten kann gerade auch lokalen Journalismus bereichern. Offene Verkehrsdaten können Flexibilität und Komfort unserer Mobilität verbessern. Offene Haushaltsdaten und andere Verwaltungdaten bieten die Chance, mehr Transparenz zu schaffen und so mehr Mitbestimmung zu ermöglichen. Offene Daten sind ein wirtschaftlicher Standortfaktor für innovative IT-Unternehmen. Offene Daten ermöglichen neue und kreative Kunstformen.

Das Unperfekthaus verlangt 6,50€ Eintritt für die Nutzung der Getränke-Flatrate. Die Veranstaltung selbst ist kostenlos.

Kontakt: Ernesto Ruge, info@openruhr.de, 0173 166 21 74

Entlassene Frankfurter Rundschau-Beschäftigte sind wütend auf die SPD. Protest beim Landesparteitag der SPD am 9. März in Hanau.

In unserem BriefkastenFrankfurt am Main. (verd.di_pm) Entlassene Beschäftigte des Druck- und Verlagshauses der „Frankfurter Rundschau“ werden am Samstag, 9. März, vor dem Hanauer ‚Congress Park‘ am Schlossplatz für soziale Gerechtigkeit demonstrieren. Sie fordern von der SPD Gelder für angemessene Abfindungen, nachdem sie durch die Insolvenz des Druck- und Verlagshauses am 1. März ihre Arbeitsplätze verloren haben. Die hessische SPD veranstaltet in dem Kongresszentrum am Samstag ihren Listenparteitag zur Bundestagswahl.

Die SPD ist über ihre Medienholding ddvg Miteigentümerin des Druck- und Verlagshauses. Wie der zweite Hauptgesellschafter, die Kölner Mediengruppe DuMont Schauberg, verweigert die ddvg Leistungen, die über eine bescheidene Transfergesellschaft und das Minimum eines Insolvenzsozialplans hinausgehen. „Entlassene Frankfurter Rundschau-Beschäftigte sind wütend auf die SPD. Protest beim Landesparteitag der SPD am 9. März in Hanau.“ weiterlesen

Piraten im Hochsauerlandkreis: Doppelparteitag wählt 18-jährigen Direktkandidaten und bestätigt Piratenbüro.

Kreismitgliederversammlung 2013.1 (MdL Lukas Lamla 5. von links hinten, stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei NRW Christina Herlitschka 6. von links vorn) (fotos: piraten_hsk)
Kreismitgliederversammlung 2013: MdL Lukas Lamla 5. von links hinten, stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei NRW Christina Herlitschka 6. von links vorn. (fotos: piraten_hsk)

Meschede. (piraten_pm) Am 23. Februar kamen die Piraten im Landgasthof Hütter in Meschede-Olpe zu einem über fünfstündigem Doppelparteitag zusammen, um über den Wahlkreisvorschlag, die Neuwahl des Piratenbüros, wie auch über die Erweiterung des Kommunalwahlprogramms abzustimmen.

Direktkandidat für den HSK: Julius Hahn
Direktkandidat für den HSK: Julius Hahn

Als Direktkandidaten für den Bundestagswahlkreis schickt die Piratenpartei den 18-jährigen Julius Hahn aus Bestwig-Velmede ins Rennen. Ein Kurzprofil von Julius Hahn befindet sich auf folgender Webseite: http://piratenpartei-hsk.de/julius-hahn/

(Am kommenden Mittwoch, den 27. Februar, 19 Uhr, lädt die Piratenpartei im Hochsauerland zum Bürgertreff in die Musikkneipe Lokomotive in Brilon.

Dort wird auch der am Samstag für die Bundestagswahl gewählte Direktkandidat Julius Hahn jedem die Möglichkeit bieten ihn kennen zu lernen.)

Die Kreismitgliederversammlung bestätigte Florian Otto, Daniel Wagner und Reinhold Karle im Amt des Büropiraten. Ein Piratenbüro ist eine alternative Struktur innerhalb der Piratenpartei im Gegensatz zum Kreisverband.

Weiterhin wurde das Kommunalwahlprogramm der Piraten erweitert. Die Piratenpartei setzt sich nun auf mittelfristige Sicht für eine Gesamtschule im Hochsauerlandkreis ein.  Außerdem fordern die Piraten die Errichtung einer Universität im HSK.

Auch der Breitbandausbau, eine Schülerfahrkarte ohne Einschränkungen,sowie die komplette Umsetzung des Transparenzgesetzes stärken nun das Kommunalwahlprogramm der Piraten.

Das neu gewähltePiratenbüro (v.l.): Florian Otto, Daniel Wagner, Reinhold Karle
Das neu gewähltePiratenbüro (v.l.): Florian Otto, Daniel Wagner, Reinhold Karle

Zu den besonderen Gästen der Veranstaltung zählten MdL Lukas Lamla sowie die stellvertretende Vorsitzende des Landesverbandes NRW Christina Herlitschka.

Für Lukas Lamla war es in diesem Jahr bereits der zweite Besuch im Hochsauerland. Lamla hatte in der Landtagsfraktion der Piraten eine Patenschaft für den HSK übernommen.

Piratenpartei Dortmund: Protestkundgebung zum „Internationalen Aktionstag für deine Privatsphäre“

In unserem BriefkastenDortmund. (piraten_pm) Im Rahmen des „Internationalen Aktionstages für deine Privatsphäre“ findet am Samstag den 23. Februar 2013 ab 14 Uhr auf dem Dortmunder Reinoldikirchplatz [1] eine Protestkundgebung gegen die Aushöhlung des Datenschutzes und die Einschränkung der Privatsphäre statt.

Auf der überparteilichen Veranstaltung werden unter anderem Jens Seipenbusch [2] Bundestagskandidat und der Vorsitzender der NRW Piraten Sven Sladek [3] sprechen.

Die Kundgebung, zu der ca. 200 Menschen erwartet werden, wird gemeinsam von Anonymous und der Piratenpartei veranstaltet.

[1] https://www.facebook.com/events/526800054031119
[2] http://de.wikipedia.org/wiki/Jens_Seipenbusch
[3] http://de.wikipedia.org/wiki/Sven_Sladek
http://www.protestwiki.de

Über die Piratenpartei Dortmund:

Der Stammtisch der Piraten in der Dortmunder Innenstadt ist einer der größten und ältesten der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen. Inzwischen gibt es aber auch regelmäßige Stammtische in mehreren Dortmunder Stadtteilen.

Der Kreisverband Dortmund zählt fast 300 Mitglieder, darunter drei Abgeordnete des nordrhein-westfälischen Landtages. Diese hatten bei der Landtagswahl 2012 bis zu 10,4 Prozent der Erst- und 9,9 Prozent der Zweitstimmen errungen, im Durchschnitt 9,2 beziehungsweise 8,8 Prozent. Damit gilt Dortmund als eine der Hochburgen der NRW-Piraten, die landesweit auf 7,8 Prozent kamen.

In ihrem Kommunalwahlprogramm befassen sich die Dortmunder Piraten mit typischen Dortmunder Themen, auf die sie die Grundsätze der Politik der Piratenpartei anwenden: Freiheit, Demokratie, freier Zugang zu Bildung und Wissen sowie das bedingungslose Recht auf sichere Existenz und soziale Teilhabe.

http://piratenpartei-dortmund.de/

Piraten im Hochsauerlandkreis: Doppelparteitag im Landgasthof Hütter in Meschede-Olpe.

Gruppenbild mit Damen: Piratenpartei HSK. (foto: piraten)
Gruppenbild mit Damen: Piratenpartei HSK. (foto: piraten)

Hochsauerlandkreis. (piraten_pm) Zu Samstag, den 23. Februar 2013 ab 12:00 Uhr, laden die Piraten im Hochsauerlandkreis zum Doppelparteitag in den Landgasthof Hütter in Meschede-Olpe ein.

Die Piraten werden an diesem Tag zu zwei Versammlungen zusammen kommen. Zunächst wird der Direktkandidat für die kommende Bundestagswahl gewählt. In einer zweiten Versammlung wird das Piratenbüro, welches eine alternative Strukturform zum Kreisverband darstellt, neu gewählt.

Besondere Gäste werden die Landtagsmitglieder Robert Stein[2], Lukas Lamla[1], sowie Andreas Graaf, Listenkandidat für die Bundestagswahl, sein.

Die örtlichen Piraten werden ab 12:00 Uhr zur Aufstellungsversammlung für den Bundestagswahlkreis Hochsauerland zusammen kommen.

Der Beginn der ersten Kreismitgliederversammlung im Jahr 2013 ist für 14:00 Uhr angesetzt.  Hier das Piratenbüro gewählt und das Kommunalwahlprogramm erweitert werden.

Weitere Infos zur der Veranstaltung finden Sie auf folgenden Internetseiten:

Aufstellungsversammlung Hochsauerlandkreis (Twitter Hashtag: #avhsk) – http://piratenpartei-hsk.de/avhskbtw
Kreismitgliederversammlung 2013.1 (Twitter Hashtag: #kmvhsk131) – http://piratenpartei-hsk.de/kmvhsk131

[1] MdL Lukas Lamla – https://www.piratenfraktion-nrw.de/author/lukas-lamla/
[2] MdL Robert Stein – https://www.piratenfraktion-nrw.de/author/robert-stein/