Autor: redaktion

PM: Maximilian Bunse neuer Vorsitzender der Jusos im HSK

JusosHSK2016
Die Jusos mit Gästen auf ihrer Jahreshauptversammlung. (foto: spd)

Am 6. März 2016 fand die Jahreshauptversammlung der Jusos HSK statt. Neben weiteren Themen stand vor allem die Wahl eines neuen Vorstands auf der Tagesordnung.

Nachdem der bisherige Vorsitzende Pascal Rickes angekündigt hatte, aus beruflichen Gründen nicht mehr für dieses Amt zu kandidieren, wurde Maximilian Bunse aus Meschede einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Ihn unterstützen als Stellvertreter der bisherige Vorsitzende Pascal Rickes und Felix Bertz aus Brilon. In seiner Rede kündigte der neue Vorsitzende dann an, dass der „Kampf gegen Rechts“ und die Verjüngung der Parteigremien und Fraktionen, sowie die bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen zentrale Themen der nächsten Wahlperiode seien werden.

Der neue Vorsitzende rief auf, sich dafür einzusetzen, dass das Geschwisterpaar Edgar und Elina D. aus Bestwig eine Zukunft in Deutschland haben. Darüber hinaus wurde ein Patenprogramm für Neumitglieder beraten und beschlossen.

Als Gäste begrüßten die Jusos die heimischen Abgeordneten Dirk Wiese (MdB) und Gerd Stüttgen (MdL). Sie berichteten über ihre Arbeit im Bundes- bzw. im Landtag sowie aktuelle politische Themen. Darüber hinaus berichtete Simon Geiß von den NRW-JUSOS über die Arbeit des Landesverbandes.

Doch nicht nur der Vorsitz stand zur Wahl. Es wurden mehrere Aufgabenfelder an zum Teil auch neue Vorstandsmitglieder verteilt. So wurden Niklas Latusek zum Geschäftsführer, Michael Menke zum Schriftführer, Jonas Ruhrmann zum Pressesprecher, Jennifer Lipke zur Veranstaltungsbeauftragten, Ole Kaiser zum Beauftragten für Asyl- und Sozialpolitik, Julian Haack zum Beauftragten für Kommunalpolitik und Jannik Neuhaus zum Anti-Rechts-Beauftragten gewählt.

#Reboot2016 – Die Piraten im HSK starten neu durch: „zeigen, dass wir keine ‚Chaostruppe‘ mehr sind“

Das gewählte Piratenbüro für das Jahr 2016 - von links nach rechts - Sven Salewski, Maik Karle, Florian Otto und Daniel Wagner (es fehlt Julius Hahn) - als sogenanntes Selfie (foto: piraten)
Das gewählte Piratenbüro für das Jahr 2016  (von links) Sven Salewski, Maik Karle, Florian Otto und Daniel Wagner (es fehlt Julius Hahn) – als sogenanntes Selfie (foto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Am Samstag, dem 5. März, trafen sich die PIRATEN HSK zu ihrer ersten Kreismitgliederversammlung im Jahr 2016. Anlass war die Neuwahl der Mitglieder des Piratenbüros, der Verwaltung der PIRATEN im Hochsauerlandkreis.

Neben Julius Hahn wurden auch Maik Karle und Daniel Wagner im Amt bestätigt. Sie werden von nun an durch Sven Salewski und Florian Otto unterstützt. Otto war bereits von 2012 bis 2014 Teil des Büros, Salewski bereits im Jahr 2014.

Nachdem die konstruktive Arbeit in den vergangenen Monaten hauptsächlich hinter den Kulissen stattgefunden hat, starten die PIRATEN nun wieder durch und gehen in die Offensive.

Die Kreismitgliederversammlung 2016.1 der Piratenpartei im Hochsauerlandkreis wählte ihr Piratenbüro.
Die Kreismitgliederversammlung 2016.1 der Piratenpartei im Hochsauerlandkreis wählte ihr Piratenbüro (foto: piraten)

„Ich freue mich, dass mir die Mitglieder ihr Vertrauen ausgesprochen und mich wieder in das Piratenbüro gewählt haben. Es gilt nun zunächst die konstruktive Arbeit hinter den Kulissen wieder vermehrt nach außen zu tragen und so zu zeigen, dass wir keine ‚Chaostruppe‘ mehr sind, sondern in den Städten und Gemeinden, sowie im Kreistag gute politische Arbeit leisten und bereit für die kommenden Aufgaben sind,“ so Florian Otto.

Daniel Wagner nutzte die Gelegenheit, um von seiner Arbeit im Kreistag und im Rat der Stadt Arnsberg zu berichten. Vor allem die letzte Kreistagssitzung beschäftigte die anwesenden Mitglieder stark.[1]

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[1] http://piratenpartei-hsk.de/piraten-kritisieren-unterdrueckte-abschiebungsdebatte-scharf/

Weitere Informationen zur Piratenpartei im HSK finden Sie unter
www.piratenpartei-hsk.de

Fraktion vor Ort: „Start-ups im ländlichen Raum“? mit Dirk Wiese, MdB – Wie gelingt Innovation auf dem Land?

Mathias Ilgen MdB, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Koordinator für Existensgründung (foto: spd)
Matthias Ilgen MdB, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Koordinator für Existensgründung (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) „Start-ups im ländlichen Raum – Wie gelingt Innovation auf dem Land?“ lautet das Thema der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“.

(Disclaimer: Pressemeldung des SPD- Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese.)

Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Montag, den 21. März 2016 ab 18.00 Uhr in die Fachhochschule Südwestfalen nach Meschede ein.

Innovationen sind Ideen, die Wirklichkeit werden. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunft Deutschlands hängt davon ab, wie gut es uns gelingt, Ideen Wirklichkeit werden zu lassen.

Allerdings entwickeln sich Innovationen in den Metropolen und in den ländlichen Gebieten nicht in gleichem Umfang, Intensität und gleicher Geschwindigkeit. Unterschiedliche Rahmenbedingungen erfordern unterschiedliche Förderungen. Meschede braucht eine andere Förderung als Berlin. Wie kann es gelingen das Potential, das im ländlichen Raum schlummert auch auszuschöpfen?

Zusammen mit Matthias Ilgen MdB, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Koordinator für Existenzgründung, will Dirk Wiese Meinungen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger rund um das Thema Start-ups diskutieren. Dazu lädt der Bundestagsabgeordnete herzlich ein und freut sich auf eine zahlreiche Teilnahme.

Ebenfalls werden auf dem Podium zu Gast sein: Professor Dr. Ewald Mittelstädt, Fachhochschule Südwestfalen, Gregor Stapper, vom Start-up keks-kreator.de, sowie Torben Feil, Unternehmerverlag Südwestfalen GmbH. Anschließend ist Zeit für Fragen und Diskussion mit den Gästen.

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Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de.

Pressemitteilung: PIRATEN im Hochsauerlandkreis kritisieren unterdrückte Abschiebungsdebatte. „Landrat Dr. Schneider fördert die Politikverdrossenheit“.

Meschede. (piraten_pm) Die Kreistagssitzung am 05. März 2016 sollte neben den üblichen Tagesordnungspunkten eigentlich auch für Aufklärung in dem Fall des jungen Bestwigers und seiner bereits abgeschobenen Schwester dienen.

Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) stellte dazu zur Kreistagssitzung einen Dinglichkeitsentscheid zur Aufnahme einer aktuellen Stunde, welche die Fraktionen von CDU, SPD und FDP gegen die Stimmen von GRÜNE, SBL, LINKE und PIRATEN allerdings ablehnten.

Allerdings wurde die Einwohnerfragestunde vor Beginn der Sitzung von vielen jungen Menschen genutzt, um dem Landrat Fragen zur durchgeführten Abschiebung zu stellen.

Landrat Dr. Schneider verlas allerdings vor der Einwohnerfragestunde eine persönliche , teils politische, Erklärung, ohne dem Kreistag die Gelegenheit zu geben, selbst Fragen zu stellen oder konkreter auf den Fall einzugehen. Fragen der Kreistagsmitglieder wurden nicht zugelassen, selbst wenn diese als Einwohner auf der Besuchertribüne Platz genommen hätten.

Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis kritisiert dieses Verhalten scharf, da die politische Diskussion damit lediglich verschoben und eine vernünftige Sachdebatte verhindert wird.

Dazu das Kreistagsmitglied der PIRATEN, Daniel Wagner: „Landrat Dr. Schneider fördert die Politikverdrossenheit, indem er unangenehme politische Debatten verhindert, die zumindest im Teil im Zuständigkeitsbereich des Hochsauerlandkreises liegen. Wir hätte uns eine zeitnahe, öffentliche Aufarbeitung gewünscht, die keinen Raum für Spekulationen gelassen hätte.“

Sauerländer Bürgerliste: Dringlichkeitsantrag zum Abschiebefall aus Bestwig gestellt

Am Freitag, 04.03.2016, tagt der Kreistag ab 15 Uhr im Kreishaus in Meschede. Aus aktuellem Anlass hat die SBL/FW-Kreistagsfraktion am 03.03. per Dringlichkeitsantrag einen weiteren Tagesordnungpunkt beantragt, und zwar eine “Aktuelle Stunde” mit Informationen und Fragen zum aktuellen Abschiebefall.

(Der Artikel ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Es geht um die von der Ausländerbehörde in Meschede am 01.03. eingeleitete Abschiebung eines Geschwisterpaars aus Bestwig nach Armenien. Beide lebten mit ihren Eltern seit über 3 Jahren in Deutschland; vor etwa einem Monat kam noch ein Baby in der Familie hinzu. Beide Schüler standen kurz vor dem Abschluss ihrer Schulausbildungen und hatten außerdem Zusagen für berufliche Ausbildungsplätze. Viele Menschen sind über den Umgang der Ausländerbehörde mit diesen sehr gut integrierten jungen Menschen fassungslos.

Am 03.03. berichteten diverse Medien außerhalb des Kreisgebiets über den Fall. Berichte sind z.B. hier zu lesen bzw. zu sehen und zu hören:

http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/aktuelle-stunde/video-schueler-fluechtet-vor-abschiebung-100.html
http://www.ksta.de/koeln/verzweiflungstat-vor-abschiebung-fluechtling-stuerzt-sich-sieben-meter-in-die-tiefe-23661076
http://www.sauerlandkurier.de/hochsauerlandkreis/bestwig/armenier-edgar-haertefallantrag-eingegangen-vorwuerfe-gegen-bundespolizei-wegen-abschiebung-6179329.html
http://www.sat1nrw.de/aktuell/abschiebung-schueler-sprang-in-tiefe-155509/
http://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/abschiebung/bringt-jungen-armenier-zur-verzweiflung-44785180.bild.html

Hier der komplette Antrag:

“Dringlichkeitsantrag gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung
für die Tagesordnung der Kreistagssitzung am 04.03.2016

Sehr geehrter Herr Landrat,

die SBL/FW-Fraktion beantragt aus aktuellem Anlass für die morgige Sitzung des Kreistags den folgenden Tagesordnungspunkt 1a wegen der Dringlichkeit zusätzlich aufzunehmen:
„Aktuelle Stunde zu den am 01.03.2016 von der Ausländerbehörde des HSK eingeleiteten Abschiebungen eines Geschwisterpaars aus Bestwig”

Begründung und Erläuterung:
Die Schüler Elina und Edgar wurden am 01.03.2016 auf Veranlassung der Ausländerbehörde des Hochsauerlandkreises aus ihrer Wohnung abgeholt und zum Flughafen Köln/Bonn “transportiert”, um sie von dort nach Armenien abzuschieben. Beide waren seit über drei Jahren in Deutschland, sehr gut integriert und standen insbesondere kurz vor dem erfolgreichen Abschluss ihrer Schulausbildungen in Bestwig, was der Ausländerbehörde bekannt sein musste.

Über diesen Fall und über den Unfall, den Edgar bei der Aktion erlitt, wurde heute auch in diversen Medien außerhalb des Kreisgebiets berichtet. Es besteht ein erheblicher Informationsbedarf. Die Aussagen der Kreisverwaltung in der heutigen Ausgabe der NRW-weit ausgestrahlten WDR-Sendung “Aktuelle Stunde” zu diesem Fall geben Anlass für Nachfragen.
Gesetzliche Aufgabe des Kreistags ist es ausdrücklich, auch “den Ablauf der Verwaltungs¬angelegenheiten” zu überwachen (§ 26 Abs. 2 Kreisordnung NRW). Daher soll der Kreistag aktuell über diesen Fall informiert werden und Fragen an Landrat und Kreisverwaltung stellen können.”

UPDATE 04.03.2016
Für diejenigen, die meinen, Armenien sei – wie offiziell behauptet – ein “sicheres Herkunftsland”:
In der “Süddeutschen Zeitung” ist in dieser Woche ein aktueller Beitrag erschienen, aus dem hervorgeht, dass Armenien von einer Demokratie noch weit entfernt ist und es dort nach wie vor Verfolgung von Oppostitionellen gibt:

http://www.sueddeutsche.de/bayern/haft-abgeschoben-nach-armenien-maenner-acht-betten-kein-fenster-1.2886715

SPD Pressemitteilung zur Altlastensanierung: Vier Projekte im Hochsauerlandkreis gefördert

Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion (foto: spd)
Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion (foto: spd)

Arnsberg. (spd_pm) Mit dem Landesförderprogramm zur Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten werden die Kommunen in die Lage versetzt, die Untersuchung eventueller Altlastenstandorte, die Planung einer Sanierung und die Sanierung selbst zu finanzieren.

„Im Hochsauerlandkreis wurden in den Jahren 2014/2015 vier Maßnahmen mit einer Gesamtsumme von über 750.000,00 Euro vom Land gefördert.“ berichtete Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion aus der Strukturkommission des Regionalartes Arnsberg.

Es handelt sich hierbei um die Gefährdungsabschätzung bezüglich der Altdeponie „Neutrakippe“ in Neheim-Bergheim, die Sanierung von Altablagerungen im Bereich des Vorfluters Hoppeke in Brilon, die Erstellung einer Bodenbelastungskarte für das Stadtgebiet von Brilon sowie die Fortführung der PFT-Sanierung in Brilon-Scharfenberg.

Schneider: „Kommunen, in deren Stadtgebiet sich Altlasten befinden, die untersucht und eventuell saniert werden müssen, sollten die entsprechenden Anträge bei der Bezirksregierung in Arnsberg stellen, damit die Gebiete saniert werden können.“

Rutschgefahr auf Straßen: Hochzeitsreise der Kröten beginnt

Weibliche Erdkröte mit Männchen huckepack auf dem Weg zum Olsberger Stausee (foto: zoom)
Weibliche Erdkröte mit Männchen huckepack auf dem Weg zum Olsberger Stausee (archivfoto: zoom)

Gelsenkirchen (straßen.nrw). Der Frost verabschiedet sich allmählich, das Thermometer zeigt wieder Plusgrade an. Autofahrer müssen nun wieder in weiten Teilen des Landes mit Krötenwanderungen auf den Straßen rechnen.

Denn bleibt das Wetter dauerhaft im positiven Temperaturbereich, hält es die Amphibien nicht länger in ihren Winterverstecken. Dann machen sie sich auf zu den Tümpeln, Bächen und Weihern, in denen sie geboren wurden, um dort ihren Laich abzulegen.

Bedroht sind Frosch, Unke, Molch & Co. auf ihrer „Hochzeitsreise“, wenn sie Straßen queren müssen; aber auch Autofahrer müssen mancherorts mit erhöhter Rutschgefahr durch überfahrene Tiere rechnen. Die Straßenmeistereien von Straßen.NRW errichten an den bekannten Wegen der Kröten Warnschilder mit dem Zusatzzeichen Krötenwanderung und stellen Krötenzäune und Sammelbehälter auf. Die fest installierten Amphibientunnel unter den Straßen werden gereinigt; einige Straßen werden zeitweise sogar in den Abend- und Nachtstunden gesperrt.

Für die Verkehrssicherheit von Kröten und Straßenbenutzern arbeiten die Straßenmeistereien mit Landschaftsbehörden, Biologischen Stationen und örtlichen Naturschutzgruppen, aber auch vielen Bürgerinnen und Bürgern zusammen, die sich im Amphibienschutz engagieren. Die freiwilligen Helfer arbeiten spät abends und früh morgens als „Krötentaxi“: Sie tragen die Sammelbehälter über die Straßen, in denen die Amphibien landen, wenn es an den Schutzzäunen nicht weitergeht.

Mehr zum Thema: www.strassen.nrw.de/umwelt/tierquerungshilfen.html

Eine neue Kultur zu Hause erleben: Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese sucht Gastfamilien für amerikanische Austauschschüler

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese sucht Gastfamilien (foto: spd)
Der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese sucht Gastfamilien (foto: spd)

Berlin/Meschede. (spd_pm) Im August/September 2016 kommen rund 350 Austauschschülerinnen und -schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland.

Sie sind Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP), einem Förderprogramm für transatlantischen Schüleraustausch, das vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA getragen wird.

Alle Austauschschüler werden von jeweils einem Bundestagsabgeordneten als Paten betreut.

Auch der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese engagiert sich als Pate im PPP. Er weist darauf hin, dass die Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) zurzeit für 50 PPP-Stipendiaten Gastfamilien sucht: „Ich würde mich freuen, wenn sich in unserem Wahlkreis viele Familien für die Aufnahme eines Austauschschülers begeistern würden“, so Wiese. „Ein Jahr mit einem Jugendlichen aus einem anderen Land zu verbringen, ist eine ganz besondere Erfahrung, die das Familienleben bereichert und gleichzeitig interkulturelle Verständigung stärkt.“

Austauschschülerin Annika in den USA. Jetzt kommt der Gegenbesuch. (foto: yfu)
Austauschschülerin Annika in den USA. Im August kommt der Gegenbesuch.  Gastfamilien gesucht. (foto: yfu)

Während ihres Austauschjahres besuchen die jungen US-Amerikaner eine Schule in der Nähe ihrer Gastfamilie. Durch den Schulbesuch und das Leben in ihrer neuen Familie auf Zeit lernen sie Deutschland ganz persönlich kennen. Grundsätzlich sind alle gastfreundlichen Familien und Paare geeignet, Gastfamilie zu werden. „Gastfamilien müssen den Austauschschülern keinen besonderen Luxus bieten, sondern sie einfach wie ein neues Familienmitglied in ihre Mitte aufnehmen“, erklärt Wiese.

Seit 1983 vermittelt das PPP Jugendlichen in Deutschland und den USA die Bedeutung freundschaftlicher Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht. Mit Vollstipendien ermöglicht das PPP den US-amerikanischen Teilnehmern ein Austauschjahr in Deutschland, während im Gegenzug etwa 360 Jugendliche aus Deutschland als „junge Botschafter“ in die USA reisen.

Das Programm wird unter anderem von der Austauschorganisation Youth for Understanding durchgeführt. Der gemeinnützige Verein betreut neben den 50 amerikanischen Stipendiaten auch rund 500 weitere Austauschschüler aus aller Welt, die im Sommer für ein Jahr nach Deutschland kommen.

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Wer einen Austauschschüler bei sich aufnehmen möchte, kann sich bei YFU melden unter Telefon 040 227002-0 oder per E-Mail an gastfamilien@yfu.de. Weitere Informationen im Internet: www.bundestag.de/ppp und www.yfu.de.

PM: Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) lädt zur öffentlichen Fraktionssitzung in Meschede ein. Themen sind u. a. Breitband, LEP und RWE-Aktien.

Meschede. (sbl_pm) Am Montag, dem 29.02.2016 um 19.00 Uhr, treffen sich die Mitglieder der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) zu einer öffentlichen Sitzung in der Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstraße 33 in Meschede.

Auf der Tagesordnung stehen Berichte aus den Baukommissionen und Ausschüssen sowie Themen der bevorstehenden Kreistagssitzung am 4. März, wie z.B. der Ausbau des Breitbandnetzes im HSK und die Stellungnahme des Kreises zur Endfassung des Landesentwicklungsplans.

Erörtern wollen die SBL-Mitglieder auch, wie sich der Kurseinbruch der RWE-Aktie auf die Finanzen des Hochsauerlandkreises auswirken wird. Der HSK besitzt direkt und indirekt etwa 5,86 Mio RWE-Aktien, fast 1% des gesamten Aktienbestandes des Energiekonzerns. Nach extremen Kursverlusten der RWE-Aktien in den letzten Jahren fällt nun auch noch die Dividende aus, die zuletzt dem HSK noch fast 6 Mio Euro pro Jahr einbrachte.

PM: Bürgersprechstunde mit MdB Dirk Wiese im KUMA Oberschledorn

Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hochsauerlandkreis (foto: spd)
Bürgersprechstunde mit Dirk Wiese. (foto: spd)

Medebach. (spd_pm) Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, am Mittwoch, 09. März 2016 von 15:00 bis 17:00 Uhr in den außerschulischen Lernort KUMA in Medebach-Oberschledorn ein.

Aus organisatorischen Gründen bittet er dazu um telefonische Anmeldung unter 0291-99 67 13 bis Freitag, 04. März 2016.

Für ein persönliches Gespräch gilt auch weiterhin das Angebot von Dirk Wiese zu einem Hausbesuch nach dem Motto: „Sie kochen den Kaffee, ich bringe den Kuchen mit!“

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Informationen zu weiteren Bürgersprechstunden werden unter www.dirkwiese.de, www.hsk-spd.de, sowie in den heimischen Medien veröffentlicht.