Zur Klärung der Frage, welche Herausforderungen sich für die öffentliche Sicherheit in Deutschland stellen, hat die SPD Bundestagsfraktion in der vergangenen Woche eine Fachkonferenz zum Thema „Sicher sein und sich sicher fühlen“ in Berlin veranstaltet.
Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese waren auch Mitglieder des Technischen Hilfswerks und des Roten Kreuzes aus dem Sauerland dabei. Für sie nahm sich der SPD-Abgeordnete trotz eines vollen Terminkalenders Zeit für Gespräche am Rande der Veranstaltung und für einen Austausch in gemütlicher Runde am Abend.
Dirk Wiese: „Unsicherheiten und Ängste haben zugenommen. Alltägliche Kriminalität und Einbruchdiebstahl treffen die Menschen in ihrem Sicherheitsempfinden. Die Bürger und Bürgerinnen fürchten sich vor terroristischen Anschlägen und fragen sich, wie gut der Staat auf diese Szenarien vorbereitet ist. Unsere Antwort muß ein starker Staat sein, der personell gut aufgestellt ist. Das ewige Gerede von einem schlanken Staat gehört hoffentlich der Vergangenheit an“. Die Sicherheitskonferenz, die vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Oppermann eröffnet wurde, konzentrierte sich auf zwei Themenfelder: „Öffentliche Sicherheit in Deutschland – Polizei und Verfassungsschutz“, dazu sprachen u.a. der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow und Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes.
Im Anschluß daran diskutierten u.a. der Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Dr. h.c. Ralf Ackermann und der Innenminister des Landes NRW, Ralf Jäger mit Vertretern von Feuerwehr, THW und anderen Organisationen zum zweiten Thema „Handlungsfelder für den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz“.
Im Gespräch mit seinen Gästen wies Dirk Wiese darauf hin, daß sich der Aspekt der Sicherheit auch im Bundeshaushalt widerspiegelt: Die Sicherheitsbehörden des Bundes erhalten auf Initiative der SPD insgesamt rund 4.000 zusätzliche Stellen und in den kommenden Jahren soll die innere Sicherheit zum Investitionsschwerpunkt gemacht werden.
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