Autor: Johanna Huebner

„Wir hatten viel zu viele Freizeiteinrichtungen.” Winterbergs BM Eickler, das Oversum und PPP.

Oversum
Oversum bei Sonne und Regen (foto: huebner)

PPP oder ÖDP gerät immer stärker in die Kritik. Vor drei Tagen berichtete der NDR in der Dokumentation „Der geplünderte Staat“ über die enormen finanziellen Verluste der öffentlichen Hand durch teure Public-Private-Partnership Programme.

Der NDR nennt als Beispiele die A1, ein Gefängnis in Mecklenburg-Vorpommern sowie die Elbphilharmonie. Der Norddeutsche Rundfunk berichtet über die enge Verzahnung von Wirtschaft und Politik. PPP-Geschäfte sind zudem der demokratischen Kontrolle entzogen, die gewählten Vertreter dürfen die geheimen Verträge nicht öffentlich diskutieren. Ein Bericht, spannend wie ein Krimi.

Leider recherchiert der NDR nicht in NRW, leider hat die überregionale Presse noch keinen kritischen Blick auf das Oversum geworfen. Oder sollen wir dem Winterberger Bürgermeister glauben, dass das Oversum eigentlich ein Erfolg ist – trotz Insolvenz, trotz Schließung des Bades, trotz Leerstand?

Wie der Bürgermeister die Winterberger noch im Sommer 2012 über die vermeintlichen Kosten informierte, lässt sich an dieser Rede Eicklers beim Wirtschaftsdialog 2012 in Winterberg erkennen.

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Video-Link: http://youtu.be/hiR7F2F01DE

Werner Eickler: Die Verträge seien auf 30 Jahre ausgelegt, einmalig seien 4,5 Mio. Euro gezahlt worden und anschließend jährlich 600.000€ für die „kostenlose Nutzung“ des Bades für Schul- und Vereinssport (ab Minute 3).

Inzwischen wissen wir, dass die 600.000€ der Tilgungen von Krediten dienen, nicht zur Deckung der anfallenden „Nebenkosten“.

Wie in Norddeutschland sind auch beim PPP-Projekt Oversum die Verträge geheim und somit einer demokratischen Kontrolle entzogen. Die kommunalen Zahlungen sind auf 30 Jahre ausgelegt. Wir kennen die Höhe der vereinbarten Beträge nicht. Auch beim Oversum werden die Gesamtkosten nicht im Haushalt ausgewiesen. Winterberg ist zwar nicht Schleswig-Holstein, Hamburg oder Mecklenburg-Vorpommern, aber PPP ist und bleibt PPP.

Stadt oder Land? Originelle und weniger originelle Ideen zum demographischen Wandel

KahlerAsten
Kahler Asten im Winter. (foto: zoom)

Was tun gegen die Abwanderung junger Menschen aus dem Hochsauerland? Was tun gegen sinkende Geburtenzahlen, weniger Kindergartenkinder, weniger Schulkinder und schließlich auch weniger Familien? Wie die Leerstände in den Dörfern und die Schließung von Geschäften und kleinen und größeren Firmen stoppen – oder gar umkehren?

Die Winterberger versuchen es mit Computerkursen und Kinonachmittagen für Senioren und Kochkursen von Senioren.

Die Deutsche Bahn verlängert durch Baumaßnahmen die Entfernung zwischen Parkplatz und Bahnsteig an ihren Bahnhöfen in Bigge und Bestwig. So bleiben die Bahnfahrer unter den Hochsauerländern auch im Alter noch fit.

Der Bundestagsabgeordnete des HSK Patrick Sensburg sieht das Ehrenamt „als großen Vorteil gegenüber den Städten“. Sensburg fordert ein entschlosseneres Auftreten der Bevölkerung. „Wenn wir uns nach außen besser verkaufen, dann werden wir auch feststellen, dass die Straßen, die wir bauen, nicht immer nur aus dem Sauerland hinaus führen, sondern auch wieder herein.“ Mit Ehrenamt, Sauerländer Sendungsbewusstsein und PR soll die Abwanderung junger Menschen gestoppt werden.

„Visionen“ ganz anderer Art äußert Roland Klose in dem leserbriefblog bürgerredaktion. Klose schlägt eine Art Wacken-Festival in Schmallenberg vor, ein Festival der Kulturen, kombiniert mit einem sog. „ökumenischen Weltjugendtag auf Stadtebene“.

Denn, so Klose, das „1.797-Einwohner-Dorf Wacken in Schleswig-Holstein veranstaltet jährlich an drei Tagen das weltgrößte Heavy Metal-Festival, die Wacken Open Air, mit 86.000 Besuchern. Es hat Wacken weltberühmt gemacht und dort einen sagenhaften Wirtschaftsboom ausgelöst. Was Wacken kann, das kann Schmallenberg auch, oder?“

In Arnsberg versucht der „visionäre“ Bürgermeister Vogel (CDU) gemeinsam mit der BürgerStiftung Arnsberg ein Netzwerk für eine zukunftsfähige Stadt aufzubauen. Im vergangenen Sommer wurden Arnsberger Jugendliche befragt. In sogenannten „Focusgruppen“, an denen „wichtige gesellschaftliche Mitspieler“ beteiligt sind, sollen laut Bürgerstiftung nun Ideen gesammelt werden. „Menschen, die von der Idee fasziniert sind, können jederzeit noch einsteigen“

Nach Angaben der Initiatoren ist der Prozess offen, die „Basis aller Überlegungen aber sollen die Zukunftswünsche der jungen Menschen in der Stadt sein“, so die Bürgerstiftung. Aus „dem Verfahren (sollen) viele förderungswürdige Einzelprojekte erwachsen, die Arnsberg nach vorne bringen“.

Während also die einen sich abkapseln und überlegen, wie sie ihr Dorf retten können, andere plakativ die vermeintlichen Vorteile des ländlichen Raums propagieren, setzen wieder andere auf den offenen Diskurs der Beteiligten. Ein interessanter Ansatz, der auch im höchsten Hochsauerland Nachahmer finden sollte.

CDU-Fraktion Winterberg schaut in die Zukunft, George Bernard Shaw soll helfen

Oversum
Oversum in Winterberg, ohne Vergangenheit aber mit Zukunft? (foto: zoom)

In Winterberg ist es seit einiger Zeit populär, offizielle oder halboffizielle Schreiben oder Reden mit Zitaten großer Männer zu schmücken.

Zitate und Aphorismen, also Sinnsprüche, stehen mehr oder weniger zusammenhanglos da und sollen etwas sagen, was der Autor nicht direkt sagen möchte.

Hier ein aktuelles Beispiel:
Andreas Pieper, Fraktionsvorsitzender der CDU-Winterberg, zitiert in seiner Haushaltsrede den irischen Schriftsteller George Bernard Shaw:

Wir werden nicht durch die Erinnerung an unsere Vergangenheit weise, sondern durch die Verantwortung für unsere Zukunft. 

In dem von A. Pieper verwendeten Zusammenhang soll das Zitat den Wunsch der CDU-Winterberg unterstreichen, doch bitte die Vergangenheit ruhen zu lassen um nach vorne zu blicken. O-Ton Pieper:

“Ich habe bewusst auf einen detaillierten Rückblick der bald zu Ende gehenden Ratsperiode verzichtet. Wichtiger ist mir der Blick in die Zukunft.”

Die Zukunft ist uns allen wichtig, aber gerade was die Winterberger Ratspolitik angeht und insbesondere die Entscheidungen des Bürgermeisters, könnte ein Blick in die Vergangenheit einen erheblichen Zuwachs an Weisheit bringen.

Shaw war übrigens Sozialist (wussten Sie das, Herr Pieper?) und war sicher nicht der Meinung, man könne seiner Verantwortung für die Zukunft ohne die Kenntnis der Vergangenheit gerecht werden.

We are made wise not by the recollection of our past, but by the responsibility for our future.

Ich verstehe dies Zitat so, dass nur derjenige Weisheit erlangt, der mit dem Wissen um die Vergangenheit seiner Verantwortung für die Zukunft gerecht wird. Das Gegenteil von: die Vergangenheit verdrängen und sich seiner Verantwortung entziehen.

Im Internet finden sich zahllose Shaw-Zitate. Genau wie bei diesem Zitat fehlen oft Quellenangaben, so dass die von Herrn Pieper zitierten Zeilen nicht zweifelsfrei G.B. Shaw zugeordnet werden können. Das gilt auch für folgendes Zitat:

„The more I see of the moneyed classes, the more I understand the guillotine.“

‚Awesome‘ oder grausam? Trailer für die Bob und Skeleton WM 2015 in Winterberg

Kürzlich sah ich im Winterberger Kino diesen Trailer, der für die Bob und Skeleton WM in über einem Jahr wirbt.

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Video-Link: http://youtu.be/twIHnuNGxh0

Mein erster Gedanke: Den werde ich wohl noch häufiger zu sehen bekommen. „It’s awesome!“ ruft der Kommentator begeistert. Schnelle Schnitte, extreme Nahaufnahmen, dynamische und mitfiebernde Athleten. Alle wirken ein wenig hyper.

Doch plötzlich kippt ein Bob um und rutschte eine ganz Weile auf der Seite durch den Eiskanal. Werbung für den Bobsport? Schließlich kann man dabei sterben.

Das wäre ja so, als würde man Skirennen mit spektakulären Stürzen bewerben. Gut, der Bob richtet sich wieder auf, von Verletzungen sehen wir nichts. Doch ich bin irritiert. Meine Kinonachbarin auch. Fehlt uns die nötige Begeisterung für den Bobsport, oder ist dies kleine Filmchen geschmacklos?

Lesetipp! Stuttgarter Zeitung berichtet: „Mängel im Bäderpark in Leimen – PPP-Firma zu Schadenersatz verurteilt“

Die Stuttgarter Zeitung berichtete in einem sehr lesenswerten Artikel von Johanna Eberhardt am 09.12.2013 über das Public-Private-Partnership Projekt in Leimen.

Hier einige Auszüge aus dem informativen Text:

Das „Landgericht Heidelberg (hat) jetzt Schadenersatzforderung der Stadt gegen die Nachfolgerin des früheren Generalunternehmers des Projekts, die s.a.b. Friedrichshafen, bestätigt. Konkret ging es in der ersten Prozessrunde um einen Streitwert von 145 000 Euro.“

„Ein Ende der Probleme dort ist auch noch nicht abzusehen. ,Ich rechne damit, dass wir noch fünf bis sechs Jahre lang mit der Beseitigung von Mängeln beschäftigt sein werden‘, erklärte der Leiter der Leimener Stadtwerke, Rudi Kuhn. Dabei werde die Auseinandersetzung um Haftungsfragen erheblich dadurch erschwert, dass die frühere Partnerfirma ,immer neue Gesellschaften gegründet hat – denen rennen wir jetzt hinterher‘, erläutert er.“

„Die Firma hat dagegen bereits Berufung angekündigt. In [sic!] Leimener Rathaus prüft man indessen, ob man nicht auch strafrechtlich gegen die frühere Partnerin vorgehen kann.“

„Statt Geld nachzuschießen, entschied der Rat allerdings im April 2009, den bestehenden PPP-Vertrag aufzuheben und die Bäder wieder in eigener Regie zu betreiben. ,Schon kurz danach ist der Streit losgegangen‘, erklärt Stadtwerkeleiter Kuhn heute. ,Wir hatten Mängel durch alle Gewerke hindurch: in der Lüftungsanlage, an den Gebäuden, an den Außenanlagen. Das reichte vom undichten Dach über schadhaftes Mauerwerk bis zu falschen Türen und Kleiderhaken.’“

Der vollständige Artikel mit weiteren Informationen über ein gescheitertes PPP-Projekt ist hier zu finden:

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.maengel-im-baederpark-in-leimen-ppp-firma-zu-schadenersatz-verurteilt.a7dafbc0-0924-428c-85f2-92471da398be.html

Finde den Fehler. Update: Schneefreies Winterberg

Schnee
Screenshot des Schneeberichts vom Sahnehang auf der Website der Stadt Winterberg vom 26.12.2013.
Sahnehang
Der Sahnehang am 25.12.2013 (foto: jh)

Update: Diese Piste heißt tatsächlich ‚Sahnehang‘. Wenn die Sonne scheint und Schnee liegt, wird diese Abfahrt am Kahlen Asten ihrem Namen durchaus gerecht.
Momentan ist Winterberg jedoch schneefrei. Der Sahnehang wurde vor einigen Wochen beschneit, von dem Kunstschnee ließ das milde Wetter jedoch kaum etwas übrig. Die ‚Talabfahrt‘ ist allenfalls für Mountain-Biker ‚frei‘, für Skiläufer hieße es: abschnallen und zu Fuß gehen.

BlickVomKahlenAsten
Blick vom Kahlen Asten (25.12.2013, jh)
Des einen Leid ist des anderen Freud: Dank der milden Temperaturen sind die Wanderwege von den Bergen bis in die Täler passierbar. Warum also nicht mal ein wenig bei herbstlichen Temperaturen durch das winterliche Sauerland wandern? Spart den Skipass und erlaubt das ein oder andere Foto am Wegesrand.

Winterberg zwischen Kommerz und Kirche: Shoppen am Zweiten Weihnachtstag

VeranstaltungenWinterberg2013
Veranstaltungskalender Winterberg Dezember 2013

Der Veranstaltungskalender Winterberg vermerkt für den 24.12.2013 so besinnliche Termine wie „Wir warten aufs Christkind“ in Siedlinghausen oder „Traditionelles Weihnachtstreffen“ in Elkeringhausen.

Am 26. Dezember, dem 2. Weihnachtstag, lädt die „Winterberg, Einkaufswelt“ zum „Verkaufsoffenen Sonntag“ von 11.00 – 17.00 Uhr. Tatsächlich fällt der 26. Dezember auf einen Donnerstag, aber wer kann sich schon etwas unter einem ‚verkaufsoffenen Donnerstag‘ vorstellen?

Shoppen in Winterberg am 2. Weihnachtstag, das erstaunt mich. Vielleicht ist es schon seit Jahren so und ich habe es nur nicht bemerkt. Bisher bin ich nie auf die Idee gekommen, am 26. Dezember einkaufen gehen zu müssen.

Vielleicht ist es inzwischen überall so. – Nein, in NRW steht Winterberg ziemlich alleine da.

Für die Stadt am Kahlen Asten schafft der „besonders starke Tourismus“ (Ladenöffnungsgesetz NRW ) die Voraussetzungen, um „an jährlich höchstens 40 Sonn- oder Feiertagen bis zur Dauer von acht Stunden“ ihre Geschäfte zu öffen.

Für mich war der 2. Weihnachtsfeiertag bisher ein Tag der geschlossenen Geschäfte und der verwehrten Konsumbedürfnisse. Gerade in Winterberg soll dies nun nicht mehr gelten. Dort, wo der Katholizismus zu Hause ist, wo kirchliche Feiertag bis aufs i-Tüpfelchen befolgt werden, dort soll ich am 26. Dezember zum Konsum verführt werden? Paradox. Vielleicht auch nicht …

Schafft zwei, drei, viele Oversums? Große Koalition hält an PPP-Projekten fest.

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Oversum in der Dämmerung. (foto: zoom)

Das Elend geht weiter. Die Große Koalition von CDU, CSU und SPD hat sich auf eine Fortführung von PPP, zu Deutsch „Öffentlich Private Partnerschaften“ (ÖPP), geeinigt.

Im Koalitionsvertrag heißt es:
„Die Fortentwicklung von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) braucht einen breiten gesellschaftlichen Konsens. Wir wollen die Möglichkeiten der Zusammenarbeit von öffentlichen und privaten Geldgebern oder Infrastrukturgesellschaften als zusätzliche Beschaffungsvariante nutzen, wenn dadurch Kosten gespart und Projekte wirtschaftlicher umgesetzt werden können. Dies muss ebenso wie bei Betriebsvergaben in jedem Einzelfall transparent und unabhängig nachgewiesen werden. Wir gestalten ÖPP mittelstandsfreundlicher aus. Die Methodik der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen werden wir evaluieren und standardisieren.“ (S.40)

PPP ist diskreditiert, aber dies ficht die Koalitionäre nicht an. Die SPD hat unter Gerhard Schröder PPP nach Deutschland geholt und ins Konzept von CDU/CSU passt es sowieso. Transparent und unabhängig soll geprüft werden, ob öffentliche oder private Geldgeber günstiger sind. Von einer Tranzparenz der vertraglichen Vereinbarungen steht hier nichts.

Im vergangenen Jahr 2012 zog der Autor und PPP-Kritiker Werner Rügemer eine bittere Bilanz von zwölf Jahren PPP:

“Zwölf Jahre lang hat man uns mit Versprechungen zu PPP überschüttet. Länder und Gemeinden haben wie im Rausch in hunderten von PPP-Projekten das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler verprasst. Heute, im Jahr 2012, ist das Erwachen böse. PPP sei schneller, effizienter, nachhaltiger – nichts davon hat sich bewahrheitet. Es gibt exorbitante Baukostensteigerungen wie bei der Hamburger Elbphilharmonie. Laufende Kosten stellen sich als weit überhöht heraus wie bei den 90 Schulen im Landkreis Offenbach. Schon nach einem Jahr bröckeln Straßenbeläge wie bei der A1 zwischen Hamburg und Bremen. Wir dokumentieren für die vergangenen 12 Jahre pro Jahr exemplarisch ein PPP-Projekt. Einige davon waren Pilotprojekte, andere ‘Leuchttürme, dritte erhielten den “PPP-Innovationspreis”. Die Erfahrungen mit diesen “herausragenden PPP-projekten stehen für die das Scheitern des Prinzips PPP, aber sie belegen auch konkret wie dieses Scheitern aussieht und wie es das Gemeinwohl schädigt.”

George Orwell „1984“

George Orwells Roman ‚1984‘ entstand in der Nachkriegszeit unter dem Eindruck der NS-Diktatur und des Stalinismus. Heute ist unsere Überwachung nahezu perfektioniert, die Kontrolle unserer Gedanken und Schritte ist technisch möglich und wurde zur Tatsache. Herrschaftsmechanismen, wie etwa die Manipulation durch Sprache und die Bedeutung der Geschichte als Rechtfertigung der Gegenwart, hat Orwell schon damals erschreckend treffend beschrieben.

“He who controls the present, controls the past. He who controls the past, controls the future.”

Wer genau hinschaut, kann sehen, wie die Realität manipuliert wird, wie Artikel korrigiert, Beiträge gelöscht und somit Gedanken und Kritik vernichtet werden. Er kann sehen, wie Filme, Bilder und ganzen Websites aus dem Netz verschwinden. Wer das alles sieht, erkennt die Aktualität von Orwells ‚1984‘.

Demographischer Wandel – Winterberg sieht ziemlich alt aus

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Jugendliche im Freibad – in Winterberg fehlt beides (foto: zoom)

Mit der Überschrift “Demographischer Wandel – Winterberg hat kreisweit die meisten Senioren” erschreckte die Westfalenpost am 1. Oktober ihre Winterberger Leser.

IT-NRW hatte die Ergebnisse des Zensus von 2011 veröffentlich, wonach 23% der BewohnerInnen Winterbergs über 65 Jahre alt sind. Auf dem zweiten Platz liegt Meschede mit 21,5%, dicht gefolgt von Arnsberg und Medebach. Die ‚jüngste‘ Stadt im Hochsauerlandkreis ist Eslohe mit einem Senioren- Anteil von lediglich 19,2%, während spitzenmäßige 20,6% der ElsoherInnen zwischen 0 und 18 Jahre alt sind. Lediglich 16,6% der WinterbergerInnen finden sich in der jüngsten Gruppe. Die höchstgelegene Stadt NRWs sieht somit ziemlich alt aus.

Offensichtlich fühlen sich die Senioren und Seniorinnen in Winterberg pudelwohl. Nach dem Eintritt in den Ruhestand verlassen sie gern die Ruhrgebiets-Metropolen und ziehen in das beschauliche Winterberg. Alteingesessene Winterberger lieben das vertraute Leben in der Kernstadt oder den umliegenden Dörfern.

Leider treffen diese Aussagen nicht in gleichem Maße für Jugendliche und Familien mit Kindern zu. Jugendliche WinterbergInnen wandern ab, Familien kommen nicht in den Kurort am Kahlen Asten.

Woran das liegt? Vermutlich hängt es mit einem Mangel an attraktiven Arbeitsplätzen und/oder Ausbildungsstätten zusammen. Wenn diese fehlen, dann helfen auch keine günstigen Bodenpreise.

In einem Interview mit der WP schlägt der Vorsitzende des Arbeitskreises Initiative 60+ vor, Parkbänke aufzustellen und das Angebot an Toiletten auszuweiten.

Das Problem sind jedoch nicht die Senioren, das Problem ist der Mangel an jungen Menschen. Sie kommen, wenn sie im Sauerland qualifizierte Arbeitsplätze finden und sie bleiben, wenn sie hier willkommen sind.