Fridays for Future in Brilon: 140 von 1,4 Millionen. Der Anfang ist gemacht.

20. September 2019 / 1 Kommentar /

Ab 13 Uhr wurde es heute jung, bunt und politisch in Brilon (foto: zoom)

1.400.000 Menschen sollen heute weltweit am Freitag für die Zukunft, Fridays for Future, gestreikt und demonstriert haben. 140 überwiegend junge Leute haben sich um 13 Uhr auf dem Marktplatz in Brilon versammelt. Wieviel Prozent das sind, das wird ab sofort mit spitzer Mine berechnet.

Als ich heute nach Brilon fuhr, hatte ich Bedenken, allein oder nur mit einer handvoll Aktivisten vor dem Rathaus zu stehen.

Seit 11 Uhr saß dort schon Gernot Hattig auf seinem Klappstuhl, ein paar ältere Mitstreiter um sich gescharrt. Von Demo und Klimastreik keine Spur. Alte Leute und Zukunft?

Aber sicher doch! Im Gespräch an Tisch und Klappstuhl habe ich erfahren, wie das alles anfing in Brilon. Die Senioren sind Teilnehmer eines Arbeitskreises des Briloner Mosaiks. Das Mosaik ist ein Projekt der evangelischen Kirchengemeinde. Im Gesprächskreis “Gott und die Welt” sind die Teilnehmer auf die Idee gekommen, dass man sich neben Gott eben auch um die Welt kümmern müsse. Und so ist wohl die Idee entstanden, sich als Keimzelle der Briloner Klimaschutzbewegung am Tag des weltweiten Fridays for Future als Mini-Demo auf den Marktplatz zu setzen.

Die Idee wurde in Brilon gestreut und die Senioren entflammten ein paar Jugendliche und junge Erwachsene. So wurde aus der Klappstuhl-Demo das bunte Briloner “Fridays for Future” Event.

Daniela Gapski und Bastian Grunwald haben Organisation und Megaphon in die Hand genommen. (foto: zoom)

Während in anderen Städten Zehntausende auf die Straße gingen, waren die Briloner Organisatoren Daniela Gapski und Bastian Grunwald  mit der wesentlich kleineren Menge vollkommen zufrieden.

Eigentlich, so Bastian Grunwald, habe er nur mit maximal 15 Leuten gerechnet. Die Vorbereitung wäre kurzfristig und spontan gewesen, und heute sei noch eine 0 hinter die 15 gekommen.

Die jungen Demonstrantinnen sind sichtlich engagiert. (foto: zoom)

Als ich um halb drei den Marktplatz verließ, hatte ich viele Gespräche geführt und die Hoffnung mitgenommen, dass sich aus der Keimzelle in Brilon doch noch mehr entwickelt.

“Was solle man tun?”, wurde vor kurzem Greta Thunberg gefragt. Sich informieren, lautete sinngemäß die Antwort.

Klima und Wirtschaft – auf der Suche nach dem Zusammenhang. (foto: zoom)

Noch während die kleine Kundgebung in Brilon lief, tickerten die ersten Nachrichten über das (Breaking News) heute beschlossene Klimapaket der Bundesregierung auf die Smartphones.

“Daumen runter” waren die ersten Reaktionen in den sozialen Netzwerken. Ich werde mich jetzt erst einmal informieren, ob da mehr beschlossen wurde als die Erhöhung der Pendlerpauschale.

Wenn nicht, muss es wohl weitergehen mit den Klimastreiks, auch in Brilon.

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Fridays for Future am morgigen Freitag: das Sauerland als “Aktionswüste” – Brilon als Ausnahme.

19. September 2019 / 1 Kommentar /

Am 20.9. findet der dritte globale Klimastreik statt  – weltweit werden Menschen auf die Straße gehen und für die Einhaltung des Parisabkommen und gegen die anhaltende Klimazerstörung laut werden.

Während in Berlin das Klimakabinett tagt und in New York einer der wichtigsten UN Gipfel des Jahres vorbereitet wird, soll der 20. September der größte globale Klimastreik aller Zeiten werden.

In bislang  533 Städten sind Streiks und Demonstrationen geplant, allein das Sauerland erscheint auf der Karte als eine “Aktionswüste”.

Weder Meschede, noch Winterberg, weder Schmallenberg noch Arnsberg, weder Olsberg noch Brilon, weder Marsberg noch Hallenberg sind hier zu finden.

Ein großes Loch beherrscht das Sauerland.

Letztes Update:

Brilon scheint sich jetzt doch an Fridays for Future zu beteiligen. Die Grünen rufen “Auf zu den Klimaschutz-Demonstrationen von Fridays For Future im Hochsauerland”.

Auf ihrer Website heißt es:

Die GRÜNEN im HSK rufen zu Freitag, den 20. September zu den Klimaschutz-Demonstrationen von Fridays For Future im Hochsauerland auf. Im HSK finden sie in Brilon ab 13.00 Uhr auf dem Marktplatz und in Lennestadt-Altenhundem ab 13.30 Uhr vom Busbahnhof aus statt.

„Es geht um die Zukunft aller Generationen. Deshalb hoffen wir, dass viele Menschen an den Demonstrationen von Fridays For Future teilnehmen“, sagt Susanne Ulmke, Sprecherin des Kreisverbandes Hochsauerland von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN.

Eine größere Kundgebung findet in Dortmund statt.

Dort startet die Demonstration um 12.00 Uhr auf dem Friedensplatz. Die GRÜNEN empfehlen folgende Zug- und Busverbindungen:

Ab Bahnhof Arnsberg, 10.34 Uhr, Gleis 2

Ab Bahnhof Meschede, 10.17 Uhr, Gleis 2

Ab Bahnhof Brilon-Stadt, 9.39 Uhr, Gleis 2

Ab Bahnhof Marsberg, 8.59 Uhr, Gleis 2

Ab Hebbel-Schmallenberg, 9.01 Uhr, Bus S90.

Ab Bahnhof Winterberg, 8.44 Uhr, Bus S40.

(ohne Gewähr)

Nachschlag:

Wer sich über den Klimawandel aus wissenschaftlicher Sicht und die Mythen der Klimawandelleugner informieren will, kann das zum Beispiel hier tun:

https://www.spektrum.de/wissen/die-gaengigsten-mythen-zum-klimawandel/1674472

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Digitalisierung der Schulen: Zweimal Jubel – einmal Bedenken. Geld. Pflichtfach Informatik. Profit.

18. September 2019 / 2 Kommentare /

Schleifen gehören zum Leben und zur Informatik, oder? (screenshot: zoom)

In den folgenden drei Absätzen zur Digitalisierung der Schulen geht es um erstens Geld, zweitens das Pflichtfach Informatik und drittens um den Einfluss der Privatwirtschaft auf unser Bildungssystem.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese (SPD, Hochsauerlandkreis) weist in einer Pressemitteilung (18.9.2019) darauf hin, dass nun auch Gelder aus dem sogenannten Digitalpakt an die Schulen im Hochsauerlandkreis fließen.

Nun könnten, so Wiese, die vom Bund für NRW bereit gestellten 1,054 Milliarden Euro “endlich an die Schulen gelangen”. Warum die Zustimmung des Landeskabinetts nun allerdings erst nach den Sommerferien erfolgt ist, könne er nicht nachvollziehen. Damit wäre die Möglichkeit vergeben, noch in diesem Schuljahr mit ersten Investitionsmaßnahmen zu beginnen.

Insgesamt stelle der Bund in den nächsten fünf Jahren 5 Mrd. Euro für die Digitalisierung unserer Schulen zur Verfügung. Die Länder tragen weitere 500 Millionen Euro bei. Der DigitalPakt Schule soll den Aufbau digitaler Lerninfrastrukturen fördern, also eine Ausstattung mit leistungsfähigen Netzen in den Schulen und moderner Präsentationstechnik.

Förderfähig seien dabei die Einrichtung von Lernplattformen, Cloud-Angeboten und WLAN-Netzen, die Anschaffung von Interaktiven Tafeln und anderen digitalen Arbeitsgeräten, wie beispielsweise Laptops und Tablets, sowie die Kosten für die Administration und Wartung der Systeme. Für landesweite ebenso wie für länderübergreifende Vorhaben seien jeweils fünf Prozent der Fördermittel vorgesehen.

Im Gegenzug haben die Länder sich verpflichtet, die Aus- und Fortbildung von Lehrerinnen und Lehrern, sowie ihre Lehrpläne weiterzuentwickeln. Besonders im Vordergrund stehen soll dabei auch das Verstehen der digitalen Welt. Auf Grundlage der Lehrpläne soll dann die entsprechende digitale Infrastruktur eingerichtet werden.

In den Hochsauerlandkreis fließen dabei insgesamt über 12,5 Millionen Euro, die sich wie folgt auf die Kommunen aufteilen:

  • Arnsberg: 2.386.461 Euro,
  • Bestwig: 146.782 Euro,
  • Brilon: 600.532 Euro,
  • Eslohe: 341.896 Euro,
  • Marsberg: 540.495 Euro,
  • Medebach: 111.436 Euro,
  • Meschede: 760.505 Euro,
  • Olsberg: 348.905 Euro,
  • Schmallenberg: 782.189 Euro,
  • Sundern: 722.734 Euro,
  • Winterberg: 199.304 Euro.

Weitere 3.561.426 Euro fließen an die Kreisverwaltung des Hochsauerlandkreises, 835.945 Euro an das Berufskolleg-Bergkloster Bestwig und 256.782 Euro an das Gymnasium der Benediktiner in Meschede. Die Schulzweckverbände Winterberg-Medebach und Medebach-Hallenberg erhalten jeweils 270.652 Euro, das Josefsheim in Bigge 110.960 Euro.

Kommt das Pflichtfach Informatik?

Die Informatiker in Nordrhein-Westfalen freuen sich derweil über die Ankündigung, dass das Pflichtfach Informatik zumindest in den Klassenstufen 5 und 6 Realität zu werden scheint:

Ob der Jubel berechtigt ist, werden wir in den nächsten Wochen und Monaten sehen. Soweit ich es beurteilen kann, liegt ein genauer Zeitplan noch nicht vor.

Ein kritischer Blick von Christian Füller

Im Berliner Tagesspiegel hat sich der Bildungsjournalist Christian Füller kritisch mit dem Projekt Digitalisierung auseinandergesetzt. Unter der Überschrift “Bildungsstiftungen Ihr Geschäft ist die Digitalisierung – Schul-Digital-Pakt: Bildungs-Stiftungen planen den „Systemwechsel“. Die Konzerne, die hinter ihnen stehen, leben von Bildungsmedien und Internetanschlüssen.”, schaut Füller genauer auf den DigitalPakt und die Akteure.

Christian Füller zitiert die Ergebnisse einer Umfrage: “70 Prozent der Deutschen sind dagegen, dass Lernfortschritte von Kindern „digital erfasst und von Algorithmen ausgewertet werden“. Acht von zehn Befragten finden es falsch, „wenn Lehrer durch Roboter unterstützt werden“. Sogar 90 Prozent der Bundesbürger lehnen es ab, dass Schüler weniger in die Schule gehen, „sondern in Fernunterstützung der Lehrer online lernen“. Mehr Ablehnung geht kaum. Zustimmung erntete allein der Frontalunterricht: Die Hälfte der Deutschen ist dafür, dass Lehrer ihre Schüler weiter vom Pult aus unterrichten – analog.”

Folgt man Füller, steht nicht die schulische Bildung im Mittelpunkt des DigitalPakts, sondern der Profit der beteiligten außerschulischen Unternehmen. Sein Fazit:

“Der weltweit agierende Bertelsmann-Konzern hat eine eigene Sparte Bildung (Bertelsmann Education Group) gegründet, die mit der Digitalisierung eine Milliarde Euro Umsatz erzielen soll. Die Konzerne Telekom und Vodafone dürften wohl die direktesten Nutznießer einer Digitalisierung der Schulen sein. Der Großteil der fünf Milliarden Euro, die mit dem Digitalpakt investiert werden, ist dafür vorgesehen, deutsche Schulen ans schnelle Internet anzuschließen – das ist das Geschäftsfeld von Telekom und Vodafone.”

Kleines Fazit

Klar scheint zu sein, dass Geld allein keine gute Schule macht. Wohin werden nach welchen Kriterien die Gelder fließen? Wer wird vor Ort über die Verwendung entscheiden? Werden pädagogische Konzepte eine Rolle spielen oder wir es einfach um materielle Ausrüstung gehen?

Ich selbst bin skeptisch, denn auch ohne DigitalPakt hätte schon vor Jahren/Jahrzehnten das Pflichtfach Informatik eingeführt werden können. Grundsätze und Standards, hatte die Gesellschaft für Informatik schon vor über zehn Jahren vorgelegt. Aus der Didaktik und Methodik des Fachs hätten sich die Anforderungen an die personelle (Informatiklehrer) und gegenständliche Ausrüstung (Lehrmittel) ergeben.

Den Hebel für mehr Kompetenzen für die “digitale Schule” sehe ich nicht primär in der Bereitstellung von Tablets, Smartboards, WLAN und Glasfaserkabeln, sondern in der schnellen Etablierung des Pflichtfachs Informatik über alle Klassenstufen.

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Kurz angemerkt: Jimi Hendrix – † 18.09.1970

17. September 2019 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Jimi Hendrix

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Video-Link: https://www.youtube.com/watch?v=wLYMkmDBTmQ
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Land in Sicht!
Ein Beitrag zur Ausstellung “Wie geschnitten Brot” in Dortmund

17. September 2019 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Sämtliche Abbildungen: angela jansen

24 Stunden nichts als Wasser, Wasser, Wasser. Da ist es kein Wunder, wenn sich die Nordlandreisenden auf der Fähre von Dänemark nach Island nach „Land in Sicht“ sehnen. Als die Shetland-Inseln zu sehen waren, kam es folglich auf der Backbordseite zu einem großen Auflauf.

(Der Artikel ist zuerst auf Harbuch.de erschienen. Text und Bilder: Angela Jansen. Informationen zur Autorin siehe unten.)

Alle wollten das beste Foto schießen, trotz verhangenen Himmels, Regens und Nebelschwaden – schließlich sollte sich die Investition in die dicke Kamera ja gelohnt haben oder die Lieben zuhause zeitnah eine whats-app-Nachricht erhalten.

Da ich mit meiner billigen Digitalkamera von diesem Motiv sowieso kein vernünftiges Foto machen konnte, richtete ich das Objektiv auf die Fotograf*innen. Nach den Fotos entstanden dann im Atelier Skizzen mit Tusche und Wasserfarben. Damit man auch weiß, wohin sie alle gucken bzw. was sie fotografieren, fügte ich Holzschnitte des begehrten Motivs hinzu.

Das Konzept der Ausstellung ist es, Kunst zu günstigen Preisen anzubieten, auf dass die Bilder weggehen “wie geschnitten Brot”. Jede Künstlerin und jeder Künstler hat einen Raum von 1 x 3 Meter zur Verfügung. Wer Kunst wie das tägliche Brot benötigt oder einfach mal in der Fülle der Kunstwerke schwelgen will, ist herzlich eingeladen nach Dortmund.

Die Ausstellung im kunstbetrieb ist geöffnet vom 31. August bis zum 28. September Montag bis Freitag 11–13 Uhr und 15 Uhr–18 Uhr, Samstag 11–13 Uhr.

Am 31. August findet in der Dortmunder Nordstadt der Hafenspaziergang statt, ein großes Quartiersfest. An diesem Samstag ist die Ausstellung von 14.00–22.00 Uhr geöffnet. Anlässlich der Offenen Nordstadtateliers am 28. und 29. September öffnet der kunstbetrieb am Samstag von 15–20 Uhr und am Sonntag von 11–18 Uhr.

Angela Jansen, Jahrgang 1958, geboren in Düsseldorf, aber zuhause im Norden (Witzwort und Harburg), ist Dipl.-Designerin und seit vielen Jahren Inhaberin der kleinen Werbeagentur fraujansen kommunikation. Nebenher malt und holzschneidet sie. Zu Harbuch.de hat sie ein enges familiäres Verhältnis. So erscheinen dort gelegentlich auch Artikel von ihr, z.B. über die Logos von Harburger Firmen oder  über kleine bänke. e-Mail: aj@fraujansen.de

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Umleitung: Selbstreflexion, Thakur, DJV, Berlins Krise, Klimakatastrophe, Ulrich Kelber, Leonardo da Vinci, Hagen und Brilon-Petersborn.

14. September 2019 / 1 Kommentar /

Bank, Bäume und Bildstock bei Scharfenberg (foto: zoom)

Das Bild der Bank-, Baum- und Bildstockgruppe bei Scharfenberg habe ich nach Hinweisen eines Twitter-Bekannten aufgenommen. Das Wetter war leider nicht wie erträumt, aber ich bin sicher, dass ich den Ort erneut aufsuchen werde. Das Motiv ist noch nicht ausgereizt.

Jetzt aber zu einigen Lesehinweisen.

Kunsttagebuch: Selbstreflexion als Voraussetzung für das Ich-erkennendes Bewusstsein … endoplast

Thakur: Speziell diese Ausgabe von 1914 hatte ich schon mehrfach besessen und dann wieder nicht mehr. Immer wenn ich – früher – ernsthaft verliebt war, dann schenkte ich es der Angebeteten. Jedesmal ewige Ewigkeit voraussetzend. Ich Narr … paralipomena

Journalistenverband: will Veranstaltung zum Datenschutz verhindern … welchering

Lösung für Berlins Krise: Die Krise der Stadt wäre schlagartig behoben, wenn der Bundestag und die Bundesregierung nach Bonn zurückkehrten. Der Zustrom der Bürger nach Berlin würde verebben, die Mieten würden sinken, der Wohnungsmarkt würde durchlüftet … postvonhorn

Klimakatastrophe: Wie Fritz Vahrenholt den Bundestag für dumm verkaufen wollte … scilogs

Datenschützer Ulrich Kelber: Wir werden auch in Deutschland Strafen in Millionenhöhe sehen … netzpolitik

Der Zeit voraus in allen Wissenschaften: Hagener Ausstellung auf den Spuren des Universalgenies Leonardo da Vinci … revierpassagen

Schule statt Block 1: Hagens Politik erwartet Transparenz … doppelwacholder

Brilon-Petersborn: Neue Siedlung im potentiellen Naturschutzgebiet? … sbl

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Gute Nacht! Der Sommer dauert an …

13. September 2019 / 6 Kommentare /

Der Sommer dauert an; die Abende auf dem Balkon genießen (foto: zoom)

Dieses Jahr war bislang eines der besten. Schon im Frühjahr konnten wir bei vorsommerlichen Temperaturen eine Radtour von Kassel bis Köln genießen.

Für das Siedlinghäuser Freibad hatte ich mir eine Saison-Karte gekauft. Jeden Tag, den ich nicht auf dem Rad verbrachte, habe ich dort 1000 bis 1200 Meter das Wasser durchpflügt, Eis gegessen und mit den Menschen aus dem Ort und Umgebung geplaudert.

Dieser Sommer wäre fast perfekt gewesen, hätten wir nicht diese höllische Hitze in der Mitte der Sommerferien entlang des Mains radelnd erleiden müssen.

Ein heißer Sommer.

BTW: Habt ihr den Roman von Uwe Timm über die 68er-Jahre gelesen? Uwe Timm ist ein großartiger Erzähler.

Jetzt der meteorologische Herbst, kalendarischer Spätsommer, immer noch fantastisch. Die Abende auf dem Balkon, an denen ich in den Sonnenuntergang schaue, habe ich nicht gezählt. Diese Jahr ist eines der besten.

Die Sonne geht unter. Ich vergesse alles Schlechte in der Welt.

Gute Nacht!

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GaGaGroKo: Gemeinsam unsozial?

13. September 2019 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Empfänger von Grundsicherung (Sozialhilfe oder Alg2) erhalten außer dem Regelsatz für ihren Lebensunterhalt die Kosten für ihre Unterkunft (KdU) erstattet, sofern sie als “angemessen” gelten.

(Der Artikel ist mit kleinen Änderungen von der Website der Sauerländer Bürgerliste übernommen.)

Für diese Angemessenheitsgrenzen hat der HSK ein Konzept aufgestellt. Bekanntlich haben Bundessozialgericht und Landessozialgericht festgestellt, dass die Methode, mit der die Angemessenheitsgrenzen ermittelt wurden, rechtswidrig ist. Dabei spielte vor allem die Bildung der Teilräume eine Rolle: Der HSK hatte die 7 Städte/Gemeinden Brilon. Olsberg, Marsberg, Bestwig, Eslohe, Hallenberg und Medebach zusammengefasst und für sie einheitliche Mietobergrenzen festgelegt. Dies hatte die SBL immer wieder kritisiert, und diese Kritik wurde nun von der Sozialgerichtsbarkeit bestätigt.

Doch was folgte nun?

Die Kreisverwaltung hat die bereits im Jahr 2016 erhobenen Mietwerte genommen und aus ihnen neue Vergleichsräume gebildet. Die Ergebnisse sind sehr merkwürdig: So werden nun in Hallenberg und Medebach höhere Mieten als angemessen betrachtet als in Brilon und Olsberg.

Während die Kreisverwaltung für einen 2-Personen-Haushalt mit 65 qm Wohnfläche in Hallenberg und Meschede Mieten bis zu 404,30 Euro als angemessen betrachtet, sind es in Brilon, Marsberg und Olsberg angeblich nur 371,30 Euro. Diese Monatsmieten enthalten die Kaltmiete und auch alle Nebenkosten, außer der Heizung. Somit gelten in Brilon, Marsberg und Olsberg Kaltmieten nur bis höchstens etwa 4,19 Euro als angemessen. Für Einzelpersonen liegt der Höchstwert bei etwa 4,31 Euro. Dies ist völlig unrealistisch.

Trotz erheblicher weiterer methodischer Mängel wurde der Vorschlag der Kreisverwaltung am Mittwoch (4. September) im Kreistag unverändert beschlossen, mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und FDP (“GanzGanzGrosseKoalition”), gegen SBL und Linke. Der Kreis spart zunächst Geld.

Vielleicht braucht er das ja für seine sehr teuren Bauprojekte?

Den Betroffenen wird nun ihr Lebensunterhalt gekürzt, häufig um mehr als 50 Euro pro Monat, um die Miete bezahlen zu können. Sie werden nun wieder den mühsamen Weg über die Sozialgerichte gehen müssen.

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Mecklenburg-Vorpommern: Landesdatenschutzbeauftragter verbietet Lehrer-Meldeportal der AfD

13. September 2019 / Hinterlassen Sie einen Kommentar /

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat heute das Meldeportal „Neutrale Schule“ des AfD-Landesverbands verboten. Die dort veröffentlichten Textpassagen, in denen Schüler zur Meldung angeblicher Verstöße gegen das Neutralitätsgebot aufgefordert werden, sind bis zum 20. September 2019 zu entfernen, ansonsten droht die Verhängung eines Zwangsgeldes.

(Pressemitteilung des Datenschutzbeauftragten MV)

„Es darf nicht sein, dass Lehrer durch so ein Portal in ihrer Unterrichtstätigkeit eingeschüchtert werden“, erklärt Behördenchef Heinz Müller. „Genau das ist die Aussage der hier zur Anwendung kommenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Selbstverständlich ist es die Aufgabe der Lehrer, für die Demokratie, das Grundgesetz und die darin gewährleistete Menschenwürde einzutreten. Dabei sollen sie keine Angst haben, von selbsternannten AfD-Aufpassern behelligt zu werden.“

Der Landesverband der AfD erhebt in seinem Portal, anders als in seiner Pressemitteilung vom 2. September 2019 angegeben, nicht nur die personenbezogenen Daten der Schüler, die eine Meldung verfassen, sondern sammelt ganz gezielt auch die politischen Meinungen der gemeldeten Lehrer. Als besondere Kategorie personenbezogener Daten steht die politische Meinung jedoch unter besonderem rechtlichen Schutz.

In seiner Stellungnahme stützt der AfD-Landesverband die Datenverarbeitung auf sein berechtigtes Interesse nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DS-GVO. „Hierbei wird verkannt“, so Müller, „dass die Verarbeitung von Daten, aus denen die politische Meinung hervorgeht, nach Artikel 9 Absatz 1 DS-GVO grundsätzlich untersagt ist.“ Eine solche Verarbeitung sei nur ausnahmsweise, unter den Voraussetzungen des Artikels 9 Absatz 2 DS-GVO, erlaubt. Doch die seien hier nicht gegeben.

Zwar hole der Landesverband der AfD die ausdrückliche Einwilligung der Verfasser einer Meldung in die „Nutzung ihrer Daten zu Zwecken der Arbeit der AfD Mecklenburg-Vorpommern“ ein. Doch sei diese Einwilligungserklärung viel zu unbestimmt und daher unwirksam. Mit Blick auf die gemeldeten Lehrer scheide eine Verarbeitung auf der Grundlage einer Einwilligung von vornherein aus. „Dem AfD-Landesverband ist es nicht gelungen, die Rechtmäßigkeit der von ihm zu verantwortenden Datenverarbeitung nachzuweisen“, sagt Müller. „Ein Verbot war daher angebracht.“

Mit Blick auf die Rechte der Betroffenen fügt Müller hinzu: „Übrigens kann jeder vom AfD-Landesverband nach Artikel 15 DS-GVO Auskunft darüber verlangen, ob ihn betreffende Daten verarbeitet werden. Ein formloses Schreiben genügt!“

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Weiterhin Mängel und Unzulänglichkeiten an den Pesa-Fahrzeugen im Sauerland-Netz

11. September 2019 / 12 Kommentare /

Ein Pesa-Zug im Bahnhof Neheim-Hüsten. (archivfoto: vcd)

Vorbemerkung: Wer billig kauft, kauft zweimal.

(Die heutige Pressemitteilung des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) im Wortlaut)

DB Regio NRW arbeitet gemeinsam mit dem Hersteller Pesa an diversen Lösungen auf mehreren Ebenen.

Mit der Aufstellung eines neuen Nahverkehrsplans Westfalen-Lippe verfolgt der NWL das Leitbild der Verkehrswende. Ziel ist ein zuverlässiges Nahverkehrssystem in Westfalen-Lippe sowie über die Region hinaus zu erhalten und auszubauen, eine Energieeinsparung durch Verlagerung und Vermeidung von Verkehr sowie eine Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien zu erreichen.

Technische Probleme an den neuen Zügen
Seit dem Einsatz der neuen Pesa-Link-Fahrzeuge im Sauerlandnetz kommt es aus verschiedenen technischen Gründen zu regelmäßigen Problemen. Der Betreiber DB Regio NRW arbeitet gemeinsam und intensiv mit dem Fahrzeughersteller Pesa an den erforderlichen Abhilfemaßnahmen.

Wie angekündigt, durchlaufen alle Pesa Link-Neufahrzeuge aktuell eine „Rollkur“, in der jedes Fahrzeug im Werk von Pesa optimiert und nachgebessert wird, um anschließend wieder in einen vertragskonformen, stabilen Betrieb überführt zu werden.

Die komplexe Fahrzeugtechnik ist dabei ein wesentlicher Faktor. Erkannt wurden hier Probleme in der Software und an der Fahrzeugelektrik.

Lärmbelästigungen von Fahrgästen und Anwohnern
Ein weiterer Kritikpunkt sind die verschiedenen Lärmemissionen der Fahrzeuge. Sowohl von Fahrgästen als auch von Anwohnern entlang des SauerlandNetzes wird über laute Klimaanlagen, Bremsen, Warnsignale und Lüfter geklagt. Auch diese Punkte wurden und werden intensiv einer Untersuchung unterzogen und durch unterschiedliche Maßnahmen abgestellt. Bedingt durch die hohe Komplexität der Komponenten, sowie unterschiedlicher Emissionsursachen kann jedoch ein abschließender Zeitpunkt dazu noch nicht genannt werden.

Allerdings kommen Hersteller und Betreiber hier an Grenzen der technischen und vertraglichen Machbarkeit, denn die heute eingesetzten Pesa-Fahrzeuge verfügen vollumfänglich über eine den üblichen Normen entsprechende Zulassung des Eisenbahnbundesamtes (EBA). Sollte also der Nachrüstungsbedarf bestimmte Größenordnungen überschreiten oder sich als nicht ausreichend erweisen, könnten vertragliche bzw. finanzielle Hürden entstehen. Dennoch geht der NWL derzeit davon aus, dass nach den bisherigen Informationen und Berichten von DB Regio eine spürbare Verbesserung der Kritik- und Mängelpunkte zu erwarten ist.

Der NWL erwartet losgelöst von den angestoßenen und umzusetzenden Maßnahmen zur Stabilisierung und Verbesserung der Neufahrzeugflotte jedoch zu jeder Zeit einen SPNV-Betrieb, der die Fahrgäste zufriedenstellt und den Anforderungen des Verkehrsvertrages gerecht wird.

Auch personalbedingte Probleme
Die aktuellen Ausfälle am letzten Wochenende sind jedoch nicht auf Fahrzeugprobleme zurückzuführen, sondern haben fast ausschließlich personalbedingte Ursachen. Als Auftraggeber erfährt der NWL selbstverständlich von diesen Abläufen, was u. a. zu entsprechenden Kürzungen der Zahlungen an die DB Regio führt. Für einen ausgefallenen Zug wird keine Zahlung geleistet, für einen Zug mit nur mit einem Teil der bestellten Kapazitäten wird eine gekürzte Zahlung geleistet.

Auch für diese Situation sehen wir die DB Regio in der Pflicht, sowohl den Auftraggeber als insbesondere auch gegenüber den Fahrgäste Klarheit zu schaffen, ob und wann die Probleme endlich beseitigt werden.

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