Anmerkung: 2 x sbl!? Ist das nicht einseitig? Tut uns leid. Sobald die anderen Parteien inhaltliche Beiträge im Netz zur Verfügung stellen, werden wir diese bringen. Das kann doch nicht so schwer sein 🙁
Meschede. (spdm) Fast ein Vierteljahrhundert führte Siegfried Lumme den Stadtverband der Mescheder SPD. Auf ihrem sehr gut besuchten Neujahrsempfang wählten die Sozialdemokraten nun Ratsmitglied Kornelius Kuhlmann zu seinem Nachfolger.
Lumme war seit 1987 Vorsitzender des Stadtverbandes. In dieser Zeit organisierte er 21 Wahlkämpfe und erlebte 3 Bundeskanzler und ganze 10 Parteivorsitzende, wie Daniel Köhne, Vorsitzender des Mescheder Ortsvereins und der Landtagsabgeordnete Karsten Rudolph, vorrechneten. „Heute kann man sagen, 1987 war das Jahr als Willy Brandt ging und Siegfried Lumme kam“, schmunzelte Rudolph …. alles lesen
Wie Asterix mit Ausschlag: die Süddeutsche Zeitung widmet heute dem Thema Schweinegrippe eine komplette Seite 2 ihrer Print-Ausgabe. Werner Bartens versucht die Widersprüche und Zweifel an der Impfung darzustellen. „Keiner kann mehr bestreiten, dass wir gerade Teil eines riesigen Großversuchs sind.“, zitiert Bartens den Vorsitzenden der unabhängigen Arzneimittelkommission der Deutschen Ärzteschaft(AKDÄ) Wolf-Dieter Ludwig im ersten Artikel.
Sigmar Gabriel I: „Misssion Impossible“ konstatiert Stefan Laurin von den … ruhrbaronen
Sigmar Gabriel II: „Wie sich die SPD selbst zerlegt hat“ kommentiert Torsten Krauel in der … welt
Godesberger Programm: Vor 50 Jahren beschlossen. „Die Sozialdemokraten erzogen sich um“, meint Georg Fülberth in der … jw
Schwarz-Gelb: beerdigt die paritätische Finanzierung des Gesundheitssystems urteilt der … spiegelfechter
Harald Koch ist neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Winterberg. Seine Vorstellungen zur künftigen Kommunalpolitik der SPD schildert er im folgenden Gastbeitrag:
Vor einiger Zeit habe ich diesen Blog als Link der Nachdenkseiten entdeckt. Ich finde es gut dass hier Kommunalpolitik interessiert verfolgt wird. Hier ein paar Gedanken zur SPD in der nächsten Zeit in Winterberg.
In den kommenden Jahren werden in Winterberg wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Das Kurparkprojekt nimmt konkrete Formen an, die Umwandlung der Tourist Information in eine andere Geschäftsform steht bevor. Als weitere Herausforderung sehe ich den Ausbau des Bremberg als Nordic-Activ Zentrum mit seinen verschiedenen Angeboten einschließlich der Betonsanierung von Sprungschanze und Bobbahn.
Diese Projekte bedürfen meines Erachtens einer sehr genauen Prüfung und Bewertung, wie bei der Umsetzung dieser Vorhaben sich die finanziellen Möglichkeiten der Stadt dann tatsächlich sind, ist nach meinem Dafürhalten im Moment eher offen.
Sieht man sich die Politik der neuen Bundesregierung an, so scheinen die Gedanken an eine solide Haushaltspolitik verflogen. Stattdessen werden dort Geschenke verteilt, die über Schulden und Umlagen finanziert werden, zu Lasten der Länder, was bedeutet das auch die Mittel für die Kommunen demnächst weniger sprudeln. Ob dann die Projekte ohne Neuverschuldung umzusetzen sind, wage ich zu bezweifeln.
Für uns in der SPD Fraktion bedeutet diese Situation aber die Möglichkeit sich zu einer kommunalen Oppositionspartei zu entwickeln, indem wir unsere inhaltlichen Positionen schärfen.
Damit meine ich beispielsweise kein Verkauf von Ressourcen die für die Gemeinde wichtig sind. Aber auch die Ausbaukonzepte wie zum Beispiel die Weiterentwicklung des Landal Projekts – ich erinnere mich noch sehr gut daran wie eilig der Bürgermeister die Entscheidung vor 5 Jahren machte – ist meiner Meinung nach eher kritisch zu begleiten.
Der ungezügelte Ausbau der touristischen Infrastruktur und die damit verbundenen Verpflichtungen sind ein paar Gedanken wert und so weiter und so weiter.
Deutlich möchte ich sagen ich bin nicht gegen diese Projekte – aber sie müssen sozialverträglich, ökologisch verantwortungsvoll und wirtschaftlich sein. Sie sollten den Bürgern dieser Stadt, auch denen in den Dörfern, zugute kommen und nicht zu mehr Belastungen Einschränkungen und Verpflichtungen führen.
Diese an originär sozialdemokratischen Themen orientierte Haltung wollen wir offensiv vertreten.
Neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion ist Harald Koch aus Silbach. Als erster stellvertretender Vorsitzender wurde Fritz Kelm aus Niedersfeld, als zweiter stellvertretender Vorsitzender Torben Firley aus Winterberg gewählt.
Ich bin gespannt, ob sich an der politisch zurückhaltenden Politik der SPD in Winterberg etwas ändern wird. Nötig wäre es meiner Meinung nach.
Weiterhin setzt sich die neue SPD-Fraktion im Rat der Stadt Winterberg aus folgenden Ratsmitgliedern zusammen: Arnold Brieden (Züschen), Harald Busch (Siedlinghausen), Jörg Burmann (Altastenberg), Richard Gamm (Züschen), Diethelm Geilen (Niedersfeld), Andreas Ott (Silbach) und Anja Pfläging (Langewiese).
Das Projekt: Institut solidarische Moderne … ism
