Schlagwort: SPD

Patient SPD in der Presse: Die letzte Glut

„Die letzte Glut der SPD. Warum die Sozialdemokratie keinen neuen Vorsitzenden , sondern eine geordnete Insolvenz brauchen“, titelt Heribert Prantl auf der Meinungsseite der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung, leicht verändert auch hier im Internet zu finden.

Das innerparteiliche Feuer ist erloschen. Es brennt nichts mehr in der SPD, es glimmt nur noch ein wenig. Um die kümmerlichen Reste des alten Feuers drängen sich die sogenannten Spitzen der Partei und handeln unter sich aus, wer im nächsten Jahr in die Glut blasen soll: Sigmar Gabriel soll es jetzt sein.

Auf den Parteitagen der SPD werden keine politischen Feuer mehr entfacht. Es sind Veranstaltungen geworden, bei denen die Klüngeleien von Führungskadern oder putschähnliche Aktionen akklamiert werden sollen: Das war vor einem Jahr so, beim Parteitag nach dem Müntefering/Steinmeier-Putsch gegen den Vorsitzenden Kurt Beck.

Das wird in Kürze beim Parteitag in Dresden so sein, nach der Nahles/Gabriel-Putschelei gegen den Vorsitzenden Müntefering.

Der lakonische Beitrag Prantls ist ist nur vordergründig ein Abgesang auf die SPD. Er empfiehlt eine geordnete Insovenz mit Wiederauferstehungschance:

Vor fünfzig Jahren beschloss die SPD ihr Godesberger Programm: Es wurde ihr nicht von der Führung oktroyiert, es wuchs aus der Partei heraus, war Ergebnis jahrelanger Diskussionen. Der Sinn des 50. Jahrestages ist es, sich daran zu erinnern, was die SPD einst starkgemacht hat: Solidarität und Demokratie wagen …  den ganzen Artikel von Prantl lesen

„Die SPD auf dem Weg ins Nichts? Auf keinen Fall!“, kommentiert hingegen Jacques Schuster in der Welt:

In Deutschland aber hat der SPD noch lange nicht die letzte Stunde geschlagen. Im Gegenteil. Trotz ihrer Wahlniederlage und des mageren Ergebnisses von 23 Prozent geht die SPD vielleicht sogar einer rosigen Zukunft entgegen. Zwei Gründe sprechen dafür: erstens die allgemeinen Mehrheitsverhältnisse, zweitens die Bündnisoptionen.

Wer nicht nur das Ergebnis der Bundestags-, sondern auch der Landtagswahlen betrachtet, der wird feststellen, dass die strukturelle Mehrheit aufseiten der Linken liegt. Zusammen mit der Partei Die Linke und den Grünen kam die SPD bei der Bundestagswahl auf über 45 Prozent der Stimmen und damit nah an ihre Traumergebnisse aus den 70er-Jahren heran … alles lesen

Umleitung: Deutschlands dümmste Wähler

Die ModeratorInnen des KanzlerInnen-Duells: Titelbild der Oktober-Titanic
Die ModeratorInnen des KanzlerInnen-Duells: Titelbild der Oktober-Titanic

Starmoderatoren: Die Oktober Titanic hat die Esszenz des „Duells“ zwischen Merkel und Steinmeier auf ihrem Titelbild wunderbar zusammengerührt … titanic

Die Tigerente hat Gelbsucht: „Also, die Ministerien teilen wir ja schnell auf, bei der Steuersenkung werden wir uns auch rasch einig. Noch ein Keks, Guido?“… standard

Wahl-IAA: Mercedes „Che Fin“ – Die Tigerente als lila Handtäschchen-Auto … endoplast

SPD: fällt in sich zusammen … telepolis

FDP: das Power Paar … bild

CDU: hohe Verluste im HSK … sbl

Émile Zola: auf dem Index … hpd

Heimatzeitung: Vandalen bringen Gullydeckel zum Glühen … wpolsberg

Umleitung: SPD – Immer lustig immer munter bis der …

SPD I: Muammar al-Gaddafi – Man muss die SPD sofort auflösen und an die umliegenden Parteien verteilen … spon

SPD II: wie erwartet, nur noch schlimmer … nachdenkseiten

SPD III: Ruhrgebiet blassrot … pottblog

SPD IV: Keine Ideen, keine Köpfe, keine Wähler … ruhrbarone

SPD V: Quo Vadis? … ruhrtalcruising

SPD VI: Rücktritt …weissgarnix

SPD VII: Nur noch ein Schatten … freitag

FDP: Eure Armut kotzt uns an … spiegelfechter

And now to something completely different: Ferienparks im Sauerland – ein Leserbrief … sbl

Winterberg: Endergebnis der Bundestagswahlen 2009

Winterberg: Endergebnis Zweitstimmen

Winterberg: Endergebnis Zweitstimmen

Winterberg: vorläufiges amtliches Endergebnis

Winterberg: vorläufiges amtliches Endergebnis Erststimmen

Kurzeinschätzung:

Sowohl SPD als auch CDU haben hohe Verluste erlitten. Die Stimmen der SPD sind zu den Grünen und den Linken gewandert, aber zu einem kleineren Teil  auch zur FDP. Die Verluste der CDU werden von der FDP fast kompensiert. Die schwarze Mauer zeigt Risse. Die Macht der Volksparteien bröselt auch in den traditionellen Hochburgen der CDU, wenngleich von einem höheren Niveau als im Bundesdurchschnitt.

Die SPD muss sich in den nächsten Jahren zu einer kommunalen Oppositionspartei entwickeln und dabei inhaltliche Positionen schärfen. Die Öffentlichkeitsarbeit der Partei muss offensiver und inhaltlicher werden und sich originär sozialdemokratischen Themen zuwenden.

Grüne und Linke müssen hier in Winterberg überhaupt erst einmal kommunalpolitisches und personelles Profil entwickeln.

Spannend bleibt, wie sich die FDP positionieren wird. Sie ist bei den Kommunalwahlen ja durchaus als Opposition zur CDU aufgetreten.

Update: Wie konnte ich das übersehen. Die FDP ist in Winterberg stärker als die SPD! Das ist eine Schmach!

SPD: Wer macht den ersten Schritt?

Ein Szenario: Wenn Schwarz-Gelb am Sonntag scheitert, wird es eine Große Koalition geben, die die SPD nicht die ganze Legislaturperiode übersteht. Sie wird sich immer weiter entideolgisieren und dann ist zu hoffen, dass auch der/die letzte begreift, dass es mit den alten Kadern keinen Neubeginn geben kann.

Das wird spätestens der Zeitpunkt sein müssen, an dem die schon lange ausgelaugte alte Riege entmachtet wird und die SPD von ihren Mitgliedern wieder zu einer sozialdemokratischen Partei umgestaltet wird.

Albrecht Müller drückt es so aus:

Die Erneuerung der SPD darf sich nicht auf ein paar Personen beschränken. Es ist insgesamt eine Re-Sozialdemokratisierung notwendig – eine Besinnung auf ihre Werte.
Es wird notwendig sein, wieder die Breite einer Volkspartei zu gewinnen. Das verlangt, die Macht der Seeheimer und Netzwerker zu beschneiden. Zu diesem Zweck muss offen über deren Strukturen und Charaktere gesprochen werden. Die Seeheimer zum Beispiel sind heute in weitem Maße ein Lobbyverein, eine parteiliche Gruppierung, die Interessen von außerhalb das Tor der SPD öffnet. Das war in Ansätzen auch früher so. Aber es gab auch unter den Konservativen in der SPD aufrechte Typen. An die Zusammenarbeit mit einem aus dieser Gruppe, mit Holger Börner, erinnere ich mich auch persönlich gerne. Aber was hat der Lobbyist und Seeheimer Kahrs mit Holger Börner oder mit Hans Jochen Vogel gemein?
Es wird auch notwendig sein, dass sich die Linke in der SPD anders verhält, als wir das von Andrea Nahles und ihren Kreis kennen. Diese so genannte Linke hat nicht einmal die Kurskorrektur der Agenda 2010 verlangt. Sie hat die Privatisierung der Altersversorgung, die Privatisierung öffentlicher Unternehmen und den Militäreinsatz in Afghanistan und im Kosovo Krieg mitgemacht. – Die in der SPD notwendige Kulturrevolution müsste auch diese Partei-Linke erfassen. … weiterlesen

Rote Früchte

600 Meter hoch: Rote Früchte - Eberesche
600 Meter hoch: Rote Früchte – Eberesche

Pass auf! Das Laufen war heute so gut, dass mir gerade noch etwas einfällt. Mir hat ja der Dr. Karsten Rudolph, Kandidat der SPD, zurückgeschrieben.

Nichts Inhaltliches. Ist ja in Ordnung, wegen Wahlkampf und so. Außerdem: Wer bin ich schon – einsamer Blogger im Hochsauerlandkreis.

Vor allen Dingen, wenn die eigene Partei zwar ein schmuckes Webseitlein hat, aber die Kontinuität der Berichterstattung doch – sagen wir es einmal wie die Mathematiker- nicht stetig ist.

Der Twitter hört doch glatt am Kommunalwahlabend auf und besteht aus 8(!) tweets.

Der Mohr hat seine Schuldigkeit(?) getan.

Schlimmer noch der Nachwuchs. Der lockt folgendermaßen:

Du kommst aus dem Hochsauerland und willst Politik machen? Dann bist Du bei uns genau richtig! Was auch immer Politik für Dich heißen mag…

Die Jusos sind die Jugendorganisation der SPD. Wir sind die stärkste politische Alternative für Jugendliche im Sauerland und mit rund 20 000 Mitgliedern die große politische Jugendorganisation in Nordrhein-Westfalen …

bla, bla, bla …

Unter Aktuelles finde ich heute die neueste Nachricht vom 26. Mai 2009! Den Rest erspare ich mir. Guckst Du unter Termine. Ei, Ei, Ei … Letzter Termin 24. Mai 2009, vorletzter 9. Dezember 2008.

Das macht keinen Spaß!

Wie hieß das nochmal im alten Russland? Diese Art von Internetpräsenzen sind Pot… na, ja wir leben hier in Dörfern.

Macht’s gut, nee, macht’s besser oder überhaupt nicht.

Kommunalwahl: Warum hat die SPD das Thema „Schulbusse“ nicht im Wahlkampf gebracht?

Heute habe ich auf der Website von Dr. Karsten Rudolph(SPD) eine Meldung gefunden, die ich inhaltlich sehr interessant finde:

Dr. Karsten Rudolph und Gerd Stüttgen: Landesregierung halbiert Unterstützung für Schülerbeförderung auch für den Hochsauerlandkreis

Meine Güte – aus welchen Gründen hat die SPD dieses Thema nicht im gerade vergangenen Kommunalwahlkampf gebracht?

Kann sie nicht oder will sie nicht?

Bei den Eltern der Schulkinder hätte die >>Sozial<<demokratische Partei Deutschlands im Hochsauerland offene Türen eingerannt.

Ich werde Dr. Karsten Rudolph schreiben und um Antwort bitten.

Die Meldung zum Nachlesen:

Arnsberg/Meschede/Düsseldorf. „Busse und Bahnen interessieren die schwarz-gelbe Landesregierung nicht“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Gerd Stüttgen. „In welchem Maße die schwarz-gelbe Landesregierung bei der Schülerbeförderung spart, ist ohne Vergleich“, ergänzt Dr. Karsten Rudolph. Für das Jahr 2005, als die SPD noch an der Regierung war, hätten noch 190 Millionen Euro an Unterstützung für die Verkehrsunternehmen bei der Schülerbeförderung zur Verfügung gestanden. Für das Jahr 2010 wolle die Landesregierung dafür nur noch 98 Millionen Euro ausgeben. Das ist fast eine Halbierung der Mittel. Allein von 2009 auf 2010 sollen die Verkehrsunternehmen 25 Prozent einsparen. „Wie soll das gehen?“ so Stüttgen nach Durchsicht des Landeshaushaltsentwurfs für 2010. Es sei zu befürchten, dass die Qualität insbesondere der Busse im Hochsauerlandkreis unter diesen Einsparungszwängen deutlich leiden werde. „Wahrscheinlich bringen dann in Zukunft noch mehr Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur Schule. Die Politik der Landesregierung ist unökologisch, unsozial und fahrlässig“, kritisiert Karsten Rudolph, gleichzeitig SPD-Bundestagskandidat für im HSK.

Entwicklung der „Erstattungen zum Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen“:

Haushalt 2005 190 Millionen €
Haushalt 2006 168,7 Millionen €
Haushalt 2007 110,6 Millionen €
Haushalt 2008 130 Millionen €
Haushalt 2009 130 Millionen €
Haushalt 2010 98,5 Millionen €

Die „Fünfte Kolonne“ oder hat die SPD eine Strategie?

Welche Strategie hat die SPD für die Zeit bis zu den Bundestagswahlen und danach?

  1. Schwarz, Rot, Gelb?
  2. Rot, Gelb, Grün?
  3. Rot, Rot, Grün?

In Thüringen ist die CDU auf elegante Art und Weise die politische Altlast Althaus losgeworden. Es wird dort aller Wahrscheinlichkeit nach nicht zu einer Koalition der SPD mit der Linken kommen. Die SPD wird argumentieren: Ja, liebe Wähler, wir wollten das System Althaus bekämpfen, aber jetzt ist er ja weg und die CDU per SPD Definition ein möglicher Partner (der sogar auf unseren Druck hin) Althaus abzieht.

Im Saarland wird Müller den Koch machen und eine Koalition ohne Linke zusammen rühren. Helfen werden ihm dabei die Grünen, die in Hamburg schon längst das Ticket für Schwarz-Grüne Bündnisse (Kohlekraftwerk Moorburg) gelöst haben. Der SPD, die von ihrem Erzfeind aus eigenem Fleisch und Blut, tückisch gepeinigt und gedemütigt wird, nimmt es jeder verständnisvolle Deutsche ab, dass sie mit dem hassgetriebenen Oskar, dem Demagogen, nun überhaupt nicht kann. Die FDP hat mindestens zwei Tickets gelöst, hält aber zur Zeit das Schwarz-Gelbe besonders hoch.

Wenn nichts Unvorhergesehenes passiert, wird es nach den Bundestagswahlen zu folgenden Konstellationen kommen:

  1. Schwarz, Gelb
  2. Schwarz, Gelb, Grün
  3. eine ausgezehrte SPD wird von der CDU am Hungerhaken eine weitere Regierungszeit durchgeschleift und bei der dann folgenden Wahl endgültig gedemütigt.

Mehr fällt mir zur Zeit partout nicht ein.

Eine großartige Verschwörungs-Theorie bietet seit heute Albrecht Müller an: Die SPD wird von einer Art „Fünfter Kolonne“ nach allen Regeln der subversiven Kunst auseinander genommen:

Rätselhafte SPD-Strategie. Des Rätsels Lösung: SPD-Spitze arbeitet für andere.

Sie mögen dies für eine sehr gewagte Vermutung halten. Dann bleibt Ihnen als Lösung des Rätsels alternativ nur die Vermutung, dass in der SPD-Spitze nur noch Dummköpfe sitzen. Andere Erklärungen gibt es für den Niedergang dieser großen und wichtigen Partei aus meiner Sicht nicht. …

Vorweg: Dies ist eine dramatische und für unser Volk unerfreuliche Entwicklung. Denn wir bräuchten eine wirkliche politische Alternative zum neoliberal bestimmten Kurs von Union und FDP. Dies kann man ohne Parteilichkeit feststellen. Eine Alternative zu haben, ist eine ur-demokratische Regel. Ohne die SPD wird es unter heutigen Bedingungen aber keine Alternative zum rechtskonservativen Lager geben. Deshalb ist die Erkenntnis, dass die SPD-Spitze im Auftrag anderer Interessen arbeitet, so bedrückend… weiterlesen

Prügel für SPD und Grüne: Solarzeitalter, Elektromobilität, Wüstenstrom Energiepolitik von Grünen und SPD zwischen Traum und Lobby

Erscheint im September: Kein Land in Sicht. Die Krise, die Aussichten und die Linke.
Erscheint im September: Kein Land in Sicht. Die Krise, die Aussichten und die Linke.

„Kein Land in Sicht“ lautet der Titel eines Buches das im September im PapyRossa Verlag erscheinen wird.

Untertitel: „Die Krise, die Aussichten und die Linke„.

Herausgeber ist Hermannus Pfeiffer: „Soziologe, Wirtschaftswissenschaftler und Publizist. Zahlreiche Bücher und Zeitschriftenveröffentlichungen. Schreibt u.a. für »Frankfurter Rundschau«, »taz«, »Neues Deutschland«, »Das Parlament« und »Der Freitag«.“

Zum eigentlichen Thema dieses Artikels:

Unter der Überschrift „Energiepolitik von Grünen und SPD zwischen Traum und Lobby“ hat der Hamburger Unternehmensberater und Historiker Christian Gotthardt, einer der Autoren des Buches, seine Thesen in der Zeitschrift „Sozialismus“ vorab veröffentlicht.

Christian Gotthardt  setzt sich in seinem Überlegungen mit der Energiepolitik der SPD und der Grünen auseinander und bilanziert Ernüchterung. Die Politik sei – „mit Ausnahme der Linken und des wackeren Sigmar Gabriel – nicht auf Ballhöhe“.

Vieles ist gegen den Strich gebürstet. Eine Auseinandersetzung ist lohnenswert – nicht nur für Linke!

Im Folgenden zwei Auszüge aus dem Artikel:

„Prügel für SPD und Grüne: Solarzeitalter, Elektromobilität, Wüstenstrom Energiepolitik von Grünen und SPD zwischen Traum und Lobby“ weiterlesen

Kommunalwahlen: Heiteres Berufe Raten – Sozialbürokraten

Eines muss ich doch noch los werden:

Die Kandidatinnen und Kandidaten auf meinen drei Wahlzetteln zur Kommunalwahl in Winterberg haben durchaus respektable Berufe. Es kandidieren Kaufleute, Sozialarbeiter, Maurer, Industriemeister Druck und ein Bürgermeister

Die Berufsbezeichnung steht jeweils in der 3. Zeile des Kandidatenprofils, nach dem Geburtsjahr und vor dem Wohnort.

Also folgendermaßen:

  • Brinkmann-Freitag, Detlef                                  Die Linke
  • Geburtsjahr 1956
  • Maurer

Was mich stört sind Berufsbezeichnungen wie

  • Oberstudienrat
  • Studiendirektor

Und diese Bezeichnungen tragen ausnahmslos Kandidaten einer bestimmten Partei.

Also, wer?

Erraten!

Liebe Sozialdemokraten,

ich fände es bodenständiger, ihr würdet statt eurer Laufbahnbezeichnung aus dem Beamtenapparat, die im Grunde genommen eine Besoldungsgruppe widerspiegelt, einfach euren Beruf hinschreiben: Lehrer.

Wenn Ihr meint, dass reiche nicht, könntet Ihr die genauere Tätigkeit noch dazu packen. Irgendetwas wie Mathematik- und Sportlehrer, Berufsschullehrer, Lehrer am Berufskolleg …

Das hört sich dann nicht mehr so blasiert an. Gerade als Sozialdemokrat müsste man doch …  irgendwie näher am einfachen Manne sein – oder ?!

Da gibt es dann noch den dritten Sozialdemokraten. Der ist „Fachwirt für Facility Management“.

Ich kann ja gut Englisch, und ich sage auch „Computer“ und nicht „Rechenknecht“. Aber hier im Hochsauerland – „Facility Management“?

Da feixen die Stammtische und es gibt wieder ein paar Kreuze weniger für die SPD.