Am Rande der Kreistagssitzung haben sich am Freitag die HSK-Sozialdemokraten Rosemarie Lipke, Hans Walter Schneider und Michael Schult gegenüber den Tagesthemen zur GroKo geäußert.
Die #SPD ist mal wieder dabei, wenn es heißt, #Asylrecht zu verschärfen. Verständigt wurde sich auf: Obergrenze, Familiennachzug bleibt ausgesetzt, dann enge Begrenzung, zentrale Lager für Asylsuchende + Residenzpflicht und Sachleistungen statt Geld. https://t.co/v3kTsZyRj5
— (((Katharina König-Preuss))) (@KatharinaKoenig) 12. Januar 2018
Erfolgreich für die Gesundheitskonzerne, sonst niemanden. Die beteiligten Menschen bluten aus – für deren Profite, die von der Politik ermöglicht sind. (besser nix twittern, als so etwas) https://t.co/QmHUIe5rZa
Wir waren nicht zufrieden mit dem letzten Verhandlungsstand von Jamaika. Das finale Sondierungspapier der Groko liegt leider noch weit dahinter. Traurig, dass sowas 2018 immer noch passiert.
Am vergangenen Wochenende hat der Bundesparteitag der SPD in Berlin stattgefunden. Wie zu erwarten war, ist der Kurs der SPD von #NoGroko über #MayBeGroKo zu #LetsTalkAboutGroko gerutscht. Kommen jetzt vier Jahre #GähnGroko?
Ich denke, dass es erneut eine Große Koalition geben wird, allerdings wird es wahrscheinlich in den kommenden Jahren nicht so ermüdend zugehen, wie in den letzten Legislaturperioden.
Die äußeren und inneren Bedingungen sind sehr, sehr instabil geworden: Extrem autoritäre Führungsfiguren wie Trump, Orban und Erdogan. Europa auf der Kippe zwischen Zerfall und demokratischer Erneuerung. Ökonomische Neusortierung der Welt. China als neuer Super-Player. Strukturprobleme Deutschlands. Außenhandelsüberschuss bei gleichzeitigen aggressivem Sozial- und Lohnabbau im Inneren. Anwachsen rechtspopulistischer und Nazi-Strömungen und Parteien. Der Boden, auf dem unsere Demokratie steht, verwandelt sich zunehmend in Treibsand.
Dazu bei Gelegenheit mehr.
Zurück zum Bundesparteitag der SPD.
Mit Reinhard Brüggemann, Max Bunse, Dirk Wiese (MdB), Birgit Sippel (MdEP), Rainer Mühlnickel und Peter Helbing war auch eine Delegation der Sauerländer SPD vor Ort.
Wie es der Zufall wollte, hat diesen Kurs der Parteitag mit großer Mehrheit angenommen.
„In der nächsten Zeit wird jetzt über die Möglichkeiten einer Regierungsbildung gesprochen werden. Dabei kommt es auf die Inhalte an,“ betont Juso-Vorsitzender Max Bunse. Dazu würden die Mitglieder eng eingebunden. So soll vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen erneut ein Parteitag entscheiden.
„Die Einbindung der Genossinnen und Genossen ist richtig und wichtig. Diese Initiative ging federführend von der NRWSPD aus. Gut so,“ freute sich Reinhard Brüggemann (Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im HSK).
„Ein klares Bekenntnis zur Stärkung Europas, Verbesserungen in der Pflege, ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit oder die Einführung einer Bürgerversicherung sind nur einige Themen über die jetzt ergebnisoffen gesprochen werden muss,“ erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese.
Wie es ein weiterer Zufall will, haben sich in der Pressemitteilung der SPD lediglich die Männer der SPD zu Wort gemeldet. Das feministische Sauerland hätte noch gerne die Meinung von Birgit Sippel erfahren.
Alle Fragen, Anregungen und Herzensangelegenheiten können die SauerländerInnen bei der nächsten digitalen Sprechstunde mit dem Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese loswerden.
Hier der Deal:
Vor dem Hintergrund der Ergebnisse des SPD-Bundesparteitages lädt der heimische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Dirk Wiese, am 14. Dezember 2017 zur digitalen Bürgersprechstunde ein.
Im Zeitraum von 10:00 bis 12.00 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger über www.dirkwiese.de in die Sprechstunde einloggen um mit Dirk Wiese über die Ergebnisse des SPD-Bundesparteitages zu diskutieren, Fragen, Kritik und Anregungen zu äußern und in den Gedankenaustausch über die Politik der Zukunft treten.
„Es ist mein Angebot, um neben den regulären Bürgersprechstunden und Terminen vor Ort mit noch mehr Bürgerinnen und Bürgern im Sauerland ins Gespräch zu kommen. Dabei haben Sie die Möglichkeit mit mir in einem öffentlichen Chat ganz bequem von zu Hause oder mit dem Smartphone zu diskutieren. Ich freue mich wieder auf einen richtig guten Austausch!“, sagt Dirk Wiese.
Die Kreistagsfraktion und der Unterbezirksvorstand der SPD laden alle Mitglieder der SPD im Hochsauerlandkreis ein, mit dem Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär Dirk Wiese über die aktuelle Situation der SPD zu diskutieren.
Im Zentrum sollen die nach dem Scheitern der sogenannten Jamaika-Sondierungen entstandenen Möglichkeiten einer Regierungsbildung in Berlin stehen.
Zurzeit wird in der SPD sehr kontrovers diskutiert, in welche Richtung sich die SPD entwickeln soll.
Die Mitglieder der HSK-SPD sollen die die Möglichkeit haben, auf einer internen Veranstaltung diese Diskussion zu führen und den SPD-Delegierten zum Bundesparteitag ein Stimmungsbild aus dem Hochsauerlandkreis mitzugeben.
Die Veranstaltung findet statt:
am Sonntag, den 03.12.17
von 10.30 Uhr – 12.30 Uhr
Kreishaus Meschede-Großer Sitzungssaal
Adresse: Steinstr. 27, 59872 Meschede
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