… Die Leichtigkeit, mit der diese Gemischtwaren-Blogger durch die verschiedensten Themen hopsen und heute zu Fragen der Gentechnik, morgen zur Steuerpolitik und übermorgen zu Personalentscheidungen großer Unternehmen Stellung nehmen, ist frappierend – zumal sie im immergleichen Wichtig-wichtig-Duktus schreiben, der impliziert, dass sie absolute Experten auf dem jeweiligen Gebiet seien. Und falls mal jemand feststellt, dass sie sich komplett geirrt haben oder einer Falschmeldung aufgesessen sind und großen Bullshit geschrieben haben, ist das auch egal, denn bis dahin sind ganz andere Themen zum Gegenstand der allgemeinen Aufregung geworden.
Ein gutes Beispiel dafür, wie das ist, wenn eine Sau durchs Blogger-Dorf getrieben wird, lieferte der Fall »CTRL-Verlust«.
Bereits am Mittag des 24. Juni hatte sich die Aufregung bei Twitter ins Exorbitante gesteigert, denn es war ein Fall von bösartigster Zensur bekannt geworden, wie er bis dato noch nie oder jedenfalls in dieser Woche noch nie vorgekommen war …
DGB Hagen: Sommerpause zur Besinnung nutzen … doppelwacholder
Finanztest beklagt falsche Beratung der Banken: Im Testergebnis und in den Medien wird offen davon berichtet, dass die Banken Gesetze nicht einhalten, dass sie miserabel beraten und in der Mehrheit der Fälle das gesetzlich verordnete Beratungsprotokoll nicht überreichen. – Das ist doch seltsam: Gesetze und Regeln werden auffallend eindeutig nicht eingehalten und nichts geschieht, auch nichts von Seiten der Bankenaufsicht. Das müsste doch (auch bei Finanztest) Fragen auslösen. Warum beraten die Banken falsch? … nachdenkseiten
Merkel mit Nichts: Es gibt eine alte Regel im politschen Geschäft: gehe nie vor die Presse, wenn du nichts zu sagen hast. Bring’ eine News mit, denk’ dir eine Botschaft aus. Gegen diese Regel hat Angela Merkel mit ihrer Pressekonferenz vor der Sommerpause verstoßen: … sprengsatz
Sundern international: unerwartete Probleme bei deutsch-malischer Eheschließung … gruenesundern
Dorfverkehr: Ja, wo fahren sie denn – die offizielle Version … wiemeringhausen
Bald kostenpflichtig? Fotografieren im Revierpark Nord (foto: zoom)
Berlin. Der Deutsche Journalisten-Verband hat als nicht hinnehmbar kritisiert, dass die Stiftung Zollverein Fotografen abmahnt, die Bilder der Zeche Zollverein auf ihren Internetseiten veröffentlichen. Den Hinweis auf eine angebliche Kostenpflichtigkeit einer Veröffentlichung von Bildern der Zeche, einem der bedeutendsten Industriedenkmäler der Welt, hält der DJV für geradezu grotesk. Es sei paradox, dass man einerseits das Bild einer weltoffenen europäischen Kulturhauptstadt-Region abgeben wolle, andererseits die Panoramafreiheit missachte.
„Es kann nicht sein, dass Fotografen, die in die europäische Kulturhauptstadt-Region reisten, etwa, wie am vergangenen Wochenende für das Still-Leben auf der A40, oder wie am kommenden Wochenende zur Loveparade in Duisburg, Angst haben müssen, auch die Zeche Zollverein zu fotografieren, da sonst Abmahnungen auf sie zukommen könnten“, betonte die stellvertretende DJV-Bundesvorsitzende Ulrike Kaiser. „Für uns ist klar: Es gilt auch im Fall der Stiftung Zollverein die Panoramafreiheit für Fotografen. Die Stiftung Zollverein kann diese nicht missachten“, so Kaiser. Zudem sei das die schlechteste Öffentlichkeitsarbeit für den Standort Ruhrgebiet, die man sich vorstellen kann.
Kaiser wies darauf hin, dass die Zeche Zollverein mit Millionenbeträgen aus öffentlichen Mitteln finanziert worden sei. „Wie im Fall des Schlosses Sanssouci müssen Fotografen auch auf dem Gelände frei fotografieren dürfen. Das Haus- und Eigentumsrecht kann bei solchen aus öffentlichen Mitteln finanzierten und für die Öffentlichkeit gedachten Gebäuden und Flächen nicht geltend gemacht werden!“
Essen. Fotografen dürfen Bilder, die außerhalb des Geländes des Welterbes Zollverein ohne Hilfsmittel wie Leitern u. ä. aufgenommen werden, nutzen. Das bedeutet: eine Nutzung von Bildern, die der Panoramafreiheit unterliegen, wird von der Stiftung Zollverein nicht eingeschränkt.
Anders verhält es sich bei Bildern, die nicht unter die Panoramafreiheit fallen, sprich auf dem Gelände des Welterbes aufgenommen wurden. Hier gilt das Hausrecht. Die Hausordnung definiert dies unter Punkt 9: „Alle nicht ausschließlich privat genutzten Foto-, Ton- und Filmaufnahmen bedürfen einer schriftlichen Genehmigung durch die Stiftung Zollverein.“
Fotogenehmigungen für redaktionelle Nutzung werden an Fotografen kostenfrei ausgestellt, die ihre Bilder zu redaktionellen Zwecken im Auftrag einer Redaktion aufnehmen bzw. die Bilder zu redaktionellen Zwecken an z. B. Tageszeitungen verkaufen.
Fotografieren zu privaten Zwecken
Das Fotografieren zu privaten Zwecken ist ohne Fotogenehmigung erlaubt.
Fotogenehmigungen für kommerzielle Nutzung:
kostenpflichtig sind Aufnahmen, die für kommerzielle Zwecke verwendet werden, z.B. in Werbeanzeigen, deren Inhalte in keinem Bezug zum Welterbe Zollverein stehen.
Im Bericht der Enquetekommission „Kultur in Deutschland“ wird dem Gesetzgeber die Einschränkung der Panoramafreiheit empfohlen, die in § 59 des Urhebergesetzes geregelt ist.
„3. Die Enquete-Kommission empfiehlt dem Deutschen Bundestag, in § 59 Absatz 1 Urhebergesetz eine Vergütungspflicht für die Abbildung von Werken – ausgenommen Bauwerken – im öffentlichen Raum einzuführen, die dann eintritt, wenn die Abbildung gewerblich verwertet wird und die Darstellungsabsicht sich auf das jeweilige Werk richtet.“ (Seite 265)
Der § 59 Urhebergesetz erlaubt es beispielsweise Fotografen, Fotografien von Häusern, Denkmälern oder Kunstwerken im öffentlichen Raum ohne Erlaubnis und Vergütung anzufertigen und zu veröffentlichen. Durch ihn ist es auch möglich, Internet-Fotogalerien, Filme, Bildbände, Kalender oder Postkarten über Architektur oder öffentliche Plätze und Gedenkstätten zu vertreiben, ohne hierfür Restriktionen (Erlaubnis- oder Vergütungspflicht) unterworfen zu sein.
§ 59 Werke an öffentlichen Plätzen
(1) Zulässig ist, Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen befinden, mit Mitteln der Malerei oder Graphik, durch Lichtbild oder durch Film zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Bei Bauwerken erstrecken sich diese Befugnisse nur auf die äußere Ansicht.
(2) Die Vervielfältigungen dürfen nicht an einem Bauwerk vorgenommen werden.
Antrag zur Tagesordnung für die nächste Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses sowie für die nächste Kreistagssitzung
Thema: Aufnahme iranischer Flüchtlinge
Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,
die Kreistagsfraktion Die Linke und das Kreistagsmitglied der SBL Reinhard Loos beantragen hiermit die Tagesordnung für die nächste Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses sowie und für die nächste Kreistagssitzung um den Tagesordnungspunkt
Initiative zur Aufnahme eines Kontingents iranischer Flüchtlinge
zu erweitern.
Erläuterung und Begründung:
Die Bevölkerungsentwicklung im Hochsauerlandkreis ist stark rückläufig. Städte und Gemeinde im Kreisgebiet verlieren mit zunehmender Tendenz Einwohner, fast 1 Prozent pro Jahr. Die Anzahl der Geburten ist deutlich rückläufig. Zudem verlassen junge Menschen aus verschiedenen Gründen das Sauerland und ziehen in vermeintlich attraktivere Regionen innerhalb Deutschlands oder in das Ausland. Das Sauerland droht mehr und mehr zu einer Auswanderungsregion zu werden. Diese Entwicklung ist bekanntlich nicht unproblematisch, weil es sich nicht um einen gleichmäßigen Bevölkerungsrückgang handelt, sondern gleichzeitig eine erhebliche Veränderung im Altersaufbau der Bevölkerung stattfindet. Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, wir alle stehen auch angesichts der Überalterung unserer Bevölkerung vor großen Herausforderungen. Kreative Ideen und Initiativen sind gefragt, um dieser Entwicklung entgegen zu steuern.
Einerseits wandern Menschen aus Deutschland aus, andererseits möchten Menschen, z.B. Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien, gerne dauerhaft in Deutschland leben und arbeiten, Familien gründen und sich in die Gesellschaft integrieren. Wir sollten sie Willkommen heißen!
Ebenfalls Willkommen sollten uns iranische Flüchtlinge sein. 4.000 iranische Regimekritiker warten seit Monaten in der Türkei auf die ihnen versprochene Aufnahme in europäischen Staaten. Die Bundesregierung beschloss, 50 von ihnen aufzunehmen. Wir zitieren dazu Astrid Wiesendorf, Ratsfrau aus Düsseldorf: „Bei den Flüchtlingen handelt es sich um Menschen, die an den friedlichen Protesten der sogenannten ‚grünen Revolution‘ im Iran im Jahr 2009 teilgenommen hatten. Die Proteste wurden gewaltsam niedergeschlagen, tausende Demonstranten wurden eingesperrt, viele gefoltert. Noch immer drohen den Flüchtlingen in ihrem Heimatland Folter und Tod. Darum ist es ein gutes Signal, wenn Düsseldorf sich nun bereit erklärt, eine größere Flüchtlingsgruppe aufzunehmen“.
Der Rat der Stadt Düsseldorf beschloss im Juli 2010 einstimmig(!) eine Initiative zur Aufnahme einer größeren Gruppe iranischer Flüchtlinge. Gleichzeitig rief der Rat andere Städte auf, diesem Beispiel zu folgen. Das Signal sei vor allem wichtig, weil die Bundesregierung von den über 4.000 Flüchtlingen bisher nur 50 in Deutschland aufnehmen will. Oberbürgermeister Elbers soll laut Ratsbeschluss im Städtetag darauf hinwirken, dass die Bundesregierung weitere Kontingente für iranische Flüchtlinge ausweist.
Wir bitten den Landrat Dr. Karl Schneider diese begrüßenswerte Initiative aus Düsseldorf zum Anlass zu nehmen, gemeinsam mit den Bürgermeistern und den Räten der Städte und Gemeinden im Hochsauerlandkreis zeitnah zu erörtern, welche Voraussetzungen und Möglichkeiten bestehen, mehrere iranische Flüchtlinge kurzfristig aufzunehmen. Das Integrationsamt des HSK sollte die Maßnahme begleiten.
Mit Aufnahme und Integration iranischer Flüchtlinge würden unsere Städte und Gemeinden, würde unser Landkreis ein deutliches und weit reichendes Signal gegen Fremdenfeindlichkeit und für Integration setzen!
Beate Raberg (Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE) und Reinhard Loos (SBL-Kreistagsmitglied)
20. Juli: Der Stauffenberg-Hype, aber warum nicht Georg Elsner? … spiegelfechter
Lebensabschnittspolitiker: „Menschlich ist das verständlich, dass auch Präsidenten, Ministerpräsidenten und andere führende Politiker einfach keine Lust mehr haben, dass sie mal etwas Neues anfangen und erleben wollen, sich von der Komplexität der Probleme überfordert fühlen. Dass sie sich selbstverwirklichen oder woanders richtig Geld verdienen wollen, weil ihnen die Chefin beim Aufstieg im Weg steht. Alles nachvollziehbar. So ähnlich geht es Stahlarbeitern oder Verkäuferinnen auch. Die bekommen aber nicht schon mit 55 eine satte Pension, sondern auf die wartet Hartz IV. Und das ist es eben, was die Abschiedssinfonie der CDU-Politiker so schwer erträglich macht. Politiker fallen selten ins Bodenlose. Sie sind in der Regel abgesichert und Lobbyjobs warten schon auf sie“ … sprengsatz
Paywall: „The Times“ verliert 90 Prozent ihrer Online-Leser … guardian
Konzertmitschnitt auf YouTube: Bitte löschen! … cdv
Greg LeMond im Interview mit Hajo Seppelt (screenshot 20. Juli 2010)
Die Tour de France ist eine Männerkrankheit, verbreiteter als Prostahypertrophie und Erektionsstörungen. Männer! Ist es nicht merkwürdig, sind wir nicht schizophren. Wir glauben zu wissen, dass die Tour de France Doping-verseucht ist und …
… trotzdem – ich oute mich jetzt mal – erwische ich mich immer wieder dabei, wie ich in den Rennverlauf der aktuellen Etappe hinein lünker.
Live-Stream beim ZDF. Schnell mal ein Fensterchen auf dem Desktop fixiert, dazu den Live-Ticker der ARD und schon hänge ich wieder drin.
Wird Schleck angreifen, kontern, Rache nehmen für Gestern? Vielleicht bricht Contador ein? Und Mephisto fährt immer noch mit. Heute auf Platz sechs.
Greg Lemond ist zur Zeit DER Kronzeuge gegen den „Tourminator“ Armstrong.
Nachdem ich das Interview in der Süddeutschen Zeitung gelesen und mir in Ruhe die 17-minütige Unterhaltung mit Hajo Seppelt angesehen habe, macht sich bei mir ein Gefühl breit, dass es im Sport noch viel korrupter, krimineller und mafiöser zugeht als ich bislang geglaubt habe.
Wird Armstrong seinen Kopf aus der Schlinge ziehen können? Wir warten auf den Showdown und werden uns an dem Skandal weiden, vielleicht sogar mitfiebern. Wir haben nicht gedopt, wir waren nicht dabei.
Brilon. (bbl) Eine kurzfristige Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Brilon haben die Ratsfraktion der Briloner Bürgerliste (BBL) und der Madfelder Ortsvorsteher Heinz Bickmann beantragt. Es geht dabei um den Grundschulstandort Madfeld.
Der Rat der Stadt Brilon hatte es in zwei Sitzungen abgelehnt, die von der Schulaufsicht in Meschede gewünschte Schließung des Grundschulstandortes Madfeld zu beschließen. Trotzdem haben die Schulaufsicht und die Schulleiterin des Grundschulverbundes den Eltern der in Madfeld unterrichteteten Schüler ganz kurz vor Beginn der Sommerferien mitgeteilt, dass im kommenden Schuljahr in Madfeld keine Schüler unterrichtet werden sollen.
Eine Änderung einer Schule, und dazu gehört auch die Schließung eines Standortes, ist jedoch nur durch Beschluss der Stadt Brilon als Schulträger möglich. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sollen ein Sachstandsbericht zum Teilstandort Madfeld des Grundschulverbundes Alme-Madfeld-Thülen gegeben und eine Beschlussfassung über eine Stellungnahme der Stadt Brilon als Schulträger zu etwaigen Veränderungen dieses Grundschulverbundes ermöglicht werden.
Im Rat hatten BBL und der Madfelder Ortsvorsteher bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass der Grundschulstandort Madfeld zwar nicht auf Dauer zu halten ist, aber die Schülerzahlen für die nächsten Jahre noch ausreichen. Der Ort besitzt mit Sporthalle und Schwimmbad eine hervorragende Infrastruktur für die Schule. Ohne zwingenden Grund dürfe diese Schule jetzt nicht geschlossen und den Schülerinnen und Schülern unnötige Wege zugemutet werden.
Das Verkehrskonzept zum Still-Leben auf der A 40 ist in enger Abstimmung
mit dem VRR entwickelt und bestellt worden. Schon bei der Planung wurde
sehr schnell deutlich, dass bei der Anzahl der zu erwarteten Besucher
das Thema Fahrradmitnahme in den Zügen sich als problematisch darstellen
sollte. Bei der enormen Anzahl von Fahrradfahrern, die zur Veranstaltung
erwartet wurden, sind daher verschiedene Konzepte zur Fahrradmitnahme
diskutiert und näher untersucht worden. Letztlich wurde sehr schnell
deutlich, dass bei der Masse der erwarteten Besucher eine gleichzeitige
Fahrradmitnahme nicht möglich sein wird, da hierdurch so viele
Platzkapazitäten benötigt worden wären, die die
Personentransportkapazität der Züge (inkl. der zahlreichen Sonderzüge)
so geschmälert hätten, dass hier in Rücksprache mit den Veranstaltern
von die Fahrradmitnahme an diesem Tag ausgeschlossen werden musste.
Hiervon z.B. für die RE 57 -die im Dortmunder Stadtgebiet im VRR-Gebiet
liegt- eine Ausnahme zu machen und ausschließlich für diese Linie und
trotz des SEV ein gesondertes Fahrradkonzept zu entwerfen, ist daher
nicht weiter verfolgt worden.
Insofern muss ich um Verständnis bitten, dass in Rücksprache mit den
übrigen Beteiligten hier zwar sicherlich ein erkennbarer Bedarf nicht
abgedeckt worden ist, in Anbetracht der abzuwägenden
Transportkapazitäten aber schlicht der Menge der Fahrgäste Rechnung
getragen werden musste, die an diesem Tag erwartet worden sind.
A40-Sperrung: Welchen Rhythmus hätten Sie denn gerne? … pottblog
Politik zwingt Kommunen zum Rotstift: Die Finanznot führt dazu, dass sich Kommunen nicht mehr demokratisch selbst verwalten können. Sie werden abhängig von den Aufsichtsbehörden der Länder. Damit wird das verfassungsmäßige Recht auf kommunale Selbstverwaltung mit Füßen getreten … doppelwacholder
Kürzung des Elterngeldes: Wie sich jetzt alle aufregen … nachdenkseiten
Der Olsberger HIT-Supermarkt heute Mittag (foto: zoom)
… sich vor HIT in Olsberg Parkplätze ohne Ende erstrecken.
Sofern Sie Ihre Datenschutzeinstellungen ändern möchten z.B. Erteilung von Einwilligungen, Widerruf bereits erteilter Einwilligungen klicken Sie auf nachfolgenden Button.
Einstellungen
Hausbesetzung in Essen: DGB(!) droht mit Räumung. Ein offener Brief … 
