Kategorie: Politik

Umleitung: best designed, Middelhoff der Abzocker, Theobald Tiger exklusiv, gegen Nacktscanner und dauerbillig – CDU

World’s best designed: freitag, FaS und NYT … snd

Middelhoff: Pannekopp des Jahres … geierabend

Theobald Tiger exklusiv: Die CDU-Wahlkampfrede, mit der Rüttgers den Menschen Angst machen will … WirInNRW

Gegen Nacktscanner: Petition vor dem Scheitern … ruhrbarone

Dauerbillig: „Also wenn jetzt der Olsberger HIT eine politische Partei wäre, dann käme sie dem Ideal der CDU als selbsternannte „Integrationspartei der Mitte“ sehr nahe, die auch nach dem Kunden-Wahl-Volk nur so hechelt.“ … bieseveih

Veranstaltung: Der Kreishaushalt – ein dickes Buch mit vielen Unbekannten


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Am Donnerstag, dem 18.02.2010, ab 19.00 Uhr findet in der Gaststätte „Zum Pulverturm“ in der Pulverturmstraße in Meschede ein Info-Abend und Diskussion mit Reinhard Loos, Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste (SBL), zum Thema „Kreishaushalt 2010“ statt.

Folgende Themen sollen angesprochen und diskutiert werden:

  • Ist die Höhe der Kreisumlage gerechtfertigt?
  • Ist die Kostenaufteilung zwischen Kreis und Gemeinden gerecht?
  • Wie hoch sind die Kosten für SGB II?
  • Was kann sich der HSK noch leisten?
  • Was haben wir als BürgerInnen von der Kreisumlage?
  • Benötigt der HSK RWE-Aktien im Wert von mehr als 400 Mio. Euro?
  • Welche Kosten entstehen für die Abfallbeseitigung?
  • Bei welchen Investitionsprojekten lässt sich sparen?
  • Welche Änderungsanträge zum Kreishaushalt soll die SBL (in der Haushaltsberatung am 26.Februar im Kreistag) stellen?

Umleitung: Klasssenkampf, iEvolution, Parteispenden, Jakob Augstein und RWE

Klassenkampf: jetzt wird übel nach unten getreten in der … ftd

Steve Jobs: Da warte ich drauf – iEvolution ;-> … swisslupe

Parteispenden: Februar 2010 … bundestag

Jakob Augstein: Wozu noch Journalismus … freitag

„Merkel hat zu den Journalisten geredet als seien sie Mitarbeiter einer Abteilung im Kanzleramt. Und wenn man es sich recht überlegt, kommt man zu dem Schluss: Ja, so sehen sich mehr und mehr Journalisten auch selbst.“

RWE: neuer Konzern-Betriebsrat … ruhrbarone

Lokalmedien: Karneval ohne Ende … kein Link

Umleitung: Westerwelle, Horkheimer, Tante Emma und mehr …

Westerwelle: zerbröselt … sprengsatz

Max Horkheimer: vor 115 Jahren Geboren … hpd

Tante Emma: weiterleben als Genossenschaft … wn

Medien: wie Zeitungshäuser ums Überleben kämpfen … wdr5

MSV Duisburg: Bauunternehmer Hellmich und das Geld … ruhrbarone

dpa: Fälschungsskandal- erfundene Zitate … meedia

Howard Zinn: „Wir sollten das Spiel nicht verloren geben, bevor nicht alle Karten ausgespielt sind.“ … z-mag-de

Umleitung: Westerwelle patzt, Bush miss me yet, Karneval, Dresden und Salzmangel auf der A44

Westerwelle: Er kam, sah und patzte … spiegel

George Bush: Miss me yet? … pharyngula

Karneval 2010: Von Köln bis Olfen … pottblog

Dresden: Gedenken, trauern, demonstrieren … ruhrbarone

Winter und Salzmangel: A44 auf 50 Kilometer gesperrt … westen

Gefunden: Geißler nennt Westerwelle wegen Hartz-IV-Spruch „Esel“

Westerwelle WerbemittelIch mag diese altersradikalen Frauen und Männer, die sich erlauben ein klares Wort zu sprechen. Der ehemalige CDU Generalsekretär Heiner Geißler wird mit seiner Westerwelle-Kritik nicht gerade prominent in den Nachrichten genannt. Da kommt es eher weich gespült von Ursula von der Leyen.

So lese ich doch lieber den Geißler und goutiere mit Entzücken, vor 100 Tagen sei „ein Esel Bundesaußenminister geworden.“

Die AFP über Geißlers Urteil (via khStannies):

Berlin — In der Debatte über die umstrittenen Äußerung von Bundesaußenminister Guido Westerwelle zur Diskussion um die Hartz-IV-Sätze hat sich der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler zu Wort gemeldet. Zu Westerwelles Warnung vor „spätrömischer Dekadenz“ sagte Geißler der „Welt“: „Die spätrömische Dekadenz bestand darin, dass die Reichen nach ihren Fressgelagen sich in Eselsmilch gebadet haben und der Kaiser Caligula einen Esel zum Konsul ernannt hat.“ Insofern stimme Westerwelles Vergleich, sagte Geißler weiter: Vor 100 Tagen sei „ein Esel Bundesaußenminister geworden.“ alles lesen

Alles ist gut – jedenfalls fast alles…

In meinem Briefkasten

…so der Tenor der Pressekonferenz, die im Anschluss an die zweistündige Fachkonferenz zum Thema

„Kommunalhaushalte und Optionskommunen“

am 12. Oktober 2010 im Kreishaus in Meschede stattfand.

Wie die Sauerländer Bürgerliste (SBL) bereits berichtete, waren zu diesem „Kommunalpolitischen Treffen“ u.a. Vertreter aller Kreistagsfraktionen eingeladen. Nur die SBL wurde nicht eingeladen und durfte auch auf Nachfrage ausdrücklich nicht teilnehmen. Die Mitarbeiterin der SBL nahm aber die Gelegenheit wahr, die anschließende Pressekonferenz zu besuchen. Hier der Bericht:

Die Runde bei der Pressekonferenz war behördlicherseits und seitens der Politik prominent besetzt. Staatssekretär Dr. Brauksiepe vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales, MdB Sensburg, Landrat Dr. Schneider, Kreisdirektor Stork, der Pressesprecher der Kreisverwaltung Herr Reuther sowie der Moderator der vorausgegangenen Fachkonferenz, Dr. Hartmann von der Unternehmensberatungsfirma con_sens, Hamburg saßen vier Reportern gegenüber.

Herr Dr. Schneider begrüßte die Anwesenden und berichtete, die Diskussion um die Regelsätze wäre nicht Thema gewesen, sondern die Organisation der Optionskommune und ihre erfolgreiche Arbeit in den letzten fünf Jahren. Das sei der Zweck der heutigen Fachkonferenz gewesen. Im Anfang hätte es Schwierigkeiten (Stichwort Einheitlichkeit) gegeben, und diese Schwierigkeiten seien thematisiert worden. Sie wüssten jetzt, wo örtlich der Schuh drücke. Es sei gute Arbeit geleistet worden. Insgesamt sei von der Fa. con_sens bestätigt worden, dass die Arbeit gut gemacht wurde und 13.000 Leute in den ersten Arbeitsmarkt zurück geholt worden sind. „Alles ist gut – jedenfalls fast alles…“ weiterlesen

Umleitung: Von Henkel bis zur wirren WAZ im Westen.

Henkel, Sarazin und Co: Manch einer wundert sich … nachdenkseiten

Blattkritik: Kraft, Rüttgers und so … WirInNRW

René Descartes: vor 360 Jahren gestorben … hpd

Rüttgers: steckt in Washington fest. Schnee bis Mitte Mai? …  radiogütersloh

Steuersünder: zur Zeit nervös … ruhrbarone

Hochsauerland: Warum wird die Kreisumlage nicht gesenkt? … gruenesundern

WAZ und CDU: Wirr im Westen … ruhrtalcruising

Kein Katzentisch für die Sauerländer Bürgerliste. Kreistagsabgeordneter Reinhard Loos nicht zum kommunalpolitischen Treffen im Kreishaus eingeladen.

Heute hat die Sauerländer Bürgerliste(SBL) auf ihrer Website einen Artikel veröffentlicht, dessen Inhalt mich an Souveränität unserer politischen Vetreter im Kreistag zweifeln lässt. Ich habe keinen Grund, an der Darstellung zu Zweifeln, da bislang die Berichte der SBL jenseits der Wertungen, über die man streiten kann, sachlich in Ordnung waren.

Demnach hat für morgen Vormittag  Landrat Dr. Karl Schneider zu einer Konferenz ins Kreishaus eingeladen.

Titel:

“Kommunalpolitisches Treffen zur Haushaltslage der Kommunen und zum Thema ‘Optionskommunen’ “.

Eine Einladung erhielten alle Kreistagsfraktionen des Kreistags (die jeweils mehrere Vertreter entsenden dürfen), die Bürgermeister der kreisangehörigen Städte und Gemeinden, Landespolitiker und außerdem die Mitglieder des arbeitsmarktpolitischen Beirats (in dem alle Kreistagsfraktionen sowie Verbände mit Arbeitsmarktbezug vertreten sind).

Allein die SBL (gewählter Abgeordneter Reinhard Loos) wurde, so heißt es auf der Website, nicht eingeladen.

„Auch eine direkte Nachfrage im Kreishaus heute führte nicht dazu, dass das Kreistagsmitglied oder eine Mitarbeiterin der SBL an der Fachkonferenz teilnehmen darf.“

§ 26 Abs. 2 der Kreisordnung NRW lautet: “Der Kreistag ist durch den Landrat über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung zu unterrichten”.

Zum Kreistag zählen alle gewählten Kreistagsmitglieder. Zu den Grundprinzipien der Demokratie gehöre es, so die SBL in ihrer Stellungnahme, alle politischen Richtungen mit Informationen zu versorgen.

Der Titel der Einladung verspricht immerhin einige Brisanz, werden doch die Kommunen zur Zeit durch die Entscheidungen der Bundesregierung (Steuerentlastungen) haushaltspolitisch gegen die Wand gedrückt.

Stichwort Optionskommunen, zu denen auch der Hochsauerlandkreis gehört (Hervorhebung von mir):

„Das SGB II sieht eine geteilte Trägerschaft von Bundesagentur für Arbeit und Landkreisen/kreisfreien Städten im Hinblick auf die verschiedenen aktiven und passiven Leistungen vor. Neben dieser auf der weitgehenden Verantwortlichkeit der Bundesarbeitsverwaltung beruhenden Grundkonstellation erhalten darüber hinaus insgesamt 69 Kommunen ab 2005 die Möglichkeit, im Rahmen einer Experimentierklausel nach § 6a SGB II für die Dauer von sechs Jahren den Gesamtkatalog der Leistungen des SGB II in eigener Trägerschaft und anstelle der Bundesagentur für Arbeit zu übernehmen.“ Quelle

Eine Frage hätte ich allerdings auch an die SBL zu der folgenden Aussage:

„Auch eine direkte Nachfrage im Kreishaus heute führte nicht dazu, dass das Kreistagsmitglied oder eine Mitarbeiterin der SBL an der Fachkonferenz teilnehmen darf.“

Wer hat wen was gefragt und wie lautete die Antwort?

Umleitung: Lobby Control, Hartz IV, Martin Walser, Wahlkampf, Olympia und das geheime Büro …

Lobby Control: Neue Website … lobbycontrol

Hartz IV-Urteil: Ohrfeige, die nicht besonders weh tut … nachdenkseiten

Martin Walser: vom Greisensex zur Religion … weltonline

Alles nur Verschwörung? Medienunternehmen als Propagandamaschinen … ruhrbarone

Wahlkampf: Wo ist eigentlich die SPD? … WirInNRW

Olympia im Unterzentrum: ein Sauerländer Essay zur Lage des Landes … bieseveih

Wenn ich Sport haben will, dann laufe ich in den Wald oder setze mich aufs Fahrrad oder gehe zum Jugend- oder A-Kreisliga-Fußball – alles andere erweckt nur den Anschein von Ablenkung in Form von „Brot-und-Spielen-Gaudi“.

Bildungsverschwörung: Das geheime Büro … sbl