Umleitung: Ballacks Aus, Bsirske gegen Staat im Staate, FDP im HSK und ein grauer Relaunch des Westens

Fort Fun in der FernePost von Horn: schweigt. Schade! Den Grund kennen wir nicht … PostvonHorn

Wir in NRW: Zwei rechts, eins links? Machtkampf bei der Linken? … WirInNRW

Ballacks Aus: lange geplant … ruhrbarone

„Kein Staat im Staate“: Verdi-Chef Frank Bsirske will die Kirchen zwingen, Ausstände als Mittel des Arbeitskampfes zu akzeptieren … merkur

FDP im HSK geht in Fundamentalopposition: Wo sie Recht haben, haben sie Recht … gruenesundern

Heimatzeitung: Relaunch von der Westen präsentiert sich in Grau. Kein Fortschritt sichtbar. Politische Artikel im Lokalen immer noch Mangelware … wpwinterberg

Gespeichert: „Der Euro brennt!“ Eine Analyse von Michael Schlecht, Linke

In unserem BriefkastenKaum hatte der Deutsche Bundestag am Freitag, dem 7. Mai Kredite für Griechenland bewilligt, nahmen die Spekulanten den Euro ins Visier. Die EU-Regierungschefs wollten am Abend in Brüssel eigentlich nur das Rettungspaket für Griechenland endgültig absegnen. Der EZB-Präsident überraschte viele Teilnehmer mit drastischen Worten: „Wenn jetzt nicht gehandelt wird, haben wir am Montag eine systemische Krise.“

Erinnerungen an den Herbst 2008 und die Pleite von Lehman Brothers wurden wach. Schnell war allen Ministerpräsidenten klar: Ein Rettungspaket musste her, bevor Montag früh in Asien die Börsen öffneten.

Das Paket umfasst 750 Milliarden Euro. 60 Milliarden direkte Hilfen der EU und 440 Milliarden Euro Kredithilfen der Mitgliedsstaaten. Zusätzlich stellt der IWF weitere 250 Milliarden Euro bereit.

Merkel ist die Getriebene. Unter dem Druck der Spekulanten ließ sie Vorbehalte unter den Tisch fallen, mit denen sie noch vor wenigen Wochen eine rechtzeitige Hilfe für Griechenland verhindert hat.

Eine 10-seitige Analyse von Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Linken.

Gelesen: Sind Studiengebühren sozial gerecht? Die Debatte um Putzfrauen und Zahnarztsöhne oder wie Finanzierungsmodelle aus dem gesellschaftlichen Kontext gelöst werden.

Auf den nachdenkseiten ist eine Auseinandersetzung mit den Positionen der Befürworter von Studiengebühren erschienen aus der ich im Folgenden ein paar längere Zitate veröffentliche:

Schwarz-Gelb in NRW ist abgewählt, und es gibt eine Mehrheit für die Abschaffung der Studiengebühren. Sowohl SPD und Grüne als auch die Linkspartei hatten erklärt, diese abschaffen zu wollen. Pünktlich nach der Wahl beginnen sich nun die GebührenbefürworterInnen mit alten Argumenten zu positionieren. Gerade dieser Tage haben neun ProfessorInnen der Ruhr Universität Bochum wieder einmal die These vertreten dass der „Verzicht auf Studiengebühren sozial ungerecht“ sei. Wer die Gerechtigkeit von Studiengebühren behauptet löst die Betrachtung jedoch aus dem gesellschaftlichen Kontext. Wir veröffentlichen dazu einen Beitrag von Sonja Staack aus dem Jahr 2009 aus dem Sammelband herausgegeben von Klemens Himpele und Torsten Bultmann: Studiengebühren in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung.

Seien wir doch mal ehrlich: Wir wissen doch, wer an der Hochschule landet. Zum Beispiel der Sohn des Zahnarztes, der selbstverständlich auf dem Gymnasium war, und nun Medizin studiert. Wie der Papa. Und sauteuer: Vor allem für den Staat, denn der finanziert ja die Hochschulen. Die Tochter einer Putzfrau wird sich dagegen kaum hierhin verirren. Sie hat sich schon das Abi nicht zugetraut – und es hätte ihr ja auch niemand bei den Hausaufgaben geholfen. Nach dem Realschulabschluss will sie so schnell wie möglich Geld verdienen, denn ihre Mutter kann sie in ihrem Lebensunterhalt kaum unterstützen. Der Lohn fürs Putzen ist schon klein, und dann werden ja auch noch die Steuern abgezogen. Aus denen werden dann die Hochschule und die Vorlesungen für unseren Zahnarztsohn bezahlt. Das kann doch nicht gerecht sein! Unser Luxus-Student muss endlich zur Kasse gebeten werden. Studiengebühren müssen her.

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Gefunden: Robert Zion, Machen wirs?

Machen wirs?

Von der Einnahmeseite des Staates allerdings ist seitens der verspäteten konservativ-neoliberalen Regierung erwartungsgemäß so gut wie nicht Rede. Und daher stehen SPD, Grüne und Linke in Zeiten größter Finanz- und Wirtschaftskrisen nun in der Pflicht, nicht nur im Bundesrat zu verhindern, dass wieder einmal die mittlere und untere Bevölkerungsschicht für die Kosten der Krise aufkommt, ihre Aufgabe ist es eben auch, gerade jetzt ihre Forderungen im steuerpolitischen Bereich nach Vorne zu stellen und gegenüber CDU/FDP in Deckungsgleichheit zu bringen. Reform der Erbschaftssteuer, Millionärssteuer, Reichensteuer, Vermögensabgabe, Vermögenssteuer, Finanztransaktionsteuer – Forderungen und Beschlüsse gibt es diesbezüglich reichlich im Mitte- Links-Lager … zum Artikel von Robert Zion im freitag

Heute Ruhepause … und trotzdem ein paar Worte zur Linken.

Vom Jagdschloß auf die Höhe (foto: zoom)
Vom Jagdschloß auf die Höhe (foto: zoom)

Heute hat unser Blog Ruhepause gemacht. Es war einfach zu viel los – in der „real world“.

Ich habe mich beispielsweise zwischen und während der Termine mit Menschen unterhalten. Menschen, die nichts oder nicht viel vom Internet wissen, Menschen, die die Diskussionen in den WEB 2.0 Medien überhaupt nicht kennen.

Ich habe mich auch über die Wahlen in NRW unterhalten und ohne, dass ich es wollte kamen einige der Gespräche auf die „Linke“.

Menschen, die früher SPD und auch mal CDU gewählt hatten, und die heute sagen: „Der Oskar Lafontaine hat wenigstens den Mund aufgemacht.“

Und: „Wir wissen gar nicht, warum die alle so verteufelt werden. Diese Lötzsch hat doch ganz normal geredet.“

Die Linken, so die Meinung, müssten dabei sein, bei der Regierung in NRW, denn wenigsten einer müsse die Stimme erheben.

Die Themen drehten sich um Hartz IV, Rente, Kopfpauschale und Erziehungsgeld für Reiche.

Zur SPD hatte niemand Vertrauen: „… und die gescheiterten Politiker haben sie nach Berlin geschickt, das geht doch nicht …“

Das waren keine linken Spinner. Das waren normale Leute. Und die haben jetzt Vertrauen in die Linke. Die erwarten keine Weltrevolution. Auch nicht die Abschaffung des Kapitalismus. Die wollen eine Stimme haben. Die wollen außerdem wissen, was in Griechenland los ist, und warum amerikanische Hedgefonds den Euro angreifen.

Die Messlatte für die Linke in NRW ist hoch. Keine Zeit für Sektierer.

Auch, wenn man es dem Wahlergebnis nicht ansieht: Die Rechtsradikalen sind in Lauerstellung.

Habe ich mir das ausgedacht, weil ich die Linke in NRW gerne in der Regierung haben will?

Habe ich nicht! Aber vielleicht habe ich die falschen Leute gefragt? Kann schon sein, aber denkt mal drüber nach.

Umleitung: Der Westen relauncht, Skeptiker im Unperfekthaus, Koch einsparen, ein Versehen der Google Krake und mehr …

Themenweg bei SiedlinhausenAb Montag wird geklickt: Relaunch von derwesten.de steht kurz bevor … journalist

Skeptiker: im Unperfekthaus … hpd

Hotline: kein Lachen mehr mit Telekom … pottblog

Roland Koch: einsparen … ruhrbarone

Sprengsatz: gerade nicht erreichbar … sprengsatz

Landesgrüne: Vergesst uns nicht! … gruenesundern

Google Krake: Mehrere Jahre aus Versehen die WLans ausgespäht – Google Inc said its fleet of cars responsible for photographing streets around the world have for several years accidentally collected personal information that consumers send over wireless networks … reuters

Mist! Der Deutschlandfunk war schneller … unbedingt lesen oder hören!

deutschlandfunk www wie wahrheitGestern hatte ich mich anhand eines Artikel von Albrecht Müller Kriterien für den guten, aufklärenden Lokaljournalismus formuliert. Ich hatte außerdem geschrieben: „Daher gucke ich zuerst auf den Lokaljournalismus. Das (politische) Bloggen der Amateure nehme ich mir ein anderes Mal vor.“

Der Hintergedanke war, dass ich selbst für das (politische) Bloggen im lokalen Umfeld eine Art Zielvorstellung entwickeln möchte, wohl wissend, dass die Latte für Amateurblogs ziemlich tief gelegt werden muss.

Schneller als gedacht hat mich die (Medien-) Wirklichkeit überholt. Im Deuschlandfunk lief gestern um 18.40 Uhr die Sendung „www wie Wahrheit“, die ich allen Bloggern, nicht nur den Î±-Bloggern, sondern auch uns Î², γ und Î´, dringend zum Nachhören oder Nachlesen empfehle.

Zitat des Schlussabschnitts:

Eine Allianz, die zeigt, dass Blogs längst Teil des Mediensystems sind, nicht unbedingt schlechter, aber auf jeden Fall auch nicht besser als das, was klassischer Journalismus zu leisten vermag. Im Gegenteil – je mehr Menschen sich über das Internet informierten, desto wichtiger würden die Tugenden des herkömmlichen Journalismus: ausreichende Recherche, Überprüfung der Quellen, Unabhängigkeit. Ob im oder außerhalb des Netzes – meint jedenfalls ein Blogger wie Wolfgang Lieb.

„Viele Blogs sind einfach, was den Informationsgehalt anbetrifft, nicht zuverlässig genug. Das muss nicht heißen, dass sie falsch sind oder die Informationen, die da kommen, falsch sind, aber sie sind nicht verlässlich.“

Umleitung: NPD bei Facebook, Vatikan AG, FDP zankt, jüdischer Humor, Sex und 68-er, die Post in Stockum und der Vatertag

umleitungDie NPD: und ihre Fans bei Facebook … ruhrbarone

Vatikan AG: Die schmutzigen Geschäfte … hpd

FDP: zankt sich … pottblog

Große Ideen machen verklemmt: Interview mit dem Schriftstelle Robert Menasse über Humor, Sex und verlorene 68-er Illusionen … jaz

Arnsberg-Stockum: die Post – eine unendliche Geschichte … gruenesundern

Und jetzt noch: Vatertag … wiemeringhausenblog (merkwürdig: zur Zeit nicht erreichbar?!)

Was sollte der Lokaljournalismus leisten?

Vor einer Woche habe ich auf den nachdenkseiten ein langes Kurzreferat von Abrecht Müller zum Thema „Was sollte Medienjournalismus leisten?“ gelesen. In den acht Imperativen vom Müller finden sich die Zwänge verborgen, denen nicht nur Medienjournalisten, sondern auch „normale“ Reporter ausgesetzt sind.

Lässt sich der „kleine Müller-Katechismus“ für die hohe Welt des Medienjournalismus nicht auch auf die Bewertung des gemeinen Wald-und Wiesen Journalismus übertragen? Lässt sich aus der so gewonnenen Kritik und den daraus abzuleitenden Forderungen an den Lokaljournalismus eine Ethik des politischen Bloggens entwickeln?

Um allen Missverständnissen vorzubeugen: Dieses Blog „zoom“ ist kein journalistisches Blog. Es könnte niemals einen wie auch immer gearteten Lokaljournalismus ersetzen.

Daher gucke ich zuerst auf den Lokaljournalismus. Das (politische) Bloggen der Amateure nehme ich mir ein anderes Mal vor.

Die Zitate aus Albrecht Müllers Referat stehen im Folgenden  in der Normalschrift, meine Ableitungen sind kursiv gesetzt.

Was sollte Medienjournalismus leisten?

Er sollte erstens über den Zustand der Medien, über die Besitzverhältnisse, über Konzentrationsprozesse, über ihre Verflechtungen auch jenseits der Eigentumsverhältnisse.

Der Lokaljournalismus sollte über die Besitzverhältnise, Konzentrationsprozesse und Verpflechtungen in der Gemeinde, im Ort, in der Stadt und im Kreis berichten.

Medienjournalisten sollten zweitens aufklären über die Verflechtungen der Medien mit der Politik.

Der Lokaljournalismus sollte über die Verflechtungen der gewählten Vertreter mit anderen Institutionen, Unternehmen usw. berichten.

Medienjournalismus sollte drittens über die Tendenz von einzelnen Medien und des großen Stroms der Medien besser aufklären. Für Medienjournalisten müsste die Hegemonie der Wirtschaft in den Medien ein Dauerthema sein.

Der Lokaljournalismus muss die Interessen der lokalpolitischen Akteure immer wieder thematisieren.

Was Medienjournalismus viertens wirksam, das heißt wiederholend, prominent und penetrant leisten sollte: die Aufklärung über den Einfluss großer Interessen auf die Medien mithilfe von Public Relations.

Der Lokaljournalismus sollte sich vom Einfluß der Public Relations(PR) befreien. PR gehört nicht in den redaktionellen Teil der Zeitung, der Website usw.

Medienjournalismus müsste fünftens – und damit bin ich bei meinem wichtigsten Punkt – über die Kampagnen der Meinungsbeeinflussung aufklären, und auch darüber wie Medien benutzt werden, um gefällige politische Entscheidungen herbeizuführen.

Lokaljournalisten müssen sich ihrer Bestechlichkeit immer bewusst sein, benötigen aber die unbedingte Unterstützung ihres Verlags.

Von Medienjournalisten würden wir sechstens erwarten, dass sie uns helfen, die Methoden des Kampagnenjournalismus und der heute üblichen Propaganda zu Gunsten von Interessen zu durchschauen: Medienjournalisten müssten ihre Kollegen/innen in den Medien sensibilisieren für die Gefahr beim Umgang mit Umfragen und Ratings, die allzu oft die Erfindung von PR-Beratern sind, und beim Umgang mit eigens für die Propaganda gegründeten Instituten.

Lokaljournalisten klären auf und kleistern ihre Leserinnen und Leser nicht mit propagandistischen Umfragen und Ratings zu.

Von Medienjournalisten sollte man siebtens erwarten können, dass sie den Medienschaffenden nicht durchgehen lassen, wenn diese weiterhin Wissenschaftler und Publizisten als sachverständig und unabhängig herausstellen und als Interviewpartner engagieren, wenn diese Wissenschaftler sich als Interessenvertreter und nicht als Vertreter einer unabhängigen Wissenschaft erwiesen haben – und zu diesem Zweck schwere Fehler gemacht haben.

Lokaljournalisten denken selber nach. Sie wissen, dass sogenannte Sachverständige mit fast beliebigen Meinungen „eingekauft“ werden können.

Von Medienjournalisten erwarten wir viel. Wir erwarten achtens die hartnäckige Thematisierung des Interessengeflechts, in dem wichtige Medienmacher stecken.

Lokaljournalisten erziehen ihre Leserinnen und Leser zu kritischen Rezipienten ihres Mediums indem sie ihre Arbeit transparent machen. Nur mit starken Lesern kann es starke Redakteure vor Ort geben. Ansonsten genügt oft ein einziger Anruf eines großen lokalen Anzeigenkunden oder politischen „Schwergewichts“ nach Hagen, Essen, Dortmund, Düsseldorf oder wo auch immer der Chef sitzt und …

Umleitung: Kurzer Misch-Masch mit langen Zitaten

Blick vom Kahlenberg Richtung Fort FunDie Mosambik-Koalition: … In NRW und Berlin finden lediglich taktische Spielchen statt, die leicht durchschaubar sind. Zum Beispiel das Ampelgehampel. Weder SPD, Grüne noch FDP wollen ernsthaft eine Ampelkoalition. Aber es wird darüber diskutiert als sei es eine ernsthafte Option. Dabei geht es nur darum, den jeweils anderen vorzuführen, um am Ende, wenn es zur großen Koalition oder Rot-Rot-Grün kommt, sagen zu können, man habe doch alles versucht. Und dann gibt es auch noch Zeitungen, die mit diesem Unsinn ganze Seiten verschwenden … sprengsatz

Credit Default Swaps können mit einer Unterschrift verboten werden: … Warum sind Geschäfte mit Kreditausfallversicherungen, diesen Credit Default Swaps, noch nicht verboten worden? Es würde eine Unterschrift des Chefs der BAFIN, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, reichen, um diese Produkte zu verbieten, und ich denke, das sollte man dann auch einfach tun … nachdenkseiten

Politik, Fußball, Projektion: … Wäre eine Ampel in NRW eine Perversion? Ist die Linkspartei eine moderne linke Partei? Der VfL Bochum das St. Pauli des Ruhrgebiets? Die FDP marktradikal? Vor allem wenn wir Zuneigung erfinden sehen wir nur was wir wollen … ruhrbarone

Von Kormoranen und Flächenraubbau: … Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) kritisiert, dass angesichts des dramatischen Vogelsterbens im Hochsauerlandkreis das Töten von Kormoranen weiter geht. Bei diesen Vögeln handelt es sich um eine geschützte Art, die normalerweise in Naturschutzgebieten nicht abgeschossen werden darf. Jahr für Jahr beantragen Fischereivereine aber beim Kreis die Genehmigung, dass die Kormorane doch gejagt werden dürfen. Dies findet im Landschaftsbeirat des HSK regelmäßig keine Zustimmung. Aber das bedeutet nur eine kurze Verzögerung, denn der Landrat lässt das Votum des Landschaftsbeirats anschließend von Kreisausschuss oder Kreistag überstimmen … sbl