Sauerländer Bürgerliste tagt am 15. Dezember in Grafschaft. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

In unserem BriefkastenMeschede. (sbl_pm) Am Montag dem 15.12.2014 um 19.00 Uhr treffen sich die Mitglieder der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) zur turnusmäßigen Fraktionssitzung.

Sie findet in diesem Winter erstmals in der Stadt Schmallenberg statt und zwar im Gasthof Heimes in Grafschaft, Hauptstraße 1.

Die SBL-Kreistagsmitglieder Reinhard Loos und Stefan Rabe möchten dann über Themen der kommenden Kreistagssitzung am 19.12. informieren.

Dazu gehören, um nur einige Beispiele zu nennen, die Kindergartenbedarfsplanung und die Schulentwicklungsplanung an den Berufskollegs, die Pläne zur Nachfinanzierung der Musikakademie Bad Fredeburg, das Tourismusbudget 2015 und die Wirtschaftspläne der Beteiligungsgesellschaften des HSK.

Über den Verlauf und die Ergebnisse der letzten Ausschuss-Sitzungen, wie z.B. den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten und den Ausschuss für Wirtschaft, Struktur und Tourismus, berichten die Sachkundigen Bürger/innen der SBL/FW.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind gern gesehen und herzlich willkommen!

Vor der Fraktionssitzung besteht die Gelegenheit zu einem gemeinsamen Spaziergang durch ein Stück Geschichte des Schmallenberger Sauerlands. Die Vorsitzende des Heimatvereins, Frau Luise Adams, erwartet die SBL-Mitglieder und weitere Gäste um 18.00 Uhr zu einer Führung durch das Museum Besteckfabrik Fleckenberg in der Wiesenstraße 11.

Drei Eintrittskarten noch verfügbar: Zwei-Tagesfahrt zur Kostümsitzung der Kölsche Funke rut-wieß vun 1823 e.V.

In unserem BriefkastenMeschede. (afa_pm) Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) bietet auch in 2015 im Rahmen eines sogenannten Köln-Pakets eine 2-tägige Fahrt zur traditionellen Kostümsitzung der Funke rut-wieß vun 1823 e.V. an.

Das Köln-Paket enthält: Hotelübernachtung incl. Frühstücksbuffet im Doppelzimmer zu 115 Euro pro Person/ im Einzelzimmer zu 145 Euro, Hin- und Rückreise sowie die Eintrittskarten zur Kostümsitzung. Hierzu sind alle Interessenten herzlich eingeladen.

Die Kostümsitzung findet statt am Freitag, den 06. Februar 2014, um 19.00 Uhr, im Kristallsaal der Messe Köln/Deutz(Düx) unter dem Motto: „social jeck – kunterbunt vernetzt“.

Mitwirkende sind die kölsche Bands De Höhner, Die Paveier, Kasalla, sowie Querbeat, das Kölner Dreigestirn, Marc Metzger, u.v.m.

Das Motto verdeutlicht die Bedeutung des Kölner Karnevals für das soziale Leben in Köln.

Soziales Engagement ist im Karneval tief verwurzelt, und ist ein Angebot für alle Menschen, gleich welcher Herkunft, Alter, sozialer Schicht oder Handicaps.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir zwecks verbindlicher Karten- und Zimmervergabe um Anmeldung bis spätestens Freitag, 19. Dezember 2014 bei Ralf Wiegelmann in Brilon – Telefon: 02961-9119790; oder via Email: ralfwiegelmannbrilon@gmail.com

Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP in der öffentlichen Diskussion – Büchse der Pandora oder Quelle von Wachstum und Beschäftigung?

In unserem BriefkastenBrilon. (spd_afa_pm) Die AfA im SPD – Unterbezirk – Hochsauerlandkreis lädt für Freitag, 12. Dezember 2014, um 17.00 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Kolleginnen und Kollegen zu einer offenen wie überregionalen Diskussionsveranstaltung in den Sitzungssaal der Volksbank Brilon – Büren – Salzkotten eG, Bahnhofstr. 18 in Brilon ein.

Seit Sommer 2013 verhandeln die Europäische Kommission und die US-amerikanische Regierung die sogenannte Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Das Ziel ist die Stärkung des internationalen Handels zwischen der EU und den USA sowie die Förderung der gegenseitigen grenzüberschreitenden Investitionstätigkeit durch den weiteren Abbau von tarifären und nicht-tarifären Handelshemmnissen und der Gewährung von umfassenden Investitionsschutzrechten.

Zu möglichen Chancen aber auch Risiken über das derzeit zwischen der EU und den USA verhandelte Transatlantische Freihandelsabkommen, möchte die AfA-Hochsauerlandkreis informieren.

Mit einem gemeinsamen Positionspapier hat sich bereits der Deutsche Gewerkschaftsbund mit der Bundesregierung auf einen Weg im Hinblick auf die TTIP-Verhandlungen verständigt.

Als Fachreferenten stehen Rede und Antwort:

  • Dr. Sabine Stephan, Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung in der
    Hans-Böckler-Stiftung
  • Klaus Barthel, MdB, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für
    Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD
  • Dirk Wiese, MdB, UB-Vorsitzender der HSK–SPD u. Mitberichterstatter zu TTIP
    und CETA
  • Ernst-Christoph Stolper, Sprecher des BUND-Arbeitskreises Internationale
    Umweltpolitik

„Freihandelsabkommen dürfen weder Arbeitnehmer- noch Verbraucherschutz-,
Sozial- und Umweltstandards gefährden“!

Weitere Informationen zur AfA-Hochsauerlandkreis erhalten Sie stets aktuell unter
www.afa-hsk.de oder auf der FACEBOOK-Seite www.facebook.com/AfAHSK

Umgestürzte Bäume: Streckensperrung RB 57 Siedlinghausen – Winterberg(Westf.)

Am Hagenblech oberhalb des Bahnhofs wurden heute vereiste Bäume gefällt. (foto: zoom)
Am Hagenblech oberhalb des Bahnhofs wurden heute vereiste Bäume gefällt. (foto: zoom)
Meldung von heute 13 Uhr:  Aufgrund umgestürzter Bäume musste der Bahnverkehr zwischen Siedlinghausen und Winterberg zeitweise eingestellt werden.

RB 57 Dortmund – Arnsberg – Bestwig – Winterberg

Züge wenden in Siedlinghausen, ein Schienenersatzverkehr zwischen Siedlinghausen – Winterberg ist eingerichtet.

Zur Dauer der Störung können wir noch keine Angabe machen.

Kein Bahnverkehr zwischen Winterberg und Siedlinghausen. Die Arbeiten sollen noch diese Woche andauern.
Kein Bahnverkehr zwischen Winterberg und Siedlinghausen. Die Arbeiten sollen noch diese Woche andauern.

Informieren Sie sich kurz vor der Fahrt über Ihren Zug im DB-Navigator oder unter www.bahn.de/ris bzw. mobil unter http://mobile.bahn.de/ris

Gern hilft Ihnen der Kundendialog der DB Regio AG in und für Nordrhein-Westfalen persönlich weiter unter 0 180 6 464 006 (20 ct/Anruf aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 60 ct/Anruf).

Twitter: www.twitter.com/regio_nrw

Willi Brase in den SPD-Vorstand Westliches Westfalen gewählt

„Die Wiederwahl in dieses wichtige Gremium freut mich besonders. Es stellt sicher, dass auch kleinere Unterbezirke wie Siegen-Wittgenstein ihre Interessenslagen einbringen können." (foto: spd_brase)
„Die Wiederwahl in dieses wichtige Gremium freut mich besonders. Es stellt sicher, dass auch kleinere Unterbezirke wie Siegen-Wittgenstein ihre Interessenslagen einbringen können.“ (foto: spd_brase)

Meschede. (spd_pm) In der Regionalkonferenz der SPD Westliches Westfalen ist der Bundestagsabgeordnete aus Siegen-Wittgenstein und Vorsitzende der Südwestfalen-SPD Willi Brase, als stellv. Vorsitzender in das Vorstandsgremium gewählt worden. Ebenso wird die Region Südwestfalen im Vorstand durch Inge Blask (MdL, Märkischer Kreis) und Birgit Sippel (MdEP, Hochsauerland) vertreten.

Dieser ehemals eigenständige Bezirk ist heute Teil des Landesverbandes NRW und nach wie vor die mitgliederstärkste Gliederung der SPD in Deutschland.

Willi Brase: „Die Wiederwahl in dieses wichtige Gremium freut mich besonders. Es stellt sicher, dass auch kleinere Unterbezirke wie Siegen-Wittgenstein ihre Interessenslagen einbringen können.“

Als Vorsitzender der Südwestfalen SPD verweist Willi Brase auf den in der Regionalkonferenz verabschiedeten Antrag „Region stärken – NRW weiter entwickeln.“

„Zwischen der Region Südwestfalen als industriestärkster Standort in NRW, dem östlichen Ruhrgebiet als ausgeprägten Hochschulstandort und dem Münsterland mit einem profilierten mittelständischen Gewerbebereich muss es in Zukunft einen besseren vernetzten Austausch geben, um die wirtschaftliche Weiterentwicklung in NRW voranzubringen“,  so die südwestfälischen Bundestagabgeordneten Willi Brase, Wolfgang Hellmich und Dirk Wiese.

Die Verknüpfung von Forschung, Wissenschaft und praktischer Anwendung gewinnt zunehmend an Bedeutung. In Zukunft sollen die unterschiedlichen regionalen Entwicklungen in wirtschaftlicher, sozialer und industrieller Hinsicht enger zusammengesetzt werden.

Intention dieses Antrages ist es, die Zielrichtung der Landesregierung – NRW als Innovationsstandort Nummer 1 zu festigen – zu unterstützen.

Dazu bedarf es u.a. der Fortentwicklung einer offensiven Struktur- und Regionalpolitik. Hier will man im Rahmen dieser Diskussion zielgerichtete Projekte für die neue EU-Förderperiode erarbeiten. Des Weiteren soll die interkommunale Zusammenarbeit mit Blick auf die Gewerbeflächenpolitik, der Daseinsvorsorge und der Bereitstellung von sogenannten weichen Standortfaktoren verbessert werden.

Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de

Ronny Gängler ist neuer Sprecher der Piratenpartei Arnsberg

Ronny Gängler ist der neue Presse-Pirat (foto: piraten)
Ronny Gängler ist der neue Presse-Pirat (foto: piraten)

Der 40-jährige IT-Systemkaufmann Ronny Gängler ist neuer Sprecher der Piratenpartei in Arnsberg.

Gängler folgt damit auf Daniel Wagner, der die Sprecherrolle rund zwei Jahr inne hatte. Der alte und neue Stellvertreter ist Reinhold Karle.

Daniel Wagner über seinen Nachfolger:  „Ich möchte mich in Zukunft intensiver um meine Aufgaben als Kreistags- und Stadtratsmitglied kümmern und freue mich, dass Ronny Gängler dieses wichtige Ressort übernimmt.“

„Ich freue mich den PIRATEN eine unüberhörbare Stimme zu geben. Ich werde laut und überzeugend unsere Rolle in der Opposition wahrnehmen“, bekräftigt der neue Sprecher Ronny Gängler.

Magisch-mystische Lesung mit Musik mit Barbara Ortwein in Medebach

Morgan1Medebach. (pm) Am Sonntag, dem 7. Dezember 2014, findet um 15.30 Uhr eine magisch-mystische Lesung mit Musik im Café Pöllmann in Medebach statt.

Die Autorin Barbara Ortwein stellt ihren zweiten Roman, den Fantasy- und Reiseroman „Im Banne der Zauberin Morgan – Spurensuche an magischen Orten in Cornwall und Somerset“, vor.

Die Hauptperson des Buches ist Morgan, die Priesterin von Avalon und die Halbschwester von König Artus, die als Zauberin mit ihren magischen Kräften zur Vernichtung ihres Bruders und seines Reiches in Camelot beiträgt. In einer fantasievollen Geschichte wird der Weg der Morgan und ihres Bruders zu dieser Entwicklung geschildert.

Im angrenzenden zweiten Teil geht die Autorin in einem modernen Reiseroman auf die Suche nach den Schauplätzen dieser Geschichte, die an den schönsten Orten im Südwesten Großbritanniens zu finden sind, und untersucht, inwiefern die Landschaft und ihre Geschichte Einfluss auf die Morgan-Erzählungen genommen haben könnten.

Barbara Ortwein ergänzt ihre Lesung mit keltisch inspirierter Live-Musik aus England, Wales, Irland und der Bretagne. Auch kulinarisch geht es an diesem Nachmittag „Very British“ zu: Passend zum Thema der Lesung werden kulinarische Spezialitäten aus Cornwall gereicht wie z.B. die aus den Rosamunde-Pilcher-Filmen bekannten süßen Brötchen mit Sahne und Erdbeermarmelade.

Wegen des begrenzten Platzangebotes wird um Anmeldung unter der Nummer 02982/8540 gebeten.

Zwischen Olsberg-Bruchhausen und Brilon-Wald: Totalsperrung der L 743

In unserem BriefkastenBrilon. (sbl_pm) Die L 743 soll ab April nächsten Jahres wegen Bauarbeiten für ca. ein halbes Jahr zwischen Olsberg-Bruchhausen und der B 251 bei Brilon-Wald komplett gesperrt werden.

Von den Auswirkungen sind vor allem die Anwohner aus Bruchhausen, Elleringhausen und den anderen angrenzenden Ortschaften betroffen, erst recht, wenn sie Berufspendler sind. Denn als Folge müssen sie pro Weg einen ca. 26 Kilometer langen Umweg in Kauf nehmen und haben dadurch erheblich mehr Zeitaufwand und höhere Kosten. Den großen Ärger der Betroffenen können wir gut nachvollziehen.

Der Fraktionsvorsitzende der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), Reinhard Loos, stellte daher am 27.11.2014 folgende Anfrage an den Landrat Dr. Schneider:

• War die Kreisverwaltung in die Planungen der Landesstraßenbauverwaltung einbezogen?
• Welche Möglichkeiten sieht der Landrat die Planungen zu ändern?
• Welche zwingenden Hindernisse bestehen gegen eine einspurige Verkehrsführung anstatt einer Vollsperrung?
• Wie lässt sich notfalls wenigstens die Bauzeit verkürzen?

Gut, aber zu spät: Landesregierung hat ein Einsehen mit der Schulsozialarbeit

Stellungnahmen von Piraten und GEW zur Sicherung der Schulsozialarbeit in NRW.

In unserem BriefkastenPiraten: Diese rot-grüne Weihnachtsgeschenk ist gut – kommt aber viel zu spät. Der Umgang mit der Schulsozialarbeit insgesamt ist verantwortungslos – das Vertrauen ist vielerorts zerstört.

Zur Zusicherung der Landesregierung, die Schulsozialarbeit in den nächsten drei Jahren mit 144 Millionen Euro zu unterstützen, sagt Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

Endlich hat Frau Ministerpräsidentin Kraft ein Einsehen! Wir weisen seit zwei Jahren im Landtag immer wieder auf die Wichtigkeit der Schulsozialarbeit hin. In zahlreichen Anträgen haben wir immer wieder gefordert, dass die Schulsozialarbeit an den Schulen in NRW langfristig sichergestellt werden muss. Doch bislang lehnten die anderen Fraktionen mit Blick auf ihre parteitaktischen Spielchen unsere Piraten-Anträge ab – bis heute: heute geben sie uns inhaltlich recht und greifen in die Kasse.

Also freuen wir uns über das deutliche Zeichen, dass die Landesregierung heute setzt. Leider kommt diese Einsicht bei SPD und Grüne zu spät, um einen nahtlosen Fortbestand zu garantieren. Viele Schulsozialarbeiter haben sich bereits anderweitig auf dem Arbeitsmarkt umgeschaut, da ihre bisherigen Verträge zum Ende des Jahres auslaufen. Wir hoffen, dass deswegen keine Versorgungslücken entstehen. Sollte dies der Fall sein, ist es allein dieser rot-grünen Verzögerungstaktik zuzuschreiben, dass Kinder auf der Strecke bleiben.

Eins steht fest: dieses rot-grüne Weihnachtsgeschenk ist gut – kommt aber viel zu spät. Der Umgang mit der Schulsozialarbeit insgesamt ist verantwortungslos – das Vertrauen ist vielerorts zerstört.

GEW begrüßt Einigung zwischen Land und Kommunen

Schulsozialarbeit hat Perspektive!

Die GEW begrüßt die Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden, die Schulsozialarbeit nach dem BuT-Programm in den nächsten drei Jahren fortzusetzen. Die Bildungsgewerkschaft wertet die befristete Finanzhilfe des Landes im Umfang von 144 Millionen Euro als klares Signal der Verantwortung. Mit der Vereinbarung sei auch Zeit gewonnen, über eine dauerhafte Finanzierungsregelung dieser wichtigen Arbeit zur Unterstützung der Schulen zu verhandeln.

„Endlich ist eine Regelung gefunden worden, die Schulsozialarbeit nicht im Regen stehen zu lassen. Das ist eine gute Nachricht für 1.500 SchulsozialarbeiterInnen, aber auch für die SchülerInnen und die Schulen“, freute sich GEW-Landesvorsitzende Dorothea Schäfer. Die zahlreichen Aktivitäten zum Erhalt der Schulsozialarbeit hätten Früchte getragen, woran viele Engagierte schon nicht mehr geglaubt hätten. Die gegenseitige Zuschiebung der Zuständigkeit – der Bund habe auf die Zuständigkeit des Landes hingewiesen und das Land auf die des Bundes – sei jetzt erst einmal vorbei.

Die GEW fordere – so Schäfer – aber auch die gesamte Perspektive der Schulsozialarbeit in den Blick zu nehmen. „Hier geht es um praktische Lebensberatung und Unterstützung in der Schule, für Kinder, Jugendliche und ihre Eltern. Schüler werden in ihrer individuellen, sozialen, schulischen und beruflichen Entwicklung gefördert. Damit wird effektiv Bildungsbenachteiligung abgebaut.“ Schulsozialarbeit sei aus dem schulischen Alltag nicht mehr wegzudenken und müsse entsprechend langfristig finanziell gefördert werden.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge: 10 Jahre Hartz IV – Eine andere Republik

HartzIVWordleWir* laden ein zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung:

10 Jahre Hartz IV – Eine andere Republik
Ref.: Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Univ. zu Köln

Montag, den 1. Dezember 2014, Beginn: 19 Uhr
Veranstaltungsort: Auslandsgesellschaft Dortmund, Steinstr. 48 (Nordausgang Hbf., neben Cinestar)

Am 1. Januar 2015 ist das im Volksmund als „Hartz IV“ abgekürzte Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt zehn Jahre in Kraft. Anlässlich dieses „Jubiläums“ zieht der Referent mit seinem Werk eine umfassende Bilanz der Reformmaßnahmen. Je in­tensiver er sich mit dieser komplizierten Materie befasst hat, umso mehr wurde ihm – so schreibt er in der Einleitung – bewusst, „dass es sich bei Hartz IV um ein zutiefst inhumanes System voll innerer Wi­dersprüche handelt, das Menschen entrechtet, erniedrigt und entmün­digt. Sowohl die von dem Gesetzespaket unmittelbar Betroffenen wie auch ihre Angehörigen und die mit ihnen in einer „Bedarfsgemein­schaft“ zusammenlebenden Personen werden stigmatisiert, sozial aus­gegrenzt und isoliert.“

„`Hartz IV´ ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau so­zialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Wohl­fahrtsstaatsentwicklung nach 1945: Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg wurde damit eine für Millionen Menschen in Deutschland existenziell wichtige Lohnersatzleistung, die Arbeitslosenhilfe, fak­tisch abgeschafft und durch eine bloße Fürsorgeleistung, das Arbeits­losengeld II, ersetzt. Aber mehr als das: Durch die Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, die Hartz-Reformen und besonders das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ist Deutschland zu ei­ner anderen Republik geworden. Denn dieses Gesetzespaket hat nicht bloß das Armutsrisiko von (Langzeit-)Erwerbslosen und ihren Famili­en spürbar erhöht, sondern auch einschüchternd und disziplinierend auf viele Beschäftigte gewirkt. Ein ausufernder Niedriglohnsektor, der fast ein Viertel aller Beschäftigten umfasste, gehörte ebenso zu den Folgen wie Entsolidarisierungs- und Entdemokratisierungstenden­zen.“

(aus dem Klappentext von „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“)

Prof. Dr. Christoph Butterwegge leitet den Lehr- und Forschungsbereich Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Mitglied der Forschungsstelle für interkulturelle Studien (FiSt). In diesen Tagen ist sein neuestes Buch erschienen: „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“

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* Veranstalter des NachDenkTreff am 1.12. sind die attac-Regionalgruppe in Zusammenarbeit mit dem DGB / Bezirk Dortmund-Hellweg. Der NachDenkTreff ist eine Einladung, viele Dinge anders zu sehen. Eine Ähnlichkeit mit der Internetseite „www.nachdenkseiten.de“ ist dabei nicht zufällig, sondern beabsichtigt. Die Website wird zur werktäglichen Lektüre empfohlen.

In der Anlage:
Totalitäres Arbeitsmarkt- und Armutsregime: Hartz IV braucht den Vergleich mit den beiden Weltkriegen nicht zu scheuen. Christoph Butterwegge in focus-online