Autor: denkmal

Meschede: Die Henne soll´s richten

Wie die Bezirksregierung unter dem folgenden Link berichtete fing alles im Dezember 2000 an.

http://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/presse/2011/10/191_11/index.php

Damals wurde die EU-Wasserrahmenrichtlinie verabschiedet und festgelegt, dass bis 2027 unter anderem der ökologische Zustandes der Henne auf dem ungefähr 1,7 Kilometer langen Abschnitt vom Staudamm des Hennesees bis zur Mündung in die Ruhr zu verbessern ist.

Ab da gärte es in den Köpfen der Verwaltung unserer Nothaushaltskommune, woher das Geld dafür kommen könne. Mit der Einbindung der Offenlegung der Henne in ein REGIONALE Projekt aber, konnte die Verpflichtung zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie finanziell absichert werden. Mehr noch, konnten Verwaltung und Räte sich werbewirksam in Szene setzen.

Da nun aber auch dem dümmsten Bürger schnell klar wurde, dass dies nur mit weiteren Schulden der Stadt und als Fördergelder getarnte Landesschulden einhergeht, fingen die Räte und die Verwaltungen an, der Henne-Öffnung immer größere Bedeutung zu zumessen. „Meschede: Die Henne soll´s richten“ weiterlesen

Freienohl – nur halb so groß wie der Mescheder Friedhof, aber doppelt so tot?

Bahnhof Freienohl (foto: Stefan Flöpner***)
Bahnhof Freienohl (foto: Stefan Flöpner***)

Freienohl –  nur halb so groß wie der Mescheder Friedhof, aber doppelt so tot? Mit Sicherheit nicht, aber nachdem Schlecker dicht gemacht hat, schließt nun auch das letzte Schuhgeschäft.

Bürgermeister Hess sagt: „Der Ortskern ist leer gelaufen.“

Die Frequenzbringer hat man vor dem Ort siedeln lassen. Damit ist die Laufkundschaft weg, denen ein Schuhgeschäft seine neue Kollektion zeigen möchte. Wenn jetzt auch noch die alte Schule im Zentrum für 60.000 € weg gerissen wird und nur eine Platzgestaltung dorthin kommt, dann ist auch die Stadtplanung „leer gelaufen“.

Dann übernimmt der gestaltete Platz die Funktion eines Mahnmals und warnt vor solch einer Fehlentwicklungen.

Zitat aus der WR vom 22.09.12
„… Denn abseits des Zentrums, eingangs von Freienohl, spätestens mit der Eröffnung von Edeka, “brummt“ es in den Märkten an der Bahnhofsstraße durchaus.“

Wie definiert der der Deutsche Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. den Begriff Frequenzbringer?

http://www.dssw.de/glossar.html?&tx_datamintsglossaryindex_pi1[uid]=18

„Als Frequenzbringer werden Kundenmagnete bezeichnet, die zahlreiche Kunden aus unterschiedlichen Käufergruppen anziehen und somit Kundenströme erzeugen. Für die umliegenden, für sich allein genommen weniger stark frequentierten Geschäfte ergeben sich hieraus meist wertvolle Mitnahmeeffekte (unser Schuhgeschäft). In der Regel ist in allen Geschäfts-/Einkaufszonen mindestens ein Frequenzbringer vorzufinden.“

An anderer Stelle heißt es:

„… . Neben dem Wegfall kann auch eine Verlagerung eines Frequenzbringers erhebliche Auswirkungen haben: Die Passantenströme am Standort werden geringer, die Umsätze im Einzelhandel gehen zurück und die Kaufkraftbindung der Innenstadt nimmt ab.“

Hat man diese Entwicklung nicht wissen oder vorhersehen können?

2006 – also bevor Edeka gebaut hat – gab die Stadt Meschede ein Gutachten in Auftrag. Was es ausgesagt hat, weiß ich nicht, wenn es aber davor gewarnt hat Edeka vor dem Ort siedeln zu lassen, war es ein gutes Gutachten.

Der Fehler liegt schlicht daran, die Frequenzbringer außerhalb des Ortszentrum anzusiedeln.

Dies soll deshalb erfolgt sein, weil die verschiedenen Einzel-Eigentümer nicht alle zusammen eine ausreichend große Fläche für einen Frequenzbringer im Ortszentrum zum Verkauf angeboten haben sollen.

Wenn das stimmt, haben sich diese Leute für eine massive Entwertung des Ortskerns ausgesprochen und ob bei einem solchen Verhalten ein weiteres Gutachten für 7.500 € weiter hilft, wage ich zu bezweifeln.

Wenn Freienohl daran etwas ändern will, stehen die Bürger vor einer Herkulesaufgabe, die meiner Meinung nach nur mit einer intakten Gemeinschaft und vielleicht auch in der Genossenschaftsform zu stemmen ist. Dann aber, kann sich jeder einbringen und beteiligen.

*** Bildquelle: By Stefan Flöper [CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0) or GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html)], via Wikimedia Commons

Herr Denkmal kann nicht schlafen …

Kennen Sie das? Sie wachen mitten in der Nacht auf, weil Sie eine Frage quält und nicht mehr loslässt? Mir ging es letztens so.

Da stand die Frage im Raum: „Können Politiker denken?“ Um es kurz zu machen: Ja, können sie.

Aber da kommt ganz was anderes raus, als wenn ich oder Sie das betreiben.

Zum Beispiel die Altersarmut.

Die Rente ist sicher, wie wir wissen, aber sie reicht für viele hinten und vorne nicht mehr aus. Schuld ist der demografische Wandel. Oder aber auch einfach nur die geringe Verzinsung des eingezahlten Kapitals.

Würde die Rentenanstalt das Geld als Netzbetreiber anlegen, wäre der Eigenkapitalzinssatz durch die Bundesnetzagentur festgelegt. Immerhin reden wir von 9,29 % vor Steuern für Neuanlagen und 7,56 % für Altanlagen.
Weil aber die Ergebnisse von Denkprozessen verschieden sind, bekommt dieses Geld

    der holländischen Staat (Fa. Tennet)das Land Baden-Württemberg (Fa. EnBW)

    der belgische Netzbetreiber Elia (60%) und zu 40% der australischen Infrastrukturfonds IFM (Fa. 50Hertz) und

    bei der Fa. Amprion die Commerzbank, die Versicherungsgesellschaften MEAG (Münchner Rück-ERGO), Swiss Life und Talanx (HDI Versicherungen) sowie ein ärztliches Versorgungswerk und zu 21 % die RWE.

Die brauchen das sicher dringend!

Wie man hört und liest, braucht die ERGO das Geld für die …., wie heißt das denn gleich ……, also ich glaube die prüfen dabei ob noch genug Saft auf der Leitung ist. Oder so. Hier das Dings. Also das mit Dingsb …….

Weißt Bescheid, ne?

Die Energiewende – das trojanische Pferd unserer Zeit: CDU und FDP für höhere Verbraucherpreise

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Mit der sogenannten „Energiewende“ lassen sich allerlei Kosten produzieren, Lobbyarbeit betreiben, Vergünstigungen für Betriebe einstielen und den Wähler und Bürger mit Hilfe schlechter Medien hinters Licht führen.

Angst wird von Politikern geschürt, Zweifel über die sogenannte Energiewende gesät und ständig hören wir Hiobsbotschaften über steigende Strompreise durch den Atomausstieg.

Dass ein Großteil der Strompreiserhöhung unbeeinflusst von der EEG-Umlage stattfand, schreibt MdB Josef Göppel (CSU) in einem Brief an alle Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Er verweist darauf, dass im Jahre 2000 der durchschnittliche Haushaltsstrompreis 14 Cent betrug, bei einer EEG-Umlage von 0,2 Cent. Bis 2009 erhöhte sich der Strompreis auf 23 Cent, obwohl die EEG-Umlage nur bei 1,3 Cent lag. Aktuell haben wir ein Verhältnis von 26 zu 3,6 Cent pro kWh (siehe Grafik „Haushaltsstrompreis und EEG-Umlage“).

Die vier großen Energiekonzerne (EnBW, Vattenfall, RWE und E.ON) konnten von 2002 bis 2010 ihre Gewinne versiebenfachen.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/milliardengewinne-fuer-energiekonzerne-der-zaehler-laeuft-die-grossen-kassieren-1.1013868

Zusätzlich schreibt MdB Josef Göppel, dass an der Strombörse Leipzig innerhalb des letzten Jahres der Terminmarktpreis von 6,2 auf 5,0 Cent pro kWh gesunken ist (Grafik „Terminmarktpreis an der Strombörse“) und fragt:“Warum wird diese vom hohen Angebot Erneuerbarer Energien herkommende Senkung des Einkaufspreises nicht an die Stromkunden weitergegeben?“

Vollständig unter:
http://www.goeppel.de/bundestag/wird-die-energiewende-zurueckgedreht.html

strompreise02Dass die Stromerzeugungspreise immer weiter sinken, liegt an den erneuerbaren Energien. Diese werden kostenfrei – weil schon über das EEG bezahlt – an der Börse mit Vorrang eingestellt.

Ist die Nachfrage größer, wird Strom nach der Merit-Order also der Reihenfolge der Kosten aus Kraftwerken mit den niedrigsten Grenzkosten beginnend als Angebot angenommen. Danach folgen solange Kraftwerke mit höheren Grenzkosten, bis die Nachfrage gedeckt ist. An der Strombörse bestimmt das letzte Gebot, das noch einen Zuschlag erhält, den Strompreis (Market Clearing Price).

Da in diesem Jahr die erneuerbaren Energien einen Anteil von ca. 25 % ausmachen, werden 25 % des teuersten Stroms aus dem Markt gedrängt und kommen an der Börse nicht mehr in den Handel.

Mehr dazu auch unter:
http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=14101

Ursprünglich sollten ca. 200 im internationalen Wettbewerb stehende besonders energieintensive Betriebe von den Kosten für Ökostrom und Ökosteuer weitgehend befreit werden. Die daraus resultierenden Mehrkosten zahlen alle anderen Unternehmen, Kleinbetriebe und der Verbraucher.

Dazu schreibt die Zeit:
„Tatsächlich ist die Schnittmenge jener Unternehmen, die hohe Energiekosten haben und zugleich starker Konkurrenz im Ausland ausgesetzt sind, sehr überschaubar. Die Paradebranchen der deutschen Exportwirtschaft, der Maschinenbau und die Autoindustrie, gehören jedenfalls nicht dazu; Energie schlägt bei ihren Produktionskosten mit kaum einem Prozent zu Buche.“

Obwohl Finanzminister Schäuble Gutachten vorliegen, die darlegen, dass hohe Energiekosten allein die internationale Wettbewerbsfähigkeit nicht beeinträchtigen, haben die Politiker die Befreiungen auf mittlerweile 2.000 Unternehmen ausgedehnt. Als Folge steigen die Energiekosten und immer mehr Menschen können ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen. Die EU-Kommission hat signalisiert, dass sie einer Verlängerung dieses Systems der Vergünstigung, dass Ende 2012 auslaufen soll, nur unter Bedingungen zustimmen kann. Andernfalls sind die Vergünstigungen als unerlaubte Beihilfen zu werten.

Davon ungeachtet planen Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Umweltminister Peter Altmaier (CDU) die Erleichterungen für die Industrie auf rund 25.000 Unternehmen weiter auszudehnen.

Man rechnet so mit 2,3 Mrd. € jährlich, die der Mittelstand, kleine Betriebe und vor allem die privaten Haushalten bezahlen müssen.

Im Gegenzug sollen priviligierten Betriebe ihre Energie-Effizienz geringfügig um jährlich 1,3 Prozent steigern. Dies wird die Unternehmen jährlich insgesamt zwischen 100 und 250 Millionen Euro kosten.

Dazu schreibt die Zeit:
„Das ist exakt der Wert, um den sich die Energieintensität der deutschen Industrie nach einer Trendprognose der EU, Generaldirektion Energie, ohnehin jährlich verringern wird – auch ohne »außerordentliche« Effizienzsteigerung. Als Schwelle für die Gewährung von Steuerprivilegien geeignet wäre eine jährliche Verringerung der Energieintensität von etwa 1,8 Prozent, sagt Eberhard Jochem, Leiter des Instituts für Ressourceneffizienz und Energiestrategien (IREES) in Karlsruhe und Co-Autor eines einschlägigen Gutachtens für das Bundesumweltministerium.“

Mehr dazu unter:
http://www.zeit.de/2012/32/Energiewende-Stuergeschenke-Unternehmen

Wenn also Ihre nächste Strompreiserhöhung kommt, wissen Sie wenigsten, wem Sie das zu verdanken haben.

Aber sicherlich haben Sie in Ihrer Tageszeitung von den Steuergeschenken zu Ihren Lasten schon längst erfahren.

Hertie kommt zurück – als Online-Shop … und dann ist da noch der Berg zwischen Meschede und Warstein.

Der ehemalige Eingang zum Hertie-Kaufhaus in Meschede. (foto: zoom)
Der ehemalige Eingang zum Hertie-Kaufhaus im Juli 2011 in Meschede. (foto: zoom)

Hertie kommt zurück, allerdings nicht in die Mescheder-Waschbetonschönheit, die unsere Stadt ziert. Aber wenigsten – wie das Handelsblatt berichtet – soll die Kaufhausmarke Hertie als Online-Shop zurück auf den Markt kommen.

Zwei Unternehmer aus Osnabrück, haben die Namensrechte des 2008 in die Insolvenz gegangenen Unternehmen gekauft. Mit dem Slogan „Hertie – Viel Spaß beim Einkaufen“ soll der Neustart soll zwischen Ende 2012 und Mitte 2013 erfolgen.

Insofern muss die Stadt Meschede weiter auf Herrn Bövingloh und seine Versprechungen hoffen. Während in Meschede noch nicht klar ist ob, wann und zu welchem Preis die Immobilie veräußert wird, hat Herr Bövingloh mit seinem Projekt in Warstein ganz andere Probleme.

Die dort vielfach geäußerten Gedanken – wie hier von Hanne Hucht: „Es ist doch schnuppe, wer investiert. Hauptsache, die Stadt Warstein hat etwas davon. Es geht doch darum, dass man gut in Warstein einkaufen kann, möglichst unbelästigt vom Verkehr, aber nicht in so einem ollen Einkaufscenter!“ – sind bei Politikern angekommen.

Daher ließ die Stadt Warstein in einem neutralen Gutachten durch das Büro für Stadtforschung und Stadtplanung Junker und Kruse aus Dortmund klären, welche Projektbestandteile gut sind für die zukünftige Stadtentwicklung.

Mit dem Gutachten geht die Empfehlung an den Rat, das Warsteiner Zentrum schonend umzuwandeln, und in mehreren Wortbeiträgen wurde verdeutlicht: „Wir treffen eine Entscheidung für die nächsten 30 Jahre!“

Zwar liegt das Bövingloh-Konzept mit 8 000 m² noch in dem vom Büro Junker und Partner bezifferten Spielraum einer maximal verträglichen neuen Verkaufsfläche (5 600 bis 9 800 m²), aber der Rathausabriss und die Überbauung der Dieplohstraße wurde von den Gutachtern kritisch bewertet. Ein Investor müsse kleingliedriger planen. Die Gutachter verwiesen auf mehrere Alternativen im Herzen Warsteins. Herrn Bövingloh wurde nun Zeit gegeben sein Projekt umzuplanen, bevor man sich nach anderen Investoren umsieht.

Ob Herr Bövingloh ein solches qualitatives und unabhängiges Gutachten auch in Meschede fürchten muss?

Ich denke nein.

Die wenigsten wissen doch etwas über die fachliche Bewertung solcher Investorenplanungen. Und solange ein Berg zwischen Meschede und Warstein liegt, wird man wohl auch nichts über eine verantwortungsvolle Stadtplanung erfahren. Hier werden Entscheidung für die nächsten 30 Jahre auch ohne Fachgutachter aus dem Bereich Stadtforschung und Stadtplanung gefällt.

Kämmerer aufgepasst – Altmaier im Anmarsch. Kommen verstärkt die Kosten der Energiewende auf die Sozialämter und Kommunen zu?

Wie die Grafik des Frauenhofer ISE Institut zeigt, befürworten unsere Politiker mit ihren Offshore-Windparks eine Stromerzeugung die fast doppelt so teuer ist wie Strom aus Onshore-Windparks (grafik: fraunhofer)
Wie die Grafik des Frauenhofer ISE Institut zeigt, befürworten unsere Politiker mit ihren Offshore-Windparks eine Stromerzeugung die fast doppelt so teuer ist wie Strom aus Onshore-Windparks (grafik: fraunhofer)

Die Unternehmensberatung Boston Consulting Group (BCG) veröffentlichte Zahlen, nach denen in Deutschland die Zahl der Millionäre trotz der Euro-Krise im Jahr 2011 um 8 % gestiegen ist.

Gleichzeitig steigt die Zahl der Armen und Ärmsten, die ohne eine Hilfe und Zuschüsse ihrer zuständigen Kommunen nicht mehr über die Runden kommen. Dabei schlägt die sogenannte Energiewende auf die einkommenschwachen Haushalte besonders durch:

Finanzierung der Energiewende ist unsozial
Im Auftrag der arbeitgebernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) wurde dazu eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) erstellt. Darin zeigt sich, dass die einkommensschwächsten Haushalte fast 1 % des verfügbaren Einkommen für die Stromförderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz aufbringen müssen. Haushalte mit den höchsten Einkommen dagegen nur ca. 0,1%. Die INSM zog das Fazit: „Die derzeitige Finanzierung der Energiewende ist unsozial.“

Warum die Energiewende so teuer gemacht wird, hat viele Gründe. Hier nur einige:

  1. Das angebliche Energiewende-Land Deutschland blockiert die wegweisende Energieeffizienz-Richtlinie der EU. Die Umsetzung der beschlossenen Energieeinsparung würde ein Großteil an Aufwendungen für eine Energiewende überflüssig machen.
  2. Wie die Grafik des Frauenhofer ISE Institut zeigt, befürworten unsere Politiker mit ihren Offshore-Windparks eine Stromerzeugung die fast doppelt so teuer ist wie Strom aus Onshore-Windparks.
  3. Durch das fehlende Energieeinsparungsengagement und den Offshore-Windparks werden Kosten bei den 4 Netzbetreiber 50Hertz, Amprion, TenneT und TransnetBW erzeugt, die es so nicht geben müsste.
  4. Während früher rund 200 energieintensive und gleichzeitig in internationalem Wettbewerb stehenden Unternehmen von der EEG-Umlage befreit waren, sind es mittlerweile ca. 1800 Großunternehmen. Die Kosten dafür tragen die vom Staat nicht priviligierten, kleine Betriebe und vor allem der Bürger, was einer Umverteilung von unten nach oben gleichkommt.

Letztendlich kommen die für die Grundversorgung zuständigen Kommunen auf
Durch diese Entscheidungen steigen die Strompreise. Vor allem Privatleute, die die Energiewende schultern, können sich die Folgen der Politik immer weniger leisten. Allein in NRW wurden nach Schätzungen der Verbraucherzentrale 2010 wegen unbezahlter Rechnungen mehr als 120.000 Haushalten der Strom abgedreht. Ein Schuldenexperte berichtet, dass fast jeder Dritte, der bei ihm Hilfe suche, Stromschulden habe. Letztendlich kommen dann, die für die Grundversorgung zuständigen Kommunen, auf.

Altmaier will Mittelstand un Handwerk entlasten
Der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will in Zukunft den Mittelstand und das Handwerk im Rahmen der Energiewende bei den Stromkosten entlasten. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat seine Unterstützung für das Vorhaben bereits bekannt gegeben.

Die EEG-Umlage wird sich folglich erhöhen, weil immer weniger daran beteiligt werden.

Wer sich eine so verteuerte Energieversorgung nicht mehr leisten kann, hat die „freie“ Wahl zwischen einem Leben ohne Licht und Kühlschrank oder auf seine Kommune zurückgreifen, damit ihm nicht seine Nahrungsmittel vergammeln.

Also nochmal: Kämmerer aufgepasst – Der Altmaier kommt.

Der Investor: die Sicht von Herrn Denkmal auf die von den Politikern protegierten „Investoren“ unserer Zeit

Wie nun bekannt wurde verlegt die HanseGroup AG als einer der fünft größten Hersteller hochseetüchtiger Segelyachten weltweit die Produktion der Dehler-Jachten ebenfalls nach Greifswald.

Den 89 Mitarbeitern in Freienohl wird ein Arbeitsplatz an der Küste angeboten, wo bereits 420 Arbeitsplätze existieren und die Marken Hanse, Moody sowie Motorschiffe der Marke Fjord gefertigt werden.

Der Mehrheitseigner die Aurelius AG (72 %) reagiert auf den mit hohen Konkurrenz- und Preisdruck als schwierig geltenden Markt für Yachten. Obwohl HanseYachts im Geschäftshalbjahr 08-2011 bis 01-2012 ein Umsatzplus von 15,3% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum erzielte, führten u.a. höhere Personalkosten zu einem Verlust von 6,7 Mio.€.

Nachdem der Aktienkurs des Unternehmen von 34 € auf 4 € eingebrochen ist, verwundert es sehr, dass sich Bürgermeister Uli Hess in einem Leserbrief in der WP darüber beklagt, dass er von wirtschaftlich richtigen Entscheidungen im Hause der HanseYachts AG aus der Zeitung erfährt.

Es geht der Betriebsführung um Synergieeffekte und um die Reduzierung der Logistikkosten zum 600 km entfernten Hauptwerk, die auch durch Gesprächsrunden mit Bürgermeistern nicht kleiner werden.

Was haben die verschiedensten Reden und Stellungnahmen von Politikern zu den Spritpreisen in der Osterzeit gebracht? Überhaupt nichts. Der Geschäftsführung der HanseGroup AG geht es, als oberste Angestellten der Aktionäre und Investoren, nur darum einen möglichst guten Job zu machen und die von Politikern zur Notwendigkeit erklärten Mobilität für ihre Mitarbeiter einzufordern.

Dass ein Investor nahezu ausschließlich seinen eigenen wirtschaftlichen Zielen folgt, sieht man gerade in Warstein. Dort hat die Verwaltung Planungen zum Vorhaben „Neue Mitte und Stadtentwicklung Warstein“ von dem unabhängigen Planungsbüro Junker & Kruse prüfen lassen, bevor die Innenstadt und die Stadtkasse weiter beschädigt wird.

Die Städteplaner aus Dortmund empfehlen eine „Neue Mitte“ mit Ausrichtung zum Domcenter, den Erhalt der Dieplohstraße als öffentlicher Straßenraum und kein Rathausabriss. Weder das von einem Eigentümer erwünschte Fachmarktzentrum auf dem Risse-Gelände noch die Planung des Investors Hubert Bövingloh können ohne Änderungen als „städtebaulich verträglich“ bewertet werden. Letzterer hatte immer wieder den Abriss des Rathaus gefordert, weil sonst ein solches Projekt (für ihn) nicht wirtschaftlich darstellbar wäre.

Wer das Verhalten der Eigentümer von Dehler oder sogenannte Investoren in Warstein sieht, dem sollte klar sein, welche wirtschaftlichen Ziele von Investoren verfolgt werden. Auf die Privatwirtschaft haben Politiker zweifelos keinen Einfluss. Anders sieht es bei Projekten wie in Warstein aus. Daher gilt mein Respekt eben diesen Amtsträgern, die für ihre Stadt tatsächlich das Beste wollen und die Planung der Investoren ergebnisoffen von dem Büro für Städtebau Junker & Kruse haben prüfen lassen.

Wer jedoch wie in Meschede seinen Bürgern über den Verkauf der Stadthalle für 170.000 € Rückmietungskosten von über 4. Mio.€ aufbürdet ohne – wie in Warstein – zu prüfen, ob damit das überhaupt eine städtebaulich verträgliche und damit nachhaltige Verwendung geschieht, der fördert aus meiner Sicht das Treiben eben solcher Investoren.

Höhepunkt sind für mich die Gedanken zur Enteignung der Eigentümer des Hertiegebäudes seitens der SPD. Unterm Strich bedeutet das nur, dass der Bürger weiteres Geld für die Entschädigung der enteigneten Gläubiger bezahlen muss. So kommen zu den Schulden aus dem Mietverhältnis weitere Schulden dazu. Dies selbstverständlich auch ohne eine ergebnisoffene Überprüfung, ob außer Herrn Bövingloh die Stadt Meschede einen größeren Nutzen davon tragen wird.

Die atomare Priesterschaft, Fracking und der doofe Steuerzahler

Im Juni 1956 erläuterte Leo Brandt als einer der stellvertretenden Vorsitzenden der Deutschen Atomkommission vor dem NRW-Landtag die enormen Fortschritte bei der Nutzung der Kernenergie.

Dabei verwies er auf die amerikanische Firma Glenn L. Martin, die der Presse 8 Tage zuvor ein in nur 7 Kisten verpacktes und spielend leicht zusammensetzbares Atomkraftwerk vorgeführt hatte.

Das AKW aus der Kiste
Es könne per Flugzeug oder LKW an jede Stelle der Welt transportiert und dort aufgebaut werden. Als Schutzschicht genügt in der Arktis ein halber Meter Eis oder im Amazonas-Gebiet ein halber Meter Flusssand. Ein solches Atomkraftwerk kostet in der Serienausstattung weniger als 1 Mio. Dollar, sei mit wenigen Handgriffen betriebsbereit und würde autark, also ohne jedes Bedienpersonal, eine Stadt mit 10.000 Einwohnern 1,5 Jahre mit elektrischer Energie versorgen.

Zur Entsorgung des Mülls, sagte der amerikanische Physiker R. L. Murray, könne man Gebiete in der Wüste ausweisen oder ihn in dauerhaften Behältern ins Meer versenken.

Endlagerung – kein Problem
Der Atomphysiker Carl Friedrich von Weizsäcker sagte 1957 zur Frage der Endlagerung sinngemäß, wenn man Uran aus dem Berg geholt hat, kann man den Abfall auch wieder in den Berg stecken. Dann sei die Gefahr gebannt.

Wolfgang Cartellieri schätzte als Staatssekretär im Atomministerium das Risiko eines Unfalls in Kernkraftwerken nicht größer als das einer Talsperre ein.

Aufgrund dieser rosigen Zukunft mutmaßte die Zeitschrift „Wehr und Wirtschaft“, dass Öl durch Atomenergie ersetzt, nur noch „in den Petroleumlampe der Elendsquartiere“ Verwendung finden werde.

Sicherheit möglichst gering
Im Fachjournal Atomwirtschaft äußerte man 1962: „Um zu wirtschaftlichen Kernkraftanlagen zu kommen, ist es notwendig, die sicherheitstechnischen Anforderungen so niedrig wie möglich zu halten.“

Verzauberte Politiker und doofe Steuerzahler
Die so „verzauberten“ Politiker bestellten die Atomkraft, gliederten viele Kosten aus ihrer Betrachtung aus und redeten dann von einer preiswerten Energie. Tatsächlich ist bis zum heutigen Tage in Deutschland weder die Frage nach einer Endlagerung geklärt, wo diese stattfinden wird und welche Kosten letztendlich auf die Kwh-Atomstrom aufgeschlagen werden muss. Nicht mal den dazu benötigten Fragenkatalog zur Endlagersuche hat das Bundesumweltministerium ein Jahr nach Fukushima fertiggestellt.

Halbwertszeit des Problems: 24.110 Jahre
Den kommenden Generationen haben Politiker mit der Endlagerung wirtschaftliche Steine in den Weg gelegt, die an der Halbwertzeit der Strahlung von Plutonium 239 gemessen 24.110 Jahre beträgt. Das Verursacherprinzip der Energiekonzerne bei der Müllentsorgung hat man versäumt einzugehen bzw. absichtlich ausgeklammert. Das ist aber auch alles egal, weil das, bis auf einen Ablass der 4 Großkonzerne, sowieso die Allgemeinheit – also der doofe Steuerzahler (Sie und ich) – bezahlt.

Haben die zur atomare Priesterschaft konvertierten Politiker daraus für die Risiken beim Fracking gelernt?

SPD will Haftung der Konzerne
Die SPD hat daraus gelernt und will, dass die Konzerne und Profiteure im Unglücksfalle für die von ihnen angerichteten Schäden haftbar sind.

Davon distanziert sich Prof. Dr. Patrick Sensburg und macht in einem Schreiben die Sicht der CDU/CSU und seine eigene Meinung deutlich:

CDU will Schäden anscheinend auf Allgemeinheit abwälzen
„Die Anträge der SPD vermögen es nicht, den verfassungsrechtlichen Auftrag, die Umwelt zu schützen, gemäß Art. 20a GG im Verhältnis zu anderen Interessen abzuwägen und eine sachorientierte Lösung zu schaffen. Vielmehr fordert die SPD, dass durch das Fracking eingetretene Schäden nicht von der Allgemeinheit, sondern von den jeweiligen Betreiber getragen werden.“

Im Klartext ist die CDU/CSU dafür, dass die Großkonzerne und Profiteure für eintretende Schäden nicht gerade stehen sollen, sondern die Allgemeinheit – also der doofe Steuerzahler (Sie und ich)!

In Anbetracht dieser „Interessenabwägung“, dieser „sachorientierte Lösung“ und der gewollten Risikoübertragung auf die Bevölkerung ist es bedenklich, dass in den betroffenen Gebieten immer noch 40% hinter der CDU stehen.

Röttgen und das Land NRW: Politik aus den Augen unserer Kinder oder Demokratie 2.0

Zwei, die nicht zusammenpassen. Misslungenes Wahlplakat der CDU. (foto: denkmal)
Zwei, die nicht zusammenpassen. Misslungenes Wahlplakat der CDU. (foto: denkmal)

Mit dem Slogan „Verantwortung statt Verschuldung“ zieht die CDU in die vorgezogene NRW-Wahl, die uns Steuerzahler voraussichtlich 45 Mio. € extra kostet.

NRW lebt seit vielen Jahren über seine Verhältnisse, unabhängig von der jeweiligen Regierung“, sagt Gisela Färber von der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer als eine der Gutachterinnen für den NRW-Haushalt 2012.

Trotz Rekordeinnahmen von über 50 Mrd. machte die schwarz-gelbe Koalition unter Jürgen Rüttgers im Jahre 2008 immer noch 1 Mrd. zusätzliche Schulden.

„Mit Blick auf den eigenen politischen Nutzen kann keine Landesregierung ein Interesse daran haben, von sich aus zu sparen“, resümiert Färber.

Obwohl fast 40 % aller Einnahmen für die Gehälter der Lehrer, Polizisten usw. nötig sind, hat weder die Regierung Rüttgers noch die Regierung Kraft Stellen abgebaut. Tatsächlich hat die Politik für sich ein System entwickelt, wodurch sich sparen nicht lohnt: wer für das Land große Summen einspart, läuft Gefahr, dass ihm Bund und die anderen Länder einen Großteil davon über Ausgleichszahlungen wieder wegnehmen.

Norbert Röttgen hat konkrete Einsparvorschläge mittlerweile wieder zurückgenommen.

Zum Thema „soziale Gerechtigkeit“ sagte er der Welt am Sonntag „man muss darüber diskutieren, die Pendlerpauschale zu erhöhen“. Dazu heißt es in der Süddeutschen Zeitung: „Demnach profitierten vor allem gut verdienende Alleinstehende. Wer ein geringes Einkommen hat oder eine Familie ernähren muss, geht unter Umständen sogar leer aus.“

Ob den Eltern des 6-jährigen Jungen mit dem der CDU-Spitzenkandidat für sich wirbt, dies bekannt ist? Auch damit wird der demografische Wandel befürwortet und der Junge wird nur wenige Gleichaltrige an seiner Seite haben, mit denen er die Pensionen solcher Politiker aufbringen muss.

Gerne stellt sich Röttgen als Befürworter des Mittelstandes und der Arbeitsplätze dar. Tatsächlich müssen aber Privathaushalte und der Mittelstand den Bestandteil für den Ausbau der Erneuerbaren Energien mit erwirtschaften, die den besonders stromintensiven Unternehmen durch CDU und FDP bis auf ein Zehntel oder ein Hundertstel erlassen wurde.

Das von Norbert Röttgen geleitet Bundesumweltministerium hat mit der Novelle zum Erneuerbaren Energien Gesetz in §64 der Formulierungshilfe für den Bundestag gezeigt, wie sich die Regierung eine „Politik aus den Augen unserer Kinder“ vorstellt:

Dort gibt es eine Ermächtigungsgrundlage dafür, dass Röttgen mit seinem Kumpel Rösler mit der Vergütung für Strom aus erneuerbaren Energien machen können, was sie wollen. Dies ohne Parlamentarier, ohne Mitbestimmung der Bundesländer und ohne jede Vorwarnung! Eine Verordnungsermächtigung mit der nicht nur die Vergütung für Solarstrom, sondern für alle erneuerbaren Energien quasi über Nacht auf Null gesenkt werden kann.

Auch wenn dieser Ermächtigungspassus mittlerweile zurückgenommen wurde, zeigt doch die geplante Entmachtung der Legislative, der Umgang mit einer parlamentarischer Demokratie und der Gewaltenteilung in unserem Land, worauf wir uns langfristig gefasst machen können. Das von mir empfundenen Übel liegt leider nicht immer so offen und klar an der Oberfläche wie eine Redebeschränkung für nicht-Linien-treue Parlamentarier.

Der CDU-Ortsverein im niedersächsischen Karwitz hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen zum Rücktritt aufgefordert. Dort sollte die größte Photovoltaikanlage des niedersächsischen Landkreises Lüchow-Dannenberg entstehen. Das Projekt, von dem unter anderem die kommunalen Kassen profitieren sollen, droht nun mit der Novelle zum EEG und die Kürzung der Einspeisevergütung zu scheitern.

Die CDU in Meschede mit ihrer Vorstellung zu einem Bürgerwindpark sollte offen über eben diese „Pläne zur Energiewende“ der schwarz-gelben Regierung reden. Insbesondere dann, wenn sich der Bürger im Vertrauen auf eine Politik mit Geldern an einem solchen Projekt beteiligen soll. In meinen Augen haben nicht nur Banken eine Beratungspflicht über die Risiken von Investitionen.

Die Geschichte der Photovoltaik und warum wir Fracking wirklich (nicht) brauchen. Eine Wahlempfehlung.

Dachsolar: die heute Solartechnik wird bald schon veraltet sein. Der Fortschritt ist rasant. (foto: zoom)
Dachsolar: die heute Solartechnik wird bald schon veraltet sein. Der Fortschritt ist rasant. (foto: zoom)

Obwohl der photoelektrische Effekt seit 1839 durch den Physiker Alexandre Edmond Becquerel bekannt ist, gelang es erst 1954 die ersten Siliziumzellen mit Wirkungsgraden um 4 %, zu produzieren. Die Nachfrage aus der Raumfahrt und die Förderungen der Politik haben zu zahlreichen Fortschritten geführt.

Zur Zeit liegt der Wirkungsgrad von Solarzellen noch bei 14 bis 19%. Dem Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme ISE (Freiburg) sind Wirkungsgrade von 20% für einfach herzustellende großflächige Silizium-Solarzellen gelungen. Die Produktionskosten für Solarzellen sollen sich halbieren, wenn das neue Herstellungsverfahren der Fa. Twin Creeks Technologies (USA) angewendet werden wird.

Dünnere Wafer bedeuten weniger Abfall
Mit dem neuen „Hyperion“ genannte Produktionssystem ist es möglich, dünnere Wafer herzustellen, sodass nicht mehr wie heute üblich ca. die Hälfte des Ausgangsmaterials als Abfall endet.

Hybrid-Photovoltaik-Zelle mit 44 Prozent Wirkungsgrad
Ein anderer Weg die Kosten für photovoltaisch erzeugten Strom zu senken, ist an der Universität Cambridge mit der Hybrid-Photovoltaik-Zelle entwickelt worden. Sie soll einen Wirkungsgrad von bis zu 44 Prozent erreichen, indem sie nicht nur rotes und blaues Licht absorbiert, sondern auch durch einen zusätzlichen organischen Halbleiter (Pentacen) zwei Elektronen jedes Photons aus dem Spektrum des blauen Lichts aufnimmt. Durch das Rolle-zu-Rolle Druckverfahren werden diese Hybrid-Photovoltaik-Zellen in große Mengen zu niedrigen Kosten zu produzieren sein.

Auch ohne die letzten beiden Entwicklungen gilt: Der Bau neuer Solaranlagen wird jedes Jahr preiswerter.
In nur 4 Jahren wird Solarstrom billiger sein, als Strom aus neuen Kohlekraftwerken. Dazu soll es aber nicht kommen, weil mit der aktuellen Novelle zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) der jährliche Zuwachs an preiswerter Solarenergie begrenzt werden soll.

Fracking ist nur scheinbar preiswert
Mit der Begrenzung einer immer preiswerter werdenden Energieerzeugung, hat man den Grund für einen scheinbar preiswerten und notwendigen Energieträger aus der unkonventionelle Erdgasförderung.

Unkenntnis bei Politikern
Dabei ist besonders paradox, dass das Bundesumweltministeriums eine mehrjährig angelegte Untersuchung zu „Nutzen und Kosten des Ausbaus erneuerbarer Energien im Strom- und Wärmebereich“ mit dem Ergebnis in Auftrag gegeben hat, dass der tatsächliche Nutzen weit größer ist als die Förderkosten. Politiker die sich anders dazu äußern, zeigen damit Ihre Unkenntnis über wissenschaftlich erarbeitete volkswirtschaftliche Zusammenhänge.

Verzerrte Darstellung der Kosten rund um Erneuerbare Energien
Die Kosten rund um die erneuerbaren Energien lassen sich deshalb so negativ darstellen, weil Privathaushalte und der Mittelstand durch unsere Politiker zu Subventionsleistungen gezwungen werden. Während durch die „Besonderen Ausgleichsregelung“ im EEG viele stromintensive Unternehmen lediglich ein Zehntel oder ein Hundertstel der EEG-Umlage bezahlen brauchen, müssen die fehlenden Gelder von Privathaushalte, kleinen Unternehmen und dem Mittelstand erwirtschaftet werden.

Viele Arbeitsplätze im Bereich der Erneuerbaren Energien
Diese Leistung von uns allen hat bis heute 370.000 Arbeitsplätze im Bereich der Erneuerbaren Energien zur Folge. Deutschen Industrieunternehmen profitieren gleich doppelt: „Denn die Erneuerbaren Energien sorgen nicht nur für volle Auftragsbücher, etwa in der Grundstoff- und Zulieferindustrie, sondern sie senken auch messbar den Strompreis an der Leipziger Strombörse“, betont der Geschäftsführer der Agentur für Erneuerbare Energien, Philipp Vohrer.

Wind, Sonne und @ Co sind preiswerter
Wegen niedriger Grenzkosten verdrängt der Strom aus Wind, Sonne & Co. an der Strombörse zunehmend den teuer erzeugten konventionellen Strom („Merit-Order-Effekt“). Dadurch verbilligt sich der Strompreis im Großhandel um etwa 0,5 Cent pro Kilowattstunde. Die deutsche Industrie wurde allein durch diesen Effekt 2010 um rund 1,175 Mrd. €/Jahr entlastet.

Es ist auch einer der Gründe warum sich Deutschland in der europäischen Krise als stark darstellt, während andere mit von uns finanzierten bzw. abgesicherten Rettungsfallschirmen wirtschaftlich durch unsere Zeit taumeln.

Wer seinen Kindern eine Welt und einen Wohnort mit einer Zukunft und einem Wert hinterlassen möchte, sollte bei der kommenden Wahl darauf achten, welche Partei kategorisch und unmissverständlich Fracking ausschließt. Eine rückgratlose Weich-Ei-Politik, durch unklare Formulierungen offen für Hintertürchen, kann nicht richtig sein.