Meschede. (spd) Die SPD-Ortsvereine Meschede und Remblinghausen gehen in Zukunft gemeinsame Wege. Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung schlossen sich die Sozialdemokraten zu einem neuen Ortsverein zusammen.
Der neu gegründete Ortsverein Meschede betreut ab sofort auch Remblinghausen und die umliegenden Ortsteile und damit nun über 100 Mitglieder. Der Zusammenschluss der beiden alten Ortsvereine erfolgte in gegenseitigem Einvernehmen und durch einstimmigen Beschluss der Mitglieder.
Vorstand vergrößert
In Rahmen der Neugründung wählten die Mitglieder auch einen neuen und größeren Vorstand. Vorsitzender des neuen Ortsvereins Meschede ist Daniel Köhne, der bereits den bisherigen Mescheder Ortsverein leitete. Zu seinen Stellvertretern wählten die Sozialdemokraten Farzaneh Daryani und Kirsten Malyska. Kornelius Kuhlmann wurdeals Schriftführer bestätigt. Die Finanzen des Ortsvereins betreut als Kassierer weiterhin Gerhard Wolf. Axel Brunnhuber, Werner Lux, Stefanie Richter und Volker Westdickenberg verstärken den Vorstand als Beisitzer.
Die Mescheder Sozialdemokraten sehen sich für die Zukunft gut aufgestellt: Der neue Vorstand bildet eine gelungene Mischung aus erfahrenen und neuen Mitgliedern und verfügt nicht nur über direkte Kontakte in die Kernstadt, sondern auch in die Ortsteile, wie beispielsweise Remblinghausen und Wennemen.
Starke politische Opposition notwendig
Insbesondere im Raum Remblinghausen möchte der neue Ortsverein wieder mehr Präsenz zeigen. Jeder Ortsteil braucht eine starke politische Opposition, die Zustände und Entscheidungen kritisch hinterfragt, zeigten sich die Sozialdemokraten überzeugt. Die Mitglieder sprachen sich auch deshalb für den weiteren Erhalt der Bezirksausschüsse aus.
Diskussion um Regionale und Städtebau
In der anschließenden Diskussion ging es noch einmal um die städtebaulichen Planungen im Rahmen des Mescheder Regionale-Projektes und um geplante Veranstaltungen und Aktivitäten des neuen Ortsvereins.
Delegierte gewählt
Gewählt wurden auch die Delegierten für den SPD-Unterbezirk. Farzaneh Daryani, Dagmar Kovar, Daniel Köhne, Kornelius Kuhlmann, Werner Lux und Stefanie Richter werden die Mescheder Sozialdemokraten auf dem nächsten Parteitag der HSK-SPD vertreten. Als Ersatzdelegierte wurden Dimitrios Bakaras, Bernd Martin und Volker Westdickenberg bestimmt.
Angesichts der möglichen nuklearen Katastrophe in Japan möchte ich daran erinnern, dass die Erkenntnisse über die Lügen und Profitgier der Atomwirtschaft schon sehr alt sind.
Die CDU-FDP Regierung hat es geschafft, gegen die Vernunft und für den Profit der Energie- und Atomwirtschaft eine Laufzeitverlängerung für eigentlich abgeschriebene Atomkraftwerke durchzusetzen.
Ich finde das empörend.
Hier der Abdruck einer Seite aus der gar nicht lustigen Graphic Novel, Die Wolke, von Anike Hage, Ravensburg 2008:
Stefan Aigner: Hamburger Landgericht verbietet dem Regensburger Journalisten, Geldzahlungen und eine "Verschwiegenheits-verpflichtung" im Fall des sexuellen Missbrauchs an einem Jungen durch einen katholischen Pfarrer als "Schweigegeld" zu bezeichnen. (foto: pro)
Heddesheim/Hamburg, 11. März 2011. Das Hamburger Landgericht hat heute einer Klage der Regensburger Diözese gegen den Journalisten Stefan Aigner „recht“ gegeben.
Eine Urteilsbegründung liegt noch nicht vor. Dem Journalisten ist untersagt worden, Zahlungen der katholischen Kirche an die Eltern eines durch einen Priester missbrauchten Jungen als „Schweigegeld“ zu bezeichnen.
Scharfer Protest.
Das Netzwerk istlokal.de protestiert auf Schärfste gegen diese mit gesundem Menschenverstand nicht nachvollziehbare Entscheidung.
In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche Missbrauchsfälle bekannt. Dutzende von Priestern hatten teils über Jahre hinweg hunderte von Ministranten und andere schutzbefohlene Kinder, überwiegend Jungen, sexuell missbraucht.
Anstatt diese Missbräuche an Leib und Seelen der Kinder konsequent aufzuklären, hat die katholische Kirche viele Fälle vertuscht, Priester versetzt, „Entschädigungszahlungen“ geleistet.
Wider die Aufklärung.
Nur auf großen Druck der Öffentlichkeit hat die katholische Kirche reagiert und immer nur das allernotwendigste getan, um „Aufklärung“ zu leisten.
Die Öffentlichkeit wurde und wird überwiegend durch mutige Journalisten wie Stefan Aigner über diese schon fast alltäglich zu nennende Missbrauchspraxis informiert.
Katholische Kirche will Journalisten zum Schweigen bringen.
Es ist nicht hinnehmbar, dass Journalisten, die über diese Missbrauchsfälle berichten, sich juristisch bedroht fühlen müssen.
Nicht die Journalisten begehen einen Missbrauch, indem sie über Missbräuche berichten, sondern die katholische Kirche missbraucht das Justizsystem, indem sie als „Großkonzern“ gegen Journalisten vorgeht.
Der Regensburger Journalist Stefan Aigner hatte im Vorfeld versucht, sich mit der Diözese Regensburg auf eine andere Formulierung zu einigen. Daran hatte die Diözese kein Interesse. Man muss davon ausgehen, dass dem Journalisten – und mit diesem Fall auch anderen – eine „Lektion“ erteilt werden soll.
Schafft den „fliegenden Gerichtsstand“ ab.
Dabei bedient sich die Kirche des so genannten „fliegenden Gerichtsstands“ – man sucht sich das Gericht aus, von dem man sich ein „erwünschtes Urteil“ verspricht. Diese Praxis muss ein Ende haben.
Das Hamburger Landgericht ist bundesweit für pressefeindliche Urteile bekannt. Die Meinungsfreiheit nach Artikel 5 Grundgesetz gilt hier nicht besonders viel und wird bis an den Rand der Unerträglichkeit begrenzt.
Prozesskosten bedrohen Existenzen.
Die Prozesskosten für die erste Instanz schätzt Stefan Aigner auf rund 8.000 Euro. Ohne Unterstützung würden ihn diese Kosten in eine seine wirtschaftliche Existenz bedrohende Lage bringen. Nach einem Spendenaufruf kamen rund 10.000 Euro zusammen – sonst hätte Stefan Aigner nicht vor Gericht gehen können, sondern sich sofort einer Unterlassungserklärung beugen müssen.
Aus Sicht des Netzwerks istlokal.de missbraucht die Kirche nun „Lücken“ im Rechtssystem, um sich missbräuchlich an der Presse- und Meinungsfreiheit zu vergehen. Anstatt die schändlichen Taten von Priestern lückenlos aufzuklären und öffentlich zu machen, soll Journalisten das Berichten verboten werden.
Gegen die „Schere im Kopf“.
Man muss befürchten, dass Journalisten zukünftig nur noch mit der „Schere im Kopf“ über den Missbrauch von katholischen Priestern an Kindern berichten oder aus Angst vor Klagen ganz darauf verzichten.
Wir halten es für unerträglich und nicht hinnehmbar, dass eine Institution wie die katholische Kirche weder bereit ist, sich außergerichtlich zu einigen, sondern versucht, einen Journalisten wirtschaftlich zugrunde zu klagen.
Forderung an die Diözese Regensburg:
1. Das Netzwerk istlokal.de fordert hiermit die Diözese Regensburg auf, alle Kosten des Prozesses zu übernehmen und die Aufhebung des Urteils zu beantragen.
2. Weiter fordern wir die Diözese Regensburg auf, mit dem Journalisten Stefan Aigner in einen Dialog zu treten und eine für beide Seiten „akzeptable“ Formulierung für den betreffenden Bericht zu finden.
3. Weiter fordern wir von der Diözese Regensburg eine Erklärung, dass sie die Presse- und Meinungsfreiheit nach Artikel 5 Grundgesetz achtet und Journalisten bei der Aufklärung und Veröffentlichung von Missbrauchsfällen ohne Einschränkung aktiv unterstützt.
Gezeichnet für das Netzwerk istlokal.de
Hubert Denk buergerblick.de
Jürgen Hofherr nokzeit.de
Jörg Levermann eichwalder-nachrichten.de
Thomas Meiser extranews.de
Peter Posztos tegernseerstimme.de
Hardy Prothmann rheinneckarblog.de
Bernd Schiel regionews-cw.de
Ralph Stenzl fuerther-freiheit.info
Michael Wenzl singold-bote.de
Gerhard Ziegler wendland-net.de
Info:
Das Netzwerk istlokal.de hat deutschlandweit zur Zeit 46 Mitglieder, die selbstverantwortlich im Internet lokal- oder regionaljournalistische Portale anbieten – ob als Blog oder Internetzeitung.
Gegründet wurde istlokal.de von den Journalisten Stefan Aigner (Regensburg) und Hardy Prothmann (Heddesheim) sowie dem Medienpädagogen Thomas Pfeiffer (München) am 28. Dezember 2010 im nordbadischen Heddesheim.
Ziel des noch zu gründenden Verbands (voraussichtlich Mai 2011 ) ist die Förderung des Lokaljournalismus in Deutschland.
Die istlokal.de-Mitglieder unterstützen sich dabei gegenseitig bei Journalismus, Technik, Vermarktung und Recht, um eine möglichst hochwertige lokaljournalistische Berichterstattung anzubieten.
Gut die Hälfte der Mitglieder sind keine Berufsjournalisten, sondern als Bürger journalistisch tätig geworden, weil diese mit dem zunehmend schlechten Informationsangebot der Tagespresse nicht mehr zufrieden sind.
Hauptberufliche Journalisten wollen explizit mit Bürgerjournalisten zusammenarbeiten. Das gemeinsame Ziel ist durch Presse- und Meinungsfreiheit die deutsche Demokratie zu stützen.
Informationen zum Netzwerk istlokal.de und seinen Mitgliedern finden Sie hier:
http://istlokal.de
Ansprechpartner für Redaktionen:
Peter Postzos – tegernseerstimme.de
Telefon 0151/ 270 197 80
Hardy Prothmann – rheinneckarblog.de
Telefon 06203/ 49 23 16
email: kontakt@istlokal.de
Spendenkonto:
Verein zur Förderung der Meinungs- und Informationsvielfalt e.V..
Volksbank Regensburg (BLZ 750 900 00)
Kontonummer: 63363
BIC: GENODEF1R01
IBAN: DE14750900000000063363
Die Spenden und Kosten werden regelmäßig offen gelegt. Bitte geben Sie bei der Überweisung an, ob Sie mit der Veröffentlichung Ihres Namens auf der Spenderliste einverstanden sind.
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:
Die Anmeldeverfahren für die Gemeinschaftsschulen sind weitgehend abgeschlossen. Das Ergebnis: 14 Gemeinschaftsschulen mit mehr als 1.300 Schülerinnen und Schülern gehen zum nächsten Schuljahr 2011/12 an den Start.
Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte: „Ich freue mich, dass die Gemeinschaftsschule von den Kommunen so gut angenommen wird. An vielen Standorten wurden deutlich mehr Kinder angemeldet als ursprünglich erwartet. Das ist der Lohn für den unermüdlichen Einsatz und den guten Willen der Beteiligten vor Ort, die die besten Bildungschancen für ihre Kinder wollen.
Über Parteigrenzen hinweg wird die Gemeinschaftsschule von einem breiten regionalen Konsens getragen. Sie ist die Antwort auf aktuelle Herausforderungen: Bei zurückgehenden Schülerzahlen und drohenden Schulschließungen sichert die Gemeinschaftsschule ein wohnortnahes, umfassendes Schulangebot. Und sie wird dem Wunsch der Eltern gerecht, die für ihre Kinder den Bildungsweg länger offen halten wollen.“
Die einzelnen Standorte: Ascheberg, Billerbeck, Blankenheim/Nettersheim, Bochum, Burbach, Finnentrop, Kalletal, Köln (Ferdinandstraße), Köln (Wuppertaler Straße), Langenberg, Lippetal, Morsbach, Neuenrade, Rheinberg.
Die in Bornheim und Sprockhövel geplanten Gemeinschaftsschulen erreichen nicht die erforderliche Zahl von Anmeldungen. Daher können diese beiden Schulen zum kommenden Schuljahr nicht errichtet werden. Ob die Gemeinschaftsschule Bad Honnef die erforderliche Anmeldezahl erreichen wird, ist nicht sicher; das Anmeldeverfahren endet am Freitag, den 11. März 2011. In Bad Honnef konnte schon im vergangenen Jahr eine Verbundschule nicht eingerichtet werden.
Dem Schulministerium liegen über vierzig weitere Interessenbekunden von Schulträgern für eine Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2012/13 vor. Ziel der Landesregierung ist es deshalb, die Gemeinschaftsschule auf eine schulgesetzliche Grundlage zu stellen. Die dafür notwendigen Gespräche werden mit allen im nordrhein-westfälischen Landtag vertretenen Parteien und auch im Rahmen der Bildungskonferenz geführt. Sollte es nicht gelingen, hier eine gemeinsame Lösung zu finden, wird das Schulministerium die Obergrenze für das Modellvorhaben von 50 Schulen ausschöpfen.
Christliche Gewerkschaft: „Verdacht auf schwere Wirtschaftskriminalität“ … hpd
Der Chloroplast: eine Zelle in der Zelle … WissensLogs
Steuern: Während hierzulande Finanzminister Schäuble angesichts leerer Kassen und allenorts geplanter “Schuldenbremsen†allen Ernstes über Steuersenkungen halluziniert, redet einer der reichsten der Reichsten in USA Tacheles … weissgarnix
KiBiz, Tagesgruppen und Projektarbeit: Das Korsett von ist „KiBiz“ sehr starr ist, die Regelung kompliziert und zudem sei bei dem Vorgehen, so steht es in der Verwaltungsvorlage, der „Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bei der Verteilung der öffentlichen Mittel geboten“ … sbl
Edding Reklame: Narrenhände beschmieren Tisch und Wände. Virale Werbung beim … Wiemeringhauser
Heimische Schullandschaft in Bewegung: Eine lesenswerte Zusammenfassung für den Altkreis bei … DerWesten
Übergang von der Grundschule zu den weiterführenden Schulen. (grafik: it.nrw)
Düsseldorf (IT.NRW). 167 462 Schüler/-innen in Nordrhein-Westfalen wechselten im Sommer 2010 nach dem 4. Jahrgang der Grundschule in eine weiterführende Schule. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, waren das 3,3 Prozent weniger Schüler/-innen als im Sommer 2009 (173 150) und sogar 14,0 Prozent weniger als zehn Jahre zuvor (2000: 194 699).
Bei den vier Regelschulformen war der Rückgang im Vergleich zum Vorjahr an den Hauptschulen (-10,0 Prozent auf 21 244) am höchsten, gefolgt von den Realschulen (-4,4 Prozent auf 47 523) und den Gymnasien (-1,3 Prozent auf 65 870). Bei den Gesamtschulen (+0,1 Prozent auf 31 763) lag die Zahl der Übergänger/-innen nahezu auf Vorjahresniveau.
Wie die obige Grafik zeigt, wechselten im Sommer 2010 – wie in den Vorjahren – etwa zwei von fünf (39,3 Prozent) Viertklässlern auf ein Gymnasium; im Jahr 2000 waren es 34,8 Prozent.
28,4 Prozent (2000: 29,6 Prozent) der Übergänger/-innen gingen auf eine Realschule, 19,0 Prozent (16,0 Prozent) auf eine Gesamtschule und 12,7 Prozent (18,8 Prozent) auf eine Hauptschule.
Bayrischer Heimatstadl statt fürstlicher Gala-Inszenierung: Jetzt geht das wieder los. Wenn Konservative nicht mehr wissen, was sie sagen sollen, aber meinen, etwas sagen zu müssen, kramen sie die sog. Leitkultur hervor … vorwaerts
Guttenberg I: Die Uni Bayreuth und die Staatsanwaltschaft ermitteln gegen Guttenberg. Eine Verurteilung ist nicht ausgeschlossen. Am Ende könnte er sogar als Vorbestrafter da stehen. Der Vorwurf seiner Parteigänger, man wolle ihm aus Neid am Zeug flicken, würde sich in Luft auflösen … postvonhorn
Guttenberg II: auf dem Weg nach Berlusconistan … fr
WAZ: Heute fragt mich der Chefredakteur der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung, Ulrich Reitz, ob ich glaube, „dass die Kommunen in Nordrhein-Westfalen und die Minderheitsregierung in Düsseldorf die anstehenden Herausforderungen zu unser aller Zufriedenheit lösen“ werden … revierflaneur
Vielleicht haben Sie ihn gesehen, den Monitor-Bericht über die internationalen Konzerne, die in Deutschland, auch in Nordrhein-Westfalen, mit fragwürdigen und gefährlichen Methoden Erdgas fördern wollen?
„Gefahr fürs Trinkwasser“ hieß die der Titel des Beitrags; und „Fracking“ heißt die Methode, mit der nach dem sogenannten „unkonventionellen Erdgas“ gebohrt wird. In den USA machte man damit schon einschlägige Erfahrungen und zwar sehr schlechte. Die Verseuchung ganzer Landstriche ist die Folge. Aus mancher Trinkwasserleitung in der Küche fließt kein Wasser, sondern eher ein explosives Gemisch, wie die Sendung „Monitor“ zeigte. Die Anwohner bekommen ihr Trink- und Duschwasser nun aus weit entfernten Regionen per LKW angeliefert.
Genau das droht uns jetzt auch, egal ob die Konzerne beteuern, sie hätten alles im Griff. Im Münsterland ist man misstrauisch. Besorgte Bürger sind schon aktiv und haben Bürgerinitiativen gegen Gasbohrungen gegründet.
Der Regierungspräsident aus Arnsberg, dessen Behörde für die Zulassungen der Lizenzen verantwortlich ist, versprach Transparenz. 20 Genehmigungen sind laut Bezirksregierung schon erteilt worden. Weitere Anträge sind gestellt.
Im Hochsauerlandkreis gehören laut einer Veröffentlichung der Bezirksregierung die Städte Arnsberg und Sundern komplett zu dem Gebiet, das für Erdgasbohrungen vorgesehen ist, wie auch Bereiche von Meschede (wenn wir die Karte richtig deuten handelt es sich um Freienohl, Grevenstein, Olpe, Visbeck) und Randgebiete der Gemeinde Eslohe.
Ob auch hier schon Genehmigungen erteilt worden sind, ist uns nicht bekannt. Jedenfalls spricht alles dafür, dass es sich bei dem Konzern um die Wintershall Holding GmbH handelt.
Seitens der Kreisverwaltung und der betroffenen Kommunen haben wir noch nichts Offizielles zu diesem Thema gehört, mal abgesehen davon, dass die Kreisverwaltung Ende letzten Jahres auf Anfrage der Sauerländer Bürgerliste (SBL) schrieb, sie habe „Keine Erkenntnisse“.
Interessante Perspektiven bietet die Gas-Förderung vielleicht der Firma Veltins. Wenn aus unseren Wasserkränen demnächst der gleiche Cocktail wie in den Fracking-erfahrenen Regionen der USA rinnt, könnte der Bierbrauer Veltins aus Meschede-Grevenstein ein neues Produkt vermarkten: „Veltins explosiv“!
Abfließender Verkehr aus den Skigebieten. (archiv: zoom)
„Vorfahrt für den Wintersport“, das scheint sich die Stadt Winterberg auf die Fahnen geschrieben zu haben. Um den Besucherandrang bewältigen zu können, sind zusätzliche Lifte und Abfahrtsstrecken geplant. Es besteht also Bedarf an weiteren Flächen.
Ende Dezember 2010 wurde der Hochsauerlandkreis an der „3. Änderung des Flächennutzungsplanes“ und der „12. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21“ beteiligt. Teil dieses Plan-Verfahrens ist auch ein Umweltbericht.
Aus Sicht der beim Hochsauerlandkreis angesiedelten Unteren Landschaftsbehörde (ULB) ist dieser Umweltbericht unzureichend. Wieso der Hochsauerlandkreis die Pläne kritisch sieht, das erläutert die ULB in ihrer Stellungnahme zur Erweiterung des Bebauungsplanes „Skigebiet Herrloh/Bremberg“ der Stadt Winterberg.
Fast 30 ha relativ naturnaher Landschaft sollen, so geht es aus dem Schreiben hervor, in touristische Intensivnutzung überführt werden. Das seien knapp 6 % der Fläche, die die gesamte Kernstadt Winterberg einschließlich der Erholungsbereiche Kappe und Herrloh/Bremberg aktuell abdecke. Ausführlich stellt die Untere Landschaftsbehörde in ihrer Stellungnahme dar, dass bei den Planungen der Schutz der Fauna wohl zu kurz kommt. Eine „Art-für-Art-Betrachtung“ der geschützten Fauna sei offenbar nicht erfolgt, heißt es weiter.
Der Landschaftsbeirat muss nun in seiner Sitzung am 15. März 2011 (um 14.00 Uhr im Rathaus in Neheim) über die Vorlage mit der Nummer 8/368 entscheiden.
Aus Sicht der Sauerländer Bürgerliste (SBL) sollten alle Beteiligten abwägen, ob durch überdimensionierte Skigebiete, noch mehr Beschneiungsanlagen, Lifte und Abfahrtstrecken womöglich der Charme des Sauerlands mehr und mehr verloren geht und damit nicht nur Flora und Fauna, sondern auch dem Tourismus langfristig Schaden zugefügt wird!?
Merkels Frust: über die Revolution in der arabischen Welt und das deutsch-israelische Verhältnis … juedischeallgemeine
Islam-Debatte: Schon traurig, wenn man einem neuen Innenminister als erstes erklären muss, was zu unserer Geschichte gehört … fr
Leitkultur: Mich verbindet jedenfalls mit Dr. Friedrichs Katholischer Studentenverbindung Ludovicia Augsburg im KV, die Frauen wie selbstverständlich von der Verbindung ausschließt, nicht mehr als mit dem türkischen Vater, der wegen seines islamischen Glaubensverständnisses nicht will, dass seine Tochter eine weiterführende Schule besucht … nachdenkseiten
Krebs: 100 Billionen Zellen hat der erwachsene Mensch in seinem Körper und jede einzelne birgt das Risiko zu entarten und zur Krebszelle zu werden. Nun könnte man sich fast fragen, wieso dann nicht jeder Mensch an Krebs erkrankt, schließlich ist das Risiko sehr hoch. Ein Blick auf die Aulöser … wissenslogs
Notdienstreform: kein Ansturm auf Mescheder Krankenhaus … derwesten
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Meschede. (spd) Die SPD-Ortsvereine Meschede und Remblinghausen gehen in Zukunft gemeinsame Wege. Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung schlossen sich die Sozialdemokraten zu einem neuen Ortsverein zusammen. 
