SPD-PM: Die drei westfälisch-lippischen Regionalräte Arnsberg, Detmold und Münster beschließen enge Zusammenarbeit

Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion. (foto: spd)
Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion. (foto: spd)

Arnsberg. (spd_pm) Mit den Worten „Wir könnten der Landesregierung eigentlich dafür danken, dass sie diese erstmalige Zusammenkunft der drei Regionalräte initiiert hat,“ eröffnete der Fraktionsvorsitzende der SPD im Regionalrat Arnsberg, Hans Walter Schneider aus dem Hochsauerlandkreis seine Rede anlässlich der gemeinsamen Sitzung der westfälisch-lippischen Regionalräte Arnsberg, Detmold und Münster.

Die Landesregierung hatte im Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans lediglich zwei Metropolregionen für NRW benannt, woraufhin sich die Regionalpolitiker aus der Region Westfalen-Lippe ihrer gemeinsamen Stärken besannen und sich zusammen mit der Wirtschaft, der Wissenschaft und den Verwaltungschefs zu einer gemeinsamen Sitzung trafen.

Ziel dieser Zusammenkunft war es, für die strukturpolitischen Herausforderungen, die die drei Teilregionen gleichermaßen treffen, zukunftsorientierte Handlungsempfehlungen zu verabreden, die sich in dem einstimmig verabschiedeten Positionspapier wiederfinden:

Positionspapier Starkes Westfalen-Lippe – die Wachstumsregion

Die medizinische Versorgung in bevölkerungsschwachen Gebieten, die Breitbandversorgung von Unternehmen und Privathaushalten, Bildung und Ausbildung, dual wie wissenschaftlich, eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, eine bedarfsgerechte und nachhaltige Industrie- und Gewerbeflächenentwicklung sowie eine wohnortnahe Einzelhandelsversorgung sind Themenbeispiele, für die in zukünftigen Schwerpunktsitzungen gemeinsame Lösungswege erarbeitet werden sollen.

Dabei sollten bereits vorliegende Konzepte und Handlungsempfehlungen, als Grundlage einer zielorientierten Umsetzung dienen. „Wir haben kein Wissensdefizit, sondern ein Umsetzungsdefizit,“ so Schneider. Und weiter: „Wir wollen uns als Region des Handelns und der Umsetzung definieren, als Region der zukunftsorientierten Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger in Westfalen-Lippe. Getreu dem leicht abgewandelten Motto: Konzepte sind genug geschrieben. Lasst sie uns umsetzen.“

Equal Pay Day: Frauen verdienten 2015 in NRW 22 Prozent weniger als Männer

Düsseldorf (IT.NRW). Mit einem durchschnittlichen Bruttostundenverdienst von 16,51 Euro verdienten Frauen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2015 rund 22 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen (21,07 Euro).

Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt anlässlich des internationalen Aktionstages für die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen (Equal Pay Day; 19. März 2016) mitteilt, hat sich der prozentuale Verdienstunterschied in den vergangenen sieben Jahren kaum verändert.

Durchschnittliche Bruttoverdienste
(ohne Sonderzahlungen) in Nordrhein-Westfalen
Merkmal 2011 2012 2013 2014 2015
Männer 19,65 € 20,30 € 20,47 € 21,00 € 21,07 €
Frauen 15,21 € 15,62 € 16,05 € 16,43 € 16,51 €
Differenz Männer / Frauen
(Gender Pay Gap)
23% 23% 22% 22% 22%

Der Gender Pay Gap (Lohnlücke zwischen Frauen und Männern) wird europaweit nach einheitlichen methodischen Vorgaben berechnet und gilt als zentraler Maßstab für internationale Vergleiche der geschlechtsspezifischen Verdienstunterschiede. Der vorliegende Gender Pay Gap wurde auf Basis der Verdienststrukturerhebung 2010 unter Einbeziehung von Ergebnissen der vierteljährlichen Verdiensterhebungen ermittelt.

PIRATEN fordern konsequenten Weiterbau der A46

Symbolbild: Daniel Wagner (Sprecher Piratenpartei im Hochsauerlandkreis) an ausbaufähiger Infrastruktur (foto: piraten)
Symbolbild: Daniel Wagner (Sprecher Piratenpartei im Hochsauerlandkreis) an ausbaufähiger Infrastruktur (foto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Am 17.03.2016 wurde der neue Bundesverkehrswegeplan 2030 veröffentlicht. Dabei werden bis zum Jahr 2030 265 Milliarden € bereitgestellt für den Aus- und Neubau von Autobahnen, Bundesstraßen, Bundesschienenwegen und Wasserstraßen.

Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis begrüßt die Entscheidung, regt aber gleichzeitig an, noch mehr für die Infrastruktur zu tun. Die A46 soll im aktuellen Verkehrswegeplan nur von Hemer nach Menden errichtet werden. Die PIRATEN fordern weiterhin den konsequenten Lückenschluss bis nach Neheim. Gerade um als wirtschaftliche Region attraktiv zu bleiben, müssen vorhandene Infrastrukturen gepflegt und notwendige Investitionen getätigt werden.

Neben dem Ausbau und der Modernisierung der wichtigsten Verkehrswege, fordern die PIRATEN zudem auch den konsequenten Ausbau anderer Infrastruktur. So geht zum Beispiel der Breitbandausbau doch eher schleppend vorran und beschränkt sich in vielen Gegenden lediglich auf den Aufbau von LTE-Netzen, in denen so gut wie kein Wettbewerb herrscht und sich Anwohner und Firmen so nicht nur eine begrenzte Bandbreite teilen, sondern zudem auch noch vergleichsweise hohe Gebühren zahlen müssen.

Ohne konsequenten Ausbau und Modernisierung der gesamten Infrastruktur, wird das Hochsauerland langfristig an Attraktivität für Firmen und Menschen verlieren.

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Weitere Informationen zu den PIRATEN im HSK und ihren Inhalten finden Sie im Internet unter piratenpartei-hsk.de

Pressemitteilung: Bundesverkehrswegeplan 2030 bringt Licht und Schatten für das Sauerland

Berlin/Meschede. (spd_pm) Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese begrüßt, dass die Autobahnprojekte A445, A46 und B7n im heute vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 eine sehr hohe Priorisierung erfahren haben:

„Der Bundesverkehrswegeplan bringt Licht und Schatten für das Sauerland. Die hohe Priorisierung der Autobahnprojekte ist ein wichtiges Signal für unserer Region. Insbesondere die heimische Wirtschaft wird davon profitieren und hat nun bald Planungssicherheit. Ich möchte allen danken, die sich mit mir in den letzten Monaten dafür eingesetzt und für die Region gekämpft haben.“

Gleichzeitig bedauerte der heimische Bundestagsabgeordnete Wiese aber auch, dass einige Ortsumgehungen nur unter „WB weiterer Bedarf“ eingestuft wurden und damit höchstwahrscheinlich nicht umgesetzt werden.

„Jetzt ist es wichtig das weitere Verfahren fest im Blick zu haben und darauf zu achten dass die Gelder für die hoch priorisierten Projekte auch wirklich im Sauerland ankommen“, stellt Wiese klar.

Hintergrund:
Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Planungsinstrument der Bundesregierung, das dem Ziel einer langfristigen und integrierten Verkehrspolitik dienen soll.

Er legt verkehrsträgerübergreifend (Straße, Schiene, Wasser) fest, wo der Bund auf Grundlage seiner Verkehrsverflechtungsprognosen Investitionsbedarf sieht. Der Betrachtungshorizont liegt bei etwa 15 Jahren. Der derzeit gültige BVWP wurde am 02.07.2003 von der Bundesregierung und am 01.07.2004 als Anlage zu den Ausbaugesetzen vom Deutschen Bundestag beschlossen.

Erstmalig unterliegt der heute vorgestellte BVWP der strategischen Umweltprüfung (SUP). Teil ist die am Montag, den 21.03.2016 beginnende sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung. Im Anschluss daran erarbeitet das BMVI den zweiten Arbeitsentwurf und leitet die Ressortabstimmung ein. Das Bundeskabinett wird den BVWP im Sommer 2016 verabschieden. Im September beginnt das parlamentarische Verfahren mit intensiven Beratungen und Anhörungen. Die Ausbaugesetze sollen bis Ende Dezember im Deutschen Bundestag beschlossen werden. Bis zu einer tatsächlichen Baufreigabe folgen den Ausbaugesetzen zunächst Fünfjahrespläne (Investitionsrahmenplan) und dann die konkrete Finanzierung, die der Haushaltsausschuss im Rahmen seiner jährlichen Haushaltsberatungen bewilligt.

Die sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung beginnt am 21. März. Auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums werden die Bewertungsgrundlagen aller angemeldeten Projekte dargestellt. Weitere Informationen zum Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/bundesverkehrswegeplan-2015oeffentlichkeitsbeteiligung.html

Sauerländer Bürgerliste und Freie Wähler wollen das Schülerticket im Hochsauerlandkreis.

Schuelerticket20160315Die im Kreistag vertretene Liste SBL/FW will das Schülerticket im Hochsauerland. In einer Anfrage an den Landrat fragt die SBL/FW, ob der Hochsauerlandkreis ein Schülerticket, analog zu dem Ticket in den Kreisen Olpe und Siegen-Wittgenstein, einführen könne und wolle.

In anderen Landkreisen und Städten in NRW, so die SBL/FW, seien Schülertickets bereits Realität, so beispielsweise in den Nachbarkreisen Olpe und Siegen-Wittgenstein.

Das Schülerticket ermögliche dort den Schülerinnen und Schülern in allen Bussen und Bahnen rund um die Uhr freie Fahrt, und das an 365 Tagen im Jahr, unabhängig von der Entfernung zwischen Wohnung und Schule.

Näheres über die Bedingungen: http://vgws.de/tarife/tickets/schuelerticket-azubiticket/.

Eine erste Bilanz findet sich hier: http://www.kreis-olpe.de/Quicknavigation/Startseite/Sch%C3%BClerticket-Bilanz.php?object=tx|2041.1&ModID=7&FID=2041.2806.1&NavID=2041.1

Nach Meinung der SBL/FW sei das „FUN-Ticket“ kein gleichwertiger Ersatz für ein kostenfreies Schülerticket; denn das „Fun-Ticket“ gilt nicht für Fahrten zur Schule und zu Ausbildungs- und Praktikumsstellen. Außerdem sei es für viele Kinder und Jugendliche zu teuer.

Vormerken: 21. Sauerländer Münz- und Sammlerbörse in Meschede

Letztes Jahr in Meschede. Die Münzen von gestern - die Euros von heute. (foto: münzfreunde)
Letztes Jahr in der Schützenhalle Meschede. Die Münzen von gestern – die Euros von heute. (foto: münzfreunde)

Die 21. Sauerländer Münz- und Sammlerbörse findet am 17. April in Meschede statt.

Es sei, so die Münzfreunde Hochsauerland e.V., ein regionaler Sammlermarkt für Münzen, Medaillen, Banknoten, Briefmarken, Ansichtskarten und Zubehör.

Wann: 17.04.2016
Wo: Schützenhalle St. Georgs, Schützenstr. 37, 59872 Meschede
Uhrzeit: 10:00 bis 15:00 Uhr
kostenloser Eintritt

PM: Maximilian Bunse neuer Vorsitzender der Jusos im HSK

JusosHSK2016
Die Jusos mit Gästen auf ihrer Jahreshauptversammlung. (foto: spd)

Am 6. März 2016 fand die Jahreshauptversammlung der Jusos HSK statt. Neben weiteren Themen stand vor allem die Wahl eines neuen Vorstands auf der Tagesordnung.

Nachdem der bisherige Vorsitzende Pascal Rickes angekündigt hatte, aus beruflichen Gründen nicht mehr für dieses Amt zu kandidieren, wurde Maximilian Bunse aus Meschede einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Ihn unterstützen als Stellvertreter der bisherige Vorsitzende Pascal Rickes und Felix Bertz aus Brilon. In seiner Rede kündigte der neue Vorsitzende dann an, dass der „Kampf gegen Rechts“ und die Verjüngung der Parteigremien und Fraktionen, sowie die bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen zentrale Themen der nächsten Wahlperiode seien werden.

Der neue Vorsitzende rief auf, sich dafür einzusetzen, dass das Geschwisterpaar Edgar und Elina D. aus Bestwig eine Zukunft in Deutschland haben. Darüber hinaus wurde ein Patenprogramm für Neumitglieder beraten und beschlossen.

Als Gäste begrüßten die Jusos die heimischen Abgeordneten Dirk Wiese (MdB) und Gerd Stüttgen (MdL). Sie berichteten über ihre Arbeit im Bundes- bzw. im Landtag sowie aktuelle politische Themen. Darüber hinaus berichtete Simon Geiß von den NRW-JUSOS über die Arbeit des Landesverbandes.

Doch nicht nur der Vorsitz stand zur Wahl. Es wurden mehrere Aufgabenfelder an zum Teil auch neue Vorstandsmitglieder verteilt. So wurden Niklas Latusek zum Geschäftsführer, Michael Menke zum Schriftführer, Jonas Ruhrmann zum Pressesprecher, Jennifer Lipke zur Veranstaltungsbeauftragten, Ole Kaiser zum Beauftragten für Asyl- und Sozialpolitik, Julian Haack zum Beauftragten für Kommunalpolitik und Jannik Neuhaus zum Anti-Rechts-Beauftragten gewählt.

Zehn Jahre Kump in Hallenberg: Leni Riefenstahl, Twersbraken, Otto, Hagenring, Bodo Bach und Bavaturka im Sauerland-Herbst.

Das Jubiläumsprogramm zum 10. Geburtstag des Infozentrums Kump in Hallenberg ist raus. (screenshot flyer)
Das Jubiläumsprogramm zum 10. Geburtstag des Infozentrums Kump in Hallenberg ist raus. Zum Download des Flyers auf das Bild klicken. (screenshot flyer)

In diesem Jahr wird das Infozentrum Kump in Hallenberg 10 Jahre alt[1]. Das Jubiläumsprogramm[2] ist für die kleine nordrhein-westfälische Stadt an der Grenze zu Hessen bemerkenswert.

Helene Bertha Amalie „Leni“ Riefenstahl: Verlogene Nazi-Kollaborateurin, Karrieristin oder reine Künstlerin.(foto: Courtesy by Reichelt und Brockmannleni-riefenstahl)
Helene Bertha Amalie „Leni“ Riefenstahl: Verlogene Nazi-Kollaborateurin, Karrieristin oder doch reine Künstlerin? (foto: Courtesy by Reichelt und Brockmann)

Den Auftakt macht eine Ausstellung zu Hitlers Fotografin und Filmemacherin „Leni“ Riefenstahl, die es wie viele Kollaborateure und Nutznießer des Nazi-Regimes geschafft hatte, sich nach dem Krieg als „Mitläuferin“ weitgehend reinzuwaschen.

MYTHOS LENI RIEFENSTAHL
FOTOGRAFIE. FILM. DOKUMENTATION.

Ausstellung vom: 31. März bis 29. April 2016
Eröffnung am: Donnerstag, 31. März 2016 um 19.00 Uhr
Veranstaltungsort: Infozentrum Kump Hallenberg
Eintritt: frei

Im Flyer zur Ausstellung schreiben die Macher:

Leni Riefenstahl zählt zu den umstrittensten Künstlerinnen des 20. Jahrhunderts: von vielen verehrt als geniale Regisseurin, die mit ihren innovativen Ideen Meilensteine des Dokumentarfilms setzte, von anderen beargwöhnt als „die interessanteste, begabteste und wirkungsvollste Nazikünstlerin“

Der künstlerische Höhepunkt ihrer Karriere im Dienste des Regimes erreichte Leni Riefenstahl mit ihrer zweiteiligen Dokumentation über die Olympischen Spiele 1936 in Berlin. Bis zu ihrem Tod im Jahr 2003 wies Leni Riefenstahl jede politische Verstrickung mit dem NS-Regime von sich.

Mehr als 300 Fotografien, Dokumente, Briefe, Plakate und Filme in der Ausstellung widerlegen den „Mythos Riefenstahl“ und beschreiben die enge Beziehung der Filmregisseurin zum „Dritten Reich“ und seinen Machthabern. Die Aktivitäten der Nachkriegszeit repräsentieren Fotos der Afrikaaufenthalte und seltene Porträtfotos von Mick Jagger oder Albert Speer.

Weitere Veranstaltungen im Verlauf des Jahres:

SAUERLAND-KABARETT
MIT DEN TWERSBRAKEN UND GERD NORMANN

OTTO – DIE AUSSTELLUNG

„HAGENRING – IMPULSE“
WERKSCHAU

BODO BACH
AUF DER ÜBERHOLSPUR

UNTERBIBERGER HOFMUSIK
BAVATURKA IM SAUERLAND-HERBST

Die Veranstaltungen des Jubiläumsprogramms 2016 werde im Kump, in der Schützenhalle und in der neu gestalteten Stadthalle stattfinden.

Jetzt bin ich aber erst einmal auf die Riefenstahl-Austellung im Kump gespannt, mit einigen Fragezeichen.

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[1]Im Jahre 2002 konnte die Stadt Hallenberg das vom Verfall bedrohte Gebäude erwerben. Mit Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen, des europäischen Förderprogramms Leader+, der NRW-Stiftung und mit hohem ehrenamtlichem Engagement vieler Bürger und Vereine wurde der Umbau zu einem Informations- und Kommunikationszentrum durchgeführt.

Neben der Touristikinformation, dem historischen Stadtarchiv, dem Trauzimmer und einem altem Lagerkeller mit Mausefallenausstellung findet man dort Informationen über Hallenberg und seine Ortsteile. Ein Kräutergarten und mehrere Veranstaltungsräume runden das Angebot für Bürger und Gäste der Stadt Hallenberg ab.

Günter Grass, Armin Mueller-Stahl, der Beatles-Wegbegleiter Klaus Voormann und Simone Rethel-Heesters haben hier ihre Werke ausgestellt. Die bekannte Schauspielerin Suzanne von Borsody hatte ihre erste Einzelausstellung als Malerin im Kump. Dazu gab es Fotoausstellungen über Marilyn Monroe, Michael Jackson und Linda McCartney, viele Ausstellungen heimischer Künstler sowie Konzerte und Lesungen.

[2] Den Veranstaltungsflyer zum Programm kann man sich hier anschauen:
Stadt Hallenberg Prosp Veranst 2016 2-16-Koe

#Reboot2016 – Die Piraten im HSK starten neu durch: „zeigen, dass wir keine ‚Chaostruppe‘ mehr sind“

Das gewählte Piratenbüro für das Jahr 2016 - von links nach rechts - Sven Salewski, Maik Karle, Florian Otto und Daniel Wagner (es fehlt Julius Hahn) - als sogenanntes Selfie (foto: piraten)
Das gewählte Piratenbüro für das Jahr 2016  (von links) Sven Salewski, Maik Karle, Florian Otto und Daniel Wagner (es fehlt Julius Hahn) – als sogenanntes Selfie (foto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Am Samstag, dem 5. März, trafen sich die PIRATEN HSK zu ihrer ersten Kreismitgliederversammlung im Jahr 2016. Anlass war die Neuwahl der Mitglieder des Piratenbüros, der Verwaltung der PIRATEN im Hochsauerlandkreis.

Neben Julius Hahn wurden auch Maik Karle und Daniel Wagner im Amt bestätigt. Sie werden von nun an durch Sven Salewski und Florian Otto unterstützt. Otto war bereits von 2012 bis 2014 Teil des Büros, Salewski bereits im Jahr 2014.

Nachdem die konstruktive Arbeit in den vergangenen Monaten hauptsächlich hinter den Kulissen stattgefunden hat, starten die PIRATEN nun wieder durch und gehen in die Offensive.

Die Kreismitgliederversammlung 2016.1 der Piratenpartei im Hochsauerlandkreis wählte ihr Piratenbüro.
Die Kreismitgliederversammlung 2016.1 der Piratenpartei im Hochsauerlandkreis wählte ihr Piratenbüro (foto: piraten)

„Ich freue mich, dass mir die Mitglieder ihr Vertrauen ausgesprochen und mich wieder in das Piratenbüro gewählt haben. Es gilt nun zunächst die konstruktive Arbeit hinter den Kulissen wieder vermehrt nach außen zu tragen und so zu zeigen, dass wir keine ‚Chaostruppe‘ mehr sind, sondern in den Städten und Gemeinden, sowie im Kreistag gute politische Arbeit leisten und bereit für die kommenden Aufgaben sind,“ so Florian Otto.

Daniel Wagner nutzte die Gelegenheit, um von seiner Arbeit im Kreistag und im Rat der Stadt Arnsberg zu berichten. Vor allem die letzte Kreistagssitzung beschäftigte die anwesenden Mitglieder stark.[1]

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[1] http://piratenpartei-hsk.de/piraten-kritisieren-unterdrueckte-abschiebungsdebatte-scharf/

Weitere Informationen zur Piratenpartei im HSK finden Sie unter
www.piratenpartei-hsk.de

Fraktion vor Ort: „Start-ups im ländlichen Raum“? mit Dirk Wiese, MdB – Wie gelingt Innovation auf dem Land?

Mathias Ilgen MdB, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Koordinator für Existensgründung (foto: spd)
Matthias Ilgen MdB, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Koordinator für Existensgründung (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) „Start-ups im ländlichen Raum – Wie gelingt Innovation auf dem Land?“ lautet das Thema der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“.

(Disclaimer: Pressemeldung des SPD- Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese.)

Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Montag, den 21. März 2016 ab 18.00 Uhr in die Fachhochschule Südwestfalen nach Meschede ein.

Innovationen sind Ideen, die Wirklichkeit werden. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunft Deutschlands hängt davon ab, wie gut es uns gelingt, Ideen Wirklichkeit werden zu lassen.

Allerdings entwickeln sich Innovationen in den Metropolen und in den ländlichen Gebieten nicht in gleichem Umfang, Intensität und gleicher Geschwindigkeit. Unterschiedliche Rahmenbedingungen erfordern unterschiedliche Förderungen. Meschede braucht eine andere Förderung als Berlin. Wie kann es gelingen das Potential, das im ländlichen Raum schlummert auch auszuschöpfen?

Zusammen mit Matthias Ilgen MdB, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Koordinator für Existenzgründung, will Dirk Wiese Meinungen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger rund um das Thema Start-ups diskutieren. Dazu lädt der Bundestagsabgeordnete herzlich ein und freut sich auf eine zahlreiche Teilnahme.

Ebenfalls werden auf dem Podium zu Gast sein: Professor Dr. Ewald Mittelstädt, Fachhochschule Südwestfalen, Gregor Stapper, vom Start-up keks-kreator.de, sowie Torben Feil, Unternehmerverlag Südwestfalen GmbH. Anschließend ist Zeit für Fragen und Diskussion mit den Gästen.

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Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de.