Veranstaltung: Dortmunder Piraten diskutieren kommunale Finanzen

Öffentliche Landes-Vorstandssitzung im UPH-Essen 22 Sep.2011 (CC-BY: Tobias M. Eckrich)
Öffentliche Landes-Vorstandssitzung im UPH-Essen 22 Sep.2011 (CC-BY*: Tobias M. Eckrich)

Der Dortmunder Kreisverband der Piratenpartei veranstaltet am 26. Oktober im Rahmen seiner regelmäßigen Themenstammtische eine Diskussion zum Thema Kommunale Finanzen.

Thomas Eberhardt-Köster von der Düsseldorfer Stadtverwaltung führt mit einem Vortrag in das Thema ein.

Schwerpunkte der Diskussion bilden die gesetzlichen Grundlagen sowie eine Analyse der Situation der Stadt Dortmund. Außerdem soll das Konzept der Bürgerhaushalte behandelt werden.

Die Veranstaltung findet im Café „Fette Henne“, Kleine Beurhausstraße 3 statt und beginnt bereits um 19:00 Uhr – eine halbe Stunde früher als gewöhnlich. Der Eintritt ist kostenlos.

Die Piratenpartei Deutschland wurde 2006 gegründet und ist seither auf über 15.000 Mitglieder angewachsen. In Nordrhein-Westfalen sind es bereits 2.500. Der Dortmunder Kreisverband ist mit etwa 135 Mitgliedern einer der größten und aktivsten der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen.

Mittwochs ab 19:30 Uhr findet im Café „Fette Henne“, Kleine Beurhausstraße 3 der Stammtisch der Dortmunder Piraten statt, meist zu einem vorher angekündigten Thema. Interessierte Gäste und Journalisten sind auf allen Veranstaltungen der Piratenpartei herzlich willkommen.

*Bildquelle: http://piratpix.com/reallive_nrw2011/ansicht.html#21 CC-BY: Tobias M. Eckrich

Noch mehr zum Geheimnis um den Flughafen Ahden bei Paderborn …

Nachdem wir aus einigen Presseartikeln zum Flughafen Paderborn-Ahden aus Bielefeld, Gütersloh und Paderborn zitiert hatten, wollen wir nun noch über die Antwort des Landrats Dr. Schneider auf eine Anfrage der Sauerländer Bürgerliste (SBL) berichten. Das Schreiben ist „nicht geheim“ (im Gegensatz zu manchen Tagesordnungspunkten der Kreistags- und sonstigen Sitzungen).

SBL-Kreistagsmitglied Reinhard Loos fragte am 07.09.2011 beim HSK nach, welche Beträge der Kreis bisher in den Airport insgesamt investierte?

Die Antwort: „ Der Hochsauerlandkreis hat, mit Ausnahme des Jahres 2010 in den vergangenen Jahren keine Investitionen beim Flughafen Paderborn/Lippstadt unmittelbar finanziert.“ Das träfe auch für die übrigen Gesellschafter zu. Die Gewinne der letzten Jahre (1996 bis 2008) von bis zu 4,5 Mio Euro werden dann noch erwähnt und, dass die Gewinne reinvestiert wurden. Der HSK habe anteilig seines Gesellschafterstatus von 3,92 % an den Investitionen teilgenommen.

Und nun wieder wörtlich: „Betreffend Ihre Anmerkung zu einer Kosten-Nutzen-Rechnung vermag ich hierzu keine mathematische Aussage treffen, andererseits dokumentieren die langjährigen Gewinne eine gute Nachfragesituation. … Eine aktuelle Auswertung der Lufthansa im August 2011 bestätigt diese Frequentierung mit einem Anteil von Fluggästen aus dem Hochsauerlandkreis von 6,45 %. Ebenso ist mir aus Kreisen der Wirtschaft wiederholt zugetragen worden, dass der Regionalflughafen fürdie heimischen Unternehmen von besonderer Bedeutung ist und einen wichtigen Baustein der Verkehrsinfrastruktur der Region darstellt.“

Frage 2 der SBL: Welche Summen wurden bzw. werden im Jahr 2010 und im laufenden Jahr in den Flughafen Paderborn-Lippstadt vom HSK investiert? „Noch mehr zum Geheimnis um den Flughafen Ahden bei Paderborn …“ weiterlesen

Plagiatsvorwürfe gegen Briloner CDU-Politiker und MdB: VroniPlag untersucht zur Zeit die Doktorarbeit von Prof. Dr. Patrick Sensburg. Zwanzig Prozent bestätigte Plagiate.

Unter Plagiatsverdacht: Dr. Patrick Sensburg (CDU) (foto: sensburg)
Unter Plagiatsverdacht: Dr. Patrick Sensburg (CDU) (foto: sensburg)

Plagiatsvorwürfe gegen Professor Dr. Patrick Sensburg.

Die Internetplattform VroniPlag untersucht zur Zeit die Doktorarbeit des CDU-MdB Dr. Patrick Sensburg. Sensburg ist Professor an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW und spielt eine bedeutende Rolle in der Politik der Hochsauerländer bzw. Briloner Politik.

Vor zwei Tagen meldete VroniPlag, auf mehr als 20% der Seiten der Dissertation Sensburgs Plagiate gefunden zu haben.

Dies bedeutet, dass auf 43 Seiten der Dissertation „Der kommunale Verwaltungstrakt [Verwaltungskontrakt]. Rechtliche Einordnung kommunaler Zielvereinbarungen“, laut VroniPlag Plagiate entdeckt wurden. Die 20% beziehen sich also nicht auf den Anteil der Plagiate am Fließtext, sondern auf die Zahl der Seiten.

Die Untersuchungen sind laut Aussagen von VroniPlag Mitarbeitern gegenüber unserem Blog noch nicht abgeschlossen. Es werden zur Zeit noch weitere Quellen untersucht. Es sei aber wahrscheinlich mit weiteren Plagiatsfunden zu rechnen.

Zur Erinnerung: Dem SPD Politiker Uwe Brinkmann wurde bei 26% der Doktortittel aberkannt, Silvana Koch-Mehrin(FDP) hatte es auf 34 Prozent gebracht. Gegen Siegfried Haller, den Leiter des Jugendamtes Leipzig, wurde mit 21% ein Verfahren seitens der Uni eingeleitet.

Nach dem weiteren Vorgehen gefragt, wurde uns folgendes Szenario beschrieben:

Die Fernuniversität Hagen werde den Vorgang der Prüfungskommission vorlegen. Wie lange dies dauere, könne man, also die Mitarbeiter von VroniPlag, nicht sagen: „Wir vergleichen nur.“

Letztendlich entscheide die Universität auf Grund ihrer Prüfungsordnung über einen möglichen Titelentzug.

Umleitung: Dem Westen geht die Luft aus, die WAZ-Gruppe verliert Leser und ein Journalist freut sich, nie mehr Nachrufe schreiben zu müssen. Das Ende des Kapitalismus in fünf Teilen oder so …

Zwischen Silbach und Siedlinghausen (foto: zoom)
Zwischen Silbach und Siedlinghausen (foto: zoom)

Erquältes Ende: WAZ gibt Portal “Der Westen” auf … ruhrbarone

Die Abscha… Weiterentwicklung von DerWesten.de – oder aber: WAZ.de, NRZ.de & Co. kommen zurück – wie bereits Anfang 2010 beim pottblog berichtet … pottblog

DerWesten: Bodo Hombach nähert sich dem Begriff „Skandal“ von verschiedenen Seiten … derwesten

Leserverlust: WAZ-Mediengruppe verliert in einem Jahr 36.271 Leser(-4,6%) … meedia

Welche Kraft es kosten kann, ein Mensch zu werden: „Ich sah Andreas Altmann in einem kurzen Fernsehinterview und wusste, dass ich sein Buch lesen muss, dass der Autor mir etwas zu sagen hat. Am vergangenen Montag las er in Berlin vor vollem Haus. Und nicht nur mir wusste er etwas zu sagen …“ hpd

Fünfteilige Serie zum Ende des Kapitalismus: Wollen auch Sie den Kapitalismus abschaffen, die Banken verstaatlichen oder wenigstens zerschlagen, um sich dann – je nach Geschmack – auf den Weg zum diesmal echten Sozialismus zu machen oder aber um wieder der guten alten Sozialen Marktwirtschaft zu ihrem allseligmachenden Recht zu verhelfen? In Ordnung. Dazu eine gute und eine nicht so gute Nachricht von Werner … Jurga

Quartalszahlen der US-Banken: Verwundert reibt sich da sicher so mancher die Augen, denn bis auf Goldman Sachs haben alle Banken einen Quartalsgewinn eingefahren … wiesaussieht

Michael Moore und der Vorwurf der Propaganda: „Oh yeah, here he comes! Der berühmteste Linke der Welt! Der unterhaltsamste Klassenkämpfer dieses Globus! Der Entertainer unter den Sozialkritikern! Michael Moore, Amerikas dickste Smart Weapon: Lachen für den Frieden, Witzeln gegen Rechts, Pointen für den Regime Change in Washington. Der Filmemacher with a mission. Michael Moore gegen das Unrecht! In der Hauptrolle: Michael Moore. In der Nebenrolle: das Unrecht“ … misik

Riester-PR in der ZEIT – kein guter Rat: Seit die Riester-Rente existiert, gibt es in den selbsternannten Qualitätszeitungen Artikel zur Riester-Rente, die selbst bei wohlwollender Betrachtung nicht von bezahlten PR-Artikeln zu unterscheiden sind. Mal kommen diese Artikel suggestiv daher und zitieren Gutachten und Studien von gekauften „Wissenschaftlern“, mal kommen sie gänzlich brachial daher … nachdenkseiten

Armut nimmt weiter zu: sichere Arbeit und faire Arbeitsbedingungen werden immer wichtiger … doppelwacholder

Der Protest der Straße als Partner der Politik: Diese Konstellation hat es noch nie gegeben. Die sogenannte und von der Politik gern verachtete „Straße“ als Partner eben dieser Politik! Das zeigt, wie groß die Not tatsächlich geworden ist. Demonstration, Protest erwünscht, weil all die politischen Gipfel im Wochentakt keine Chance mehr auf wirkliche Lösungen versprechen … WirInNRW

NRW: Das Land tarnt seinen Eigennutz. Die hoffnungslos überschuldeten Städte sollen innerhalb weniger Jahre sparen bis aufs Blut … postvonhorn

Internet-Suchmaschinen: BGH gibt Google im Streit um Urheberrechte recht … neheimsnetz

Sundern: Grüne Versammlung am 21.10. InteressentInnen sind eingeladen … gruenesundern

Winterberg: Der Rad-Tourismus kommt in Gang, schreibt die Westfalenpost … derwesten

Nachruf, lass nach! Kürzlich ist Bernd Berke wieder einmal in Versuchung geraten, in die Versuchung, einen Nachruf zu schreiben. Doch dann hat er sich bezähmt … revierpassagen

Das Letzte zur Protestwelle gegen die Banken: Solange unser PARTEI-Grieche in Bottrop nicht streikt, sehe ich keine unmittelbaren Auswirkungen … bottblog

Flughafen und Kalamitäten: „Beteiligung des Hochsauerlandkreises an der Flughafen Paderborn/Lippstadt/GmbH“

Im Nichtöffentlichen Teil der letzten Kreistagssitzung (14.10.2011) in Meschede standen unter Punkt 12. die „Beteiligung des Hochsauerlandkreises an der Flughafen Paderborn/Lippstadt/GmbH“ und unter Punkt 12.1 „Finanzierungskonzept“ harmlos auf der Tagesordnung.

Wie man sich unschwer denken kann, ging es da sicher um viel „Monetäres“. Denn, so viel wissen wir, beim Flughafen Paderborn-Ahden geht es mit den Fahrgastzahlen steil bergab, von 2005 bis 2010 um ca. 30%. Von Gewinnen kann keine Rede mehr sein; im Gegenteil, der Airport macht Millionen Verluste. Zu allem Überfluss entsteht auch noch in relativer Nähe der Konkurrenz-Flughafen Kassel-Calden und somit ein weiteres Finanz-Grab.

Das müssen wir noch erwähnen: Der Hochsauerlandkreis ist als Gesellschafter am Flughafen Paderborn-Ahden mit etwa 4% an Gewinnen wie Verlusten beteiligt. Angesichts der angespannten Lage sollen nun alle Gesellschafter „in die Tasche greifen“ und weitere Investitionen für mehr als 20 Mio Euro erfolgen.

Eine Nichtöffentliche Sitzung hat nun leider zur Folge, dass alle Zuhörerinnen und Zuhörer den Sitzungssaal verlassen müssen und die anwesenden Kreistags- und Verwaltungsmitglieder nichts über den Sitzungsverlauf und das Ergebnis sagen dürfen. Weil die Sache mit der Flughafenbeteiligung aber auch für uns „gemeine Bürger“ aus verschiedenen Gründen nicht uninteressant ist, – schließlich zahlen wir ja den Spaß ja direkt oder indirekt – gucken wir mal, was uns die Presse ganz öffentlich an Lesestoff dazu bietet. Und das ist nicht wenig, zumindest in den Zeitungen der Nachbarn:

„Gegenwind für Flughafen – Bielefeld soll Stammkapital erhöhen und Verlustabdeckung übernehmen“ stand am 1./2. Oktober in einer Bielefelder Lokalzeitung. Wir entnehmen dem Text u.a., dass der Kreis Bielefeld das Thema Flughafen zunächst einmal vertagt hat. Die Stadt Bielefeld soll ihr Kapital von jetzt 306.775 Euro auf 588.200 Euro erhöhen. Das macht man ja nicht mal so eben!

Aus Gütersloh wird am gleichen Tag gemeldet: „Landrat beharrt auf Sonderkonditionen – Flughafen Paderborn: Kreis soll mehr zahlen“. Hinter den Kulissen, so schreibt die Lokalzeitung, hätte ein Ringen um Investitionssummen und Verlustanteile eimgesetzt. Der Kreis Gütersloh poche weiter auf seinen alten Sonderkonditionen. Er hielte 7,84 % der Anteile an der Betreibergesellschaft, müsse aber nur 4 % der Verluste abdecken. Dieser Regelung zufolge müsste der Kreis nur mit maximal 10.200 Euro pro Jahr einspringen, um Verluste auszugleichen. Angesichts der Tatsache, dass der Flughafen seit 2009 rote Zahlen schreibt (der Verlust beträgt 2,5 Mio Euro) bezeichne der Kreis eine Anhebung der Obergrenze auf 1,5 Mio Euro jährlich für nachvollziehbar. Liest man den Artikel weiter, wird aber klar, Gütersloh möchte nicht allzu sehr belastet werden und hegt Zweifel an den Berechnungen der Betreibergesellschaft. Alle Beteiligten hofften bis zur nächsten Gesellschafterversammlung im November einen Konsens herzustellen.

Laut Meldung vom 07.10.11 erwartete die CDU Gütersloh „Signale aus der Wirtschaft“. Hier geht es außer der Beteiligung am Fughafen Paderborn/Lippstadt auch noch um einen möglichen eigenen Flughafen. „Die 2009 erstmals entstandenen Defizite in Paderborn könnten noch steigen, wenn der Flughafen Kassel-Calden 2013 in Betrieb geht. Vor diesen Hintergründen äußerte kürzlich selbst der bekennende Flughafen-Befürworter Landrat Sven-Georg Adenauer leise Zweifel, ob man das Projekt in Gütersloh jetzt überhaupt noch vertreten könne. … Wer auf klare Antworten zur Finanzierung aus der heimischen Wirtschaft gehofft hatte, wird enttäuscht. Die Reaktionen auf entsprechende Anfragen sind stets ausweichend.“

Bis zum letzten Wochenende (15./16. Okt. 2011) hat sich dann noch etwas getan. Einer Pressemeldung aus der Stadt Paderborn zufolge hat sich der Kreis Paderborn bei der EU beschwert: „Landrat Manfred Müller und der Europaabgeordnete Elmar Brok verdeutlichten am vergangen Dienstag in Brüssel bei einem Treffen mit Vertretern der Europäischen Kommission die prekäre Situation des heimischen Flughafens. Sie baten in dem Gespräch um strikte Anwendung der Wettbewerbsbestimmungen.“

Das klingt alles irgendwie wie Hauen und Stechen und auch nach Ratlosigkeit!?

Wir könnten noch viele Zitate aus diversen anderen Zeitungsmeldungen zum Flughafen-Finanzdesaster auflisten. Interessanter wäre es allerdings zu wissen, wie die Diskussion und der Beschluss am 14.10. im Hochsauerlandkreis ausgefallen sind. Welches Sümmchen wird der HSK zusätzlich für den Luxus der Fliegerei hinblättern? Was steuert die heimische Wirtschaft aus dem Sauerland bei? Oder ist der Flughafen Paderborn-Ahden für sie nicht alternativlos?

Umleitung: Klarstellungen zu einer Facebook Gruppe, braunes Jucken, die Finanzkrise, das Ruhrgebiet und Dit und Dat.

Meist ist sie geöffnet, manchmal geschlossen und selten abgeschlossen - so wie gestern. Die Schranke Richtung Ennert. (foto: zoom)
Meist ist sie geöffnet, manchmal geschlossen und selten abgeschlossen - so wie gestern. Die Schranke Richtung Ennert. (foto: zoom)

Klarstellung zu einer Facebook Gruppe: Vor wenigen Tagen veröffentlichte der Humanistische Pressedienst einen euphorischen Beitrag über die Gründung der Facebook-Gruppe „Generation Giordano“. Mit etwas Abstand betrachtet, stellt sich die Frage, ob das Jubeln angemessen war … hpd

Vom braunen Jucken: Ein Rückblick auf die Tat des Anders Behring Breivik … nachdenkseiten

Wider den Grönemeyerismus: Warum die Ankündigung eines Tatorts in Dortmund für das Ruhrgebiet nicht nur für Freude sorgen sollte – ein paar Klarstellungen zur Sicht auf den „Pott“ oder das, was die Menschen dort vermuten … sueddeutsche

Schizophrenie des Alltags: Stellen wir das Selbstverständliche in Frage! … blaetter

Koalitionen und mehr: Es gibt keine Liebesheirat in der Politik … wirinnrw

“Occupy”: ist kein Schlachtruf, sondern ein Bekenntnis … heddesheimblog

Banken haben Vertrauen verspielt: Wann gab es das schon mal: Wutbürger und Spitzenpolitiker protestieren gegen dieselben Unverschämtheiten – und zwar weltweit? Die einen auf der Straße, die anderen in Interviews … ftd

Rückschlag für NRW-Fraktionschef Laumann und die CDA: NRW-CDU ist weiter gegen gesetzlichen Mindestlohn … AfASpd

Duisburg I – eine Stadt und ihr Image: Den Nachbarstädten kann es schon heute nicht egal sein, was Duisburg so treibt. Die Stadt gehört zum Ruhrgebiet. … postvonhorn

Duisburg II: 80.000 gegen Adolf Sauerland … ruhrbarone

Verkehrsberuhigung: Schildawahn in Innowahn (ehemals Bottrop) … bottblog

Duisburgs III: Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) erklärte keinen Rücktritt und taktiert weiter … pottblog

Dortmund I: Rechte Schläger in der Innenstadt … nrwrechtsaussen

Dortmund II: Promis imponieren uns gar nicht, oder was meinen Sie, Herr Kempinski … revierpassagen

Arnsberg-Neheim: Kinder für Projekt-Chor gesucht. Nein, nicht Hänsel und Gretel, sondern der Schweihnachtsmann … neheimsnetz

Der alte Bauhof an der Ecke Fritz-Honsel-Straße/Mühlenweg: soll schon im kommenden Monat abgerissen werden. Der portugiesische Verein hat das Gebäude inzwischen geräumt – damit steht es leer, berichtet Oliver Eickhoff in … derwesten

Umleitung: Doch WAZ-Übernahme durch Springer möglich? What killed Steve Job? Und dann noch die Finanzkrise hoch und runter. Zum Schluss Haare und SuSen.

Fundstück in den Buchen (foto: zoom)
Laufend gesehen: Fundstück in den Buchen (foto: zoom)

Kann Springer doch bald WAZ-Konzern(-teile) übernehmen? Zeitungsverleger fordern Novelle der Fusionskontrolle. Verlags-Übernahmen sollen einfacher werden … Die Bundesregierung und Kanzlerin Merkel begrüßen eine Reformierung und werden diese den Verlegern vermutlich nicht verwehren … meedia

What killed Steve Jobs? You’ve probably heard the story going around that Steve Jobs‘ death was avoidable, if only he hadn’t been so gullible as to steep himself in quack medicine. It turns out, though, that the story is a lot more complicated than that: David Gorski has written the best summary I’ve seen so far … pharyngula

Proteste in Tunesien gegen den Film ‚Persepolis‘: Das Muster kommt uns inzwischen bekannt vor. Ein Film mit durchaus künstlerischem Anspruch steht am Anfang. Dummerweise hält er sich nicht an den genauen Wortlaut der heiligen Schrift und wir darum von Gläubigen als blasphemisch eingestuft … scienceblogs

Finanzkrise I: Solche „Wirtschaftskompetenz“ werden wir uns bald nicht mehr leisten können … misik

Umfrage: Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen weiterhin mit einer Mehrheit, Piratenpartei sicher im Landtag, FDP und Linke draußen … pottblog

Die USA sind von Bottrop und Kirchhellen weit weg: Kein Protest gegen Banken in Bottrop … bottblog

Geschichtszeichen: sind nach Kant weltgeschichtliche Ereignisse, in denen offenkundig wird, dass die Menschheit ein Interesse an einem freiheitlicheren, gerechteren und verantwortlicheren Selbstverhältnis hat … wiesaussieht

Zur Aktualität von Karl Marx in Hagen: Als erster wird sich am Dienstag, 18. Oktober, um 18 Uhr in der VHS-Villa Post Professor Dr. Frank Deppe mit der Entstehung des Marxschen Werks beschäftigen … doppelwacholder

Finanzkrise II: Kapitalismus muss putt … jurga

Liebe und Staatsbankrott: “Lustige Witwe” ist nicht so lustig … revierpassagen

Und Hans lernt doch! Es gibt noch mehr moderne Forschung, die aufzeigt wie sehr sich das menschliche erwachsene Gehirn stets verändert – wenn also das nächste Mal jemand mit obengenanntem Sprichwort ankommt, weil er oder sie zu faul zum Lernen ist: bitte einmal a) in den Hintern treten und b) diesen Artikel geben. … wissenslogs

Abschied von Facebook: Adios Datenkrake … jahobri

Lokaljournalismus: Dieser Artikel liest sich wie aus der Feder des Wella-Konzerns geflossen, oder bin ich da zu kritisch?  „Erlaubt ist was gefällt und die eigene Persönlichkeit unterstreicht“ … wpBrilon

Didaktische Reduktion und Immanuel Kant: Darf man den Königsberger für die SuSen* derart zurichten? fragt sich … riecken

*SuS schreiben LehrerInnen, also LuLs immer in ihren Papieren, wenn sie Schülerinnen und Schüler oder umgekehrt meinen 😉

Dorfhalle Silbach: Blowers Night of the Proms

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Der deutsche Union Jack. Zwei Herzen wohnen, ach, auf seiner Brust. Graham Ellis, musikalischer Leiter und Dirigent der Mescheder Windband. (foto: zoom)

Heute Abend hat die Blowers Night (of the Proms) in der Dorfhalle Silbach stattgefunden.

Ich war dabei und habe es nicht bereut. Das symphonische Blasorchester der Musikschule des Hochsauerlandkreises, kurz „Mescheder Windband“, traf auf die Bläser des Musikvereins Silbach.

Der Abend lebte von der Spannung zwischen Pomp und Polka.

Die beiden Dirigenten Graham Ellis und Andre Stoll hatten in langer Probenzeit ein gemeinsames Orchester geformt und traten abwechselnd ans Dirigentenpult.

Mit launigen Kommentaren grenzten sich sowohl der Brite Ellis als auch der Franzose Stoll jeweils von der Musikrichtung des anderen ab.

Pomp and Circumstance gegen Rosamunde und die Fantasia on British Sea Songs versus Glück auf der Steiger kommt. Soviel Vielfalt ist selten im hohen Hochsauerlandkreis.

„Das war bisher mein tollstes Konzert“, begeisterte sich am Ende des Abends ein junger Nachwuchstrompeter des Musikvereins Silbach.

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Hochsauerland: Neuer Kreisdirektor mit großer Mehrheit gewählt

Sehr große Übereinstimmung gab es in der Kreistagssitzung – wir berichteten hier – am 14.10.2011 vor allem bei einem wichtigen Tagesordnungspunkt, der Wahl des neuen Kreisdirektors.

Für nicht eingeweihte ZuhörerInnen kam die Überraschung des Tages schon gleich zu Beginn der Sitzung, eben bei der Wahl des neuen Kreisdirektors.

Drei Bewerber und eine Bewerberin standen zur Auswahl. Zwei, die Juristen Dr. Klaus Drathen aus Nieheim und Thomas Huyeng aus Euskirchen, waren anwesend und nahmen die Gelegenheit war, sich den Abgeordneten und den ZuhörererInnen vorzustellen. In geheimer Wahl gaben die Kreistagsmitglieder 52 gültige Stimmen ab. 48 Stimmen!!! entfielen auf Herrn Dr. Klaus Drathen.

Bei dem eindeutigen Ergebnis muss man vielleicht nicht lange spekulieren, wieso zwei der vier BewerberInnen (Frau Gerlinde Dauber und Herr Jörg Freitag) nicht anwesend waren!? Da drängt sich doch die Vermutung auf, das Wahlergebnis war schon vor der Abstimmung klar!? Erfreulich ist, dass der Hochsauerlandkreis außer einem neuen Kreisdirektor eventuell auch – durch Zuzug – mindestens einen neuen Einwohner (aus dem Teutoburger Wald) bekommt!?

Wir wünschen Herrn Dr. Drathen einen guten Start im Sauerland!

Hochsauerland: Kreisjugendhilfeausschuss votiert für rückwirkende Geschwisterkindbefreiung

Meschede. (rlo) Einstimmig hat der Kreisjugendhilfeausschuss dem Kreistag empfohlen, dass rückwirkend zum 1. August die Geschwisterkinderregelung in Kombination mit der gesetzlichen Beitragsfreiheit im letzten Kindergartenjahr wieder eingeführt werden soll.

Dafür hatten sich bereits die neun Bürgermeister des Jugendamtsbezirks in der Hauptverwaltungsbeamtenkonferenz am 6. Oktober ausgesprochen. Nun könnten, falls sich der Kreistag heute (14. Oktober) der Empfehlung des Fachausschusses anschließt, Geschwisterkinder wieder von der Beitragszahlung freigestellt werden, selbst wenn ein Kind schon nach der Landesregelung im letzten Kindergartenjahr befreit ist.

Damit folgte der Kreisjugendhilfeausschuss inhaltlich einem Antrag, den die SBL bereits am 7. September eingebracht hatte.  Drei Wochen später brachte auch die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag ein.

Dagegen hatte der der Landrat der SBL noch im September auf eine schriftliche Anfrage geantwortet, er beabsichtige nicht, die Beitragsbefreiung für Geschwisterkinder wieder einzuführen. Die “Befreiung von Elternbeiträgen für Geschwisterkinder” solle “nur dann zum Tragen” kommen, “wenn mindestens ein beitagspflichtiges Betreuungsverhältnis besteht”.