Autor: redaktion

Köhler und die Grünen. Trittin war nahe dran …

In unserem BriefkastenJürgen Trittin 2006(?): Grüne Werte – Deutsche Interessen
Schwerpunkte unserer internationalen Politik

…

Es gibt eine grüne Außenpolitik

Es gibt deutsche Interessen und es gibt grüne Politik. Es gilt, zwischen Interes-
sen und Politik zu unterscheiden. Die Internationale Politik der Grünen hat
viel zu lange daran gekrankt, diesen Unterschied ignoriert zu haben.
Der Streit um die Politik gegenüber Bosnien, die Kontroverse um den Kosovo
war vom Gegenüberstellen von Politiken geprägt. Während die einen das völ-
kerrechtliche Prinzip des Nichtangriffskrieges unterstrichen und gegen ein
militärisches Eingreifen plädierten, bemühten andere gar die Analogie zu
Auschwitz um eine militärische Intervention zu legitimieren. Beide Politikan-
sätze wären glaubwürdig gewesen, wenn zur Diskussion auch gehört hätte,
dass es mit einigen Hunderttausend ehemals jugoslawischer Migranten in
Deutschland, dass es mit der geografischen Nähe veritable Sicherheitsinteres-
sen Deutschlands gab, einer kriegerischen Auflösung Jugoslawiens nicht ta-
tenlos zu zusehen, und dass es mittelfristig ökonomische Interessen für
Deutschland gab, für stabile Verhältnisse auf dem westlichen Balkan zu sor-
gen.
Grüne sollten aufhören sich wegen des von Oskar Lafontaine so genannten
„Jugoslawien-Feldzuges“ zu verstecken. Zum einen, weil Lafontaine diesen
Krieg solange aktiv mit vorbereitet hat, wie er in der Regierung war. Und zum
anderen, weil aus der No-Win-Situation Konsequenzen des Kosovo gezogen
wurden. Dies belegt der erfolgreiche Einsatz in Mazedonien, wo ein Krieg
durch ein frühzeitiges Eingreifen verhindert wurde. Militär allein hätte dies
nicht bewältigen können – ohne die Perspektive einer langfristigen ökonomi-
schen Integration nach Europa hätte dieser Einsatz nicht zur erfolgreichen
Lehre aus dem Kosovo-Dilemma werden können.

…

Schule unter Druck – Argumente jenseits des Mainstreams

In unserem BriefkastenNiederkassel. (ahs) PISA hat die Bildungspolitik unter Druck gesetzt. Mit Bildungsstandards, Vergleichsarbeiten, Schulinspektion und anderem mehr versucht diese seither, für Qualitätssteigerung zu sorgen.

In vielen Schulen wird das alles jedoch als steigender Druck erlebt: Zahlreiche Lehrerinnen und Lehrer brennen aus, weil die Politik sie verheizt; Schülerinnen und Schüler entwickeln psychosomatische Symptome in besorgniserregendem Ausmaß.

„Schule unter Druck“ heißt die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift „Humane Schule“. Der Leitartikel „Druck machen – für mehr Menschlichkeit“ von Detlef Träbert ermutigt die Leser, dem Druck zu widerstehen und sich für humane Schule einzusetzen.

Mit klaren Worten unterstützen Autoren wie Otto Herz, Prof. Dr. Renate Valtin, Prof. Dr. Paulig und weitere engagierte Pädagogen dieses Anliegen. Ein Interview mit Prof. Brügelmann, ein Kommentar sowie fünf Besprechungen aktueller Bücher runden das nicht-kommerzielle 28-seitige Heft ab.

„Schule unter Druck“ kann für € 3,- plus Versand über info@aktion-humane-schule.de oder telefonisch unter 02208 / 921 99 – 47 (Fax: – 46) bestellt werden.

Mehr Informationen zum Heft und zur Aktion Humane Schule gibt es auf www.aktion-humane-schule.de.

Jugendliche, Eltern und Lehrer: Richtig eingestellt. Klicksafe veröffentlicht neue Leitfäden für soziale Netzwerke.

In unserem BriefkastenSoziale Netzwerke wie Facebook oder studiVZ sind beliebt und werden besonders von jungen Menschen häufig intensiv genutzt. Die Frage nach der Privatsphäre gerät dabei schnell in den Hintergrund. Dabei ist es wichtig, nicht jedem Zugriff auf persönliche Daten zu gewähren.

Worauf man bei der Nutzung der verschiedenen sozialen Netzwerke achten sollte und welche Sicherheitseinstellungen besonders wichtig sind, erklärt die EU-Initiative Klicksafe in neuen Leitfäden zu Facebook, studiVZ und wer-kennt-wen. Denn die richtigen Einstellungen zu wählen, ist häufig gar nicht so einfach. Die Leitfäden erklären, welche Auswirkungen es haben kann, wenn man seine Privatsphäre in den Netzwerken nicht ausreichend schützt. Es wird außerdem Schritt für Schritt erläutert, welche Sicherheitskonfigurationen wo und wie im System vorgenommen werden können. Die Leitfäden stehen als PDF-Dateien auf den Seiten von Klicksafe bereit.

Quelle: BürgerCert

Anfrage von Reinhard Loos(SBL) an den Landrat des Hochsauerlandkreises zur Schließung des Bildungszentrums Sorpesee

Reinhard Loos, SBL-Kreistagsmitglied

In unserem BriefkastenAn den Landrat
des Hochsauerlandkreises
Steinstraße 27
59870 Meschede

25. Mai 2010

Anfrage gemäß § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistags zur Beantwortung in der nächsten Sitzung des Kreistages

Thema: Schließung des Bildungszentrums Sorpesee

(Diese Anfrage hätte sich erübrigt, wenn der Landrat den Kreistag über seine Schließungspläne für das Bildungszentrum Sorpesee vor der Presseveröffentlichung unterrichtet hätte.)

Sehr geehrter Herr Landrat,

Pressemeldungen der Kreisverwaltung von heute hat der Unterzeichner entnommen, dass das Bildungszentrum Sorpesee geschlossen werden soll. Über diese Absicht des Landrats wurde der Kreistag bisher nicht informiert.

In diesem Zusammenhang stelle ich folgende Fragen:

1. Alternativen und Folgekosten der Schließung

  1. Welche Alternativen zur Schließung des Bildungszentrums Sorpesee wurden geprüft, und mit welchem Ergebnis?
  2. Wie hat sich die Auslastung des Bildungszentrums Sorpesee seit 2006 entwickelt?
  3. Gibt es bereits Aussichten für die weitere Verwendung des Gebäudes, wenn Ja, welche?
  4. Mit welchen Kosten für die Schließung und mit welchen Folgekosten für die nächsten 5 Jahre (z.B. Unterhaltung des Gebäudes, Abfindungen für Mitarbeiter) ist zu rechnen?

2. Andere Sparmaßnahmen

  1. Im Rahmen der Beratung des Kreishaushalts 2010 am 26.02.2010 wurde der Antrag des SBL-Kreistagsmitglieds abgelehnt, ca. 60.000 Euro durch den Verzicht auf 6 Beförderungen in die Besoldungsgruppen des höheren Dienstes einzusparen. Statt dessen beschloss der Kreistag eine pauschale Reduzierung der Personalaufwendungen um 300.000 €, ohne jeden Hinweis, wie und wo dies erfolgen soll. Wie ist der Stand bei der Umsetzung diesesschlusses?
  2. Im Rahmen der Beratung des Kreishaushalts 2010 wurde dem Kreistag angekündigt, dass das Gebäude Laurentiusstraße 1 in Arnsberg verkauft werden soll und daraus 150.000 Euro erlöst werden sollen. Wie ist der Stand?

3. Informationspolitik

  1. Teilt der Landrat die Auffassung, dass es sich bei der Schließung des Bildungszentrums Sorpesee um eine „wichtige Angelegenheit“ handelt?
  2. Falls Nein, warum nicht?
  3. Falls Ja, warum wurde dann nicht der Kreistag gemäß § 26 Abs. 2 KrO vor Herausgabe einer Pressemitteilung vom Landrat über die beabsichtigte Schließung des Bildungszentrums Sorpesee unterrichtet?
  4. Wie und zu welchem Zeitpunkt gedenkt der Landrat künftig seine Informationspflichten in „wichtigen Angelegenheiten“ gegenüber dem Kreistag zu erfüllen?

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Loos
SBL-Kreistagsmitglied

PFT: Unzulänglichkeit des Sanierungsverfahrens war dem Landrat seit langem bekannt

In unserem BriefkastenBrilon (sbl) Seit einigen Wochen steht fest, dass die Sanierung eines Teils der PFT-verseuchten Felder oberhalb von Scharfenberg gescheitert ist. Es handelt sich dabei um die sogenannte Südfläche, die zum Dorf hin abfällt. Die vom Hochsauerlandkreis — mit Unterstützung von CDU, SPD und FDP — gegen viele Bedenken gebaute Drainage hat sich für diese ca. 3 ha große Fläche als weitgehend wirkungslos erwiesen.

Dies sieht nicht nur die „Welt für am Sonntag“ (in ihrer Ausgabe vom 09. Mai) so. Auch das am 18.05.2010 veröffentlichte Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg stellt u.a. in Bezug auf einen Behördentermin am 31.03.2009 fest:

„Die bereits damals den beteiligten Behörden (nicht jedoch dem Gericht) bekannte Unzulänglichkeit des vom Landrat des Hochsauerlandkreises nach sachverständiger Beratung gewählten Sanierungsverfahrens beruht … darauf, dass auf der sog. „Südfläche das belastete Wasser nicht bzw. nicht vollständig er­fasst wird“.

Der Landrat hat dies mehr als ein Jahr lang verschwiegen, denn weder Kreistag noch Öffentlichkeit wurden informiert. In einigen Schächten wurden Belastungen von mehr als 100.000 Nanogramm PFT/Liter gemessen; der zulässige „Leitwert“ liegt bei lediglich 300 Nanogramm/Liter.

Statt dessen wurden anscheinend die Stadtwerke Brilon von der Landesregierung und dem Hochsauerlandkreis unter Druck gesetzt, Verfügungen gegen die unterhalb der Südfläche wohnenden Anlieger zu erlassen. Dadurch sollten die Anlieger mit Fristsetzung und Zwangsgeldandrohung gezwungen werden, das vom belasteten Feld auf ihr Grundstück fließende Wasser direkt in die Bäche einzuleiten, statt dass es teilweise in die Kläranlage gelangte.

Erfreulicherweise hat das VG dies jetzt verhindert. „PFT: Unzulänglichkeit des Sanierungsverfahrens war dem Landrat seit langem bekannt“ weiterlesen

Diebstahlsserie aufgeklärt. Zwei junge Briloner begingen 90 Straftaten.

Brilon/Willingen. (polizei) Nach mehrmonatigen akribischen Ermittlungen wirft die Kripo Brilon zwei 20 und 23 Jahre alten Brilonern vor, in Brilon und Willingen eine Serie von Straftaten begangen zu haben. Den Tatverdächtigen werden überwiegend Diebstähle aus Kraftfahrzeugen, Diebstahl und Einbruch sowie Betrug und Urkundenfälschung in etwa 90 Fällen vorgeworfen.

Nach den jetzt abgeschlossenen Ermittlungen geht die Kripo davon aus, dass das Duo nach dem Sommer 2009 in Brilon und Willingen „auf Diebestour“ war. So werden ihnen 40 Pkw-Aufbrüche in Willingen und Brilon vorgeworfen, mit denen sie für erhebliche Unruhe in den Städten sorgten. Die übrigen Taten entfallen auf unterschiedliche Betrugsdelikte, Diebstahl und Einbrüche in Garagen in Brilon, Bestwig und Meschede. „Diebstahlsserie aufgeklärt. Zwei junge Briloner begingen 90 Straftaten.“ weiterlesen

Gespeichert: „Der Euro brennt!“ Eine Analyse von Michael Schlecht, Linke

In unserem BriefkastenKaum hatte der Deutsche Bundestag am Freitag, dem 7. Mai Kredite für Griechenland bewilligt, nahmen die Spekulanten den Euro ins Visier. Die EU-Regierungschefs wollten am Abend in Brüssel eigentlich nur das Rettungspaket für Griechenland endgültig absegnen. Der EZB-Präsident überraschte viele Teilnehmer mit drastischen Worten: „Wenn jetzt nicht gehandelt wird, haben wir am Montag eine systemische Krise.“

Erinnerungen an den Herbst 2008 und die Pleite von Lehman Brothers wurden wach. Schnell war allen Ministerpräsidenten klar: Ein Rettungspaket musste her, bevor Montag früh in Asien die Börsen öffneten.

Das Paket umfasst 750 Milliarden Euro. 60 Milliarden direkte Hilfen der EU und 440 Milliarden Euro Kredithilfen der Mitgliedsstaaten. Zusätzlich stellt der IWF weitere 250 Milliarden Euro bereit.

Merkel ist die Getriebene. Unter dem Druck der Spekulanten ließ sie Vorbehalte unter den Tisch fallen, mit denen sie noch vor wenigen Wochen eine rechtzeitige Hilfe für Griechenland verhindert hat.

Eine 10-seitige Analyse von Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Linken.

DGB NRW: Wer wählt, entscheidet

In unserem BriefkastenDer DGB NRW ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an der Landtagswahl kommenden Sonntag zu beteiligen. Mit der Wahl werde entschieden, ob und wie die Interessen der Beschäftigten künftig in NRW berücksichtigt werden. Es gelte, wichtige Entscheidungen über die Zukunft in NRW und in Deutschland zu treffen. „Wer wählt, entscheidet mit. Wer bei den Wahlen fernbleibt, überlässt die Zukunft in NRW jedoch allein anderen“ heißt es in dem Wahlaufruf des DGB NRW.

Der DGB NRW betont darin unter der Überschrift „für gute Arbeit, gute Bildung und ein gutes Leben“, dass eine grundlegende Änderung der Politik erforderlich sei:

„NRW braucht eine Wirtschaftspolitik, die die industriellen Potenziale und Beschäftigung in zukunftsträchtigen Branchen in NRW gezielt fördert, statt die wirtschaftliche Entwicklung allein dem Markt zu überantworten.

NRW muss viel mehr tun, damit diejenigen, die ihren Job verloren haben, gefördert werden und wieder eine Chance auf einen guten Arbeitsplatz bekommen.

Vollständig versagt hat die Landesregierung in der Bildungspolitik. Unsere Kinder haben Anspruch auf beste Bildungsmöglichkeiten, um ihr Leben erfolgreich gestalten zu können. Hierfür muss jedoch das gegliederte Schulsystem zugunsten von längerem gemeinsamen Lernen überwunden und erheblich mehr Geld in den Bildungsbetrieb investiert werden.

Die Landesregierung darf sich nicht aus der Verantwortung für die prekäre Finanzsituation in den Städten und Gemeinden in NRW heraus stehlen. Die Kommunen müssen finanziell entlastet werden, um wieder im Interesse der Bürgerinnen und Bürger handlungsfähig zu werden.

Öffentliche Dienstleistungen wurden in den letzten Jahren gekürzt und privatisiert. Die Politik von „privat vor Staat“ muss gestoppt werden, denn nur durch einen starken öffentlichen Dienst kann Daseinsvorsorge, Sicherheit und Lebensqualität sichergestellt werden.

Sicherung und Ausbau der betrieblichen und Unternehmensmitbestimmung ist unverzichtbar für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung in NRW. Die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst muss im vollen Umfang wieder hergestellt werden.“

Die Landtagswahl habe über den Bundesrat auch eine große bundespolitische Bedeutung. So werde entscheiden, ob aus NRW die Politik der schwarzgelben Bundesregierung bestätigt oder aber korrigiert werden könne. Der DGB NRW halte eine Korrektur der sozial zutiefst ungerechten Vorhaben zur Steuerpolitik oder im Gesundheitswesen auf Bundesebene für unverzichtbar. Die künftige Landesregierung in NRW müsse sich in Berlin für soziale Gerechtigkeit und die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stark machen.

Statt einer Umleitung: Könnten die Wochenend-Krad- und Motoradfahrer im Hochsauerland bitte etwas besser auf sich aufpassen?

Unfall am Stimmstamm (foto: polizeihsk)
Unfall am Stimmstamm (foto: polizei)

Schwerer Verkehrsunfall am Stimm Stamm

Erschreckende Unfallbilanz: Sieben verletzte Motorradfahrer – vier ausgebrannte Motorräder!

Meschede. (polizei) Samstagnanchmittag befuhr ein 23-jähriger Kradfahrer aus dem Raum Gütersloh die Landstraße 856 aus Richtung Meschede kommend in Richtung Hirschberg. Ausgangs einer langen Rechtskurve kam er nach links von seinem Fahrstreifen ab und geriet in den Gegenverkehr. Hier kam ihm eine Gruppe mit mehreren Kradfahrern entgegen. Der 23-Jährige stieß mit dem ersten Kradfahrer zusammen. Beide Kräder gingen sofort in Flammen auf. Die weiteren Kradfahrer in der Gruppe kamen zu Fall, ein Krad kam auf der Leitplanke zum Liegen.

Rettungshubschrauber am Stimm StammInsgesamt wurden bei dem Unfall drei Kradfahrer -23, 63 und 62 Jahre alt- so schwer verletzt, dass sie mit Rettungshubschraubern in Krankenhäuser nach Bochum, Dortmund und Siegen geflogen werden mussten. Nach bisherigen Erkenntnissen besteht keine Lebensgefahr. Vier weitere Kradfahrer – 31, 23, 41 und 54 Jahre alt, wurden in umliegende Krankenhäuser eingeliefert. Vier Kräder an der Unfallstelle brannten aus. Drei weitere Kräder wurden beschädigt. Die Kräder wurden sichergestellt. Während der Rettungsarbeiten und der Unfallaufnahme musste die Unfallstelle mehrere Stunden gesperrt werden.

Umleitung: Griechenland, Deutsche Bank im Erfolgsrausch, Trauma Schulalltag, PPP in Thüringen, die NRW-Wahl und ein Umzug.

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Deutsche Bank: im Erfolgsrausch … rbb

NRW-Wahl: Wählerinitiative für Rüttgers täuschte 2005 die Öffentlichkeit … lobbycontrol

Nicht nur in Winterberg: PPP in Thüringen … blogzentrale

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