Autor: redaktion

Kreistagssitzung stieß auf 0.02 öffentliches Interesse

Kreishaus Meschede
Hier tagt der Rat: das Kreishaus in Meschede (archiv: zoom)
Nur 2 Zuhörer (ohne die Bediensteten der Kreisverwaltung) fanden sich am Freitag nachmittag auf der Zuschauertribüne ein. Trotzdem folgt hier ein kurzes Resümee.

(Der Beitrag ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

a) Rede des Landrats zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2016
Flüchtlingsproblematik – Landrat Dr. Schneider erklärt, Personalreduzierung (bei der Kreisverwaltung) sei nicht möglich, Verwaltung wäre an der Grenze des Machbaren, „Brandbrief“ der südwestfälischen Landräte habe „enormen Zuspruch“ gefunden, Betreiber für Notunterkünfte, Sicherheitsdienste etc. könnten kaum noch Personal gewinnen – Landrat Dr. Schneider fordert: Die Aussage „Wir schaffen das!“ müsse aus der Welt und: „Dublin-Abkommen muss wieder in Kraft treten!“

Kreishaushalt – Laut Einbringungsrede des Landrats werden Kreisumlage und Jugendamtsumlage erhöht. Die Entscheidung darüber fällt bei der nächsten Kreistagssitzung am 18.12.2015.

Windkraft – Es lägen 72 Anträge vor, 4 wurden genehmigt. Anträge und die diversen Einwendungen (in einem Fall handele es sich um 1.000 Einwendungen) würden sehr viel Arbeitskraft binden.

Sauerlandmuseum – 12,7 Mio Euro seien der Kostenrahmen. Ab Oktober 2016 sollen die Bauarbeiten starten, sowohl beim Alt- wie beim Neubau. Fertigstellung im Frühjahr 2019.

b) Bereich Wirtschaft, Struktur und Tourismus
5 Mitglieder des Entscheidungsgremiums für das Modellvorhaben „Land(auf)Schwung“ werden hier und heute aus den Reihen der Kreistagsmitglieder in geheimer Abstimmung gewählt. Die geheime Abstimmung erfolgt auf Antrag der SBL-Fraktion. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Walter kritisiert das Projekt „Land(auf)Schwung“ grundsätzlich.

c) Umweltangelegenheiten
Die in der Stadt Sundern bisher für Windkraft vorgesehenen Flächen „Hellefelder Höhe“ sind obsolet. Welche anderen Flächen in Frage kommen, darüber entscheiden die Stadt Sundern, Umweltausschuss und der Kreistag erst demnächst. Vorher will der Sunderner Rat einen neuen Beschluss fassen.

d) Jugendhilfe
Der Kreistag votiert einstimmig für die Anträge von FDP-, Die Linke-, SBL- und SPD-Fraktion, Eltern die Kita-Beiträge für die Streiktage vollständig zu erstatten.

e) Abfallangelegenheiten
Die Fraktionsvorsitzenden von FDP und SBL/FW kritisieren die ihrer Ansicht nach zu hohen Finanzreserven bei der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Hochsauerland mbH (AHSK). Die Gebührenrücklage ist auf 5,8 Mio Euro angewachsen, mehr als 22 Mio Euro liquide Mittel liegen auf diversen Konten. Die Einnahmen müssten den Bürgern zurück gegeben werden. Der Landrat erklärt, es werde neu durchkalkuliert.

f) Anträge der Kreistagsfraktionen
Der Antrag der SBL/FW „Initiative zur deutlichen Minimierung der Verwendung von Glyphosat“ wird – außer von SBL und Die Linke – von allen anderen Fraktionen abgelehnt, sprich, auch von den Grünen!

Ähnlich ergeht es dem SBL-Antrag „Umgang mit Flüchtlingen aus den drei Ländern, die neu zu sicheren Herkunftsländern erklärt worden sind“. Neben der SBL-Fraktion stimmen nur noch die Grüne- und DIE LINKE-Fraktion zu. Vor der Abstimmung erklärt der Landrat, die Verwaltung habe keinen Handlungsspielraum. Diese Aussage stellt der SBL-Fraktionssprecher Reinhard Loos entschieden in Frage und kritisiert gleichzeitig die Vorgehensweise der HSK-Ausländerbehörde (Gefälligkeitsgutachten durch dubiose „Abschiebegutachter“, keine Rücksichtnahme auf Arbeits- und Ausbildungsverhältnisse, auf familiäre Bindungen, nächtliche Abschiebungen, etc.).

Im Zusammenhang mit den drei weiteren SBL-Anträgen „Bericht über das Verfahren beim OVG Münster“, das die Stadt Arnsberg gegen den HSK gewonnen hat, „Vorbereitung der Sitzung der Gesellschafterversammlung Flughafen Paderborn/Lippstadt“ und „Vorbereitung der Sitzung der Gesellschafterversammlung der Erholungs- und Sportzentrum Winterberg GmbH“ (Bobbahn), kritisieren die SBL-Kreistagsmitglieder Stefan Rabe und Reinhard Loos die Informationspolitik, vor allem bezüglich Finanzen und Entschuldung.

Dass das Kreistagsmitglied der Piraten in diesem Bericht nicht erwähnt wird, ist keine böse Absicht. Daniel Wagner fehlte heute leider aus Gründen, die er nicht zu verantworten hat.

1 715 gleichgeschlechtliche Paare schlossen 2014 in NRW eine Lebenspartnerschaft

Die Daten für den HSK blau überstrichen (screenshot)
Die Daten für den HSK blau überstrichen. Zum Vergrößern auf die Grafik klicken. (screenshot)

Düsseldorf (IT.NRW). Im Jahr 2014 wurden in den nordrhein-westfälischen Standesämtern 1 715 gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften beurkundet; 866 männliche und 849 weibliche Paare gaben sich das „Ja-Wort”.

Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt mitteilt, entsprach das einer Lebenspartnerschaft pro 10 000 Einwohner. Damit liegen erstmals Angaben zur Begründung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften in Nordrhein-Westfalen vor. Seit dem vergangenen Jahr werden entsprechende Daten im Rahmen der Statistik der natürlichen Bevölkerungsbewegung bei den Standesämtern erhoben.

Frauen waren bei den im Jahr 2014 in Nordrhein-Westfalen begründeten gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften im Durchschnitt 40,9 Jahre, Männer 43,9 Jahre alt. Eheschließende waren dagegen zum Zeitpunkt der standesamtlichen Trauung im Jahr 2014 mit 34,4 bzw. 37,3 Jahren um etwa sechseinhalb Jahre jünger. Der Altersunterschied der Lebenspartner lag bei 37 Prozent der gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften zwischen zwei und fünf Jahren.

Bei 84 Prozent der 2014 beurkundeten gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften besaßen beide Personen die deutsche Staatsangehörigkeit. In 1,2 Prozent der Fälle waren beide Partnerinnen bzw. Partner Ausländer.

Die landesweit höchste Zahl an begründeten gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften wies im Jahr 2014 die Stadt Köln mit 302 Fällen auf. Auch im Verhältnis zur Bevölkerungszahl lag Köln mit 2,9 Partnerschaften je 10 000 Einwohner vorn. Auf den weiteren Plätzen lagen Düsseldorf (1,9) und Bonn (1,6). Die niedrigsten Werte ermittelten die Statistiker hier für den Kreis Höxter und den Hochsauerlandkreis (jeweils 0,3).

Wie die Statistiker weiter mitteilen, gab es nach den Ergebnissen des Mikrozensus in NRW im Jahr 2014 insgesamt 24 000 eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften.

Ergebnisse für kreisfreie Städte und Kreise finden Sie hier.

„Blaulichtabend“ der SPD: Hilfsorganisationen arbeiten im Sauerland bei der Flüchtlingshilfe gut zusammen

Foto v.l.: Albrecht Broemme, Bernd Krause, Dirk Wiese, Carsten Kersenbrock, Christian Dahm, Heiner Westermann (foto: spd)
Foto v.l.: Albrecht Broemme, Bernd Krause, Dirk Wiese, Carsten Kersenbrock, Christian Dahm, Heiner Westermann (foto: spd)
Meschede. (spd_pm) Die Hilfsorganisationen im Sauerland arbeiten bei der Flüchtlingshilfe gut zusammen, so der Konsens des Blaulichtabends am Montag in Meschede.

Auf Einladung des Sauerländer SPD-Bundestagsabgeordneten, Dirk Wiese, hatten sich der THW-Präsident, Albrecht Broemme, der Kreisbrandmeister Bernd Krause, der Kreisrotkreuzleiter Carsten Kersenbrock und der Leiter der Malteser im HSK, Heiner Westermann, mit ihm und seinem Kollegen aus dem Landtag NRW, Christian Dahm, an  einen Tisch gesetzt, um die aktuelle Situation zu diskutieren.

„Die gute und wichtige Zusammenarbeit der Hilfsorganisationen braucht einen intensiveren Austausch mit den Behörden,“ betonte der Präsident der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW), Albrecht Broemme in seiner Ansprache. Er gab einen eindrucksvollen Bericht über die Leistungen des THW im In- und Ausland, bevor er auf die aktuelle Situation mit der Flut an Flüchtlingen, die zu uns kommen und deren Versorgung zu bewältigen ist, einging. „Vorstellen kann ich mir, dass Flüchtlinge in der Arbeit des THW und anderer Hilfsorganisationen ausgebildet werden könnten“, so Broemme. Dies könne die Integration beschleunigen und eine wertvolle Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit sein.

Über die Arbeit der Landesregierung NRW informierte anschließend der Landtagsabgeordnete Christian Dahm, Mitglied im NRW-Innenausschuss. „Wir haben schon viel erreicht“, berichtete er von der finanziellen Unterstützung für den Feuerwehrführerschein, über das Gesetz zur Rauchmelder-Pflicht bis zur Novellierung des Rettungsgesetzes. Sein ausführliches Referat zu den gewünschten oder möglichen Änderungen des FSHG (Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung) und des BRKG (Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz) fand bei den Gästen großes Interesse.

Mit den Worten „Danke an alle, die der Einladung aus nah und fern gefolgt sind. Die große Resonanz macht deutlich, dass es definitiv einen weiteren Blauchlichtabend im Sauerland geben wird.“, bedankte Dirk Wiese sich beim Podium für die Ausführungen und Stellungsnahmen und lud die Gäste ein zu zwanglosen Gesprächen und zum Gedankenaustausch im Anschluss.

Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de

SBL-Kreistagsfraktion lädt am 26.10. nach Meschede zur Fraktionssitzung ein: Flüchtingssituation und Sauerlandmuseum

Meschede. (sbl_pm) Die Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) zieht mit ihren Fraktionssitzungen „übers Land“. Diesmal lädt sie nach Meschede in die Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstraße 33 ein.

Die Fraktionssitzung der SBL ist öffentlich und findet am Montag, dem 26.10.2015, Beginn 19.00 Uhr, statt.

In erster Linie wird es um die Themen und die bevorstehenden Entscheidungen bei der Kreistagssitzung am Freitag, dem 30.10.2015, gehen.

Dort stehen u.a. der Kreishaushalt 2016, das Klimaschutzkonzept des HSK, der Landschaftsplan Sundern, zwei Dringlichkeitsentscheide und mehrere Anträge von verschiedenen Kreistagsfraktionen zur Erörterung und zur Abstimmung an, z.B. auch der Antrag der SBL-Fraktion zur „Minimierung der Verwendung von Glyphosat“.

Die SBL-Kreistagsmitglieder Reinhard Loos und Stefan Rabe sowie die SKB (Sachkundigen Bürger/Innen) möchten noch über weitere mehr oder wenige brisante Angelegenheiten – die auf der Tagesordnung der verschiedenen Ausschüsse standen bzw. noch stehen – berichten, z.B. über die Situation beim Um-, Aus-, und Neubau des Sauerland-Museums in Arnsberg und über die Flüchtlingssituation und ihre Auswirkungen auf Kreis und Kommunen.

Ein Stück Vergangenheit: Willi Hermanns liest heute Nachmittag in der „Galerie Eifelkunst“ in Gemünd.

WilliHermanns20151025
Buchcover – zum Vergrößern klicken.

Gemünd. (eifel_pm) Am heutigen Sonntag, dem 25. Oktober 2015, 15 Uhr, wird der Zingsheimer Autor Willi Hermanns in der Galerie „Eifel Kunst“ aus seinem Roman „Ein Stück Vergangenheit“ lesen.

Willi Hermanns wurde 1937 in Zingsheim geboren. Er ist verheiratet, hat drei Söhne, eine Tochter und fünf Enkelkinder und war als Bauingenieur tätig. Seit 1998 ist er im Ruhestand.

Hermanns hat mehrere Gedichtbände und Romane verfasst.

Zum Buch:
Der Protagonist Karl Potus erfährt im Rentenalter  von seiner kranken Mutter, dass er und seine Schwester Liesel nicht die leiblichen Kinder sind, sondern dass die beide über das Lebensborn-Kinderheim Falkenau adoptiert wurden. Karl begibt sich auf die Suche nach seinen Wurzeln. Die Reise führt ihn durch die NS- und Kriegszeit von Nettersheim über Wollseifen, die ehemalige NS-Ordensburg Vogelsang, Berlin, Dresden, Meißen,  nach Posen  und zurück in die Gegenwart, zurück nach Nettersheim. Es ist ein weiter, teils verworrener Weg, auf dem der Leser die Romanfigur durch das Leben begleiten kann. Ein Weg, auf dem er mit Karl Potus trauert, leidet, lacht und liebt.

Mit seinem Buch leistet Willi Hermanns ein deutliches Zeichen gegen das Vergessen.

Die Lesung findet statt am Sonntag, dem 25. Oktober 2015, um 15 Uhr in der Galerie Eifel Kunst, Schleidener Straße 1, 53937 Gemünd.
Der Eintritt ist frei.

„Wir sehen uns in Hallenberg“: Kerstin Rachfahl liest aus ihrem neuen Roman „Im Netz der NSA“.

Kerstin Rachfahl: "Wir sehen uns in Hallenberg." (fotos: kump)
Kerstin Rachfahl: „Wir sehen uns in Hallenberg.“ (fotos: kump)

Hallenberg. (kump_pm) Am Donnerstag, dem 22. Oktober 2015 um 19.00 Uhr liest Kerstin Rachfahl im Infozentrum Kump aus ihrem neuen Roman „Im Netz der NSA“.

Der Siedlinghäuser Künstler Matthias Dicke wird die Lesung musikalisch begleiten.

Zur Lesung:

Pakistan 2008
Als junge Studentin gerät Tamara Baumann in die Fänge einer terroristischen Organisation. Um ihr eigenes Leben zu retten und das ihrer Mitreisenden, erklärt sie sich bereit eine Trojaner zu programmieren, der der Organisation Zugang zu den Informationen der westlichen Länder verschafft. Nach ihrer Befreiung durch ein amerikanisches Einsatzkommando, übergibt sie alle Daten an die CIA.

Deutschland 2013
Tamara Baumann arbeitet als IT Consultant bei der IT-Security Braun GmbH. Der Schwerpunkt des Unternehmens ist die Forensik und die Beratung der Kunden bei dem Aufbau einer sicheren IT-Infrastruktur. Trotz ihrer jungen Jahre, ist Tami eine geschätzte Expertin in ihrem Gebiet. So wird sie mit einem heiklen Projekt beauftragt, bei dem ein Dateneinbruch stattgefunden hat. Doch niemand versteht, wie das passieren konnte, da die Sicherheitsstandards des Unternehmens vorbildhaft sind. Bei der Untersuchung des Vorfalls keimt in Tamara nach und nach ein Verdacht auf.

Bevor Tamara die Spur verfolgen kann, überschlagen sich die Ereignisse. In ihrer Wohnung wird eine Leiche gefunden. Schnell gerät sie unter Verdacht, die Mörderin des Mannes zu sein. Tamara bleibt keine Zeit mehr Luft zu holen, denn nun gerät sie in das Fadenkreuz der Geheimorganisationen, allen voran die NSA.

Die Autorin zu der Geschichte

„In dieser Geschichte verbinde ich meine beiden Leidenschaften, das Schreiben von Romanen mit meiner langjährigen Arbeit in der Informationstechnologie. Als Internetprovider für die Region um Hallenberg, hat mich die Technologie seit 1996 begeistert. Neben den Möglichkeiten, die sie bietet, waren mir von Anfang an auch die Gefahren bewusst. 2012 wurde ich zum ersten Mal von Microsoft mit dem Microsoft most valuable Professional (MVP) Award für Office 365, der Cloud-Lösung von Microsoft, ausgezeichnet. Seit dem erhielt ich die Auszeichnung jedes Jahr in Folge. Weltweit gibt es zur Zeit 99 IT-Professionals, die in der Expertise von Microsoft ausgezeichnet worden sind. Beim Schreiben der Romans konnte ich auf das Wissen von vielen dieser Experten zurückgreifen.“

Kerstin Rachfahl:

Ich erzähle für mein Leben gerne Geschichten. Sie festzuhalten und als eBook zu veröffentlichen war mein größter Traum. Es macht Spaß die Geschichten mit anderen Menschen zu teilen, denn erst so werden sie lebendig. Zu erfahren, welche Gedanken meine Leserinnen/Leser dabei bewegen ist und bleibt spannend.

Lebendige Geschichten, markante Charaktere, starke Frauen und starke Männer, das sind die Themen, die meine Romane ausmachen. Und weil mein Mann nur Bücher mit einem „Happy End“ – liest, finden zum Schluss die Liebenden, trotz der Herausforderungen vor denen sie stehen, zusammen.

Mehr zu meinen Geschichten und Neuerscheinungen findet ihr auf meinem Blog: http://www.kerstin-rachfahl.de. Über ein „Like“ meiner Autorenseite auf Facebook freue ich mich sehr. Stellt mir dort Fragen zu meinen Geschichten, ich beantworte sie euch gerne.

Als Laiendarstellerin auf der Freilichtbühne in Hallenberg habe ich den Luxus, verschiedene Rollen zu spielen. Dabei arbeite ich intensive mit den Charakteren und den Emotionen. Ich schlüpfe in die Haut eines anderen Menschen oder Tieres. Das hilft mir bei meinem Schreiben. Ich tauche ein, in das Leben meiner Protagonistin und betrachte die Welt aus ihren Augen.

Matthias Dicke: "Musik ist meine Leidenschaft."
Matthias Dicke: „Musik ist meine Leidenschaft.“

Matthias Dicke:

Musik ist meine Leidenschaft.

Angefangen hat diese Leidenschaft, als ich als kleiner Junge den Geigenkoffer meines Urgroßvaters auf einem Schrank entdeckte. Einige Zeit später wurde mir der Wunsch Geige zu spielen erfüllt. Mit ungefähr 7 Jahren erhielt ich Unterricht bei der Musikschule des Hochsauerlandkreises. Mein Instrument war geliehen und das war auch gut so – denn eine 4/4 Geige wäre mir noch viel zu groß gewesen.

Zur Kommunion bekam ich die Geige meines Urgroßvaters von der Familie überreicht – komplett restauriert und generalüberholt. Der wunderbare Klang dieses 150 Jahre alten Instrumentes fesselte mich sofort, und ich war sehr stolz ein solches Instrument meinen Besitz nennen zu dürfen.

In meiner Musikschulzeit habe ich in mehreren Orchestern der Musikschule gespielt. Auf einer Orchesterreise nach Schottland bekam ich einen Crash-Kurs im Fiddeln und allmählich erweiterte sich mein musikalisches Interesse auf die schottische und keltische Musiktradition.

Mehr zu meinen musikalischen Interessen und Auftritten finden Sie auf meiner Webseite: http://www.matthias-dicke.de.

PRESSEMITTEILUNG: Mehr Geld für finanzschwache Kommunen: Förderung für Klimaschutz durch den Bund wird ausgeweitet.

Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hochsauerlandkreis (foto: spd)
Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hochsauerlandkreis (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) Der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese begrüßt die am 1. Oktober 2015 in Kraft getretene neue Kommunalrichtlinie.

„Die erfolgreiche Förderung von Klimaschutzmaßnahmen wird deutlich ausgeweitet: Es werden neue Förderschwerpunkte eingeführt und verbesserte Förderbedingungen für finanzschwache Kommunen geschaffen“, erläutert Wiese die Änderungen an dem bereits bestehenden Förderprogramm.

(Hier geht es zum Flyer.)

Die Kommunalrichtlinie biete nun noch mehr Handlungsmöglichkeiten für Kommunen. Deutlich gesteigert werde insbesondere die investive Förderung. Anträge können ab sofort gestellt werden.

Die „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative“ (Kommunalrichtlinie) ist ein Erfolgsmodell: Seit 2008 profitieren Kommunen von der Förderung durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums. In den vergangenen Jahren wurden rund 3.000 Kommunen in über 8.000 Projekten dabei unterstützt, ihre Treibhausgasemissionen zu reduzieren.

Die wichtigsten Änderungen im Überblick:

  • Erhöhte Förderquoten für finanzschwache Kommunen jetzt auch im investiven Bereich.
  • Gefördert werden die Sanierung von Außen-, Straßenbeleuchtungs- und Lichtsignalanlagen durch LED-Beleuchtung zusätzlich zum Einbau hocheffizienter LEDs bei der Sanierung von Innen- und Hallenbeleuchtung. Weiterhin werden die Sanierung und der Austausch raumlufttechnischer Geräte bezuschusst.
  • Für Klimaschutzinvestitionen in Anlagen und Gebäuden von Kindertagesstätten, Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Sportstätten und Schwimmhallen wird ein neuer Förderschwerpunkt mit erhöhten Förderquoten eingeführt.
  • Die Förderung nachhaltiger Mobilität erhält ein größeres Angebot und höhere maximale Zuwendungen. Hier profitiert insbesondere der Radverkehr.
  • Für die in-situ-Stabilisierung stillgelegter Siedlungsabfalldeponien ist eine höhere maximale Zuwendung möglich.
  • Bei Energiesparmodellen gibt es ein neues Starterpaket. Hier werden Ausgaben für pädagogische Arbeit und geringinvestive Maßnahmen bezuschusst.

Anträge können ab sofort bis zum 31. März 2016 beim Projektträger Jülich (PtJ) eingereicht werden. Weitere Antragsfenster sind für den 1. Juli bis 30. September 2016 sowie in 2017 vorgesehen. Als Unterstützungseinrichtung für Kommunen steht im Auftrag des Bundesumweltministeriums das Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) mit einer Hotline unter der Rufnummer 030/39001-170 für Beratung und Information zur Verfügung (www.klimaschutz.de/kommunen).

Weitere Informationen zum Antragsverfahren beim PtJ unter www.ptj.de/klimaschutzinitiative-kommunen.

Informationen zur Nationalen Klimaschutzinitiative unter www.klimaschutz.de.

Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de.

Mehrere Millionen Euro zusätzlich werden vom HSK an die Stadt Arnsberg fließen. SBL-Fraktionssprecher hat beim Landrat Akteneinsicht beantragt.

Hohe Zahlungseingänge hat die Stadt Arnsberg vom Hochsauerlandkreis zu erwarten. Es geht um die Eigenbeteiligung der Stadt Arnsberg an den “Kosten der Unterkunft” (KdU) für die in ihrem Stadtgebiet wohnenden Empfänger von Alg2. Die war seit 2012 unangemessen hoch, als sich durch eine neue Satzung des HSK der Eigenanteil für die Stadt erheblich erhöhte.

(Dieser Beitrag ist gestern zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Grundlage für die nun anstehende Umverteilung ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster vom 11.08.2015, das hier veröffentlicht ist: https://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/ovg_nrw/j2015/12_A_2190_13_Urteil_20150811.html

Darin hat das OVG entschieden, dass die Berufung der Stadt Arnsberg gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 06.08.2013 begründet ist. Der HSK ist nun verpflichtet, “eine Satzung über einen Härteausgleich im Sinne des § 5 Abs. 5 Satz 3 AG-SGB II NRW für das Jahr 2012 zum Ausgleich erheblicher struktureller Unterschiede im Gebiet des Beklagten zu erlassen.”

Das OVG stellt in seiner Urteilsbegründung fest, dass erhebliche “strukturelle Unterschiede” zwischen der Stadt Arnsberg und dem übrigen Kreisgebiet vorliegen: “Auch nach den Berechnungen des Beklagten weist die Klägerin überproportional viele Hilfeempfänger nach dem SGB II, Arbeitslose, Langzeitarbeitslose, Hilfeempfänger mit Migrationshintergrund und Hilfeempfänger über 50 Jahre auf; zudem liegt hinsichtlich der Erträge und Aufwendungen bei den Kosten der Unterkunft ein struktureller Unterschied vor. Jedenfalls soweit es um die Zahl der Hilfeempfänger nach dem SGB II und die Zahl der Arbeitslosen geht, sind diese Unterschiede auch erheblich, denn hier besteht ein unmittelbarer Einfluss auf die Höhe der Aufwendungen der Klägerin.”

“Eine erhebliche Härte in diesem Sinne liegt vor, wenn sich bei einer Gegenüberstellung der die Klägerin treffenden Aufwendungen für die Aufgabenerfüllung nach dem SGB II auf einer hypothetischen Umlagegrundlage mit den tatsächlichen Aufwendungen bei einer 50%igen direkten Finanzierungsbeteiligung eine unverhältnismäßige Mehrbelastung ergibt.”

“Die Mehrbelastung der Klägerin im Jahr 2012? wird mit 1.513.287 € berechnet.

Dieses OVG-Urteil hat nicht nur Auswirkungen für das Jahr 2012, sondern auch für die folgenden Jahre. Es geht also bisher um eine Mehrbelastung von insgesamt ca. 6 Mio Euro, für die die Stadt Arnsberg Anspruch auf einen Härtefallausgleich hat, und es hat Auswirkungen auch auf alle folgenden Haushaltsjahre.

Obwohl der Kreisausschuss am 12.08.2015 tagte, also am Tag nach der Verhandlung beim OVG, informierte der Landrat dort nicht über dieses sehr wesentliche Verfahren.

Die SBL stellte daraufhin beim Landrat für die nächste Sitzung des Kreisausschusses am 29.09.2015 folgenden Antrag für die Tagesordnung:
“- Detaillierter Bericht über das Verfahren beim OVG Münster (Verhandlung am 11.08.2015 wegen der zu hohen Belastung der Stadt Arnsberg durch die KdU in den Jahren 2012 – 2015) und die finanziellen Folgen für den HSK;
– Information über etwaige Rücklagen und Versicherungen, die der HSK für entsprechende Fälle ggf. gebildet bzw. abgeschlossen hat.”

Doch auch am 29.09. gab es nur begrenzte Informationen. In der Sitzungsvorlage erwähnte die Kreisverwaltung den Tenor des Urteils. Ein Bericht “zu dem Urteil und zu den Folgewirkungen des Urteils” soll “im Rahmen des Kreishaushalts 2016? erfolgen.Sie erklärte aber auch, dass das Urteil im (am 30.10.2015 einzubringenden) Entwurf für den Kreishaushalt 2016 noch nicht berücksichtigt werden soll. Nähere Informationen zum Verfahren: bisher Fehlanzeige.

Daher hat der SBL-Fraktionssprecher beim Landrat nun Akteneinsicht beantragt.

Überraschend ist außerdem, dass Landrat und Kreiverwaltung keine ‘Vorsorge’ für das Ergebnis dieses Verfahrens getroffen haben. Denn bereits nach dem Beschluss des OVG vom 07.03.2014 (https://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/ovg_nrw/j2014/12_A_2190_13_Beschluss_20140307.html), die Berufung der Stadt Arnsberg gegen das ablehnende Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg zuzulassen, war mit diesem Ergebnis des Hauptverfahrens zu rechnen.

Darin hieß es u.a.:
“Das Zulassungsvorbringen begründet insoweit ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Entscheidungsergebnisses…
Diente schon die bisherige Regelung aber faktisch dem Härteausgleich, ist nicht ohne weiteres nachvollziehbar, dass die von ihr aufgefangenen Mehrbelastungen bei einer erneuten Würdigung der maßgeblichen Umstände, inwieweit die Spitzabrechnung mit 50 % eine unverhältnismäßige finanzielle Mehrbelastung darstellt, nicht zu berücksichtigen sein sollen.”

Irish Folk & More mit Georg Kaiser im KVB Museum Köln Thielenbruch

KonzertThielenbruch2015101601Köln.  (pressemitteilung) Singer-Songwriter Georg Kaiser wird am Freitag, dem 16. Oktober 2015, um 19:30 Uhr  im Gasthaus im KVB Museum, Köln Thielenbruch ein Konzert geben. Der Eintritt ist frei.

Georg Kaiser, mit Leib und Seele Musiker, nimmt Musikliebhaber mit auf seine musikalischen Reisen durch das schottische Hochland und die malerischen Landschaften Irlands. Bekannt unter Irish Folk & More lässt Kaiser mit seiner virtuosen und charmanten Musik seine Zuhörer lauschen, mitsingen und mitklatschen. Man wird verführt zu tanzen, fast so als wäre man in Irland.

Seine Texte und seine Musik schreibt Georg Kaiser selbst. Dabei hat er sein Ohr fest am Herzschlag der Menschen und der keltischen Musik. Bisher hat er über 140 eigene Stücke geschrieben und momentan arbeitet Kaiser an seiner dritten CD. Er gilt als einer der gefragtesten Solokünstler der Folkszene.

In einer gemütlichen Atmosphäre und im wunderschönen Ambiente des Gasthauses im Museum wird Georg Kaiser mit vielen handgemachten Musikstücken überraschen.

Musik, die ins Ohr geht und das Herz erwärmt.

Wer dabei sein will, kann das am Freitag, dem 16. Oktober 2015, um 19:30 im Gasthaus im Museum, Gemarkenstraße 173, 51069 Köln-Dellbrück . Einlass 17 Uhr. Eintritt frei . Essen ist vor dem Konzert und in der Pause möglich.

Piraten PM: Freifunk Community Summit 2015 in Arnsberg

Peter Prinz Bildungszentrum: Mehr als 30 Teilnehmer aus ganz Deutschland tauschten ihre Erfahrungen aus und diskutierten aktuelle Problemstellungen. (foto: piraten)
Peter Prinz Bildungszentrum: Mehr als 30 Teilnehmer aus ganz Deutschland tauschen Erfahrungen aus und diskutierten aktuelle Problemstellungen. (foto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Am vergangenen Wochenende fand im Peter Prinz Bildungszentrum in Arnsberg das Freifunk Community Summit 2015 statt. Mehr als 30 Teilnehmer aus ganz Deutschland tauschten ihre Erfahrungen aus und diskutierten aktuelle Problemstellungen.

Das Freifunknetz wächst deutschlandweit zurzeit sehr stark. Immer mehr Bürger engagieren sich und teilen ihren Internetanschluss mit der
Gemeinschaft. Auch die Versorgung von immer mehr Flüchtlingsunterkünften beschäftigt die Freifunker aktuell sehr stark. Dadurch sind einige technische Herausforderungen zu bewältigen, für welche verschiedene Lösungsstrategien erörtert wurden.

Ein sehr umfangreicher Vortrag [1] zum Aufbau des Backbone – des  Rückgrats des Freifunk Rheinland e.V. – erklärte den Teilnehmern die aktuelle Situation und wie die Leistungsfähigkeit des Netzes kontinuierlich verbessert wurde. Danach begab man sich bei sonnigem Herbstwetter zum Arnsberger Glockenturm, um die dortige Freifunk-Installation zu besichtigen.

Anschließend konnten die Freifunker im Biergarten des „Alten Backhaus“ in der Sonne das Arnsberger Freifunknetz in der Praxis testen.

Am Samstagabend stattete auch Arnsbergs Bürgermeister Hans-Josef Vogel der Veranstaltung einen Besuch ab[2] und sicherte seine weitere Unterstützung für Freifunk in der Stadt Arnsberg zu.

„Freifunk ist eine Bürgerbewegung, welche sich gegenüber den Konzernen als Alternative darstellt und Bürger miteinander vernetzt“,  so Bürgermeister Vogel im Gespräch mit Vorstandsmitgliedern des Freifunk Rheinland e.V.

Ein Vortrag von Philipp aus Berlin zum Entwicklung des Freifunknetzes in Berlin und eine Diskussionsrunde über die Vereinsstruktur am Sonntag rundeten die gelungene Veranstaltung ab.

Auch im nächsten Jahr wird es wieder ein Freifunk Community Summit in Arnsberg geben. Wir laden jetzt schon herzlich dazu ein.

Videos:
[1] https://www.youtube.com/watch?v=ytxqJRHoqdg
[2] https://www.youtube.com/watch?v=Vb9PNpWG_Eg