Autor: redaktion

Kreistagssitzung am 12. Januar 2018: SBL/FW stellt sechs Anträge zum Kreishaushalt

Kreishaus Meschede
Die Parkplatz-Situation in Meschede allgemein und auch die beim Kreishaus verdient nicht gerade die Bezeichnung „entspannt“. (archiv: zoom)
Die Mitglieder der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) stimmten bei ihrer Fraktionssitzung am 08.01.2018 dafür, sechs Anträge für die Kreistagssitzung am kommenden Freitag (12.01.2018) zu stellen. Sitzungsbeginn ist am Freitag um 15.00 Uhr im Kreishaus in Meschede.

(Der Beitrag ist heute zuerst in ähnlicher Form auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

SBL/FW-Sprecher Reinhard Loos sandte die Anträge allesamt noch spät abends per Fax an Landrat Dr. Karl Schneider.

Antrag „Höhe der Kreisumlage“
In den letzten Jahren bewahrheiteten sich die Annahmen für den Haushaltsplan des Hochsauerlandkreises nicht. Das Ergebnis der Jahresrechnung fiel regelmäßig um etwa 4 bis 5 Mio. Euro günstiger aus als veranschlagt. Die Kreisumlage, die die Städte und Gemeinden an den HSK abführen müssen, war also zu hoch kalkuliert.

Die Bürgermeister hatten im November 2017 in einer gemeinsamen Stellungnahme an den Landrat diesen Sachverhalt aufgegriffen und darauf hingewiesen, dass die Finanzsituation einiger Städte und Gemeinden kritisch ist.

Antrag „Kosten der Jugendämter“
Arnsberg, Schmallenberg und Sundern haben eigene (städtische) Jugendämter. Alle anderen Städte und Gemeinden im HSK überlassen diese Aufgabe dem Kreisjugendamt. Dafür zahlen sie an den HSK die Jugendamtsumlage. Und die geht ins Geld. Der Stadt Brilon kostet diese Dienstleistung (einschl. der Aufwendungen für Kindergärten und Spielplätze) beispielsweise 9,09 Mio Euro. Zum Vergleich: Der Stadt Schmallenberg, die in etwa die gleiche Einwohnerzahl wie Brilon hat, entstehen für den Aufgabenbereich Jugend „nur“ Kosten von 5,36 Mio. Euro.

SBL/FW-Sprecher Reinhard Loos beantragt daher, die Kreisverwaltung mit einem Vergleich der Kostenstruktur sowie der angebotenen Leistungen zwischen dem Kreisjugendamt und den drei städtischen Jugendämtern zu beauftragen.

Antrag „Kosten der Unterkunft“
Für Empfängerinnen und Empfängern von Grundsicherungsleistungen wird es immer schwieriger, preiswerte und geeignete Wohnungen zu finden. Die Obergrenzen für angemessene Mieten sind nach Ansicht der SBL/FW im HSK eher willkürlich gesetzt, da die räumliche Differenzierung unzureichend ist. Brilon und Hallenberg, Marsberg und Eslohe sind hinsichtlich der Mieten nicht wirklich vergleichbar?

Deswegen beantragt die SBL/FW, bei den Obergrenzen für die angemessenen Mieten von Empfängern von Grundsicherungsleistungen weitere räumliche Differenzierungen im soge-nannten „Wohnungsmarkttyp II“ vorzunehmen.

Antrag “Reservierte Pkw-Stellplätze für spezielle Nutzer“
Die Parkplatz-Situation in Meschede allgemein und auch die beim Kreishaus verdient nicht gerade die Bezeichnung „entspannt“. Mitglieder der beiden größten Kreistagsfraktionen müssen sich allerdings wenig Sorgen über einen Parkplatz nahe zum Haupteingang des Kreishauses machen. Pro Fraktion steht ihnen dort je ein eigener Stellplatz zur Verfügung.

Die SBL/FW möchte erreichen, dass diese zwei häufig leer stehenden Stellplätze von Besucherinnen und Besuchern des Kreishauses genutzt werden können und beantragt: „Die beiden bisher für zwei der im Kreistag vertretenen Fraktionen am Haupteingang zum Kreishaus reservierten Pkw-Stellplätze werden in Kurzzeitparkplätze (bis zu 15 Minuten Parkzeit) für alle Bürgerinnen und Bürger umgewidmet. Für die damit verbundenen Kosten sollen im Kreishaushalt 200 Euro bereit gestellt werden.“

Antrag „Rettungsdienst“
Der derzeitig gültige Rettungsdienstbedarfsplan beruht auf 4 Jahre alten Daten. Es ist davon auszugehen, dass die Einsatzzahlen im Jahr 2017 um etwa 20% höher lagen als 2013.

Die SBL/FW-Fraktion beantragt also, unverzüglich eine Auswertung der Daten aus den Einsätzen des Rettungsdienstes im Jahr 2017 vorzunehmen und daraus eine aktuelle Bedarfsanalyse für die bereitgehaltenen Fahrzeuge in den Rettungswachen im Kreisgebiet zu erstellen.

Antrag „Verknüpfung Bahn/Bus“
Wer hat sich nicht schon über ungünstig getaktete Anschlüsse und lange Wartezeiten beim ÖPNV geärgert? Nach Meinung der SBL/FW sind die ÖPNV-Verbindungen im Hochsauerlandkreis nicht alle akzeptabel. Die Mobilität ist offensichtlich nicht überall sichergestellt.

SBL/FW-Kreistagsmitglied Reinhard Loos greift dieses Thema auf und stellt den Antrag, einen Fachverband mit der Analyse der Verknüpfungen und Umsteigemöglichkeiten zwischen Bahn- und Buslinien zu beauftragen. Dafür sollen im Kreishaushalt 5.000 Euro eingeplant werden.

Die kompletten Anträge folgen in einem weiteren Beitrag.

Mikrozensus 2018 startet in Nordrhein-Westfalen. IT.NRW befragt rund 76 000 Haushalte in NRW.

Düsseldorf (IT.NRW). Wie viele Familien mit Kindern gibt es in Nordrhein-Westfalen? Wie ist die Situation alleinerziehender Mütter oder Väter in unserer Gesellschaft? Wie viele Mütter sind berufstätig? Wie haben sich Vollzeitbeschäftigung und befristete Arbeitsverhältnisse entwickelt?

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Wann und wo finden die Befragungen in NRW statt?

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Antworten auf diese und ähnliche von Politik, Wissenschaft und Medien häufig gestellten Fragen gibt der „Mikrozensus”. Aussagen wie: „In NRW lebten 2016 in 8,7 Millionen Privathaushalten 2,5 Millionen Familien – darunter waren mehr als eine halbe Million alleinerziehende Mütter” ermöglicht nur diese Befragung.

Information und Technik Nordrhein-Westfalen befragt als amtliche Statistikstelle des Landes jährlich rund 76 000 Haushalte in NRW. Die Befragungen zu dieser Erhebung sind gleichmäßig auf alle Wochen des Jahres verteilt.

Im Januar 2018 werden beispielsweise in 27 zufällig ausgewählten Düsseldorfer Auswahlbezirken etwa 200 Haushalte befragt (die durchschnittliche Zahl je Bezirk liegt bei etwa acht Haushalten).

NRW-weit setzt IT.NRW 350 Interviewerinnen und Interviewer für die Befragungen der Haushalte ein. Die Interviewer kündigen ihren Besuch zuvor schriftlich an und legitimieren sich durch einen Ausweis. Um Datenschutz und statistische Geheimhaltung zu gewährleisten, sind sie zur strikten Verschwiegenheit verpflichtet. Abgefragt werden z. B. persönliche Merkmale wie Alter, Familienstand, Staatsangehörigkeit, Schulbesuch und Erwerbstätigkeit.

Für den überwiegenden Teil der Fragen besteht eine Auskunftspflicht. Bei der Beantwortung der Fragen auf freiwilliger Basis hoffen die Statistiker auf hohe Beteiligung. Die Ergebnisse sind Basis für politische und wirtschaftliche Entscheidungen. Die einfachste und zeitsparendste Art der Auskunftserteilung ist das persönliche Interview. Die sorgfältig ausgewählten und intensiv geschulten Interviewer sind mit Laptops ausgestattet, um den Aufwand für die Befragten möglichst gering zu halten.

Die Haushalte haben aber auch die Möglichkeit, selbst einen Fragebogen auszufüllen und diesen per Post an den Landesbetrieb zu senden.

Der Mikrozensus wird seit 1957 jedes Jahr bei einem Prozent aller Haushalte im gesamten Bundesgebiet durchgeführt. Es handelt sich um eine sog. Flächenstichprobe, das heißt, es werden nach einem mathematischen Zufallsverfahren Straßenzüge bzw. Gebäude ausgewählt. Die Haushalte, die in diesen „ausgelosten” Gebäuden wohnen, werden vier Jahre lang befragt. In jedem Jahr wird zur Entlastung der Befragten ein Viertel der Haushalte durch andere ersetzt.

Zugausfälle und Verspätungen in der Silvesternacht: “Mehr Verkehr” – und was daraus wurde

Zugausfälle statt verlässlichem Nahverkehr (screenshot: sbl)

Groß angekündigt hatte der für den Schienenpersonenverkehr zuständige  Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) zusätzliche Züge in der Silvesternacht. Es wurden Flyer mit Fahrplänen verteilt und Pressemitteilungen herausgegeben.

(Der Artikel ist gestern in ähnlicher Form zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Im 2-Stunden-Takt sollten Züge in beiden Richtungen zwischen Dortmund und Willingen über Wickede – Arnsberg – Meschede – Bestwig – Olsberg – Brilon-Wald – Brilon-Stadt fahren.

Feuerwerk für den Nahverkehr in der Silvesternacht?

Doch ein großer Teil dieser Züge fuhr in der Silvesternacht nicht. An Bahnhof erschien die Anzeige, dass die Züge wegen “Verzögerungen im Betriebsablauf” ausfallen würden.

Erfahrene Bahnfahrer kennen diese Ansagen: Sie stellen eine allgemeine Umschreibung für Pannen bei der Bahn dar.

Realität in der Silvesternacht: Die Bahn fällt aus (foto: sbl)

Ärgerlich war das vor allem für diejenigen, die nachts auf einem Bahnsteig standen und vergeblich auf einen angekündigten Zug warteten. In der Silvesternacht gibt es wenig Alternativen!

Die Bahn in der Silvesternacht: Kommt sie oder kommt sie nicht? (foto: sbl)

Bereits in den letzten Wochen gab es zahlreiche Zugausfälle und erhebliche Verspätungen. Bleibt zu hoffen, dass sich “unsere” Vertreter in den Gremien des NWL ernsthaft mit den aktuellen Problemen im Schienenpersonenverkehr befassen.

Leider werden diese Gremien nach Parteiproporz besetzt, und häufig konnte man den Eindruck haben, dass Gremienmitglieder weder Experten für den noch selbst Nutzer des ÖPNV sind.

Deutschlandwetter im Jahr 2017: Erneut ein sehr warmes Jahr, unbeständig und oft extrem

Gefühltes oder gemessenes Wetter?  Der Deutsche Wetterdienst hat die Daten (archivfoto: zoom)

Offenbach, 29. Dezember 2017. (dwd_pm) Auch das Jahr 2017 war in Deutschland wieder deutlich wärmer als der vieljährige Klimawert. Nur zweimal in den letzten 30 Jahren war es zu kalt. Dazu gab es diesmal einen leichten Überschuss bei den Niederschlägen und beim Sonnenschein. Das meldet der Deutsche Wetterdienst (DWD) nach ersten Auswertungen der Ergebnisse seiner rund 2000 Messstationen.

Das Wettergeschehen zeigte im Jahresverlauf oft wenig Beständigkeit, dafür aber immer wieder extreme Ausprägung.

  • Der Januar begann mit tlw. strengen Nachtfrösten, die zahlreiche Gewässer zufrieren ließen.
  • Im Februar schien der Winter bereits auf dem Rückmarsch zu sein: Im Flachland fiel verbreitet keine einzige Schneeflocke.
  • Der März war sogar der wärmste seit Messbeginn 1881.
  • Im April folgte dann jedoch ein jäher Kälterückfall mit Minusgraden, der sich katastrophal auf die schon sehr weit fortgeschrittene Vegetation auswirkte.
  • Nach nass-kühlem Beginn rollte bereits Ende Mai die erste Hitzewelle heran.
  • Der Sommer präsentierte sich im Süden sehr heiß, im Norden eher kühl. Dabei herrschte zunächst Trockenheit, im Juli und August fiel dann oft reichlich Niederschlag.
  • Auch der September verlief nass und dabei etwas zu kühl. Der Oktober gehörte dann wieder zu den wärmsten seit 1881. Die Orkane „Xavier“ und „Herwart“ forderten Menschenleben und verursachten große Schäden.
  • Anfang November begann eine längere Niederschlagsperiode mit nur wenigen trockenen Tagen, die bis zum Jahresende anhielt. In der Adventszeit fiel gelegentlich auch im Flachland etwas Schnee, der jedoch bei Tauwetter immer wieder rasch verschwand.

2017 unter den acht wärmsten Jahren seit Beginn der Messungen 1881
Mit 9,6 Grad Celsius (°C) war das Jahr 2017 um 1,4 Grad wärmer als der Wert der international gültigen Referenzperiode 1961 bis 1990. Bezogen auf die spätere Vergleichsperiode 1981 bis 2010 betrug die Abweichung +0,7 Grad. Damit gehört auch 2017 zu den acht wärmsten Jahren seit Beginn regelmäßiger Temperaturmessungen 1881. Am höchsten kletterte das Quecksilber am 22. Juni in Trier-Petrisberg mit 37,2 °C. Die kälteste Nacht verbuchte Reit im Winkl am 7. Januar mit -26,3 °C.

Niederschlagsmengen ausreichend – viele Niederschläge am Alpenrand
Mit rund 850 Litern pro Quadratmeter (l/m²) übertraf das Jahr sein Soll von 789 l/m² um acht Prozent. Die größte 24-stündige Menge fiel in Berlin-Tegel am 29. Juni mit 196,9 l/m². Die Eckertalsperre im Harz meldete am 25. Juli 163 l/m² und vom 24. bis zum 26. Juli sogar 302 l/m². Am meisten Regen und Schnee fiel am Nordrand der Alpen, mit örtlich über 2500 l/m². Am trockensten blieben der nördliche Oberrheingraben und das südöstliche Harzvorland, wo lokal weniger als 500 l/m² im gesamten Jahr zustande kamen. Die höchste Schneedecke meldete am 16. Januar in Reit im Winkl mit 74 cm.

Trotz trübem Jahresausklang Zahl der Sonnenscheinstunden leicht im Plus
Mit etwa 1595 Stunden übertraf der Sonnenschein im Jahr 2017 sein Soll von 1528 Stunden um vier Prozent. Am längsten zeigte sich die Sonne im äußersten Südwesten mit fast 1980 Stunden, am wenigsten im Harz und Sauerland mit kaum 1200 Stunden.

Das Wetter in den Bundesländern im Jahr 2017
(In Klammern stehen jeweils die vieljährigen Mittelwerte der intern. Referenzperiode)

Schleswig-Holstein und Hamburg: Im Jahr 2017 registrierten die DWD-Experten für Schleswig-Holstein 9,6 °C (8,3 °C). Das mit mehr als 970 l/m² (788 l/m²) recht niederschlagsreiche Bundesland erreichte eine Sonnenscheindauer von gut 1500 Sonnenstunden (1567 Stunden). Hamburg kam auf 10,0 °C (8,8 °C) und war mit etwa 970 l/m² (750 l/m²) ein niederschlagsreiches sowie mit nur rund 1430 Stunden (1507 Stunden) das zweitsonnenscheinärmste Bundesland.

Niedersachsen und Bremen: Niedersachsen erreichte 9,9 °C (8,6 °C) und etwa 900 l/m² (746 l/m²). Mit kaum 1410 Stunden (1456 Stunden) war es das sonnenscheinärmste Bundesland. Bremen war im Jahr 2017 mit 10,2 °C (8,9 °C) ein warmes Bundesland. Der Niederschlag summierte sich auf gut 840 l/m² (727 l/m²) und die Sonnenscheindauer auf etwa 1455 Stunden (1474 Stunden). Am 22. Juni starben zwei Menschen bei Uelzen in der Lüneburger Heide, als während eines Gewittersturmes Bäume auf ihre Autos stürzten. Vom 24. bis zum 26. Juli fielen 72-stündig an der Eckertalsperre im Harz 302 l/m². Die Orkanböen des Tiefs „Xavier“ warfen am 5. Oktober in Wilhelmshaven einen 1000 Tonnen schweren Entladekran in die Jade.

Mecklenburg-Vorpommern: In Mecklenburg-Vorpommern notierte der DWD 9,5 °C (8,2 °C), gut 775 l/m² (595 l/m²) und etwa 1530 Sonnenstunden (1648 Stunden). Am 29. Oktober forderte Sturmtief „Herwart“ zwei Menschenleben.

Brandenburg und Berlin: Brandenburg verzeichnete 10,0 °C (8,7 °C) und war mit knapp 710 l/m² (557 l/m²) diesmal das zweittrockenste Bundesland. Die Sonne zeigte sich aufgerundet 1615 Stunden (1634 Stunden). Berlin war mit 10,4 °C (9,1 °C) das wärmste Bundesland. Die Niederschlagsmenge lag bei etwa 815 l/m² (573 l/m²) und die Sonnenscheindauer bei rund 1590 Stunden (1635 Stunden). Am 29. Juni fiel im Gewitter in Berlin-Tegel mit 196,9 l/m² die bundesweit größte Tagesmenge des Jahres. Die Hauptstadt erlebte auch den nassesten Sommer seit dem Beginn regelmäßiger Messungen 1881. Sturmtief „Axel“ tobte am 5. Oktober vor allem in Brandenburg, wo fünf Menschen ums Leben kamen. Große Schäden entstanden am 10. November in Barenthin in der Prignitz bei Durchzug eines Tornados der Stärke F1 (118-180 km/h).

Sachsen-Anhalt: Sachsen-Anhalt war mit 10,1 °C (8,7 °C) ein warmes und mit kaum 630 l/m² (547 l/m²) das trockenste Bundesland. Die Sonne schien gut 1555 Stunden (1522 Stunden). Im südöstlichen Harzvorland fielen 2017 örtlich weniger als 500 l/m².

Sachsen: Sachsen gehörte 2017 mit 9,5 °C (8,1 °C) zu den eher kühleren und mit knapp 730 l/m² (699 l/m²) zu den niederschlagsärmeren Bundesländern. Die Sonne zeigte sich fast 1630 Stunden (1549 Stunden). Am 13. Januar steckten nach starken Verwehungen bei Marienberg im Erzgebirge einige Autos zwei Meter tief im Schnee.

Thüringen: Thüringen war mit 9,3 °C (7,6 °C) diesmal das zweitkälteste Bundesland. Der Niederschlag summierte sich auf etwa 795 l/m² (700 l/m²) und der Sonnenschein auf rund 1500 Stunden (1486 Stunden). Hagelgeschosse von bis zu 8 cm Durchmesser durchschlugen am 19. Mai in Mellingen bei Weimar Dachziegel und Dachfenster.

Nordrhein-Westfalen: Nordrhein-Westfalen war mit 10,3 °C (9,0 °C) das zweitwärmste Bundesland. Beim Niederschlag registrierte man mit etwa 875 l/m² recht genau das Soll (875 l/m²), beim Sonnenschein waren es rund 1460 Stunden (1440 Stunden). Der Dezember war dort nach dem Jahr 1993 der sonnenärmste seit Messbeginn 1951.

Hessen: In Hessen betrug die Durchschnittstemperatur 9,6 °C (8,2 °C), die Niederschlagsmenge etwas über 850 l/m² (793 l/m²) und die Sonnenscheindauer fast 1540 Stunden (1459 Stunden).

Rheinland-Pfalz: Rheinland-Pfalz erreichte ein Temperaturmittel von 10,0 °C (8,6 °C) und etwa 810 l/m² (807 l/m²). Mit mehr als 1665 Stunden (1507 Stunden) gehörte es zu den sonnenscheinreichen Bundesländern. In der Nacht zum 20. April verursachte Frost bis -6 °C erhebliche Schäden im Wein- und Obstbau. Die bundesweit höchste Temperatur des Jahres wurde am 22. Juni in Trier-Petrisberg mit 37,2 °C gemessen.

Saarland: Hier lag die Jahresmitteltemperatur bei 10,0 °C (8,9 °C). Mit beinahe 990 l/m² (945 l/m²) war das Saarland das niederschlagsreichste und mit gut 1655 Stunden (1571 Stunden) ein sonnenscheinreiches Bundesland. Der April 2017 war dort neben 1893 und 2007 der trockenste seit Beginn regelmäßiger Messungen im Jahr 1881.

Baden-Württemberg: Baden-Württemberg präsentierte sich im Jahr 2017 mit 9,4 °C (8,1 °C) als ein vergleichsweise kühles, mit etwa 975 l/m² (980 l/m²) als das zweitniederschlagsreichste, aber mit über 1805 Stunden (1607 Stunden) als das sonnenscheinreichste Bundesland. Am 23. Februar bereits stieg die Temperatur in Lahr, nördlich von Freiburg, auf 20,0 °C. Im nördlichen Oberrheingraben war es tlw. besonders trocken, örtlich fielen 2017 insgesamt weniger als 500 l/m².

Bayern: Bayern zeigte sich im Jahr 2017 mit 8,8 °C (7,5 °C) als das kälteste, mit über 950 l/m² (940 l/m²) als feuchtes und mit fast 1755 Stunden (1595 Stunden) als ein sonnenscheinreiches Bundesland. Die deutschlandweit kälteste Nacht registrierte der DWD am 7. Januar: Reit im Winkl meldete -26,3 °C. Wegen Vereisung blieb ab dem 26. Januar der Schiffsverkehr auf dem Chiemsee für mehrere Tage eingeschränkt. Am 9. März verursachte ein Tornado der Stärke F1 (118-180 km/h) in Kürnach bei Würzburg Schäden an mehr als 50 Häusern. Nach sintflutartigem Regen schossen am 4. Mai Flutwellen durch einige Orte des Kahlgrundes bei Aschaffenburg. Der bundesweit meiste Niederschlag fiel am Alpennordrand, örtlich waren es mehr als 2500 l/m².

Alle in dieser Pressemitteilung genannten Jahreszeitenwerte sind vorläufige Werte. Die für die letzten drei Tage der Jahres verwendeten Daten basieren auf Prognosen. Bis Redaktionsschluss standen nicht alle Messungen des Stationsnetzes des DWD zur Verfügung.

Hinweis:
Die bundesweiten Spitzenreiter bei Temperatur, Niederschlag und Sonnenscheindauer finden Sie jeweils am zweiten Tag des Folgemonats als „Thema des Tages“ unter www.dwd.de.

Digitaler Kapitalismus – Diskussionsrunde mit Marc Saxer und Dirk Wiese am 8. Januar in Brilon

Marc Saxer, Leiter des Asienreferats in der Abteilung Internationale Entwicklung und Zusammenarbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung (foto: spd)

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu der Diskussionsveranstaltung „Digitaler Kapitalismus“ am Montag, den 8. Januar 2018, um 18.00 Uhr in das Hotel am Kurpark in Brilon ein.

Die Digitalisierung durchdringe immer mehr Bereiche der heimischen Wirtschaft, so Wiese. Dazu brauche es gerechte Rahmenbedingungen und modernste Infrastruktur.

Ziel der SPD sei es, die Chancen, die sich aus der Digitalisierung und der weltweiten Vernetzung ergeben, zu nutzen, aber auch die Risiken nicht aus dem Auge zu verlieren.

Mit Marc Saxer, Leiter des Asienreferats in der Abteilung Internationale Entwicklung und Zusammenarbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung, will Dirk Wiese über die Versprechen des digitalen Kapitalismus diskutieren:

  • Revolutioniert die Digitalisierung tatsächlich unsere Marktwirtschaft?
  • Oder verpasst sie dem Kapitalismus nur einen neuen Anstrich?
  • Wohlstand und Teilhabe für alle oder Ungleichheit und sozialer Rückschritt: Was muss die Politik in Berlin und vor Ort tun, um den digitalen Kapitalismus so zu gestalten, dass er sozialen Fortschritt bringt?

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Die Veranstaltung ist öffentlich. Aus organisatorischen Gründen sollen sich interessierte Bürgerinnen und Bürger im Bundestagsbüro von Dirk Wiese telefonisch unter 030-227-74078 oder per E-Mail unter dirk.wiese@bundestag.de anmelden.

Fakt oder Gerücht? – Fällung der Linden auf dem Kirmesgelände in Hüsten

Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) erhielt von Einwohnern der Stadt Arnsberg den Hinweis, dass in den nächsten Tagen Lindenbäume auf dem Kirmesgelände in Hüsten gefällt werden sollen.

(Der Artikel ist heute zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Die Bürger/innen, die sich bei der SBL/FW meldeten, halten die Maßnahme offenbar für eine „Nacht- und Nebelaktion“. Vor allem sind sie aber der Meinung, dass die Fällung der alten Linden falsch und unverantwortlich ist.

SBL/FW-Fraktionssprecher Reinhard Loos wandte sich daraufhin am 27.12.2017 schriftlich an Frau Goldner, die 1. stellvertretende Bürgermeisterin mit der Stadt Arnsberg. Im Brief an die amtierende Bürgermeisterin heißt es: “Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) würde es begrüßen, wenn Sie die Fällung der Linden verhindern oder – falls es zwingende, uns bisher nicht bekannte Gründe geben sollte, die einen Erhalt der Linden ausschließen – die Bürgerinnen und Bürger sowie uns über die Gründe für die eventuell bevorstehende Baumfällaktion auf dem Kirmesplatz und über die Art und Weise, wie es im Stadtrat und/oder im Ausschuss zu dieser Entscheidung gekommen ist, informieren.”

Am gleichen Tag richtete Reinhard Loos auch eine entsprechende Anfrage an Landrat Dr. Karl Schneider. Die Kreisverwaltung wird mit diesem Schreiben um Auskunft gebeten, ob die Untere Landschaftsbehörde (ULB) Kenntnis über die bevorstehende (oder zwischenzeitlich bereits erfolgte?) Fällung der alten Linden in Hüsten hat und, falls ja, ob die ULB in die Entscheidung einbezogen worden ist und wie ihre Empfehlung lautete.

Ob die Infos über die Baumfällungen hoffentlich nur ein Gerücht sind, wird sich sicher bald herausstellen!?

Otto-Wels-Preis 2018: SPD-Fraktion zeichnet bürgerschaftliches Engagement aus

23.03.1933: Rede von Otto Wels gegen das „Ermächtigungsgesetz“

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese fordert bürgerschaftlich Engagierte aus dem Hochsauerland sowie den Kreisen Siegen-Wittgenstein und Olpe auf, sich für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018“ zu bewerben. Mit dem Preis zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion Projekte und Initiativen aus, die sich für ein nachbarschaftliches Gemeindeleben, für soziale Integration in der Kommune oder ein lebendiges Miteinander im Stadtquartier einsetzen.

„Wir suchen kreative Ideen und Konzepte, mit denen sich Bürgerinnen und Bürger für Lebensqualität und sozialen Zusammenhalt in ihrer Gemeinde engagieren“, sagt Wiese. Der Abgeordnete ist überzeugt: „Wenn sich Menschen zusammentun, um ganz praktisch für andere da zu sein oder ihr gemeinsames Lebensumfeld noch lebenswerter zu machen, stärken sie die Solidarität unserer Gesellschaft und letztlich unsere Demokratie.“

Um den „Otto-Wels-Preis 2018“ können sich nicht-kommerzielle, gemeinnützige Initiativen, Vereine und Projekte bewerben, in denen bürgerschaftliches Engagement eine maßgebliche Rolle spielt. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 14. Februar 2018.

„Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Dirk Wiese an. Den ausgezeichneten Projekten winken attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden. Die Gewinner werden außerdem für den Deutschen Engagement-Preis nominiert.

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2018 bereits zum sechsten Mal. Anliegen des Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.

Anmerkung:

Ich finde es gut, dass die Erinnerung an Otto Wels gepflegt wird. Allerdings klafft für mich eine großer Widerspruch zwischen der Situation, in der sich der SPD Politiker Wels im Reichstag befand und der Auszeichnung von Projekten und Initiativen, die sich für ein nachbarschaftliches Gemeindeleben, für soziale Integration in der Kommune oder ein lebendiges Miteinander im Stadtquartier einsetzen.

Nichts gegen nachbarschaftliches Gemeindeleben, aber müsste die SPD nicht auch Initiativen gegen Rechts in den Kreis möglicher Preisträger aufnehmen?

Müsste der Preis bzw. der oben veröffentlichte Text, nicht auch die aktuelle Entwicklung in Deutschland -AfD, Nazis, Rechtsextreme im Parlament- stärker betonen?

Otto Wels hielt die Totenrede der Weimarer Republik. Die Kommunisten durften an der Sitzung nicht mehr teilnehmen. SPD-Genossen von Wels saßen schon im Gefängnis.

„Hitlers Gegner in den bürgerlichen Parteien kuschten, obwohl es gerade bei den Katholiken viele gab, wie der SPD-Abgeordnete (und spätere bayerische Ministerpräsident) Wilhelm Hoegner schrieb, die Hitler „nicht auch noch den Strick liefern wollten, an dem sie hernach aufgehängt wurden“. Aber genau das taten sie, aus Angst, Fraktionsdruck, Furcht vor einem Bürgerkrieg.“

http://www.sueddeutsche.de/politik/reichstagsabgeordneter-otto-wels-der-sozialdemokrat-den-hitler-gluehend-hasste-1.3350040

Kreistagssitzung: Kein neuer Haushalt, teures Gebäude in Winterberg, Resolution nach Düsseldorf

Wie erwartet, konnte der Kreishaushalt 2018 für den Hochsauerlandkreis auf der gestrigen Kreistagssitzung in Meschede nicht beschlossen werden, da alle Einwohnerinnen und Einwohner noch bis zum 03.01.2018 der Kreisverwaltung Bedenken gegen den Haushaltsentwurf mitteilen können.

(Auf ihre Website berichtet die Sauerländer Bürgerliste über wichtige Ergebnisse der Kreistagssitzung vom 15. Dezember.)

Wer überlegt seine Bedenken geltend zu machen, findet hier den kompletten Haushaltsentwurf. Hinweise dazu gibt gerne die Geschäftsstelle der SBL-Kreistagsfraktion, erreichbar unter sbl-fraktion@hochsauerlandkreis.de oder info@sbl-fraktion.de.

Am vergangenen Freitag wurden zwar sieben Haushaltsreden gehalten, aber nur einige wenige haushaltswirksame Anträge eingebracht und davon kein einziger abgestimmt.

Auch die Höhe der von den Städten und Gemeinden zu zahlenden Kreisumlage steht noch nicht fest. Alle dazu erforderlichen Anträge, Beratungen und Beschlüsse erfolgen erst in einer weiteren Sitzung des Kreistags am 12.01.2018.

Da dieser Aufschub absehbar war, hatte die SBL/FW-Kreistagsfraktion zu Beginn der Sitzung den Antrag gestellt, alle den Haushalt betreffenden Tagesordnungspunkte abzusetzen und sie in der nächsten Sitzung, also nur einmal, zu behandeln. Dieser Antrag wurde allerdings nur von der Kreistagsfraktion Die Linke unterstützt, alle anderen Fraktionen wollten nicht auf die doppelte Haushaltsberatung verzichten.

Neues Funktionsgebäude an der Winterberger Bobbahn

Gegen 7 Stimmen wurde bei einer Enthaltung mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP beschlossen, ein neues Funktionsgebäude an der Winterberger Bobbahn zu errichten. Es soll mehr als 2,4 Mio Euro kosten, mit einem Eigenanteil des HSK und der Stadt Winterberg von zusammen ca. 840 TEuro. Damit wird die gerade erst eingeleitete Entschuldung um etwa 8 1/2 Jahre verzögert – falls der Kostenrahmen eingehalten wird, sonst noch länger. Ende 2016 war die Bobbahn-Gesellschaft mit mehr als 3,1 Mio Euro verschuldet. Das Gebäude dient vor allem der Bewirtung von VIPs und Sponsoren bei den (seltenen) Großereignissen an der Bahn. Etwa alle 5 Jahre findet dort eine WM, EM oder DM statt. Sonst wird sich der 250 Personen fassende Hauptraum nur selten nutzen lassen. Ein weiterer Nachteil ist die sehr ungünstige Lage: Das “Funktionsgebäude” liegt etwa 100 Meter unterhalb des vorhandenen Gebäudes der Zielarena und auf der anderen Seite der Bahn, die man schlecht erreicht, wo bisher wenig stattfindet und von wo man eine schlechte Sicht auf die Bahn hat.

Landeszuschuss zum Sozialticket

Einen kleinen Erfolg konnte die SBL/FW-Kreistagsfraktion doch verzeichnen. Mit Unterstützung aller Kreistagsmitglieder außer der FDP wurde beschlossen, dass der Landrat im Auftrag des Kreistags einen Brief an Landesregierung und Landtag schreibt, in dem er dazu auffordert, den Landeszuschuss zum Sozialticket langfristig beizubehalten. Dieser Zuschuss beträgt auf Landesebene bisher jährlich 40 Mio Euro, von denen der HSK ca. 380 TEuro erhält. Landesweit werden damit fast 300.000 Sozialtickets für den ÖPNV unterstützt. Der Landesverkehrsminister hatte geplant, diese Finanzmittel auf den Straßenneubau umzuverteilen. Im Kreistag zögerte die CDU-Fraktion zunächst, ließ sich dann aber vom Landrat überzeugen, unser Anliegen zu unterstützen. Das wünschen wir uns häufiger.

Märtyrer der NS-Zeit aus Finnentrop-Fretter: Vor 75 Jahren kam Bäckermeister Josef Quinke (1905-1942) im KZ Sachsenhausen um

Der Bäckermeister Josef Quinke (1905-1942) aus Fretter als junger Mann
(Reproduktion: Christine-Koch-Mundartarchiv www.sauerlandmundart.de)

Am 16. Dezember 1942 ist Josef Quinke aus Fretter in der Hölle des Konzentrationslagers Sachsenhausen umgekommen. Der Bäckermeister gehörte zu einem Netz junger katholischer Männer, die sich im Sauerland trotz Verbot heimlich austauschten und organisierten.

(Text und Bild: Heimatbund Gemeinde Finnentrop e.V.)

Josef Quinke verbreitete u.a. Predigten des münsterländischen Bischofs von Galen, der öffentlich gegen die planmäßige Ermordung sogenannter „Behinderter und Geisteskranker“ im Nazi-Staat protestierte. Die Hirtenworte wurden auf einer Schreibmaschine „Marke Urania Type 4“ erfasst und mit einem einfachen Apparat in einer Scheune vervielfältigt. Quinke legte sie auch in die Feldpost-Päckchen an Soldaten aus der Gemeinde. Doch hierüber bewahrten nicht alle Empfänger Stillschweigen.

Die frühen Zeugnisse nach Kriegsende legen es nahe, dass nicht nur ein einzelner Denunziant aus der NSDAP-Ortsgruppe den kirchlich engagierten Bäcker angezeigt hat. Es folgte eine Hausdurchsuchung. Im Mai 1942 wurden Josef Quinke und Pfarrer Heinrich Wiedeking von der Gestapo in Dortmund verhört. Der Seelsorger durfte nach Fretter zurückkehren. Quinke kam in Haft, wurde wenig später ohne Gerichtsverfahren ins Konzentrationslager gebracht und konnte das Weihnachtsfest des gleichen Jahres schon nicht mehr erleben. Die Abgründe der Todesmaschinerie in Sachsenhausen sind durch Zeitzeugnisse und Forschungen gut bekannt.

Quinke war kein einsamer Einzelkämpfer. Aber er hat sein Versprechen gehalten und keinen aus der Gruppe der katholischen Regimegegner verraten. Der Kreis in Fretter stand der Schönstattbewegung nahe. Besonders stark engagiert war der mit Quinke verbundene Malermeister Wilhelm Feldmann. In diesem Zusammenhang gibt es erstaunliche neue Erkenntnisse. Die „Feldmann/Quinke-Gruppe“ stand in Kontakt mit dem Pallottinerpater Franz Reinisch (1903-1942), der getarnt auch nach Fretter kam. Dieser berühmte österreichische Kriegsdienstverweigerer und Märtyrer gehört zu den wenigen Priestern, die den Eid auf Hitler verweigert haben. Knapp vier Wochen vor dem KZ-Tod des sauerländischen Bäckermeisters ist Reinisch im Zuchthaus Brandenburg-Görden durch das Fallbeil hingerichtet worden.

In Fretter lebt heute Manfred Schulte-Henke (geb. 1940), bei dessen Taufe sein Onkel Josef Quinke Pate gewesen ist. Pfarrer Wiedeking hat nach dem Krieg zum Gedenken ein „Josef-Fenster“ für die Kirche gestiftet. Im Ort erinnert auch eine Quinke-Straße an den Märtyrer, den die Kirche in das offizielle Verzeichnis der von den Nazis ermordeten „Zeugen für Christus“ aufgenommen hat.

Der Theologe und Publizist Peter Bürger recherchiert derzeit für eine neue Arbeit zu Josef Quinke. Die Ergebnisse sollen 2018 in einer Sammlung zu den Märtyrern des Sauerlandes und in der Zeitschrift „An Bigge, Lenne und Fretter“ erscheinen. Hinweise und Foto-Einsendungen an den Heimatbund Finnentrop sind sehr willkommen.

Kontakt: http://www.heimatbund-finnentrop.de/kontakt.htm

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HINTERGRUND: Internetdokumentation zu den christlichen Lebenszeugen des Sauerlandes
http://www.sauerlandmundart.de/pdfs/daunlots%2078.pdf

Pressemitteilung: Treffen der SPD Südwestfalen – die Region im Blick

Lüdenscheid. (spd_pm) Der Südwestfalenausschuss sowie der Sprecherkreis der SPD Südwestfalen kamen am Dienstag in Lüdenscheid zusammen.

(Pressemitteilung der SPD – Text unverändert)

Zu den Teilnehmern gehörten die Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordneten der Region, SPD-Unterbezirksvorsitzende sowie SPD-Funktions- und Mandatsträger der kommunalen Ebene, zu denen auch Bürgermeister aus Südwestfalen gehören.

Wichtiger Tagesordnungspunkt war ein Gespräch mit Axel Ganseuer, dem Betriebsratsvorsitzenden von Thyssen-Krupp Steel-Europe, über die Situation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer anlässlich der geplanten Fusion des deutschen Stahlkonzerns mit dem indischen Konzern Tata Steel. Weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war der Austausch mit Kommunalpolitikern zur Themenschwerpunktsetzung der SPD im Hinblick auf die 2020 anstehenden Kommunalwahlen in Südwestfalen.

Der heimische Bundestagsabgeordnete und Sprecher der SPD-Südwestfalen Dirk Wiese unterstrich die gemeinsame Position:

„Die SPD Südwestfalen steht geschlossen hinter den Beschäftigten von ThyssenKrupp! Wir werden auf allen Ebenen dafür kämpfen, dass der Standort in Südwestfalen und damit die Arbeitsplätze erhalten bleiben. Jeglichen Versuchen die Mitbestimmung auszuhebeln werden wir einen Riegel vorschieben.“

Auch hinsichtlich der Kommunalwahlen 2020 zeigte sich der Vorsitzende der SPD Südwestfalen Wiese zuversichtlich: „Die SPD Südwestfalen setzt auf Inhalte, die unsere Region bewegen. Wir werden bis zur Kommunalwahl vor allem die Regionale 2025, den Landesentwicklungsplan sowie weitere Infrastrukturthemen und den Prozess der Digitalisierung hinsichtlich Arbeit 4.0 in den Blick nehmen.

Oberste Priorität hat die Frage nach einer besseren Finanzausstattung der Kommunen. Hier muss die schwarz-gelbe Landesregierung Wort halten und den Kommunen endlich die Integrationspauschale des Bundes weiterleiten. Es kann nicht sein, dass die hervorragende Integrationsleistung der Kommunen durch die eigene Landesregierung torpediert wird!“