Mythos Leni Riefenstahl – Fotografie. Film. Dokumentation. Ausstellung im Infozentrum Kump vom 31. März bis 29. April 2016

Riefenstahl: Inszenierung und Selbstinszenierung. (foto: Archiv Reichelt und Brockmann)
Riefenstahl: Inszenierung und Selbstinszenierung. (foto: Archiv Reichelt und Brockmann)

 

Mythos Leni Riefenstahl
Fotografie. Film. Dokumentation.
31.März bis 29.April 2016
Infozentrum Kump, Petrusstr. 2 , 59969 Hallenberg
Öffnungszeiten:
Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 10.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Samstag 10.00 - 12.00 Uhr, Sonntag 14.00 bis 16.00 Uhr
Eintritt frei.
Die Ausstellung wird am 31. März um 19.00 Uhr eröffnet. 
Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Michael Kronauge wird 
Günther Göhler, Leiter des Literaturcafes Hesborn in die Ausstellung einführen. 

Alle Bürgerinnen und Bürger und Gäste sind herzlich eingeladen.

Hallenberg. (kump_pm) Leni Riefenstahl zählt zu den umstrittensten Künstlerinnen des 20. Jahrhunderts: von vielen verehrt als geniale Regisseurin, die mit ihren innovativen Ideen Meilensteine des Dokumentarfilms setzte, von anderen verachtet als „die interessanteste, begabteste und wirkungsvollste Nazikünstlerin“ (Susan Sontag).

Gerade diese Ambivalenz ist es wohl, die den Reiz und die Faszination der im Jahr 2003 verstorbenen Schauspielerin, Regisseurin und Fotografin ausmachen, die bis zuletzt gegenüber ihrer Rolle in der NS-Zeit uneinsichtig blieb.

Geboren im August 1902, begann Riefenstahl in den 1920er Jahren eine vielversprechende Karriere als Tänzerin, die 1924 durch einen Unfall abrupt endete. Mit dem Film „Der heilige Berg“ von Arnold Fanck gelangte sie als Schauspielerin 1926 an der Seite von Luis Trenker zu großem Ruhm. Geprägt von Fancks Darstellungsweise der alpinen Natur als Schicksalsmacht verwirklichte Riefenstahl 1932 ihre erste eigene Regiearbeit: Für „Das blaue Licht“, dessen Protagonistin „Junta“ sie selbst spielte, erhielt sie international Lob und Anerkennung.

Hitler, von ihrer Arbeit beeindruckt, beauftragte sie nur ein Jahr später mit der filmischen Inszenierung der Reichsparteitage der NSDAP in Nürnberg. Im Gegensatz zu den trockenen Berichten der Wochenschau sollte Riefenstahl die Zuschauer mit ihrer modernen Ästhetik mitreißen. Während der erste der Reichsparteitagsfilme, „Sieg des Glaubens“ (1933) noch von den bescheideneren Rahmenbedingungen zeugt, gelang ihr mit „Triumph des Willens“ (1934) die perfekte Inszenierung der nationalsozialistischen Bewegung und Hitlers in seinem Selbstverständnis als „Führer“.

Karriere im Dienste der Nationalsozialisten. (foto: Archiv Reichelt und Brockmann)
Karriere im Dienste der Nationalsozialisten. (foto: Archiv Reichelt und Brockmann)

Den künstlerischen Höhepunkt ihrer Karriere im Dienste des Regimes erreichte Leni Riefenstahl mit ihrer zweiteiligen Dokumentation über die olympischen Spiele 1936 in Berlin. Auf persönlichen Wunsch Hitlers schuf sie mit hohem Aufwand ein Werk, das sich mit seinen betont schönen Bildern von menschlicher Kraft und Bewegung nahtlos in die nationalsozialistische Ästhetik einfügte.

Im Zuge der Entnazifizierung lediglich als „Mitläuferin“ eingestuft, konnte Leni Riefenstahl Mitte der 1950er Jahre ihren zweiten, bereits 1929 begonnenen Spielfilm „Tiefland“ vollenden und mit mäßigem Erfolg veröffentlichen.

As Regisseurin wegen ihrer Kooperation mit den nationalsozialistischen Machthabern stark umstritten, begann sie mit ihrer Arbeit über den sudanesischen Stamm der Nuba eine Karriere als Fotografin. Über 70jährig kehrte sie nochmals zum Film zurück und drehte den Dokumentarfilm „Impressionen unter Wasser“ der zu ihrem 100. Geburtstag erschien.

Bis zu ihrem Tod im Jahr 2003 wies Leni Riefenstahl jede politische Verstrickung mit dem NS-Regime von sich und betonte bis zuletzt: „Ich war nie eine Nazi und will auch keine bleiben“.

Selbstentnazifizierung? Leni Riefenstahl bei Dreharbeiten im Sudan zu dem geplanten Nuba-Film Dezember 1964. (foto: Riefenstahl Expedition 1964-65/ Dr. Dieter Kock)
Selbstentnazifizierung? Leni Riefenstahl bei Dreharbeiten im Sudan zu dem geplanten Nuba-Film Dezember 1964. (foto: Riefenstahl Expedition 1964-65/ Dr. Dieter Kock)

Leni Riefenstahl war eine geniale Künstlerin, aber auch eine hemmungslose Karrieristin, der es ausschließlich um ihre künstlerischen Obsessionen, um Ruhm und Anerkennung und die Konstruktion und Kontrolle des Riefenstahl-Mythos ging.

Im Infozentrum Kump sind Fotografien, Dokumente, Briefe, Plakate und Filme ausgestellt, die den „Mythos Riefenstahl“ widerlegen und die enge Beziehung der Filmregisseurin zum „Dritten Reich“ und seinen Machthabern beschreiben.

Dreizehn Jahre nach ihrem Tod am 8. September 2003, 40 Jahre nach ihrer ersten Expedition zu den Nuba im Sudan und 70 Jahre nach „Triumph des Willens“, setzt sich diese nicht von Leni Riefenstahl autorisierte und kontrollierte Werkschau mit Leben und Werk der Filmemacherin und Fotografin auseinander.

Die Kuratoren Ina Brockmann und Peter Reichelt haben diese Ausstellung bereits 2004 erstmals gezeigt und nun für das Infozentrum Hallenberg neu zusammengestellt.

Die Ausstellung ist in 5 Themen gegliedert:

  1. der Aufstieg einer Künstlerin: Tänzerin, Schauspielerin, Sportlerin und die erste Regiearbeit „Das blaue Licht“ (1924 – 1932)
  2. die Reichsparteitagsfilme 1933, 1934 und 1935 der „Reichsfilmregisseurin“
  3. Olympia 1936: Riefenstahl mit den Filmen „Fest der Völker“ und „Fest der Schönheit“ auf dem Zenit ihrer Karriere
  4. der Filmtrupp Riefenstahl im besetzten Polen
  5. Ausklang: die Nuba

Die Ausstellung wurde bisher an über 20 Orten in Europa gezeigt, u.a. im Holocaust Center in Oslo, in den Dokumentationszentren PRORA auf Rügen und Reichsparteitagsgelände Nürnberg und im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn.

 

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Informationen auf der Website des Kump:
http://www.kump-hallenberg.de/wp/index.php/2016/03/22/ausstellung-mythos-leni-riefenstahl-fotografie-film-dokumentation/

Pressemitteilung: Freunde der Völkerbegegnung (FdV) laden zu einer Fahrt in die Bretagne ein

Meschede. (fdv_pm) Die Freunde der Völkerbegegnung (FdV) sind in der ersten Ferienwoche, genau gesagt vom 09.07. – 17.07.2016, von ihrem Partnerverein in Vannes herzlich zu einem Besuch in Frankreich eingeladen.

Die Reise erfolgt per Bus wird auf der Hinfahrt durch eine Übernachtung in einem charmanten, typisch französischen Hotel in der Stadt Rouen unterbrochen.

In Vannes wohnen und schlafen die Gäste in Privatunterkünften ihrer französischen Gastfamilien. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet ein abwechslungsreiches Besuchs- und Besichtigungs-Programm inklusive mehrerer Tagesausflüge. Es bleibt aber auch genügend Zeit, die schöne und historisch sehr interessante Hafenstadt Vannes auf eigene Faust zu erkunden.

Die Rückreise bietet mit der Übernachtung in den alten (modernisierten!) erzbischöflichen Gemäuern in Chartres ein weiteres Highlight.

Der Bus ist bereits gechartert. Es sind noch einige Plätze frei.

Wer hat Interesse, mit den Freunden der Völkerbegegnung nach Frankreich zu fahren? Auch „Nicht-Mitglieder“ sind herzlich eingeladen, gerne auch Jugendliche und junge Erwachsene.

Fragen beantworten und Anmeldungen nehmen ab sofort entgegen:
Huberta Eickhoff – Fon: 02973/6846
Maria Walters-Hötte – Fon: 02961/3020
Mechthild Westerbarkey – Fon: 0291/4644

Anfrage der SBL/FW zum Artikel „Ungeklärte Identität“ vom 17.03.2016 in der Westfalenpost

Meschede/Arnsberg. (sbl_pm) Am 17.03.2016 veröffentlichte die Westfalenpost Meschede einen Artikel zum Thema „Asylbewerber“ mit der Überschrift „Ungeklärte Identität“.

(Die Sauerländer Bürgerliste hat dazu gestern die hier wiedergegebene Anfrage gemäß § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistags an den Landrat gestellt.)

Die Informationen, auf denen der Bericht basiert, erhielt der Redakteur offenbar von Mitarbeiter/Innen der Kreisverwaltung. Unsere Fraktion hat zu den im Artikel dargestellten Sachverhalten einige Fragen. Zum besseren Verständnis zitieren wir hier einige Aussagen und stellen dazu jeweils unsere Frage:

  1. WP: „Die ungeklärte Identität von Asylbewerbern ist ein Massen-Phänomen“ –
    Frage: Auf welchen Fakten basiert die Erkenntnis, dass es sich um ein Massen-Phänomen handelt?
  2. WP: „Von den aktuell 3509 Asylbewerbern im Hochsauerlandkreis stehen bei einem Großteil die Personalien nicht sicher fest.“ –
    Frage: Was sind in erster Linie die Gründe dafür, dass die Personalien einiger Geflüchteter und Migranten noch nicht sicher feststehen?
  3. WP: „2400 von ihnen hatten noch keine Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, von ihnen sind noch keine Fingerabdrücke genommen worden.“ –
    Fragen: Warum hatten 2.400 Flüchtlinge noch keine Anhörung beim Bundesamt, aufgeteilt nach Gründen und Herkunftsland?
    Wie viele Flüchtlinge warten schon länger als 3, 6, 9, 12, 15, 18 Monate auf ihre Anhörung beim Bundesamt?
  4. WP: „117 Abschiebungen sind 2015 durchgeführt worden, vor allem nach Serbien, Albanien und Kosovo.“
    Fragen: Wie teilen sich die 117 Abschiebungen des Jahres 2015 auf die einzelnen Zielländer auf, wie im laufenden Jahr?
    Wie viele sogenannte freiwilligen Rückreisen gab es, und wie teilen sie sich auf?
    Welche Hilfen und Unterstützung erhielten „freiwillig“ Ausreisende im letzten und in diesem Jahr durch den HSK und/oder in dessen Auftrag?
    Wie viele Abschiebungen sind gescheitert, und aus welchen Gründen?
    Welche Kosten sind in diesem Zeitraum für durchgeführte und geplante Abschiebungen entstanden?
  5. WP: „Im Kreishaus kennt man die besondere Problematik straffällig gewordener Asylbewerber.“
    Frage: Wie viele Flüchtlinge und Asylbewerber erhielten im Jahr 2015 bis heute ein Strafverfahren wegen angeblich illegaler Einreise?
    Wie viele dieser Verfahren wurden von der Ausländerbehörde des HSK initiiert?
  6. WP: „Einige, ….., fallen durch Eigentumsdelikte, Körperverletzungen und Dealen auf – allerdings nicht hier in der Region, wo sie sich eigentlich aufhalten müssten, sondern in den Großstädten. Die Ausländerbehörde erfährt nur über Strafanzeigen davon. Delikte wie Schwarzfahren seien ‚an der Tagesordnung‘.“
    Fragen: In wie vielen Fällen von Eigentumsdelikten, Körperverletzungen, Dealen und Schwarzfahren durch im HSK gemeldete Asylbewerber und Migranten kam es 2015 und 2016 zu einer rechtskräftigen Verurteilung?
    Wie oft wurden tatverdächtige Asylbewerber frei gesprochen?
    Wo ereigneten sich die Straftaten?
    Welche Strafmaßnahmen wurden verhängt?
    Wie viele verurteilte Asylbewerber und Migranten gingen in Berufung?
  7. WP: „Abgelehnte Asylbewerber werden im Kreishaus auf ihre Passpflicht hingewiesen: Sie müssen mithelfen, ihre Identität zu klären, indem sie Geburtsurkunden oder Schulbescheinigungen besorgen.“
    Frage: Welche Anhaltspunkte hat die Kreisausländerbehörde dafür, dass Behörden und Verwaltungen in Kriegs- und Krisengebeiten – wie beispielsweise Syrien und Mali – so gut und effektiv funktionieren und arbeiten, um ihren im Ausland befindlichen Staatsbürgern innerhalb bestimmter Fristen die von deutschen Behörden verlangten Ersatz-Dokumente auszustellen?
  8. WP: „Neben der unklaren Identität sind medizinische Gründe das zweite Haupt-Hindernis gegen Abschiebungen. … Zuletzt wurde einer serbischen Asylbewerberin in Hallenberg ärztlich bescheinigt, sie sei depressiv geworden, weil sie auf die Sauerländer Berge starren musste – die Kreisverwaltung musste daraufhin ein Gegen-Gutachten in Auftrag geben, um die Reisefähigkeit zu beweisen.“
    Frage: Ist es rechtens und zulässig, dass die Ausländerbehörde öffentlich aus Krankenakten von Asylbewerbern zitiert?
    Wir möchten Sie auch bitten zu beantworten, ob bei der Patientin aus Hallenberg, abgesehen von dem in der WP erwähnten Anblick der Sauerländer Berge, weitere und schwerwiegendere Gründe für eine Depression vorliegen, ob die Asylbewerberin aus Hallenberg entsprechend ihrer Diagnosen behandelt wurde und wird, welcher Arzt für welches Honorar im Auftrag der Kreisverwaltung das Gegen-Gutachten „Fit für Abschiebung“ erstellt hat und ob sich die Frau noch in Deutschland aufhält oder ob sie zwischenzeitlich abgeschoben oder zur „freiwilligen“ Ausreise veranlasst worden ist?

Abschließend möchten wir Sie an folgend aufgeführte noch nicht beantwortete Anfragen der SBL/FW aus dem letzten Jahr erinnern und fragen, wann wir mit Ihren Antworten rechnen können?

  • „Mehrausgaben für Menschen mit Duldung, die keine Arbeitserlaubnis erhalten“ vom 11.08.2015
  • „Anzahl der im HSK bisher aufgenommenen Flüchtlinge“ vom 22.09.2015

Fraktion vor Ort: „Flucht und ihre Ursachen“

Stefan Rebmann MdB, Entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion (foto: spd)
Stefan Rebmann MdB, Entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion (foto: spd)

Meschede/Olsberg. (spd_pm) „Flucht und ihre Ursachen“ lautet das Thema der nächsten Veranstaltung „Fraktion vor Ort“. Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Dienstag, den 05. April 2016 ab 18.00 Uhr in den Gasthof Susewind nach Olsberg-Antfeld ein.

Derzeit haben die Bürgerinnen und Bürger viele Fragen zum Thema Flüchtlinge, denn die Flüchtlingswelle stellt Europa, den Bund, die Länder, vor allem aber die Kommunen vor erhebliche Herausforderungen.

Neben der Frage, wie dieser Ansturm gemeistert werden kann, sind die Ursachenforschung und -bekämpfung von herausragender Bedeutung.

Warum verlassen weltweit so viele Menschen ihre Heimatländer und nehmen lange, teure und oftmals lebensgefährliche Wege auf sich? Und machen sich diese Fliehenden wirklich alle auf nach Europa? Diejenigen, die zu uns kommen, fliehen vor Gewalt, Unterdrückung, Hunger und Perspektivlosigkeit. Dabei kommt lediglich ein Bruchteil derer, die weltweit auf der Flucht sind, nach Europa.

Bundestags abgeordneter (SPD) Dirk Wiese. (foto: spd)
Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese. (foto: spd)

Für die SPD-Bundestagsfraktion spielen Fragen nach den Fluchtursachen, nach den tatsächlichen Zielen und Routen sowie danach, welche Maßnahmen ergriffen werden können und müssen, damit Menschen gar nicht erst zur Flucht gezwungen werden, in der täglichen Arbeit eine wesentliche Rolle.

Zusammen mit Stefan Rebmann MdB, Entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, will Dirk Wiese über die Ursachen, Zusammenhänge und Lösungsansätze in der Flüchtlingsfrage informieren. Ebenfalls werden auf dem Podium zu Gast sein: Wolfgang Zeh, Vorsitzender DGB-Kreisverband HSK, Hartmut Köllner, Weltladen Meschede und Anja Licher-Stahlschmidt, KIPEPEO Fair & Sozial Winterberg.

Anschließend ist Zeit für Fragen und Diskussion mit den Gästen.

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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de

SPD-PM: Die drei westfälisch-lippischen Regionalräte Arnsberg, Detmold und Münster beschließen enge Zusammenarbeit

Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion. (foto: spd)
Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion. (foto: spd)

Arnsberg. (spd_pm) Mit den Worten „Wir könnten der Landesregierung eigentlich dafür danken, dass sie diese erstmalige Zusammenkunft der drei Regionalräte initiiert hat,“ eröffnete der Fraktionsvorsitzende der SPD im Regionalrat Arnsberg, Hans Walter Schneider aus dem Hochsauerlandkreis seine Rede anlässlich der gemeinsamen Sitzung der westfälisch-lippischen Regionalräte Arnsberg, Detmold und Münster.

Die Landesregierung hatte im Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans lediglich zwei Metropolregionen für NRW benannt, woraufhin sich die Regionalpolitiker aus der Region Westfalen-Lippe ihrer gemeinsamen Stärken besannen und sich zusammen mit der Wirtschaft, der Wissenschaft und den Verwaltungschefs zu einer gemeinsamen Sitzung trafen.

Ziel dieser Zusammenkunft war es, für die strukturpolitischen Herausforderungen, die die drei Teilregionen gleichermaßen treffen, zukunftsorientierte Handlungsempfehlungen zu verabreden, die sich in dem einstimmig verabschiedeten Positionspapier wiederfinden:

Positionspapier Starkes Westfalen-Lippe – die Wachstumsregion

Die medizinische Versorgung in bevölkerungsschwachen Gebieten, die Breitbandversorgung von Unternehmen und Privathaushalten, Bildung und Ausbildung, dual wie wissenschaftlich, eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, eine bedarfsgerechte und nachhaltige Industrie- und Gewerbeflächenentwicklung sowie eine wohnortnahe Einzelhandelsversorgung sind Themenbeispiele, für die in zukünftigen Schwerpunktsitzungen gemeinsame Lösungswege erarbeitet werden sollen.

Dabei sollten bereits vorliegende Konzepte und Handlungsempfehlungen, als Grundlage einer zielorientierten Umsetzung dienen. „Wir haben kein Wissensdefizit, sondern ein Umsetzungsdefizit,“ so Schneider. Und weiter: „Wir wollen uns als Region des Handelns und der Umsetzung definieren, als Region der zukunftsorientierten Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger in Westfalen-Lippe. Getreu dem leicht abgewandelten Motto: Konzepte sind genug geschrieben. Lasst sie uns umsetzen.“

Equal Pay Day: Frauen verdienten 2015 in NRW 22 Prozent weniger als Männer

Düsseldorf (IT.NRW). Mit einem durchschnittlichen Bruttostundenverdienst von 16,51 Euro verdienten Frauen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2015 rund 22 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen (21,07 Euro).

Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt anlässlich des internationalen Aktionstages für die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen (Equal Pay Day; 19. März 2016) mitteilt, hat sich der prozentuale Verdienstunterschied in den vergangenen sieben Jahren kaum verändert.

Durchschnittliche Bruttoverdienste
(ohne Sonderzahlungen) in Nordrhein-Westfalen
Merkmal 2011 2012 2013 2014 2015
Männer 19,65 € 20,30 € 20,47 € 21,00 € 21,07 €
Frauen 15,21 € 15,62 € 16,05 € 16,43 € 16,51 €
Differenz Männer / Frauen
(Gender Pay Gap)
23% 23% 22% 22% 22%

Der Gender Pay Gap (Lohnlücke zwischen Frauen und Männern) wird europaweit nach einheitlichen methodischen Vorgaben berechnet und gilt als zentraler Maßstab für internationale Vergleiche der geschlechtsspezifischen Verdienstunterschiede. Der vorliegende Gender Pay Gap wurde auf Basis der Verdienststrukturerhebung 2010 unter Einbeziehung von Ergebnissen der vierteljährlichen Verdiensterhebungen ermittelt.

PIRATEN fordern konsequenten Weiterbau der A46

Symbolbild: Daniel Wagner (Sprecher Piratenpartei im Hochsauerlandkreis) an ausbaufähiger Infrastruktur (foto: piraten)
Symbolbild: Daniel Wagner (Sprecher Piratenpartei im Hochsauerlandkreis) an ausbaufähiger Infrastruktur (foto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Am 17.03.2016 wurde der neue Bundesverkehrswegeplan 2030 veröffentlicht. Dabei werden bis zum Jahr 2030 265 Milliarden € bereitgestellt für den Aus- und Neubau von Autobahnen, Bundesstraßen, Bundesschienenwegen und Wasserstraßen.

Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis begrüßt die Entscheidung, regt aber gleichzeitig an, noch mehr für die Infrastruktur zu tun. Die A46 soll im aktuellen Verkehrswegeplan nur von Hemer nach Menden errichtet werden. Die PIRATEN fordern weiterhin den konsequenten Lückenschluss bis nach Neheim. Gerade um als wirtschaftliche Region attraktiv zu bleiben, müssen vorhandene Infrastrukturen gepflegt und notwendige Investitionen getätigt werden.

Neben dem Ausbau und der Modernisierung der wichtigsten Verkehrswege, fordern die PIRATEN zudem auch den konsequenten Ausbau anderer Infrastruktur. So geht zum Beispiel der Breitbandausbau doch eher schleppend vorran und beschränkt sich in vielen Gegenden lediglich auf den Aufbau von LTE-Netzen, in denen so gut wie kein Wettbewerb herrscht und sich Anwohner und Firmen so nicht nur eine begrenzte Bandbreite teilen, sondern zudem auch noch vergleichsweise hohe Gebühren zahlen müssen.

Ohne konsequenten Ausbau und Modernisierung der gesamten Infrastruktur, wird das Hochsauerland langfristig an Attraktivität für Firmen und Menschen verlieren.

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Weitere Informationen zu den PIRATEN im HSK und ihren Inhalten finden Sie im Internet unter piratenpartei-hsk.de

Pressemitteilung: Bundesverkehrswegeplan 2030 bringt Licht und Schatten für das Sauerland

Berlin/Meschede. (spd_pm) Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese begrüßt, dass die Autobahnprojekte A445, A46 und B7n im heute vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 eine sehr hohe Priorisierung erfahren haben:

„Der Bundesverkehrswegeplan bringt Licht und Schatten für das Sauerland. Die hohe Priorisierung der Autobahnprojekte ist ein wichtiges Signal für unserer Region. Insbesondere die heimische Wirtschaft wird davon profitieren und hat nun bald Planungssicherheit. Ich möchte allen danken, die sich mit mir in den letzten Monaten dafür eingesetzt und für die Region gekämpft haben.“

Gleichzeitig bedauerte der heimische Bundestagsabgeordnete Wiese aber auch, dass einige Ortsumgehungen nur unter „WB weiterer Bedarf“ eingestuft wurden und damit höchstwahrscheinlich nicht umgesetzt werden.

„Jetzt ist es wichtig das weitere Verfahren fest im Blick zu haben und darauf zu achten dass die Gelder für die hoch priorisierten Projekte auch wirklich im Sauerland ankommen“, stellt Wiese klar.

Hintergrund:
Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Planungsinstrument der Bundesregierung, das dem Ziel einer langfristigen und integrierten Verkehrspolitik dienen soll.

Er legt verkehrsträgerübergreifend (Straße, Schiene, Wasser) fest, wo der Bund auf Grundlage seiner Verkehrsverflechtungsprognosen Investitionsbedarf sieht. Der Betrachtungshorizont liegt bei etwa 15 Jahren. Der derzeit gültige BVWP wurde am 02.07.2003 von der Bundesregierung und am 01.07.2004 als Anlage zu den Ausbaugesetzen vom Deutschen Bundestag beschlossen.

Erstmalig unterliegt der heute vorgestellte BVWP der strategischen Umweltprüfung (SUP). Teil ist die am Montag, den 21.03.2016 beginnende sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung. Im Anschluss daran erarbeitet das BMVI den zweiten Arbeitsentwurf und leitet die Ressortabstimmung ein. Das Bundeskabinett wird den BVWP im Sommer 2016 verabschieden. Im September beginnt das parlamentarische Verfahren mit intensiven Beratungen und Anhörungen. Die Ausbaugesetze sollen bis Ende Dezember im Deutschen Bundestag beschlossen werden. Bis zu einer tatsächlichen Baufreigabe folgen den Ausbaugesetzen zunächst Fünfjahrespläne (Investitionsrahmenplan) und dann die konkrete Finanzierung, die der Haushaltsausschuss im Rahmen seiner jährlichen Haushaltsberatungen bewilligt.

Die sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung beginnt am 21. März. Auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums werden die Bewertungsgrundlagen aller angemeldeten Projekte dargestellt. Weitere Informationen zum Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/bundesverkehrswegeplan-2015oeffentlichkeitsbeteiligung.html

PM: Maximilian Bunse neuer Vorsitzender der Jusos im HSK

JusosHSK2016
Die Jusos mit Gästen auf ihrer Jahreshauptversammlung. (foto: spd)

Am 6. März 2016 fand die Jahreshauptversammlung der Jusos HSK statt. Neben weiteren Themen stand vor allem die Wahl eines neuen Vorstands auf der Tagesordnung.

Nachdem der bisherige Vorsitzende Pascal Rickes angekündigt hatte, aus beruflichen Gründen nicht mehr für dieses Amt zu kandidieren, wurde Maximilian Bunse aus Meschede einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Ihn unterstützen als Stellvertreter der bisherige Vorsitzende Pascal Rickes und Felix Bertz aus Brilon. In seiner Rede kündigte der neue Vorsitzende dann an, dass der „Kampf gegen Rechts“ und die Verjüngung der Parteigremien und Fraktionen, sowie die bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen zentrale Themen der nächsten Wahlperiode seien werden.

Der neue Vorsitzende rief auf, sich dafür einzusetzen, dass das Geschwisterpaar Edgar und Elina D. aus Bestwig eine Zukunft in Deutschland haben. Darüber hinaus wurde ein Patenprogramm für Neumitglieder beraten und beschlossen.

Als Gäste begrüßten die Jusos die heimischen Abgeordneten Dirk Wiese (MdB) und Gerd Stüttgen (MdL). Sie berichteten über ihre Arbeit im Bundes- bzw. im Landtag sowie aktuelle politische Themen. Darüber hinaus berichtete Simon Geiß von den NRW-JUSOS über die Arbeit des Landesverbandes.

Doch nicht nur der Vorsitz stand zur Wahl. Es wurden mehrere Aufgabenfelder an zum Teil auch neue Vorstandsmitglieder verteilt. So wurden Niklas Latusek zum Geschäftsführer, Michael Menke zum Schriftführer, Jonas Ruhrmann zum Pressesprecher, Jennifer Lipke zur Veranstaltungsbeauftragten, Ole Kaiser zum Beauftragten für Asyl- und Sozialpolitik, Julian Haack zum Beauftragten für Kommunalpolitik und Jannik Neuhaus zum Anti-Rechts-Beauftragten gewählt.

#Reboot2016 – Die Piraten im HSK starten neu durch: „zeigen, dass wir keine ‚Chaostruppe‘ mehr sind“

Das gewählte Piratenbüro für das Jahr 2016 - von links nach rechts - Sven Salewski, Maik Karle, Florian Otto und Daniel Wagner (es fehlt Julius Hahn) - als sogenanntes Selfie (foto: piraten)
Das gewählte Piratenbüro für das Jahr 2016  (von links) Sven Salewski, Maik Karle, Florian Otto und Daniel Wagner (es fehlt Julius Hahn) – als sogenanntes Selfie (foto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Am Samstag, dem 5. März, trafen sich die PIRATEN HSK zu ihrer ersten Kreismitgliederversammlung im Jahr 2016. Anlass war die Neuwahl der Mitglieder des Piratenbüros, der Verwaltung der PIRATEN im Hochsauerlandkreis.

Neben Julius Hahn wurden auch Maik Karle und Daniel Wagner im Amt bestätigt. Sie werden von nun an durch Sven Salewski und Florian Otto unterstützt. Otto war bereits von 2012 bis 2014 Teil des Büros, Salewski bereits im Jahr 2014.

Nachdem die konstruktive Arbeit in den vergangenen Monaten hauptsächlich hinter den Kulissen stattgefunden hat, starten die PIRATEN nun wieder durch und gehen in die Offensive.

Die Kreismitgliederversammlung 2016.1 der Piratenpartei im Hochsauerlandkreis wählte ihr Piratenbüro.
Die Kreismitgliederversammlung 2016.1 der Piratenpartei im Hochsauerlandkreis wählte ihr Piratenbüro (foto: piraten)

„Ich freue mich, dass mir die Mitglieder ihr Vertrauen ausgesprochen und mich wieder in das Piratenbüro gewählt haben. Es gilt nun zunächst die konstruktive Arbeit hinter den Kulissen wieder vermehrt nach außen zu tragen und so zu zeigen, dass wir keine ‚Chaostruppe‘ mehr sind, sondern in den Städten und Gemeinden, sowie im Kreistag gute politische Arbeit leisten und bereit für die kommenden Aufgaben sind,“ so Florian Otto.

Daniel Wagner nutzte die Gelegenheit, um von seiner Arbeit im Kreistag und im Rat der Stadt Arnsberg zu berichten. Vor allem die letzte Kreistagssitzung beschäftigte die anwesenden Mitglieder stark.[1]

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[1] http://piratenpartei-hsk.de/piraten-kritisieren-unterdrueckte-abschiebungsdebatte-scharf/

Weitere Informationen zur Piratenpartei im HSK finden Sie unter
www.piratenpartei-hsk.de