Die „Fünfte Kolonne“ oder hat die SPD eine Strategie?

Welche Strategie hat die SPD für die Zeit bis zu den Bundestagswahlen und danach?

  1. Schwarz, Rot, Gelb?
  2. Rot, Gelb, Grün?
  3. Rot, Rot, Grün?

In Thüringen ist die CDU auf elegante Art und Weise die politische Altlast Althaus losgeworden. Es wird dort aller Wahrscheinlichkeit nach nicht zu einer Koalition der SPD mit der Linken kommen. Die SPD wird argumentieren: Ja, liebe Wähler, wir wollten das System Althaus bekämpfen, aber jetzt ist er ja weg und die CDU per SPD Definition ein möglicher Partner (der sogar auf unseren Druck hin) Althaus abzieht.

Im Saarland wird Müller den Koch machen und eine Koalition ohne Linke zusammen rühren. Helfen werden ihm dabei die Grünen, die in Hamburg schon längst das Ticket für Schwarz-Grüne Bündnisse (Kohlekraftwerk Moorburg) gelöst haben. Der SPD, die von ihrem Erzfeind aus eigenem Fleisch und Blut, tückisch gepeinigt und gedemütigt wird, nimmt es jeder verständnisvolle Deutsche ab, dass sie mit dem hassgetriebenen Oskar, dem Demagogen, nun überhaupt nicht kann. Die FDP hat mindestens zwei Tickets gelöst, hält aber zur Zeit das Schwarz-Gelbe besonders hoch.

Wenn nichts Unvorhergesehenes passiert, wird es nach den Bundestagswahlen zu folgenden Konstellationen kommen:

  1. Schwarz, Gelb
  2. Schwarz, Gelb, Grün
  3. eine ausgezehrte SPD wird von der CDU am Hungerhaken eine weitere Regierungszeit durchgeschleift und bei der dann folgenden Wahl endgültig gedemütigt.

Mehr fällt mir zur Zeit partout nicht ein.

Eine großartige Verschwörungs-Theorie bietet seit heute Albrecht Müller an: Die SPD wird von einer Art „Fünfter Kolonne“ nach allen Regeln der subversiven Kunst auseinander genommen:

Rätselhafte SPD-Strategie. Des Rätsels Lösung: SPD-Spitze arbeitet für andere.

Sie mögen dies für eine sehr gewagte Vermutung halten. Dann bleibt Ihnen als Lösung des Rätsels alternativ nur die Vermutung, dass in der SPD-Spitze nur noch Dummköpfe sitzen. Andere Erklärungen gibt es für den Niedergang dieser großen und wichtigen Partei aus meiner Sicht nicht. …

Vorweg: Dies ist eine dramatische und für unser Volk unerfreuliche Entwicklung. Denn wir bräuchten eine wirkliche politische Alternative zum neoliberal bestimmten Kurs von Union und FDP. Dies kann man ohne Parteilichkeit feststellen. Eine Alternative zu haben, ist eine ur-demokratische Regel. Ohne die SPD wird es unter heutigen Bedingungen aber keine Alternative zum rechtskonservativen Lager geben. Deshalb ist die Erkenntnis, dass die SPD-Spitze im Auftrag anderer Interessen arbeitet, so bedrückend… weiterlesen

Prügel für SPD und Grüne: Solarzeitalter, Elektromobilität, Wüstenstrom Energiepolitik von Grünen und SPD zwischen Traum und Lobby

Erscheint im September: Kein Land in Sicht. Die Krise, die Aussichten und die Linke.
Erscheint im September: Kein Land in Sicht. Die Krise, die Aussichten und die Linke.

„Kein Land in Sicht“ lautet der Titel eines Buches das im September im PapyRossa Verlag erscheinen wird.

Untertitel: „Die Krise, die Aussichten und die Linke„.

Herausgeber ist Hermannus Pfeiffer: „Soziologe, Wirtschaftswissenschaftler und Publizist. Zahlreiche Bücher und Zeitschriftenveröffentlichungen. Schreibt u.a. für »Frankfurter Rundschau«, »taz«, »Neues Deutschland«, »Das Parlament« und »Der Freitag«.“

Zum eigentlichen Thema dieses Artikels:

Unter der Überschrift „Energiepolitik von Grünen und SPD zwischen Traum und Lobby“ hat der Hamburger Unternehmensberater und Historiker Christian Gotthardt, einer der Autoren des Buches, seine Thesen in der Zeitschrift „Sozialismus“ vorab veröffentlicht.

Christian Gotthardt  setzt sich in seinem Überlegungen mit der Energiepolitik der SPD und der Grünen auseinander und bilanziert Ernüchterung. Die Politik sei – „mit Ausnahme der Linken und des wackeren Sigmar Gabriel – nicht auf Ballhöhe“.

Vieles ist gegen den Strich gebürstet. Eine Auseinandersetzung ist lohnenswert – nicht nur für Linke!

Im Folgenden zwei Auszüge aus dem Artikel:

„Prügel für SPD und Grüne: Solarzeitalter, Elektromobilität, Wüstenstrom Energiepolitik von Grünen und SPD zwischen Traum und Lobby“ weiterlesen

Kommunalwahlen: Heiteres Berufe Raten – Sozialbürokraten

Eines muss ich doch noch los werden:

Die Kandidatinnen und Kandidaten auf meinen drei Wahlzetteln zur Kommunalwahl in Winterberg haben durchaus respektable Berufe. Es kandidieren Kaufleute, Sozialarbeiter, Maurer, Industriemeister Druck und ein Bürgermeister

Die Berufsbezeichnung steht jeweils in der 3. Zeile des Kandidatenprofils, nach dem Geburtsjahr und vor dem Wohnort.

Also folgendermaßen:

  • Brinkmann-Freitag, Detlef                                  Die Linke
  • Geburtsjahr 1956
  • Maurer

Was mich stört sind Berufsbezeichnungen wie

  • Oberstudienrat
  • Studiendirektor

Und diese Bezeichnungen tragen ausnahmslos Kandidaten einer bestimmten Partei.

Also, wer?

Erraten!

Liebe Sozialdemokraten,

ich fände es bodenständiger, ihr würdet statt eurer Laufbahnbezeichnung aus dem Beamtenapparat, die im Grunde genommen eine Besoldungsgruppe widerspiegelt, einfach euren Beruf hinschreiben: Lehrer.

Wenn Ihr meint, dass reiche nicht, könntet Ihr die genauere Tätigkeit noch dazu packen. Irgendetwas wie Mathematik- und Sportlehrer, Berufsschullehrer, Lehrer am Berufskolleg …

Das hört sich dann nicht mehr so blasiert an. Gerade als Sozialdemokrat müsste man doch …  irgendwie näher am einfachen Manne sein – oder ?!

Da gibt es dann noch den dritten Sozialdemokraten. Der ist „Fachwirt für Facility Management“.

Ich kann ja gut Englisch, und ich sage auch „Computer“ und nicht „Rechenknecht“. Aber hier im Hochsauerland – „Facility Management“?

Da feixen die Stammtische und es gibt wieder ein paar Kreuze weniger für die SPD.

Umleitung: Calvin – der Taliban von Genf und mehr …

Calvin: Der Taliban von Genf … BernerZeitung

Biosprit: Verdeckte Meinungsmache … lobbycontrol

Opel: „Verzicht ist für’n Arsch“ … ruhrbarone

SPD: krümmelt sich zum Endsieg … spiegelfechter

PFT: schiefe Darstellung in der Westfalenpost? … Kommentar WpArtikel

Umleitung: SPD, Iran und WAZ

umleitungSPD Parteitag I: Man trägt jetzt wieder „Proletarier“ … faz-blogs

SPD Parteitag II: Identitätsverlust … weissgarnix

Iran I: Erschossen beim Protest … ruhrbarone

Iran II: Crushed Hopes … iranian

Iran III: There will be blood … spiegelfechter

WAZ-Konzern: will crossmedialer werden – mit ähhhm z.B. Kamps … w&v

Heimatzeitung: Nicht mit dem Auto durchs Orketal (denn da jogge ich 😉 ) … wp

SPD: Vorwärts und schnell vergessen, worin unser Fehler bestand …

Die SPD will einen schnellen, harten Wahlkampf führen. Sie will fulminant gegen eine Politik kämpfen, die sie selbst eingeleitet hat. Sie muss auf das kurze Gedächtnis der Wähler hoffen. Die SPD wird ihre falsche Politik nicht aufarbeiten. Sie wird ihr Personal nicht erneuern. Augen zu und durch. Wer sehen und lesen will, wie sich die sogenannte Linke in der SPD dreht, krümmt und windet, betrachte Andrea Nahles.

Andrea Nahles stimmt gegen die eigene Erkenntnis und Einsicht für die Verankerung der „Schuldenbremse“ im Grundgesetz und hat auch noch die Stirn dies auf ihrer Website zu begründen (Hervorhebungen durch mich):

3. Wir sind überzeugt, dass es zur Bekämpfung von Staatsverschuldung keiner grundgesetzlichen Regelung bedarf wie dieser, über die wir heute abstimmen

6. Entgegen diesen oben angeführten Argumenten, eine solch detaillierte, unflexible  Regelung nicht in das Grundgesetz aufzunehmen, sehen wir uns in der Gesamtverantwortung gegenüber unserer Fraktion und unserer Partei und stimmen diesem Gesetz zu.

Ja, ja –  jeder Abgeordnete ist seinem Gewissen … das Nähere regelt die Fraktionsdisziplin …

Für mich ist das nicht vermittelbar, darum bekommt die SPD meine Stimme wieder einmal nicht. Vielleicht sind die anderen Wählerinnen und Wähler gnädiger mit Steinmeier, Nahles und Co.

Ich jedenfalls vertraue auch dieser Partei zur Zeit nicht.

Die FAZ beschreibt heute Abend den Parteitag süffisant (Hervorhebung von mir):

Die Delegierten klatschten ziemlich lange. Zehn Minuten mögen es gewesen sein. Bilder mit Ehefrau. Steinbrück und Müntefering, auch Andrea Nahles und Generalsekretär Heil kamen auf die Bühne. Sie umringten den Kandidaten. Sie wirkten fröhlich. Die Delegierten klatschten weiter. Hernach versicherten die Leute, sie seien begeistert. Manche sagten gar, Steinmeier habe nicht bloß seine beste, sondern auch eine historisch bedeutende Rede gehalten. Mindestens habe er die Anwesenden im Saal begeistert. Er habe die Erwartungen erfüllt. Der Rest des Parteitages wurde rasch absolviert. ganzer Artikel

Zitat aus den FAZ-Kommentaren:

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Da regiert eine Partei mit ihrem eher links orientiertem Traumkoalitionspartner, den Grünen, und sie macht in dieser Zeit nichts anderes, als den Spitzensteuersatz und die Unternehmenssteuern so lange zu senken, bis der Staat total in die Schuldenfalle läuft. Zwar versprechen sie dann vor der nächsten Wahl, die MWSt. nicht zu erhöhen, aber sobald sie wieder an der Regierung sind, diesmal zwar als Juniorpartner, wird diese Steuer, die wirklich alle und jeden trifft um 3%-Punkte erhöht. Der Handel mit ABS Papieren, die mit zur der momentanen Krise geführt haben, wird unter dieser Partei zugelassen, der größte Lobbyist sitzt mitten im Finanzministerium (Asmussen) und dann schickt der Obersozi seine Leute noch mit einem Bibelzitat in den Wahlkampf. Schlimmer geht’s einfach nicht mehr. Die sind doch alle vom Schwachsinn befallen! …  zum Artikel unter Klaus Roderer 14. Juni 20:28

Nachdenken: Sieben auf einen Streich

Nachdenkseiten: Geprächskreis in Dortmund  - Kurzbericht.
Nachdenkseiten: Geprächskreis in Dortmund - Kurzbericht.

Nun hat er also stattgefunden, der erste NachDenkSeiten-Gesprächskreis in Dortmund.

Da sich im Hochsauerland keine Interessenten für einen eigenständigen „Zirkel“ gemeldet hatten, bin ich heute nach der Arbeit im schönsten Freitagnachmittag – Kurzferienverkehr gen Westen gefahren und habe im Stadtgarten-Bistro am Friedensplatz sieben andere Menschen getroffen: Vier organisierte Sozialdemokraten und drei Nichtmitglieder irgendeiner Partei.

Es war ein erstes Treffen und ich mag die Zahl „7“ sowie die Zusammensetzung des Gesprächskreises noch nicht beurteilen. Ich schreibe an dieser Stelle daher nichts „Internes“, sondern nur dies für’s „Protokoll“:

Als optimistischer Mensch denke ich, dass beim nächsten Treffen (Termin unbekannt) mehr nachdenkende und nachdenkliche Menschen anwesend sein werden (und müssen).

Die Themen “Medienlandschaft in Deutschland” und “Wege aus der Wirtschaftskrise“ wurden sehr kompetent „andiskutiert“. Den Ertrag dieser Diskussion werde ich irgendwann hier im Blog irgendwie einfließen lassen.

Durch die Dichotomie SPDler / Parteilose spitzte sich im letzten Drittel des Abends die Diskussion in nicht befriedigender Weise auf die Frage zu: Wie kann mensch den NachDenkSeiten anhängen und gleichzeitig die Kandidatur Steinmeiers unterstützen?

Meine Folgerung: Sollte der Gesprächskreis auf Dauer fruchtbare politische Diskussionen und eventuell Aktionen ermöglichen, muss er sich über das Umfeld der SPD hinaus zu einem Crossover der „emanzipatorischen Linken“ entwickeln.

Kurz und gut: Es fehlten mehr parteipolitisch unorganisierte Mitdenker, Menschen aus Bewegungen und „Arbeitnehmer“organisationen, linke Grüne, meinetwegen Baum’sche FDPler und auch Leute von den Linken.

Heiße Luft im Wahlkampf: SPD wirbt für Linke

Heiße Luft ... DIE LINKE wählen!? Oder was? Oder wie? Wer soll da wen wählen?
Heiße Luft … DIE LINKE wählen!? Oder was? Oder wie? Wer soll da wen wählen?

Liebe SPD, ich schreibe das hier heute am späten Abend nur, damit ihr es wisst:

Das Plakat ist völlig daneben! Nicht, weil ich selbst es daneben finden würde. Ich bleibe gemeinhin lange vor jedem Plakat stehen und analysiere es tiefgründig. Ich finde da gar nichts dran und dabei.

Nein, weil mich heute Menschen angesprochen haben, die einfach an den Plakaten vorbeihuschen und die gesagt haben:

„Die PDS hat überall in Olsberg plakatiert.“

Diese lieben Menschen haben das SPD-Logo im Vorbeifahren anders wahrgenommen und einfach nur gelesen: SPD – heiße Luft – DIE LINKE wählen.

Ich weiß, das steht da nicht, aber derartig lange bleiben Menschen nicht vor schlechten Plakaten stehen, bis dass sie es begreifen, was ihr wollt.

Überhaupt der Konjunktiv: „Finanzhaie würden FDP wählen“, grinst da einer. Ergänze: … aber sie wählen SPD!

So was von ins eigene Knie geschossen.

Sinnlose Polemik„, urteilt die ZEIT.

Tipp: Ich würde Plakate abhängen -> Papiermüll -> Geld zurück von Werbefuzzis.

Mitglieder: SPD schwächer als CDU – Genossen! Es rettet Euch kein höh’res Wesen und auch kein Internet.

Den ersten und letzten Satz (Hervorhebungen von mir) in dieser kleinen Meldung in der Frankfurter Rundschau finde ich am interessantesten:

SPD verliert weiter Mitglieder

Seit dem Amtsantritt von Franz Müntefering als SPD-Chef im Oktober hat sich für die Partei der erhoffte „Münte-Effekt“ bei den Mitgliederzahlen laut „Spiegel“ noch nicht eingestellt.

Wie das Magazin schreibt, verließen Mitglieder zuletzt in ebenso hoher Zahl die SPD wie in den vorangegangenen Monaten. Insgesamt sei die Zahl der Parteimitglieder in der Zeit von November 2007 bis zum November 2008 um 18.685 geschrumpft. Bei der CDU waren es im gleichen Zeitraum 8858 Mitglieder weniger.
Im Juni 2008 hatte die CDU erstmals mehr Mitglieder als die SPD. Damals betrug ihr Vorsprung knapp 800 Mitglieder. Den hat sie den Angaben des Magazins zufolge seither fast verzehnfacht: Im November 2008 standen 530 194 Christdemokraten insgesamt 522 668 Sozialdemokraten gegenüber.

Laut SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen bietet das Wahlkampfjahr aber gute Gelegenheiten, zum Beispiel über das Internet Leute für die Partei zu gewinnen.

Dazu drei Anmerkungen:

  • Es gibt keinen „Münte-Effekt“
  • Er wird sich auch nicht „einstellen“, aber zum Glück hat dieses Sprachgetüm der Spiegel verbrochen
  • Niels Annen: Verrate er mir das Geheimnis, aus welchem Grund im Wahljahr das Internet ihm helfe Mitglieder zu gewinnen.

Ich wage einen Umkehrschluss:

Die Mitglieder, die der SPD entfleucht sind, haben das Parteibuch in die Ecke geworfen, weil a) kein Wahlkampfjahr war und b) weil sie kein Internet hatten 😉

Im Ernst: die Menschen sind wegen der Politik der SPD aus ihrer Partei ausgetreten und nicht, weil sie kein Internet oder kein Wahlkampfjahr hatten.

Neue Parteimitglieder kann Niels Annen auch nur über die Politik und über deren Inhalte gewinnen.

Liebe SPD,

es rettet Euch kein höh’res Wesen und auch kein Internet.

Es geht um Inhalte und nicht um Twitter!

Siehe diese Schlagzeile: „Ein Sozialdemokrat unter sich“

Diese Schlagzeile finde ich einfach gut. Punkt. Aus diesem Grund hebe ich den Link in mein Blog:

Clement vor Rauswurf aus der SPD

Ein Sozialdemokrat unter sich

Schröders einstiger Superminister hat sich zum steten Nachtreter entwickelt. Passt ihm etwas nicht, schreibt er es auf. Heute zeigt sich, ob er so weitermachen kann. …. weiter in der sz