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Nach der Wahlpleite: Digitale Bürgersprechstunde mit Dirk Wiese (MdB)

Lädt zur digitalen Sprechstunde ein: Dirk Wiese (foto: spd)

Meschede. (SPD_pm) Vor dem Hintergrund der Ergebnisse der Bundestagswahl lädt der heimische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Dirk Wiese, am 27. September 2017 zur digitalen Bürgersprechstunde ein.

Im Zeitraum von 18:00 bis 20.00 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger über www.dirkwiese.de in die Sprechstunde einloggen um mit Dirk Wiese über die Wahlergebnisse zu diskutieren, Fragen, Kritik und Anregungen zu äußern und in den Gedankenaustausch über die Politik der Zukunft treten.

„Es ist mein Angebot, um neben den regulären Bürgersprechstunden und Terminen vor Ort mit noch mehr Bürgerinnen und Bürgern im Sauerland ins Gespräch zu kommen.

Dabei haben Sie die Möglichkeit mit mir in einem öffentlichen Chat ganz bequem von zu Hause oder mit dem Smartphone zu diskutieren. Ich freue mich wieder auf einen richtig guten Austausch!“, so Dirk Wiese.

„Gesätzeltes“ im Hallenberger Infozentrum Kump
Von Peter Alexander bis Helmut Zacharias: Günter Göge stellt Promi-Briefe aus

Hallenberg. (kump_pm) Ob Bierdeckel oder Mausefallen, Briefmarken oder Eierbecher: Es gibt nichts, was nicht gesammelt würde. Neu ist, dass einer Prominente um einen schriftlichen Gedanken bittet: Schenken Sie mir einen Satz. Die Resultate werden vom 8. bis 31. Oktober im Kulturzentrum Kump in Hallenberg ausgestellt. Zur Eröffnung mit Musik am Sonntag, 8. Oktober, ab 11.30 Uhr, sind Besucher willkommen. Der Eintritt ist frei.

Fast 40 Jahre ist es her, als der Korbacher Günter Göge (63) erste Briefe losschickt. Jeder einzelne getippt mit der Schreibmaschine aus Gusseisen. Und Wow! Berühmte Schriftsteller wie Martin Walser oder Siegfried Lenz antworten, Fernsehstars von Heinz Rühmann bis Götz George sind in der Post. Der tägliche Gang zum Briefkasten wird zum spannenden Moment.

Über 200 Exemplare hat der frühere Sportredakteuer der HNA in seinem Buch „Gesätzeltes – Promi-Hirn in kleinen Dosen“ veröffentlicht. Gedanken und Handschriften bekannter Menschen, ein Großteil leider schon gestorben. In der Ausstellung werden die schönsten in Plakatgröße gezeigt, ergänzt durch bisher unveröffentlichte Aktionen des Sätze-Sammlers.

Nach 50 Bühnenjahren als Chansonsängerin und Tänzerin wählt Margot Werner (1937 – 2012) dieses deprimierende Goethe-Zitat; der Ruhm ist verflogen. (alle Bilder auf dieser Seite: Günter Göge)

Es ist ein Blick zurück ins vergangene Jahrhundert. Internet, Smartphone und Informationsflut sind noch weit. Es gibt keine E-Mails oder SMS, kein Whatsapp oder Facebook. Die Menschen, auch prominente Stars und Sternchen, nehmen sich noch Zeit. Sogar für einen ihnen völlig Unbekannten.

Wenn Herbert Wehner etwa blafft: „Schade dass Sie Sätze sammeln; wie wäre es, wenn Sie Sätze bedächten.“ Oder der frühere Verfassungsschützer Günther Nollau befiehlt: „Machen Sie einen Satz über Ihre Marotte und stellen Sie das Sammeln von Sätzen ein.“ Dann werden die Figuren der Zeitgeschichte wieder lebendig.

„Besser ein kurzer Satz auf dem Papier als ein Sprung in der Schüssel.“ Das ironische Wortspiel des Journalisten Hasso G. Stachow ist so amüsant, dass der Schriftzug auch als Postkarte erworben werden kann.

Es gibt philosophische Beiträge wie den Satz des kürzlich verstorbenen Schriftstellers Peter Härtling: „Schritte üben wie Sätze – so fängt`s an, so hört`s auf.“ Oder Gedanken über die eigene Überraschung wie Blacky Fuchsbergers „Zuerst dachte ich, der spinnt…“
„Ein einzelner Satz kann alles sagen oder nichts, kann entlarven oder verschleiern“, weiß der Fernseh-Journalist Günther von Lojewski.

Besonders interessant: der Beitrag „Über die Kurzlebigkeit der Gedanken.“ Er beschäftigt sich unter anderem mit der Frage, ob Mike Krüger die Liedzeile „Aber immer erst den Nippel durch die Lasche ziehen“ weiter benutzen darf, obwohl er sie nachweislich Herrn Göge geschenkt hat.

In einem Strich gezeichnet: Der Maler Michael Mathias Prechtl (1926 – 2003) schickte dem Sammler diesen originellen Satz mit Katz.

Das birgt Stoff für Diskussionen. „Tauschen Sie nur lebhaft Ihre Gedanken aus“, bittet Göge die Besucher der Ausstellung. „Vielleicht nehmen Sie am Ende einen besonders schönen Satz mit nach Hause.“

Sorry, keine Pressemeldungen von Parteien vor den Wahlen, es sei denn … SPD Wahlparty in Brilon.

Ich habe in der Vergangenheit Pressemeldungen (PMs) auch der Parteien veröffentlicht. Bis zu den Wahlen ist allerdings Schluss damit. Die PMs haben zur Zeit keinen großen Nachrichtenwert.

Ich vermisse die offensive Auseinandersetzung mit den Positionen der politischen Gegner. In wenigen Tagen werden mit großer Wahrscheinlichkeit Nazis in den Bundestag einziehen.

PM dazu von CDU, SPD, FDP, GRÜNE usw. ?

Fehlanzeige.

Tut mir leid, liebe Freundinnen und Freunde der demokratischen Parteien. Ihr seid Hasenfüße und versteckt euch hinter Phrasen anstatt aktiv gegen Rechts zu kämpfen.

Ein weiterer Bericht über eine Betriebsbesichtigung oder einen Stadtrundgang?

Brauchen wir im Blog nicht.

Ihr habt nicht gekämpft, ich hoffe, dass die Demokratie trotzdem keinen Schaden nimmt.

Wer mit der SPD am Wahlabend leiden(?) will, beachte folgende PM:

Einladung zur Wahlparty der Sauerländer SPD in Starkes Bierstube

Am Sonntag, den 24. September 2017 findet in der Bierstube Starke am Markt in Brilon ab 17.30 Uhr die Wahlparty der Sauerländer SPD statt. Nach einem anstrengenden aber auch spannenden Wahlkampfmarathon wollen die Mitglieder der SPD sowie alle interessierte Bürgerinnen und Bürger gemeinsam feiern und den Wahlabend vor dem Bildschirm verfolgen.

Gezeigt werden die Fernsehsendungen zur Bundestagswahl und die Ergebnisse für Bund, NRW und das Sauerland. Für das leibliche Wohl ist bestens gesorgt. „Alle aus Nah und Fern sind dazu herzlich eingeladen! Ich freue mich auf euer und Ihr Kommen!“ so der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese.

IT.NRW: 2016 lag das Durchschnittsalter der Lehrkräfte in NRW bei 45,2 Jahren

Grafik: IT.NRW

Düsseldorf (IT.NRW). Das Durchschnittsalter der 157 970 hauptamtlichen und hauptberuflichen Lehrkräfte an allgemeinbildenden Schulen in NRW lag im Schuljahr 2016/17 bei 45,2 Jahren. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als amtliche Statistikstelle des Landes anlässlich des Weltbildungstages (8. September 2017) mitteilt, waren Lehrkräfte damit durchschnittlich eineinhalb Jahre jünger als fünf Jahre zuvor (Schuljahr 2011/12: 46,7 Jahre).

Im Vergleich zu 2011/12 gab es im Schuljahr 2016/17 insbesondere bei den unter 50-jährigen Lehrkräften Zuwächse: Bei den unter 35-Jährigen stieg der Anteil der Lehrkräfte an der gesamten Lehrerschaft von 18,3 auf 22,8 Prozent und in der Altersgruppe der 35- bis 49-Jährigen von 34,6 auf 39,9 Prozent. Bei den über 49-Jährigen war hingegen ein Rückgang des Anteils von 47,1 auf 37,3 Prozent zu verzeichnen.

Lehrerinnen waren im Schuljahr 2016/17 mit 44,7 Jahren knapp zwei Jahre jünger als ihre männlichen Kollegen mit 46,6 Jahren. Die jüngsten Lehrkräfte hatten die Gemeinschaftsschule (40,5 Jahre), die PRIMUS-Schule (40,7 Jahre) sowie die Sekundarschule (42,5 Jahre). Die Lehrer/-innen an Grundschulen waren im Schnitt 43,8 Jahre, an Gymnasien 44,3 Jahre, an Gesamtschulen 45,4 Jahre, an Realschulen 47,6 und an Hauptschulen 49,4 Jahre alt.

Zu Gast in Berlin

Die Besucher vor dem Reichstag in Berlin. Vergrößern -> Klick (foto: spd)

Berlin. (spd_pm) Fünfzig politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Hochsauerland folgten im August der Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Dirk Wiese, zur Informationsreise nach Berlin.

Das Programm spannte einen politisch geprägten Bogen vom Besuch im Deutschen Bundestag über Informationsvorträge im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und in der Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege“ im Deutschen Dom, bis in das Willy-Brandt-Haus, der SPD-Parteizentrale. Abgerundet wurde die Reise durch eine informative Stadtrundfahrt, und den Besuch der Mauergedenkstätte in der Bernauer Straße.

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NRW: Drei Millionen Menschen von relativer Einkommensarmut betroffen

Düsseldorf (IT.NRW). Im Jahr 2016 hatten 2,96 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen ein Einkommen, das unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle lag. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als amtliche Statistikstelle des Landes mitteilt, waren damit 16,7 Prozent der nordrhein-westfälischen Bevölkerung von relativer Einkommensarmut betroffen.

Die höchste Armutsgefährdungsquote hatten mit 42,5 Prozent Alleinerziehende mit ihren Kindern. Dem niedrigsten Armutsrisiko unterlagen Personen aus Paarhaushalten ohne Kinder. Diese waren zu 8,9 Prozent von relativer Einkommensarmut betroffen.

Die Ergebnisse basieren auf Berechnungen, die der Landesbetrieb IT.NRW im Rahmen des Projekts „Sozialberichterstattung der amtlichen Statistik” durchgeführt hat.

Nach der Definition der Europäischen Union gilt eine Person als armutsgefährdet, wenn ihr weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens (gemessen am Median) der Bevölkerung (hier: dem mittleren Einkommen in NRW) zur Verfügung steht.

Laut den Ergebnissen des Mikrozensus lag die Armutsgefährdungsschwelle für Einpersonenhaushalte in NRW 2016 bei monatlich 946 Euro und für einen Paarhaushalt mit zwei Kindern bei monatlich 1 987 Euro.

Ergänzende Daten zur relativen Einkommensarmut in den Bundesländern und dem gesamten Bundesgebiet sowie zusätzliche Sozialindikatoren stehen im Internet unter www.amtliche-sozialberichterstattung.de zur Verfügung.

Durch die Umstellung auf eine neue Stichprobe sowie durch Sondereffekte im Kontext der Bevölkerungsentwicklung ist die Vergleichbarkeit der vorliegenden Ergebnisse mit denen der Vorjahre eingeschränkt.

Wahlkampf der SPD: Sigmar Gabriel am Freitag in Neheim bei Hektors Feierlich

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (foto: spd)

Neheim. (spd_pm) Bundesaußenminister Sigmar Gabriel spricht am Freitag, den 25.08.2017 in Neheim bei Hektors Feierlich – eine Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischem Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Dirk Wiese.

(Disclaimer: Dies ist eine Pressemitteilung der SPD)

Am Freitag, den 25.08.2017 ab 15:00 Uhr (Einlass ab 14:15 Uhr), können sich die Sauerländerinnen und Sauerländer über prominente Unterstützung für den Wahlkampf der SPD freuen. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel wird bei Hektors Feierlich zu allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern sprechen.

Dabei wird die Bundestagswahl am 24. September im Vordergrund stehen. Nach einem Grußwort des designierten Bürgermeisterkandidaten Ralf Bittner, SPD, werden Dirk Wiese und Sigmar Gabriel sich bei einer offenen Podiumsdiskussion den Fragen des Publikums stellen.

Themen, die besprochen werden können, gibt es sicherlich viele: Flüchtlingskrise und Zusammenhalt in Europa, Rentenpolitik, Bildung, der Nordkorea-Konflikt mit US-Präsident Trump sowie die schwierige weltpolitische Lage.

„Sigmar Gabriel schafft es, seine Kernbotschaften kurz und prägnant zu fassen“, freut sich Wiese auf Gabriels Besuch. „Die Veranstaltung bietet eine gute Gelegenheit die Punkte zu diskutieren, die die Menschen hier vor Ort bewegen.

Mit meinem 10-Punkte-Plan für das Sauerland habe ich die wichtigsten politischen Aufgaben und Lösungsansätze für unsere Region herausarbeitet, die ich klar und konsequent in Berlin vertreten werde. Denn die Zukunft unserer Region entscheidet sich hier vor Ort und ich freue mich, dass Sigmar mich dabei im Wahlkampf unterstützen möchte“, so Wiese im Vorfeld des Besuchs.

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Um Anmeldung wird gebeten bis zum 23.8.2017 unter 0291-996711 oder hochsauerland@spd.de

Galerie Eifel Kunst und das Eifeler Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt in Kooperation mit der Gemeinde Hellenthal und dem Burgcafé Eulenspiegel: Die Eifel ist bunt!

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der Galerie Eifel Kunst,

die Galerie Eifel Kunst geht wieder „On Tour“ und dazu lade ich Euch/Sie herzlich ein.

Regelmäßig führt die Galerie Eifel Kunst und in Kooperation mit denen im Bündnis mitwirkenden Kommunen und dem Eifeler Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt Aktionen durch.

In diesem Jahr wird die Galerie Eifel Kunst und das Eifeler Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt in Kooperation mit der Gemeinde Hellenthal und dem Burgcafé Eulenspiegel ein ganzes Wochenende auf der Burg Reifferscheid ein großes Kunst- und Musikevent unter dem Motto „Die Eifel ist bunt!“ initiieren.

Im Schatten des trutzigen Bergfriedes werden Maler, Bildhauer und Fotografen ihre Kunst zeigen. Umrahmt wird das ganze Kunstspektakel von Musik, einer Trashart-Modenschau und einer Krimi- und Musiklesung im Burgkeller.

Am Samstag, den 5. August 2017 beginnt das Fest um 11 Uhr mit der Eröffnung des stellvertretenden Bürgermeisters von Hellenthal und einem nachfolgenden Konzert des Hattinger Singer/Songwriters Jörg Wollenberg.

Inge van Kann zeigt ab 15:30 mit ihren Models eine Trashart-Modenschau.

Um 19 Uhr wird der Kalterherberger Singer/Songwriter Georg Kaiser das Publikum auf die 5 Mannheimer Musiker der Gruppe Alias Eye einstimmen, die sich schon auf Ihre Fans in der Eifel freuen. Der Vollblutmusiker ist die perfekte Einstimmung für die fünf Musiker von ALIAS EYE aus Mannheim: Die Vielfalt verschiedener Einflüsse, von Rock über Jazz bis hin zur Klassik, prägen den unverwechselbaren Stil dieser Band, die am 5. August einen bunten Querschnitt aus vier veröffentlichten Alben präsentieren wird. Alias Eye nimmt seine Zuhörer mit auf eine spektakuläre musikalische Reise – ein Erlebnis für wahre Musikfans.

Der Eintritt für das Konzert mit Georg Kaiser und der Mannheimer Artrockgruppe Alias Eye am 5. 8. 2017 kostet 15 Euro an der Abendkasse und 12 Euro im Kartenvorverkauf bei der Gemeinde Hellenthal, in der Gemünder Galerie Eifel Kunst oder telefonisch unter 0170 714 8585.

Am Sonntagvormittag, 6. August, wird dann der Nideggener Liedermacher Martin Claßen bei der Matinee ab 11 Uhr zu hören sein.

Um 15 Uhr am Sonntagnachmittag wird der Eifelkrimischriftsteller Peter Splitt zusammen mit Georg Kaiser in einer Musiklesung „Crime mit Irish Folk“ im Burgkeller präsentieren.

An einzelnen Ständen werden von den Akteuren Aktionen durchgeführt.

Für das leibliche Wohl sorgt das Team aus dem Café Eulenspiegel.

Bei allen Veranstaltungen – außer dem Konzert von Alias Eye – ist der Eintritt frei.

Hier der Ablauf:

Samstag 5. 8. 2017, Beginn 11 Uhr

11 Uhr: Begrüßung Marita Rauchberger

Eröffnung des stellvertr. Bürgermeisters

Grußwort Peter Schongen, Eifeler Bündnis

Anschließend Matinee Jörg Wollenberg, Liedermacher

14 Uhr: Tom Rainy, Lesung am Stand

15: 30 Uhr: Trashartmodenschau Inge van Kann

17 Uhr: Tom Rainy, Lesung am Stand

19 Uhr: Konzert

Georg Kaiser als Opener, Irish Folk & More

Alias Eye aus Mannheim, Artrockustisch

Sonntag 6.8. 2017, Beginn 11 Uhr

11 Uhr: Matinee mit Martin Claßen, Liedermacher

13 Uhr: Tom Rainy, Lesung am Stand

15 Uhr: Musik-Krimi-Lesung im Burgkeller mit

Eifelkrimischriftsteller Peter Splitt und Georg Kaiser

18 Uhr: Ende der Veranstaltung.

Wir freuen uns auf Euren/Ihren Besuch.

Mit freundlichen Grüßen

Marita Rauchberger

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Galerie Eifel Kunst/Eifeler Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt

Schleidener Straße 1, 53937 Gemünd

0170 714 8585

www.eifel-kunst.de

Einstiegsportale in den Naturpark stehen fest: Naturpark Sauerland-Rothaargebirge gibt seine sechs Schatztruhen bekannt

Vertreter aus den Kommunen, die zukünftig eine Schatztruhe des Naturparks beherbergen sowie Mitglieder der Jury und der Geschäftsführung des Naturparks. (foto: Naturpark Sauerland-Rothaargebirge)

Siegen. (naturpark_pm) Die sechs zukünftigen Schatztruhen im Naturpark Sauerland-Rothaargebirge stehen fest.

Hemer und Meinerzhagen (beide Märkischer Kreis), Bad Berleburg und Burbach (beide Kreis Siegen-Wittgenstein) sowie Lennestadt-Kirchhundem (Kreis Olpe) und Medebach (Hochsauerlandkreis) sollen zukünftig als Portale die Naturparkarbeit vorstellen und mit regionalen Schwerpunkten in Bereichen wie Umweltbildung oder Naturerkundung auf die Besonderheiten der Region hinweisen.

Im Rahmen eines eigenen Wettbewerbs waren die Mitgliedskommunen des Naturparks Sauerland-Rothaargebirge aufgefordert, ihre Bewerbung für ein Informationszentrum, die sog. Schatztruhen abzugeben.

Insgesamt 14 Beiträge aus allen vier Naturpark-Kreisen gingen dabei ein. Die galt es für die Jury, bestehend aus Vorstandsmitgliedern, einer Vertreterin des Umweltministeriums NRW sowie einem Vertreter des Verbands Deutscher Naturparks, zu bewerten und daraus sechs Schatztruhen zu ermitteln.

„Die große Anzahl an hervorragenden Bewerbungen spiegelt das rege Interesse an diesem Projekt wieder und zeigt, dass die Kommunen unsere Arbeit aktiv unterstützen wollen“, freut sich die stellvertretende Vorsitzende des Naturparkvereins, Barbara Dienstel-Kümper über die große Resonanz.

Die Kriterien für die Bewertung der Beiträge wurden im Rahmen eines Forschungsseminars an der Fachhochschule Südwestfalen, Meschede unter Leitung von Frau Prof. Susanne Leder im vergangenen Wintersemester 2016/17 ausgearbeitet, ehe die Ausschreibung zum 27. Januar 2017 erfolgte.

Zu den Basisanforderungen gehörten unter anderem neben barrierefreiem Zugang zum Portal auch eine Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Personennahverkehr, Raum- und Personalgestellung oder die Bereitstellung von freiem W-LAN. Über zusätzliche Gestaltungskriterien konnten die Bewerber Anregungen und Ideen in den Bereichen Regionale Themen/Besonderheiten, Besondere Vermittlung und Besondere Betriebskonzepte für ihre individuellen Konzepte finden, um sich als mögliche Schatztruhe der Jury zu präsentieren.

Am heutigen Dienstag haben die Vertreter der Kommunen, die zukünftig eine Schatztruhe beherbergen, in der Siegerlandhalle ihre Urkunden entgegengenommen.

Der nächste Schritt im Zuge des Gesamtprojektes ist ebenfalls bereits geplant und soll nach den Sommerferien gestartet werden: Hierbei setzen die Projektleiter auf die Unterstützung aus der Bevölkerung. Denn dann sind die Bürger der insgesamt 41 Städte und Gemeinden im Gebiet des Naturparks Sauerland-Rothaargebirge aufgerufen, ihre persönlichen Lieblingsorte in der Region zu benennen und so die Schatztruhen mit den sog. Juwelen zu füllen.

„Wir möchten in diesem Teil des Projektes als ‚Mitmach-Naturpark‘ bewusst die Menschen der Region einbinden, um von ihrer Regionalkenntnis und Erfahrung zu profitieren“, so der Geschäftsführer des Naturparks, Detlef Lins.

Eine Auswahl der genannten Orte findet im Anschluss an die Kampagne Eingang in die einzelnen Schatztruhen und eine gemeinsame Schatzkarte, die dann das gesamte Naturpark-Gebiet sowohl digital als auch als Printprodukt zeigen wird.

Gefördert wird das Projekt vom Umweltministerium in Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Landeswettbewerb „Naturpark.2018.Nordrhein-Westfalen“. Der Naturpark SauerlandRothaargebirge hatte sich dort im vergangenen Jahr mit elf weiteren Naturparken um Fördermittel beworben und war, gemeinsam mit dem Naturpark Rheinland, als erster Sieger hervorgegangen.

Pressemitteilung: SPD für Gemeinnützigkeit von Freifunk – CDU blockiert!

Die Arnsberger Freifunker waren 2014 stolz auf ihr Netz. (foto: piraten)

Es ist still geworden um die Freifunk-Initiativen in Deutschland. Freifunk habe ich als Initiative der Piratenpartei wahrgenommen und auch im Blog unterstützt. Ich selbst hatte mir zeitweise einen kleinen Freifunk-Router auf die Fensterbank gestellt. Er ist schon lange wieder abgebaut, da er hier oben im Wohngebiet keinen erkennbaren Nutzen zeigte.

Kommerziell und bei Vereinen wird Freifunk bei mir im Ort noch angeboten: Fußballverein, Schwimmbad, Pommes-Bude, Ferienwohnungen usw.

Auch für Flüchtlinge ist Freifunk wichtig.

Heute erinnerte mich eine Pressemitteilung der SPD an das Thema Freifunk. Ist das Projekt noch ein Thema? Ist Freifunk ein politisch-emanzipatorisches Projekt oder eine kommerzielle Krücke für Kleinunternehmen?

Hier die Presseinformation der SPD:

Meschede. (spd_pm) „Leider hat die Unionsfraktion in der letzten Sitzungswoche nicht nur einen Abschluss der Beratung zum Gesetzentwurf verhindert, mit dem Freifunk-Vereine künftig als gemeinnützig anerkannt werden sollten.“

CDU und CSU hätten darüber hinaus eine Debatte im Ausschuss Digitale Agenda verweigert, so der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese enttäuscht über die Verweigerungshaltung des Koalitionspartners.

Wiese, der als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium auch den Bereich der Digitalisierung verantwortet, ergänzt:

„Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit wäre ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen, auch bei uns im Sauerland. Das Verhalten der Union ist für mich nicht nachvollziehbar. Denn wer ständig darüber spricht Digitalisierung aktiv zu gestalten, muss diese schließlich auch durch entsprechende Gesetze möglich machen und fördern. Deshalb wäre eine Zustimmung zu diesem Gesetz die einzig richtige und glaubwürdige Entscheidung gewesen. Deshalb wird die SPD nach der Bundestagswahl im Rahmen der notwendigen Überarbeitung des Gemeinnützigkeitsrechts eine erneute Initiative zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk auf den Weg bringen!“

Hintergrund:
Wiese selbst hatte vor seiner Ernennung zum Staatssekretär bei Bundesminister Schäuble angefragt und sich für die Anerkennung Gemeinnützigkeit der Vereine eingesetzt. Die Bundesländer NRW und Thüringen griffen diesen Ansatz auf und brachten ein Gesetzesvorhabens ein, das mittlerweile auch zur Beratung in den Ausschüssen des Deutschen Bundestags liegt, aber von der Union blockiert wird. Die Freifunk-Initiativen ermöglichen mit dem Aufbau von kostenlosen und nichtkommerziell ausgerichteten Kommunikationsnetzwerken vielen Bürgerinnen und Bürgern einen Internetzugang und leisten einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag.