Schlagwort: Piraten HSK

Anfrage der PIRATEN an Landrat Dr. Schneider zu Nebeneinkünften kommunaler Mandatsträger

Ich bin gespannt, was bei dieser Anfrage der Piraten (HSK) herauskommt. Werden sich die Mandatsträger in die Taschen gucken lassen?

Anfrage nach §11 Abs.1 der Geschäftsordnung
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider,
der WDR berichtet mit Datum vom 30.08.2016: Innenminister Jäger hat erlassen, dass Nebeneinkünfte aus Aufsichtsräten und Beiräten vollständig in die Stadt- bzw. Kreiskassen einzuzahlen sind und nicht wie bisher, der Person zusteht.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:
  1. Sind Mandatsträger des Kreistags von dem neuen Erlass betroffen?
  2. Wurden bisher Vergütungen aus Beiräten bzw. Aufsichtsräten zurück in den Kreishaushalt gezahlt?
    Wenn ja: Bitte nennen Sie die Größenordnung der letzten fünf Haushaltsjahre.
  3. Werden Sie den Erlass des Innenministeriums durchsetzen oder das anhängige Verfahren hierzu abwarten?
Mit freundlichen Grüßen
Daniel Wagner

Im Briefkasten: Arnsberger PIRAT im Jugendlandtag

MdJL Maik Karle und MdL Lukas Lamla (foto: piraten)
MdJL Maik Karle und MdL Lukas Lamla (foto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Vom 23. bis zum 25. Juni 2016 findet im nordrhein-westfälischen Landtag der 8. Jugendlandtag statt. Abgeordnete stellen Jugendlichen aus Ihrem Wahlkreis für drei Tage ihren Sitz im Landtag zur Verfügung.

Die Teilnehmenden erhalten einen tiefen Einblick in die Arbeit der Landtagsabgeordneten. Ganz wie die „Großen“ arbeiten Sie thematisch in Ausschüssen und stellen abschließend ihre Ergebnisse in einer Plenarsitzung vor.

Für den Landtagsabgeordneten Lukas Lamla zieht der 20-jährige Arnsberger Maik Karle ins Parlament. „Ich freue mich riesig auf meine Teilnahme beim Jugendlandtag. Um Politik verstehen und begreifen zu können, muss man sie erleben. Hierfür ist der Jugendlandtag eine geeignete Gelegenheit.“

Auch Lukas Lamla (33), kultur-, medien- und netzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion und Zuständiger für den Hochsauerlandkreis, betont: „Ich freue mich mit Maik Karle einen engagierten Arnsberger Jung-Piraten ins Rennen schicken zu können. Wir Piraten stehen für mehr Bürgerbeteiligung. Um sich aber beteiligen zu können, muss man erst einmal verstehen wie das mit der Politik funktioniert. Oft denke ich mir, dass es nicht nur einen Jugendlandtag geben müsste, sondern einen Mitmach- Landtag für jedermann bzw. jederfrau.“

Pressemitteilung: Piratenfraktion NRW in Neheim-Hüsten und Piratentreff in Bestwig

Am Dienstag übertragen die Piraten die Fraktionssitzung live auf dem Marktplatz in Neheim vor dem Dom. (foto: piraten)
Am Dienstag übertragen die Piraten, wie hier am 23. Februar in Witten, die Fraktionssitzung im Landtag NRW live auf dem Marktplatz in Neheim vor dem Dom. (foto: @DerfairePirat)

Arnsberg/Bestwig. (piraten_pm) Das „Piratenfraktion NRW vor Ort Car Office“ ist am Dienstag, 26.4. um 10:00 Uhr in Neheim-Hüsten auf dem Marktplatz für Sie geöffnet.

Die Abgeordneten der Piratenfraktion NRW sind zu dieser Zeit in Ihrer Fraktionssitzung im Landtag NRW und diskutieren Anträge der letzten und der nächsten Sitzungen / Plenartage im Landtag NRW. Die Fraktionssitzung wird per Livestream auf den großen Monitor im „Piratenfraktion NRW Car Office“ übertragen. Sie können dort auch Fragen an die Abgeordneten stellen.

Die aktuellen Anträge, die an den Plenartagen der vergangenen Woche im Düsseldorfer Landtag eingebracht und diskutiert worden sind finden Sie: https://www.piratenfraktion-nrw.de/

  • Kein generelles Handyverbot an Schulen
  • Inklusion verantwortungsvoll gestalten und Qualität gewährleisten
  • Volksabstimmung über das Bedingungslose Grundeinkommen
  • Das nordrhein-westfälische Parlament braucht eine fortschrittliche Debattenkultur

Nach Ende der Fraktionssitzung zeigen wir aktuelle Videoclips aus unserem YouTube-Canal https://www.youtube.com/user/PiratenfraktionNRW (Bitte den Kanal abonnieren).

Wir freuen uns auf Ihre Fragen, Anregungen und Ideen.

An rund 120 Terminen wird die Piratenfraktion 2016 in den Städten in NRW auf zentralen Plätzen vor Ort sein. Das Car-Office ist mobiles Büro und Kommunikationszentrum zugleich. Die Menschen können vor Ort mit den Abgeordneten und Mitarbeitern der Piratenfraktion ins Gespräch kommen und Kritik und Fragen loswerden, Anregungen und Ideen einbringen.

Die Veranstaltung auf Facebook: https://www.facebook.com/events/1707271752823373/

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Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis lädt alle Interessierten zum  offenen Piratentreff am kommenden Montag, den 25.04.2016 ab 19 Uhr in den Highway Man in Bestwig-Velmede ein.

Neben aktuellen Themen aus Landes- und Kommunalpolitik wird auch der bereits gut angelaufene #reboot2016 der PIRATEN im HSK weiter diskutiert.

Den folgenden #reboot2016 vom 1. April bitte nicht ernst nehmen 😉

Gäste sind herzlich eingeladen, an den öffentlichen Treffen teilzunehmen und sich aktiv in mit einzubringen.

RWE-Aktien: PIRATEN fordern „geordneten Notausstieg“

Im Folgenden eine Pressemitteilung der PIRATEN im HSK.

Die nun verhängte Haushaltssperre des Kreiskämmerers ist für die PIRATEN nur auf den ersten Blick überraschend. Bereits seit Einzug in den Kreistag und der Vertrautmachung mit der Thematik hat die Piratenpartei im Kreistag immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass dem Kreis hier ein Fass ohne Boden droht.

Dem Hochsauerlandkreis entsteht durch die Kursabwertung ein Realverlust und durch die ausbleibende Dividende klafft nun ein Haushaltsloch in Höhe von 6 Millionen Euro im Haushalt.

Bereits in der Vergangenheit war absehbar, dass sich der RWE-Konzern nicht mehr erholen wird. Eine ausbleibende Dividende war damit nur eine Frage der Zeit.

Perspektivisch wird durch die nun ausbleibende und in den kommenden Jahren nicht mehr zu erwartende Dividende die Kreisumlage deutlich steigen. Damit müssen Städte- und Gemeinden des Hochsauerlandkreises die Misswirtschaft des Kreises decken.

Die PIRATEN fordern den sofortigen Verkauf alles RWE-Aktien, sowie eine Investition der Erlöse in ein breit aufgestelltes Portfolio, statt sich auf eine Aktie zu verlassen. Durch die Aufpaltung des RWE-Konzerns droht dem Hochsauerlandkreis ein weiterer radikaler Verlust von Aktienwerten und damit auch Steuergeldern.

„Bereits im Oktober 2014, kurz nach unserem Einzug in den Kreistag, haben wir bereits vor dem Millionengrab RWE-Aktien gewarnt. Der Landrat sollte sich von seinem Posten lösen und seinen Blick wieder auf das Allgemeinwohl richten. Eine Mehrbelastung der Kommunen aufgrund von Misswirtschaft im Hochsauerlandkreis muss verhindert werden“, so Daniel Wagner, Kreitagsmitglied der PIRATEN.

„Nun haben wir den Salat,“ so Florian Otto, stellvertretender Sprecher der PIRATEN im HSK. „Anstatt die Augen nur auf den damit verbundenen Aufsichtsratposten zu werfen, hätten Herr Dr. Schneider, die CDU-Fraktion und die Kreisverwaltung mal lieber an die Finanzen des Kreises gedacht und sich schon vor Jahren von den stets im Wert
fallenden RWE-Aktien trennen sollen.“

PIRATEN fordern konsequenten Weiterbau der A46

Symbolbild: Daniel Wagner (Sprecher Piratenpartei im Hochsauerlandkreis) an ausbaufähiger Infrastruktur (foto: piraten)
Symbolbild: Daniel Wagner (Sprecher Piratenpartei im Hochsauerlandkreis) an ausbaufähiger Infrastruktur (foto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Am 17.03.2016 wurde der neue Bundesverkehrswegeplan 2030 veröffentlicht. Dabei werden bis zum Jahr 2030 265 Milliarden € bereitgestellt für den Aus- und Neubau von Autobahnen, Bundesstraßen, Bundesschienenwegen und Wasserstraßen.

Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis begrüßt die Entscheidung, regt aber gleichzeitig an, noch mehr für die Infrastruktur zu tun. Die A46 soll im aktuellen Verkehrswegeplan nur von Hemer nach Menden errichtet werden. Die PIRATEN fordern weiterhin den konsequenten Lückenschluss bis nach Neheim. Gerade um als wirtschaftliche Region attraktiv zu bleiben, müssen vorhandene Infrastrukturen gepflegt und notwendige Investitionen getätigt werden.

Neben dem Ausbau und der Modernisierung der wichtigsten Verkehrswege, fordern die PIRATEN zudem auch den konsequenten Ausbau anderer Infrastruktur. So geht zum Beispiel der Breitbandausbau doch eher schleppend vorran und beschränkt sich in vielen Gegenden lediglich auf den Aufbau von LTE-Netzen, in denen so gut wie kein Wettbewerb herrscht und sich Anwohner und Firmen so nicht nur eine begrenzte Bandbreite teilen, sondern zudem auch noch vergleichsweise hohe Gebühren zahlen müssen.

Ohne konsequenten Ausbau und Modernisierung der gesamten Infrastruktur, wird das Hochsauerland langfristig an Attraktivität für Firmen und Menschen verlieren.

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Weitere Informationen zu den PIRATEN im HSK und ihren Inhalten finden Sie im Internet unter piratenpartei-hsk.de

#Reboot2016 – Die Piraten im HSK starten neu durch: „zeigen, dass wir keine ‚Chaostruppe‘ mehr sind“

Das gewählte Piratenbüro für das Jahr 2016 - von links nach rechts - Sven Salewski, Maik Karle, Florian Otto und Daniel Wagner (es fehlt Julius Hahn) - als sogenanntes Selfie (foto: piraten)
Das gewählte Piratenbüro für das Jahr 2016  (von links) Sven Salewski, Maik Karle, Florian Otto und Daniel Wagner (es fehlt Julius Hahn) – als sogenanntes Selfie (foto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Am Samstag, dem 5. März, trafen sich die PIRATEN HSK zu ihrer ersten Kreismitgliederversammlung im Jahr 2016. Anlass war die Neuwahl der Mitglieder des Piratenbüros, der Verwaltung der PIRATEN im Hochsauerlandkreis.

Neben Julius Hahn wurden auch Maik Karle und Daniel Wagner im Amt bestätigt. Sie werden von nun an durch Sven Salewski und Florian Otto unterstützt. Otto war bereits von 2012 bis 2014 Teil des Büros, Salewski bereits im Jahr 2014.

Nachdem die konstruktive Arbeit in den vergangenen Monaten hauptsächlich hinter den Kulissen stattgefunden hat, starten die PIRATEN nun wieder durch und gehen in die Offensive.

Die Kreismitgliederversammlung 2016.1 der Piratenpartei im Hochsauerlandkreis wählte ihr Piratenbüro.
Die Kreismitgliederversammlung 2016.1 der Piratenpartei im Hochsauerlandkreis wählte ihr Piratenbüro (foto: piraten)

„Ich freue mich, dass mir die Mitglieder ihr Vertrauen ausgesprochen und mich wieder in das Piratenbüro gewählt haben. Es gilt nun zunächst die konstruktive Arbeit hinter den Kulissen wieder vermehrt nach außen zu tragen und so zu zeigen, dass wir keine ‚Chaostruppe‘ mehr sind, sondern in den Städten und Gemeinden, sowie im Kreistag gute politische Arbeit leisten und bereit für die kommenden Aufgaben sind,“ so Florian Otto.

Daniel Wagner nutzte die Gelegenheit, um von seiner Arbeit im Kreistag und im Rat der Stadt Arnsberg zu berichten. Vor allem die letzte Kreistagssitzung beschäftigte die anwesenden Mitglieder stark.[1]

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[1] http://piratenpartei-hsk.de/piraten-kritisieren-unterdrueckte-abschiebungsdebatte-scharf/

Weitere Informationen zur Piratenpartei im HSK finden Sie unter
www.piratenpartei-hsk.de

Pressemitteilung: PIRATEN im Hochsauerlandkreis kritisieren unterdrückte Abschiebungsdebatte. „Landrat Dr. Schneider fördert die Politikverdrossenheit“.

Meschede. (piraten_pm) Die Kreistagssitzung am 05. März 2016 sollte neben den üblichen Tagesordnungspunkten eigentlich auch für Aufklärung in dem Fall des jungen Bestwigers und seiner bereits abgeschobenen Schwester dienen.

Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) stellte dazu zur Kreistagssitzung einen Dinglichkeitsentscheid zur Aufnahme einer aktuellen Stunde, welche die Fraktionen von CDU, SPD und FDP gegen die Stimmen von GRÜNE, SBL, LINKE und PIRATEN allerdings ablehnten.

Allerdings wurde die Einwohnerfragestunde vor Beginn der Sitzung von vielen jungen Menschen genutzt, um dem Landrat Fragen zur durchgeführten Abschiebung zu stellen.

Landrat Dr. Schneider verlas allerdings vor der Einwohnerfragestunde eine persönliche , teils politische, Erklärung, ohne dem Kreistag die Gelegenheit zu geben, selbst Fragen zu stellen oder konkreter auf den Fall einzugehen. Fragen der Kreistagsmitglieder wurden nicht zugelassen, selbst wenn diese als Einwohner auf der Besuchertribüne Platz genommen hätten.

Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis kritisiert dieses Verhalten scharf, da die politische Diskussion damit lediglich verschoben und eine vernünftige Sachdebatte verhindert wird.

Dazu das Kreistagsmitglied der PIRATEN, Daniel Wagner: „Landrat Dr. Schneider fördert die Politikverdrossenheit, indem er unangenehme politische Debatten verhindert, die zumindest im Teil im Zuständigkeitsbereich des Hochsauerlandkreises liegen. Wir hätte uns eine zeitnahe, öffentliche Aufarbeitung gewünscht, die keinen Raum für Spekulationen gelassen hätte.“

Arnsberg: Piratenpartei bietet Klinikum nach Cryptoattacke Unterstützung an

Kreistagsmitglied und Sprecher der Piratenpartei im HSK Daniel Wagner. (foto: Piraten)
Kreistagsmitglied und Sprecher der Piratenpartei im HSK Daniel Wagner. (foto: Piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Am Wochenende wurde durch Medienberichte bekannt, dass das Klinikum Arnsberg von einem sogenanntem Cryptotrojaner bzw. einer Crackerattacke betroffen war.

Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis, als Partei der IT-Experten, bietet in einem Schreiben an die Geschäftsleitung des Klinikums, ihre Fachkompetenz zur Unterstützung in dem Fall an.

„Es muss sichergestellt sein, dass keine Patientenakten in falsche Hände gelangt sind und nun auf dem Schwarzmarkt verkauft werden. Daher bieten wir dem Klinikum Arnsberg in Zusammenarbeit mit den IT-Experten unserer Partei unsere Hilfe an“, so Daniel Wagner, Sprecher der Piratenpartei im Hochsauerlandkreis.

Pressemitteilung über Piraten, Pilze und Politik.

Gruppenfoto der Pilzmission - mit MdL Lukas Lamla (hält Korb nach oben) und Kreistagsmitglied Daniel Wagner (rechts) (foto: piraten)
Gruppenfoto der Pilzmission – mit MdL Lukas Lamla (hält Korb nach oben) und Kreistagsmitglied Daniel Wagner (rechts) (foto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Am vergangenen Sonntag, dem 4. Oktober, fand bereits zum dritten Mal die traditionelle Pilzmission der Piratenpartei im Hochsauerlandkreis statt.

Der Einladung waren, neben dem Landtagsmitglied Lukas Lamla und dem Kreistagsmitglied Daniel Wagner, auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger gefolgt.

Die rund dreistündige Wanderung durch den Wald war begleitet von politischen Diskussionen über aktuelle Themen im Landtag von NRW und den Kommunalvertretungen.

Im Anschluss kehrten alle in einer örtlichen Lokalität ein, um bei Speisen und Getränken den Tag ausklingen zu lassen.

Weitere Bilder auf Facebook – https://www.facebook.com/media/set/?set=a.913524328726228.1073741834.281231325288868&type=3

 

PIRATEN HSK auf traditioneller Pilzsuchmission mit Landtagsmitglied Lukas Lamla

Der gemeine Stinkmorchel heute unterhalb des Kriegerdenkmals in Siedlinghausen gefunden. (foto: zoom)
Zum Beispiel Phallus impudicus, der gemeine Stinkmorchel (archiv: zoom)

Arnsberg. (piraten_pm) Der Sommer neigt sich dem Ende zu und die ersten Blätter an den Bäumen verfärben sich.

Aber nicht traurig sein, dass der Sommer vorbei ist. Auch der Herbst bietet viele Vorzüge. Denn hier und da sprießen die ersten Pilze im Wald. Und das wollen die Piraten im Hochsauerlandkreis ausnutzen.

Zusammen mit dem Landtagsabgerodneten und Wahlkreispaten Lukas Lamla laden sie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu ihrer traditionellen Wanderung mit lockerem politischem Talk ein.

Ebenfalls dabei sind die Piraten Daniel Wagner, Kreistagsmitglied und Stadtrat (Arnsberg), sowie Julius Hahn, Gemeinderat (Bestwig).

Wann?

4. Oktober
12:00 Uhr

Wo?

Zu den drei Bänken
59757 Arnsberg

GPS-Koordinaten:

51.438198, 7.948458