Müntefering kommt morgen nach Meschede. Da war doch was – vor zehn Jahren in Siedlinghausen…

Franz Müntefering in Siedlinghausen im April  2000
Franz Müntefering, Zweiter von links, in Siedlinghausen. April 2000

Morgen kommt Franz Müntefering zum Unterbezirksparteitag der SPD in Meschede. Vor zehn Jahren war er im Kolpinghaus in Siedlinghausen. Damals machte Jürgen Rüttgers  gerade seinen unsäglichen „Kinder statt Inder“ Wahlkampf und ich schrieb noch für den Sauerlandkurier.

Eigentlich ist mir das alles erst gerade wieder eingefallen, weil ich den Tweet der SPD Meschede gelesen habe. Ich habe in alten Ordnern gewühlt und einen Ausriss meines damaligen Artikels gefunden.

Mist – damals schrieb ich zwar am Computer, doch die Texte gingen als Ausdruck an die Redaktion des Sauerlandkuriers in Meschede, Bilder als nicht entwickelte Negativfilme kamen dazu.

Das bedeutet leider: Ich besitze aus diese Zeit kein digitales Archiv meiner Schreibereien und Knippsereien, nur die oben abfotografierte Seite Papier.

Müntefering ist der Zweite von links. Mein Artikel war lang, fast 130 Zeilen plus die eingekästelten nahezu 70 Zeilen. Alles über die SPD und ihren Generalsekretär und die Siedlinghäuser SPD samt ihrer Jubilare.

Damals war ich neu im Sauerland, unbefangen. Heute weiß ich, dass fast 200 Zeilen über die SPD in Winterberg ungewöhnlich waren.

Und dann die Überschrift: „Rüttgers, ein Mann für den Hintergrund und Hinterhalt“

Der Einstieg: „Siedlinghausen. (hjs)Er kam, sah und überzeugte nicht ganz . Lennestadt 15 Uhr. Siedlinghausen 18 Uhr. Marsberg 20 Uhr. Blitzwahlkampf von Franz Müntefering, Generalsekretär der SPD. …“

Dann folgt ein Artikel von dem ich gar nicht glauben kann, dass ich ihn selbst geschrieben habe, ich, heute ein Blogger, der alles nur noch husch, husch in die Tasten haut.

Irgendwo mittendrin steht:

Das Internet sei eine neue Kulturtechnik. „So wichtig wie Lesen und Schreiben.“ Da hätte Rüttgers als Zukunftsminister vieles verschlafen. Kein gutes Haar läßt der Generalsekretär an seinem Konkurrenten: Einer der letzten Getreuen Kohls. Ein Mann für den Hintergrund und Hinterhalt.“

Lang anhaltender Beifall für einen ausgezeichneten Redner, aber Skepsis an der Basis. Zu wenige lokale Themen habe er angesprochen. „Wo bleibt der A-46 Lückenschluss? Deine Worte, Franz, “ mahnt Alfred Mitten aus Wulmeringhausen.“

Und zum Schluss:

Am Ende freut sich Julius Hesse über die volle Halle, doch ärgert er sich ein wenig, dass nur ein Drittel Nicht-Parteimitglieder gekommen sind. „So ist das hier fast wie ein Feldgottesdienst für die sowieso schon Überzeugten.“

Morgen werde ich nicht in Meschede sein. Die Familie geht vor. Bedauern tue ich es trotzdem ein bisschen, denn zehn Jahre sind ein guter Abstand um wieder nachzugucken.

Umleitung: FDP Absturz? Giordano Bruno verbrannt, dubioses Haus Uhlenberg, stümperhafter Haushalt, Wasser und Salz …

FDP: (Umfrage-)Absturz nicht überbewerten … nachdenkseiten

Verbrannt: Giordano Bruno vor 410 Jahren … hpd

Dubios: CDU Haus Uhlenberg … ruhrbarone

Lokales: Haushaltsberatung stümperhaft? … sbl

Meschede: wasserbetriebener Dammaufzug … spdmeschede

Salz: Lager fast leer … wpbrilon

Veranstaltung: Der Kreishaushalt – ein dickes Buch mit vielen Unbekannten


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Am Donnerstag, dem 18.02.2010, ab 19.00 Uhr findet in der Gaststätte „Zum Pulverturm“ in der Pulverturmstraße in Meschede ein Info-Abend und Diskussion mit Reinhard Loos, Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste (SBL), zum Thema „Kreishaushalt 2010“ statt.

Folgende Themen sollen angesprochen und diskutiert werden:

  • Ist die Höhe der Kreisumlage gerechtfertigt?
  • Ist die Kostenaufteilung zwischen Kreis und Gemeinden gerecht?
  • Wie hoch sind die Kosten für SGB II?
  • Was kann sich der HSK noch leisten?
  • Was haben wir als BürgerInnen von der Kreisumlage?
  • Benötigt der HSK RWE-Aktien im Wert von mehr als 400 Mio. Euro?
  • Welche Kosten entstehen für die Abfallbeseitigung?
  • Bei welchen Investitionsprojekten lässt sich sparen?
  • Welche Änderungsanträge zum Kreishaushalt soll die SBL (in der Haushaltsberatung am 26.Februar im Kreistag) stellen?

Gefunden: Neues Feuerwehrzentrum in Meschede

Mit dem geplanten Neubau eines Feuerwehrzentrums im Gewerbegebiet Meschede-Enste befasst sich ein Artikel der Sauerländer Bürgerliste deren ersten Teil ich nachfolgend wörtlich wiedergebe und dann zum Originalartikel weiter verweise:

“Kreisschirrmeistereien” ist eine Vorlage für die nächsten Sitzungen des Gesundheits- und Sozialausschusses (am 17.02.) und des Kreistags (am 26.02.) überschrieben. Laut Wikipedia ist ein Schirrmeister ein Kfz-Meister eines militärischen Verbandes. Hier geht es aber – wie in der Vorlage erläutert wird – um die “Kreisschlauchpflege und Atemschutzwerkstatt und -übungsstrecke” für die Feuerwehren im Kreis.

Bisher werden dafür Gebäude in Arnsberg und Brilon genutzt. Die seien nicht mehr ausreichend. Wer nun denkt, dass es hier um eine Verbesserung der beiden vorhandenen Standorte geht, wird eines Besseren belehrt, wenn sie/er in der Vorlage bis Seite 5 unten vorgedrungen ist: Hier wird die ‘Katze aus dem Sack gelassen’, denn es geht in Wahrheit um den Neubau eines zentralen Feuerwehrzentrums!!

Ein neuer Standort wird auch gleich vorgeschlagen: Dazu heißt es in der (öffentlichen) Sitzungsvorlage, dass im Gewerbegebiet Meschede-Enste ein ca. 14.000 qm großes Grundstück für ca. 588.000 Euro vom Grafen von Westfalen sowie von der Fa. Honsel erworben werden soll.

Konkret zu erwartende Gesamtkosten werden noch nicht beziffert, sondern es werden Summen zwischen 8 Mio und 18 Mio Euro genannt. … weiter lesen im  Originalartikel

Umleitung: Das Institut solidarische Moderne und sein Kritiker, das Versagen der Netzwerke, die FDP auf dem Weg ins Aus, die SPD in Meschede, Explosion und Tote in Brilon …

Das Projekt: Institut solidarische Moderne … ism

… und sein Kritiker: sehr nachbesserungsbedürftig … nachdenkseiten

Unglaublich?: Das Versagen der Medien und der sozialen Netzwerke … ruhrbarone

WAZ und Medien: ausgeflippt … pottblog

FDP: auf dem Weg ins Aus? … WirInNRW

Meschede I: SPD lehnt Haushalt ab … spdmeschede

Meschede II: Frau neue Vorsitzende des türkisch-islamischen Vereins … sbl

Sundern im Nothaushalt: Wer bezahlt jetzt die Kunstrasenplätze?   … grünesundern

Brilon: Tote und Verletzte nach Explosion bei Egger … wpbrilon und wdr

Gefunden: SPD Meschede – Wechsel an der Spitze nach 23 Jahren. Kornelius Kuhlmann löst Siegfried Lumme ab.

Meschede. (spdm) Fast ein Vierteljahrhundert führte Siegfried Lumme den Stadtverband der Mescheder SPD. Auf ihrem sehr gut besuchten Neujahrsempfang wählten die Sozialdemokraten nun Ratsmitglied Kornelius Kuhlmann zu seinem Nachfolger.

Lumme war seit 1987 Vorsitzender des Stadtverbandes. In dieser Zeit organisierte er 21 Wahlkämpfe und erlebte 3 Bundeskanzler und ganze 10 Parteivorsitzende, wie Daniel Köhne, Vorsitzender des Mescheder Ortsvereins und der Landtagsabgeordnete Karsten Rudolph, vorrechneten. „Heute kann man sagen, 1987 war das Jahr als Willy Brandt ging und Siegfried Lumme kam“, schmunzelte Rudolph …. alles lesen

Bericht aus dem Kreistag in Meschede: Selbstentmachtung des Parlaments?

Da die Redaktion dieses Blogs durch eine Vireninvasion in ihrer Arvbeits- und Schaffenskraft stark behindert ist, verweise ich hier auf Berichte der SBL von der Kreistagssitzung am vergangenen Freitag. Ergänzungen und Anmerkungen, auch anderer Parteien, sind willkommen.

Auf Vorschlag der Verwaltung wurden mit den Stimmen von CDU und FDP sowie (bis auf eine Ausnahme) auch mit den Stimmen der SPD Änderungen der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung beschlossen, mit denen viele Rechte der Kreistagsmitglieder eingeschränkt werden.

Einige Beispiele:

  • Bei Auftragsvergaben und beim Erwerb von Vermögensgegenständen kann die Verwaltung künftig bis zu einem Wert von 250.000 Euro alleine entscheiden, bisher nur bis 100.000 Euro.
  • Über Einstellungen, Entlassungen u.ä. für alle Mitarbeiter kann der Landrat nun ganz alleine entscheiden; der Kreistag gab damit das Recht auf, bei den Entscheidungen für Führungsfunktionen mitzuwirken (hier stimmte die SPD nicht mit).
  • Mündliche Anfragen von Kreistagsmitgliedern in der Kreistagssitzung an den Landrat sind künftig nicht mehr zulässig (alle anderen Einwohnerinnen und Einwohner des Kreises dürfen dies aber nach wie vor zu Beginn der Sitzung im Rahmen der Einwohnerfragestunde…)
  • Für schriftliche Anfragen von Kreistagsmitgliedern gilt keine Frist mehr für die Beantwortung durch den Landrat. Bisher mußte die Antwort nach 14 Tagen vorliegen. Jetzt kann das mehrere Monate dauern, oder es gibt gar keine Antwort…
  • Kreistagsmitglieder haben keinen Anspruch mehr auf schriftliche Beantwortung von Anfragen, so dass z.B. Anfragen nach PFT-Messwerten durch Verlesen von Zahlenkolonnen in einer Sitzung beantwortet werden können – wenn überhaupt.
  • Kreistagsmitglieder sind nicht mehr berechtigt, Zwischenfragen in Kreistagssitzungen zu stellen.
  • Die Mehrheit des Kreistages entscheidet, ob über nicht notwendig zusammen gehörende Punkte zusammen oder getrennt abgestimmt wird. Dadurch kann die Verwaltung unerwünschte Einzelabstimmungen verhindern. (Dies ist eindeutig rechtswidrig, denn Abstimmungen dürfen nur dann verbunden werden, wenn kein einziges Kreistagsmitglied widerspricht!)
  • Auch der SBL-Antrag, Film- und Tonaufnahmen zuzulassen, wurde abgelehnt. Wer den Kreistag erleben will, kann das nur durch persönliche Anwesenheit, und eine Überprüfung des Inhalts der Protokolle ist kaum möglich.

zur Seite des SBL.

Umleitung: Tagesschau mit Schaubildern, Ruhrgebietsbilder, Kirche, Grüne, Klima und Hertie in Meschede

Tagesschau: Politik mit Schaubildern? … carta

Ruhrgebiet: Eine Reise ins Nirwana der Allgemeinplätze … endoplast

Kirchensteuer: Wer finanziert die Jesus GmbH? … jungleworld

Grüne NRW: Realos und Linke im Schmelztiegel des Pragmatismus? … ruhrbarone

Medien: Mit dem Zweiten sieht man schwärzer … spiegelfechter

Nachbarschaft: Klimaschutz aus der Frosch-Perspektive … bieseveih

Heimatzeitung: Hertie-Pleite spaltet Meschede … wpmeschede

Mescheder Kreistag: Kreisjugendhilfeausschuss zukünftig mit einem Mitglied der muslimischen Gemeinde?


In meinem Briefkasten fand ich folgende Mitteilung der Sauerländer Bürgerliste(SBL):

„Integration“ – das sollte nicht nur ein häufig benutztes Wort sein. Um „Integration“ zu erreichen, bedarf es Initiativen von vielen Seiten, der Umsetzung von Ideen und beispielsweise auch der offiziellen Vertretung von muslimischen Bürgerinnen und Bürgern in politischen Gremien.

So ist es durchaus wünschenswert, dass sich auch in kleineren Städten und Gemeinden Integrationsräte gründen. Auf diese Weise könnten den Sichtweisen und Interessen aller Migrantinnen und Migranten mehr Gewicht verliehen werden.

Einen kleinen Schritt in diese Richtung unternahm jetzt die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste(SBL). Die SBL beantragte beim Landrat, dass der Kreistag einen Vertreter der muslimischen Gemeinde als sogenanntes beratendes Mitglied in den Kreisjugendhilfeausschuss wählt. Die katholische und die evangelische Kirche sind dort bereits vertreten.

Ein paar Tage zuvor hatten sieben Türkisch-Islamische Gemeinden aus dem Hochsauerlandkreis in einer Versammlung vorsorglich ihren Kandidaten sowie dessen Vertreter für den ungefähr viermal im Jahr tagenden Ausschuss gewählt.

Am Freitag, dem 6. November findet die konstituierende Kreistagssitzung statt. Der Antrag der SBL könnte dann zur Abstimmung kommen. Es liegt nun an den Mitgliedern des neuen Kreistags ein Stück „Integration“ umzusetzen.

Meschede: Minister Uhlenberg kommt ins Kloster

Minister Eckhard Uhlenberg (Pressearchiv des Ministeriums)

Im Terminkalender der Abtei Königmünster in Meschede wird für den morgigen Freitag der Besuch von NRW-Minister Eckhard Uhlenberg angekündigt.
„Aus Anlass des Empfangs zum Erntedankfest des Ministers für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Eckhard Uhlenberg, findet am 9. Oktober 2009 um 17.30 ein ökumenischer Gottesdienst in unserer Abteikirche statt.“

Einer unserer anonymen Leser bemerkt dazu:

„Wer möchte mal `nen echten Minister sehen,
der muss morgen in`s Kloster gehen!

Meschede erwartet am Freitag hohen Besuch. Minister Uhlenberg feiert in der Benediktiner Abtei Königsmünster mit einigen geladenen Honoratioren und Lokalgrößen das Erntedankfest (incl. Messe und Imbiss).“

Wir werden nicht berichten können, da sämtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieses Blogs keine Einladung erhalten haben.

In der Redaktion fühlt sich, einer Blitzumfrage zufolge, niemand in seiner Ehre verletzt, da wir uns bislang nicht zu den Honoratioren und Lokalgrößen rund um Meschede rechneten.

Wer sich im Gegensatz zu uns bis heute der privilegierten Schicht des Hochsauerlandes angehörig gefühlt hat, sollte pronto, pronto seine Sekretärin beauftragen, nochmals den Post-Eingangskorb zu scannen.

„Frau Ilse! Sind Sie absolut sicher, dass da keine Einladung für Königsmünster dabei war?“

Schade, Sie Ärmster, nutzen Sie doch morgen die freie Zeit und bloggen Sie sich ihren Frust vom Leibe.

Wir suchen immer engagierte Mitschreiber, die für Gotteslohn arbeiten.