Schlagwort: Dirk Wiese

Es war interessant und informativ am Sonntag in Wenholthausen beim „politischen Frühschoppen“ der SPD Eslohe. Erfreulich, die Stühle waren alle besetzt. Ein Großteil der Ausführungen und der Diskussionen galt der Flüchtlingssituation. Ich möchte hier ein paar Eindrücke schildern.

MdB Dirk Wiese nahm zunächst Stellung zu einigen wichtigen bundes- und lokalpolitischen Themen. Dabei ging er auch auf den „Brandbrief“ der fünf südwestfälischen Landrät/innen ein und auf die Rede, die Landrat Dr. Karl Schneider am letzten Freitag beim Jahresempfang der „Interessengemeinschaft Mescheder Wirtschaft“ (IMW) in der Stadthalle Meschede gehalten hat. Die WP zitierte den Kreishaus-Chef in dicken Lettern mit der Aussage: „Wir schaffen das nicht“. Klick:

http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/landrat-in-meschede-wir-schaffen-das-nicht-id11488118.html

Mein Eindruck: Dirk Wiese ist da anderer Meinung.

Mir wurde in Wenholthausen klar, dass sowohl der SPD-Bundestagsabgeordnete als auch sein Parteigenosse, der Landtagsabgeordnete Gerd Stüttgen, neben dem „Wir schaffen es nicht“ des Landrats auch so manche Entscheidungen des Kreisausländeramts nicht gut nachvollziehen können.

Bei der Vielzahl der Themen und Fragen konnte Dirk Wiese auf meine Anmerkung zu der neuen gesetzlichen Regelung „Sichere Herkunftsländer“ leider nur kurz eingehen. Mein Einwand war: Die „Sicheren Herkunftsländer“ sind für ethnische Minderheiten wie Sinti und Roma nicht sicher. Ethnische Verfolgung sei ein Abschiebehindernis, antwortete der MdB. Ob der Hochsauerlandkreis das wohl auch so sieht? Wenn es denn so ist wie Dirk Wiese sagt, müsste (meiner Meinung nach) klipp und klar im Gesetz stehen, Kosovo, Serbien und die anderen Balkanländer sind für fast alle sicher, nur nicht für Sinti, Roma und …! Oder sehe ich das falsch?

Das TTIP(-Drama) ist in letzter Zeit in der öffentlichen Wahrnehmung ein wenig untergegangen, jedoch keineswegs vom Tisch. MdB Dirk Wiese bewegt sich bei dem Handelsabkommen anscheinend auf Linie der Bundesregierung. Allerdings geht er davon aus, dass es noch dauert …. und – wenn es denn kommt – dann hoffentlich einer US-Präsidentin als Mitunterzeichnerin. Überraschung: Die Bundestagsabgeordneten sollen nun endlich die mysteriösen TTIP-Verträge einsehen dürfen.

MdL Gerd Stüttgen aus Arnsberg (er ist vor zwei Wochen (wieder) in den Landtag nachgerückt) ging dann noch auf einige kommunalpolitische Fakten und Entwicklungen wie die Erhöhung der Kreisumlage und das Festhalten des HSK an den RWE-Aktien ein. Der Kreis mache seine Hausaufgaben nicht. Die Städte und Gemeinden hätten das Nachsehen.

Ein aufgeregter Mitbürger verließ übrigens relativ schnell nach Beginn des „Frühstücks“ den Raum. Er beschimpfte auf dem Weg zur Tür den Bundestagsabgeordneten als „Verräter am Deutschen Volke“. Dirk Wiese nahm es gelassen. Solche Vorfälle wären seit einiger Zeit an der Tagesordnung. Auf seine Aufforderungen zu bleiben und sich der Diskussion zu stellen, würden diese Leute nie reagieren.

Der SPD Eslohe und ihrem souverän moderierenden Fraktionsvorsitzenden Volker Frenzel vielen Dank für die gelungene Veranstaltung. Mir hat es in Wenholthausen –trotz der nicht immer erfreulichen Themen – gut gefallen.