Pressemitteilung: „Die Sicherheit in Deutschland muss gewährleistet sein“ – Dirk Wiese MdB lädt Mitglieder von THW und Rotem Kreuz zur SPD-Sicherheitskonferenz nach Berlin ein.

Dr. Hans-Ingo Schliwienski, Jörg Hunsinger, Dirk Wiese MdB, Sascha Meyer, Carsten Kerstenbrock, Michael Schumacher (v.l.) (foto: spd)
Dr. Hans-Ingo Schliwienski, Jörg Hunsinger, Dirk Wiese MdB, Sascha Meyer, Carsten Kerstenbrock, Michael Schumacher (v.l.) (foto: spd)
Berlin/Brilon. (spd_pm) Die Öffentliche Sicherheit ist für die SPD-Bundestagsfraktion ein gesellschaftspolitisches Kernthema. Sie reicht von der Prävention bis zur Strafverfolgung, von der Katastrophenvorsorge bis zur Hilfeleistung im akuten Notfall.

Zur Klärung der Frage, welche Herausforderungen sich für die öffentliche Sicherheit in Deutschland stellen, hat die SPD Bundestagsfraktion in der vergangenen Woche eine Fachkonferenz zum Thema „Sicher sein und sich sicher fühlen“ in Berlin veranstaltet.

Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese waren auch Mitglieder des Technischen Hilfswerks und des Roten Kreuzes aus dem Sauerland dabei. Für sie nahm sich der SPD-Abgeordnete trotz eines vollen Terminkalenders Zeit für Gespräche am Rande der Veranstaltung und für einen Austausch in gemütlicher Runde am Abend.

Dirk Wiese: „Unsicherheiten und Ängste haben zugenommen. Alltägliche Kriminalität und Einbruchdiebstahl treffen die Menschen in ihrem Sicherheitsempfinden. Die Bürger und Bürgerinnen fürchten sich vor terroristischen Anschlägen und fragen sich, wie gut der Staat auf diese Szenarien vorbereitet ist. Unsere Antwort muß ein starker Staat sein, der personell gut aufgestellt ist. Das ewige Gerede von einem schlanken Staat gehört hoffentlich der Vergangenheit an“. Die Sicherheitskonferenz, die vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Oppermann eröffnet wurde, konzentrierte sich auf zwei Themenfelder: „Öffentliche Sicherheit in Deutschland – Polizei und Verfassungsschutz“, dazu sprachen u.a. der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow und Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes.

Im Anschluß daran diskutierten u.a. der Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Dr. h.c. Ralf Ackermann und der Innenminister des Landes NRW, Ralf Jäger mit Vertretern von Feuerwehr, THW und anderen Organisationen zum zweiten Thema „Handlungsfelder für den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz“.

Im Gespräch mit seinen Gästen wies Dirk Wiese darauf hin, daß sich der Aspekt der Sicherheit auch im Bundeshaushalt widerspiegelt: Die Sicherheitsbehörden des Bundes erhalten auf Initiative der SPD insgesamt rund 4.000 zusätzliche Stellen und in den kommenden Jahren soll die innere Sicherheit zum Investitionsschwerpunkt gemacht werden.

Die Fracking-Abstimmung im Bundestag – mehr Fragen als Antworten. Update: Eine Antwort von Dirk Wiese.

Merkel in Neheim 2012
Meschede vor 4 Jahren: Physikerin Angela Merkel 2012  auf ihrem Zukunftsplatz? Initiative wollte damals vor den Wahlen Fracking in den Vordergrund rücken. (archiv: hesse)

Vorspann: Einen Gesetzentwurf der Grünen/Linken für ein Verbot der umstrittenen Fracking-Methode haben CDU/CSU und SPD mehrheitlich abgelehnt. Fünf Unions- sowie ein SPD-Politiker stimmten mit der Opposition.

Der Hintergrund wird bei Abgeordnetenwatch erläutert:

Das Abstimmungsverhalten unserer heimischen Abgeordneten Patrick Sensburg (CDU) und Dirk Wiese (SPD):

Patrick Sensburg: Enthaltung
Dirk Wiese: Dagegen

Das bedeutet Enthaltung zum Gesetzentwurf der Grünen (Sensburg) und Ablehnung des Gesetzesentwurfs zum Fracking-Verbot (Wiese).

Für den Piraten Florian Otto ist dieses Abstimmungsverhalten Anlass auf Facebook zu fragen:

Warum enthält sich Patrick Sensburg, wenn er doch gegen Fracking ist? (http://www.patrick-sensburg.de/…/112-sensburg-gegen-frackin…)
Und warum stimmt Dirk Wiese dafür, wenn er es doch eigentlich verbieten will? (http://dirkwiese.de/…/ramsauer-will-fracking-erlauben-klar…/)
Das sind also die Leute, die unser Sauerland in Berlin „vertreten“. ?#?fracking?

Dirk Wiese begründet sein Votum in einer Pressemitteilung und auf seiner Website wie folgt:

Erklärung nach § 31 GO BT zu der Gesetzesvorlage von Bündnis 90/ Die Grünen und dem Antrag der Linken zum Thema Fracking

Ich habe immer wieder deutlich gemacht, dass Fracking im Sauerland, ja in ganz NRW, nichts zu suchen hat. Hierzu stehe ich ohne Wenn und Aber. Trinkwasser und Gesundheit haben absoluten Vorrang. Die Risiken für Mensch und Natur sind viel zu hoch und nicht verantwortbar. In der großen Koalition wird schon seit längerem an einem entsprechenden Gesetz gearbeitet. Ich erwarte von unserem Koalitionspartner jetzt endlich, dass er seine Blockadehaltung aufgibt. Ich will darüber hinaus ein Gesetz, das die Umweltstandards für die bereits vorhandene Erdgasförderung verschärft. Ich will klare und rechtssichere Regelungen für die Bürgerinnen und Bürger und Behörden. Dafür stehe ich ein.Der Gesetzentwurf von Bündnis 90/ Die Grünen und der Antrag der Linken am heutigen Tage sind rein taktisch motiviert. Sie sind an keiner Lösung interessiert, sondern möchten das Parlament nur für Ihre Inszenierung nutzen. Das ist ihr gutes Recht als Opposition. Dies erkennt man insbesondere gut daran, dass sie nicht einmal eine Debatte beantragt haben, sondern nur abstimmen wollen, um dies medial gegen uns zu verwenden. Dies wird immer wieder vorkommen. Darum lehne ich solche taktischen Winkelzüge ab. Das Thema ist für die Menschen zu ernst, um auf deren Rücken Spiele zu spielen. Entsprechenden Gesetzesvorlagen oder Anträgen zur politischen Instrumentalisierung stimme ich daher nicht zu.

 

Florian Otto:

tut mir leid, aber das klingt doch alles sehr nach „kommt von den anderen, deswegen sind wir dagegen“. und auch wenn der gesetzesentwurf wohl nicht weit genug geht, wäre das immer noch mehr als die regierungskoalition bisher zustande gebracht hat. eine nicht zugelassene „diskussion“ im plenum als inszenierung zu bezeichnen, finde ich sehr falsch. schließlich wird im plenum nicht mehr diskutiert, sondern es werden nur noch (teils scheinheilige) stellungnahmen abgegeben, weshalb man für oder gegen etwas stimmt. ich denke, du dürftest sogar besser als ich wissen, dass die diskussionen – wenn überhaupt – im vorfeld stattfinden und sich niemand mehr wirklich im plenum umstimmen lässt.
kommt selber in die pötte und bringt ein gescheites frackinggesetz zur abstimmung, dann werde ich das auch gerne entsprechend honorieren.

Ich selbst hatte dann noch folgenden Gedanken:

Ich möchte zur Zeit nicht in der SPD sein. Da muss man schon ziemlich hartgesotten sein.

Noch mal zur Fracking Abstimmung. Die Argumentation der SPD ist anscheinend:

wir sind gegen Fracking, aber die CDU blockiert in den Ausschüssen einen Gesetzentwurf. Die Grünen wollten uns auf der anderen Seite durch eine Abstimmung ohne Debatte nur vorführen.

Hast du eine Ahnung, ob oder warum die Abstimmung ohne Debatte durchgeführt wurde?

Ja, das politische Geschäft ist mühsam, und ja, kein Gesetz kommt so aus dem Bundestag heraus, wie es hinein ging, aber hier scheint die SPD doch in einer nahezu absurden Klemme zu stecken:

Obwohl wir gegen Fracking sind, stimmen wir nicht gegen Fracking ab, denn die Abstimmung wurde von Grünen und Linken initiiert. Die wollen uns nur vorführen, und da wir uns nicht vorführen lassen wollen, müssen wir gegen den Antrag gegen Fracking stimmen. Denn wir stecken ja außerdem in den Ausschüssen fest, in denen eine Gesetz gegen Fracking mit der CDU verhandelt werden soll. Da allerdings werden wir von der CDU hingehalten.

Abgeordnetenwatch:

„Derzeit befindet sich der Regierungsantrag in den zuständigen Fachausschüssen des Bundestages, wo bislang keine Einigung erzielt wurde. Die CSU-Bundestagsabgeordnete Andrea Lindholz schrieb kürzlich in einer Antwort auf abgeordnetenwatch.de, es sei „unklar ob bzw. wann das Gesetz im Bundestag verabschiedet werden wird.““

Der SPD geht es noch schlechter als Buridans Esel, der sich nicht zwischen zwei Heuhaufen entscheiden konnte und darob verhungerte. Die SPD scheint im Gegensatz zu Buridans Esel in der „Fracking-Frage“ überhaupt keinen Heuhaufen zu haben.

Kleine Pointe zum Schluss: der Vertreter der „Bremser-Partei“ CDU Patrick Sensburg hat sich immerhin(!?) enthalten.

Update 29.04.2016, 6:20:

Dirk Wiese erläutert in einer Nachricht auf Facebook die Hintergründe aus seiner Sicht

Guten Abend aus Berlin, habe ihren Post bei Facebook im Hinblick auf die Frage „Warum keine Debatte“ heute beim wichtigen Thema Fracking gelesen.

Hier die Erklärung: Im Nachgang zu den heutigen Namentlichen Abstimmungen zum Thema Fracking möchte ich zur Frage der Behandlung „ohne Debatte“ noch etwas klarstellen:

Zu Beginn der Wahlperiode wurde zwischen den Fraktionen eine Struktur der Tagesordnung vereinbart, die es in die Entscheidungsfreiheit jeder Fraktion legt, ihre Tagesordnungspunkte mit vorgegebenen Debattenzeiten oder aber ohne Debatte aufzusetzen. In dieser Woche gab es verschiedene Tagesordnungspunkte der Linken und der Grünen, die sie mit Debatte auf die Tagesordnung gesetzt haben, darunter z.B. auch die Themen „Heute für morgen helfen – Engagement für Geflüchtete stärken“ oder „Tag der Befreiung muss gesetzlicher Gedenktag werden“. Zu keinem Zeitpunkt haben Linke und Grüne eine Debatte zu den beiden Vorlagen zu Fracking angekündigt oder beantragt. Die Behauptung der Opposition, wir hätten eine Debatte verhindert, ist deshalb schlicht falsch. Richtig ist, dass Linke und Grüne die beiden Vorlagen bewusst ohne Debatte auf die Tagesordnung gesetzt haben, weil es ihnen nicht um die parlamentarische Auseinandersetzung ging, sondern darum, sich eine Vorlage für eine durchsichtige Kampagne in den betroffenen Wahlkreisen zu verschaffen.

Presemitteilungen der HSK-SPD – drei auf einen Streich: Neumitgliederfrühstück, Vorstandssitzung und Hannover-Messe

Dirk Wiese bei den heimischen Unternehmen auf der Hannover-Messe. (foto: spd)
Dirk Wiese bei den heimischen Unternehmen auf der Hannover-Messe. (foto: spd)

In den letzten Tagen sind drei Pressemitteilungen der heimischen SPD und des Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese in unseren Briefkasten geflattert. Ich fasse sie in einem Beitrag zusammen, denn sie beißen sich nicht:

Sauerländer SPD lädt zum Neumitgliederfrühstück

Zu einem Frühstück lädt die Sauerländer SPD ihre Neumitglieder aus dem Jahr 2015 und 2016 am 30. April um 10:00 Uhr in das Hotel Hennedamm in Meschede ein.

Der Aufbau und die Struktur der SPD sowie Ziele der Sozialdemokratie, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind u.a. Themen dieses Treffens. Zur Diskussion steht der Vorsitzende der SPD im HSK, Dirk Wiese MdB zur Verfügung.

Sauerländer SPD lädt zur Vorstandssitzung

Zur nächsten regulären Sitzung trifft sich der Vorstand der Sauerländer SPD am 4. Mai um 18:00 Uhr im Hotel Hennedamm in Meschede. Der Sachstand personelle Vorbereitung Landtagswahl 2017, Anträge sowie ein Sommerfest sind u. a. Themen der Sitzung.
Die Sauerländer SPD führt auch künftig ihre Vorstandssitzungen an wechselnden Orten im gesamten Hochsauerland durch.

„Sauerland und Hannover-Messe, das passt!“

Als heimischer Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft & Energie machte Dirk Wiese in dieser Woche vor dem Beginn der Sitzungswoche in Berlin einen Zwischenstopp auf der Hannover-Messe. Bei der weltweit wichtigsten Industriemesse mit dem diesjährigen Partnerland USA besuchte er dabei auch zahlreiche heimische Firmen, u.a. ITH aus Meschede, Metallguss Steinrücken aus Olsberg-Bruchhausen sowie die Condensator-Dominit aus Brilon.

„Als Mitglied im Wirtschaftsausschuss für die Industrieregion Südwestfalen ist ein Besuch der Hannover-Messe Pflicht. Dabei ist es immer wieder beeindruckend, wie innovativ die Sauerländer Wirtschaft aufgestellt ist. Sie überzeugt vor Ort mit hoher Qualität. Darauf kann unsere Region stolz sein“,  so Wiese.

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Aktuelle Informationen stets unter www.hsk-spd.dewww.dirkwiese.de, bei Facebook unter „SPD im Sauerland“ sowie in den heimischen Medien.

Pressemitteilung: Flucht und ihre Ursachen – Wir können was tun! Vortrag und Diskussion in Olsberg-Antfeld.

WieseWordle20160405Olsberg/Antfeld (spd_pm) Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese referierte der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Stefan Rebmann (MdB) im Rahmen der Reihe Fraktion vor Ort zum Thema „Flucht und ihre Ursachen“ vor zahlreichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Olsberg-Antfeld.

Nach der Begrüßung und Vorstellung der Podiumsteilnehmer führte Dirk Wiese in das Thema ein, bevor Stefan Rebmann mit beeindruckenden Bildern und Grafiken die Vielfältigkeit der Fluchtgründe und die enormen weltweiten Flüchtlingsbewegungen aufzeigte. Aktuell sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht, das ist die höchste Flüchtlingszahl seit dem 2. Weltkrieg. Nur ein Bruchteil davon hat sich in den vergangenen Monaten auf den Weg nach Europa gemacht, da die meisten Binnenflüchtlinge sind oder in der Nähe Ihrer Heimat Zuflucht suchen.

In der Podiumsdiskussion berichteten Anja Licher-Stahlschmidt vom Verein KIPEPEO Winterberg, Steffen Baumann, Vorsitzender der Diakonie Ruhr-Hellweg, Pastor Hartmut Köllner vom Weltladen Meschede, und Wolfgang Zeh, Vorsitzender vom DGB-Kreisverband Hochsauerland zunächst über ihre Erfahrungen aus der Arbeit in der Flüchtlingsbetreuung und ihre Einschätzungen zu notwendigen Schritten bevor eine rege und kontroverse Diskussion mit dem Publikum folgte.

„Im Libanon befinden sich zur Zeit – bei einer Einwohnerzahl von etwa 4,5 Millionen – rund 1,1 Millionen registrierte Flüchtlinge. Wenn wir das in Relation zum Hochsauerlandkreis mit etwa 270 Tausend Einwohnern setzen, dann müssten rund 70 Tausend Flüchtlinge allein im HSK betreut werden“, so Steffen Baumann von der Diakonie Ruhr-Hellweg. Bildhaft ergänzte dazu Rebmann: „ Die aktuell in Deutschland beherbergten Flüchtlinge entsprechen im Vergleich zu unserer Einwohnerzahl etwa 5 Flüchtlingen zwischen 500 Feiernden in einer Sauerländer Schützenhalle“.

Pastor Köllner brach eine Lanze für fair gehandelte Waren „Wenn wir alle Fairtrade-Produkte kaufen würden, dann könnte damit die Lebensperspektive der Menschen in der eigenen Heimat wesentlich verbessert und damit Flucht aus wirtschaftlichen Gründen unnötig werden“. Und Wolfgang Zeh führte aus, dass er es für unerlässlich hält, die Flüchtlinge hier vor Ort so schnell wie möglich in Arbeit zu bringen „Denn, wer zusammen arbeitet, der lernt sich kennen und integriert sich schneller und von ganz allein“ so Zeh.

„Auch wenn die Bewältigung der Flüchtlingskrise schwierig bleibt, so können wir doch etwas tun“, resümierte Dirk Wiese zum Abschluss. „Sowohl in der Entwicklungspolitik als auch hier im Land vor Ort, im Zusammensein auf allen Ebenen kann uns viel gelingen. Weil dieses Thema uns alle bewegt, wird es sicher weitere Veranstaltung dazu geben“, versprach Dirk Wiese zum Abschluss.

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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de

PRESSEMITTEILUNG : Verleihung Dagmar Schmidt Stiftungs-Preis

Dagmar-Schmidt Stiftung: Preisverleihung im Jahr 2013 (foto: spd/privat)
Dagmar Schmidt Stiftung: Preisverleihung im Jahr 2013 (foto: spd/privat)

Meschede. (pm) Am 08. April um 18:00 Uhr lädt die Dagmar Schmidt Stiftung zum vierten Mal in das Bürgerzentrum Alte Synagoge in Meschede zur Verleihung des Stiftungs-Preises.

In diesem Jahr geht der Preis an das Projekt

Toleranz zwischen Rhein und Jordan
eine jüdisch-arabisch-deutsche Jugendbegegnung

Nach dem Besuch israelischer Jugendlicher in Deutschland wird eine Gruppe deutscher Jugendlicher in diesem Jahr zum Gegenbesuch nach Israel reisen. Mit dem Stiftungspreis wird diese Jugendbegegnung im Sinne der Stiftungssatzung unterstützt.

Der Europarepräsentant Givat Haviva Israel, Torsten Reibold, wird den Preis für die Jugendgruppe entgegen nehmen und ausführlich über das Projekt berichten.

Eine anschließende Diskussion mit den Gästen wird der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, moderieren, bevor die Gesellschaft die Gelegenheit zu persönlichen Gesprächen bei Erfrischungsgetränken nutzen wird.

Für die musikalische Gestaltung des Festaktes am Flügel konnte auch diesmal die außerordentlich begabte Schülerin der HSK Musikschule, Wenyi Xie, gewonnen werden.

In Zusammenarbeit mit der SPD im Hochsauerland freut sich der Vorstand der Dagmar Schmidt Stiftung auf zahlreiche Gäste.

Fraktion vor Ort: „Flucht und ihre Ursachen“

Stefan Rebmann MdB, Entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion (foto: spd)
Stefan Rebmann MdB, Entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion (foto: spd)

Meschede/Olsberg. (spd_pm) „Flucht und ihre Ursachen“ lautet das Thema der nächsten Veranstaltung „Fraktion vor Ort“. Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Dienstag, den 05. April 2016 ab 18.00 Uhr in den Gasthof Susewind nach Olsberg-Antfeld ein.

Derzeit haben die Bürgerinnen und Bürger viele Fragen zum Thema Flüchtlinge, denn die Flüchtlingswelle stellt Europa, den Bund, die Länder, vor allem aber die Kommunen vor erhebliche Herausforderungen.

Neben der Frage, wie dieser Ansturm gemeistert werden kann, sind die Ursachenforschung und -bekämpfung von herausragender Bedeutung.

Warum verlassen weltweit so viele Menschen ihre Heimatländer und nehmen lange, teure und oftmals lebensgefährliche Wege auf sich? Und machen sich diese Fliehenden wirklich alle auf nach Europa? Diejenigen, die zu uns kommen, fliehen vor Gewalt, Unterdrückung, Hunger und Perspektivlosigkeit. Dabei kommt lediglich ein Bruchteil derer, die weltweit auf der Flucht sind, nach Europa.

Bundestags abgeordneter (SPD) Dirk Wiese. (foto: spd)
Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese. (foto: spd)

Für die SPD-Bundestagsfraktion spielen Fragen nach den Fluchtursachen, nach den tatsächlichen Zielen und Routen sowie danach, welche Maßnahmen ergriffen werden können und müssen, damit Menschen gar nicht erst zur Flucht gezwungen werden, in der täglichen Arbeit eine wesentliche Rolle.

Zusammen mit Stefan Rebmann MdB, Entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, will Dirk Wiese über die Ursachen, Zusammenhänge und Lösungsansätze in der Flüchtlingsfrage informieren. Ebenfalls werden auf dem Podium zu Gast sein: Wolfgang Zeh, Vorsitzender DGB-Kreisverband HSK, Hartmut Köllner, Weltladen Meschede und Anja Licher-Stahlschmidt, KIPEPEO Fair & Sozial Winterberg.

Anschließend ist Zeit für Fragen und Diskussion mit den Gästen.

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Pressemitteilung: Bundesverkehrswegeplan 2030 bringt Licht und Schatten für das Sauerland

Berlin/Meschede. (spd_pm) Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese begrüßt, dass die Autobahnprojekte A445, A46 und B7n im heute vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 eine sehr hohe Priorisierung erfahren haben:

„Der Bundesverkehrswegeplan bringt Licht und Schatten für das Sauerland. Die hohe Priorisierung der Autobahnprojekte ist ein wichtiges Signal für unserer Region. Insbesondere die heimische Wirtschaft wird davon profitieren und hat nun bald Planungssicherheit. Ich möchte allen danken, die sich mit mir in den letzten Monaten dafür eingesetzt und für die Region gekämpft haben.“

Gleichzeitig bedauerte der heimische Bundestagsabgeordnete Wiese aber auch, dass einige Ortsumgehungen nur unter „WB weiterer Bedarf“ eingestuft wurden und damit höchstwahrscheinlich nicht umgesetzt werden.

„Jetzt ist es wichtig das weitere Verfahren fest im Blick zu haben und darauf zu achten dass die Gelder für die hoch priorisierten Projekte auch wirklich im Sauerland ankommen“, stellt Wiese klar.

Hintergrund:
Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Planungsinstrument der Bundesregierung, das dem Ziel einer langfristigen und integrierten Verkehrspolitik dienen soll.

Er legt verkehrsträgerübergreifend (Straße, Schiene, Wasser) fest, wo der Bund auf Grundlage seiner Verkehrsverflechtungsprognosen Investitionsbedarf sieht. Der Betrachtungshorizont liegt bei etwa 15 Jahren. Der derzeit gültige BVWP wurde am 02.07.2003 von der Bundesregierung und am 01.07.2004 als Anlage zu den Ausbaugesetzen vom Deutschen Bundestag beschlossen.

Erstmalig unterliegt der heute vorgestellte BVWP der strategischen Umweltprüfung (SUP). Teil ist die am Montag, den 21.03.2016 beginnende sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung. Im Anschluss daran erarbeitet das BMVI den zweiten Arbeitsentwurf und leitet die Ressortabstimmung ein. Das Bundeskabinett wird den BVWP im Sommer 2016 verabschieden. Im September beginnt das parlamentarische Verfahren mit intensiven Beratungen und Anhörungen. Die Ausbaugesetze sollen bis Ende Dezember im Deutschen Bundestag beschlossen werden. Bis zu einer tatsächlichen Baufreigabe folgen den Ausbaugesetzen zunächst Fünfjahrespläne (Investitionsrahmenplan) und dann die konkrete Finanzierung, die der Haushaltsausschuss im Rahmen seiner jährlichen Haushaltsberatungen bewilligt.

Die sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung beginnt am 21. März. Auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums werden die Bewertungsgrundlagen aller angemeldeten Projekte dargestellt. Weitere Informationen zum Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/bundesverkehrswegeplan-2015oeffentlichkeitsbeteiligung.html

Fraktion vor Ort: „Start-ups im ländlichen Raum“? mit Dirk Wiese, MdB – Wie gelingt Innovation auf dem Land?

Mathias Ilgen MdB, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Koordinator für Existensgründung (foto: spd)
Matthias Ilgen MdB, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Koordinator für Existensgründung (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) „Start-ups im ländlichen Raum – Wie gelingt Innovation auf dem Land?“ lautet das Thema der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“.

(Disclaimer: Pressemeldung des SPD- Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese.)

Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Montag, den 21. März 2016 ab 18.00 Uhr in die Fachhochschule Südwestfalen nach Meschede ein.

Innovationen sind Ideen, die Wirklichkeit werden. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunft Deutschlands hängt davon ab, wie gut es uns gelingt, Ideen Wirklichkeit werden zu lassen.

Allerdings entwickeln sich Innovationen in den Metropolen und in den ländlichen Gebieten nicht in gleichem Umfang, Intensität und gleicher Geschwindigkeit. Unterschiedliche Rahmenbedingungen erfordern unterschiedliche Förderungen. Meschede braucht eine andere Förderung als Berlin. Wie kann es gelingen das Potential, das im ländlichen Raum schlummert auch auszuschöpfen?

Zusammen mit Matthias Ilgen MdB, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Koordinator für Existenzgründung, will Dirk Wiese Meinungen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger rund um das Thema Start-ups diskutieren. Dazu lädt der Bundestagsabgeordnete herzlich ein und freut sich auf eine zahlreiche Teilnahme.

Ebenfalls werden auf dem Podium zu Gast sein: Professor Dr. Ewald Mittelstädt, Fachhochschule Südwestfalen, Gregor Stapper, vom Start-up keks-kreator.de, sowie Torben Feil, Unternehmerverlag Südwestfalen GmbH. Anschließend ist Zeit für Fragen und Diskussion mit den Gästen.

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Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de.

Eine neue Kultur zu Hause erleben: Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese sucht Gastfamilien für amerikanische Austauschschüler

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese sucht Gastfamilien (foto: spd)
Der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese sucht Gastfamilien (foto: spd)

Berlin/Meschede. (spd_pm) Im August/September 2016 kommen rund 350 Austauschschülerinnen und -schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland.

Sie sind Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP), einem Förderprogramm für transatlantischen Schüleraustausch, das vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA getragen wird.

Alle Austauschschüler werden von jeweils einem Bundestagsabgeordneten als Paten betreut.

Auch der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese engagiert sich als Pate im PPP. Er weist darauf hin, dass die Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) zurzeit für 50 PPP-Stipendiaten Gastfamilien sucht: „Ich würde mich freuen, wenn sich in unserem Wahlkreis viele Familien für die Aufnahme eines Austauschschülers begeistern würden“, so Wiese. „Ein Jahr mit einem Jugendlichen aus einem anderen Land zu verbringen, ist eine ganz besondere Erfahrung, die das Familienleben bereichert und gleichzeitig interkulturelle Verständigung stärkt.“

Austauschschülerin Annika in den USA. Jetzt kommt der Gegenbesuch. (foto: yfu)
Austauschschülerin Annika in den USA. Im August kommt der Gegenbesuch.  Gastfamilien gesucht. (foto: yfu)

Während ihres Austauschjahres besuchen die jungen US-Amerikaner eine Schule in der Nähe ihrer Gastfamilie. Durch den Schulbesuch und das Leben in ihrer neuen Familie auf Zeit lernen sie Deutschland ganz persönlich kennen. Grundsätzlich sind alle gastfreundlichen Familien und Paare geeignet, Gastfamilie zu werden. „Gastfamilien müssen den Austauschschülern keinen besonderen Luxus bieten, sondern sie einfach wie ein neues Familienmitglied in ihre Mitte aufnehmen“, erklärt Wiese.

Seit 1983 vermittelt das PPP Jugendlichen in Deutschland und den USA die Bedeutung freundschaftlicher Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht. Mit Vollstipendien ermöglicht das PPP den US-amerikanischen Teilnehmern ein Austauschjahr in Deutschland, während im Gegenzug etwa 360 Jugendliche aus Deutschland als „junge Botschafter“ in die USA reisen.

Das Programm wird unter anderem von der Austauschorganisation Youth for Understanding durchgeführt. Der gemeinnützige Verein betreut neben den 50 amerikanischen Stipendiaten auch rund 500 weitere Austauschschüler aus aller Welt, die im Sommer für ein Jahr nach Deutschland kommen.

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Wer einen Austauschschüler bei sich aufnehmen möchte, kann sich bei YFU melden unter Telefon 040 227002-0 oder per E-Mail an gastfamilien@yfu.de. Weitere Informationen im Internet: www.bundestag.de/ppp und www.yfu.de.

PM: Bürgersprechstunde mit MdB Dirk Wiese im KUMA Oberschledorn

Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hochsauerlandkreis (foto: spd)
Bürgersprechstunde mit Dirk Wiese. (foto: spd)

Medebach. (spd_pm) Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, am Mittwoch, 09. März 2016 von 15:00 bis 17:00 Uhr in den außerschulischen Lernort KUMA in Medebach-Oberschledorn ein.

Aus organisatorischen Gründen bittet er dazu um telefonische Anmeldung unter 0291-99 67 13 bis Freitag, 04. März 2016.

Für ein persönliches Gespräch gilt auch weiterhin das Angebot von Dirk Wiese zu einem Hausbesuch nach dem Motto: „Sie kochen den Kaffee, ich bringe den Kuchen mit!“

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Informationen zu weiteren Bürgersprechstunden werden unter www.dirkwiese.de, www.hsk-spd.de, sowie in den heimischen Medien veröffentlicht.