Arnsberg. (spd_presse) Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg fordert den Bürgermeister dazu auf, bei den Musik- und Kulturveranstaltern –die in Arnsberg gastieren und stattfinden- dafür zu werben, dass diese ein Freikartenkontingent für Haushalte mit geringem Einkommen zur Verfügung stellen.
Eine gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe könne so allen finanziell ungünstig gestellten Bürgern in Arnsberg ermöglicht werden.
Begründung:
„In Arnsberg leben zurzeit ca. 5422 Bürger mit geringem Einkommen. Eine kulturelle Teilhabe an Theateraufführungen, Museen-Besuche und Konzerten ist diesen Mitbürgern somit nicht möglich und sie werden folglich aus der Gesellschaft ausgegrenzt.
Jeder Arnsberger sollte in die Lage versetzt werden, kulturelle Angebote wahrnehmen zu können. Auch fehlende private Mobilität darf kein Hindernis sein, die es unmöglich macht an Veranstaltungen teilzunehmen. Der Zugang zur Kultur sollte für jedermann möglich sein.
Es wurde festgestellt, dass eine soziale Exklusion auch gesundheitliche Auswirkungen hat. Entwicklungsstörungen und auffällige Verhaltensweisen wurden besonders bei jungen Menschen festgestellt.
In Iserlohn wird aus diesem Grund das Projekt „Theater auf Rezept“ unterstützt. Kultur ist ein wichtiger Bestandteil zur Lebensqualität. Diese Lebensqualität wird durch bereits vorhandene besondere Lebensumstände zusätzlich stark eingeschränkt.
Deshalb sollte Kultur, mit einem symbolischen Eintrittspreis für alle Arnsberger ermöglicht werden.“
In Aktion***: Der stellvertretende Crewsprecher Sven Salewski (links) zusammen mit Crewsprecher Daniel Wagner (rechts) (archiv: wagner)
In der Pressemappe:
Am Dienstag, den 07.(01)Februar 2012 um 19:30 Uhr, laden die Piraten aus dem Hochsauerlandkreis in die Gaststätte ‚Zum alten Schloß‘ in 59821 Arnsberg.
Stammtische sind lockere Gesprächsrunden der Piratenpartei ohne feste Agenda zu der jeder herzlich eingeladen ist. Auch Neulingen bieten wir hier die Chance, die Piratenpartei kennenzulernen.
Bereits eine Stunde zuvor, um 18:30 Uhr, trifft sich die Crew U01 um weiter an politischen Inhalten für den Hochsauerlandkreis zu arbeiten. Die Piratenpartei steht für Transparenz, weshalb auch das Treffen der Crew U01 öffentlich stattfindet und sich jeder in unsere Politik einbringen kann.
Am 3. Januar 2012 um 18:30 Uhr kamen Piraten und Interessierte aus dem Hochsauerlandkreis in der Gaststätte ‚Zum alten Schloss‘ zum ersten Crewtreffen der Crew „U01“ zusammen.
Vorab hatte die Crew beschlossen, für Anfang 2012, zum ersten mal eine Kreismitgliederversammlung einzuberufen. Auf dieser Kreismitgliederversammlung möchte die Piratenpartei einen sogenannten Büropiraten wählen und erste poltische Inhalte für den Hochsauerlandkreis beschließen.
„Bereits bei unserem ersten Crewtreffen haben wir einen Antrag an die Kreismitgliederversammlung erarbeitet, der sich mit dem Lückenschluss der Bundesautobahn 46 zwischen Hemer und Neheim beschäftigt“, sagte Crewsprecher Daniel Wagner, „auch bei zukünftigen Treffen werden wir weitere Anträge ausarbeiten.“
Bei dem Treffen wurde unter Anderem entschieden, dass die Crew U01 sich in Zukunft mit Themen wie digitaler Hochsauerlandkreis, Bürgerbeteiligung, Soziales, Tourismus und Wirtschaft- und Energiepolitik beschäftigen soll.
Das nächste ordentliche Crewtreffen findet am 07.02.2012 um 18:30 Uhr in der Gaststätte ‚Zum alten Schloss‘ in 59821 Arnsberg statt.
Am Dienstag, den 03.01.2012 um 19:30 Uhr, treffen sich Piraten aus dem Hochsauerlandkreis in der Gaststätte ‚Zum alten Schloß‘, Schloßstraße 21, in 59821 Arnsberg.
Stammtische sind lockere Gesprächsrunden der Piratenpartei, zu der jeder herzlich eingeladen ist.
Hiermit laden wir alle interessierten Bürger ein mit uns über aktuelle Themen und was den Hochsauerlandkreis sonst noch bewegt zu sprechen. Der Stammtisch hat wie immer keine feste Agenda. Der Stammtisch ist mit um die 10 Personen immer gut besucht.
Bereits eine Stunde zuvor, um 18:30 Uhr, trifft sich die Piratencrew „U01“ um erste politische Inhalte für den Hochsauerlandkreis zu erarbeiten.
Crews sind Organisationseinheiten des Landesverbandes, bestehend aus wenigstens 3 NRW-Piraten und Interessierten, die sich an realen oder virtuellen Orten treffen, um gemeinsam die Piratenpartei nach vorne zu bringen.
Auch hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen.
Gesamtschulen gibt es viele in NRW. Keine einzige im HSK. (screenshot: Schulministerium) Sekundarschule oder Gesamtschule? Diese Entscheidung sollten die Eltern treffen, auch im Hochsauerlandkreis.
„Nur keine schlafenden Hunde wecken!“
In unserem Landkreis hat man/frau den Eindruck, Verwaltung, Politik und Presse verfahren nach dem Motto; „Nur keine schlafenden Hunde wecken!“ Kann es denn sein, dass alle Parteien von CDU, SPD, FDP bis hin zu den Grünen eine in anderen Kommunen NRWs (Menden, Warendorf) durch Elternwillen abgewählte Schullandschaft zementieren wollen? Soll den Eltern im HSK tatsächlich keine Mitsprachemöglichkeit bzgl. der Einrichtung von Gesamtschulen eingeräumt werden?
Grüne auf Irrwegen?
Schauen wir mal in die ein oder andere Veröffentlichung der letzten Tage. Den Anfang machen wir mit den Grünen in Arnsberg. Da finden wir unter der verheißungsvollen Überschrift: „Neue Schulen für Arnsberg“ ein Loblied auf die Sekundarschule. Die Gesamtschule, für die gerade die Grünen in den letzten Jahren Land auf, Land ab unermüdlich geworben haben, ist für die Arnsberger Grünen jetzt Konkurrenz für die „gut funktionierenden Schulen“, vor allem für das Gymnasium.
Siehe: http://www.gruene-arnsberg.de/neue-schulen-fur-arnsberg/2011/11/23/ Schulausschuss: eine Enthaltung, keine Gegenstimme
Am Mittwoch dem 30.11.11 war es dann soweit. Laut einer Pressemitteilung sprach sich der Schulausschuss der Stadt Arnsberg – wir zitieren – : „mit nur einer Enthaltung und ohne Gegenstimme nach langer und sachlicher Diskussion für eine Grundsatzentscheidung zur Einführung von teilintegrierten Sekundarschulen an den Standorten Arnsberg, Hüsten und Neheim aus. Ein entsprechender Beschlussvorschlag an den Rat wurde auf den Weg gebracht. „Das ist ein positiver Schritt in der pädagogischen Entwicklung der Stadt“, sagte Fraktionssprecher Hans Wulf (Grüne). …. Alle Fraktionen waren sich einig, dass Eltern nun zügig über das Verfahren informiert werden müssten. Das soll, so Schmidt, im Januar passieren. Eltern von 3. und 4. Klässlern werden dann zu auch schulübergreifenden Infoveranstaltungen in die Grundschulen geladen.“
Elterninitiative in Arnsberg gegründet
Ende November reagierten allerdings Arnsberger Eltern auf das geplante Schulkonzept ihrer Stadt mit der Gründung einer Elterninitiative. Die Gruppe kritisiert u.a. die Art und Weise wie die Stadt Arnsberg die Elternbefragung durchführt:
„Die nun laufende Pseudobefragung der Eltern durch die Stadt Arnsberg dient ganz offensichtlich nicht der Erforschung des Elternwillens, sondern sie hat eine reine Alibifunktion. Die Abfrage, ob sich die Eltern „unabhängig von den Empfehlungen zur weiteren Schullaufbahn für die neue Sekundarschule mit ihren Möglichkeiten für die Kinder“ interessieren, ist wenig sinnvoll, denn das Ergebnis wird in alle Richtungen interpretierbar sein. Die Errichtung mindestens einer Sekundarschule in Arnsberg ist doch in bewährter Hinterzimmerkungelei der bekannten Akteure längst beschlossen.“
Olsberg will Sekundarschule
In Olsberg will die Politik den Zug offenbar ebenfalls in Richtung Sekundarschule abfahren lassen. „Neue Sekundarschule: Stadt gibt Eltern das Wort“ lesen wir in einem Internetportal. Ob die Stadt den Eltern das Wort wohl auch für die Gründung einer neuen Gesamtschule geben würde?
Bestwig sieht keinen Handlungsbedarf
Gar keinen Handlungsbedarf in Sachen Schulentwicklung sehen die beiden im Bestwiger Gemeinderat vertretenen Parteien CDU und SPD und der Bestwiger Bürgermeister. Wenn ich mich richtig erinnere, stand kürzlich sinngemäß in der Tageszeitung, die Gemeindevertreter sehen ihren Ort mit den bestehenden zwei Schulen, einer Hauptschule und einer Realschule, gut aufgestellt. Eine Elternbefragung soll also vermutlich nicht durchgeführt werden.
Meschede gibt Sekundarschule den Vorzug
Wie in Arnsberg und Olsberg wird vielleicht auch in der Kreisstadt Meschede der Sekundarschule der Vorzug gegeben. In der WP/WR vom 02.12.2011 steht u.a. dazu: „Zum Schuljahr 2013/14 sollen am August-Macke-Schulzentrum in Meschede und in Freienohl Sekundarschulen entstehen. Die Schließung der Franz-Stahlmecke-Hauptschule in Meschede soll erst 2013 erfolgen. Diese Eckpunkte sieht das Bildungspapier der Stadtverwaltung vor, das am kommenden Montag, 5. Dezember, dem Ausschuss für Bildung vorgestellt wird (Beginn 16 Uhr im Rathaus, alle Interessierten sind dazu eingeladen).“
Minderheitenposition in der Presse nicht erwähnt
Die Fraktion „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) hatte am letzten Dienstag einen Änderungsantrag für diese Sitzung eingebracht. MbZ wünscht eine Ergänzung des Elternfragebogens; denn bei dem von der Stadt vorgestellten Fragebogen haben die Eltern keine Möglichkeit, sich für die Gründung einer Gesamtschule auszusprechen. Leider wurde der Antrag der MbZ mit keinem Wort in der WP/WR-Meldung erwähnt.
Wird der Mescheder Fragebogen doch noch überarbeitet?
Mittlerweile erreichte den Fraktionsvorsitzenden der MbZ, Lutz Wendland, die Info, dass über die endgültige Form des Elternfragebogens wahrscheinlich erst im Frühjahr 2012 entschieden wird. MbZ geht jetzt davon aus, dass die Verwaltung den Fragebogen überarbeitet. Letztlich soll ja früher oder später der Elternwille entscheiden, welche Schulformen in Meschede angeboten werden. Je früher die Entscheidung für die Gesamtschule fällt, desto besser; denn irgendwann wird diese Schulform Realität, auch im Hochsauerlandkreis, früher oder später ….
Arnsberg. (piraten_pm) Am Dienstag, den 06. Dezember 2011 um 18:30 Uhr, werden Piraten aus dem Hochsauerlandkreis in der Gaststätte Zum alten Schloß zusammenkommen, um eine Crew zu gründen.
Crews sind Organisationseinheiten des Landesverbandes, bestehend aus wenigstens drei NRW-Piraten und Interessierten, die sich an realen oder virtuellen Orten treffen, um gemeinsam die Piratenpartei nach vorne zu bringen. Die Crews treffen sich regelmäßig. Sie haben das Recht ein zweckgebundenes Budget beim Landesvorstand zu beantragen, welches sie für ihre Aktionen und Ideen einsetzen können. Gleichzeitig wird der Verwaltungsaufwand gering gehalten, Crews kommen ohne eigene Vorstände aus.
Die Crew mit dem Namen „U01“ wird sich hauptsächlich mit kommunalpolitischen Themen im Hochsauerlandkreis beschäftigen.
Eingeladen sind Piraten aus dem Hochsauerlandkreis, aber auch Gäste und Interessierte sind herzlich willkommen.
Anschließend laden wir alle interessierten Bürger zu unserem Stammtisch ein. Dieser beginnt wie immer um 19:30 Uhr in der selbigen Gaststätte. Hier gibt es keine feste Agenda.
Generation Giordano: Es gibt sie seit gerade einmal 24 Stunden, sie ist die humanistische Antwort auf die „Generation Benedikt“, und sie hat schon mehr als 500 Freunde bei Facebook – die „Generation Giordano“ … hpd
„Ficki, ficki? Fünf Euro“: Hochfeld, der Stadtteil der Solidarität … jurga
Deutsche Tea-Party? Rechtspopulist Hans Olaf Henkel spielt mit den Ängsten der Bevölkerung … nachdenkseiten
Occupy Wallstreet – Ein Wendepunkt? Es wird immer klarer, dass mit der Occuppy-Wallstreet-Bewegung etwas entstanden ist, was Kreise zieht und zu einer populären Volksbewegung von Links werden kann. Sogar Präsident Barack Obama äußerte sich jetzt positiv über die Besetzer in Südmanhattan: Die Bewegung drücke aus, „was viele Menschen über unser Finanzsystem denken“ … misik
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Arnsberg-Neheim Schobbostr. 33: Aus für Blaues Haus … neheimsnetz
Giftige Weihnachtsbaumplantagen: Im Sauerland sagen Anwohner dem zunehmenden Weihnachtsbaum-Anbau den Kampf an. Sie fürchten den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in der Nähe der Wohngebiete – und fordern ein Verbot weiterer Anbauflächen … derwesten
Neheim. (pm) Dem legendären MOTOWN-Bassisten James Jamerson (*1938 – †1983) wird das Zitat „If you don’t feel it, don’t play it …!“ zugeschrieben. Diesen dezenten Tipp eines stilbildenden Musikers sollte sich manche Cover-Band hinter den Spiegel stecken.
BRAND NEW BULLET gehört nicht dazu. Die vier ehemaligen ROCKSTARRZZZ (Uwe Dirkes, Theo Hoffmann, Markus Plümper, Ansgar Unger) plus Markus Kampschulte an der Gitarre sind ein Synonym für facettenreichen, authentischen Rock ’n‘ Roll. Die Setlist ist ein Parforceritt durch die Rockgeschichte, spannt den Bogen von AC/DC über LED ZEPPELIN bis ZZ TOP.
Erstmalig „LIVE On Stage“ zu erleben sind BRAND NEW BULLET am 01.10.2011 in HEKTORs FEIERLICH. Als Support agieren „Selfish feat. Sporty“ (Hemer) und „Chris & Jo-Ana“ (Köln).
Wer sich mit dem banal klingenden, jedoch den Nagel auf den Kopf treffenden (1974 als LP-Titel verwendeten) Bonmot der ROLLING STONES „It’s Only Rock ’n‘ Roll (But I Like It)“ identifiziert, sollte die B.N.B.-Premiere nicht verpassen.
„It’s Only Rock ’n‘ Roll …“
Und mal ehrlich:
Drei Acts für 7,50 EURONEN an einem vermutlich lauschigen Herbstabend – das hat doch was !?
Oktober 2011 = ROCKtober in Neheim:
Am 28.10.2011 gastiert die DYLAN-Tribute-Band HOW MANY ROADS in der WERKSTATTGALERIE DER BOGEN. Info: http://www.der-bogen.de/?p=1808
Und noch ein Tipp für Kurzentschlossene:
„WAS IST“-Vernissage am 02.10.2011 im BOGEN
Ulrich Johannes Müller: STEIN und HOLZ
Werner Cee: LICHT und TON Info: http://www.der-bogen.de/?p=1796
17.00 Uhr – Eintritt frei !
Arnsberg. (spdarnsberg) Nach dem Schulkompromiss für Nordrhein-Westfalen vom 19. Juli 2011 ergeben sich nach Ansicht der SPD für Arnsberg gute Chancen im Konsens aller Beteiligten eine zukunftsfähige und bedarfsgerechte Schullandschaft zu schaffen.
Aus Sicht der SPD-Fraktion, muss die Debatte über die innere Ausgestaltung so transparent wie möglich erfolgen. Alle Interessierten müssen die Gelegenheit haben, sich daran zu beteiligen.
Die SPD-Fraktion fordert daher ein abgestuftes Verfahren:
Da die organisatorischen und vor allem pädagogischen Unterschiede zwischen integrativen, teilintegrativen oder kooperativen Lösungen beträchtlich sind, wird die Verwaltung aufgefordert, so bald wie möglich in den Siedlungsschwerpunkten Arnsberg, Hüsten, Neheim und Oeventrop Informationsveranstaltungen insbesondere für Grundschuleltern anzubieten. Dort sollen Experten über die Vor- und Nachteile der verschiedenen Modelle informieren. Die Beteiligung aller im Rat vertretenen Parteien bei der Auswahl der Experten soll sicherstellen, dass Information auf diese Weise umfassend und objektiv erfolgt. Weiterführende und begleitende grafisch unterstützte Materialien (auch in unterschiedlichen Sprachen) in gedruckter Form und im Internet müssen die Informationsveranstaltungen ergänzen.
Nach Abschluss der Informationsphase sollen die Grundschuleltern befragt werden, welches pädagogisches Konzept (integrativ, teilintegrativ oder kooperativ) sie für ihre Kinder bevorzugen. Dies kann schriftlich per Fragebogen und online geschehen. Dabei soll die Befragung differenziert nach Siedlungsschwerpunkten durchgeführt werden. Die Fragen sind entweder vom Arbeitskreis Schulstruktur oder vom Ältestenrat auf Vorschlag der Verwaltung zu formulieren.
Die Verwaltung erhält durch die Elternbefragung empirische Daten über die Präferenzen in der Elternschaft. Diese können dazu dienen, dass die Verwaltung, die Kollegien und schulischen Gremien sowie die Politik einen Orientierungsrahmen für die weiteren Planungen und schließlich Beschlüsse erhalten.
Was die politische Ebene angeht, muss der Prozess vom AK Schulentwicklung kontinuierlich begleitet werden. Dabei muss neben der Neugestaltung der Sekundarstufe I auch die notwendigen Veränderungen im Grundschulbereich sowie die Herausforderungen durch die Inklusion mitbedacht werden. Außerdem wird die Verwaltung aufgefordert, dem zuständigen Ausschuss regelmäßig Bericht über den Fortgang der Entwicklung zu erstatten.
Begründung:
Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und eines veränderten Schulwahlverhaltens ist auch in Arnsberg eine Anpassung der Schullandschaft im Bereich der Sekundarstufe I nötig. Durch die demographische Entwicklung nehmen die Schülerzahlen insgesamt deutlich ab. Die verbleibenden Schüler und Schülerinnen verteilen sich allerdings ungleich auf die verschiedenen Schulformen.
Schulentwicklung in Arnsberg (grafik: spd arnsberg)
Am Fortbestand und Zukunftsfähigkeit der Arnsberger Gymnasien besteht für die SPD-Fraktion kein Zweifel. Dagegen erleben die Hauptschulen dramatische Einbußen, von denen Realschulen und Gymnasien zurzeit noch profitieren – aber auch nur da, wo keine weitere Schulform alternativ angeboten wird. In Arnsberg sind nach der aktuellen Schulentwicklungsplanung (Stand 1.10.2010, siehe Grafik) die Schülerzahlen an den Hauptschulen allein zwischen 2000/01 und 2010/11 um 26,2% zurückgegangen. Insgesamt prognostiziert die Schulentwicklungsplanung der Stadt Arnsberg bis 2015/16 einen Rückgang um 46% (bezogen auf 2000/01). Nur noch wenige Eltern sehen im Hauptschulabschluss einen für die Zukunft ihrer Kinder adäquaten Schulabschluss. In Arnsberg führte diese Entwicklung bereits zum Auslaufen der Hauptschule in Oeventrop. Bei einem Wegfall der Hauptschulen droht auf längere Sicht ein Erosionsprozess der Realschulen zu Gunsten der Gymnasien.
Die SPD-Fraktion ist der Ansicht, dass Politik und Verwaltung diese Entwicklung nicht einfach passiv hinnehmen sollten. Stattdessen bietet die Situation die Chance, die Schullandschaft wohnortnah, flexibel, leistungsfähig, bedarfsgerecht und zukunftssicher zu gestalten.
Mit dem „Schulpolitischen Konsens für Nordrhein-Westfalen“ vom 19. Juli 2011 liegt nun eine verlässliche Grundlage für die Planung auch der lokalen Schullandschaft vor. Es ist zu erwarten, dass der Landtag von Nordrhein-Westfalen dazu bald auch die entsprechenden Gesetze beschließen wird. Im Bereich der Sekundarstufe I kommt zu den bisherigen Schulformen Gymnasium, Realschule, Hauptschule und Gesamtschule die Sekundarschule hinzu.
Die wahrscheinlichste Lösung dürfte in Arnsberg die Zusammenlegung von Haupt- und Realschulen in den drei großen Stadtteilen (Arnsberg, Neheim und Hüsten) zu jeweils einer Sekundarschule sein. Dabei ist aber der Spielraum der inneren Ausgestaltung breit. Sie reicht von einer integrativen, über eine teilintegrative bis hin zu einer bloß kooperativen Zusammenführung zweier Bildungsgänge.
Eine grundlegende Veränderung der Schullandschaft darf, wenn sie akzeptiert und erfolgreich sein soll, nicht gegen den Willen der Beteiligten von der Verwaltung oder der Politik verordnet werden. Auch hier vor Ort eröffnet der Schulkompromiss die große Chance im Konsens aller Beteiligten eine zukunftssichere Schullandschaft im Bereich der Sekundarstufe I zu schaffen.
Schulleiterinnen und Schulleiter, Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler, Eltern und andere Beteiligte müssen den Weg unterstützen und mittragen. Von grundsätzlicher Bedeutung ist dabei insbesondere der Elternwille. Die Eltern bestimmen letztlich, welche Schule ihr Kind nach dem Abschluss der Primarstufe besuchen soll. Daher ist insbesondere die Einbindung der Grundschuleltern nötig.
Arnsberg/Iserlohn. (Pressemeldung) Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat eine Klage gegen den Bau einer Moschee in Iserlohn abgewiesen. Mit der Klage hatte sich der Eigentümer eines Nachbargrundstücks gegen die von der Stadt Iserlohn erteilte Baugenehmigung für die Moschee im Gewerbegebiet „Barendorfer Bruch“ gewandt.
Geplant ist dort eine Moschee mit zwei jeweils 57 qm großen Gebetshallen und einem Minarett. Sie soll den etwa 70 in Iserlohn ansässigen Mitgliedern der Ahmadiyya Muslim Glaubensgemeinschaft dienen. Der Kläger, der auf dem Nachbargrundstück bis 2010 eine inzwischen an einen anderen Standort verlagerte Druckerei betrieb, hatte mit seiner Klage geltend gemacht, bei Errichtung der Moschee müsse er wegen der von seinem Betrieb ausgehenden Störungen befürchten, dass es zu Einschränkungen in der Ausübung seines Gewerbes kommen werde. Bei einer Genehmigung des Vorhabens sei, auch wegen eines in dem Gebiet bereits vorhandenen evangelischen Gemeindezentrums, damit zu rechnen, dass die im Gewerbegebiet nur ausnahmsweise zulässigen Nutzungen überhand nähmen.
Diesen Argumenten sind die Richterinnen und Richter der 12. Kammer des Verwaltungsgerichts nicht gefolgt. In dem Urteil vom 17. Juni 2011 führen sie aus, die Genehmigung verstoße nicht gegen nachbarschützende Vorschriften des Bauplanungsrechts. Die Genehmigung sei nicht an den Bestimmungen des 1983 beschlossenen Bebauungsplanes zu messen, weil dieser Plan unwirksam sei. Die in ihm getroffenen Regelung, dass die Gewerbebetriebe im Plangebiet Vorkehrungen zu treffen hätten, damit bestimmte Lärmgrenzwerte in den angrenzenden Wohngebieten nicht überschritten würden, sei mit den baurechtlichen Vorschriften nicht vereinbar. Ein derartiger von einer Vielzahl unterschiedlicher Betriebe und Anlagen im Plangebiet insgesamt einzuhaltender „Zaunwert“ (Summenpegel) könne nicht umgesetzt werden. Denn er treffe keine Aussage dazu, welche Emmissionen von einem bestimmten Grundstück im Plangebiet ausgehen dürften.
Gegen die unter diesen Umständen maßgeblichen Bestimmungen des Baurechts verstoße der geplante Bau nicht. Er verletze insbesondere nicht das baurechtliche Gebot der Rücksichtnahme. Es sei nicht ersichtlich, dass die Druckerei des Klägers mit unzumutbaren Belästigungen für die geplante Moschee verbunden sei und er daher Beschränkungen seines Betriebes befürchten müsse. Dabei komme es nicht darauf an, ob dem Kläger, der seine Druckerei an dem früheren Standort ohne Baugenehmigung betrieben habe, überhaupt noch eine schützenswerte Rechtsposition zustehe. Denn es gebe keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass sich die Moschee unzumutbaren Belästigungen oder Störungen durch den vormaligen Gewerbebetrieb des Klägers ausgesetzt hätte. Dieser habe derartige Anhaltspunkte nicht substantiiert vorgetragen.
Der Beschluss ist nicht rechtskräftig. Über eine Beschwerde hätte das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster zu entscheiden.
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Aktenzeichen: 12 K 1076/10
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Arnsberg. (spd_presse) Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg fordert den Bürgermeister dazu auf, bei den Musik- und Kulturveranstaltern –die in Arnsberg gastieren und stattfinden- dafür zu werben, dass diese ein Freikartenkontingent für Haushalte mit geringem Einkommen zur Verfügung stellen. 
Neheim. (pm) Dem legendären MOTOWN-Bassisten James Jamerson (*1938 – †1983) wird das Zitat „If you don’t feel it, don’t play it …!“ zugeschrieben. Diesen dezenten Tipp eines stilbildenden Musikers sollte sich manche Cover-Band hinter den Spiegel stecken.
