UPDATE (2.5.2017) Ein Leserbrief. “Der Stand der Dinge: Qualitätsanalyse – Verbundschule und Sekundarschule in Winterberg”.

Die Verbundschule Siedlinghausen soll geschlossen werden. (archiv: zoom)

Nachfolgend veröffentliche ich einen Leserbrief von Sebastian Vielhaber. Der Autor war maßgeblich an der Siedlinghäuser Bürgerinitiative gegen die Schließung der weiterführenden Schule im Ort beteiligt.

Vorbemerkung: Mit der Gründung der Sekundarschule Medebach-Winterberg läuft die Verbundschule Winterberg-Siedlinghausen aus.

Siehe u.a. hier im Blog.

Viele Bürger des Winterberger Ortsteils Siedlinghausen befürchten einen sozialen, ökonomischen und kulturellen Bedeutungsverlust ihres Ortes, wenn ein wichtiger Baustein, nämlich die weiterführende Schule,  aus dem gewachsenen Orts-Ensemble herausgebrochen wird.

Soweit die kurze Einordnung. Alles Weitere kann in den Kommentaren “ohne Zorn und Eifer” erweitert und diskutiert werden.

———————————————————-

UPDATE (2.5.2017): Heute hat die in Gründung befindliche Bürgervereinigung “FWG Winterberg und Ortschaften” die Qualitätsanalysen vom 12. 01. 2017 und vom 29. 03. 2017, sowie die Stellungnahme der Stadt Winterberg  auf ihrer Website veröffentlicht:

http://www.fw-winterberg.de/cms/media/pdf-schule/Qualitaetsanalyse_12.01.2017_1.pdf

http://www.fw-winterberg.de/cms/media/pdf-schule/Qualitaetsanalyse_29.03.2017_1.pdf

http://www.fw-winterberg.de/cms/media/pdf-schule/Stellung_Stadt_Wtbg._14.03.2017.pdf

———————————————————–
Der Leserbrief im Wortlaut:

Leserbrief
“Der Stand der Dinge: Qualitätsanalyse – Verbundschule und Sekundarschule in Winterberg”

Das, was sich hier seit Ende April 2016 in Winterberg -insbesondere zum Thema Sekundarschule und Qualitätsanalyse (QA)- inzwischen abgespielt hat, ist „filmreif“ und wenn es nicht so traurig wäre, könnte man glatt eine Komödie daraus machen.

Was hat sich zwischenzeitlich ereignet:

Wie ich in Erfahrung gebracht habe, liegt der Stadt Winterberg sowie der Verbundschule Winterberg-Siedlinghausen seit dem 16. Dezember 2016 eine sogenannte QA vor.

Seither fordern zahlreiche Eltern und Bürger aus Winterberg und den Dörfern die Veröffentlichung dieser QA, die nach meiner Einschätzung den Charakter eines Gutachtens hat. Erstellt wurde die QA von Qualitätsprüfern des Dezernats 4Q der Bezirksregierung Arnsberg, welches uns seit Anfang des Jahres immer wieder auf Neues ermutigt hat, bei diesem Thema am Ball zu bleiben.

Nach Auffassung der Schulaufsicht des Hochsauerlandkreises ist nach Vorlage eines solchen Gutachtens innerhalb von einer Woche die Schulkonferenz einzuberufen, die darüber abstimmen soll, ob das Gutachten veröffentlicht wird oder nicht. Diese Veröffentlichung ist bis heute nicht erfolgt.

Am Freitagnachmittag den 24.02.2017 erhielt ich eine Nachricht der Bezirksregierung Arnsberg, nach mehrmaliger vorheriger Anfrage, wonach diese QA derzeit noch einmal geprüft und textlich verändert würde.

Bei einer nachträglichen textlichen Veränderung eines Berichtes oder Gutachtens (QA) liegt für mich der Verdacht und die Vermutung nahe, dass hier gerade eine textliche Zensur stattfindet. Werden etwa Textpassagen überarbeitet, wovon die Eltern und Bürger aus Winterberg und seiner Dörfer nichts erfahren dürfen/sollen?

Durch diese Vorgehensweise (“Zensur” der QA) tragen die Verantwortlichen dazu bei, dass der Graben zwischen Winterberg und Siedlinghausen, um ein Vielfaches tiefer und breiter wird. Transparenz und Offenheit sollten in einer Demokratie anders aussehen.

Es gibt im Bundesland NRW ein Informationsfreiheitsgesetz (IFG NRW), das es uns Bürgern (natürliche Personen) erlaubt in alle nicht als geheim eingestuften behördlichen Akten Einsicht (kompletten Verwaltungsvorgang) zu nehmen. Die QA fällt aus meiner Sicht nicht unter die geheim einzustufenden Akten.

Vor diesem Hintergrund habe ich Anträge an die Verbundschule, an den Schulträger (die Stadt Winterberg), an die Schulaufsicht des Hochsauerlandkreises sowie an das Dezernat 4Q der Bezirksregierung Arnsberg gestellt.

Die Bezirksregierung Arnsberg hat mich daraufhin zu einem persönlichen Gespräch am Montag, den 13.03.2017 eingeladen. Begleitet wurde ich von unserem Ortsvorsteher Bruno Körner. Die Bezirksregierung wollte mir Erläuterungen und Hinweise geben, weshalb textliche Änderungen an dem Bericht vom 16. Dezember 2016 notwendig gewesen wären.

Der gestellte Antrag an die Verbundschule wurde an den Zuständigkeitsbereich der Bezirksregierung Arnsberg weiter verwiesen.

Die Stadt Winterberg hat meinen Antrag weder abgewiesen, noch an einen anderen Zuständigkeitsbereich verwiesen. Mir wurde allerdings keine dem Gesetz nach entsprechende Akteneinsicht gewährt. Als Begründung wird angeführt, dass erst jetzt ein sog. „Entwurf“ zur QA vorläge und sie nun zwei Wochen Zeit hätten, entsprechende Stellungnahmen abzugeben.

Der Hochsauerlandkreis hat auf meinen Antrag auch keine eindeutige Auskunft gegeben und auf meinen Termin bei der Bezirksregierung Arnsberg verwiesen.

Eine Akteneinsicht wurde uns beim vorgenannten Gespräch bei der Bezirksregierung verwehrt. Vielmehr wurden wir darauf hingewiesen, dass der Bericht vom 16.12.2016 nur eine sogenannte “Entwurfsfassung” gewesen sei und die Endfassung erst am 18.01.2017 an die Verbundschule und den Schulträger Stadt Winterberg versandt worden wären. Entsprechende Stellungnahmen zum vorgenannten Bericht wurden weder von der Verbundschule noch vom Schulträger abgegeben.

Weiterhin teilte man uns mit, dass die Endfassung vom 18.01.2017 dann noch einmal durch die Bezirksregierung redaktionell überarbeitet werden musste, weil es angeblich irgendwelche Formfehler im Bericht vom 16.12.2016/18.01.2017 gegeben haben soll.

Die Überarbeitung des 1. Berichtes hat bis zum 01.03.2017 gedauert. Hier wurde dann ein sog. 2. Bericht mit Status „Entwurf“ wiederholt an die Verbundschule und Schulträger versandt mit einer Frist zu weiteren Stellungnahmen bis zum 15.03.2017.

Der 2. Bericht soll in einigen Bereichen ausführlicher und kritischer geworden sein und der Bericht hat mehr Seiten als vorher.

Alles etwas eigenartig oder nicht?

Bis zu unserem vorgenannten Gespräch sind anscheinend keine Stellungnahmen von Seiten der Verbundschule sowie dem Schulträger bei der Bezirksregierung Arnsberg eingegangen.

Wir fragen uns auch, warum und weshalb es keine Stellungnahmen bereits zum ersten Bericht gegeben hat? Oder haben hier die Verbundschule und der Schulträger etwa bei der Überarbeitung des 1. Berichtes hinter den Kulissen mitgewirkt?

Die Bezirksregierung sei sich auch nicht sicher darüber, ob wir überhaupt Akteneinsicht gemäß des IFG NRW haben könnten. Begründet wird es von der Bezirksregierung Arnsberg damit, dass man sich nicht sicher ist, ob die Verordnung die für die Qualitätsanalysen (QA-VO) gilt, eine Rechtsvorschrift sei oder nicht. Denn wenn diese Verordnung eine Rechtsvorschrift wäre, hätten wir kein Recht auf Akteneinsicht.

Bemerkenswert ist allerdings im Kontrast zu dieser Aussage der Bezirksregierung Arnsberg, dass es öffentliche Aussagen der Bezirksregierung Detmold von 2014 und 2016 gibt, die damals den Antragstellern eine Akteneinsicht nach datenschutzrechtlicher Überprüfung (150,00 Euro pro Bericht) für QA´s über Bielefelder Schulen gewährt hätte.

In anderen Bundesländern wie u.a. Berlin und Brandenburg gibt es gar keine Diskussion um eine Akteneinsicht, da diese Bundesländer alle QA´s allen Eltern und Bürgern auf entsprechenden Plattformen öffentlich zugänglich machen.

Wir haben gegenüber der Bezirksregierung unsere Position deutlich gemacht, dass wir die gestellten Anträge auf sämtliche Berichte zur QA seit dem 16.12.2016 aufrechterhalten werden.

Daher werden sich meine Mitstreiter und ich weiter dafür einsetzen, dass die Urfassung der QA (12/2016) mittels weiterer Anträge an die entsprechenden öffentlichen Einrichtungen u.a. an die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in NRW gemäß § 13 des Informationsfreiheitsgesetzes NRW allen Eltern und Bürgern von Winterberg und seinen Dörfern öffentlich zugänglich gemacht wird.

Inzwischen gibt es bereits einen zweiten Antrag nach IFG zu Akteneinsicht zum Thema „QA Verbundschule“ von einem Winterberger Bürger, der der Bezirksregierung Arnsberg am 13.03.2017 postalisch zugegangen ist.

Anscheinend haben die öffentlichen Einrichtungen (u.a. Behörden wie Bezirksregierung Arnsberg als auch die Stadt Winterberg sowie öffentliche Bildungseinrichtungen wie die Verbundschule Winterberg-Siedlinghausen) einiges zu verbergen.

Ich werde für Sie weiter am Ball bleiben und versuchen dazu beizutragen, all diese Umstände möglichst zeitnah aufzudecken und für alle Eltern und Bürger der Stadt Winterberg und seinen Dörfern zugänglich und transparent zu machen.

Sebastian Vielhaber
Winterberg-Siedlinghausen

Bürgerinitiative “Retter des Freibades Amecke” geplant – Treffen am 1. Juni im Tagwerk Sundern

Freibad Amecke: Bürgerinnen und Bürger diskutierten gestern vor Ort. (foto: haertel)
Freibad Amecke vor einer Woche: Bürgerinnen und Bürger diskutieren vor Ort. (archivfoto: haertel)

Vor einer Woche hatten wir über die Initiative zur Rettung des Amecker Freibades berichtet. Jetzt geht es weiter:

Die “Retter des Freibades Amecke” treffen sich am:

01.06.2015 um 19:30 Uhr im Tagwerk Sundern, Hauptstr. 105, 59846 Sundern

Die aktuelle Überlegung sei es, so Mitinitiator Thorsten Härtel,  eine Bürgerinitiative zu gründen.

Über jede helfende Hand würden sich die jetzt schon Aktiven freuen. Es gebe viel zu tun.

Das zerfallende Freibad in Amecke soll wiederbelebt werden. Es gibt viel zu tun(fotos: härtel)
Das zerfallende Freibad in Amecke soll wiederbelebt werden. Es gibt viel zu tun. (fotos: härtel)

Initiative zur Rettung des Amecker Freibades: Das erste Treffen war ein voller Erfolg.

Freibad Amecke: Bürgerinnen und Bürger diskutierten gestern vor Ort. (foto: haertel)
Freibad Amecke: Bürgerinnen und Bürger diskutierten gestern vor Ort. (foto: haertel)

Amecke. (pm) Das erste Treffen der Initiative zur Rettung des Amecker Freibades am gestrigen Sonntag war ein voller Erfolg.

Mehr als 50 Bürgerinnen und Bürger, aller Altersschichten, folgten einem Aufruf und bekundeten ihren Willen, das wunderschön gelegene Amecker Freibad zu neuem Leben zu erwecken.

Politiker der Parteien SPD und WISU sicherten vor Ort ihre Unterstützung zu.

Alle Teilnehmer waren sich einig, dass sie sich nicht damit abfinden können, dieses Bad unwiderruflich zu verlieren. Somit werden von nun an, gemeinsam, sämtliche Wege ausgelotet, die das Wiederaufleben des Traditionsbades ermöglichen könnten.

Ein weiteres Treffen wird daher in Kürze stattfinden. Eine Einladung hierzu erfolgt über die bekannten Medien.

Weitere interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich noch anschließen, und Ihre Kraft und Ideen einbringen möchten können sich telefonisch, oder per Email an:

Thorsten Härtel
02393 2403687
thhaertel64@gmail.com

wenden.

Merkel in Neheim – Die Bürgerinitiative gegen Gasbohren war auch da.

Vielleicht steht die Physikerin Angela Merkel hier schon auf ihrem Zukunftsplatz. (foto: hesse)
Vielleicht steht die Physikerin Angela Merkel hier schon auf ihrem Zukunftsplatz. (foto: hesse)

Eigentlich macht sich die Kanzlerin zwischen all’ den geleckten Lümmeln unter dem Plakat gegen Gasbohren ganz gut. Vergessen wir also die ganze Hofberichterstattung von ihrem Neheimer Auftritt und lassen die Bilder sprechen, die wir von der Bürgerinitiative gegen Gasbohren (BIGG) im Hochsauerland und anderswo erhalten haben.

Hier das Plakat, die Aussage, die Kanzlerin und der Beau an ihrer Seite. Neheim rocks.
Hier das Plakat, die Aussage, die Kanzlerin und der Beau an ihrer Seite. Neheim rocks.

Bürgerinitiative Gegen Gasbohren Hochsauerland: Bitte weitersagen!

In unserem BriefkastenSchon rund 1.000 Unterschriften hat die Bürgerinitiative Gegen Gasbohren Hochsauerland nach eigenen Angaben bis zum 18.04.2012 gesammelt. Etliche Unterschriften-Listen liegen noch aus.

Die “bigg” (Bürger-Initiative Gegen Gasbohren) macht mit viel Elan weiter. Am Dienstag den 24. April um 19.00 Uhr ist das nächste Treffen in der Gaststätte “Zum schwarzen Peter” in Meschede, Warsteiner Str. 26.

Die Initiatoren würden an diesem Abend gerne die Aktionen in den einzelnen Orten des Hochsauerlands ein wenig organisieren. Wünschenswert wäre beispielsweise, dass sich Aktive aus den Orten des Kreises zusammentun.

Weitere Informationen über Gasbohren und Fracking bietet der Evangelische Kirchenkreis Arnsberg bei einer Veranstaltung am Donnerstag dem 26. April, 19.30 Uhr im Gemeinsamen Kirchenzentrum im Kastanienweg 6 in Meschede. Dabei sind Robert Dietrich, Hochsauerlandwasser GmbH, Dr. Gudrun Kordecki, Ev. Kirche, und Willy Willmes, Kreistag HSK.

Profitieren Bürgerbewegungen (kurzfristig) vom Wahlkampf?

Wer hätte vor einigen Jahren gedacht, dass im Sauerland Bürgerinitiativen aus den „round-up-gedüngten“ Böden sprießen wie die Pilze in Birkenwäldern!?

In Meschede-Wennemen wehrt sich z.B. seit rund drei Jahren die mitgliederstarke BI „Ruhrtaltrasse Nein“ gegen den Bau einer Ortsumgehungsstrasse und einer Monster-Brücke.

Klick: http://www.ruhrtaltrasse-nein.de

Die von Bürgerinnen und Bürgern aus Bestwig gegründeten BI „Giftfreies Sauerland“ warnt seit Monaten vor dem ausufernden Weihnachtsbaumanbau und erzielt Aufmerksamkeit und kleine Erfolge. Nichts desto trotz benötigt sie weiter Unterstützung. Das Landesforstgesetz ist noch nicht geändert. Die Weihnachtsbaum-Monokulturen und die Vergiftung der Böden im Sauerland nehmen ungehindert immer bedenklichere Ausmaße an, vom hässlichen Anblick der tristen „Landschaft“ ganz zu schweigen.

Klack: http://www.giftfreies-sauerland.de/

Und, ganz aktuell, fand Anfang April 2012 in Meschede die Gründungsversammlung der BI „Gegen Gasbohren Hochsauerland“ statt.

Klick: http://sbl-fraktion.de/?p=2006

Zumindest diese neue Bürgerbewegung wird, so mein Eindruck, ein wenig von der Euphorie des Landtagswahlkampfs mitgetragen. Die Piraten entschlossen sich spontan zur Unterstützung.

Klack: http://www.schiebener.net/wordpress/?p=17748

Warum auch nicht?

„Gegen Gasbohren“, dafür braucht man ja schließlich viele engagierte Leute und einen langen Atem, quer durch alle politischen Lager.

Hoffentlich geht aber nach der Wahl nicht manchen gleich die Puste aus.

BI „Gegen Gasbohren Hochsauerland“ – Neue Bürgerinitiative wirbt um Unterstützer

Plakat des Kirchenkreises Arnsberg
Plakat des Kirchenkreises Arnsberg

Was ist „Fracking“? Kurz und unvollständig: Die Ausbeutung von Gasvorkommen, die in tiefen Gesteinsschichten eingelagert sind. Die Förderung erfolgt durch tiefe Bohrungen unter Einsatz von großen Mengen giftiger Chemikalien.

Siehe:
http://www.gegen-gasbohren.de/

„Fracking“ – das soll nicht in weit entfernten, einsamen, unbewohnten Gegenden wie im Ural oder in der Sahara durchgeführt werden, sondern bei uns im Sauerland, in Arnsberg, in Marsberg, in Meschede und anderen Orten.

„Fracking“ – stellt womöglich eine große Gefahr für Menschen und Umwelt dar, über die sich auch im Sauerland immer mehr Menschen Sorge machen.

Darum gründete sich in Meschede am 03. April 2012 die neue Bürgerinitiative „Gegen Gasbohren Hochsauerland“.

Auf die aktiven Mitglieder der BI warten eine Menge Aufgaben. Sie wollen viele Menschen mit ihren Informationen erreichen. Flyer und Plakate sind schon gedruckt worden, etliche Unterstützer-Unterschriften schon gesammelt.

Der Evangelische Kirchenkreis Arnsberg unterstützt die Aktion durch eine Veranstaltung am Donnerstag dem 26. April, 19.30 Uhr im Gemeinsamen Kirchenzentrum im Kastanienweg 6 in Meschede.

Materialen

Flyer aussen

Flyer innen

Unterschriftenliste gegen Fracking

Plakat Kirchenkreis

Wennemen: Bürgerinitiative “Ruhrtaltrasse – Nein” geht Online

Bürgerinitiative Wennemen geht Online

Bürgerinitiative Wennemen geht Online

Die Bürgerinitiative gegen die Ruhrtaltrasse längs des kleinen Ortes Wennemen im Sauerland hat sich online gemeldet.

Das Straßenbauvorhaben, gegen das sie sich wendet, wird in den Unterlagen der Projektgruppe integrierte Gesamtverkehrsplanung NRW folgendermaßen definiert:

Zubringerfunktion zur A46 und Verbindungsfunktion A46 und B55 Entlastung der OD Olpe und OD Freienohl vom Durchgangsverkehr (besonders von dem hohen Anteil des Schwerlastverkehrs) und Stärkung der innerörtlichen Entwicklungspotentiale

Ich habe mich mit den Zusammenhängen bislang nicht beschäftigt und erlaube mir daher noch kein Urteil.

Wennemen ist hier im Blog lediglich im Rahmen eines schwachen Kalauers erwähnt.

Zur Einschätzung von Bürgerinitiativen stelle ich als Erstes folgende Fragen:

Vertritt die Bürgerinitiative mit ihren Forderungen ein allgemeines Interesse oder werden Partikular-Interessen unter dem Deckmantel einer höheren Moral verborgen?

Kann es auch sein, dass der Staat, in diesem Falle wohl das Land NRW samt seiner Behörden im Zielkonflikt mit der Bürgerinitiative die Wahrheit zumindest verbiegt?

Die Fragen sind gestellt. Ich belasse es für heute bei diesem Eintrag, verweise(verlinke) auf  die Initiative im  Seitenmenü unter “Links” und werde mich in Zukunft näher und kontinuierlicher mit dem Thema Umgehungsstraße L 541 bei Wennemen beschäftigen.

Update: weitere Infos

Westfalenpost Meschede

Jusos Meschede

Sauerländer Bürgerliste