Auch wenn ich den weitgehend konsensualen Umgang mit den Anträgen im Grunde begrüße, so sollen doch einige Anträge hier näher beleuchtet werden:
Ich erinnere hier an den gemeinsamen Antrag von Sauerländer Bürgerliste (SBL) und mir „Einführung eines preiswerten Arnsberg-Tickets für den ÖPNV“.
Natürlich ist es einfach sich mit Hinweis auf die Kosten hinter dem HSK und den Verkehrszweckverbänden zu verstecken. Will man aber 2030 Klimaneutralität in unserer Stadt haben, muss gerade in diesem Bereich schnell gehandelt werden. Das erfordert eben „Nägel mit Köpfen“ zu machen.
Einem solchen Antrag als perspektivisch zuzustimmen reicht da nicht aus.
Die beiden weiteren Anträge zur „Gründung einer städt. Wohnungsbaugesellschaft zur Schaffung bezahlbaren Wohnraumes“ und „Elternbeiträge für Kindergärten und Tagespflege abschaffen!“ von SBL und mir wurden immerhin auch nicht per se abgelehnt, sondern mit den entsprechenden Hinweisen aus der Verwaltung auch als gewissermaßen perspektivische Anträge angenommen.
Das ist zum einen erfreulich, zeigt es doch wie wichtig und richtig auch diese Anträge sind, löst aber zeitnah überhaupt kein Problem.
Menschen in Wohnungsnot darauf zu verweisen, dass der Antrag ja im Grunde richtig ist, verhöhnt die Betroffenen.
Wir brauchen zügig mehr neue Wohnungen und nicht nur perspektivisch. Und deshalb brauchen wir auch kurzfristig eine eigene städt. Wohnungsbaugesellschaft und nicht irgendwann.
Zusätzlich sollte die Verwaltung zeitnah prüfen, ob nicht eine Nutzung des ehemaligen Schwesternwohnheimes am St. Marien-Krankenhaus Arnsberg des Klinikums Hochsauerland zu Wohnzwecken realisierbar ist. …
Laut aktuellem Paritätischen Armutsbericht hat die Armutsquote in Deutschland mit 16,1 Prozent (rechnerisch 13,4 Millionen Menschen) im Pandemie-Jahr 2020 einen neuen Höchststand erreicht.
Auch wenn das Ausmaß der Armut nicht proportional zum Wirtschaftseinbruch und dem damit verbundenen Beschäftigungsabbau zunahm, gibt es eindeutige Corona-Verlierer: So sind es laut der Studie des Wohlfahrtsverbandes vor allem die Selbstständigen, unter denen die Einkommensarmut zugenommen hat. Der Verband wirft der Politik armutspolitische Versäumnisse vor und appelliert an die neue Bundesregierung, nicht nur die im Koalitionsvertrag angekündigten Maßnahmen wie Kindergrundsicherung oder Verbesserungen bei Wohngeld und BAFöG zügig und entschlossen anzugehen: Zwingend, so die Forderung, sei darüber hinaus insbesondere eine bedarfsgerechte Anhebung der Regelsätze in der Grundsicherung.
Der Bericht geht unter anderem auf die Lage in den Bundesländern ein, die von tiefen Gräben zeugt: Während die beiden süddeutschen Länder Bayern und Baden-Württemberg auf eine gemeinsame Armutsquote von ‚nur‘ 12,2 Prozent kommen, weisen die übrigen Bundesländer eine gemeinsame Armutsquote von 17,7 Prozent aus. Der Abstand zwischen Bayern (11,6 Prozent) und dem schlechtplatziertesten Bundesland Bremen (28,4 Prozent) betrage mittlerweile 16,8 Prozentpunkte. „Deutschland ist nicht nur sozial, sondern auch regional ein tief gespaltenes Land und die Gräben werden immer tiefer. Wenn in einem Bundesland jeder zehnte und in dem anderen mehr als jede*r vierte Einwohner*in zu den Armen gezählt werden muss, hat dies mit gleichwertigen Lebensbedingungen in ganz Deutschland nichts mehr zu tun”, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands.
Neben soziodemografischen Aspekten und der Zusammensetzung der Gruppe armer Menschen liegt ein Schwerpunkt des Armutsberichts auf der Analyse der Pandemie-Auswirkungen. „Die allgemeinen Folgen der Pandemie trafen Arme ungleich härter”, kritisiert Schneider. Insbesondere das Kurzarbeitergeld, aber auch das Arbeitslosengeld I hätten zwar durchaus als Instrumente der Armutsbekämpfung gewirkt, so ein Befund des Berichts. Doch seien vor allem Erwerbstätige, und darunter vor allem die Selbständigen, die Einkommensverlierer der Corona-Krise und das schlage sich auch in den Armutsquoten nieder: Zählte die Mikrozensuserhebung 2019 unter den Erwerbstätigen insgesamt 8 und unter den Selbständigen 9 Prozent Arme, kommt die 2020er Erhebung auf 8,7 Prozent bei den Erwerbstätigen und sogar 13 Prozent bei den Selbständigen.
Der Paritätische kritisiert in dem Bericht Versäumnisse der Großen Koalition, deren Krisenbewältigungspolitik zwar teilweise neue Armut verhinderte, aber zu wenig für die Menschen getan habe, die bereits vor der Pandemie in Armut lebten. „Eine ‚nur‘ um 0,2 Prozentpunkte höhere Armutsquote als in der Erhebung aus 2019 darf als Hinweis darauf verstanden werden, dass die rasch ergriffenen Unterstützungsmaßnahmen von Bund und Ländern noch höhere Armutswerte durchaus verhindern konnten. Für die Ärmsten und ihre besonderen Nöte hatte die große Koalition 2020 allerdings im wahrsten Sinne des Wortes einfach nichts und in 2021 bestenfalls den berühmten Tropfen auf den heißen Stein übrig”, so Schneider.
Von der neuen Ampel-Regierung fordert der Verband eine schnellstmögliche Anhebung der Regelsätze in der Grundsicherung. Schneider: „Der Regelsatz ist und bleibt die zentrale Stellgröße im Kampf gegen die Armut und für den Zusammenhalt dieser Gesellschaft. Wer dies ignoriert, wird keine erfolgreiche Armutspolitik machen können. Wir appellieren dringend an die Bundesregierung, hier nicht weitere vier Jahre tatenlos zu bleiben.”
Der Armutsbericht des Paritätischen arbeitet mit amtlichen Statistiken, u.a. einer Auswertung des Mikrozensus des Statistischen Bundesamtes, der erstmals zuverlässige Armutsquoten für das Pandemie-Jahr 2020 liefert. Der Vergleich der Ergebnisse aus den Erhebungen 2020 und 2019 ist aus methodischen Gründen nur eingeschränkt möglich. Doch fügen sich die aktuellen Daten in das Bild der letzten Jahre: Rückblickend auf 2006 lässt sich ein stetiger Aufwärtstrend ausmachen, der auch 2020 nicht gebrochen zu sein scheint. 2006 lag die Quote noch bei 14,0 Prozent.
Am Donnerstag, 16. Dezember, 9 Uhr, verzeichnet die Statistik des Kreisgesundheitsamtes 60 Neuinfizierte und 84 Genesene. Die 7-Tage-Inzidenz sinkt weiter und beträgt jetzt 149,8 (Stand 16. Dezember).
Damit gibt es kreisweit 729 Infizierte, 13.392 Genesene sowie 14.347 bestätigte Fälle. Stationär werden 34 Personen im Krankenhaus behandelt, elf intensivmedizinisch und davon werden sechs Personen beatmet.
Am 15. Dezember ist eine 94-jährige Frau aus Marsberg verstorben. Damit sind es jetzt 226 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion.
Albrecht Saßmannshausen ist der neue Chef der Polizeiwache in Winterberg. Am Dienstag hat der Polizeihauptkommissar aus Medebach die Stelle als Wachleiter offiziell angetreten. Sein Vorgänger Michael Padberg ist zur Leitstelle gewechselt.
„Albrecht Saßmannshausen war bereits als Leiter der Polizeiwache Schmallenberg eingesetzt. Er wird die gute Zusammenarbeit mit den Kommunen fortsetzen“, freute sich Landrat Dr. Schneider.
Albrecht Saßmannshausen ist seit 1981 bei der Polizei NRW und ist seit 1997 im HSK. Nach Stationen auf den Polizeiwachen in Brilon und Meschede, war er zuletzt der Wachleiter in Schmallenberg.
Privat ist PHK Saßmannshausen als begeisterter Winter- und Bergsportler in den Bergen zu Hause. Der 56-jährige Medebacher freut sich auf die neuen Aufgaben in seiner Heimatregion.
Offiziell vorgestellt wurde der neue Wachstellenleiter von Landrat Dr. Karl Schneider und Abteilungsleiter Polizei Klaus Bunse. „Bei so einer großen Fläche spielen die sieben Polizeiwachen mit ihren Wachleitern eine wichtige Rolle. Mit Albrecht Saßmannshausen bekommen die Kommunen einen gut vernetzten und erfahrenen Kollegen als Ansprechpartner“, ist sich Klaus Bunse sicher.
Das Gesundheitsministerium NRW rudert seinen Impferlass vom 13. Dezember hinsichtlich der Boosterimpfungen zurück. In einer heutigen Presse-Info (15. Dezember, 10 Uhr) teilt das Ministerium mit, dass alle Personen ab 18 Jahren eine Auffrischungsimpfung erhalten sollen, bei denen die Grundimmunisierung vier Monate zurückliegt. In Einzelfällen (aufgrund besonderer medizinischer Indikation) ist eine Auffrischungsimpfung nach vier Wochen möglich.
Weiter heißt es in der Mitteilung „Der im Impferlass vom 13. Dezember 2021 thematisierte Mindestabstand von vier Wochen stellt demnach ausdrücklich keine Empfehlung, sondern eine absolute Untergrenze für Einzelfallentscheidungen dar. Dieses Impfintervall orientiert sich an der aktuellen Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) zu COVID-19-Impfungen, wonach zum Beispiel eine Auffrischungsimpfung bei immundefizienten Personen mit einer erwartbar stark verminderten Impfantwort bereits vier Wochen nach der zweiten Impfstoffdosis zur Optimierung der Impfserie verabreicht werden kann.“
Die Koordinierende Covid-Impfeinheit des Hochsauerlandkreises wird am heutigen Mittwoch noch nach den alten Regelungen arbeiten und am Donnerstag, 16. Dezember, nach den präzisierten Vorgaben des Landes die Impfungen durchführen.
Das Gesundheitsamt des Hochsauerlandkreises vermeldet am Mittwoch, 15. Dezember, 9 Uhr, kreisweit 60 Neuinfizierte und 66 Genesene. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 155,6 (Stand 15. Dezember, 0 Uhr).
Aktuell gibt es damit 754 Infizierte, 13.308 Genesene sowie 14.287 bestätige Fälle. Stationär werden 37 Personen behandelt, davon werden zehn intensivmedizinisch betreut und sechs Personen werden beatmet.
Der Hochsauerlandkreis muss einen weiteren Todesfall vermelden. Am 13. Dezember ist ein 70-jähriger Mann aus Marsberg verstorben. Damit sind es jetzt 225 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion.
Vom Infektionsgeschehen sind aktuell zwei Krankenhäuser, zwei Pflegeeinrichtungen, sechs Einrichtungen der Eingliederungshilfe, eine soziale bzw. medizinische Einrichtung, 51 Schulen und zehn Kindertagesstätten betroffen.
Alle 754 infizierten Personen verteilen sich insgesamt wie folgt auf die Städte und Gemeinden: Arnsberg (201), Bestwig (37), Brilon (125), Eslohe (14), Hallenberg (8), Marsberg (72), Medebach (13), Meschede (60), Olsberg (66), Schmallenberg (66), Sundern (64) und Winterberg (28).
Die Koordinierende Covid-Impfeinheit des Hochsauerlandkreises lädt ab Freitag, 17. Dezember, Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren zur Corona-Impfung ein. Das Angebot ist jedoch nur mit einer vorherigen Terminvereinbarung möglich und richtet sich an alle Kinder, auch ohne Vorerkrankungen.
Auf der Startseite www.hochsauerlandkreis.de finden Eltern bzw. Erziehungsberechtige unter „Impf-Termine“ die mitzubringende Einwilligungserklärung und den Kalender mit folgenden Terminen:
Freitag, 17. Dezember, von 14 bis 20 Uhr in
Brilon, Schützenhalle, Altenbürener Str. 19,
Schmallenberg, Stadthalle, Paul-Falke-Platz 6 und
Arnsberg, Kulturzentrum, Berliner Platz 5.
Mittwoch, 22. Dezember, von 12 bis 18 Uhr in
Meschede, Schützenhalle St. Georg, Schützenstr. 37,
Schmallenberg, Stadthalle, Paul-Falke-Platz 6 und
Arnsberg, Kulturzentrum, Berliner Platz 5.
Mittwoch, 29. Dezember, von 12 bis 18 Uhr in
Brilon, Schützenhalle, Altenbürener Str. 19 und
Arnsberg, Kulturzentrum, Berliner Platz 5.
Jeweils drei Wochen später finden die Zweittermine in den oben genannten Räumlichkeiten statt:
Freitag, 07.01.2022, 14 – 20 Uhr, in Brilon, Schmallenberg, Arnsberg
Mittwoch, 12.01.2022, 14 – 20 Uhr, in Meschede, Schmallenberg, Arnsberg
Mittwoch, 19.01.2022, 14 – 20 Uhr, in Brilon und Arnsberg.
Weitere Termine werden in Kürze bekanntgegeben. Die Impfungen werden durch Kinderärzte begleitet, es muss ausreichend Zeit mitgebracht werden, da die Vorgespräche länger dauern als bei Erwachsenen.
Am gestrigen Abend teilte das Land NRW mit, dass die Booster-Impfungen ab sofort nach vier Wochen möglich sind. Das heißt, Personen, die vor vier Wochen ihre zweite Impfung erhalten haben, können sich nun den Booster bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der HSK-Impfangebote abholen.
Folgende Impftermine bietet die Koordinierende Covid-Impfeinheit bis Weihnachten an:
22.12.2021 Meschede, Schützenhalle St. Georg, Schützenstr. 37,12 – 18 Uhr 23.12.2021 Meschede, Schützenhalle St. Georg, Schützenstr. 37, 08-20 Uhr.
Darüber hinaus bietet der HSK ein ständiges Angebot, ohne vorherige Terminbuchung und keine langen Wartezeiten an:
Jeden Montag (12-18 Uhr) und Dienstag (09-15 Uhr), in Sundern-Westenfeld, Schützenhalle, Westenfelder Str. 23. Jede Woche von Mittwoch – Samstag, 14 – 20 Uhr in Arnsberg-Hüsten, Kulturzentrum, Berliner Platz 5.
Die Entwicklung der 7-Tage-Inzidenzen seit dem 23.11.2021 (Grafik: Dashboard HSK)
Die Statistik des Kreisgesundheitsamtes weist für Dienstag, 14. Dezember, 9 Uhr, gegenüber dem Vortag 41 Neuinfizierte und 220 Genesene aus. Die 7-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken und beträgt nun 171,8 (Stand 14. November, 0 Uhr).
Damit sind es aktuell 761 Infizierte, 13.242 Genesene sowie 14.227 bestätigte Fälle. Stationär werden 43 Personen im Krankenhaus behandelt, zwölf intensivmedizinisch und davon werden acht Personen beatmet.
Zwei weitere Personen sind in Verbindung mit dem Corona-Virus verstorben – am 10. Dezember ein 81-jähriger Mann aus Marsberg und am 12. Dezember eine 79-jährige Frau aus Arnsberg. Damit sind es jetzt insgesamt 224 Sterbefälle, die das Kreisgesundheitsamt verzeichnet.
Dorothea Bach spielt an der neuen Doppelpedalharfe der Musikschule Hochsauerlandkreis bei deren öffentlichen Präsentation in der Alten Synagoge in Meschede. (Foto und Copyright: Privat)
Die Musikschule Hochsauerlandkreis ist seit kurzer Zeit in Besitz einer neuen Doppelpedalharfe, welche den Menschen im Hochsauerlandkreis die Möglichkeit bietet, ein weiteres Orchesterinstrument an der Musikschule zu erlernen.
Durch die großzügige Unterstützung des Ehepaars Annegret und Hans-Richard Meininghaus (Meschede) war es für die Musikschule möglich, eine vollwertige Konzertharfe anstelle einer einfacheren Schülerharfe anzuschaffen.
Anfang Dezember lud Annegret Meininghaus dazu in das Bürgerzentrum „Alte Synagoge“ ein. Die Harfenklasse der Musikschule Hochsauerlandkreis bedankte sich in diesem Rahmen herzlich mit einem vielfältigen Konzert bei den Förderern sowie beim Publikum, dass sich ebenso mit Spenden für die Anschaffung von Harfenseiten beteiligt haben. Das warm- und vollklingende Instrument wurde zunächst von den Nachwuchsmusikerinnen und -musiker der Harfenklasse Dorothea Bach zum Klingen gebracht. Dorothea Bach, Harfenistin und Lehrkraft der Musikschule, spielte folgend selbst solistisch Werke von Saint-Saens und Debussy. Das Konzert schloss sie gemeinsam mit Marcos Kopf, stellvertretender Leiter der Musikschule, am historischen Flügel ab.
Viele der Zuhörer konnten zum ersten Mal dieses Instrument von solch einer Nähe aus betrachten und hören. Die neue Harfe wird zukünftig einen vielseitigen Einsatz in der Musikschule finden und auch in den kommenden Konzerten der Musikschule, u.a. der Mescheder Windband am 29. Januar oder des Jugendsinfonieorchesters am 8. April zu hören sein.
Nach dem Wochenende verzeichnet das Gesundheitsamt des Hochsauerlandkreises mit Stand von Montag, 13. Dezember, 9 Uhr, kreisweit 167 Neuinfizierte.
Die Zahl der Genesenen wird statistisch erst für morgen bereinigt. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 184,1 (Stand 13. Dezember, 0 Uhr).
Damit sind es aktuell 942 Infizierte, 13.022 Genesene und 14.186 bestätigte Fälle.
Stationär werden 41 Personen behandelt, zwölf intensivmedizinisch und acht Personen werden beatmet.
Der Hochsauerlandkreis muss einen weiteren Todesfall vermelden. Am 9. Dezember ist ein 82-jähriger Mann aus Arnsberg verstorben. Damit sind es jetzt 222 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion.
Vom Infektionsgeschehen sind aktuell zwei Krankenhäuser, drei Pflegeeinrichtungen, sechs Einrichtungen der Eingliederungshilfe, vier soziale bzw. medizinische Einrichtungen, 49 Schulen und zwölf Kindertagesstätten betroffen.
Alle 942 infizierten Personen verteilen sich insgesamt wie folgt auf die Städte und Gemeinden: Arnsberg (257), Bestwig (36), Brilon (152), Eslohe (14), Hallenberg (10), Marsberg (108), Medebach (13), Meschede (73), Olsberg (79), Schmallenberg (88), Sundern (78) und Winterberg (34).
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