Meschede (ots) – Die Polizei im Hochsauerlandkreis zieht für die Silvesternacht 2011 Bilanz:
Im Wesentlichen waren 20 Körperverletzungsdelikte, acht Sachbeschädigungen, neun Randalierer, drei hilflose Personen, vier in Gewahrsam genommene Personen, drei betrunkene Pkw-Fahrer, Streitigkeiten, eine vermisste Person, mehrere Ruhestörungen, sowie eine Vielzahl von gefährlichen Situationen mit unkontrolliert explodierenden Silvesterraketen und -knallern Anlass für kreisweit rund 100 Polizeieinsätze.
„Viel Arbeit ohne besonders herausragende Einsätze“, lautet daher das Resümee der Polizei. Dass es dabei der Arnsberger Polizei trotz der Vielzahl an Einsätzen noch gelungen ist, im Herdringer Industriegebiet einen Einbrecher auf frischer Tat festzunehmen, verdient besonderes Lob, so die Polizeileitstelle im HSK.
Am Dienstag, den 03.01.2012 um 19:30 Uhr, treffen sich Piraten aus dem Hochsauerlandkreis in der Gaststätte ‚Zum alten Schloß‘, Schloßstraße 21, in 59821 Arnsberg.
Stammtische sind lockere Gesprächsrunden der Piratenpartei, zu der jeder herzlich eingeladen ist.
Hiermit laden wir alle interessierten Bürger ein mit uns über aktuelle Themen und was den Hochsauerlandkreis sonst noch bewegt zu sprechen. Der Stammtisch hat wie immer keine feste Agenda. Der Stammtisch ist mit um die 10 Personen immer gut besucht.
Bereits eine Stunde zuvor, um 18:30 Uhr, trifft sich die Piratencrew „U01“ um erste politische Inhalte für den Hochsauerlandkreis zu erarbeiten.
Crews sind Organisationseinheiten des Landesverbandes, bestehend aus wenigstens 3 NRW-Piraten und Interessierten, die sich an realen oder virtuellen Orten treffen, um gemeinsam die Piratenpartei nach vorne zu bringen.
Auch hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen.
Meschede. (sbl) Uns stehen jetzt einige genussreiche Feiertage unmittelbar bevor. Wie viele fette und magere Braten landen da wohl direkt oder auf Umwegen vom Maststall oder der Wiese in unseren Ofenröhren?
Wie haben sie gelebt und gelitten, unsere Gänse-, Puten-, Schweine- und Sonstwas-Festbraten? Welche Ladungen Antibiotika sind den Tieren in ihrem kurzen Leben verpasst worden? Mit welchen „Delikatessen“ wurden sie ernährt?
Trüffel werden sie wohl nicht gerade gespeist haben!? Aber gut möglich, dass den „Nutz“-Tieren ein paar Portionen Dioxin ins Futter „gemixt“ worden sind. Sie haben das nicht bemerkt, wie bemerken es wahrscheinlich auch nicht … es sei denn, ein Skandal kocht hoch, so wie der Dioxin-Skandal im letzten Winter. Dann werden wir alle wieder hellhörig, alle Jahre wieder!
Fast pünktlich zum Jubiläum des medienträchtigen Ereignisses fragt die Sauerländer Bürgerliste (SBL) am 20.12.2011 beim Hochsauerlandkreis nach, wie die derzeitige Situation in der Lebensmittelkontrolle ist. Hier der Text der Anfrage des SBL-Kreistagsmitglied Reinhard Loos:
Anfrage gemäß § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistags
zur Beantwortung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten sowie im Kreistag
Thema: Dioxin in Nahrungs- und Futtermitteln
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,
bekanntlich hatte der HSK laut einer Berechnung der Landesregierung aus dem Jahr 2008 seinerzeit einen Personalfehlbedarf von 2,4 Lebensmittelkontrolleuren. In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten am 28.09.2010, in der ein Bericht über die Personalsituation in der Lebensmittelüberwachung des HSK auf der Tagesordnung stand, wurde jedoch mehrheitlich der Verwaltungsvorlage 8/242 gefolgt. Diese Vorlage empfahl sich der Einschätzung der Verwaltung anzuschließen, „wonach trotz des geringen rechnerischen Fehlbedarfs die Einstellung von zusätzlichem Personal im Bereich der Lebensmittelüberwachung nicht für erforderlich gehalten wird“.
Vor einem Jahr und wenige Monate nach dieser Sitzung, erlebten wir in Deutschland einen Dioxin-Skandal. Im Hochsauerlandkreis war laut Ihrer Antwort vom 25.01.2011 auf eine Anfrage der SBL ein Putenmastbetrieb betroffen und wurde daraufhin „vorsorglich“ gesperrt. Ein knappes Jahr später beklagt der NRW-Verbraucherschutzminister Remmel öffentlich, die Bundesregierung habe in Sachen Dioxin „ihre Hausaufgaben nicht gemacht.“ Die WAZ zitiert den Minister mit der Aussage: „Es fehlen weiter klare, einheitliche Vorgaben für die Eigenkontrollen in Futtermittelbetrieben“. Weiter heißt es in dem Presseartikel, der Geschäftsführer von Foodwatch, Matthias Wolfschmidt, hätte kritisiert, es gebe nach wie vor zu wenig amtliche Kontrolleure, auch in NRW.
Darum bitte ich um die Beantwortung der Fragen:
1. Wie viele Lebensmittelkontrolleure sind aktuell beim Hochsauerlandkreis ganztags und/oder in Teilzeit beschäftigt?
2. Wie hoch ist die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden in der Lebensmittelkontrolle im Jahr 2011 insgesamt?
3. Wie viele Lebensmittel- und Futterproduzenten wurden im Jahr 2011 durch MitarbeiterInnen des Kreisveterinäramtes oder beauftragter Sachverständiger überwacht? (Bitte um Angabe der Anzahl der Kontrollen und der Art der Betriebe.)
4. Wie viele und welche Auffälligkeiten wurden registriert und ggf. geahndet?
5. Beabsichtigt der HSK angesichts der immer noch als bedenklich eingestuften Situation im Lebensmittelüberwachungsbereich weitere Lebensmittelkontrolleure auszubilden und/oder zu beschäftigen?
Totalschaden an beiden Unfallautos (foto: polizei-hsk)
Olsberg (ots) – In der Nacht zum Freitag ereignete sich auf der Bundesstraße 480 zwischen Assinghausen und Steinhelle ein schwerer Verkehrsunfall.
Kurz vor Mitternacht geriet ein 22-jähriger Autofahrer aus Meschede in einer Linkskurve auf die Gegenfahrspur und prallte dort frontal mit dem entgegenkommenden Geländewagen eines 24-Jährigen aus Olsberg zusammen.
Der Mescheder wurde in seinem Audi eingeklemmt und musste von der Feuerwehr mit großem technischen Aufwand befreit werden. Er erlitt lebensgefährliche Verletzungen und wurde mit einem Rettungshubschrauber in eine Spezialklinik geflogen.
Der 24-jährige Olsberger kam schwer verletzt mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden. Der Sachschaden liegt bei etwa 30.000 Euro. Die Bundesstraße 480 musste für etwa dreieinhalb Stunden voll gesperrt werden.
Dortmund. (piraten_pm) Morgen, am Dienstag, dem 22. November, treffen sich Mitglieder der Dortmunder Piratenpartei und interessierte Gäste im Haus zur Taube, Ostkirchstraße 118.
Um 19:30 Uhr beginnt dieser erste Dortmunder Piraten-Stammtisch außerhalb des Stadtzentrums.
Auf dem Stammtisch möchten sich die Piraten interessierten Bürgern vorstellen und die Möglichkeiten zur Mitwirkung vorstellen. Weitere Stammtische in anderen Vororten sind geplant.
Wie alle Veranstaltungen der Piratenpartei ist auch dieser Stammtisch öffentlich, eine Anmeldung ist nicht erforderlich und der Eintritt ist frei.
„Warum schon lange keine Plagiatsskandale in die Öffentlichkeit gelangten.
GuttenPlag und VroniPlag: Anfang des Jahres sorgten diese Wikis, die abgekupferte Dissertationen analysierten, für Aufsehen …
Zahlreiche Politiker verloren durch die Recherchen der selbsternannten Plagiatsjäger ihren Doktortitel: Theodor zu Guttenberg, Silvana Koch-Mehrin und Jorgo Chatzimarkakis sind die prominentesten Opfer, denen der Doktortitel entzogen wurde …
Das Wiki GuttenPlag wurde 2011 mit dem Grimme-Onlineaward belohnt. Mittlerweile ist es ruhig geworden um die Enthüllungs-Wikis. Aber nicht, weil es keine Entlarvungen durch Plagiatsjäger gäbe, sondern weil nicht mehr darüber berichtet wird.“
(Pressemitteilung) Mit dem Schuljahr 2011/2012 wird eine vertragliche Regelung wirksam, nach der die Länder den Schulbuchverlagen die Möglichkeit einräumen müssen, auf Schulrechnern Software zu installieren, die nach Plagiaten sucht. Weiter werden die Länder verpflichtet, disziplinarisch gegen Urheberrechts- verstöße von Lehrern vorzugehen.
Die Piratenpartei kritisiert diesen Vertrauensbruch zwischen Land und Lehrerschaft und fordert eine Umstellung auf Lehrmaterialien unter freien Lizenzen.
„Es ist ein Skandal, wenn sich die Länder hier von Verlagen vorschreiben lassen, wie sie mit ihren Bediensteten umgehen sollen“, kritisiert Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei. „Das ist ein offener Vertrauensbruch mit den Lehrerinnen und Lehrern. Schulleiter und Landesregierungen sind keine Hilfspolizisten der Verlegerlobby.“
Die Verlage werden ermächtigt, mithilfe eines Plagiatsscanners die Festplatten der Rechner von mindestens ein Prozent der Schulen jährlich durchsuchen zu lassen. Was bei einem vermeintlichen Fund auf der Festplatte geschieht, ist unklar: Was erfährt der Verlag und wie werden diese Daten übermittelt? Wer darf Daten löschen? Kann gar die komplette Festplatte beschlagnahmt werden? Welche disziplinar- und zivilrechtlichen Konsequenzen hat dies für betroffene Lehrkräfte?
Die Piratenpartei fordert eine generelle Verwendung von Lehrmitteln unter freien Lizenzen. Diese Lizenzen ermöglichen eine weitgehend freie Nutzung von Inhalten. „Ein großer Teil des Arbeitsmaterials wird ohnehin von den Lehrern selbst erstellt und mit den Kollegen geteilt“, ergänzt Nerz. „Gerade im Bildungsbereich dürfen wir es nicht zulassen, dass ein überkommenes Geschäftsmodell zu Lasten der Gesellschaft weiterbetrieben wird. Für Schulen und Universitäten muss die Nutzung von Werken im Sinne eines »Fair Use« grundsätzlich erlaubt sein.“
Die Regelung wurde im Rahmen des Gesamtvertrags zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG zwischen den Bundesländern, der VG Wort, der VG Musikedition und der Zentralstelle Fotokopieren an Schulen (ZFS) geschlossen. Darin verpflichten sich die Länder weiter dazu, für Kopien kleiner Teile von Büchern, Zeitschriften und sonstigen Texten und für Notenblätter von Musikstücken für die Jahre 2011 bis 2014 insgesamt 32,6 Mio. Euro zu zahlen. Diese Kosten sind eine Form von Bildungsgebühren und schränken den Zugang zu Bildung ein. Auch deshalb lehnt die Piratenpartei den Vertrag ab.
Meschede. (sbl) In den Medien wird in letzter Zeit häufig berichtet, dass eine fehlerhafte Sortierung des Hausmülls an der Tagesordnung ist. Vor allem in der Bio-Tonne finden sich immer häufiger Gegenstände, die nicht in diesen Behälter gehören, wie z.B. Plastiktüten und Windeln.
Die Stadtverwaltung Meschede kontrolliert aus diesem Grund stichprobenweise die braunen Tonnen. Erste Ergebnisse sollen gezeigt haben, dass in mehr 15 Prozent der Behälter Abfälle waren, die dort nicht hineingehören. Als Folge muss der nicht kompostierbare Müll aus der Bio-Tonne im Kompostwerk aussortiert werden.
Daher bittet das Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) den Landrat um die Beantwortung der Fragen:
Ist Ihnen bekannt, ob in den einzelnen Städten und Gemeinden Statistiken und Auswertungen über die Kosten der Fehlsortierung aufgestellt werden?
Wenn ja, mit welchen Ergebnissen, auch hinsichtlich eines eventuell von Ort zu Ort unterschiedlichen Sortierverhaltens der Bürgerinnen und Bürger?
Wie hoch sind die Kosten, die durch die fehlerhafte Sortierung entstehen, und wer zahlt für die nachträgliche Mülltrennung?
Welche Möglichkeiten zur Verbesserung der Abfallsortierung werden gesehen?
Wie (welche Mengen) wird der Bio-Abfall aus dem HSK auf die Kompostwerke Hellefelder Höhe, Brilon und ggf. weitere Anlagen verteilt?)
Nachdem der Kreistag in den letzten Jahren wiederholt Anträge der Sauerländer Bürgerliste (SBL) abgelehnt hat, auch die Stadt Arnsberg zur getrennten Einsammlung von Bioabfällen zu verpflichten, wird diese durch die Neufassung des § 11 KrWG verpflichtend und hat spätestens in 3 Jahren zu erfolgen. Welche Schritte zur Umsetzung sind geplant?
Die Sauerländer "Roten": Dirk Wiese, Barbara Schmidt, Ralf Wiegelmann und Franz Müntefering (foto: afa_hsk)
Berlin. (AfA) In der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Fraktion diskutierten am 26. Oktober über 250 Gäste mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gewerkschaften über Lohngleichheit und die Zukunft des Tarifsystems. Die jährliche Konferenz leistete einen wichtigen Beitrag zur gemeinsamen Arbeit von SPD, Gewerkschaften und den Betriebs- und Personalräten in ganz Deutschland.
Neben SPD-Vorsitzendem Siegmar Gabriel, SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil, SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und der arbeits- und sozialpolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Anette Kramme, sprachen auf der Konferenz unter anderem Dietmar Hexel vom Deutschen Gewerkschaftsbund und Dr. Kristina Klenner von der Hans-Böckler-Stiftung.
Der AfA-Bundesvorsitzende Ottmar Schreiner (MdB) wies in seiner in seiner Begrüßungsrede darauf hin, dass die Arbeitslosigkeit in den vergangenen Jahren zurückgegangen sei. Unter der Schwarz-Gelben Reigerung nähmen jetzt allerdings die Risiken zu. Die Erholung des Arbeitsmarktes drohe zu erlahmen.
In dieser Lage brauche Deutschland neue Initiativen der Arbeitsmarktpolitik statt Kürzungen bei der Bundesagentur für Arbeit.
Ziel der SPD sei gute, qualifizierte und gerecht entlohnte Arbeit. Deutschland brauche erstklassige Fachkräfte. Prekäre Beschäftigung sei kein Zukunftsmodell. Der gesellschaftliche Preis dafür sei inakzeptabel. Schreiner weiter: „Arbeit muss sicher und fair sein. Würde, Gerechtigkeit und Respekt sind zentrale Werte. Deshalb brauchen wir gesetzliche Regeln einer neuen Ordnung für Arbeit.“
Die SPD-Bundestagsfraktion wolle die Gleichstellung von Frauen, Qualität der Arbeit, Repräsentanz in Führungspositionen sowie prekäre Beschäftigung gesetzlich regulieren. Die Entgeltlücke zwischen Frauen und Männern liege derzeit bei rund 23 %. Das, so Schreiner, könne nicht allein mit sachlichen Faktoren erklärt werden. Wie eine gesetzliche Regelung zur Entgeltgleichheit die betriebliche Gleichstellung fördern kann, war ein Schwerpunkt der Konferenz.
Der zweite Schwerpunkt der Konferenz betraf die Zukunft des Tarifsystems. Der SPD-Vorsitzende Siegmar Gabriel und auch der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil sahen den Rückgang der Tarifbindung kritisch. Beide betonten, dass der Ausbau des Tarifvertragssystems mehr als dringlich sei. Hierbei gehe es nicht nur um gerechte Entlohnung, sondern auch um betriebliche Mitbestimmung. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nahmen die Beiträge von Gabriel und Heil zum Anlass, um den Einfluss der Tarifpolitik auf die allgemeine Lohnentwicklung zu diskutieren: „Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir eine Stärkung der Tarifvertragssysteme, die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohnes und eine Reform der Regelung zur Allgemeinverbindlichkeit.“
Anette Kramme nutzte die Gelegenheit, um den Arbeitnehmervertretern aus ganz Deutschland für ihre Arbeit in den vergangenen Monaten zu danken. Sie betonte die Bedeutung der Betriebs- und Personalräte: „Ohne Ihren unermüdlichen Einsatz wäre die Überwindung der Wirtschaftskrise in dieser Form nicht möglich gewesen. Hierfür möchte ich Ihnen ganz herzlich danken!“
Im Fokus der Konferenz stand die Diskussion über die Ausgestaltung gesetzlicher Regelungen zur Schaffung betrieblicher Gleichstellung. Die Entgeltlücke zwischen Männern und Frauen liegt derzeit bei rund 23 Prozent. Christel Hummel, Sprecherin der SPD-Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik, stellte hierzu das Eckpunktepapier der SPD-Fraktion „Gleiches für gleiche Arbeit“ vor.
An der Betriebsrätekonferenz nahmen auch zwei Vertreter der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk-Hochsauerlandkreis teil. Die Konferenz bot Anlass sich mit den Verantwortlichen aus Politik und Gewerkschaften über regionalbedingte Belange ausgiebig auszutauschen.
Viele Konferenzteilnehmer nutzten die Möglichkeit, sich mit Franz Münterfering und Dirk Wiese über aktuelle Probleme im Hochsauerlandkreis auszutauschen.
Der Briloner SPD Politiker und AfA-Funktionär Ralf Wiegelmann hält eine enge Verzahnung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und der Gesamt – SPD für nötig, damit deutlich werde, dass die Partei für eine transparente und ehrliche Politik für die Arbeitnehmerschaft einstehe.
Bevölkerungsrückgang? Nicht in der Einkaufsmeile von Dortmund (Archiv: zoom)
Bevölkerung im Regierungsbezirk Arnsberg
Bevölkerung im Regierungsbezirk Arnsberg
Verwaltungsbezirk
Bevölkerung
30. Juni 2010
31. Dezember 2010
30. Juni 2011
insgesamt
darunter
weiblich
insgesamt
darunter
weiblich
insgesamt
darunter
weiblich
Arnsberg, Reg.-Bez.
3 667 033
1 869 144
3 658 011
1 863 865
3 650 640
1 859 069
Hochsauerlandkreis
268 851
136 017
267 601
135 360
266 529
134 768
Arnsberg, Stadt
74 617
38 121
74 227
37 959
74 063
37 899
Bestwig
11 167
5 705
11 285
5 830
11 094
5 655
Brilon, Stadt
26 431
13 477
26 335
13 391
26 241
13 329
Eslohe (Sauerland)
9 150
4 556
9 149
4 562
9 124
4 553
Hallenberg, Stadt
4 395
2 198
4 391
2 196
4 400
2 205
Marsberg, Stadt
20 993
10 405
20 800
10 278
20 702
10 226
Medebach, Stadt
7 915
3 966
7 912
3 952
7 868
3 922
Meschede, Stadt
31 049
15 717
30 823
15 594
30 693
15 516
Olsberg, Stadt
15 180
7 633
15 102
7 588
15 046
7 573
Schmallenberg, Stadt
25 408
12 767
25 281
12 701
25 266
12 689
Sundern (Sauerland), Stadt
28 836
14 505
28 730
14 442
28 566
14 377
Winterberg, Stadt
13 710
6 967
13 566
6 867
13 466
6 824
Düsseldorf (IT.NRW). Die Einwohnerzahl Nordrhein-Westfalens ist auch im ersten Halbjahr 2011 zurückgegangen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, hatte das bevölkerungsreichste Bundesland Ende Juni 17 836 512 Einwohner, das waren 8 642 weniger als zu Jahresbeginn.
Der Rückgang resultierte überwiegend aus der negativen Bilanz bei der natürlichen Bevölkerungsbewegung (−28 074), d. h. die Zahl der Sterbefälle (93 836) war im ersten Halbjahr 2011 höher als die Zahl der Geborenen (65 762). Bei den Wanderungen ergab sich dagegen ein positiver Saldo: Im ersten Halbjahr zogen 19 436 Menschen mehr nach NRW als das Land verließen.
In den Regionen des Landes war die Entwicklung unterschiedlich:
So stieg die Bevölkerungszahl in den Regierungsbezirken Münster (+2 629) und Köln (+3 276) um etwa 0,1 Prozent. In den Regierungsbezirken Düsseldorf (−5 033) und Detmold (−2 143) ging sie dagegen um etwa 0,1 Prozent zurück.
Den größten Rückgang musste der Regierungsbezirk Arnsberg (−7 371) hinnehmen – die Einwohnerzahl verringerte sich um 0,2 Prozent. 60 Prozent der Bevölkerung Nordrhein-Westfalens lebte Mitte 2011 in den Kreisen (10 723 205) und 40 Prozent in den kreisfreien Städten (7 113 307) des Landes. Während die Kreise in den ersten sechs Monaten des Jahres 14 581 (−0,1 Prozent) Einwohner verloren, konnten die kreisfreien Städte ihre Bevölkerungszahl um 5 939 (+0,1 Prozent) erhöhen.
Größte Stadt in Nordrhein-Westfalen ist mit 1 010 269 Einwohnern (+3 150) weiterhin Köln, gefolgt von Düsseldorf mit 589 682 (+947), Dortmund mit 580 335 (−109) und Essen mit 573 372 (−1 263) Einwohnern. Kleinste Gemeinde im bevölkerungsreichsten Bundesland ist nach wie vor Dahlem im Kreis Euskirchen mit 4 125 Einwohnern (+9). (IT.NRW)
Ergebnisse für die einzelnen kreisfreien Städte, Kreise und kreisangehörigen Städte und Gemeinden NRWs finden Sie hier.
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Am Dienstag, den 03.01.2012 um 19:30 Uhr, treffen sich Piraten aus dem Hochsauerlandkreis in der Gaststätte ‚Zum alten Schloß‘, Schloßstraße 21, in 59821 Arnsberg.
