Monat: Februar 2010

Das Ende für den Rothaarsteiglauf. Westfalenpost steigt als Sponsor aus.

Die Zeit rennt: Rothaarsteiglauf vor dem Aus
Die Zeit rennt: Rothaarsteiglauf vor dem Aus

Schade. Gerade lese ich in der Westfalenpost, dass der Rothaarsteiglauf 2010 abgesagt wird. Dem Artikel folgend seien die Finanzen nicht gesichert. Zum einen ziehe sich die Stadt Olsberg aus der Organisation und Finanzierung zurück und zum anderen springe die Westfalenpost als Hauptsponsor ab.

Ich denke im Interesse der Sportlerinnen und Sportler sowie der touristischen Vermarktung des Hochsauerlandes sollten Winterberg und Brilon den Lauf alleine zu wuchten versuchen.

Wenn es denn so ist, dass der Rothaarsteiglauf in der überregionalen Laufszene verankert ist, sollte es trotz Krise einen Versuch Wert sein, andere Sponsoren zu finden.

Mir als Zugezogenem haben Ur-Sauerländer stolz gesagt: „Wenn bei uns etwas zweimal stattgefunden hat, dann ist das Tradition.“

Nun aber los, Herr Beckmann 😉

Es wurden in der Vergangenheit schon zweifelhaftere Sportanlagen mit viel Geld bezuschusst (Ski-Schanze, Snowboard-Stadion).

Umleitung: Zeit zum „Klünglisch“ lernen …

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Maxim Biller: Der gebrauchte Jude – eine Kritik … ruhrbarone

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Umwelt: Quellbereiche absichtlich zerstört? … gruenesundern

Alles ist gut – jedenfalls fast alles…

In meinem Briefkasten

…so der Tenor der Pressekonferenz, die im Anschluss an die zweistündige Fachkonferenz zum Thema

„Kommunalhaushalte und Optionskommunen“

am 12. Oktober 2010 im Kreishaus in Meschede stattfand.

Wie die Sauerländer Bürgerliste (SBL) bereits berichtete, waren zu diesem „Kommunalpolitischen Treffen“ u.a. Vertreter aller Kreistagsfraktionen eingeladen. Nur die SBL wurde nicht eingeladen und durfte auch auf Nachfrage ausdrücklich nicht teilnehmen. Die Mitarbeiterin der SBL nahm aber die Gelegenheit wahr, die anschließende Pressekonferenz zu besuchen. Hier der Bericht:

Die Runde bei der Pressekonferenz war behördlicherseits und seitens der Politik prominent besetzt. Staatssekretär Dr. Brauksiepe vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales, MdB Sensburg, Landrat Dr. Schneider, Kreisdirektor Stork, der Pressesprecher der Kreisverwaltung Herr Reuther sowie der Moderator der vorausgegangenen Fachkonferenz, Dr. Hartmann von der Unternehmensberatungsfirma con_sens, Hamburg saßen vier Reportern gegenüber.

Herr Dr. Schneider begrüßte die Anwesenden und berichtete, die Diskussion um die Regelsätze wäre nicht Thema gewesen, sondern die Organisation der Optionskommune und ihre erfolgreiche Arbeit in den letzten fünf Jahren. Das sei der Zweck der heutigen Fachkonferenz gewesen. Im Anfang hätte es Schwierigkeiten (Stichwort Einheitlichkeit) gegeben, und diese Schwierigkeiten seien thematisiert worden. Sie wüssten jetzt, wo örtlich der Schuh drücke. Es sei gute Arbeit geleistet worden. Insgesamt sei von der Fa. con_sens bestätigt worden, dass die Arbeit gut gemacht wurde und 13.000 Leute in den ersten Arbeitsmarkt zurück geholt worden sind. „Alles ist gut – jedenfalls fast alles…“ weiterlesen

Umleitung: Von Henkel bis zur wirren WAZ im Westen.

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Steuersünder: zur Zeit nervös … ruhrbarone

Hochsauerland: Warum wird die Kreisumlage nicht gesenkt? … gruenesundern

WAZ und CDU: Wirr im Westen … ruhrtalcruising

Kein Katzentisch für die Sauerländer Bürgerliste. Kreistagsabgeordneter Reinhard Loos nicht zum kommunalpolitischen Treffen im Kreishaus eingeladen.

Heute hat die Sauerländer Bürgerliste(SBL) auf ihrer Website einen Artikel veröffentlicht, dessen Inhalt mich an Souveränität unserer politischen Vetreter im Kreistag zweifeln lässt. Ich habe keinen Grund, an der Darstellung zu Zweifeln, da bislang die Berichte der SBL jenseits der Wertungen, über die man streiten kann, sachlich in Ordnung waren.

Demnach hat für morgen Vormittag  Landrat Dr. Karl Schneider zu einer Konferenz ins Kreishaus eingeladen.

Titel:

“Kommunalpolitisches Treffen zur Haushaltslage der Kommunen und zum Thema ‘Optionskommunen’ “.

Eine Einladung erhielten alle Kreistagsfraktionen des Kreistags (die jeweils mehrere Vertreter entsenden dürfen), die Bürgermeister der kreisangehörigen Städte und Gemeinden, Landespolitiker und außerdem die Mitglieder des arbeitsmarktpolitischen Beirats (in dem alle Kreistagsfraktionen sowie Verbände mit Arbeitsmarktbezug vertreten sind).

Allein die SBL (gewählter Abgeordneter Reinhard Loos) wurde, so heißt es auf der Website, nicht eingeladen.

„Auch eine direkte Nachfrage im Kreishaus heute führte nicht dazu, dass das Kreistagsmitglied oder eine Mitarbeiterin der SBL an der Fachkonferenz teilnehmen darf.“

§ 26 Abs. 2 der Kreisordnung NRW lautet: “Der Kreistag ist durch den Landrat über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung zu unterrichten”.

Zum Kreistag zählen alle gewählten Kreistagsmitglieder. Zu den Grundprinzipien der Demokratie gehöre es, so die SBL in ihrer Stellungnahme, alle politischen Richtungen mit Informationen zu versorgen.

Der Titel der Einladung verspricht immerhin einige Brisanz, werden doch die Kommunen zur Zeit durch die Entscheidungen der Bundesregierung (Steuerentlastungen) haushaltspolitisch gegen die Wand gedrückt.

Stichwort Optionskommunen, zu denen auch der Hochsauerlandkreis gehört (Hervorhebung von mir):

„Das SGB II sieht eine geteilte Trägerschaft von Bundesagentur für Arbeit und Landkreisen/kreisfreien Städten im Hinblick auf die verschiedenen aktiven und passiven Leistungen vor. Neben dieser auf der weitgehenden Verantwortlichkeit der Bundesarbeitsverwaltung beruhenden Grundkonstellation erhalten darüber hinaus insgesamt 69 Kommunen ab 2005 die Möglichkeit, im Rahmen einer Experimentierklausel nach § 6a SGB II für die Dauer von sechs Jahren den Gesamtkatalog der Leistungen des SGB II in eigener Trägerschaft und anstelle der Bundesagentur für Arbeit zu übernehmen.“ Quelle

Eine Frage hätte ich allerdings auch an die SBL zu der folgenden Aussage:

„Auch eine direkte Nachfrage im Kreishaus heute führte nicht dazu, dass das Kreistagsmitglied oder eine Mitarbeiterin der SBL an der Fachkonferenz teilnehmen darf.“

Wer hat wen was gefragt und wie lautete die Antwort?

Umleitung: Lobby Control, Hartz IV, Martin Walser, Wahlkampf, Olympia und das geheime Büro …

Lobby Control: Neue Website … lobbycontrol

Hartz IV-Urteil: Ohrfeige, die nicht besonders weh tut … nachdenkseiten

Martin Walser: vom Greisensex zur Religion … weltonline

Alles nur Verschwörung? Medienunternehmen als Propagandamaschinen … ruhrbarone

Wahlkampf: Wo ist eigentlich die SPD? … WirInNRW

Olympia im Unterzentrum: ein Sauerländer Essay zur Lage des Landes … bieseveih

Wenn ich Sport haben will, dann laufe ich in den Wald oder setze mich aufs Fahrrad oder gehe zum Jugend- oder A-Kreisliga-Fußball – alles andere erweckt nur den Anschein von Ablenkung in Form von „Brot-und-Spielen-Gaudi“.

Bildungsverschwörung: Das geheime Büro … sbl

Gefunden: Gesamtschule kommt – im Nachbarkreis

Die von der Stadt Lippstadt geplante Gesamtschule kann wie vorgesehen am 01. August 2010 starten. Die Bezirksregierung Arnsberg hat heute der Stadt mitgeteilt, dass sie die Voraussetzungen für den Start der neuen Schule durch die Ergebnisse des Anmeldeverfahrens als erfüllt ansieht.

Damit kann die bereits genehmigte Gesamtschule wie geplant ihren Betrieb aufnehmen. Aktuell wurden bis heute rund 120 Schüleranmeldungen für die neue Gesamtschule in Lippstadt abgegeben. Zur Errichtung notwendig sind 112. Bürgermeister Christof Sommer: „Ich freue mich über die zeitnahe Entscheidung der Bezirksregierung im Interesse der Eltern und Schüler. Wir werden den eingeschlagenen Weg wie geplant weitergehen und die Schule in diesem Jahr starten.“

Der Schulausschuss im Hochsauerlandkreis hat gestern mit den Stimmen von SPD und Grünen erneut einen Antrag der SBL abgelehnt, im Kreisgebiet eine Elternbefragung durchzuführen, um dadurch den möglichen Bedarf für die Einrichtung einer Gesamtschule festzustellen. alles lesen

Umleitung: Willi Winkler über Axolotl, Henkel bei Will, Opel, Rüttgers, Hartz IV und Egger Brilon.

Willi Winkler: Axolotl Roadkill – Geht so Sowjetpropaganda? … sz

Senndung Anne Will: Die Methoden des Herrn Henkel … nachdenkseiten

Automarkt: Muss Opel sterben? … ruhrbarone

Marketing: Rüttgers in den United States … WirInNrw

Regelsatz-Urteil: zügig umsetzen … sbl

Explosion bei Egger: Gutachter suchen Ursache … wpbrilon

NRW: Landwirtschaftszählung 2010 startet im März. 40.000 Betriebe werden erfasst.

In meinem BriefkastenDüsseldorf (IT.NRW). In Nordrhein-Westfalen, den anderen Bundesländern und allen EU-Mitgliedsstaaten wird in diesem Jahr nach mehr als zehn Jahren wieder eine Totalzählung im Bereich der Landwirtschaft durchgeführt. Zweck der Landwirtschaftszählung 2010 ist es, aktuelle und verlässliche Daten über diesen Wirtschaftszweig zu gewinnen.

Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, erhalten ab Anfang März rund 40 000 nordrhein-westfälische Betriebe durch kommunale Erhebungsbeauftragte Fragebögen, die Fragen zur Bodennutzung und zum Viehbestand enthalten – ferner werden Angaben zu Arbeitskräften, Eigentums- und Pachtverhältnissen, zur Hofnachfolge, zum Erwerbscharakter (Haupt- oder Nebenerwerb) und zur Bewässerung erfragt.

Hinzu kommen für eine kleine, nach dem Zufallsverfahren ausgewählte Zahl von Betrieben noch Fragen zu den Themenkreisen Bodenbearbeitung, Fruchtfolge und Erosionsschutz, Landschaftselemente, Stallhaltungsverfahren und Weidehaltung sowie Anfall, Lagerung und Ausbringung von tierischem Wirtschaftsdünger.

Detaillierte statistische Informationen bilden die Grundlage für eine realistische Einschätzung der Auswirkungen der Agrarpolitik auf die Zukunft der Landwirtschaft und unterstützen den Entscheidungsprozess zur Setzung der notwendigen Rahmenbedingungen. Schließlich leisten die Ergebnisse der Landwirtschaftszählung auch einen Beitrag zur Versachlichung der Diskussionen in Politik und Öffentlichkeit.

Gegenüber der letzten Zählung, die 1999 stattgefunden hatte, haben die Statistiker den Berichtskreis spürbar eingeschränkt. Darüber hinaus wurde der Stichtag für die Erhebung auf den 1. März vorgezogen. Selbstverständlich entstehen den Betrieben durch ihre Auskünfte keinerlei steuerliche oder sonstige Nachteile, da die gewonnenen Einzeldaten der strikten Geheimhaltung unterliegen und ausschließlich statistisch ausgewertet werden.

Weitere Einzelheiten zur Landwirtschaftszählung 2010 unter:
http://www.it.nrw.de/statistik/i/erhebung/lz_2010/index.html

Gefunden: Neues Feuerwehrzentrum in Meschede

Mit dem geplanten Neubau eines Feuerwehrzentrums im Gewerbegebiet Meschede-Enste befasst sich ein Artikel der Sauerländer Bürgerliste deren ersten Teil ich nachfolgend wörtlich wiedergebe und dann zum Originalartikel weiter verweise:

“Kreisschirrmeistereien” ist eine Vorlage für die nächsten Sitzungen des Gesundheits- und Sozialausschusses (am 17.02.) und des Kreistags (am 26.02.) überschrieben. Laut Wikipedia ist ein Schirrmeister ein Kfz-Meister eines militärischen Verbandes. Hier geht es aber – wie in der Vorlage erläutert wird – um die “Kreisschlauchpflege und Atemschutzwerkstatt und -übungsstrecke” für die Feuerwehren im Kreis.

Bisher werden dafür Gebäude in Arnsberg und Brilon genutzt. Die seien nicht mehr ausreichend. Wer nun denkt, dass es hier um eine Verbesserung der beiden vorhandenen Standorte geht, wird eines Besseren belehrt, wenn sie/er in der Vorlage bis Seite 5 unten vorgedrungen ist: Hier wird die ‘Katze aus dem Sack gelassen’, denn es geht in Wahrheit um den Neubau eines zentralen Feuerwehrzentrums!!

Ein neuer Standort wird auch gleich vorgeschlagen: Dazu heißt es in der (öffentlichen) Sitzungsvorlage, dass im Gewerbegebiet Meschede-Enste ein ca. 14.000 qm großes Grundstück für ca. 588.000 Euro vom Grafen von Westfalen sowie von der Fa. Honsel erworben werden soll.

Konkret zu erwartende Gesamtkosten werden noch nicht beziffert, sondern es werden Summen zwischen 8 Mio und 18 Mio Euro genannt. … weiter lesen im  Originalartikel