Neue Studie zur Lobbymacht von Big Tech in Europa: Rekordausgaben und intransparente Netzwerke

Titelblatt der Lobby-Studie (screenshot)
Köln/Brüssel, 31.8.2021 – In Brüssel tobt derzeit eine Lobbyschlacht. Mit Rekordausgaben für Lobbyarbeit wollen Google, Amazon, Facebook & Co strengere Regeln für Internetplattformen verhindern. Der Digitalindustrie steht dabei ein Lobbybudget von 97 Mio. € zur Verfügung, wie eine neue Studie von LobbyControl und Corporate Europe Observatory erstmals zeigt.

(Pressemitteilung LobbyControl)

In der EU werden aktuell strengere Regeln für digitale Plattformen erarbeitet. Mit dem Digital Markets Act (DMA) und dem Digital Services Act (DSA) will die EU-Kommission die Macht von Google, Amazon & Co begrenzen. Dagegen wehrt sich die Digitalindustrie mit geballter Kraft. Eine neue Studie von LobbyControl und Corporate Europe Observatory zeichnet erstmals das Lobbynetzwerk der Digitalkonzerne detailliert nach.

Die wichtigsten Ergebnisse der Studie:

  • Mehr als 97 Mio. € gibt die Digitalindustrie in Brüssel für Lobbyarbeit aus.
  • Die Digitalbranche ist derzeit der Sektor mit den höchsten Lobby-Ausgaben in der EU, wie ein Vergleich der je 10 größten Lobbyakteure zeigt. Damit übertrifft sie sogar die mächtige Auto-, Pharma- oder Finanzlobby.
  • Die 10 Unternehmen mit den höchsten Lobbyausgaben machen dabei bereits ein Drittel der gesamten Lobbyausgaben der Digitalindustrie aus. Zu den wenigen, die das Feld dominieren, gehören Google, Amazon, Facebook, Apple und Microsoft (GAFAM). Für sie allein arbeiten mehr als 140 Lobbyist*innen tagtäglich in Brüssel.
  • Ein Übergewicht haben insgesamt die US-Konzerne aus dem Silicon Valley, die allein 20 Prozent der Ausgaben tätigen. Aus China oder Hongkong stammende Unternehmen machen hingegen weniger als 1 Prozent aus.
  • Big Tech verfügt dabei in Europa über ein breites Lobbynetzwerk aus Verbänden, Lobbyagenturen, Denkfabriken und Anwaltskanzleien, die sich für die Interessen von Google, Amazon & Co einsetzen.

Dazu erklärt Max Bank, Autor der Studie:

„Diese gigantische Lobbymacht ist eine Gefahr für die Demokratie und sollte ein Weckruf sein! Wir brauchen bessere Regeln für Lobbyismus und neue Instrumente, um die Macht von Big Tech zu beschränken. Dazu sind die geplanten Regeln der EU-Kommission ein erster wichtiger Schritt. Doch wir brauchen weitere strukturelle Maßnahmen, etwa die Möglichkeit, zu große digitale Plattformen aufzuspalten. Das ist notwendig, um die übermäßige Macht von Big Tech zu verringern.“

Margarida Silva von Corporate Europe Observatory, ebenfalls Autorin der Studie, warnt:

„Die geballte Lobbymacht der Digitalindustrie droht die geplanten strengeren Regeln für digitale Plattformen zu verwässern. LobbyControl und Corporate Europe Observatory fordern daher mehr Ausgewogenheit beim Lobbying gegenüber der EU-Kommission und dem Parlament. Hier sollten die EU-Institutionen selbst tätig werden und proaktiv Zivilgesellschaft und Wissenschaft stärker einbinden. Aber auch Digitalkonzerne selbst müssen aktiv werden und mehr Transparenz schaffen, indem sie ihre Lobbynetzwerke offenlegen.“

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Die Studie Lobbynetzwerk von Big Tech in Europa finden Sie hier (PDF).

 

Corona-Virus Im Hochsauerlandkreis: 27 Neuinfizierte, 9 Genesene, 7 stationär. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 86,1.

In unserem BriefkastenDie Statistik des Kreisgesundheitsamtes weist für Dienstag, 31. August, 9 Uhr, gegenüber dem Vortag 27 Neuinfizierte und neun Genesene aus. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 86,1 (Stand 31. August, 0 Uhr).

(Pressemitteilung HSK)

Damit gibt es aktuell 408 Infizierte, 9.985 Genesene sowie 204 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion. Die Zahl aller bestätigten Fälle beträgt nun 10.597. Stationär werden sieben Personen behandelt, vier intensivmedizinisch und davon zwei beatmet.

Aktuell sind vier weitere Schulen im Lagebericht aufgeführt. Eine Schule ist nicht mehr betroffen, so dass die Gesamtzahl nun bei 41 liegt. Darüber hinaus sind zwei Pflegeeinrichtungen und drei Kindergärten im Lagebericht zu finden.

Corona-Virus im Hochsauerlandkreis: 93 Neuinfizierte, 42 Genesene, 5 stationär. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 80,7.

In unserem BriefkastenÜber das Wochenende gab es mit Stand von Montag, 30. August, 9 Uhr, kreisweit 93 Neuinfizierte und 42 Genesene. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 80,7 (Stand 30. August, 0 Uhr).

(Pressemitteilung HSK)

Damit sind es aktuell 390 Infizierte, 9.976 Genesene sowie 204 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion. Stationär werden fünf Personen behandelt, zwei intensivmedizinisch und beatmet. Die Zahl aller bestätigten Fälle beträgt 10.570.

In den elf neu hinzugekommenen Schulen, von nun insgesamt 38, wurde für null bis 44 Personen eine Quarantäne angeordnet bei jeweils einer positiv getesteten Person.

Die Infizierten verteilen sich insgesamt wie folgt auf die Städte und Gemeinden: Arnsberg (133), Bestwig (16), Brilon (28), Eslohe (7), Hallenberg (3), Marsberg (29), Medebach (9), Meschede (61), Olsberg (10), Schmallenberg (26), Sundern (59) und Winterberg (9).

Corona-Virus im Hochsauerlandkreis: 35 Neuinfizierte, 11 Genesene, 7 stationär. Schüler vermehrt mit Symptomen im Unterricht.

In unserem BriefkastenMit Stand von Freitag, 27. August, 9 Uhr, gibt es im Hochsauerlandkreis kreisweit 35 Neuinfizierte und elf Genesene. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 81,2 (Stand 27. August, 0 Uhr).

Die Statistik weist damit 339 Infizierte, 9.934 Genesene, 10.477 bestätigte Fälle sowie 204 Todesfälle auf. Am 25. August ist eine 95-jährige Frau aus Arnsberg gestorben. Stationär werden sieben Personen behandelt, davon zwei intensivmedizinisch und beatmet.

In den sechs neu hinzugekommenen Schulen von nun insgesamt 27 wurde für null bis 66 Personen eine Quarantäne angeordnet. In einer Grundschule mit den 66 Personen sind drei Klassen mit jeweils einem positiv getesteten Schüler betroffen.

Nicht nur in dieser Schule wurden leider die Kinder mit eindeutigen Symptomen von den Eltern in den Unterricht geschickt. Das Kreisgesundheitsamt appelliert dringend an die Eltern, dass Kinder schon bei geringstem Verdacht zuhause bleiben müssen. Darüber hinaus sollten auch die Lehrkräfte noch genauer auf mögliche Symptome achten.

Betroffen sind außerdem zwei Pflegeeinrichtungen.

Die 339 infizierten Personen verteilen sich insgesamt wie folgt auf die Städte und Gemeinden: Arnsberg (123), Bestwig (14), Brilon (24), Eslohe (4), Hallenberg (1), Marsberg (19), Medebach (9), Meschede (55), Olsberg (8), Schmallenberg (29), Sundern (45) und Winterberg (8).

Meschede: WKM präsentiert sich mit Kultur & Musik live, umsonst und draußen.

Plakatfenster am Winziger Platz (foto: wkm)

Meschede. Die Plakatpräsentation, aus 40 Jahren Kulturgeschichte des WERKKREIS KULTUR MESCHEDE in einem Geschäftslokal am Winziger Platz beim heruM läuft noch, und deshalb möchte sich einer der ältesten Kulturvereine des Sauerlandes eben dort auch am Samstag, 04.09.21 ab 11:00 Uhr der Öffentlichkeit präsentieren.

(Pressemitteilung WKM)

Die Veranstaltung findet in Zusammenarbeit mit dem Stadtmarketing Meschede statt. An diesem Tag stellt sich der Verein vor, um das Interesse an Kulturveranstaltungen zu wecken, für sich zu werben und um neue Mitglieder zu gewinnen. Um den Tag auch kulturell auszumalen, wurde ein kleines Programm zusammengestellt.

WKM-Mitglied Heiner Bartsch wird mit seiner Band „Buenos No Jazz“ auftreten und instrumental mit Jazz-Pop den Winziger Platz an der Hennestiege vorm heruM beschallen. Ebenfalls unter seiner Regie wird das Vokalensemble „Bstimmt“ aus Köln verschiedene Musikstille darbieten.

WKM-Mitglied Heiner Bartsch mit seiner Band „Buenos No Jazz“ (foto: wkn)

Uhrzeiten werden bewusst nicht genannt, da es sich Corona-konform nicht um ein Konzert handelt, sondern um musikalische Untermalungen.

Veranstaltungsflyer (foto: wkm)

Somit werden Menschenansammlungen vermieden. Trotzdem kommen sie im Vorbeigehen auf den Platz und lassen sich spontan unterhalten und informieren. Auch neue Ideen und Vorschläge werden sehr gerne entgegengenommen und Fragen beantwortet. Kulinarisch können Sie sich in den verschiedenen Lokalen im Umfeld des heruMs verwöhnen lassen, und auch das leckere Craft-Bier der Mescheder Brauerei „Clucking Hen“ probieren. Christina Triefenbach ist mit Ihrer „Zapf-Henne“, dem Bier-Bike vor Ort.

Die Vorsitzenden Josef Lödige und Christiane Arens freuen sich mit dem kompletten Vorstand und Programmbeirat auf ihren Besuch.

Corona-Virus im Hochsauerlandkreis: 25 Neuinfizierte, 14 Genesene, 6 stationär. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 84,3.

In unserem BriefkastenDas Gesundheitsamt des Hochsauerlandkreises meldet am Mittwoch, 25. August, 9 Uhr, kreisweit 25 Neuinfizierte und 14 Genesene. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 84,3 (Stand 25. August, 0 Uhr).

(Pressemitteilung HSK)

Aktuell gibt es damit 311 Infizierte, 9.910 Genesene, sowie 10.424 bestätige Fälle. Stationär werden sechs Personen behandelt, davon zwei intensivmedizinisch und beatmet. 203 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion sind registriert.

In vier weiteren Schulen gibt es nach dem Lagebericht drei Mal einen positiv Getesteten und ein Mal sind es drei. Eine Quarantäne musste in diesen Schulen für null bis 20 weitere Personen ausgesprochen werden.

Die 311 infizierten Personen verteilen sich insgesamt wie folgt auf die Städte und Gemeinden: Arnsberg (116), Bestwig (12), Brilon (24), Eslohe (3), Hallenberg (1), Marsberg (19), Medebach (8), Meschede (51), Olsberg (4), Schmallenberg (26), Sundern (41) und Winterberg (6).

Lothar Binding, Bundesvorsitzender der SPD-AG60plus in Meschede: „Wir kommen, um zu sprechen und zu hören!“

Lothar Binding, Vorsitzender der AG 60plus (pressefoto)

Am Sonntag, 29. August 2021 stoppt die Dialogtour der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus mit dem Vorsitzenden, Lothar Binding, um 16.00 Uhr in Meschede (Ecke Ruhrstraße / Fritz-Honsel-Strasse).

(Pressemitteilung SPD)

Der Bundesvorstand der SPD-Seniorinnen und Senioren ist mit dem Bus auf Deutschlandtour. Die SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus möchte in insgesamt 66 Städten, in der gesamten Bundesrepublik, mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen um ihre Vorstellungen und Anliegen zu erfahren. – „Abstandsregeln, klar – aber greifbar und im persönlichen Gespräch“, so der Bundesvorsitzende und finanzpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, Lothar Binding.

Seit einiger Zeit touren die SPD-Senior*innen unter dem Motto „SPD Zukunftsprogramm – Wir kommen, um zu sprechen und zu hören“ mit einem Bus auch durch NRW.

Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag und Bundestagskandidat der SPD im HSK wird an dem Stopp ebenfalls teilnehmen.

„Wir wollen mit allen ins Gespräch kommen“, sagen Dirk Wiese und Lothar Binding, „und wir wollen wissen, was den Leuten wichtig ist und Ihnen sagen, was wir vorhaben.“

Es geht Ihnen nicht um eine Kundgebung, sondern die SPD-Seniorinnen und Senioren wollen „eine angenehme Gesprächsatmosphäre“ am Rande der Fußgängerzone schaffen.

Unterstützung erhalten sie dabei von den Mitgliedern der AG 60plus in der HSK.

Müsste. Hätte. Könnte. Hilft leider nicht! Mach’s einfach. HSK-Impfbus: Die Tour geht weiter.

Müsste. Hätte. Könnte. Hilft leider nicht! Mach’s einfach. Der HSK-Impfbus vor zwei Wochen in Meschede. (foto: zoom)

Der HSK-Impfbus tourt weiter: Das Impfbus-Organisationsteam des Hochsauerlandkreises bietet weitere spontane Impfgelegenheiten an:

(Pressemitteilung HSK)

  • Donnerstag, 26. August, 12 – 18 Uhr: Medebach Marktplatz.
  • Freitag, 27. August, 12-18 Uhr, Bestwig, St.- Andreas-Schützenhalle an der B 7
  • Samstag, 28. August, 9-15 Uhr, Arnsberg-Bruchhausen, „Kaufland“ (Westring 10)
  • Sonntag, 29. August, 12-18 Uhr, Arnsberg-Gierskämpen, Vereinssportplatz (Altes Feld 34)
  • Freitag, 03. September, 12-18 Uhr, Fatih-Moschee Meschede (Jahnstraße 3)

Das Angebot richtet sich an alle Impfwilligen ab 16 Jahre. Es steht ausreichend Impfstoff von Biontech (ab 16 Jahre), Moderna (ab 18 Jahre) und Johnson & Johnson (Einmalimpfung / ab 18 Jahre) zur Verfügung. Alle Interessierte haben vor Ort die Wahl, welchen Impfstoff sie bevorzugen.

Mitzubringen ist ein Ausweisdokument, im Idealfall der Personalausweis, und – sofern vorhanden – der Impfausweis. Alle weiteren Unterlagen können vor Ort ausgefüllt werden.

Corona-Virus im HSK: 139 Neuinfizierte, 18 Genesene, 8 stationär. Über 90 Prozent Reiserückkehrer bei Neuinfektionen.

In unserem BriefkastenHochsauerlandkreis. Über das Wochenende gab es mit Stand von Montag, 23. August, 9 Uhr, kreisweit 139 Neuinfizierte und 18 Genesene. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 77,0 (Stand 23. August, 0 Uhr).

(Pressemitteilung HSK)

Damit sind es aktuell 286 Infizierte, 9.888 Genesene sowie 203 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion. Stationär werden acht Personen behandelt, zwei intensivmedizinisch und beatmet. Es gibt nach wie vor keine Belastung der Krankenhäuser mit Corona-Erkrankten im HSK. Die Zahl aller bestätigten Fälle beträgt 10.377.

Betroffen sind elf Schulen und eine schulische Einrichtung sowie eine Pflegeeinrichtung. In den meisten Schulen gibt es lediglich eine positiv getestete Person, in einer sind es zwei und in einer vier. Allerdings musste in drei Schulen für eine große Anzahl Personen Quarantäne angeordnet werden (77, 75 und 19 Personen). Es handelt sich um die Johannesgrundschule in Sundern, das Gymnasium der Benediktiner in Meschede und die Grundschule Müggenberg-Rusch in Arnsberg-Neheim. Die sogenannte Sitznachbarn-Regel konnte in diesen Fällen nicht angewendet werden, da der Klassenverband nicht eingehalten wurde. Beispiele dafür sind Klassenfahrten und sonstige innerschulische Aktivitäten über den eigentlichen Unterricht hinaus (keine festen Sitzplätze im Klassenverband). Geimpfte Kinder ab zwölf Jahren unterliegen nicht den Quarantäneregeln, auch nicht bei der Deltavariante.

Insgesamt lassen sich die hohen Zahlen von positiv Getesteten zu über 90 Prozent auf Reiserückkehrer zurückführen.

Die Infizierten verteilen sich insgesamt wie folgt auf die Städte und Gemeinden: Arnsberg (110), Bestwig (8), Brilon (25), Eslohe (2), Hallenberg (1), Marsberg (14), Medebach (4), Meschede (52), Olsberg (3), Schmallenberg (25), Sundern (38) und Winterberg (4).

Hochsauerlandkreis: Impfung für Kinder und Jugendliche ab zwölf jetzt ohne Termin möglich – Einwilligung eines Sorgeberechtigten reicht aus.

Jetzt ohne Termin möglich: Impfung für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren. / Foto: Impfzentrum HSK

Hochsauerlandkreis. Die Impfung für Kinder und Jugendliche ist ab sofort auch ohne Termin zu den Öffnungszeiten des HSK-Impfzentrums in Olsberg möglich.

(Pressemitteilung HSK)

Das Impfzentrum weist darauf hin, dass im Zusammenhang mit der Impfung von Kindern im Alter von zwölf bis 15 Jahren die Einwilligung eines Sorgeberechtigten ausreichend ist. Auch wenn ohne Termin Impfungen möglich sind, empfiehlt das Impfzentrum eine vorherige Terminbuchung über die gewohnte Seite der KVWL: www.116117.de.

Die Wartezeit kann ohne Termin wegen der intensiveren Aufklärungsgespräche länger dauern. Das Impfzentrum Olsberg ist zu folgenden Zeiten geöffnet: Mittwoch bis Sonntag von 14 Uhr bis 20 Uhr.

Die Impfung für Kinder ab zwölf Jahren kann nun auch von allen niedergelassenen Ärzten vorgenommen werden, bislang waren nur Kinderärzte berechtigt.