SPD Winterberg: Keine Wahlauswertung im Netz, aber ein bisschen Twitter.

Nachdem ich heute die überregionalen Artikel in der SZ und Welt zum Zustand der SPD gelesen hatte, habe ich mir die Website der örtlichen SPD angeschaut, in der Hoffnung, dass dort die ein oder andere Auswertung der Kommunal- bzw. Bundestagswahl zu finden sei.

Die gute Nachricht für alle aufrechten Sozialdemokraten: Es gibt immer noch eine Website.

Die schlechte Nachricht für alle politisch interessierten Bürger: Die SPDler haben es nicht geschafft, die Wahlen auf eben dieser Website auszuwerten.

Gerade wollte ich enttäuscht die SPD Winterberg verlassen, als mir das kleine Twitter Logo auffiel.

Ja, wunderbar, die SPD Winterberg twittert ;-) Die Tweets halten sich zwar noch in Grenzen, aber was nicht ist kann ja noch werden.

Immerhin gibt es dort einen aktuellen Termin:

Jusos Stammtisch Freitag, 9.Oktober – 20.00 Uhr im Hessenkeller Winterberg. Alle politisch Interessierten und Gäste sind Willkommen!

In der Hoffnung, dass sich die “Genossen Sozialdemokraten” dieses modernen Kommunikationstools schon bald mit Macht bedienen, melde ich mich nach Fertigstellung diese Artikels als “follower” an.

Sozen: Ihr könnt mich dann auch followern ;-)

Update: bei der CDU Winterberg gibt es auch keine Wahlauswertung, bei der FDP-Winterberg einen Dreizeiler und einen Link auf eine Artikel  bei derwesten. Das Internet kommt in der Wahlauswertung bei allen in Winterberg vertretenen Parteien kaum über eine Alibi-Funktion hinaus.

Westfalenpost: preiswerte Artikel

Kaum hat der Hahn dreimal gekräht, habe ich schon mein Versprechen gebrochen, ab sofort fleißig die positiven Seiten unserer “Heimatzeitung”, der Westfalenpost, im Lichte unseres kleinen Weblogs leuchten zu lassen.

Der Anlass ist ein Artikel über die “Hauptversammlung” des FDP-Ortsverbandes Winterberg. Bei diesem Ereignis war anscheinend kein Reporter der Westfalenpost zugegen, denn der Bericht liest sich wie von der FDP selbst geschrieben.

Außerdem, aber das ist nach meinen Erfahrungen das schwächere Indiz, wird  kein Autor angegeben.

Ich weiß, dass sich in einem Gebiet wie dem der WP Brilon, dazu gehört Winterberg, die Reporter nicht beliebig teilen könne.

Auf Grund der sehr großen Stimmengewinne der FDP bei den Kommunal- und Bundestagswahlen, wäre es  allerdings wichtig gewesen, die “Newcomer” etwas gründlicher unter die Lupe zu nehmen.

Das muss eine Lokalzeitung leisten, sonst besteht wie in diesem Fall sehr wahrscheinlich die einzige Leistung darin, den Eigenbericht einen Tag eher als der Sauerlandkurier abgedruckt zu haben.

Das wäre schade, denn, so das Handelsblatt:

Die im Sauerland beheimatete “Westfalenpost” dient nach einem Umbau zur Heimatzeitung derzeit als eine Art Labor für den Konzern. Womöglich stehen auch die anderen Blätter vor einem radikalen Umbau.

In einem Labor muss es mehr brodeln ;-)

Umleitung: Deutschlands dümmste Wähler

Die ModeratorInnen des KanzlerInnen-Duells: Titelbild der Oktober-Titanic
Die ModeratorInnen des KanzlerInnen-Duells: Titelbild der Oktober-Titanic

Starmoderatoren: Die Oktober Titanic hat die Esszenz des “Duells” zwischen Merkel und Steinmeier auf ihrem Titelbild wunderbar zusammengerührt … titanic

Die Tigerente hat Gelbsucht: “Also, die Ministerien teilen wir ja schnell auf, bei der Steuersenkung werden wir uns auch rasch einig. Noch ein Keks, Guido?”… standard

Wahl-IAA: Mercedes “Che Fin” – Die Tigerente als lila Handtäschchen-Auto … endoplast

SPD: fällt in sich zusammen … telepolis

FDP: das Power Paar … bild

CDU: hohe Verluste im HSK … sbl

Émile Zola: auf dem Index … hpd

Heimatzeitung: Vandalen bringen Gullydeckel zum Glühen … wpolsberg

Umleitung: SPD – Immer lustig immer munter bis der …

SPD I: Muammar al-Gaddafi – Man muss die SPD sofort auflösen und an die umliegenden Parteien verteilen … spon

SPD II: wie erwartet, nur noch schlimmer … nachdenkseiten

SPD III: Ruhrgebiet blassrot … pottblog

SPD IV: Keine Ideen, keine Köpfe, keine Wähler … ruhrbarone

SPD V: Quo Vadis? … ruhrtalcruising

SPD VI: Rücktritt …weissgarnix

SPD VII: Nur noch ein Schatten … freitag

FDP: Eure Armut kotzt uns an … spiegelfechter

And now to something completely different: Ferienparks im Sauerland – ein Leserbrief … sbl

Winterberg: Endergebnis der Bundestagswahlen 2009

Winterberg: Endergebnis Zweitstimmen

Winterberg: Endergebnis Zweitstimmen

Winterberg: vorläufiges amtliches Endergebnis

Winterberg: vorläufiges amtliches Endergebnis Erststimmen

Kurzeinschätzung:

Sowohl SPD als auch CDU haben hohe Verluste erlitten. Die Stimmen der SPD sind zu den Grünen und den Linken gewandert, aber zu einem kleineren Teil  auch zur FDP. Die Verluste der CDU werden von der FDP fast kompensiert. Die schwarze Mauer zeigt Risse. Die Macht der Volksparteien bröselt auch in den traditionellen Hochburgen der CDU, wenngleich von einem höheren Niveau als im Bundesdurchschnitt.

Die SPD muss sich in den nächsten Jahren zu einer kommunalen Oppositionspartei entwickeln und dabei inhaltliche Positionen schärfen. Die Öffentlichkeitsarbeit der Partei muss offensiver und inhaltlicher werden und sich originär sozialdemokratischen Themen zuwenden.

Grüne und Linke müssen hier in Winterberg überhaupt erst einmal kommunalpolitisches und personelles Profil entwickeln.

Spannend bleibt, wie sich die FDP positionieren wird. Sie ist bei den Kommunalwahlen ja durchaus als Opposition zur CDU aufgetreten.

Update: Wie konnte ich das übersehen. Die FDP ist in Winterberg stärker als die SPD! Das ist eine Schmach!

FDP Winterberg. Ein paar Fragen und Anmerkungen zum Programm

FDP Winterberg: Kommunalwahlprogramm
FDP Winterberg: Kommunalwahlprogramm (screenshot von heute)

Nachdem ich mich vor kurzem polemisch mit dem Wahlkampfauftritt der FDP in Winterberg und seinen Dörfern auseinandergesetzt hatte, möchte ich heute ein paar Fragen zum Programm der Winterberger FDP stellen, die mir spontan beim Durchlesen des “Print-Outs” eingefallen sind. Den Fettdruck habe ich selbst hinzugefügt.

Die FDP Winterberg will jedem einzelnen Bürger die Möglichkeit geben, sein Lebensumfeld mitzugestalten und seine Interessen und Sichtweisen in die politischen Entscheidungen vor Ort einzubringen. Die Kommune ist der ideale Ort für bürgerliches Engagement. Die FDP sieht die Bürger nicht als lästige Bedenkenträger, sondern will sie aktiv und frühzeitig an der Entscheidungsfindung beteiligen. Dieses Ziel erschöpft sich nicht in den Beteiligungsmöglichkeiten der Gemeindeordnung (z.B. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid), vielmehr setzen wir auf den direkten Dialog zwischen unseren Vertretern der Kommunalpolitik und dem Bürger.

Frage: Wie soll dieser direkte Dialog gestaltet werden, wie muss ich mir das “in echt” vorstellen?

Wir wollen dazu beitragen, die Struktur der Schulen und Kindergärten zu sichern. Dazu gehört eine fortlaufende Verbesserung der Rahmenbedingungen, der Baustruktur sowie der Ausstattung an den einzelnen Schulen und Kindergärten. Über das Konjunkturpaket II hinaus sind weitere Finanzmittel zugunsten der Schulen aus dem Stadthaushalt aufzuwenden.

Anmerkung und Frage: Diese Aussagen sind mir ebenfalls zu abstrakt. Wie stellt sich die FDP die Entwicklung der Schullandschaft in Winterberg vor? Entspricht die Schaffung dezentraler Strukturen wie jetzt die Aufsplittung des Gymnasiums auf die Standorte Medebach und Winterberg den Vorstellungen der FDP? Hintergrund meiner Frage: Bei weiter sinkenden Schülerzahlen werden dezentrale Standorte meiner Meinung nach eher geschwächt.

Wir wollen die vorhandenen Einzelhändler stützen. Die FDP sieht in den kleinen und mittleren Unternehmen das Rückgrat unserer Wirtschaft. Diese brauchen faire Wettbewerbsmöglichkeiten und Freiräume zur wirtschaftlichen Entwicklung. Dafür bildet eine zukunftsorientierte und wirtschaftlich sinnvoll gestaltete und verbindliche Bauleitplanung ein geeignetes Mittel. Eine zu enge Bauleitplanung verhindert Investitionen und somit wirtschaftliches Wachstum.

Verständnisfrage: Was ist eine Bauleitplanung? Was eine zu enge Bauleitplanung, und wo gibt es in Winterberg Beispiele für eine zu enge Bauleitplanung?

Wir wollen verhindern, dass in Winterberg noch einmal Projekte wie die “Neue Mitte” entstehen, die nicht so geworden sind, wie sie ursprünglich geplant waren.

Anmerkung und Frage: Ich stehe der “Neuen Mitte” auch eher skeptisch gegenüber, wobei eher ästhetische Gründe eine Rolle spielen. Ich verfüge darüber hinaus über keine harten (wirtschaftlichen) Fakten, um das Projekt genauer beurteilen zu können. Was ist an dem Projekt so geworden, wie es nicht geplant war? Was genau stört die FDP Winterberg?

Die städtischen Finanzmittel sollen gleichermaßen für die Stadt Winterberg, wie auch seine Dörfer gerecht aufgeteilt werden, so dass die Ortsteile nicht benachteiligt werden. Denn die Kernstadt Winterberg und seine Ortsteile sind aufeinander angewiesen.

Frage: Gibt es Beispiele, wo städtische Finanzmittel ungerecht zu Ungunsten der Ortsteile aufgeteilt wurden?

Aufgepasst! FDP kann HSK – Ich kann Mikado.

WIR kennen und können HSK - ICH kann Mikado
WIR kennen und können HSK – ICH kann Mikado

Grundgesetz, Artikel 21, Absatz 1, Erster Satz: “Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.”

Ich bin in den letzten Tagen morgens, mittags und abends an diesem Plakat der FDP vorbei gefahren. Was will mir diese Partei in schönstem Verona-Feldbusch-Deutsch sagen? Was können die, wenn sie “HSK können”. Muss ich mich davor fürchten?

Ja!

Die Parteien sollen mir erklären, wie sie auf die Herausforderungen der – ich mache es mal unpathetisch – nächsten Zeit umgehen wollen.

Zur Erinnerung:

  • große Bildungskrise
  • große Wirtschaftskrise
  • große Finanzkrise
  • ein Krieg, der nicht Krieg genannt wird
  • Woolworth Winterberg schließt
  • Hertie Meschede kaputt
  • Kurzarbeit ohne Ende
  • und alles, was mir sonst gerade nicht einfällt

Und dann kommen zusätzlich zum Schlaftabletten-Wahlkampf von Steinmeier und Merkel solche Sprüche auf Wahlplakaten der Parteien.

Die Menschen sind zur Zeit politisiert und hoch-sensibel für die gesellschaftlichen Entwicklungen. Die Gefahr besteht, dass wenn die Parteien nicht auf die wichtigen Fragen(s.o.) eingehen, sondern mit Nebelschwaden aus den Werbeagenturen die Köpfe verwirren, sich andere mit einfachen Rezepten an die “niederen Instinkte” wenden.

Diese “Anderen”, das können oder werden die Rechten sein. Die Nazis oder die Faschisten – nennt sie wie ihr wollt.

Erklärt lieber selbst euren Wählern, aus welchem Grund beispielsweise die Banker Boni erhalten, obwohl der Staat gerade die von ihnen ruinierten Banken gerettet hat, bevor es andere für euch tun.

In Deutschland hat das in der Krise schon einmal jemand mit dem Vornamen “Adolf” sehr erfolgreich praktiziert.

Komischerweise profitiert allem Anschein nach die “Guido-Partei”, von den Folgen des Desasters für das der Neoliberalismus mit verantwortlich ist. Die FDP hat erfolgreich ihre Spuren verwischt.

Ihr mögt euch fragen: “Was hat den bitte schön der HSK mit der Krise zu tun?”

Das müsst >>ihr<< mir erklären.

Aber nicht so:

Wahlprogramm der FDP-Winterberg für die Kommunalwahl am 30. August 2009

von Administrator (admin) am 21.03.2009

Wahlprogramm der FDP-Winterberg für die Kommunalwahl am 30. August 2009

Das Wahlprogramm der FDP-Winterberg zur Kommunalwahl am 30. August 2009 wird zur Zeit erarbeitet und in Kürze online sein.

Danach wird es in einer jeweils aktualisierten Form hier veröffentlicht.

Bitte beteiligen Sie sich an unserer Arbeit  – BÜRGER FÜR BÜRGER –  und senden Sie uns Ihre Anregungen zu, hierfür unseren besten Dank!

Als Screenshot von heute:

Ohne Worte
Ohne Worte

Liebe Alt-Parteien, macht das Fenster auf. Wir brauchen Luft zum Denken und zum Verstehen.

Update: Wir reagieren selbstverständlich unverzüglich auf Leserbriefe ;-)

Dr. Silvana Koch-Mehrin: Straßburg zu bumsfidel!

Silvana Koch-Mehrin für Deutschland?
Silvana Koch-Mehrin für Deutschland?

Die anscheinend sehr lässige bis nachlässige  Anwesenheit der EU-Politikerin und FDP-Spitzenkandidatin Dr. Silvana Koch-Mehrin kocht inzwischen in vielen Blogs und Zeitungen. Wem die Affäre jetzt immer noch unbekannt ist, startet mit einem Artikel in der SZ und einem erhellenden Bericht des Fernsehmagazins ZAPP. Bei den Ruhrbaronen finden sich einschlägige Dokumente im Faksimile.

Ich für meinen Teil denke mir: Solange das merkwürdige Gebaren der 38-jährigen Starpolitikerin nicht im Boulevard verhandelt wird, kann sie sich leider wieder ins EU-Parlament schummeln.

Als ich zum Beispiel heute die Bild-Zeitung las, erschloss sich mir sofort der Grund für die häufige Abwesenheit von Koch-Mehrin: Scham!

Der Huren-Zoff in Straßburg – jetzt beklagt sich auch die EU-Politikerin Silvana Koch-Mehrin (38, FDP): „Während der Plenarwochen geht es zu wie im Landschulheim.”

Die bumsfidele Stimmung ist der Politikerin ein Dorn im Auge, wie sie der Zeitung „Hamburger Morgenpost” erklärte. Sie sorge sich um die Würde der Volksvertreter, die einmal pro Monat für eine Woche nach Straßburg kommen, um dort ihre Sitzungen abzuhalten.

Einige der männlichen Abgeordneten steigen dabei offenbar gern in Hotels ab, in denen auch Liebesmädchen ihre Dienste anbieten.

Und dabei, so die FDP-Politikerin, lassen einige Herren alle Hemmungen fallen – ganz nach dem Motto: „Hier kennt mich keiner, hier kann ich machen, was ich will.” … hier lesen

Frau Dr. Silvana Koch-Mehrin sucht also anscheinend aus Scham und hehrem moralischen Impetus  nicht das EU-Parlament auf. Ich verstehe nur nicht, aus welchen Gründen sie diese Verteidigungslinie bislang nicht aufgebaut hat ;-)

Vielleicht heute Abend um 22.15 Uhr im ZDF bei Maybrit Illner?

Update: Nach der 1. Runde zu “Arcandor” habe ich die Sendung gelangweilt ausgeschaltet und gewusst, warum ich mir so etwas Flaches nur noch selten angedeihen lasse.

Update II: Jetzt ist die Geschichte doch im Boulevard. Die Hamburger Morgenpost vom 5. Juni 2009 titelt und berichtet bissig: Schöne FDP-Politikerin im Zwielicht.

Update III: Auch die Bild-Zeitung greift das Thema, allerdings ziemlich zahnlos und zurückhaltend,  auf: Wirbel (alte Fassung: Zoff) um schöne EU-Politikerin

Heiße Luft im Wahlkampf: SPD wirbt für Linke

Heiße Luft ... DIE LINKE wählen!? Oder was? Oder wie? Wer soll da wen wählen?
Heiße Luft … DIE LINKE wählen!? Oder was? Oder wie? Wer soll da wen wählen?

Liebe SPD, ich schreibe das hier heute am späten Abend nur, damit ihr es wisst:

Das Plakat ist völlig daneben! Nicht, weil ich selbst es daneben finden würde. Ich bleibe gemeinhin lange vor jedem Plakat stehen und analysiere es tiefgründig. Ich finde da gar nichts dran und dabei.

Nein, weil mich heute Menschen angesprochen haben, die einfach an den Plakaten vorbeihuschen und die gesagt haben:

“Die PDS hat überall in Olsberg plakatiert.”

Diese lieben Menschen haben das SPD-Logo im Vorbeifahren anders wahrgenommen und einfach nur gelesen: SPD – heiße Luft – DIE LINKE wählen.

Ich weiß, das steht da nicht, aber derartig lange bleiben Menschen nicht vor schlechten Plakaten stehen, bis dass sie es begreifen, was ihr wollt.

Überhaupt der Konjunktiv: “Finanzhaie würden FDP wählen”, grinst da einer. Ergänze: … aber sie wählen SPD!

So was von ins eigene Knie geschossen.

Sinnlose Polemik“, urteilt die ZEIT.

Tipp: Ich würde Plakate abhängen -> Papiermüll -> Geld zurück von Werbefuzzis.