Einige Teilnehmer*innen der Aufstellungsversammlung (v.l.n.r.): Gerd Stüttgen, Lutz Wendland, Ingo Leopold, Gabriele Joch-Eren, Petra Stüttgen, Dr. Ahmet Arslan, Annette Loos, Stefan Rabe, Reinhard Loos (*) (foto: sbl)
Unter freiem Himmel fand gestern Nachmittag die Aufstellungsversammlung der SBL für die Kreistagswahl am 13. September statt.
Die SBL tritt erneut in allen 27 Wahlbezirken im Kreisgebiet an.
Auf die ersten 10 Plätze der sogenannten Reserveliste, die für die Mandate im Kreistag ausschlaggebend ist, wurden gewählt:
Reinhard Loos
Lutz Wendland
Stefan Rabe
Marianne Beumer
Gerd Stüttgen
Dorothea Schulte-Huermann
Stefan Wiese
Edith Schlömer-Bracht
Gabi Joch-Eren
Ahmet Arslan
Bei der Kreistagswahl strebt die SBL an, wieder mit mehreren Kreistagsmitgliedern in den Kreistag einzuziehen. Derzeit gehören der SBL-Fraktion 2 Kreistagsmitglieder und 14 Sachkundige Bürgerinnen und Bürger, die Ausschussmitglieder sind, an. Sie setzen sich ein für eine soziale, ökologische und demokratische Kommunalpolitik, unabhängig von Parteiinteressen.
Für die SBL kandidieren amtierende und ehemalige Ratsmitglieder aus Arnsberg, Sundern, Meschede, Schmallenberg, Brilon, Medebach und Hallenberg.
Wesentliche Ziele der SBL sind auch die Zusammenarbeit und der Erfahrungsaustausch zwischen Wählervereinigungen auf Kreisebene. Gemeinsam wirken die Vertreter aus den Gemeinden an der Kreispolitik mit.
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(*) Außerdem waren gestern Nachmittag noch bei der SBL anwesend: Matthias Schulte-Huermenn, Dorothea Schulte-Huermann, Edith Schlömer-Bracht, Edmund Leisse.
Das Sommerfest des SPD-Ortsvereins Winterberg stünde vor der Tür, doch in diesem Jahr ist alles anders.
(Pressemitteilung der SPD Winterberg)
Schweren Herzens müssen wir das für den 27.06.2020 geplante Sommerfest mit den traditionellen Kartoffeln aus der Buchenglut absagen. Es war immer ein schöner Anlass, um Ehrungen langjähriger und verdienter Mitglieder vorzunehmen.
Wir werden unser Fest allerdings vorerst nur verschieben und hoffen, es im Spätsommer eventuell nachholen zu können. Gern hätten wir die Gelegenheit genutzt, um mit Euch über unser Programm „Winterberg wird MenschLicher“ zu reden.
Unsere Bürgermeisterkandidaten Anja Licher-Stahlschmidt und die Kandidatinnen und Kandidaten der Wahlkreise werden Euch trotzdem in den kommenden Wochen mit kleinen Aktionen und Vor-Ort Terminen die Möglichkeit bieten, mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Hierzu werden wir Euch im Vorfeld über die regionale Presse und die sozialen Netzwerke informieren.
Sie kandidieren für die BBL: v.l.n.r. Annette Loos, Tilman Humpert, Frauke Müthing (foto: bbl)
Frauke Müthing kandidiert für die Briloner Bürger-Liste (BBL) bei der Kommunalwahl am 13. September für das Amt der Bürgermeisterin. Das wurde am Dienstag bei der Aufstellungsversammlung der BBL beschlossen.
(Pressemitteilung der BBL)
Außerdem wurden die Bewerberinnen und Bewerber für die sogenannte Reserveliste, aus der die Ratsmitglieder bestimmt werden, und die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlbezirke gewählt.
Spitzenkandidatin der BBL ist Annette Loos. Auf den nächsten Plätzen folgen Frauke Müthing und Tilman Humpert. Unter den für die Reserveliste nominierten 15 Personen sind 8 Frauen. Die BBL wird in allen 19 Wahlbezirken der Stadt Brilon antreten.
Für die BBL bewirbt sich wieder ein Team aus kommunalpolitisch erfahrenen Kandidaten und aus Neueinsteigern. Die BBL möchte damit auch in der nächsten Wahlperiode des Rates ihre soziale und ökologische Politik für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt fortsetzen.
Ein wichtiges Ziel ist es, für Transparenz der kommunalpolitischen Entscheidungen und des Handelns der Stadtverwaltung zu sorgen.
Weitere Ziele sind z.B. die Vermeidung von Schotter-Vorgärten, keine Verwendung von Pflanzengiften auf öffentlichen Flächen, der Einsatz für Naturschutz und Tierschutz, nachhaltige Waldwirtschaft, der Ausbau des Radwegenetzes, die Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs sowie die Einrichtung eines städtischen Jugendamtes.
Bild-Text-Schere? „Schön, dass ihr wieder da seid.“ (foto: zoom)
Aus Sicht der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft NRW ist die morgige Wiedereinführung des Regelbetriebs an Grundschulen und Förderschulen der Primarstufe unverhältnismäßig und falsch. Unmittelbar nach Bekanntgabe der Pläne des Ministerium hat die Bildungsgewerkschaft eine Online-Petition gestartet, die großen Zuspruch findet.
In fünf Tagen 17.000 Unterschriften und mehr als 5.000 Kommentare, die nahezu alle die Landesregierung kritisieren, sind ein deutliches Signal.
„Die Unterstützung unserer Online Petition ist eine große Bestätigung für uns“, kommentierte Maike Finnern, Vorsitzende der GEW NRW, „die Politik von Schulministerin Gebauer stößt in den Schulen auf breite Ablehnung“. Das Ministerium bewerte Risiken schlicht neu und erreiche dadurch erneute Unruhe in den Schulen. Dem Risiko stehe ein äußerst geringer Zugewinn an Unterrichtszeit gegenüber. „Fürsorge und vorausschauende Schulpolitik sehen anders aus“, ergänzte die GEW-Vorsitzende.
Mit immer noch deutlich reduzierter Wochenstundenzahl gehen die Grundschulen ab dem 15. Juni durch Aussetzen des Abstandsgebots in den verantwortungsvollen Normalbetrieb nach ministerieller Lesart. „Ängste und Unsicherheit von Lehrer*innen, Beschäftigten im offenen Ganztag, Eltern und Schüler*innen werden einfach ignoriert“, stellte Maike Finnern fest. Zudem setzt die Landespolitik mit diesem Kurs die verantwortungsvolle Planung für das kommende Schuljahr aufs Spiel. Schulen sind jetzt statt mit der Planung des kommenden Jahres mit der erneuten und kurzfristigen Planung befasst, deren Vorgaben im Alltag kaum verantwortungsvoll umzusetzen sind.
Zur Gewährleistung eines verantwortungsvollen Schulbetriebs fordert die GEW NRW, dass das Schulministerium umfassende Schutzmaßnahmen für das Personal und die Schüler*innen gewährleistet und endlich initiativ wird, damit auch an Schulen regelmäßig und flächendeckend getestet werden kann. Schulöffnungen dürfen Infektions- und Gesundheitsschutz nicht außer Kraft setzen.
Die nächste Video-Sprechstunde der SBL in Arnsberg findet am kommenden Montag, 8. Juni, um 20:30 Uhr statt. Dieses Mal geht es um die Öffnung der Freibäder in Arnsberg.
(Pressemitteilung der Sauerländer Bürgerliste)
Bekanntlich hat die Stadt Arnsberg am 29. Mai angekündigt, dass in diesem Sommer beide Freibäder komplett geschlossen bleiben sollen, während viele andere Städte ihre Freibäder eingeschränkt öffnen. Das hat die SBL Arnsberg kritisiert und konkrete Vorschläge für eine Öffnung gemacht.
Eine inhaltliche Einführung gibt der Vorsitzende der SBL-Kreistagsfraktion, Reinhard Loos. Er wurde auch zum Rettungsschwimmer ausgebildet und war als Ausbilder von Schwimmern und Ruderern sowie als Organisator von Sportveranstaltungen tätig.
Da Info-Veranstaltungen wegen der Corona-Pandemie derzeit nicht durchführbar sind, bietet die SBL als Ersatz Video-Sprechstunden an.
Am 25. Mai 2020 trafen sich die Vereinsmitglieder der FWG zur Mitgliederversammlung, um die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 13.09.2020 für die 16 Wahlbezirke und der Reserveliste aufzustellen. Alle Kandidatinnen und Kandidaten wurden einstimmig gewählt.
(Pressemitteilung der „Freie Wählergemeinschaft (FWG) – Bürger für Winterberg und Ortschaften e.V.“)
Für Winterberg und Elkeringhausen stellen sich Heiner Kräling, Dirk Engemann, Hubertus Schulte und Steffen Wöller zur Wahl.
In Siedlinghausen und Altenfeld bewerben sich neben Sebastian Vielhaber als Spitzenkandidat auch Nicole Fischer und Albert Blaufuß sowie in Silbach Bernd Kultus um ein Mandat im Stadtrat.
Für Züschen wurden Michael Kappen (Listenplatz 2) und Birgit Schmidt nominiert.
Im Hilletal (Niedersfeld, Hildfeld & Grönebach) treten Birgit Völler und Andreas Völler zur Wahl an.
In den Höhendörfern Neuastenberg, Langewiese, Hohenleye, Mollseifen und Lenneplätze stellt sich Thorsten Vogt zur Wahl.
Die Freie Wähler Gemeinschaft – Bürger für Winterberg und Ortschaften steigt mit einem starken Team für die Einführung einer neuen Politik-Kultur unter Ihrem Motto „Politik von Bürgern mit Bürgern für Bürger“ und mit Herz und Verstand für mehr TRANSPARENZ – BÜRGERKONSENS – SACHPOLITIK zuversichtlich in die anstehende Kommunalwahl ein, um zukünftig neuen politischen Wind in den Stadtrat einzubringen.
Ein Dank der FWG gilt der Stadt Winterberg. Sie hat die Kandidatenaufstellung der FWG unter Einhaltung der Corona-Auflagen im Rathaussaal in Winterberg erst ermöglicht.
Während in Arnsberg die Freibäder geschlossen bleiben, soll das Bad in Siedlinghausen am Sonnabend öffnen. (foto: zoom)
Im Postfach liegt eine Pressemitteilung der Sauerländer Bürgerliste (SBL) vom 30. Mai. Darin fordert die SBL Arnsberg ein Freibad-Angebot für die Arnsberger Familien, Kinder und Jugendliche. Hintergrund ist die Entscheidung der Stadt, dass in diesem Jahr beide Freibäder (in Alt-Arnsberg und in Neheim) ganz geschlossen bleiben sollen. Die SPD Arnsberg verteidigt die Entscheidung auf ihrer Website und wirft der SBL „leichten Populismus“ vor.
Ich persönlich bin mir nicht sicher, ob die Freibadöffnungen in Corona-Zeiten eine gute Idee sind. Bei uns hier Winterberg wird am Sonnabend das städtische Hallenbad starten und auch das Freibad in Siedlinghausen will am 6. Juni die Saison eröffnen. Aber das ist ein weiteres Thema, welches nichts direkt mit Arnsberg zu tun hat.
Im Folgenden dokumentiere ich die Pressemitteilung der SBL und verlinke im Anschluss auf die Website der SPD-Arnsberg. Dann kann jeder auf Grundlage dieser beiden Positionen und weiterer Gedanken, Ideen und Erfahrungen zu seinem eigenen Urteil kommen.
Die SBL meint:
„Die Stadt Arnsberg hat gestern Abend angekündigt, dass in diesem Jahr beide Freibäder (in Alt-Arnsberg und in Neheim) ganz geschlossen bleiben sollen. Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) fordert die Verantwortlichen der Stadt Arnsberg auf, auch in diesem Sommer ein Freibad-Angebot vor allem für Familien, Kinder und Jugendliche bereitzustellen.
Jetzt zeigt sich zum ersten Mal, welche Folgen die Privatisierung von Gemeingut vor allem in Krisenzeiten haben kann.
Die SBL kann verstehen, dass man die ehrenamtlichen Aktiven der Fördervereine nicht „im Regen stehen“ lassen darf. Deren unermüdlicher Einsatz auch in krisenlosen Zeiten ist im höchsten Maße zu loben.
Aber für deren Unterstützung in der aktuellen Situation gibt es kurzfristige Lösungen. Die Stadt Arnsberg müsste wenigstens vorübergehend die Verantwortung übernehmen.
Zwar sind die Anforderungen, die sich aus der neuen Richtlinie über „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ ergeben, hoch, und der Mindestabstand zwischen den Besuchern in den Bädern muss eingehalten werden. Aber für Freibäder sind die Anforderungen leichter zu erfüllen als für Hallenbäder. Und zahlreiche andere Städte schaffen dies.
In Arnsberg sollte es möglich sein, dass vorübergehend Personal aus anderen Sporteinrichtungen den Freibädern zur Verfügung gestellt wird. Auch könnte man für einige Wochen noch zusätzlich Personal aus dem Rathaus gewinnen, wenn man wie andere Kommunen eine Aufgaben-Prioritätenliste erstellen würde. Dann werden halt bestimmte Aufgaben mit geringerer Priorität erst im Herbst erledigt.
Und die Haftungsverantwortung der Ehrenamtlichen kann in großen Teilen auch von der Stadtverwaltung abgesichert werden.
Die SBL in Arnsberg sieht mit diesen Vorschlägen eine große Chance, dass es doch noch zu einer Öffnung der Freibäder in diesem Sommer kommt. Das wäre vor allem eine große Erleichterung für die Familien, die entweder aus finanziellen Gründen oder wegen zu geringer Urlaubskapazitäten in Deutschland in diesem Jahr nicht eine Urlaubsreise antreten können.
Falls es nicht klappen sollte, sieht die SBL aber auch keinen großen Schaden, wenn natürliche Gewässer an geeigneten Stellen zum Baden benutzt werden.“
Die SPD meint:
„Bestes Freibadwetter. Anders kann man kaum beschreiben wie sich mindestens die letzten Tage gegeben haben. Dazu noch lange Wochenenden. Also: Pack die Badehose ein und los geht’s. So wäre es, wenn 2020 ein normales Jahr wäre. Das ist es aber wie wir alle wissen leider nicht. Durch die Corona-Krise ist fast nichts, wie wir es gewohnt sind oder es uns wünschen. Für viele Familien ist jetzt schon klar, dass der gebuchte Sommerurlaub storniert ist oder wahrscheinlich abgesagt werden muss.
Sommer ohne Urlaub? Ferien ohne Freizeit?
Aber wie beschäftigen sich nun die Kinder und Familien in diesem Sommer wenn man nun vielleicht ganz zu Hause bleiben muss? Schnell kommt man auf die „üblichen Verdächtigen“ wie Freizeitpark (geht unter Auflagen wieder) oder Freibad (dazu dieser Text). Will man die Kinder aber alleine losziehen lassen bleibt wohl nur das Freibad übrig. Seit die Auflagen für eine Freibadöffnung bekannt sind haben sich die Stadt und die für unsere Freibäder zuständigen Vereine Kneippverein (betreibt das Storchennest Arnsberg) und Förderverein Freibad Neheim (Bereitet den Betrieb vor und nach und pflegt die Anlage) intensiv abgestimmt und versucht eine Öffnung – zumindest in den Ferien – möglich zu machen.
Freibäder bleiben zu – und trotzdem sind die Betreiber zufrieden. Wie das? …“
Der Obelisk kurz nach seiner Entdeckung im Boden. Er lag wenig unterhalb des Humus. Foto: LWL-Archäologie für Westfalen/Michael Baales
Warstein (lwl). Archäologen des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) haben am vergangenen Mittwoch (27. Mai) oberhalb des Langenbachtals bei Warstein (Kreis Soest) einen Obelisken wiederentdeckt. Die Steinsäule wurde 1945 auf Veranlassung der Sowjetunion zum Gedenken an 71 Opfer der Kriegsverbrechen der Nationalsozialisten im nahen Langenbachtal auf dem ehemaligen Friedhofsareal „Melkeplätzchen“ aufgestellt. Der Obelisk war offenbar nach der Umbettung der Toten auf einen Kriegsgefangenenfriedhof des Ersten Weltkriegs bei Meschede im Jahr 1964 absichtlich beseitigt worden.
„Viele LWL-Forscher arbeiten schon seit Jahren gemeinsam an der Aufarbeitung der NS-Kriegsverbrechen im Sauerland. Wir sehen uns hier in der Verantwortung, auch weiter zur Aufhellung der Geschehnisse beizutragen“, erklärt LWL-Direktor Matthias Löb. „Wir erleben seit einigen Jahren die Verharmlosung und zunehmende Leugnung der Verbrechen des Zweiten Weltkriegs und der NS-Diktatur. Gerade aber die Mordaktionen sind beispielhaft für diesen Teil unserer Geschichte, dem wir uns stellen müssen.“
Forschungen des LWL-Historikers Dr. Marcus Weidner waren der Anlass für weitere archäologische Untersuchungen. „Diese Entdeckung ist bedeutend für die zeitgeschichtliche Erinnerungskultur Warsteins“, betont Weidner.
Grabungsleiter Dr. Manuel Zeiler von der Außenstelle Olpe der LWL-Archäologie: „Die Ausgrabung liefert wichtige neue Informationen und hilft bei der Aufarbeitung des Geschehenen.“
Weitere Grabungen
„Schon seit 2018 arbeiten die LWL-Archäologen gemeinsam mit dem LWL-Institut für Westfälische Regionalgeschichte an der Aufarbeitung dieses Kapitels NS-Vergangenheit“, ordnet Professor Michael Rind, Chefarchäologe des LWL, die Bedeutung der Untersuchungen ein. Archäologische Ausgrabungen an allen drei Tatorten der NS-Kriegsverbrechen im Langenbachtal erbrachten international beachtete Ergebnisse.
Anlass der Ausgrabungen auf dem ehemaligen Friedhof waren Fragen, die sich bei der Auswertung des umfangreichen Aktenmaterials zum Tatgeschehen sowie zum Friedhof stellten. So forderte bei Anlage des Friedhofes 1945 die Sowjetunion, woher die meisten der hier begrabenen Mordopfer stammten, die Errichtung eines Mahnmals.
Es handelte sich um einen mehrere Meter hohen Obelisken, der in drei Sprachen das Verbrechen, die Täter und die Opfer in drastischen Worten benannte. „Dieser Obelisk verschwand aber zum Zeitpunkt der Umbettung“, sagt Weidner. „Im Protokoll des Volksbundes Deutscher Kriegsgräberfürsorge, der die Umbettung 1964 realisierte, findet sich dazu ein bemerkenswerter Eintrag. Demnach habe der Volksbund den Obelisken abbrechen müssen, da er unter dem Fundament Leichen vermutete.“
Tatsächlich aber seien alle 1945 beerdigten Körper gefunden worden und das Fundament war, wie die Ausgrabung nun ergab, unversehrt. Dies ließe den Schluss zu, so Weidner, dass der Obelisk damals bewusst beseitigt worden sei, weil er störte. Weidner vermutet, dass der Obelisk auf dem früheren Friedhof vergraben wurde – eine Vermutung, die vom Sohn eines der Arbeiter, die seinerzeit den Obelisken abbrachen, bestätigt wurde.
Auch die Spitze des Obelisken mit Metallstern als sowjetisches Symbol fand sich weggeworfen im Boden. Foto: LWL-Archäologie für Westfalen/Manuel Zeiler
1964 sei das von den Sowjets aufgedrängte[sic!] Mahnmal offenbar noch ein Dorn im Auge der Bürger gewesen, erklärt Weidner. „Doch es hat nur etwa eine Generation gebraucht, um den Umgang der Warsteiner mit den Gräueltaten zu ändern. 1993 ließ die Stadt Warstein keine zwei Meter entfernt einen Gedenkstein errichten.“.
Der Blick ins Erdreich
„Wir legten zunächst mehrere Grabungsschnitte an“, erklärt Grabungsleiter Zeiler das Vorgehen während der Ausgrabung. Im Verlauf der archäologischen Arbeiten zeigte sich allerdings, dass die Kartierung des Friedhofs aus Zeiten der Umbettung der Opfer falsch war. „Das bedeutete die Suche nach der Nadel im Heuhaufen. Der Plan zeigt vier Gräberreihen, in deren westlichster das Mahnmal eingebunden sein sollte. Die Ausgrabungen erbrachten aber ein völlig anderes Bild“, so Zeiler.
Tatsächlich lag das Mahnmal vor der westlichsten Gräberreihe. Die Ausgrabungen legten das Betonfundament frei, das etwa 1,5 mal 1,5 Meter misst. Wenig nördlich von diesem entdeckten die Archäologen den beschädigten Obelisken kurz unterhalb des Oberbodens, gemeinsam mit dem Schutt seines Podestes. Er wurde hierhin gebracht, als das Mahnmal zerstört wurde. Der Obelisk wurde daraufhin zügig freigelegt und geborgen.
Hintergrund: NS-Kriegsverbrechen im Sauerland
Im März 1945, kurz vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges, verübten Angehörige von Waffen-SS und Wehrmacht zwischen Warstein und Meschede im Sauerland eines der größten Verbrechen in der Endphase des Krieges in Deutschland – außerhalb von Konzentrationslagern und Gefängnissen. Exekutions-Kommandos ermordeten an drei Stellen im Arnsberger Wald insgesamt 208 russische und polnische Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter.
Auf der Grundlage langjähriger Forschungen von Historikern des LWL haben LWL-Archäologen 2018 und Anfang 2019 Ausgrabungen an allen drei Tatorten durchgeführt. Die Funde zeugen nicht nur von den letzten Stunden im Leben der Ermordeten, sondern geben auch Aufschlüsse über den Ablauf der grausamen Taten.
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Der LWL hat zum Thema ein Dossier zusammengestellt:
Die SBL-Kreistagsfraktion lädt wieder zur Öffentlichen Fraktionssitzung ein, für Donnerstag, 28.05.2020 ins Kreishaus in Meschede, Steinstraße 27. Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr.
Sie findet statt in den sehr großen Fraktionssitzungssälen F2/F3, so dass zwischen allen TeilnehmerInnen große Abstände eingehalten werden können.
(Pressemitteilung der Sauerländer Bürgerliste)
Inhaltlich dient die Sitzung vor allem der Vorbereitung der Kreistagssitzung am Freitag, 5. Juni, und der Nachbereitung der jetzt stattfindenden Ausschusssitzungen. Außerdem wird die Corona-Situation im HSK betrachtet.
Der Reigen der Ausschusssitzungen begann am 19. Mai mit dem Schulausschuss, in dem es vor allem um das 43-Mio-Euro-Projekt des Neubaus der Berufskollegs in Arnsberg-Hüsten, Berliner Platz, ging. In dieser Woche stehen in den Ausschüssen mehrere Anträge der SBL auf den Tagesordnungen.
Am Montag im Wirtschaftsausschuss wird deshalb (mal wieder) über die Zugausfälle und Zugverspätungen auf der Oberen Ruhrtalbahn informiert und diskutiert, außerdem betreffen unsere Anträge Klimaschutz und Mängel in der Arbeit des kommunalen Rechenzentrums.
Der Gesundheits- und Sozialausschuss kümmert sich am Dienstag auch um Quarantänemaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und um Schuleingangsuntersuchungen.
Der Umweltausschuss tagt am Donnerstag; unsere Anträge betreffen dort illegale Mulcharbeiten am Sorpesee und die Eindämmung von Schotter- und Kiesgärten.
Zwischendrin trifft sich am Mittwoch noch der Kreisjugendhilfeausschuss. Alle Ausschüsse tagen derzeit in der Aula des Berufskollegs in Meschede am Dünnefeld.
Detaillierte Informationen über den Verlauf der Ausschusssitzungen geben die Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger der SBL in der Fraktionssitzung am 28. Mai.
Weitere Themen im Kreistag am 5. Juni sind z.B. die Elternbeiträge für die Kindergärten und die Teilnehmerbeiträge für die Musikschule, die Neukonzeption des Kinderkurheims auf Norderney, die Verwendung von sog. Ersatzgeld aus den Eingriffen in die Natur beim Bau von Windrädern, der Rettungsdienstbedarfsplan und die Eisenbahn-Verladestellen für den Holztransport.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese veranstaltet gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen, MdB Metin Hakverdi, eine Videokonferenz zum Thema „Chinas Geopolitik – politische, ökonomische und strategische Auswirkungen“ am Dienstag, den 02. Juni 2020, um 18:00 -19:30 Uhr über die Plattform Zoom und lädt Interessierte zum Austausch herzlich ein. Metin Hakverdi ist stellvertretender Sprecher der AG Angelegenheiten der Europäischen Union in der SPD-Bundestagsfraktion.
(Pressemitteilung der SPD)
Zum Inhalt der Veranstaltung: 40 Jahre Reformpolitik haben China zu einem wirtschaftlichen Giganten gemacht. Mit dem enormen wirtschaftspolitischen Projekt „Belt and Road Initiative“, auch Neue Seidenstraße genannt, treibt China nicht nur die Wirtschaft voran, sondern setzt neue Maßstäbe. Ein Netz an Investitionen, das fast 70 Prozent der Weltbevölkerung und 60 Länder umfasst. Doch welche Auswirkungen hat das größte Infrastrukturprogramm der Welt?
China ist der wichtigste Handelspartner der EU, doch ist das chinesische Handelsprojekt umstritten. Die Angst vor China fordert neue Standards, damit sich die EU und China auf Augenhöhe begegnen. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine Anpassung der Rahmenbedingungen, wenn sich China und die EU zu Stabilitätsankern einer sich schnell wandelnden Welt entwickeln wollen. Im globalen Machtpoker von Infrastruktur und Handelsabkommen geht es darum, gemeinsame Standards zu entwickeln, damit Europa nicht ins Hintertreffen gerät. Bei Themen wie 5G, Blockchain und Datensicherheit müssen Standards wie bei herkömmlichen Ausschreibungen in der Logistik- und Infrastrukturbranche festgelegt sein.
Welche Rolle müssen die EU und Deutschland bei der Entwicklung von Standards im internationalen Kontext einnehmen, um geopolitische Spannungen zu überwinden und das Ziel einer gleichwertigen Partnerschaft zu erreichen? Welche konstruktive Rolle spielen gesellschaftliche und ökonomische Verflechtungen zwischen Deutschland und China? Diese und weitere Fragen möchten die beiden Abgeordneten mit Interessierten diskutieren.
Für die Teilnahme bittet Dirk Wiese um eine Anmeldung bis zum 29. Mai 2020 an dirk.wiese.wk@bundestag.de. Die Einwahldaten werden danach bekannt gegeben.
Sofern Sie Ihre Datenschutzeinstellungen ändern möchten z.B. Erteilung von Einwilligungen, Widerruf bereits erteilter Einwilligungen klicken Sie auf nachfolgenden Button.
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Die nächste Video-Sprechstunde der SBL in Arnsberg findet am kommenden Montag, 8. Juni, um 20:30 Uhr statt. Dieses Mal geht es um die Öffnung der Freibäder in Arnsberg.
Am 25. Mai 2020 trafen sich die Vereinsmitglieder der FWG zur Mitgliederversammlung, um die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 13.09.2020 für die 16 Wahlbezirke und der Reserveliste aufzustellen. Alle Kandidatinnen und Kandidaten wurden einstimmig gewählt.
