Kommunalwahl: Warum hat die SPD das Thema „Schulbusse“ nicht im Wahlkampf gebracht?

Heute habe ich auf der Website von Dr. Karsten Rudolph(SPD) eine Meldung gefunden, die ich inhaltlich sehr interessant finde:

Dr. Karsten Rudolph und Gerd Stüttgen: Landesregierung halbiert Unterstützung für Schülerbeförderung auch für den Hochsauerlandkreis

Meine Güte – aus welchen Gründen hat die SPD dieses Thema nicht im gerade vergangenen Kommunalwahlkampf gebracht?

Kann sie nicht oder will sie nicht?

Bei den Eltern der Schulkinder hätte die >>Sozial<<demokratische Partei Deutschlands im Hochsauerland offene Türen eingerannt.

Ich werde Dr. Karsten Rudolph schreiben und um Antwort bitten.

Die Meldung zum Nachlesen:

Arnsberg/Meschede/Düsseldorf. „Busse und Bahnen interessieren die schwarz-gelbe Landesregierung nicht“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Gerd Stüttgen. „In welchem Maße die schwarz-gelbe Landesregierung bei der Schülerbeförderung spart, ist ohne Vergleich“, ergänzt Dr. Karsten Rudolph. Für das Jahr 2005, als die SPD noch an der Regierung war, hätten noch 190 Millionen Euro an Unterstützung für die Verkehrsunternehmen bei der Schülerbeförderung zur Verfügung gestanden. Für das Jahr 2010 wolle die Landesregierung dafür nur noch 98 Millionen Euro ausgeben. Das ist fast eine Halbierung der Mittel. Allein von 2009 auf 2010 sollen die Verkehrsunternehmen 25 Prozent einsparen. „Wie soll das gehen?“ so Stüttgen nach Durchsicht des Landeshaushaltsentwurfs für 2010. Es sei zu befürchten, dass die Qualität insbesondere der Busse im Hochsauerlandkreis unter diesen Einsparungszwängen deutlich leiden werde. „Wahrscheinlich bringen dann in Zukunft noch mehr Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur Schule. Die Politik der Landesregierung ist unökologisch, unsozial und fahrlässig“, kritisiert Karsten Rudolph, gleichzeitig SPD-Bundestagskandidat für im HSK.

Entwicklung der „Erstattungen zum Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen“:

Haushalt 2005 190 Millionen €
Haushalt 2006 168,7 Millionen €
Haushalt 2007 110,6 Millionen €
Haushalt 2008 130 Millionen €
Haushalt 2009 130 Millionen €
Haushalt 2010 98,5 Millionen €

Umleitung: Neoliberale Strategien, ein dämonischer Lafontaine und Solarstrom für die Schneekanonen

Neoliberalismus: Konformismus als Grundlage, meint Walter van Rossum … jw

Gedenktag: Christoph Martin Wieland … hpd

10 + x: Lafontaine im Interview … SaarbrückerZeitung

Dämonen: Lafontaine und das Teuflische … adsinistram

Nazis: demonstrieren in Dortmund … ruhrbarone

Heimatzeitung: Solarstrom für die Schneekanonen … wpWinterberg

Heimat-Event: Dicke Waden bergauf – Bildchen-Sprint … veranstalter

Überfüllte Schulbusse? Zum Schreien!

Harry Potter hatte in seinem Schulbus jede Menge freier Sitze. Zugegeben – der Busfahrer war ziemlich durchgeknallt und der Schaffner ein Verräter, aber Zauber und Magie schützten Harry, so dass er trotz der wilden Fahrt überlebte.

Viele Schülerinnen und Schüler des Hochsauerlandkreises sind sogenannte Fahrschüler und kommen meist mit dem Bus, manchmal auch mit dem Zug zur Schule – ab und an mit Mutti oder Vati im Auto.

Wenn Mutti ihren kleinen Fritzi auf dem Vordersitz transportiert oder sich oder den kleinen Fritzi nicht angurtet, muss sie aufpassen. Wird sie von der Polizei erwischt, kann es ein Bußgeld hageln. Richtig so. Der Staat wacht über Gesundheit und Unversehrtheit der kleinen Erdenmenschen.

Manchmal müssen die Kinder vor ihren Eltern geschützt werden.

Fährt nun allerdings der kleine Fritzi mit dem Schulbus zu seiner Ausbildungsstätte, passieren wundersame Dinge. Klein Fritzi muss sich um einen Sitzplatz kloppen, denn der Schulbus nimmt mehr Kinder mit als er Sitze hat. Der Überhang an Kindern „sitzt“ auf sogenannten Stehplätzen. Wenn diese bestanden, also besetzt, sind, drängen die restlichen Kinder in die Luft zwischen den Stehplätzen. Der Bus ist überfüllt.

Ist eines der Kinder angegurtet? Nein!

Was geschieht, wenn die Polizei ein solches Vehikel erwischt? Dann gibt es Bußgeld, woll!? Nein!

Verstehe ich das mit meinem „gesunden Menschenverstand“? Nein!

Wie kann sich eine derartige Schizophrenie täglich vor den Augen der wissenden Politiker und Eltern abspielen? Ich weiß es nicht.

Wenn ich darüber nachdenke, muss ich fast schreien.

Liebe Bürgermeister aller Gemeinden, in denen diese Situation herrscht: Es gibt Länder, in denen fahren Schulbusse mit höchstens so vielen Schülerinnen und Schülern wie es Sitzplätze gibt.

Kann man das bei uns mit Vernunft durchsetzen? Ich befürchte – Nein!

Wie dann?

Dann, wenn der Schulträger für alle Unfälle, die auf Grund der unzureichenden Ausstattung und Zahl der Busse und Sitze entstehen, haftbar gemacht wird und zwar mit Strafen wie sie beispielsweise in den USA üblich sind.

Eine Millionen Euro für einen gequetschten Finger? Klar doch!

Fünf Millionen für einen gebrochenen Arm? Aber sicher!

So schnell würdet Ihr, liebe Eltern, LehrerInnen und SchülerInnen gar nicht bis Drei zählen können, ehe die oben genannten Missstände beseitigt würden.

Ich befürchte, dass sich andernfalls nichts ändert, weil Bürokraten sich hinter irgendwelchen Floskeln, Vorschriften, Verordnungen und Sachzwängen verschanzen.

Bis dahin, gewissermaßen als Übergang, müssten die Eltern ihrer Empörung dadurch Ausdruck verleihen, dass sie für ein oder zwei Monate den Transport ihrer Kinder selbst übernähmen und sich die Kosten für diese Zeit zurück erstatten ließen.

Macht mal 😉

Einen Artikel zum Thema hatte ich Ende März dieses Jahres anlässlich des ADAC-Schulbustests veröffentlicht.

Bundestagswahl: Jetzt geht’s wieder los – Briefwahl per Internet beantragen.

Winterberg: Briefwahlunterlagen per Internet anfordern
Winterberg: Briefwahlunterlagen per Internet anfordern (Screenshot)

Wie bei den Kommunalwahlen werde ich die Briefwahlunterlagen per Internet bei der Stadt Winterberg anfordern. Wer in einer anderen Stadt wohnt, muss auf der Website seiner Gemeinde nachgucken, ob dieser Service bei ihm angeboten wird.

Update: Gerade eben in weniger als einer Minute geschafft.

Wichtig: Die Wahlbenachrichtigung (rosa Karte) vor die Nase nehmen und die persönlichen Daten sowie Wahlbezirk und Wählerverzeichnis Nummer von dort übertragen.

Immer teurer: Bus und Bahn im Hochsauerland

Eine Busfahrt, die ist teuer
Hochsauerlandkreis: Eine Busfahrt, die ist teuer (Archiv: zoom)

In meinem Briefkasten habe ich heute eine weitere Pressemeldung der Sauerländer Bürgerliste(SBL) gefunden. Anfang August hatte ich schon einmal den öffentlichen Personen- und Nahverkehr im Hochsauerlandkreis im Vergleich zu Hamburg beschrieben.

Hier der Bericht der SBL:

[BEGIN]

An die Presse

Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste hinterfragt die aktuellen
Fahrpreiserhöhungen bei Bus und Bahn. Heute erhielt der Landrat eine
entsprechende Anfrage. Hier ein Auszug aus dem SBL-Schreiben:

Nach den offiziellen Verlautbarungen sollen die Fahrpreise für Bus und
Bahn im Kreisgebiet am 1. August um 5,5 Prozent gestiegen sein.

Eine derartige Preiserhöhung würde bereits eine sehr hohe Belastung der
Fahrgäste bedeuten. Nach unseren Berechnungen sind die tatsächlichen
Mehrbelastungen für die Fahrgäste jedoch noch deutlich höher. Die
Einzelfahrkarten sind in den oft benötigten Preisstufen 2 bis 3 um etwa
7% teurer geworden, die 4er-Karten sogar um etwa 8%. Zwar stieg der
Tarif in der Preisstufe 1 nur um 0,05 Euro bzw. 3,5%, aber diese
Preisstufe kommt nur sehr selten zur Anwendung. Die Preisanhebungen in
den Preisstufen 4 und 5 belaufen sich auf etwa 5,4%.

Die Erhöhungen für Einzelfahrten bzw. 4er-Karten in den genannten
Preisstufen betragen:
*Preisstufe 2* (z.B. Meschede-Bestwig, Oeventrop-Freienohl, Arnsberg
Neumarkt-Niedereimer): von 2,10 auf 2,25 Euro (7,1%) bzw. von 7,50 auf
8,10 Euro (8,0%); *Preisstufe 3* (z.B. Meschede-Freienohl,
Altenbüren-Olsberg, Bestwig-Brilon, Arnsberg Neumarkt-Hüsten): von
2,90 auf 3,10 Euro (6,9%) bzw. von 10,30 auf 11,10 Euro (7,8%);

Die Preise je gefahrenen Kilometer liegen in diesen typischen
Beispielen nun zwischen etwa 0,50 und 0,60 Euro. Damit leistet der
RLG-Tarif (der auch für Bahnfahrer gilt) einen sehr unerfreulichen
Beitrag zur Anhebung der Preissteigerungsrate und zur erhöhten
finanziellen Belastung der Haushalte.
Die Preisanhebungen in den ebenfalls viel genutzten Preisstufen 4 und 5
belaufen sich auf etwa 5,4%, können den durchschnittlichen Erhöhungssatz
also nicht wesentlich senken.

Daher fragt die SBL-Fraktion:

· Wie wurde der bekannt gegebene Erhöhungssatz von 5,5 Prozent
ermittelt?

· Wie viele Fahrkarten wurden im Kreisgebiet im Jahr 2008 in jeder
der 9 Preisstufen des Ruhr-Lippe-Tarifs verkauft?

· Welcher realistische Erhöhungssatz errechnet sich daraus für die
Fahrpreiserhöhung zum 01. August für Einzelfahrscheine und für
4er-Karten, wenn die Preisstufen nach ihrer tatsächlichen
Inanspruchnahme gewichtet werden?

[END]

Schulentwicklung und Pannen beim Schüler-Online-Anmeldesystem: Bürgerliste will im Schulausschuss diskutieren

In meinem Briefkasten fand ich heute folgende Mitteilung der Sauerländer Bürgerliste:

Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste beantragte heute, noch
vor Ende der Legislaturperiode eine Schulausschusssitzung einzuberufen.
Die Ausschussmitglieder sollten sich laut Antrag der Sauerländer
Bürgerliste zum einen mit einer „Ortsübergreifenden
Schulentwicklungsplanung“ beschäftigen. Zum anderen wünscht die SBL
Informationen über die Pannen beim „Schüler-Online-Anmeldesystem“.

Schüler-Online-Anmeldesystem:

Schülerinnen und Schüler können sich nur noch online bei den
Berufskollegs
des Hochsauerlandkreises anmelden. Das System sperrt den
jeweiligen Schüler nach einer erfolgreichen Anmeldung für alle anderen Schulen in der Region.

Die Folge: Wer eine Absage bekommt, muss in kurzer Zeit eine andere Schule
finden – besonders für schlechte Schüler eine Betteltour.

Nach Meinung der Fraktion verstößt das System u.a. gegen eine zentrale
Auflage der Landesdatenschutzbeauftragten, die die Freiwilligkeit
bereits 2007 zur Bedingung des Verfahrens machte.

Schulentwicklung:

Ausgedient hat auch nach Ansicht der SBL-Mitglieder das althergebrachte
dreigliedrige Schulsystem. Sie berufen sich dabei unter anderem auf den
Schulexperten Dr. Rösner. Darum beantragte die Fraktion, Dr. Rösner,
sowie eine Schulrätin oder einen Schulrat und einen sachkundigen
Vertreter, beispielsweise aus Lippstadt oder Hemer, in den Schulausschuss
einzuladen. Mit Hilfe dieser Fachleute solle geklärt werden, welche
Lösungsansätze es für die Schullandschaft im Hochsauerlandkreis gibt.

Umleitung: Mutti passt auf, das Ypsilanti-Gen und Woolworth pleite

Mutti passt auf: besser als ein Babyphone – Facebook und Twitter … Coffee&TV

SPD: Warum die Volkspartei keinen Rückhalt hat … NachDenkSeiten

Satire: Ist Brömme Wüst? … ruhrbarone

Kultur: Integrationsräte bilden meint die … sbl

Wahlen I: Das Ypsilanti-Gen … jungewelt

Wahlen II: Das Ypsilanti-Gen … faz

1. September: Der Schuss zurück … freitag

Bürokrempel: Woolworth – Winterberger Filiale schließt, Brilon bleibt … wpBrilon

So sehen sie sich selbst. Die Parteien im Hochsauerlandkreis nach den Wahlen im Internet.

Zum Beispiel die SPD: Nach zwei Tagen noch keine Auswertung der Wahl.
Zum Beispiel die SPD: Nach zwei Tagen noch keine Auswertung der Wahl.

Zwei Tage habe ich abgewartet, um zu sehen wie sich die Internet-Seiten der Parteien im HSK mit Auswertungen und Einschätzungen zur Wahl füllen würden.

Das Warten hat sich bis auf eine Ausnahme nicht gelohnt.

Politische Auswertungen sind auf den Websites der Kreisverbände nicht oder nur in homöopathischen Dosen zu finden.

Lediglich Reinhard Loos (SBL) hat sich auf der Website der (noch)SBL-Fraktion politisch mit den Erwartungen und Ergebnissen der Wahl auseinandergesetzt und auch die politischen Gegner in seine Auswertung einbezogen.

Wegen dieser Fähigkeit, Positionen jenseits der plumpen  Polemik zu formulieren, hat die SBL es auch in der Vergangenheit oft auf meine Website geschafft.

Ich habe den Eindruck, dass die Internet-Präsenz der Parteien zumeist nach dem Motto „Das muss man halt heute so machen“ abläuft.

Wäre es so, fände ich es schade.

Hier die kleine Link-Sammlung der Kreisverbände.

Es kann natürlich(?) sein, dass sich die ein oder andere Partei doch noch zu einer Wahlanalyse hinreißen lässt. Meine Bewertung gilt daher ausdrücklich nur bis heute 21 Uhr.

CDU: Keine politische Einschätzung der Wahl. Die CDU-Verbände in Meschede, Medebach, Olsberg und Schmallenberg stellen kleine Danksagungen und einige Zahlen ins Netz.

SPD: Nichts, bis auf zwei Links zur KDVZ und zur Wahlkarte der Zeitungen des WAZ-Konzerns.

FDP: Auf der Homepage nichts zum Ausgang der Wahl im Hochsauerland.

Grüne: keine politische Einschätzung, ein kleiner Eintrag zu den Wahlergebnissen.

Linke: Keine politische Einschätzung, nur ein DAnk mit Hinweis auf die gewählten Vertreter/innen im Kreistag und in Marsberg.

SBL: Gewohnt dezidiert unter Einbeziehung der Ergebnise der politischen Gegner.

Winterberg: FDP plündert CDU

Gewinne und Verluste
Gewinne der FDP und Verluste der CDU / SPD

Kurzeinschätzung:

Interessant ist das Wahlergebnis der FDP in Winterberg. Die erstmals für den Rat der Stadt kandidierenden Freien Demokraten haben aus dem Stand fast 12 Prozent der Stimmen erreicht. Über 10 Prozent wechselten von der CDU und knapp 2 Prozent von der SPD zum Neueinsteiger in die Lokalpolitik.

Es schien also eine gewisse Unzufriedenheit der Wähler mit der „Alleinherrschaft“ der CDU zu geben. Die SPD konnte im gesamtgesellschaftlich  konservativen Milieu der Stadt Winterberg nicht von diesem Trend profitieren und sich als Alternative anbieten.

Das konservative Lager ist gespalten. Ich bin gespannt, ob sich die FDP im Rat eigenständig profilieren wird.

Die SPD wird in Zukunft eine klareres inhaltliches Profil entwickeln müssen. Ihre Protagonisten müssen mehr Kante zeigen.

Kleinere Parteien müssen sich durch  Personen in die Lokalpolitik einbringen.

Update: Wahlergebnisse NRW und HSK

Ach hätte ich doch heute Abend kurz am Kreishaus in Meschede angehalten und hätte die real existierenden Menschen getroffen, die sich über die Wahlergebnisse gefreut oder geärgert haben.

Aber nein – auf dem Weg vom Ruhrgebiet ins tiefschwarze abendliche Hochsauerland hoffte ich auf die Präsentation der Ergebnisse durch die KDVZ.

Bis jetzt, kurz vor Mitternacht, bin ich dort nicht durchgekommen. Schade, kein Ruhmesblatt.

Zum Glück gibt es den WDR.

Update: Jetzt funktioniert die KDVZ 🙂 Und zwar sehr gut!

Hier ein paar Screenshots von der WDR Seite von ca. 23:30 Uhr:

Gewinne und Verluste NRW-weit

NRW Gewinne und Verluste
NRW Gewinne und Verluste

Sitzverteilung im Kreistag des Hochsauerlandkreises: Erstmals ist die Linke dabei.

Sitzverteilung im Kreistag HSK
Sitzverteilung im Kreistag HSK

Der Winterberger Rat: FDP sahnt ab – von der CDU

Rat der Stadt Winterberg
Rat der Stadt Winterberg

Gewinne und Verluste in Winterberg: Die FDP kann die Sektkorken knallen lassen.

Gewinne und Verluste
Gewinne und Verluste

Satte 2/3 für den alten und neuen Bürgermeister

Der alte BM bleibt der neue BM
Der alte BM bleibt der neue BM

And the rest is silence … bis Morgen …