Kategorie: In unserem Briefkasten

Landtagswahl in NRW 2010: Ergebnisse im Internet

In unserem BriefkastenDüsseldorf (IT.NRW). Unter der Adresse „www.wahlergebnisse.nrw.de“ wird der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen am Wahlsonntag, dem 9. Mai 2010, im Internet die vorläufigen amtlichen Endergebnisse der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen präsentieren.

Die Daten werden am Wahlabend ständig aktualisiert und stehen in Form von Tabellen und Grafiken (HTML-Tabellen, CSV- bzw. TXT- und PDF-Dateien) zum Abruf bereit. Das Informationsangebot umfasst neben den aktuellen Daten zum Vergleich auch Ergebnisse der letzten Landtagswahl im Jahre 2005. Mit dem Vorliegen erster Resultate rechnen die Statistiker am Wahlabend gegen 20 Uhr.

Zusätzlich bietet der Landesbetrieb interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, speziell eingerichtete Wahl-Newsletter sowie die Bereitstellung von Daten im RSS-Format (sog. RSS-Feeds) zu abonnieren.

Mobil in Meschede: Gründungsversammlung des neuen Vereins „Bürgerbus“

In meinem BriefkastenMeschede. (sbl) Die Gründungsversammlung des neuen Vereins „Bürgerbus“ findet am Mittwoch dem 05.05.2010 ab 19.30 Uhr in der Gaststätte „Schwarzer Peter“, Warsteiner Str. 26, 59872 Meschede statt!

Die Initiative für den Bürgerbus ging ursprünglich von der neuen Wählergemeinschaft „Meschede braucht Zukunft“ (MBZ) aus. Mittlerweile konnte MBZ auch die SPD mit ins Boot nehmen.

Der Bürgerbus kann aber nur erfolgreich an den Start gehen, wenn die Initiatoren von SPD und MBZ Unterstützung durch Bürgerinnen und Bürger erhalten. Darum sollte die Gründungsversammlung möglichst keine Veranstaltung -nur- für LokalpolitikerInnen sein.

ALLE Meschederinnen und Mescheder sowie alle Menschen die sich für das Thema „Mobilität in Stadt und Land“ interessieren sind herzlich zur Versammlung und zur Mitarbeit am Projekt „Bürgerbus“ eingeladen!


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SPD Meschede: Welche Folgekosten hat die Regionale 2013?

SPD fordert Klarheit über Folgekosten der Regionale-Projekte

In meinem BriefkastenMeschede. (spd) Die Sozialdemokraten wünschen sich mehr Transparenz über die zu erwartenden Folgekosten, die sich aus den Projekten der Regionale 2013 ergeben. Einen entsprechenden Antrag hat die Mescheder SPD-Fraktion nun an den Rat gestellt.

Der Rat der Stadt Meschede möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat umfassend Auskunft zu erteilen über zu erwartende Folgekosten, die sich aus den Projekten der Regionale 2013 ergeben.

Begründung:
Mit der Zielsetzung der Regionale 2013, die Lebensqualität in Südwestfalen und damit auch in der Stadt Meschede zu verbessern, sind nicht nur einmalige, zum überwiegenden Teil geförderte Investitionen zu leisten, es ist auch davon auszugehen, dass sich mit der Pflege und Werterhaltung der erstellten Objekte auch erhöhte Betriebs- und Unterhaltungskosten einstellen werden.

Diese Kosten sind bislang dem Rat nicht dargestellt worden, sind aber neben den Investitionskosten ein wichtiger Bestandteil der Entscheidungsgrundlage für die Realisierung der Regionale-Projekte.

Die SPD-Fraktion des Rates möchte daher aufgeklärt werden über alle Kostenpunkte, die aufgrund der Regionale-Projekte zusätzliche in die Haushalte der kommenden Jahre einzuplanen sind.

„Ruhrtaltrasse – NEIN“ ist der mitgliederstärkste Verein in Wennemen

In meinem BriefkastenWennemen. (sauerländer) Die Initiative „Ruhrtaltrasse – Nein “ der Wennemer Bürger zählt aktuell 484 eingetragene Mitglieder und übertrifft damit, bezogen auf den Kernort Wennemen, sogar den Schützenverein erheblich. Weitere neue Mitglieder sind herzlich willkommen. (Die Mitgliedschaft ist beitragsfrei.)

Damit die weniger ortskundigen aber interessierten Leserinnen und Leser wissen was es mit dem Dorf Wennemen und der bemerkenswerten Bürgerinitiative auf sich hat, hier ein Auszug aus dem Text der Homepage (www.ruhrtaltrasse-nein.de):

„Wennemen, ein Ortsteil von Meschede, liegt im Hochsauerland. Auf der Landkarte finden Sie Wennemen ungefähr in der Mitte zwischen Arnsberg und Meschede. Erreichen können Sie dieses schöne Fleckchen Erde unter anderem über die Autobahn A46. Dieses Paradies wird nun durch den geplanten Bau der Ortsumgehung Meschede/Olpe gefährdet.

Die Wennemer Bürger lehnen den Trassenvorschlag strikt ab und dokumentieren ihr NEIN durch 1002 Unterschriften. Sie fordern die Untersuchung der von Ruhrtaltrasse -NEIN- vorgeschlagenen und/ oder weiterer Alternativtrassen. Dieses eindeutige NEIN muss von den Politikern und Planern ernst genommen werden. „Ruhrtaltrasse –Nein“ ist angetreten dieses Projekt zu verhindern.

Sticker der Bürgerinitiative (quelle: BI Ruhrtaltrasse-Nein)
Sticker der Bürgerinitiative (quelle: BI Ruhrtaltrasse-Nein)

Was wollen wir und was wollen wir nicht?

Wir wollen die angedachte Wahnsinnstrasse durch das Ruhrtal mit Riesenbrücke (ca. 700m lang) verhindern, weil die Olper Verkehrsprobleme einseitig nach Wennemen verlagert werden. Ungefähr 10.000 Fahrzeuge landen an der AS Wennemen (auf einem Damm mit 2-3m Höhe in einem Korridor von ca. 30m Breite). Das bedeutet Lärm, Rückstau bis in den Ort hinein, Verminderung von Lebensqualität für den ganzen Ort Wennemen, besonders für die Siedlung „Hinterm Hofe“.

Olpe ist sein Problem zu 100% los und Wennemen hat es auf’s Auge gedrückt bekommen – und das klammheimlich.

Was bieten wir dafür an?

Eine für alle Ortsteile (Olpe/Wennemen/Bockum/Freienohl) gleichermaßen tragbare Lösung, eine in Bau und Unterhaltung wesentlich billigere Lösung weil: ca. 525m kürzer, keine Großbrücke von ca. 700m erforderlich, das Ruhrtal erhalten bleibt, nämlich: die Direktanbindung der L541/L686 an die A46 zwischen den beiden Tunneln bei Olpe.“

NRW 2009: Sinkende Reallöhne für an- und ungelernte Arbeitskräfte

In meinem BriefkastenDüsseldorf (IT.NRW). Die Bruttojahresverdienste vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stiegen in NRW im Jahre 2009 durchschnittlich um 1,1 Prozent auf 43 301 Euro.

Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai mitteilt, beschränkten sich die Zuwächse jedoch auf Personen in mittleren und höheren Führungsebenen.

Beschäftigte mit abgeschlossener Berufsausbildung mussten stagnierende, ungelernte und angelernte Arbeitskräfte mit -1,7 bzw. – 1,0 Prozent sogar sinkende Löhne hinnehmen.

Damit brachte das Jahr 2009 für die Mehrheit der in Nordrhein-Westfalen vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmer/-innen Reallohnverluste mit sich. Ursächlich für diese negative Verdienstentwicklung war vor allem der Rückgang der bezahlten Arbeitszeit sowie niedrigere Sonderzahlungen.

Durchschnittliche Bruttojahresverdienste und bezahlte Wochenarbeitszeiten
in Nordrhein-Westfalen 2009

Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer

Bezahlte Wochenarbeitszeit
in Stunden

Bruttojahres-
verdienst

darunter
Sonderzahlungen

Stunden

Zu- (+) bzw. Ab­nahme (-) gegen­über 2008

Euro

Zu- (+) bzw. Ab­nahme (-) gegen­über 2008

Euro

Zu- (+) bzw. Ab­nahme (-) gegen­über 2008

in leitender Stellung (i. d. R. mit Studienabschluss)

38,9

– 0,8 %

79 362

+ 0,9 %

10 278

– 4,7 %

mit Berufsausbildung, langjähriger Berufserfahrung und Weisungsfunktion

38,7

– 0,8 %

51 041

+ 1,4 %

4 740

– 0,7 %

mit Berufsausbildung

38,2

– 1,8 %

35 952

+ 0 %

2 936

– 2,3 %

Angelernte

38,2

– 2,1 %

29 239

– 1,0 %

2 221

– 1,9 %

Ungelernte

37,9

– 1,8 %

23 367

– 1,7 %

1 580

– 4,5 %

insgesamt

38,4

– 1,5 %

43 301

+ 1,1 %

4 102

– 1,6 %

PFT-Sanierung misslungen? Negative Presse befürchtet.

„Die Anlieger werden vermutlich die Dichtigkeitsprüfung mit der PFT-Belastung in Verbindung bringen… Hier könnte es eine negative Presse geben“

„Die PFT-Sanierung der hoch belasteten “Südfläche” oberhalb von Brilon-Scharfenberg scheint mißlungen zu sein, wie sich an den PFT-Messwerten der Kläranlage Scharfenberg zeigt. Auf diesen Seiten haben wir bereits über die Versuche berichtet, nun die unterhalb der Felder gelegenen Anlieger mit hohen Kosten für die Erneuerung ihrer Hausanschlüsse zu belasten, obwohl sie nichts dafür können, dass das PFT-verseuchte Grundwasser auf ihr Grundstück fließt. Nach dem Landeswassergesetz ist eine Dichtigkeitsprüfung der Hausanschlüsse erst bis 2015 erforderlich; ein Vorziehen würde an der PFT-Belastung von Bermecke, Möhne und Ruhr gar nichts ändern. Offensichtlich scheuen sich die zuständigen Behörden vor einer wirksamen Sanierung der “Südfläche”; ihr Interesse scheint sich auf die Messwerte an der Kläranlage und nicht auf die tatsächliche Belastung der Flüsse zu konzentrieren. Dahinter scheinen die Bezirksregierung Arnsberg, der Hochsauerlandkreis und die Stadtwerke Brilon zu stecken …“

alles lesen auf der Website der Sauerländer Bürgerliste

„A weird wishlist“ für den Papstbesuch: Segen für Homo-Ehe, Duett mit der Queen und … Sind die verrückten Pläne von britischen Regierungsmitarbeitern durch Monty Python beeinflusst?

Der Papst hat es zur Zeit nicht leicht und der Sunday Telegraph wird heute über die übliche Leserschaft hinaus bekannt.

tagesschau.de meldet: „Die Ideen junger Mitarbeiter für den anstehenden Papstbesuch im September in Großbritannien haben für Ärger im britischen Außenministerium gesorgt. Unter dem Titel „Der ideale Besuch würde so aussehen“, hatten sie Vorschläge für den Besuch des Kirchenoberhaupts zusammengefasst … Vorgesehen waren unter anderem die Eröffnung einer Abtreibungsklinik durch Benedikt XVI., päpstlicher Segen für eine Homo-Ehe, ein Duett des Pontifex mit der Queen für wohltätige Zwecke und die Produktion von Kondomen der Marke „Benedikt“ … „

Die ganze Aktion erinnert mich an den makaber-britischen Humor der Monty Python Truppe, deren Jünger (Government’s Papal Visit Team) sich anscheinend bis in die britischen Regierungskreise vorgearbeitet haben.

Und hier nun der Originalartikel im Sunday Telegraph:

„A committee of civil servants, called the Government’s Papal Visit Team, was established to ensure that the trip goes smoothly.

Yet last night that decision had backfired spectacularly, with the emergence of an official document circulated around Whitehall — and leaked to The Sunday Telegraph — which mocked the Pope and ridiculed the teachings of the Catholic Church.

The Foreign Office was forced to make the most fulsome of apologies, while a senior civil servant has been transferred to other duties.

It is not hard to see why.

Among the proposals put forward by members of the Papal Visit Team during a “brainstorming” session and included in the document, headed “The ideal visit would see …”, were plans for the Pope to open an abortion ward and bless a gay marriage.

They also thought he might, while here in September, launch a range of “Benedict” condoms and that he should drop the Church’s opposition to homosexual couples being able to adopt.“

Es sei nicht verschwiegen, dass sich die Minister entschuldigt haben:
„The Government has apologised to the Pope over official documents that mocked his forthcoming visit to Britain by suggesting he should bless a gay marriage and even launch Papal-branded condoms.“ alles lesen

Kläranlage Scharfenberg … und immer wieder PFT

Arnsberg. (sbl) Noch lange nicht zu Ende ist das Thema PFT. Das liegt nicht allein daran, dass nun endlich Anklage gegen einige der Hauptverantwortlichen erhoben wurde. Es sind nach wie vor einige Gewässer erheblich mit PFT belastet.

Dies trifft beispielsweise auf die Kläranlage Scharfenberg zu, die vom Ruhrverband betrieben wird. Gut versteckt, stehen die Messwerte zahlreicher Kläranlagen im Internet. Besonders häufig wurde in der Kläranlage Scharfenberg gemessen, die regelmäßig zu den höchst belasteten in NRW gehört. Diese Kläranlage liegt unterhalb von Scharfenberg am Flüßchen Bermecke, kurz vor der Einmündung zur Möhne. Die Bermecke ist (neben der Steinbecke) eines der beiden Gewässer, die vom hoch mit PFT belasteten Feld oberhalb von Scharfenberg in Richtung des Flusses Möhne fließen.

Alles lesen bei der Sauerländer Bürgerliste

Piusbruderschaft engagiert Rechtsextremisten als Referenten „Report Mainz“, heute, 19. April 2010, 21.45 Uhr im Ersten

In meinem BriefkastenMainz (ots) – Die deutsche Piusbruderschaft hat einen einschlägig bekannten Rechtsextremisten als Referenten engagiert. Das zeigen Recherchen des ARD-Politikmagazins „Report Mainz“. Unter dem Titel „Überfremdung und Islamisierung Europas“ sind für diese Woche mindestens zwei Vorträge des österreichischen Publizisten Dr. Walter Marinovic geplant, unter anderem am Sitz der Deutschlandzentrale der Piusbruderschaft in Stuttgart.

Dr. Marinovic gilt als einflussreicher Autor und Redner der rechtsextremen Szene in Österreich und Deutschland mit Verbindungen zu DVU und NPD. Professor Eberhard Schockenhoff von der Universität Freiburg, einer der führenden Moraltheologen in Deutschland, sagte gegenüber „Report Mainz“: „Diese Aktivitäten der Piusbruderschaft im deutschen Sprachraum belegen eindeutig ein weltanschauliches Amalgam von faschistischen, ehemals nationalsozialistischen Aussagen. Diese Aussagen führen unter dem Deckmantel der Piusbruderschaft noch ein weiteres Leben und finden öffentliche Verbreitung. Im Grunde ist das ein Fall für den Verfassungsschutz.“ alles lesen