das Sauerland und mehr
Vor einer Woche hatten wir über die Initiative zur Rettung des Amecker Freibades berichtet. Jetzt geht es weiter:
Die „Retter des Freibades Amecke“ treffen sich am:
01.06.2015 um 19:30 Uhr im Tagwerk Sundern, Hauptstr. 105, 59846 Sundern
Die aktuelle Überlegung sei es, so Mitinitiator Thorsten Härtel, eine Bürgerinitiative zu gründen.
Über jede helfende Hand würden sich die jetzt schon Aktiven freuen. Es gebe viel zu tun.
Hamm (straßen.nrw). Der A46-Tunnel Hemberg zwischen den Anschlussstellen Freienohl und Wennemen wird Donnerstag (28.5.) von 19 bis 24 Uhr in beiden Fahrtrichtungen komplett gesperrt. Eine Umleitung wird eingerichtet. Der Grund für die Sperrung sind Wartungsarbeiten der Straßen.
Brilon. (pm) Als vermutlich verfassungswidrig bezeichnet Ralf Wiegelmann, Mitglied im AfA – Bundesausschuss, das neue Gesetz zur Tarifeinheit. Künftig entscheide in Betrieben die Mehrheit. Kleinere Spartengewerkschaften könnten somit keinen Arbeitskampf mehr führen.
Vielmehr sei der Grundsatz der Koalitionsfreiheit, welcher sich aus Artikel 9 Abs. 3 des Grundgesetzes ergebe
Koalitionsfreiheit bezeichnet das Recht von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, sich zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen zusammenzuschließen. Kern dieses Rechtes -das Koalitionsrecht – ist die Möglichkeit, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände zu gründen und sich diesen anzuschließen
pauschal durch das nunmehr beschlossene Gesetz zur Tarifeinheit ad absurdum geführt und außer Kraft gesetzt werden.
Wiegelmann hält das Gesetz wie verabschiedet für verfassungswidrig: „Über Bundestagsdebatte in der Sache kann ich mich nur wundern und habe über diese Verfahrensweise nebst Antragsbegründung in keinster Weise Verständnis.“
Beim Streikrecht und der Tarifautonomie handele es sich um Verfassungsgrundsätze, die nicht verletzt werden dürften. „Mir persönlich werden die Streiks der vergangenen Wochen aufgeblasener dargestellt, als selbige in der Tat letztendlich waren“, so Wiegelmann gegenüber der Presse.
Das nunmehr beschlossene Gesetz sehe vor, dass in einem Betrieb mit konkurrierenden Gewerkschaften nur der Tarifvertrag der Gewerkschaft mit den meisten Mitgliedern gelte. Gerichte könnten Streiks der Minderheitsgewerkschaft verbieten.
Das nunmehr verabschiedete Gesetz sei auch sehr kontrovers in den beiden großen Arbeitnehmervertretungen AfA und CDA diskutiert worden. Wiegelmann spricht sich persönlich in dieser Sache gegen eine gesetzliche Regulierung aus. Es könne auf keinen Fall Aufgabe einer SPD-Ministerin sein, im Auftrag der Arbeitgeber mit einem Tarifeinheitsgesetz das grundgesetzlich geschützte Streikrecht und die Koalitionsfreiheit einzuschränken.
Obgleich Andrea Nahles immer wieder betone, dass es keine Einschränkung des Streikrechtes geben werde, finde genau diese Einschränkung indirekt bei kleineren Gewerkschaften statt, da ihnen die Möglichkeit zur Durchsetzung eines gültigen Tarifvertrages verwehrt und genommen werde.
Damit werde ihnen auch die Möglichkeit von Arbeitskämpfen untersagt. Eine Einschränkung des Streikrechtes müsse jedoch verhindert werden und dürfe nicht von der SPD hingenommen, gar federführend durchgeführt werden.
Als wichtige Argumente für das Tarifeinheitsgesetz und damit der Einschränkung der Koalitionsfreiheit würden, so Wiegelmann, u.a. „gesamtwirtschaftliche Belange“, die „Ordnung und Befriedung des Arbeitslebens“, das „öffentliche Interesse“ und „Beschäftigungssicherung“ angeführt. Dieser Ansatz widerspräche völlig den Grundsätzen der SPD und ihren historischen Wurzeln.
In erster Linie dienen Arbeitskämpfe der Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer! Dieser Ansatz und diese Bedeutung muss von der SPD gegen Widerstände verteidigt werden!
Darüber hinaus berge das Tarifeinheitsgesetz eine weitere Schwächung der Belegschaft, da nun mittels Betriebstarifverträgen der Flächentarifvertrag und sogar der Haustarifvertrag weiter geschwächt würden.
Eine Stärkung der Gewerkschaften könne nicht durch die Einschränkung der Koalitionsfreiheit erreicht werden, sondern nur mittels Stärkung der Flächentarifverträge und einer Erschwerung von Tarifflucht durch Ausgründungen.
Ralf Wiegelmann, Mitglied im AfA-Bundesausschuss schließt sich ausdrücklich der Position der Gewerkschaften GEW, NGG, ver.di und dem Deutschen Beamtenbund an, dass eine Tarifeinheit nicht durch Gesetz aufgezwungen werden dürfe, vor allem nicht durch eine Einschränkung der Koalitionsfreiheit, sondern eine interne Aufgabe der Gewerkschaften sind.
Stattdessen könne und sollte die Politik Rahmenbedingungen schaffen, um Flächentarifverträge zu stärken und Tarifflucht durch Ausgründungen zu erschweren.
Arnsberg/Ochtrup. (spd_pm) Shoppen stand nicht auf dem dicht gedrängten Tagesplan der SPD-Regionalratsfraktion, als sie in Ochtrup das Factory-Outlet-Center (FOC) besuchte.
In einem ausführlichen Gespräch mit dem Betreiber des Centers haben die Fraktionsmitglieder wissenswerte Zahlen und Fakten über das FOC-Ochtrup, aber auch über das generelle Funktionieren eines Outlets erfahren.
Die Gruppe interessierten besonders die Wirkungen eines solchen Centers auf die Stadtkerne und Kaufkraftflüsse in den Gemeinden in der näheren und weiteren Umgebung, sowie die Einzugsbereiche, mit denen die Betreiber auch nach der geplanten Erweiterung auf ca. 20.000 qm rechnen.
Anschließend trafen sich die Regionalpolitiker mit dem Bürgermeister der Stadt Ochtrup, Kai Hutzenlaub und dessen Wirtschaftförder. Bei diesem Gespräch ging es um die Stadtentwicklung in der vom FOC fußläufig zu erreichenden Innenstadt und die Chancen und Risiken, die das FOC für die Stadt birgt. Im Outlet-Center werden ca. 600 ArbeitnehmerInnen beschäftigt. Bei einem Rundgang durch die Stadt ließen sich die Regionalpolitiker aus Arnsberg das in der Umsetzung befindliche Stadtentwicklungskonzept im Detail vorstellen.
Am Nachmittag stand dann noch ein Gespräch mit dem Einzelhandelsverband Westfalen-Münsterland auf der Tagesordnung. Mit dessen Vorsitzenden Herrn Michael Radau unterhielten sich die Fraktionsmitglieder auch über die zu erwartenden Auswirkungen eines FOC auf die umliegenden Innenstädte aber auch über die Entwicklung der Arbeitsplatz- und Arbeitsmarktsituation in den Städten, in denen ein solches Outlet-Center eröffnet wird.
„Uns war es wichtig, mit allen Seiten zu sprechen. Wir haben viele wertvolle Informationen erhalten, die uns in der Diskussion und Entscheidung um weitere FOC hilfreich sein werden“, so Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion, am Ende der aufschlussreichen Informationsreise.
Arnsberg. (spd_pm) Der demografische Wandel stellt uns vor große Herausforderungen – für die Sicherung der Fachkräfte im produzierenden- wie im Dienstleistungs-Bereich, für Betreuung und Pflege einer wachsenden Zahl von Menschen, für die Stabilität unserer sozialen Sicherungssysteme und für die Gestaltungskraft unserer Kommunen, insbesondere für die in strukturschwachen Regionen.
Aber Wandel bietet auch Chancen, zum Beispiel für Impulse für unsere Demokratie vor Ort. Wir wollen ein neues Miteinander in unserer Gesellschaft. Dazu brauchen wir realistische Bestandsaufnahmen, Weitsicht in die nächsten Jahrzehnte und pragmatische Schritte. Wir brauchen das Miteinander der Akteure, denn freiwilliges und bürgerschaftliches Engagement wird angesichts der demografischen Entwicklung zu einer unerlässlichen Säule für unsere Gesellschaft.
Ländliche Räume leben vom Engagement der Menschen, von ihren Ideen und ihrer Tatkraft.
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese und sein Fraktionskollege und Vorsitzender des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement, Willi Brase aus Siegen, möchten am 02. Juni 2015 um 19:00 Uhr im Speiseraum der Schützenhalle Hüsten mit einer Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ mit dem Thema „Bürgerschaftliches Engagement im demografischen Wandel“ Vorschläge und Überlegungen der SPD-Bundestagsfraktion zur Gestaltung des demografischen Wandels vorstellen.
Beide Politiker interessieren sich für die Erfahrungen, Meinungen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger rund um das Thema.
Marita Gerwin von der Fachstelle Zukunft der Stadt Arnsberg und Margit Hieronymus, Vorsitzende der SPD-Hüsten, werden die Diskussionsrunde vervollständigen. Die Anregungen wollen die Abgeordneten in die parlamentarische Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion einfließen lassen.
Um Anmeldung zur Teilnahme an der Veranstaltung wird bis zum 29. Mai 2015 gebeten unter Telefon 0291-99 67 13 oder via Email an Dirk.wiese.wk@bundestag.de
Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de
Zu den aktuellen Auseinandersetzungen bei der Deutschen Post erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese:
„Die Entwicklungen bei der Deutschen Post bereiten mir große Sorge. Obwohl das Unternehmen sich in einer sehr guten wirtschaftlichen Position befindet, werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sachgrundlos mit befristeten Verträgen ausgestattet oder gleich zu deutlich schlechteren Gehalts- und Arbeitskonditionen in eine regionale Gesellschaft ausgegliedert. Für ein ehemaliges Staatsunternehmen gehört sich so eine Praxis nicht. Ich fordere die Verantwortlichen der Deutschen Post auf, zu einem fairen Umgang mit den Beschäftigten und der zuständigen Gewerkschaft ver.di zurückzukehren.“
Zum Hintergrund:
Anfang Januar 2015 gründete die Deutsche Post 49 regionale Zustellgesellschaften, in denen bis zu 10.000 bis dahin bei der Konzernmutter befristet Beschäftigte mit neuen Verträgen ausgestattet werden. Diese richten sich nicht nach dem mit der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ausgehandelten Haustarifvertrag, sondern nach den in der Regel niedrigeren regionalen Tarifverträgen der Speditions- und Logistikbranche. Allein beim Stundenlohn müssen Abstriche bis zu 20 Prozent hingenommen werden. Ver.di spricht in diesem Zusammenhang von „Mitbestimmungs- und Tarifflucht“.
Infos der Gewerkschaft ver.di: Tarifkonflikt Deutsche Post AG: Streiks in allen 83 Briefzentren
Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de
Amecke. (pm) Das erste Treffen der Initiative zur Rettung des Amecker Freibades am gestrigen Sonntag war ein voller Erfolg.
Mehr als 50 Bürgerinnen und Bürger, aller Altersschichten, folgten einem Aufruf und bekundeten ihren Willen, das wunderschön gelegene Amecker Freibad zu neuem Leben zu erwecken.
Politiker der Parteien SPD und WISU sicherten vor Ort ihre Unterstützung zu.
Alle Teilnehmer waren sich einig, dass sie sich nicht damit abfinden können, dieses Bad unwiderruflich zu verlieren. Somit werden von nun an, gemeinsam, sämtliche Wege ausgelotet, die das Wiederaufleben des Traditionsbades ermöglichen könnten.
Ein weiteres Treffen wird daher in Kürze stattfinden. Eine Einladung hierzu erfolgt über die bekannten Medien.
Weitere interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich noch anschließen, und Ihre Kraft und Ideen einbringen möchten können sich telefonisch, oder per Email an:
Thorsten Härtel 02393 2403687 thhaertel64@gmail.com
wenden.
Amecke. (pm) Motiviert durch „fürchterliche Bilder“ in einer Facebook- Gruppe, welche den Verfall des einst so beliebten Freibades in Amecke zeigen, sowie die aktuelle Diskussion um die verlängerte Schließung des Hallenbades in Sundern, plant der Amecker Bürger Thorsten Härtel folgende Aktion:
Sonntag, den 17.05.2015, 15:30 Uhr Treffpunkt: Freibadparkplatz Sundern-Amecke
Interessierte Bürgerinnen und Bürger, sind herzlich eingeladen, um gemeinsam Überlegungen anzustellen, ob und wie es möglich sein kann, ein Freibad in Bürgerverantwortung wiederzubeleben.
„Wer macht mit, wer hat Ideen?“, fragt Härtel.
In der Facebook-Gruppe „Du bist Sunderaner, wenn …“ werden derweil Argumente und Gegenargumente ausgetauscht.
Paderborns ehemaliger Erzbischof und Ehrenbürger Lorenz Jaeger soll Soldaten in Gottes Namen für Führer, Volk und Vaterland in den Tod gepredigt haben. Die kleine Ratsfraktion Demokratische Initiative fordert die Rückgängigmachung der Ehrenbürgerschaft des katholischen Geistlichen.
In der Neuen Westfälischen Zeitung wird Lorenz Jaeger als römisch-katholischer Brückenbauer zum Nationalsozialismus und sogar als Kollaborateur benannt. Noch heute stehe der Mann, der 1941 bis 1973 Oberhirte des Erzbistums war, bei vielen Bürgerinnen und Bürgern in hohem Ansehen und Andenken. Doch zum 70. Jahrestag des Kriegsendes 1945 wird der Paderborner Ehrenbürger vom Theologen, Publizisten und Historiker Peter Bürger dekonstruiert.
Mit seiner 29-seitigen Stellungnahme und Dokumentation „Lorenz Jaeger und die ‚Stufen der Kollaboration“ unterstützt Bürger den Antrag der Demokratischen Initiative Paderborn, die Ehrenbürgerschaft des 1941 ernannten Erzbischofs rückgängig zu machen.
Bürger hat erschreckenden Befunde aus der Amtsführung des Paderborner Erzbischofs im „dritten Reich“ aufgeführt. Es gehe um bedenkliche Stufen einer ohne äußeren Zwang getätigten Kollaboration mit dem nationalsozialistischen Regime (demonstrative Loyalitätserklärung, implizite ‚Sabotage‘ der kirchlichen Menschenrechtsinitiative durch Betonung einer ‚deutschen Blutgemeinschaft‘) und speziell mit dessen Kriegsapparat (menschenverachtende Feindbildpropaganda, Durchhaltepredigt für einen ‚Soldateneinsatz bis in den Tod‘).
Dies könne, so Bürger, nicht ohne Folgen für das öffentliche Geschichtsgedächtnis bleiben, welches auch den Verantwortungsbereich des Paderborner Kommunalparlamentes berühre.
Die gesamte Stellungnahme und Dokumentation kann hier im Blog eingesehen werden.
Auch die Demokratische Initiative stellt die Stellungnahme des Theologen und Publizisten Peter Bürger als pb LORENZ JAEGER 08 Mai 2015.pdf zur Verfügung.
Meschede. (spd_pm) Im Rahmen des diesjährigen Frühlingsempfangs der SPD Bundestagsfraktion wurden in der vergangenen Woche die Gewinnerinnen und Gewinner des Otto-Wels-Preises für Demokratie ausgezeichnet.
Der Wettbewerb stand im Zeichen der 50jährigen diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland. Grund zur Freude bei der Bekanntgabe der Gewinner der fünf besten Wettbewerbsbeiträge hatten Christine Weimann und Jan Schaeffer aus dem Hochsauerlandkreis – aus Meschede und Winterberg. Sie belegten mit einer filmischen Collage einen der zwei zweiten Plätze.
Grund zur Freude bei der Bekanntgabe der Gewinner der fünf besten Wettbewerbsbeiträge hatten Christine Weimann und Jan Schaeffer aus dem Hochsauerlandkreis – aus Meschede und Winterberg. Sie belegten mit einer filmischen Collage einen der zwei zweiten Plätze.
„Visit Israel – Let’s go“ ist ein Film[1] mit kleinen Interviews junger Deutscher und Israelis.
Die Laudatio wurde von der Schauspielerin Iris Berben gehalten, die befand: „Es ist ein Film, der Zuversicht macht, weil er zeigt, daß die Zukunft der deutsch-israelischen Freundschaft bei der jungen Generation in guten Händen ist.“
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese, der die Preisträger bereits in seinem Büro empfangen hatte, beglückwünschte die Beiden und wies darauf hin, daß der vor drei Jahren ins Leben gerufene Otto-Wels-Preis für Demokratie an eine Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels erinnert. Wels hatte damals das NEIN seiner Fraktion gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten begründet.
Dirk Wiese dazu: „Die Erinnerung an diese mutige Rede muß wachgehalten werden und die junge Generation muß sich mit der historischen Bedeutung und der bleibenden Aktualität auseinandersetzen. Dazu soll der jährliche Wettbewerb beitragen“.
Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de
[1] Den Film haben wir leider nicht vorliegen, würden ihn aber gerne verlinken. Anfrage an die SPD ist auf dem Weg.
Update: Erledigt! Siehe den Trailer oben.
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