Autor: sauerland

Mobil in Meschede: Gründungsversammlung des neuen Vereins „Bürgerbus“

In meinem BriefkastenMeschede. (sbl) Die Gründungsversammlung des neuen Vereins „Bürgerbus“ findet am Mittwoch dem 05.05.2010 ab 19.30 Uhr in der Gaststätte „Schwarzer Peter“, Warsteiner Str. 26, 59872 Meschede statt!

Die Initiative für den Bürgerbus ging ursprünglich von der neuen Wählergemeinschaft „Meschede braucht Zukunft“ (MBZ) aus. Mittlerweile konnte MBZ auch die SPD mit ins Boot nehmen.

Der Bürgerbus kann aber nur erfolgreich an den Start gehen, wenn die Initiatoren von SPD und MBZ Unterstützung durch Bürgerinnen und Bürger erhalten. Darum sollte die Gründungsversammlung möglichst keine Veranstaltung -nur- für LokalpolitikerInnen sein.

ALLE Meschederinnen und Mescheder sowie alle Menschen die sich für das Thema „Mobilität in Stadt und Land“ interessieren sind herzlich zur Versammlung und zur Mitarbeit am Projekt „Bürgerbus“ eingeladen!


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„Ruhrtaltrasse – NEIN“ ist der mitgliederstärkste Verein in Wennemen

In meinem BriefkastenWennemen. (sauerländer) Die Initiative „Ruhrtaltrasse – Nein “ der Wennemer Bürger zählt aktuell 484 eingetragene Mitglieder und übertrifft damit, bezogen auf den Kernort Wennemen, sogar den Schützenverein erheblich. Weitere neue Mitglieder sind herzlich willkommen. (Die Mitgliedschaft ist beitragsfrei.)

Damit die weniger ortskundigen aber interessierten Leserinnen und Leser wissen was es mit dem Dorf Wennemen und der bemerkenswerten Bürgerinitiative auf sich hat, hier ein Auszug aus dem Text der Homepage (www.ruhrtaltrasse-nein.de):

„Wennemen, ein Ortsteil von Meschede, liegt im Hochsauerland. Auf der Landkarte finden Sie Wennemen ungefähr in der Mitte zwischen Arnsberg und Meschede. Erreichen können Sie dieses schöne Fleckchen Erde unter anderem über die Autobahn A46. Dieses Paradies wird nun durch den geplanten Bau der Ortsumgehung Meschede/Olpe gefährdet.

Die Wennemer Bürger lehnen den Trassenvorschlag strikt ab und dokumentieren ihr NEIN durch 1002 Unterschriften. Sie fordern die Untersuchung der von Ruhrtaltrasse -NEIN- vorgeschlagenen und/ oder weiterer Alternativtrassen. Dieses eindeutige NEIN muss von den Politikern und Planern ernst genommen werden. „Ruhrtaltrasse –Nein“ ist angetreten dieses Projekt zu verhindern.

Sticker der Bürgerinitiative (quelle: BI Ruhrtaltrasse-Nein)
Sticker der Bürgerinitiative (quelle: BI Ruhrtaltrasse-Nein)

Was wollen wir und was wollen wir nicht?

Wir wollen die angedachte Wahnsinnstrasse durch das Ruhrtal mit Riesenbrücke (ca. 700m lang) verhindern, weil die Olper Verkehrsprobleme einseitig nach Wennemen verlagert werden. Ungefähr 10.000 Fahrzeuge landen an der AS Wennemen (auf einem Damm mit 2-3m Höhe in einem Korridor von ca. 30m Breite). Das bedeutet Lärm, Rückstau bis in den Ort hinein, Verminderung von Lebensqualität für den ganzen Ort Wennemen, besonders für die Siedlung „Hinterm Hofe“.

Olpe ist sein Problem zu 100% los und Wennemen hat es auf’s Auge gedrückt bekommen – und das klammheimlich.

Was bieten wir dafür an?

Eine für alle Ortsteile (Olpe/Wennemen/Bockum/Freienohl) gleichermaßen tragbare Lösung, eine in Bau und Unterhaltung wesentlich billigere Lösung weil: ca. 525m kürzer, keine Großbrücke von ca. 700m erforderlich, das Ruhrtal erhalten bleibt, nämlich: die Direktanbindung der L541/L686 an die A46 zwischen den beiden Tunneln bei Olpe.“

Flughafen Paderborn in finanziellen Turbulenzen?

Meschede. (sbl) Mit knapp 4% ist der Hochsauerlandkreis am Flughafen Paderborn/Lippstadt in Büren-Ahden beteiligt. In den letzten 10 Jahren wurden die Investitionen in den Flughafen immer aus Abschreibungen und Überschüssen finanziert. Dies klappt jetzt nicht mehr. Für das Jahr 2009 wird mit einem Betriebsverlust von 1,0 Mio Euro gerechnet.

Folgende Investitionen sind für das Jahr 2010 geplant:
Umgestaltung des Terminals mit Erweiterung der Duty-free-Flächen sowie die Neu- und Umgestaltung des Gastro- und Retailbereiches, Einbau der von der EU geforderten MRKA-Anlage (Reisegepäckkontrollanlage), insgesamt 4,0 Mio. € Parkraumbewirtschaftung und sonstige Investitionen in Parkflächen 0,4 Mio. € Errichtung eines Hangars („Quax-Hangar“), 1,6 Mio. € Flugsicherung, Betriebsausstattung und sonstige Maßnahmen, 1,4 Mio. €.

Sie müssen nun durch Kreditaufnahme finanziert werden. Diese soll zum großen Teil durch kommunale Bürgschaften abgesichert werden. Vom HSK wird die Übernahme von 188.160 Euro erwartet. Sie soll so dringend sein, dass darüber nicht der eigentlich zuständige Kreistag, sondern am 27. April der Kreisausschuss per Dringlichkeitsentscheidung beschließen soll. … zur Website der Sauerländer Bürgerliste

Welche Abfälle lagern in der zentralen Reststoffdeponie in Frielinghausen

Reinhard Loos, SBL-Kreistagsmitglied
Reinhard Loos, SBL-Kreistagsmitglied

Meschede. (SBL) Reinhard Loos, Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste(SBL), hat Mitte April 2010 auf Grund eines WDR-Berichts folgende Fragen an den Landrat des Hochsauerlandes gestellt:

Werden auf der Zentralen Reststoffdeponie in Frielinghausen Abfälle der Firma DELA GmbH aus Essen und der Firma Leipziger Gesellschaft für Metallrecycling, GMR gelagert?

Wenn ja, seit wann werden die Lieferungen dieser Firmen angenommen, um welche Mengen handelt es sich, um welche Abfallarten und wie lautet die Deklaration?

Der WDR hatte Besorgniserregendes berichtete:

Demnach hat eine Studie der Internationalen Atomenergiebehörde gezeigt, dass bei Öl- und Gasförderung große Abfallmengen mit zum Teil erheblicher radioaktiver Belastung anfallen. Diese Abfälle entstehen überall, wo Gas und Öl gefördert werden, und fast überall wäre deren Entsorgung nur unzureichend oder überhaupt nicht geregelt. In keinem Land der Welt gebe es eine lückenlose, kontinuierliche und unabhängige Erfassung und Überwachung der radioaktiven Rückstände aus der Öl- und Gasproduktion. Zumindest seien sie weder unabhängigen Wissenschaftlern noch der Öffentlichkeit zugänglich. Viele Untersuchungen der Industrie zu dem Thema seien unter Verschluss. In Deutschland gibt es laut WDR 5-Bericht drei Unternehmen, die im nennenswerten Umfang Erdöl und Erdgas fördern: Die BASF-Tochter Wintershall, die RWE-Tochter DEA und der deutsche Ableger des US-Multis Exxon.

Die Frage sei: Was passiert mit diesen großen Mengen radioaktiv belasteter Abfälle, die Jahr für Jahr entstanden sind und irgendwo geblieben sein müssen? Der Verband, der von den Gas- und Öl-produzierenden Unternehmen beauftragt wurde, alle Fragen in diesem Zusammenhang zu beantworten, könne nicht einmal erklären, wie jene 300 Tonnen kontaminierter Abfälle pro Jahr genau entsorgt werden, die die Industrie selbst einräumt. Laut Verbandssprecher Pick landeten sie im Endeffekt auf einer Deponie. Eines dieser Unternehmen, die der Verband der Öl- und Gasproduzenten angeblich nicht kennt, ist laut WDR die Leipziger Gesellschaft für Metallrecycling, GMR. Dort entzieht man den kontaminierten Schlämmen das Quecksilber. Die Geschäftsführung der GMR hätte ein Interview abgelehnt. Ein anderes Unternehmen sei die DELA GmbH in Essen. Dort würden seit zwei Jahren radioaktive Ölrückstände nach dem gleichen Verfahren wie in Leipzig behandelt. Sie stammten jedoch nicht aus Deutschland, sondern würden aus den Niederlanden importiert.

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Wenn in Münster der Finanzausschuss tagt, werden im Hochsauerland die Einwohner schwinden

Idyllisches Hochsauerland, doch die Bevölkerung schwindet. (foto: zoom)
Idyllisches Hochsauerland, doch die Bevölkerung schwindet. (foto: zoom)

Meschede/Münster. (sbl)Viele junge Leute aus dem Hochsauerland studieren in Münster und behalten ihren Hauptwohnsitz im Sauerland. Die Städte, auch Universitätsstädte wie Münster, erhalten Landeszuwendungen auf Grund ihre Einwohnerzahl. Ein Sauerländer, der sich mit seinem Hauptwohnsitz nach Münster ummeldet, bedeutet bares Geld für die Stadtkasse. Mit einer Zweitwohnungssteuer will Münster die Studenten in den Hauptwohnsitz zwingen. Gut für Münster, schlecht für das Sauerland, denn die Einwohnerzahl ist in diesem Fall ein Nullsummenspiel. Münster gewinnt, Sauerland verliert.

Am Mittwoch tagte der Finanzausschuss der Stadt Münster, um über den städtischen Haushalt zu beraten. Daraus könnten sich erhebliche Folgen für die Finanzen des HSK sowie der Städte und Gemeinden im Kreis ergeben. Denn die SPD beantragte, eine Zweitwohnsitz-Steuer für Münster einzuführen.

„Wer die meiste Zeit in einer Stadt lebt und deren Infrastruktur intensiv nutzt, der sollte dort seinen Erstwohnsitz anmelden“. Da nach der Menge der gemeldeten Erstwohnsitze entscheidende Zuwendungen des Landes für eine Kommune ermittelt werden, „könnten hier neue Einnahmepotentiale erschlossen werden“, argumentierte die SPD.

Bei dem geplanten Satz von zehn Prozent der Netto-Kaltmiete würden vor allem Studenten zusätzlich belastet werden. Unter Zustimmung der Christdemokraten konnte die SPD ihr Anliegen durchbringen.

Erfahrungsgemäß werden aber viele Studenten der Zweitwohnsitzsteuer dadurch entgehen, dass sie ihren Hauptwohnsitz zum Studienort ummelden. Andere Uni-Städte, wie z.B. Bielefeld und Köln, konnten dadurch ihre Einwohnerzahl bereits um ca. 6.000 bzw. 15.000 erhöhen. Diese Einwohner fehlen dann in den ländlichen Kreisen wie dem HSK. Jeder Einwohner weniger bedeutet rund 1.400 Euro weniger Landesmittel pro Jahr.

Die Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer in Münster würde sich im HSK besonders stark bemerkbar machen, denn Münster ist einer der bevorzugen Studienorte der Abiturienten aus dem Kreisgebiet.

Am nächsten Mittwoch wird der Münsteraner Stadtrat endgültig über den SPD-Antrag und über den Haushalt entscheiden.

Google-Street-View – SBL-Antrag fand keine Unterstützung im Kreistag des Hochsauerlands

In meinem BriefkastenMeschede. (sbl ) Google-Street-View – SBL-Antrag fand keine Unterstützung im Kreistag des Hochsauerlands.

Der Antrag der Sauerländer Bürgerliste (SBL)

„Google-Street-View muss Datenschutz und Persönlichkeitsrechte der BürgerInnen im Hochsauerlandkreis lückenlos wahren – Der Hochsauerlandkreis soll gegen die Veröffentlichung eigener Gebäude Widerspruch bei Google-Street-View einlegen“

scheiterte schon im Vorfeld an der fehlenden Unterstützung von CDU-, SPD-, FDP-, Grünen und Linken-Fraktion im Kreistag des HSK. Zumindest von der FDP hätte die SBL Unterstützung erwartet. Schließlich kam die Anregung zu dem Antrag von der NRW-FDP.

Hausärztlicher Notdienst abgespeckt? Informationsveranstaltung der Sauerländer Bürgerliste am Mittwoch, 10. März, um 18.30 im Kreishaus Meschede

In meinem BriefkastenMeschede. (sbl) Nach wie vor besteht große Unzufriedenheit mit den Plänen der Kassenärztlichen Vereinigung für die Neuorganisation des hausärztlichen Notdienstes. Vor allem im flächengroßen Hochsauerlandkreis drohen für die Patienten weite Wege.

Allerdings können die Funktionäre der Kassenärztlichen Vereinigung die neue Notdienstordnung nicht allein beschließen. Diese kann nur dann in Kraft treten, wenn auch die Mitglieder der Kammerversammlung der Ärztekammer Westfalen-Lippe mit einer Zweidrittel-Mehrheit zustimmen.

Die Kammerversammlung tagt am 20. März und wird voraussichtlich über die Notfallordnung entscheiden. Drei Ärzte aus dem Hochsauerlandkreis gehören der Kammerversammlung der Ärztekammer an. Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) hat sie als Podiumsteilnehmer zu einer Informationsveranstaltung eingeladen, ebenso wie den Vorsitzenden des Mescheder Ärztevereins, den Geschäftsführer des Mescheder Krankenhauses sowie weitere Experten.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 10. März, um 18:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Kreishauses Meschede statt. Dort sollen die vielfältigen Vorstellungen und Bedenken vorgestellt und diskutiert werden. Auch für die Zuhörer wird Gelegenheit bestehen, Fragen zu stellen.

Ihre Mitwirkung an der Veranstaltung haben bisher zugesagt:

Dr. med. Henning Förster, Arzt für Allgemeinmedizin, Mitglied der Kammerversammlung, Medebach

Dr. med. Rolf Kleinmann, Mitglied der Kammerversammlung, Facharzt für Innere Medizin, Oberarzt im Marienhospital Arnsberg

Dr. med. Frank Koslowski, Arzt für HNO-Heilkunde, Mitglied der Kammerversammlung, Brilon

Walter Kuhlmeyer, Geschäftsführer des St. Walburga Krankenhauses Meschede GmbH

Annette Loos, Ärztin für Allgemeinmedizin und Sportmedizin, Brilon

Dr. med. Friedhelm Schmitten, Facharzt für Innere Medizin, Vorsitzender des Ärztevereins Meschede, Bestwig-Ramsbeck

Alles ist gut – jedenfalls fast alles…

In meinem Briefkasten

…so der Tenor der Pressekonferenz, die im Anschluss an die zweistündige Fachkonferenz zum Thema

„Kommunalhaushalte und Optionskommunen“

am 12. Oktober 2010 im Kreishaus in Meschede stattfand.

Wie die Sauerländer Bürgerliste (SBL) bereits berichtete, waren zu diesem „Kommunalpolitischen Treffen“ u.a. Vertreter aller Kreistagsfraktionen eingeladen. Nur die SBL wurde nicht eingeladen und durfte auch auf Nachfrage ausdrücklich nicht teilnehmen. Die Mitarbeiterin der SBL nahm aber die Gelegenheit wahr, die anschließende Pressekonferenz zu besuchen. Hier der Bericht:

Die Runde bei der Pressekonferenz war behördlicherseits und seitens der Politik prominent besetzt. Staatssekretär Dr. Brauksiepe vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales, MdB Sensburg, Landrat Dr. Schneider, Kreisdirektor Stork, der Pressesprecher der Kreisverwaltung Herr Reuther sowie der Moderator der vorausgegangenen Fachkonferenz, Dr. Hartmann von der Unternehmensberatungsfirma con_sens, Hamburg saßen vier Reportern gegenüber.

Herr Dr. Schneider begrüßte die Anwesenden und berichtete, die Diskussion um die Regelsätze wäre nicht Thema gewesen, sondern die Organisation der Optionskommune und ihre erfolgreiche Arbeit in den letzten fünf Jahren. Das sei der Zweck der heutigen Fachkonferenz gewesen. Im Anfang hätte es Schwierigkeiten (Stichwort Einheitlichkeit) gegeben, und diese Schwierigkeiten seien thematisiert worden. Sie wüssten jetzt, wo örtlich der Schuh drücke. Es sei gute Arbeit geleistet worden. Insgesamt sei von der Fa. con_sens bestätigt worden, dass die Arbeit gut gemacht wurde und 13.000 Leute in den ersten Arbeitsmarkt zurück geholt worden sind. „Alles ist gut – jedenfalls fast alles…“ weiterlesen

Das war die Schweinegrippe im Hochsauerland …

In meinem BriefkastenHochsauerlandkreis – Der Gesundheits- und Sozialausschuss tagte am 26. November 2009 im Kreishaus in Meschede. Aus dem Protokoll, das der Sauerländer Bürgerliste (SBL) Mitte Januar 2010 ausgehändigt wurde, ersehen wir, was der Leiter des HSK-Gesundheitsamts bezüglich der Schweinegrippen-Impfung am 26. November geäußert hat.

Jetzt, im Januar 2010, klingt das nach Meinung der SBL etwas anachronistisch. Demnach wurde im November NRW als Epizentrum der neuen Grippe A/H1N1 angesehen. In der Niederschrift wird der Leiter des Kreisgesundheitsamtes wie folgt zitiert: „Die Eindämmung der Grippe A/H1N1 steht nicht mehr im Vordergrund. Dieser Punkt ist bereits entglitten. Derzeit geht es nur noch um die Folgenminderung. Eine Meldung an das Gesundheitsamt hat nur noch zu erfolgen, wenn die neue Grippe einen Todesfall zur Folge hat. Derzeit ist in der Regel ein milder Verlauf der Neuen Grippe zu verzeichnen. Dem Robert-Koch-Institut liegen aktuell 150.000 laborbestätigte Fälle vor.“

Weiter heißt es im Protokoll vom 26. November 2009: „Das war die Schweinegrippe im Hochsauerland …“ weiterlesen

Buchtipp: „Postdemokratie“ von Colin Crouch

In meinem BriefkastenIn unserem Briefkasten fand sich folgender Buchtipp:

In kurzer und prägnanter Form beschreibt der Politikwissenschaftler Colin Crouch die heutige politische Lage in den sogenannten westlichen Demokratien. Dabei kommt der an der University of Warwick lehrende Politologe zu dem Ergebnis, dass die repräsentative Demokratie ihre besten Zeiten hinter sich hat – und sieht uns in einem „postdemokratischen“ Zeitalter.

Der Begriff „Postdemokratie“ beschreibt eine politische Situation, in der die ursprünglichen demokratischen Institutionen wie beispielsweise Parlamente und Parteien zwar noch existieren, diese Institutionen aber mehr oder weniger zu leeren Hüllen verkommen sind.

Das entstandene Vakuum wird vor allem durch Großkonzerne und wirtschaftliche Lobbygruppen gefüllt. Somit liegt die eigentliche Macht bei den Wirtschaftseliten und einigen wenigen politischen FührerInnen, die Teil dieses Machtzentrums sind.

Mit dem nur knapp 160 Seiten umfassenden Taschenbuch verzichtet Crouch auf langatmige Ausführungen, sondern bringt die Sache direkt auf den Punkt. Vor allem für Menschen, die sich noch nicht lange politisch engagieren, dürfte die Leküre des Buches „Postdemokratie“ einen interessanten Erkenntnisgewinn bedeuten. Aber auch altgediente Polit-Aktivisten dürften an den Ausführungen von Crouch gefallen finden, weil es sich m.E. um sehr scharfsinnige und pointierte Analysen handelt.

Im letzten Kapitel des Buches benennt Crouch einige Ansätze, wie die Demokratie eine Wiederbelebung erfahren könnte. Zum einen sei die politische Klasse gefordert, sich zu emanzipieren und die Bevormundung durch die Wirtschaft zu überwinden. Zum anderen sieht Crouch die BürgerInnen in der Pflicht – sie sollten sich verstärkt in außerparlamentarischen Bewegungen und Nichtregierungsorganisationen engagieren.

Aber auch eine aktive Parteiarbeit hält Crouch für wichtig. Wenn die Parteibasis ihren Führungskadern gegenüber genug Druck ausübe, dann könnten die Parteien sich wieder zu wirklich demokratischen Institutionen entwickeln.

Die ISBN des Buches „Postdemokratie“ lautet: 978-3-518-12540-3 und ist im Suhrkamp-Verlag 2008 erschienen.

von: Kai Rüsen Köln