Felicitas Stephan – Violoncello; Heidi Luosujärvi – Akkordeon, Andreas Heuser – Gitarre; Uli Bär – Kontrabass; Anna Polomoshnykh – Klavier (Bild: Volker Beushausen)
Meschede. Das Jahr 2021 war Piazzolla-Jahr, denn 2021 wäre der König des Tango Nuevo 100 Jahre alt geworden. Grund genug, dass der WERKKREIS KULTUR MESCHEDE dieses Jubiläum Corona bedingt nachfeiert.
(Pressemitteilung Werkkreis Kultur)
Am Sonntag, 30.10.22 tritt das international besetzte Tango Ensemble Contrabajando ab 18 Uhr im Bürgerzentrum Alte Synagoge Meschede in der Kampstr. 8 auf. Das Quintett lässt die Zuhörer eintauchen in den musikalischen Kosmos des bekennenden Jazz- und Bach-Liebhabers Astor Piazzolla: in die Sehnsucht, die Fröhlichkeit, die Eleganz, den Witz und in die Virtuosität des Tango Nuevo.
Contrabajando begeistert mit seiner Spielfreude, Leidenschaft, Emotionalität und Kreativität unabhängig von stilistischem Schubladendenken und bezaubert sein Publikum mit einem hinreißenden Programm, das nach Argentinien und in die Hafenkneipen von Buenos Aires entführt, von wo der Tango seinen Siegeszug um die Welt antrat.
Seine Heimatstadt Buenos Aires inspirierte Astor Piazzolla zeit seines Lebens und so fasst Piazzolla auch in seinen „Vier Jahreszeiten von Buenos Aires“ das Leben in dieser atemberaubenden Millionenstadt Buenos Aires, deren Bewohner sich „Porteños“ nennen, in Töne. Was den Stil jener argentinischen Jahreszeiten betrifft, so ist er geprägt von den Klängen des Tangos und des Jazz, von durchaus neutönenden aggressiven Klängen und einer fast bedrohlichen Dramatik, wie sie für Piazzolla typisch sind.
Im Tango Ensemble Contrabajando haben sich fünf hervorragende Musiker*innen zusammengefunden, die auf die Musik Piazzollas eingeschworen sind und die unterschiedlichen rhythmischen, harmonischen und klanglichen Facetten seiner Werke differenziert zum Schwingen bringen.
Die Cellistin Felicitas Stephanist die künstlerische Leiterin des weltweit größten Cellofestivals „Celloherbst am Hellweg“, zu der auch Meschede gehört.
Die aus Finnland stammende Akkordeonistin Heidi Luosujärvivermag es, die dem Tango innewohnende Ambivalenz der Gefühle eindrucksvoll zu vermitteln. Ihr Akkordeon kann frohlocken und jubeln, aber auch wehmütig klagen.
Der Gitarrist Andreas Heusergilt als einer der wichtigsten deutschen „Weltmusiker“, er ist bekannt als ein musikalischer Brückenbauer zwischen unterschiedlichen Musikkulturen und Stilen. Seit 2003 leitet er das multikulturelle Transorient Orchester, mit dem er 2017 WDR-Jazzpreisträger wurde.
Der einem breiten Publikum durch das Festival „Take5 Jazz am Hellweg“ bekannte Kontrabassist Uli Bärsorgt für ein rhythmusgebendes solides Fundament, zeigt aber auch, dass er seinen Kontrabass überzeugend solistisch spielen kann.
Die in Deutschland beheimatete russische Pianistin Anna Polomoshnykh studierte ihre klassische Ausbildung mit einem Studium der Jazz-Improvisation.
Mit Uli Bär und Andreas Heuser begrüßt der WKM zwei hervorragende Kollegen, mit denen der Verein schon längere Zeit im Kultursekretariat NRW zusammenarbeitet.
Karten zum Vorverkaufspreis über 18 € gibt es bei der Touristik in Brilon, Meschede und Olsberg, oder online unter www.reservix.de . Der Abendkassenpreis beträgt 23 €.
Bekanntgabe Preisträgerin August-Macke-Preis 2022: Toulu Hassani (mit Blumen) in der Mitte der Jurymitglieder und Unterstützer. (Foto: Pressestelle HSK)
Toulu Hassani erhält den August-Macke-Preis des Hochsauerlandkreises 2022. Den Namen der Preisträgerin gab Herbert Sollich, Marketing-Direktor der Brauerei C. & A. Veltins, während eines Pressegespräches am Freitag, 9. September, bekannt.
(Pressemitteilung Hochsauerlandkreis)
Der Macke-Preis ist mit 20.000 Euro dotiert und wird alle drei Jahre verliehen. Erste Preisträgerin 2008 war Leiko Ikemura. 2011 erhielt Corinne Wasmuht die Auszeichnung. Kerstin Brätsch wurde 2014 der Preis zuerkannt und letzter Preisträger war Michael Sailstorfer 2017. Wegen der Corona-Pandemie musste von der Verleihung im Dreijahresrhythmus abgewichen werden.
Portrait Toulu Hassani (Foto: Volker Crone)
Toulu Hassani wurde 1984 in Ahwaz im Iran geboren und lebt und arbeitet heute in Hannover. Von 2005 bis 2011 studierte sie Freie Kunst an der Hochschule für Bildende Künste Braunschweig bei Hartmut Neumann, Thomas Rentmeister und Walter Dahn. In den Jahren 2008 und 2009 ging Hassani zu Auslandssemestern an die Facultad de Bellas Artes in Valencia/Spanien. 2011 und 2012 war sie Meisterschülerin von Professor Walter Dahn. 2013 erhielt Hassani den Preis des Kunstvereins Hannover, Atelierstipendium Villa Minimo, und 2016 den Sprengel-Preis für Bildende Kunst der Niedersächsischen Sparkassenstiftung. Für den Kunstpreis Böttcherstraße 2020 Bremen war sie nominiert und hat in diesem Kontext in der Kunsthalle Bremen ihre Werke ausgestellt.
Die Künstlerin absolvierte bereits viele Stipendien, so beispielsweise das New York-Stipendium der Niedersächsischen Sparkassenstiftung und des Landes Niedersachsen in der Künstlerresidenz am International Studio & Curatorial Program New York. Zuletzt erhielt sie das Marianne-Defet-Malerei-Stipendium in Kombination mit einer Ausstellung in der Kunsthalle Nürnberg.
Ohne Titel, Epoxidharz und Pigment, 65,7 x 53 cm Sammlung Ültzen, Ausstellungsansicht “Geordnete Verhältnisse” (2022), Kunsthalle Nürnberg
In der Begründung für die Verleihung des August-Macke Preises 2022 schreibt die Jury auszugsweise: „Die Bilder von Toulu Hassani sind minutiös ausgearbeitete abstrakte Werke. Die Konzentration und Ruhe, die sie beim Zeichnen und Malen dieser Werke aufbringt, vermitteln sich dem Betrachter, der angeregt wird, sich meditativ in die Oberflächen und Strukturen der Werke hineinzusehen. Toulu Hassani bereitet oft zunächst ein Raster vor, welches sie dann zeichnend und malend ausarbeitet. Dabei variiert sie die Formen und Bewegungen im Laufe der Arbeit, so dass das Ergebnis sich erst im Prozess herausbildet. Sie experimentiert auch mit Materialien, so z.B. Gips, Holz oder Stoff, so dass nicht nur die Oberfläche von Papier oder Leinwand gestaltet wird, sondern mitunter ein Bildobjekt entsteht, das von allen Seiten bearbeitet ist. Toulu Hassanis intensive Arbeiten demonstrieren die Kraft des individuellen Kunstwerks, mithin das, worum es auch August Macke wesentlich in seiner Kunst ging.“
——— Bier, Infos und Sponsoring ——-
Der August-Macke-Preis wird unterstützt von der Brauerei C. & A. Veltins, den Sparkassen im Hochsauerlandkreis, von der Annegret und Hans-Richard Meininghaus-Stiftung, dem Hochsauerlandkreis sowie vom August-Macke-Kuratorium.
August Macke wurde am 3. Januar 1887 in Meschede/Hochsauerlandkreis geboren. Er gehörte zu den bekanntesten deutschen Malern des Expressionismus und nahm an beiden Ausstellungen des Blauen Reiters 1911 und 1912 teil.
Das Podium der Pressekonferenz (Bild: (c) Ast_Juergens)
Die sechste Ausgabe der im Ruhrgebiet erfolgreich etablierten lit.RUHR und der dazugehörigen lit.kid.RUHR vom 19. bis 23. Oktober 2022 findet in äußerst unsteten Zeiten statt.
(Pressemitteilung der lit.Ruhr)
Umso bedeutender, dass das Programm des internationalen Literaturfestivals mit insgesamt 61 Veranstaltungen in Essen, Bochum, Gelsenkirchen und Oberhausen dem Publikum erneut ebenso Grundlagen für tiefgreifende Debatten und horizonterweiternde Gedanken bietet wie niveauvolle Unterhaltung, neue Perspektiven und gemeinschaftlich erlebte Kultur.
Diese Versprechen erfüllt gleich zur Eröffnung der ebenso profilierte Schauspieler wie begnadete Schriftsteller Joachim Meyerhoff. Seine autofiktionalen Romane (zuletzt: „Hamster im hinteren Stromgebiet“) sind große Literatur und allesamt Bestseller. Die lit.RUHR beehrt er mit einer Lesung ganz neuer, noch unveröffentlichter Texte. (19.10., 19.30 Uhr, Lichtburg Essen)
Tupoka Ogette ist Bestseller-Autorin („exit RACISM“), Trainerin und Beraterin für Antirassismus im deutschsprachigen Raum. Ihre Bücher (zuletzt: „Und jetzt du“) unterstützen alltagsnah und konkret bei einem rassismuskritischen Leben. (20.10., 19.30 Uhr, Theater Oberhausen)
Eine hochkarätige Buch-Premiere feiert die profilierte Klimaaktivistin Luisa Neubauer auf der lit.RUHR: Sie und ihre Großmutter, Dagmar Reemtsma, verhandeln in ihrem Buch „Gegen die Ohnmacht“ generationenübergreifend hundert Jahre deutscher und europäischer Geschichte zwischen NS-Diktatur und Klimakrise. (20.10., 20 Uhr, UNESCO-Welterbe Zollverein, Halle 5)
Ihre Buch-Premiere feiert Klimaaktivistin Luisa Neubauer (Bild: Oguz Yilmaz)
Der ehemalige Profifußballer Neven Suboticist einst als Flüchtling nach Deutschland gekommen und hat mit seinem Talent Millionen verdient. Heute ermöglicht Subotic mit seiner Stiftung Trinkwasser-projekte in Äthiopien. Sein Buch „Alles geben“ ist ein Appell für mehr Gerechtigkeit sowohl im Profifußball als auch in der globalisierten Welt. (21.10., 20 Uhr, UNESCO-Welterbe Zollverein, Salzlager)
Am Sonntag gegen 15:45 Uhr stürzte ein 33-jähriger Mann aus Weilmünster aus noch ungeklärter Ursache mit seinem Fahrrad im Bike-Park Winterberg. Dabei verletzte er sich schwer und wurde in ein Krankenhaus eingeliefert.
Wie sieht die Zukunft der Krankenhäuser im ländlichen Raum, hier das St. Franziskus-Hospital Winterberg, aus? (archivfoto: zoom)
Das Land NRW bereitet gerade einen neuen Krankenhausplan vor. Für den ländlichen Raum – und damit insbesondere auch für den HSK – drohen dadurch schwerwiegende Veränderungen für die stationäre medizinische Versorgung. Denn die Landesregierung plant, die Anforderungen für das Bestehen eine Fachabteilung in einem Krankenhaus erheblich zu erhöhen.
Das wird dazu führen, dass viele Krankenhäuser die Zahl ihrer Fachabteilungen reduzieren müssen. Im HSK gibt es derzeit 8 Akutkrankenhäuser: 3 in Arnsberg (Alt-Arnsberg, Neheim, Hüsten; alle Teil des Klinikums Hochsauerland), Meschede (ebenfalls zum Klinikum Hochsauerland gehörend), Brilon (kommunal), Olsberg, Marsberg (eng verbunden mit dem Brüderkrankenhaus in Paderborn) und Winterberg. Außerdem bietet die Fachklinik Kloster Grafschaft auch Leistungen in der Grundversorgung an.
Der HSK wird an der Planung beteiligt, denn er muss – wie auch alle anderen Kreise in NRW – angehört werden. In der Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses des HSK am 23.05.2022 wurde kurz über die Entwicklung berichtet. Aber es gab keine konkreten Angaben, wie, wann und mit welchen Inhalten die Beteiligung des HSK stattfindet.
Daher brachte die SBL-Kreistagsfraktion am 16.08.2022 eine Anfrage an den Landrat ein. Hier die Fragen und die Antworten (eingegangen am 02.09.2022):
“Sehr geehrter Herr Landrat, derzeit erarbeitet das Land NRW einen neuen Krankenhausplan. Für die Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses am 23.05.2022 hat die Kreisverwaltung mitgeteilt (Drs. 10/462), dass eine Anhörung nach 5 15 KHGG des Hochsauerlandkreises als „mittelbar Beteiligter“ durch das Gesundheitsministerium stattfindet. Näheres zu dieser Anhörung wurde bisher nicht mitgeteilt.”
“1. Wann fand oder findet diese Anhörung statt?” “Eine Anhörung nach § 15 KHGG des Hochsauerlandkreises als „mittelbar Beteiligter“ soll nach den Verhandlungen der unmittelbar Beteiligten, d. h. gegen Ende der regionalen Planungskonferenzen in Form einer schriftlichen Stellungnahme stattfinden. Die regionalen Planungskonferenzen werden It. MAGS im Herbst einberufen und sollen längstens 2 Jahre in Anspruch nehmen.”
“2. Durch wen wurde bzw. wird der HSK dort vertreten?” “Siehe Antwort zu 1. Die Anhörung findet in schriftlicher Form statt.”
“3. Welche inhaltlichen Aussagen wurden bzw. werden durch den HSK in dieser Anhörung gemacht?” “Angaben zum Inhalt der Stellungnahme im Anhörungsverfahren können erst nach Kenntnis des regionalen Planungsergebnisses gemacht werden. Geplant ist vor Abgabe der Stellungnahme durch den Kreis u. a. auch die politischen Gremien zu beteiligen.”
“4. Wer hat diese Inhalte festgelegt, und wer wurde an der Erarbeitung beteiligt?” “Siehe Antwort zu Frage 3.”
Fazit: Es wird also noch mindestens 2 Jahre dauern.
Endgültige Wahlergebnisse der NRW-Landtagswahl 2022 sind jetzt für alle 396 Städte und Gemeinden des Landes im interaktiven Dashboard Wahlen Nordrhein-Westfalen verfügbar.
Übersichtsgrafik der Wahlbeteiligungen in den Städten und Gemeinden NRWs
Düsseldorf (IT.NRW). Bei der Landtagswahl 2022 in Nordrhein-Westfalen haben mit 55,5 Prozent weniger Wahlberechtigte ihre Stimme abgegeben als noch fünf Jahre zuvor (2017: 65,2 Prozent). Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, fiel die Wahlbeteiligung regional unterschiedlich aus und reichte von 43,9 Prozent in Werdohl bis zu 72,0 Prozent in Monschau.
Der Anteil der Wählerinnen und Wähler, die eine gültige Zweistimme via Briefwahl abgegeben haben, hat sich gegenüber 2017 nahezu verdoppelt (2022: 47,1 Prozent; 2017: 24,8 Prozent). Regional betrachtet reichte der Anteil der Briefwähler/-innen bei der Landtagswahl 2022 von 28,2 Prozent in Borgentreich bis 61,9 Prozent in Erndtebrück.
Das aktualisierte Dashboard Wahlen NRW steht zur Verfügung. Die jetzt vorliegenden endgültigen Wahlergebnisse der Landtagswahl 2022 für alle Städte und Gemeinden wurden vom Statistischen Landesamt ergänzt. Die Ergebnisse stehen auf Gemeindeebene in Form von interaktiven Grafiken und Karten zur Verfügung.
Der Topact kommt ab 16 Uhr zum Schluss: SISTANAGILA, ein in Berlin lebendes israelisches und iranisches Quintett, dass mit seinem Projekt den musikalischen Dialog sucht. (Plakat: WKM)
Am Sonntag, 11.09.22 beteiligt sich der WERKKREIS KULTUR MESCHEDE am Stadtfest mit einem interkulturellen Musikprogramm.
(Pressemitteilung)
Los geht´s ab 13 Uhr, dann öffnen alle Geschäfte zum verkaufsoffenen Sonntag. Auf der Bühne des Stiftsplatzes wird ab 13:30 Uhr der ukrainische Frauenchor „Chervona Kalyna“ aus Sundern das Kulturfest eröffnen. Der Chor besteht aus 12 geflüchteten Ukrainerinnen zwischen 13 und 60 Jahren, die gegen ihre Angst und das Heimweh ansingen. Im Anschluss ihres Auftritts werden sie hausintern im St. Walburga-Krankenaus Meschede auftreten. So haben auch die Patienten*innen des Klinikums Hochsauerland die Möglichkeit, indirekt an einem Programmpunkt des interkulturellen Stadtfest teilzunehmen.
Um 14:15 Uhr betritt das Bläserensemble der Musikschule Hochsauerland die Bühne. Danach (14:45 Uhr) gestaltet die Sopranistin der HSK Musikschule, Dilek Gecer mit ihrem internationalen Chor das Programm.
Die Tanzetage Meschede, unter der Leitung von Kirsten Rölleke, gestaltet um 15:15 Uhr einen Querschnitt aus Moderndance, Jazzdance, Kindertanz, hiphop und Ballett und wird hiermit sicherlich das Publikum fesseln.
Der Topact kommt ab 16 Uhr zum Schluss: SISTANAGILA, ein in Berlin lebendes israelisches und iranisches Quintett, dass mit seinem Projekt den musikalischen Dialog sucht. Sie bedienen sich sowohl folkloristischer und religiöser Melodien aus Klezmer, sephardischer und traditionell persischer Musik als auch moderner und klassischer Kompositionen. Die unterschiedlichen Melodien und Motive, neu arrangiert mit Einflüssen von Flamenco und Jazz bis hin zu progressivem Metal, verschmelzen zu einer Musik, die etwas ganz Neues entstehen lässt und eine Brücke zwischen zwei Welten erbaut. Hierfür gilt dem Musikfestival „Multiphonics“ dank für die Vermittlung nach Meschede.
Der WKM ist sehr stolz, nach 20 Jahren wieder ein Stadtfest kulturell zu gestalten. Das Stadtmarketing Meschede sowie das NRW Landesprojekt „Neustart miteinander“ machen es möglich, dies auch „livehaftig“ umzusetzen.
Bereits am Samstag den 10.09. wird es ein äußerst attraktives und buntes Programm geben und das Fest findet wieder unter dem Motto „Von Bürgern für Bürger statt“.
Der Eintritt an beiden Tagen des Stadtfestes ist frei und der WKM freut sich, am Sonntag den 11.09.22 interkulturell etwas ganz besonderes zu bieten.
Für das leibliche Wohl und Getränke ist auf dem Festivalgelände der Innenstadt gesorgt.
Vor etwa einem Jahr, am 03.09.2021, hat der Kreistag den neuen Rettungsdienstbedarfsplan beschlossen. In ihm ist vorgesehen, dass im Kreisgebiet sieben neue Rettungswachen und ein neuer Notarztstandort gebaut werden.
Die acht Neubauten sollen errichtet werden in Brilon, Gellinghausen, Gleidorf, Hallenberg, Medebach, Meschede und Winterberg sowie in Altenbüren. Durch die neuen Rettungswachen sollen die Zeiten bis zum Erreichen der Einsatzstellen (“Hilfsfristen”) in denjenigen Orten, für die das bisher zu lange dauerte, deutlich verkürzt werden.
Um bauen zu können, braucht man u.a. geeignete Grundstücke. Aus der Antwort des Landrats auf eine Anfrage der SBL-Kreistagsfraktion vom 14.08.2022 ergibt sich, dass bisher erst ein Grundstückskauf getätigt wurde. Die übrigen sieben Grundstückserwerbe befinden sich alle noch in Vorbereitung. Die Frage, ob für die vorgesehenen Baugrundstücke schon Baurecht besteht, wurde bisher noch nicht beantwortet. Möglicherweise könnte das für einige der Grundstücke noch Jahre dauern.
Geplant werden müssen die Neubauten auch. Der Kreistag hat am letzten Freitag (24.08.2022) den Auftrag als Generalplaner an ein Architekturbüro mit Sitz in Thüringen und Hessen vergeben. Hierüber gab es viele Diskussionen, aber darüber können wir leider nichts berichten, weil dieser Tagesordnungspunkt im nicht-öffentlichen Sitzungsteil stattfand. Hier nur eine allgemeine Aussage: DieSBL sieht generell Vergaben an Generalplaner kritisch, weil dabei heimische Architektenbüros nur geringe Chancen haben, weil die räumliche Distanz groß ist, weil die Gefahr besteht, dass die Kosten höher werden, und weil es unwahrscheinlicher wird, dass bei mehreren Projekten diejenigen, bei denen die Voraussetzungen zum Bauen gegeben sind, eher gebaut werden als andere.
Jedenfalls sind die ersten Neubauten noch lange nicht in Sicht…
Am Mittwoch verletzten sich zwei Fahrradfahrer im Bike Park Gellinghausen (Schmallenberg) bei Unfällen schwer.
(Polizeimeldung Hochsauerlandkreis)
Gegen 14:00 Uhr stürzte ein 56-jähriger Mann aus Winningen auf der Strecke. Nach jetzigem Stand der Ermittlungen war die Unfallursache ein Fahrfehler des Mannes. Er wurde mit dem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht.
Etwas später, gegen 14:45 Uhr, kam auf derselben Strecke ein 46-jähriger Mann aus Belgien mit seinem Fahrrad zu Fall. Er musste mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen werden. Auch in diesem Fall wird als Unfallursache ein Fahrfehler angenommen.
Zwei Jahre nach dem Sturm auf das Reichstagsgebäude am 29.08.2020 warnt die Amadeu Antonio Stiftung: „Sturm auf den Reichstag”, Fackelmärsche vor den Wohnhäusern von Politikern, Angriffe auf Ärzte, „Spaziergänge”, bei denen regelmäßig Polizisten angegriffen werden: Die Feinde der Demokratie in Deutschland seien so selbstbewusst wie nie und erreichten mit ihrer Agenda mehr Menschen als je zuvor. Jetzt vollziehe sich der nahtlose Übergang zu Protesten in Sachen Energiekrise. Über zwei Jahre Dauerbeschallung mit Verschwörungsideologien, Antisemitismus und Desinformation hätten ein ein neues demokratiefeindliches Milieu entstehen lassen, das für immer neue Anlässe mobilisierbar bleibt. Das sei das Ergebnis einer Analyse, die die Amadeu Antonio Stiftung heute vorstellte.
(Pressemitteilung der Amadeu Antonio Stiftung)
Am 29. August 2020 durchbrachen mehrere hundert Demonstranten Absperrgitter und Polizeiketten, um die Treppen zum Reichstag zu stürmen, wo Reichsfahnen geschwungen wurden. Die rechte Szene feierte diese Bilder als Triumph und Ermächtigungsmoment. Bis heute wurde die Aufarbeitung verschleppt und lediglich 85 Verfahren eingeleitet, von denen 52 bereits eingestellt wurden.
„Während der Sturm auf das Kapitol in den USA als Fanal eines versuchten rechtsextremen Systemsturzes juristisch verfolgt wird, scheint der Reichstagssturm hierzulande nicht einmal als Weckruf verstanden zu werden. Die juristische Aufarbeitung wird verschleppt, das radikale Potenzial dieser antidemokratischen Mischszene, die den Systemsturz will, wird nach wie vor unterschätzt”, kritisiert Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung.
Energiekrise droht zur Demokratiekrise zu werden
“Wir stehen vor einem Herbst der Demokratiefeindlichkeit. Das Protestgeschehen hat eine neue Qualität. Lange konzentrierten sich Rechtsextreme auf ausgewählte Themen wie Einwanderung, heute wird unabhängig vom Thema gegen die Demokratie als solche mobilisiert. Mit dem aktuellen Themenumschwung von Corona zur Energiekrise stacheln die Feinde der Demokratie eine wütende Menge nahtlos weiter auf. Berechtigte Ängste werden missbraucht, um zu zündeln und in Wut und Hass zu wandeln, das ist nichts anderes als geistige Brandstiftung”, ergänzt Reinfrank.
Stark steigende Gas- und Benzinpreise, Inflation und Sparmaßnahmen bei gleichzeitig stagnierenden Löhnen und drohender Arbeitslosigkeit führen zu berechtigten Existenzängsten der Deutschen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa aus dem Juli 2022 sagen 44 Prozent aller Befragten, sie würden „sicher oder mit großer Wahrscheinlichkeit an Demonstrationen gegen die hohen Energiepreise teilnehmen“. Demokratiefeinde erhoffen sich mit dieser Protestbereitschaft neue Anknüpfungspunkte für ihre Agenda. Mit vereinfachten Schuldzuweisungen wird der Hass gegen die parlamentarische Demokratie und ihre Repräsentanten weiter zugespitzt.
Radikales Zündeln mit Ängsten
„Die Feinde der Demokratie sind online besser vernetzt als je zuvor. Während der Pandemie ist eine digitale Propagandamaschinerie gewachsen, die für jede kommende Krise mobilisiert werden kann. Hinter dem geschickten Zusammenspiel verschiedener Kanäle und Formate steckt eine ausgeklügelte digitale Infrastruktur, die auf Desinformation und die Dauerbeschallung mit Verschwörungserzählungen setzt”, erklärt Veronika Kracher, Monitoring-Expertin der Amadeu Antonio Stiftung. “Der rechten Mobilisierung wird nichts entgegen gesetzt, es braucht eine klare Kante gegen Rechts. Es gibt genug Möglichkeiten gegen die Personen vorzugehen, die ohne jegliches Unrechtsbewusstein zu Gewalttaten anstacheln und Mordaufrufe verbreiten. Aufrufe zu Straftaten müssen endlich breitflächig verfolgt werden. Hassakteure müssen deplattformt werden, damit nicht immer neue Menschen den Weg in die digitalen Hasswelten finden.”
Längst ist etwa die rechtsextreme Kleinstpartei „Freie Sachsen“, die im Freistaat maßgeblich an der Vernetzung und Mobilisierung für die maßnahmenkritischen „Montagsspaziergänge“ beteiligt war, thematisch umgeschwenkt. Via Telegram erreicht die Partei rund 150.000 Menschen und mobilisiert zu Demonstrationen in dutzenden Orten unter dem Motto „Sommer, Sonne, Bürgerwiderstand! Vom Corona- in den Energielockdown?” und schürt mit Bezug auf den Lockdown gezielt Ängste vor neuen Einschränkungen.
“Organisierte rechtsextreme Akteure konnten mit den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen einen enormen Geländegewinn verzeichnen und sich noch fester als ‘Kümmerer’ vor Ort etablieren, obwohl sie selbst keine Antworten, aber klare Feindbilder bieten. Gerade in strukturschwachen Regionen und in Krisenzeiten geben die Proteste ein Gefühl von Stärke und bieten Zusammenhalt unter der großen Klammer Demokratiefeindlichkeit”, erklärt Benjamin Winkler von der Amadeu Antonio Stiftung in Sachsen. “Die Wut gegen ‚die da oben’ trifft Lokalpolitiker genauso wie Engagierte und schafft ein Klima der Angst, in dem Betroffene allein gelassen werden.”
Innenministerium muss handeln, statt zu warnen
Die Protagonisten sind keine Unbekannten: Für viele Influencer der Szene waren die „Montagsmahnwachen“ von 2014 zum Beginn der Ukraine-Krise ein Moment der Politisierung. Andere waren schon an den flüchtlingsfeindlichen Protesten ab 2013 beteiligt. Impfgegner und Verschwörungsgläubige mobilisieren seit Jahren gegen Wissenschaft und evidenzbasierte Fakten.
„Es gibt nach zweieinhalb Jahren keine Ausrede mehr, das Gefahrenpotenzial dieser Szene zu unterschätzen”, erklärt Timo Reinfrank: „Politik, Polizei und Justiz haben immer wieder massive Rechtsverstöße toleriert: von Ausschreitungen vor Geflüchtetenunterkünften 2014 bis hin zu Angriffen auf Polizisten bei sogenannten Spaziergängen 2022. Doch bisher bekommt man den Eindruck, das hätte alles kaum Konsequenzen. Das dadurch vermittelte Gefühl einer ‚Unantastbarkeit’, hat ein vermeintlich bürgerliches Spektrum ermutigt, sich diesen im Kern demokratiefeindlichen Protesten anzuschließen. Wenn Rechtsextreme während einer waschechten Inflation und Energiekrise weiterhin Proteste kapern und orchestrieren können, entsteht ein Brandsatz der Demokratiefeindlichkeit. Es droht ein Flächenbrand.”
Antidemokraten dürfen keine Partner im politischen Protest sein. Straftaten, analog wie digital, müssen konsequent verfolgt und geahndet werden, um eine erneute Deutungshoheit der organisierten Demokratiefeinde zu verhindern. Dabei muss insbesondere die digitale Infrastruktur ins Visier genommen werden. Trotz der angespannten Lage darf an politischer Bildung nicht gespart werden und müssen Hilfsangebote für Betroffene und Angehörige ausgebaut werden. Es braucht eine klare Kommunikation über politische Entscheidungen, da Unsicherheiten den Raum für Desinformation öffnen.
Über die Amadeu Antonio Stiftung:
Seit ihrer Gründung 1998 ist es das Ziel der Amadeu Antonio Stiftung, eine demokratische Zivilgesellschaft zu stärken, die sich konsequent und überparteilich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wendet. Die gemeinnützige Stiftung steht unter der Schirmherrschaft von Wolfgang Thierse.
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