Umleitung: SPD und Christen, Medien und Spekulanten, Qualität der Tageszeitungen, Antisemitismus, FDP, Memorandum 2011, Volkszählung und Waldbrandgefahr.

Fernweh: an der Elbe. (foto: chris klein)
Fernweh: an der Elbe. (foto: chris klein)

„Der säkulare Rechtsstaat und die Kirchen”: eine enttäuschende Veranstaltung der SPD (AK Christen), meint Elke Schäfer  … hpd

Spiegel Online und Bild: Ein Zusammenspiel zu Gunsten der Spekulanten, mutmaßt Albrecht Müller … nachdenkseiten

Medienwissenschaftler warnt vor weiteren Qualitätseinbußen bei Tageszeitungen: Sinkende Auflagenzahlen und immer weniger junge Leser haben Einsparungen zu Folge, auch bei den Gehältern. Der Medien-Experte Horst Röper warnt vor einem Teufelskreis, unter dem letztlich die Inhalte leiden … dradio

„Antisemitismus heute“: Am Donnerstag, den 12. Mai, findet in der Alten Synagoge Essen eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Chaim Noll statt … ruhrbarone

FDP: noch zu retten? … WirInNRW

Memorandum 2011: Für Arbeitszeitverkürzung als Mittel gegen Arbeitslosigkeit … doppelwacholder

Volkszählung 2011: Volksausforschung? … gruenesundern

Waldbrandgefahr im HSK: Feuerwehren in erhöhter Alarmbereitschaft … derWesten

Erneute Heimsuchung: Die große WP-Umfrage.

Ende September 2009, es kommt mir vor wie gestern, berichteten wir über eine Leser-Umfrage der Westfalenpost unter dem damaligen Chefredakteur Bodo Zapp. Wir hatten damals die launige Überschrift „WP-Wochen: Wie ich einmal die Hälfte der Leserschaft vergaß und ihr die falschen Fragen stellte“ gewählt.

Wir urteilten: Realsatire!

Anderthalb Jahre später flattert uns erneut eine sogenannte Umfrage der Westfalenpost ins Haus. Wer die sechs Fragen beantworte, bekomme fünf Wochen lang die Westfalenpost (WP) für 18,99 Euro, außerdem entweder einen Geschenkgutschein von Tchibo (10€) oder ein „Uhren-Duo“.

Darüber hinaus dürfe man noch am großen WP-Gewinnspiel teilnehmen. Höchstpreis: Verdopplung des Monatsgehalts.

Bevor wir uns hämische Gedanken über die Qualität des „Uhren-Duos“ machen, welches das Äquivalent des 10 Euro Tchibo Gutscheins ist, und bevor wir spekulieren, ob nun alle Geschäftsführer  oder sämtliche Hartz IV Empfänger die WP in der Hoffnung auf ein doppeltes Monatsgehalt bestellen werden, wenden wir uns den Fragen zu.

1. Die Lebenshaltungskosten steigen stetig. An welcher Stelle würden Sie am ehesten sparen?

Jetzt habe ich fünf Möglichkeiten zum Ankreuzen: Benzin, Strom, Lebensmitteln(!), Freizeitaktivitäten, und Urlaub.

Aus welchem Grund steht denn da dieser merkwürdige Konjunktiv „würden“? Entweder sinken die Realeinkommen oder sie sinken nicht. Gesetzt den Fall, die Realeinkommen sänken, dann müssten!!! die Menschen notgedrungen sparen. Ich spare mir die Antwort.

2. Sind Sie mit dem Freizeitangebot in und um Winterberg (z. B. Schwimmbäder, Parks) zufrieden?

Antwortmöglichkeiten: Ja, Nein, Keine Angabe

Ich wiederhole: Ja, Nein, Keine Angabe

3. Für welche Bevölkerungsgruppe sollte es mehr Freizeitangebote in Winterberg geben?

Auswahl: Jugendliche, Familien m. Kindern, Erwachsene,  Rentner und keine Angabe.

Aus welchem Grund sollte ich versuchen, mich in eine andere Bevölkerungsgruppe hinein zu versetzen und ihr ein Freizeitangebot anzudichten?

4. Nahezu jede Stadt bzw. Gemeinde muss sparen. Sind davon auch Freizeitangebote betroffen, die Sie nutzen?

Wahnsinnsauswahl: Ja, Nein, Keine Angabe.

Der Logik der Personalisierung folgend, hätte doch wie in Frage 2 hier auch „Winterberg“ stehen müssen.  Neutral hätte die Frage lauten müssen: Die Stadt Winterberg spart laut Haushalt an … und als Lokalzeitung weiß doch die WP Bescheid, wo im Haushalt gekürzt wird.

5. Oft „vergessen“ Parkbesucher, Müll und leere Flaschen wieder mitzunehmen oder zu entsorgen. Sollte Ihrer Meinung nach das Grilllen in öffentlichen Parkanlagen untersagt werden?

Ja, Nein, Keine Antwort.

Wo kommt denn diese Frage her? Hat die Lokalredaktion das Grillen in Parkanlagen schon als Problem recherchiert? Ehrlich gesagt, der meiste Müll wird doch von Besuchern eines Winterberger Fastfood-Restaurants weiträumig an den Straßenrändern entsorgt.

6. Wenn unsere Kommunalpolitik schon zu Sparmaßnahmen gezwungen ist, wo sollte Winterberg Ihrer Meinung nach den Rotstift ansetzen?

Freie Antwort: ………………………………………………………………………………….. und Keine Angabe

Ehrlich gesagt: mir passt diese ganze suggestive Fragerei nicht, die unterstellt, dass das Sparen gewissermassen ein ökonomisches Gesetz ist.  Eine Lokalzeitung sollte transparent machen, wie die Verteilung der Gelder in, an und aus den Kommunen läuft.

Ich kann mir überhaupt nicht vorstellen, wie die Winterberger Redaktion diese zusammengeschusterten Fragen für ihre journalistische Arbeit nutzen will oder kann. Mein Eindruck ist, dass es sich mehr um eine billige Abo-Werbekampagne, denn um eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Problemen und Verhältnissen in Winterberg handelt.

Diese Werbekampagne ist wahrscheinlich ein Serienbrief, bei dem je nach Wohnort in Frage 2 oder 6 eine andere Gemeinde eingesetzt wird.

Wer es besser weiß, sage Bescheid.

Vorgestern Demo, gestern Ratssitzung: Sonderratssitzung in Meschede – Keine Chance für MbZ-Antrag

Die Demonstration am Mittwoch. (foto: wendland)
Die Demonstration am Mittwoch. (foto: wendland)

5. Mai 2011 – 14. Sitzung der 8. Wahlperiode – Eine Ratssitzung, in deren Vorfeld sich die Stadtverwaltung sowie die Wählerinitiative Meschede braucht Zukunft (MbZ) viele Gedanken und viel Arbeit gemacht und eine Menge Papier bedruckt haben.

In erster Linie beschäftigte sich der Stadtrat an diesem Tag mit etlichen Änderungen der Bebauung in der Innenstadt, mit Straßenführungen und einem Brückenneubau und mit dem geplanten Abriss eines alt gedienten Vereinsheims, alles im Zusammenhang mit der Regionale 2013.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende stellte fest, es würde für die nächsten Generationen gebaut. Aus finanzieller Sicht sei das alles vertretbar. Er beteuerte: „Wir haben absolutes Vertrauen in die handelnden Personen. Der Rat sei gewählt worden, die Gesamtinteressen der Stadt zu vertreten und nicht Einzelinteressen. Die deutliche Mehrheit der Bürger dieser Stadt sehe das so!

Mindestens 141 Bürgerinnen und Bürger hatten allerdings einige Wochen zuvor mit schriftlichen Widersprüchen gegen die Änderung des Bebauungsplans „Mühlenweg“ deutlich gemacht, dass sie mit gewissen Planungen der Stadt ganz und gar nicht einverstanden sind. Diese Bürger-Widersprüche und z.B. auch Schreiben mit Hinweisen des Ruhrverbands, der Thyssengas GmbH und der Kreisverwaltung waren heute u.a. Thema der Sonderratssitzung. Die Einwände der Bürger bezogen sich beispielsweise auf die enormen Kosten der Bauvorhaben, auf die größere Verkehrs- und Anwohnerbelastung durch Schwerlastverkehr und auf die Entwertung des Grundstücks „Rinschen Park“.

Besonders betroffen vom Bau der geplanten zweispurigen Ruhrbrücke ist neben den Anwohnern der portugiesische Verein. Sein Vereinshaus, das im Besitz der Stadt ist, soll einem Kreisverkehr weichen. Eine neue Vereinsunterkunft ist derzeit nicht in Sicht. Daher reagierte die portugiesische Gemeinde und legte dem Bürgermeister ein Kaufangebot für das Gebäude des jetzigen Vereinsheim vor. In der Ratssitzung wurde aber deutlich, die Stadt wird auf das Angebot wohl nicht eingehen.

Außer der MbZ-Fraktion machten alle Fraktionen mit viel Nachdruck deutlich, sie wollen die zweispurige Brückenlösung. Die Fakten von den Experten wären überzeugend, argumentierte eine Ratsfrau der UWG. MbZ solle die Fachkenntnisse anerkennen. Alle Fakten sprächen gegen den Bau einer einspurigen Brücke, also gegen die MbZ-Lösung. Ratsmitglied Senge von MbZ erwiderte, für ihn sei eine zweispurige Lösung tragbar, aber in einer bescheideneren Form.

Zuvor war ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung in einer Präsentation auf die von Mitgliedern des Wählerbündnisses MbZ ausgearbeitete einspurige Brückenlösung eingegangen. Die Behörde hatte ihrerseits zwei weitere einspurige Varianten durchkalkuliert, kam aber zu dem Ergebnis, die Kostenersparnis bei dem Bau einer einspurigen Brücke rechtfertige nicht die Realisierung einer preiswerteren Lösung, auch nicht, wenn das von den Portugiesen genutzte Gebäude wegen des dann nicht erforderlichen Kreisels vor der Brückenauffahrt stehen bleiben könne. Die Ersparnis liege lediglich bei ca. 460.000 Euro. Der Kosten-Anteil der Stadt beliefe sich auf 30 %. Also spare Meschede nur rund 140.000 Euro. Diese Berechnung bezieht sich allerdings auf die Brücken-Variante 3, einer Variante der Stadt. Für den wesentlich gradliniger und bescheidener geplanten und somit sicherlich deutlich preiswerteren Vorschlag von MbZ stellte der Verwaltungsmitarbeiter leider keine Vergleichsberechnung vor.

MbZ wurde m Verlauf der Sitzung wiederholt von den Ratskolleginnen und –kollegen mit Vorwürfen wie Populismus konfrontiert. Es ginge bei den MbZ-Anträgen um Effekt-Hascherei. Es sei nicht fair, die Brückenbau-Maßnahme mit dem portugiesischen Vereinsheim in Verbindung zu bringen. Der Abriss wäre schon vor 20 Jahren beschlossene Sache gewesen. Das streue den Leuten Sand in die Augen. Die Verkettung sei unfair. Da würden möglicherweise auch Fledermäuse ins Gespräch gebracht.

Manch Zuhörer, manche Zuhörerin oben auf der Zuschauer-Tribüne hatte sicherlich zu dem ein oder anderen Punkt eine andere Meinung als der Bürgermeister und die große Koalition der Ratsmitglieder!? Aber, wie sagte ein Ratsherr, die Regionale 2013 hätte nur so einen großen Erfolg, weil alle Bürger rechtzeitig eingebunden wurden.

Die diversen Abstimmungen über die Ratsvorlagen spiegelten die große Einigkeit im Stadtrat Meschede wieder. Bei den meisten lautete das Ergebnis: 2 Gegenstimmen, keine Enthaltung.

Unsere Autorin ist Mitarbeiterin der Sauerländer Bürgerliste (SBL) im Mescheder Kreistag.

Umleitung: Schwuler Theologe geschasst, Einstein hat Recht und was sonst noch billig ist

Doppelt gemoppelt hält besser in San Diego, CA (foto: loos)
Doppelt gemoppelt hält besser in San Diego, CA (foto: loos)

Kardinal schasst schwulen Theologen: Der bekennende homosexuelle Theologe und Autor David Berger darf nach seinem Outing keinen Religionsunterricht mehr erteilen. Nach FR-Informationen entzieht Kardinal Meisner dem 42-Jährigen mit sofortiger Wirkung die „Missio canonica“ … fr

Einstein Theories: Confirmed by NASA Gravity Probe … nationalgeographic

Bernd Raffelhüschen: bläst zur Lobbyisten-Polka … nachdenkseiten

Aus für Straßenstrich in Dortmund: und doch eine Blamage für die Stadt … ruhrbarone

Zeitungsstreiks in NRW: Grund zur Freude? Diskussion auf … medienmoral

Billig will Qualität vernichten: NRW-Verleger gehen gegen Online-Konkurrenz von ARD und ZDF vor … westen

Hagen: Klimaexperte Latif in der FernUni … doppelwacholder

HSK: Gab es verstärkte Auswaschungen von PFT bei Tauwetter? … sbl

Die Christliche Rechte auch in England auf dem Vormarsch?

Just say no? (foto: chris klein)
Just say no? (foto: chris klein)

“Just say no to sex” – mit diesem Slogan warb die Christliche Rechte in den USA lange Zeit unter Jugendlichen.

Abstinenz bis zur Ehe, Keuschheit, Klarheit, nur einfach “nein” sagen, und schon waren alle weiteren Fragen wie Verhütung, HIV, Geschlechtskrankheiten, Umgang mit der eigenen Sexualität usw. gelöst. Und ganz nebenbei befreite es Lehrer und Eltern von der leidigen Aufgabe der Aufklärung, denn durch „just say no“ war eine Schwangerschaft bei Jugendlichen automatisch ausgeschlossen.

Geringere Geburtenraten unter Teenagern waren nicht die Folge, aber die Rechte hatte das Thema für eine große Kampagne.

Das ist lange her und schien schon fast vergessen. Wenn da nicht dieser Déjà-vu -Effekt wäre, dass gesellschaftliche Phänomene aus den USA zunächst nach England und mit weiterer Verzögerung zu uns kommen.

In Großbritannien ist diese Idee nun angekommen und hat bei den Konservativen voll eingeschlagen:
Wie der Guardian gestern berichtete schlug die Abgeordnete Nadine Dorries verpflichtenden „Abstinenzklassen“ für Mädchen zwischen 13 und 16 Jahren vor. Ihre Parteikollegen unterstützen sie und schon bald könnte daraus ein Gesetz werden.

Es ficht die Britischen Konservativen nicht an, dass Schwangerschaften von Teenagern so selten wie in den 1980er Jahren sind. Frau Doerries sieht um sich herum eine im höchsten Maße sexualisiert Gesellschaft.  Das Gesetzesvorhaben der Konservativen zielt allein auf Mädchen. Deren sexuelle Aktivitäten sollen stigmatisiert und reglementiert werden. Das ist ein sehr altes Rollenverständnis, welche viele – offensichtlich zu Unrecht – schon überwunden glaubten.

Wie lange wird es noch dauern, bis ähnliche Forderungen nach „Abstinenzunterricht“ aus Reihen Christlicher Politiker auch in Deutschland laut werden? Warten wir es ab…

Harter Tobak: Deftige Vorwürfe von Hermann Dierkes gegen die Ruhrbarone

Hermann Dierkes, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE Duisburg, hat in einem offenen Brief Stellung zu den Vorwürfen des Antisemitismus in der Linken Duisburg genommen und darin insbesondere das Journalisten-Blog Ruhrbarone scharf angegriffen:

„… Die Ruhrbarone haben ihren Titel zurecht gewählt: Ruhrbarone – die klassischen Herren von Stahl und Eisen, Rüstungsschmieden und Schachtanlagen – sind seit den Zeiten der alten Arbeiterbewegung immer gegen die Linke gewesen – stockkonservativ bis reaktionär. Etliche von ihnen haben schon früh Hitler und seine NSdAP finanziert und die allermeisten waren nach der „Machtergreifung“ der Nazis die großen Profiteure von der Zerschlagung der Gewerkschaften, der parlamentarischen Demokratie, von Zwangsarbeit, Eroberungskrieg und Völkermord an den Juden. Wer sich so einen Namen gibt, will damit offenbar auch zeigen, in welcher Tradition er sich sieht.

Auf die Fahnen geschrieben haben sich diese Laurins und Co. vor allem den Kreuzzug gegen den Antisemitismus – besser gegen das, was sie unter rücksichtsloser Verdrehung der Tatsachen darunter verstehen: Nämlich jede Kritik an der israelischen Politik, die Völkerrecht und Menschenrechte gegenüber den Palästinensern ständig mit Füssen tritt. Dann werden von den Ruhrbaronen Pamphlete in die Welt gesetzt, die vor Verleumdung und Rufmord nicht zurück schrecken. Dann agieren diese Kreuzritter – denen Migrantenfeindlichkeit, Antiarabismus und –Antiislamismus, antiökologische und neoliberale Positionen ebenso nicht fremd sind – wie eine außenpolitische Propagandaabteilung der rechtsradikalen israelischen Regierung. Wir haben Grund zur Annahme, dass sie im Rahmen der millionenschweren Propagandaoffensive und Imagekampagne („Hasbara“) – nach dem mörderischen Angriff der israelischen Armee auf Gaza in 2008/09 und nach dem Angriff der israelischen Marine auf die Gaza-Hilfsflotte mit 9 Toten im Mai letzten Jahres massiv verstärkt – von der israelischen Regierung dafür bezahlt werden. Denn soviel Messianismus kann nicht allein mit politischer Überzeugung allein erklärt werden. Das riecht stark nach Kampagnenjournalismus mit politischem Auftrag! Ein zentraler Aspekt in den Veröffentlichungen der Ruhrbarone ist übrigens die Aufforderung an SPD und Grüne, die örtliche Kooperation mit der Duisburger LINKEN zu beenden – exakt das, was die CDU massiv fordert … “

Den ganzen Brief lesen.

Mein Zitat des Tages kommt von Jakob Augstein

Der neue "Freitag". (foto: zoom)
Der neue "Freitag". (foto: zoom)

Heute ist erneut der Tag, an dem die Post die Wochenzeitung „derFreitag“ in den Briefkasten wirft, also Donnerstag. „Bruder bin Laden“ heißt es über dem Artikel des Herausgebers Jakob Augstein auf der Titelseite. „Er hat dem Westen sein dunkles Spiegelbild gezeigt“, meint Augstein. Über die These kann man streiten, aber sie hat mich nicht vom Sofa gehauen.

Mein Zitat des Tages ist der zweite Satz im letzten Drittel der zweiten Spalte (Hervorhebungen von mir):

„Angela Merkel sprach dem amerikanischen Präsidenten „Respekt für die gelungene Kommandoaktion“ aus. Respekt, dafür, dass ein unbewaffneter alter Mann, der von Frauen und Kindern umgeben war, von 79 Elitesoldaten überfallen und erschossen wird. Dieser alte Mann war ein Massenmörder, und seine Resozialisierungschancen standen nach unseren Maßstäben schlecht.“

Mein lieber Herr Augstein, der Herr bin Laden, dieser bemitleidenswerte alte Mann, war zum Zeitpunkt seines Todes 54 Jahre alt. In dem Alter stehen wir deutschen Männer voll im Saft und schaffen noch mindestens ein Jahrzehnt für das Bruttosozialprodukt. Zehn Jahre Terror hätte ich dem Massenmörder bin Laden auch noch zugetraut – bis zur Verrentung.

Im Ernst: den „unbewaffneten alten Mann“ hätten Sie sich in Ihrem Text sparen können, vielleicht sogar müssen.

Demonstration in Meschede: ein Kurzbericht.

Über 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zogen am 4. Mai 2011 demonstrierend durch die Innenstadt von Meschede.*

Der Anlass: Der von der Stadt im Zuge der Regionale 2013 geplante und von den meisten Stadtratsmitgliedern befürwortete Abriss des portugiesischen Vereinsheims im Zuge des Neubaus einer überdimensionierten, zweispurigen Brücke über die Ruhr.

Die Organisatoren und Teilnehmer: Zahlreiche portugiesische Mitbürgerinnen und Mitbürger, Anwohner der vom Brückenbau und der veränderten Verkehrsführung betroffenen Straßen, Unterstützer auch aus Ortsteilen sowie MbZ**-Mitglieder.

Fakten: Die Stadt Meschede kann rund 1,2 Millionen Euro sparen, wenn sie anstatt der geplanten zweispurigen Ruhr-Brücke den Alternativ-Vorschlag der Wählergemeinschaft Meschede braucht Zukunft (MbZ) realisiert und die einspurige Bürgerbrücke baut.

Der portugiesische Verein hat dem Bürgermeister ein Kaufangebot in Höhe von 50.000 Euro für ihr Clubheim unterbreitet. Die für den geplanten Abriss dieses Gebäudes von der Stadt kalkulierte Summe beträgt ebenfalls 50.000 Euro. 50.000 Euro plus 50.000 Euro machen laut Adam Ries 100.000 Euro.

100.000 Euro wird also der Kämmerer mehr in der Stadtkasse haben, wenn Rat und Verwaltung auf den Abriss des portugiesischen Vereinshauses verzichten und anstatt der LKW-gerechten innerstädtischen Ruhrbrücke die bürgerfreundliche einspurige Brücke bauen.

Ein weiterer Gesichtspunkt: Durch den Bau der einspurigen Bürgerbrücke würde die Mescheder Innenstadt attraktiver und lebenswerter. Den Anwohnern blieben viel Lärm und andere Immissionen erspart. Die portugiesischen Mitbürgerinnen und Mitbürger und vielleicht auch eine bisher unbekannte Zahl von Fledermäusen behielten ihr „Zuhause“.

*Unsere Autorin ist Mitarbeiterin der Sauerländer Bürgerliste (SBL) im Mescheder Kreistag.

** Wahlbündnis „Meschede braucht Zukunft“

Zwei Männer. Eine Meinung. Gemeinsam gegen das Patriarchat kämpfen!

Von Sven-Christian Kindler, MdB Bündnis 90/Die Grünen, und Sven Lehmann, Landesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen NRW haben sich mächtig über einen Text der Ministerin für Frauen Kristina Schröder in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) geärgert. In einem Artikel für das Blog „Frau Lila … mischt sich ein“ haben sie diesem Ärger ordentlich Luft verschafft.

Frau Schröders Gedanken werden in der Zeitung, hinter der immer ein kluger Kopf stecken soll, geschlechtsopportunistisch so eingeleitet:

Wer heute etwas über Frauenpolitik wissen will, findet eine breite Auswahl an Lesestoff. Gut so! Doch wer sich für die männliche Seite interessiert, kann lange vergeblich blättern. Vor lauter Frauenpolitik haben wir die Männer vergessen.

Da wir in diesem unserem Blog die Geschlechterfrage noch nicht allzu offensiv aufgegriffen haben, möchte ich heute zumindest auf diesen Beitrag zweier grüner Männer auf einem lila Blog zur hinweisen.

Die schwarze Polit-Karrieristin Schröder ist mir, seit sie auf der Szene aufgetaucht ist, in ihrer hölzernen Beschränktheit unsympathisch. Da kommt mir der Einwurf der beiden grünen Svens gerade Recht:

„Kristina Schröder ist jetzt seit gut anderthalb Jahren Ministerin für Frauen. Jedenfalls auf dem Papier. Ihr Amt scheint ihr fast peinlich zu sein. Dieser Eindruck drängt sich jedenfalls auf. Ihre offensichtliche Untätigkeit in der Frauenpolitik grenzt an Arbeitsverweigerung. Stattdessen profiliert sich die konservative Hessin als Anti-Feministin, indem sie gegen Feministinnen und „Vertreterinnen des gleichstellungspolitischen Mainstreams“ holzt. Erneut hat sie ihre verqueren Vorstellungen von „Gleichstellungspolitik“ in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung öffentlich ausgebreitet. Die Bundesfrauenministerin fordert den „Abschied vom Kampf der Geschlechter“ und rückt die Männerpolitik in den Blickpunkt.“

Soweit unser erster bescheidener Beitrag zur Lösung des Nebenwiderspruchs in der wie immer gearteten Zukunft.

Selber lesen bei Frau Lila.