Schlagwort: s.a.b. AG Friedrichshafen

Der Haushalt 2013 der Stadt Winterberg und das Oversum-Projekt. Aus den „Betriebsausgaben“ sind nun doch „Mietzinz“ bzw. „Sonstige ordentliche Aufwendungen“ geworden.

Teilfinanzplan für das Oversum
Teilfinanzplan für das Oversum- etwas größer? Klicken! (alle screenshots: zoom)

Auf der Website der Stadt Winterberg ist der Haushalt 2013 als PDF abrufbar. Ich habe die vielen hundert Seiten nach dem Begriff Oversum durchsucht.

Für eine intensive Beschäftigung  fehlt mir momentan die Zeit. Daher nur ein paar „Snapshots“ plus Bemerkungen***. Ich bitte ausdrücklich die Leserinnen und Leser, die Zeit, Lust und Neugier haben,  den Haushaltsplan zu lesen und Erkenntnisse, Korrekturen, Vertiefungen, Zusammenhänge beizusteuern.

Auf der oberen Abbildung sind nach meiner Interpretation die Auszahlungen der Stadt Winterberg für das Oversum in Gesamthöhe von 3.350.000 Euro zu sehen.
Die Zahl deckt sich mit den bisherigen mündlichen Angaben der Stadt, dass man dem Investor noch nicht die volle Summe von 4,5(?) oder 4(?) Mio Euro der Anschubfinanzierung ausgezahlt habe, um ein Druckmittel bei eventuellen Baumängeln zu haben. Dieser Rückhalt ist bei PPP Projekten durchaus üblich und keine spezielle Idee der Stadt Winterberg.

Ich hatte zwischenzeitlich völlig verpasst, dass die Positionen und Kostenstellen der Kommunalhaushalte nun „Produkte“ genannt werden. Zum „Produkt 080301 Hallen- und Freibäder“ finden sich im Haushalt folgende Bemerkungen:

Hallen und Freibäder
Bemerkungen zum Hallen- und Freibad

Die „Schaffung eines attraktiven Freizeitangebotes für Bürger und Gäste“ ist Leitidee des „Produkts“.

Schauen wir mal weiter:

Halen und Freibäder
Produkt „Hallen- und Freibäder“ – hier heißen die Betriebsausgaben plötzlich Mietzins.

So langsam kommen wir hier der Wahrheit näher. Hatte die Stadt in der Propaganda-Phase -wenn ich mich richtig erinnere, auch noch auf der Informationsveranstaltung nach dem Desaster- stets von „Betriebsausgaben“ gesprochen, so heißt es nun „Mietzinz“. Alles andere wäre ja auch Bilanzfälschung.

Gucken wir mal weiter:

Mietzinz
Hier taucht der „Mietzinz“ unter Zeile 16 „Sonstige Aufwendungen“ auf

Schaut man sich die Steigerungsrate des  „Mietzinz“ alias „Sonstige ordentliche Aufwendungen“ an, wird die Zahl 700.000 Euro lange vor dem Ende der 30 Jahre, nämlich im Jahr 2017, übersprungen. Das ist doch eine Erklärung wert, bewegten sich die Angaben der Stadt bisher immer im Rahmen von 600.000 bis 700.000 Euro.  Allerdings war dies in der Periode vor der Bilanz und für die Presse und Öffentlichkeit. Wurde die Öffentlichkeit getäuscht oder lesen wir den Haushalt falsch?

Gucken wir zum Schluss ins Klare:

Sonstige Aufwendungen
Vergrößert, zum genauen Hingucken … klicken

*** Sollte ich irgendetwas übersehen oder falsch interpretiert haben, bitte ich um schnelle Rückmeldung, Erläuterung und Korrektur. Vielen Dank im Voraus.

 

In eigener Sache: Artikel weg, Kommentare weg … schade

Vor vier Tagen habe ich einen Artikel aus dem Blog gelöscht. In diesem Artikel hatte ich einen im Netz kursierenden Beitrag der sich u.a. auf die  s.a.b AG und andere Firmen bezog, einer kritischen Würdigung unterzogen.

Viele Kommentatorinnen und Kommentatoren hatten gute Argumente und Hinweise zur Einordnung beigesteuert, so dass es eigentlich am Ende eine rundum gelungene Gemeinschaftskritik des im Internet kursierenden Beitrags wurde.

Grund für die Löschung war Anwaltspost mit u. a. der Aufforderung, den Beitrag zu entfernen, denn die Äußerungen des ursprünglichen Autors würfen dem vertretenen Mandanten unverblümt Betrug vor und seien damit nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Da wir im Artikel und in den Kommentaren in dieser Sache ähnlich argumentiert hatten, habe ich den Artikel nach kurzer Überlegung gelöscht.

Leid tut es mir um das „Gesamtwerk“, also die Kritik samt der inhaltlich guten Kommentare.

Es waren auch eine Anzahl „nebenläufiger“ Informationen und Links in den Kommentaren beigesteuert worden, die wir im Blog bestimmt wieder aufgreifen werden, wenn es thematisch angebracht ist.

 

Letzte Umleitung vor der großen Baustelle: Neuigkeiten, Anmerkungen und Links zur s.a.b., zum Oversum und zu den Medien.

Laufen im Schnee: Negativ (foto: zoom)
Laufen im Schnee: Negativ (foto: zoom)

Da ich das Blog umbauen muss und momentan kaum Zeit für technische Frickeleien habe, wird dieser Eintrag wahrscheinlich der letzte Artikel vor den Bauarbeiten sein.

Einige Hinweise wollte ich aber noch loswerden, bevor ich die inhaltliche Arbeit am Blog vorübergehend ruhen lasse.

Anmerkungen und Links zur s.a.b.

Seit unserem letzten Artikel hier im Blog sind ein paar Neuigkeiten über die s.a.b. , das Oversum und die Pleite des Oversum-Schwimmbads erschienen.

Die Westfalenpost hat nachgefragt, aber weder beim für die Insolvenz zuständigen Amtsgericht, noch bei der s.a.b., noch bei der Stadt Winterberg viel herausbekommen.

Die Sauerländer Bürgerliste hat eine Anfrage an den Landrat gestellt. Sie fragt unter anderem an, ob der Landrat seinen Einsatz als Werbeträger und Empfehler für die sab AG für sinnvoll erachte und ob er heute noch seine damaligen Bewertungen teile?

s.a.b. taucht bei Hochschulwatch auf
Die s.a.b., also der Investor des Oversums in Winterberg, taucht auf dem Portal „Hochschulwatch“ auf. Bei  der Grün-Alternativen Liste Leimen heißt es dazu: „Gemeinsam mit Transparency international und dem freien Zusammanschluss von StudentInnenschaften betreibt die TAZ seit kurzem das Portal Hochschulwatch unter der Fragestellung: Wie problematisch ist die Verbindung von Wirtschaft und Wissenschaft, von Geist und Geld?“

Hier geht es insbesondere um die FH Biberach a. d. Riss in Baden-Württemberg. Ich weiß allerdings nicht, ob es zwischen der FH Biberach und der s.a.b. eine substanzielle Zusammenarbeit gibt oder ob es sich lediglich um Außenwerbung handelt.

Was ist „DUA“  für eine Universität?
Interessanter als die FH Biberach ist meiner Meinung nach die ebenfalls auf der Website der s.a.b als Kooperationspartner aufgeführte „DUA – Deutsche Universität in Armenien“.

„Stagnierung der Lizenz“
Auf der Website dieser „DUA“ ist Folgendes zu lesen: „Von 2005 bis 2009 verlief die Entwicklung der Universität, während dessen konzeptionelle Fragen diskutiert wurden, sowie eine Reihe von Seminaren mit verschiedener Thematik und Umschulungen durchgeführt wurden. Im Jahre 2009 wurde der Deutschen Universität in Armenien schließlich von Bildungsministerium Armeniens die Lizenz verliehen, den Masterstudiengang „Politikwissenschaft“ anzubieten, trotzdem werden bis heute keine Masterstudiengänge angeboten wegen der Stagnierung der Lizenz.“

Irgendwie scheint diese „Universität“ „wegen der Stagnierung der Lizenz“ nicht so richtig in die Gänge zu kommen, aber als Ausweis für die s.a.b. reicht sie allemale.

Rudolf Scharping im Beirat der s.a.b.
Gerade ist mit Rudolf Scharping  wieder ein abgehalfterter SPD-Politiker und Verteidigungsminister in die (Sport-)Schlagzeilen gekommen. Dieser Scharping ist auch seit 2005 Präsident des Bundes Deutscher Radfahrer.

In letzterer Funktion hat er wenig dazu beigetragen, den Doping-Sumpf im deutschen Radsport auch nur ansatzweise trocken zu legen. Siehe dazu den aktuellen Bericht in der Süddeutschen Zeitung.

Rudolf Scharping ist außerdem Geschäftsführender Gesellschafter der RSBK Strategie Beratung Kommunikation GmbH, ein Unternehmen mit Sitz in Frankfurt am Main, das sich unter anderem auf das Gebiet der Public Private Partnership spezialisiert hat.

Dieser Rudolf Scharping ist als Geschäftsführer RSBK GmbH, ehemaliger Bundesverteidigungsminister und ehemaliger Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz im Beirat der s.a.b. zu finden.

s.a.b verstärkt PR mit CR-Rat
Seit dem 1. Juli 2012 gibt es bei der s.a.b. einen sogenannten CR-Rat. Der Rat verstehe sich, so die s.a.b.  als das soziale, ökonomische und ökologische Gewissen des Unternehmens und lehne seine Bezeichnung an die internationale Formulierung „C(orporate) S(ocial) R(esponsibility)“ an.

Dekan i. R. Werner Müller-Bay habe sich als Aufsichtsrat bereit erklärt, die soziale Säule zu vertreten. Er sehe darin eine Brücke zu seinem Beruf: Die Sorge um den Menschen.

Für das Oversum- Projekt in Winterberg solle bis zur Bob & Skeleton Weltmeisterschaft eine Analyse verschiedener Wechselbeziehungen zwischen dem Projekt und der Gesellschaft erarbeitet werden.

Oversum Schwimmbad Winterberg: Wo bleibt die angekündigte Wende?

Einfahrt zum Parkplatz Oversum in Winterberg am Freitag Abend (foto: zoom)
Einfahrt zum Parkplatz Oversum in Winterberg am Freitag Abend (foto: zoom)

Die sab Bodensee AG, Investor des Oversum Projekts in Winterberg, hat auf ihrer PR-Seite von Kritikern“ sachlichen und fruchtbaren Dialog“ gefordert.

Von unserer Seite aus gibt und gab es viele Anstrengungen diesen Dialog in Gang zu setzen. Wir haben das Oversum, bzw. Aquasphere-Projekt, von Beginn an mit unseren offenen, dialogorientieren Artikeln begleitet.

Von Seiten der Projektbetreiber gab es allerdings keine inhaltlichen Argumente, keine Fakten, keine Zusammenhänge, keine Transparenz.

Der Rat der Stadt Winterberg erinnert mich zur Zeit beim Thema Oversum, eher an die Konklave im Vatikan, als an eine Bürgervertretung. Wenig dringt nach draußen.

Die Dinge, die nach außen dringen, lassen nichts Gutes vermuten. Der Bürgermeister hat seine Gemeinde darauf vorbereitet, dass die Steuerzahler, so kein Wunder passiert, demnächst nachhelfen müssen.

Die blumigen Pläne  des Tourismusdirektors, die Besucherkrise des Hallenbads, der Sauna und des Fitness-Centers zu beenden, scheinen nicht viel Substanz zu besitzen:

„Manchmal sind es nur ein paar Kleinigkeiten wie ein Bild, Pflanzen oder eine Trennwand, die große Wirkung erzielen können …“

Manchmal, aber nicht in Winterberg und nicht im Oversum:

Gestern Abend war ich im Oversum-Schwimmbad. Es war stressfrei. Niemand hat mir eine Bahn streitig gemacht. Mein Kommentar hier im Blog:

„Heute abend im Oversum um 19.40 bis 20.20: allein im Schwimmbecken, obwohl es doch Freitag ist und die Niederländer Krokusferien haben. Wann und wie soll der Umschwung kommen? Im Optisport Fitnesscenter waren exakt Null Besucher.“

Das muss man sich mal vorstellen. Es ist Hochsaison in Winterberg. Freitag. Wochenende. Schnee. Niederländische Touristen soweit das Auge blickt und kein Schw… im Hallenbad.

Wann sonst sollen denn die Besucher kommen? Im Sommer? Ins Hallenbad?

Ich habe das Gefühl, dass uns der Bürgermeister demnächst wieder neue Nachrichten mitteilen wird, entweder in der Konklave selbst oder in einer der Ausschuss-Sitzungen.

Oversum, PPP und sab: Öffentlichkeitsarbeit der sab „für Bürger“ intensiviert.

Holzbalken um das Oversum (archivfoto: zoom)
Holzbalken um das Oversum (archivfoto: zoom)

Die sab AG hat auf ihrer Website die Öffentlichkeits- und Überzeugungs-arbeit “ … für Bürger“ intensiviert.

In einem Artikel mit der Überschrift „Sorgen“ heißt es, dass heutzutage die Sorgen und Ängste von Bürgern leicht zu verstehen seien. Das Internet habe dafür gesorgt, dass jeder seine Gedanken veröffentlichen könne. Damit bekämen wir einen viel tieferen Einblick als in früheren Zeiten.

Unser Blog wird im Abschnitt „Geheimniskrämerei und die ‚Mauer des Schweigens'“ relativ ausführlich gewürdigt und zitiert, wenn auch nicht mit eindeutiger Artikel-URL, sondern lediglich mit einem sogenannten „Such-Tag(Auszeichner)“.

Gleich im ersten Absatz heißt es dort:

„Bei PPP-Gegnern ist von einer „einer Spur des Scheiterns“ die Rede und in einem kritischen Blog eines besorgten Bürgers und fast schon zur Straftat anheizend wird gehofft, daß:

entweder die ersten Risse in der Mauer des Schweigens aufbrechen oder „irgendwo ein paar Dokumente vom Lastwagen fallen“ http://www.schiebener.net/wordpress/?tag=winterberg

Und weiter: „Wir verstehen die Sorgen der Bürger und nehmen sie ernst, doch wir möchten auch höflich darum bitten, nicht in Polemik oder gar Schlimmeres zu verfallen. Das hilft niemandem und verhindert nur den sachlichen und fruchtbaren Dialog miteinander.“

Dazu ein paar Bemerkungen:

Wir haben mitnichten im Sinn gehabt mit unserem Artikel und der zitierten Aussage zur Straftat aufzurufen, sondern wir haben mögliche  zukünftigen politische und gesellschaftliche Prozesse im Sinn gehabt, die dazu führen können, dass von den heutigen Akteuren für geheim gehaltene Dokumente plötzlich das Licht der Öffentlichkeit erblicken.

Ein wunderbares Beispiel bietet hier das PPP-Projekt Elbphilharmonie in Hamburg, dessen bislang geheime Verträge und Unterlagen heute für die Öffentlichkeit einsehbar sind. Diese Öffentlichkeit ist auf Grund des Tranzparenzgesetzes der Stadt Hamburg vom 6. Oktober 2012 möglich geworden.

Nun, das Gesetz allein hätte vielleicht nicht genügt, da die Verträge ja vor dem Zeitpunkt des Gesetzes geschlossen worden waren. Es bedurfte noch eines zusätzlichen Faktors, nämlich einer Bürgerinitiative.

Und „Mitte Dezember passierte es dann: Die Stadt Hamburg stellte die bislang geheimen Verträge zum Bau der Elbphilharmonie online, so wie es die Aktivisten der Initiative Transparenz schafft Vertrauen gefordert hatten.“ (siehe zeitonline)

Die „Metapher mit dem Lastwagen“ war in diesem Sinne gemeint: alle Dokumente waren schön vor den Augen der Öffentlichkeit verpackt auf dem Lastwagen. Doch dann lüfteten ein Gesetz und eine Bürgerinitiative die Plane.

Plums! Da liegen sie nun, die vormals geheimen Dokumente. Nächstes Mal nehme ich ein verständlicheres Bild oder erkläre den Sachverhalt in dürren, schmucklosen Worten.

Nun bittet die sab darum,  „nicht in Polemik oder gar Schlimmeres zu verfallen.“ Das helfe niemandem und verhindere nur den sachlichen und fruchtbaren Dialog miteinander.

Abgesehen davon, dass es sich bei Polemik um eine großartige und anerkannte Form des Meinungsstreits handelt, frage ich mich, was für die sab „oder gar Schlimmeres“ bedeutet.

Polemik ist nicht schlimm, sondern kann helfen (siehe wikipedia):

„Polemik (von griechisch  polemikós „feindselig“ bzw.  pólemos „Krieg, Streit“)[1] bezeichnet einen meist scharfen Meinungsstreit im Rahmen politischer, literarischer oder wissenschaftlicher Diskussionen. Der Begriff hat historisch einen Wandel erfahren, die ursprüngliche Bedeutung von Polemik war Streitkunst, ein literarischer oder wissenschaftlicher Streit, eine gelehrte Fehde.

…

Kennzeichen von Polemik sind oft scharfe und direkte Äußerungen, teilweise auch persönliche Angriffe. Gelegentliches Ziel ist das Demaskieren eines Opponenten im Glaubens- und Meinungsstreit. Gegebenenfalls bedeutet dies auch die -mehr oder weniger- subtile Beschuldigung des Opponenten, keineswegs jedoch den Verzicht auf sachliche Argumente.“

alles bei Wikipedia lesen

Oversum Schwimmbad: Betreiber sind aktiv geworden. Tägliche Öffnungszeiten um zwei Stunden verkürzt.

Die Vitalresort GmbH hat auf die Krise reagiert und die Öffnungszeiten verkürzt. (foto: zoom)
Die Vitalresort GmbH hat auf die Krise reagiert und die Öffnungszeiten verkürzt. Parken umsonst. (foto: zoom)

Am 10. Januar, noch vor der Ratssitzung, auf der die Krise des Oversum-Projekts auch vom Bürgermeister offiziell verkündet wurde, hatte ich den Artikel  „Wann kracht’s im Oversum“ geschrieben und veröffentlicht.

Jetzt haben die Gesellschafter der Vitalresort GmbH reagiert und die Öffnungszeiten des Schwimmbades verkürzt. Die Besucher der Einrichtung dürfen frei parken.

Ohne die PPP-Verträge der Stadt Winterberg mit dem Investor s.a.b. zu kennen, hatte sich bei mir nach einigen Zehnerkarten „Schwimmen“  und vielen Beobachtungen ein großes Unwohlsein eingestellt, denn nicht viele Menschen außer mir und unserem sportlichen Blog-Autor Leon besuchten das neu errichtete Winterberger Hallenbad.

Die gähnende Leere war oft körperlich unerträglich, weil ein Ende schon zu spüren war.

Siehe dazu auch den Bericht in der WDR-Lokalzeit von Dienstag.

Gewünscht habe ich es mir dieses Ende nicht, denn ich hielt und halte ein Schwimmbad für einen touristischen Magneten wie Winterberg als unerlässlich.

Ich konnte mir nur nicht vorstellen, wie die Stadt Winterberg aus dieser Nummer heil heraus kommen sollte, und fragte mich:

„Was könnten die nächsten, in diesem Jahr zu erwartenden Maßnahmen sein? Wahrscheinlich werden die Öffnungszeiten eingeschränkt, um Personalkosten zu sparen.“

Genau dies ist nun passiert. Seit dem 11. Februar öffnet das Hallenbad eine Stunde später und schließt dafür eine Stunde früher. Zwei Stunden Personalkosten pro Tag gespart.

Für mich persönlich hatte ich damals folgendes gesagt:

„Wenn die Abendzeiten gekürzt werden, schwimme ich nicht mehr im Oversum, denn die Zeit zwischen 20 und 22 Uhr ist für mich optimal.“

Ich werde mich jetzt wieder Richtung Aqua Olsberg orientieren. Dort kostet der 20er-Chip für das Sportschwimmen 45 Euro, macht 2,25 Euro pro Eintritt. Im Oversum zahle ich für eine 10er Karte 35 Euro, macht 3,50 Euro pro Eintritt.

Beide Schwimmbäder haben eine 25-Meter Bahn, beide sind bis 21 Uhr geöffnet, beide sind etwa gleich weit von meinem Wohnort entfernt. Das eine kostet 2,25€, das andere 3,50€.

Und jetzt?

s.a.b. AG Friedrichshafen: Zoff in Hechingen. Klage wegen PPP liegt im Landgericht.

In unserem BriefkastenEin Leser hat uns gestern Informationen aus dem Südwesten von Deutschland geschickt. Der PPP-Anbieter s.a.b. habe in der Stadt Hechingen den Auftrag für ein Stadtbad nicht bekommen. Nun verklage er die Stadt auf 1,5 Millionen Schadensersatz.

Das Beispiel zeige, bei PPP gehe es nicht um investieren oder betreiben. Vielmehr werde das zukünftige Auftragsvolumen der öffentlichen Hand in Geiselhaft genommen.

Interessant sind die Vorgänge allemal, da die s.a.b. AG Friedrichshafen als Investor hinter dem Oversum-Projekt in Winterberg steht.

Millionengrab für die Stadt?
Der Schwarzwälder Bote fragt in einem Artikel vom 17. Januar diesen Jahres, ob das missglückte PPP-Projekt für das Hallen-Freibad zum Millionengrab für Hechingen werde.

Hintergrund: Mit der Vergangenheit des PPP-Badsanierungsprojekts beschäftige sich das Hechinger Landgericht. Von der Stadt werde bestätigt, dass dort eine Klage der Firma s.a.b. aus Friedrichshafen auf Schadensersatz vorliege.

Und weiter: „Dass sie ihre Auslagen geltend machen will, hatte die s.a.b. schon vor Monaten erklärt. Die Anwälte der Firma fordern 1,5 Millionen Euro. Ihrer Ansicht nach haftet Hechingen für den Schaden, weil die Stadt gegenüber dem Landratsamt, das das PPP-Projekt ablehnte, den Rechtsweg nicht voll ausgeschöpft hat.“

Projekt gescheitert
Über das Scheitern des Projekt zwischen der Stadt und s.a.b. hatte der Schwarzwälder Bote im Juni 2010 unter dem Titel „Hechingen – Bürgermeister Weber geht wegen PPP-Desaster“ berichtet.

Aus der Ferne erscheint die Situation in Hechingen sehr komplex, da sich in dem Ort anscheinend verschiedene Interessen gekreuzt haben.

Die Logik hinter der Klage
Interessant ist der Klageansatz des Investors s.a.b.:  Die Anwälte der Firma fordern 1,5 Millionen Euro. Ihrer Ansicht nach hafte Hechingen für den Schaden, weil die Stadt gegenüber dem Landratsamt, das das PPP-Projekt ablehne, den Rechtsweg nicht voll ausgeschöpft habe.

Werbung der s.a.b. mit Hechingen?
Auf der Website der s.a.b. ist das Projekt in Hechingen auch heute noch ausgewiesen: http://www.sab-bodensee.com/Hechingen.413.0.html