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Tag Archives: Tranzparenzgesetz

Oversum, PPP und sab: Öffentlichkeitsarbeit der sab “für Bürger” intensiviert.

22. Februar 2013 / 1 Kommentar / zoom
Holzbalken um das Oversum (archivfoto: zoom)

Holzbalken um das Oversum (archivfoto: zoom)

Die sab AG hat auf ihrer Website die Öffentlichkeits- und Überzeugungs-arbeit ” … für Bürger” intensiviert.

In einem Artikel mit der Überschrift “Sorgen” heißt es, dass heutzutage die Sorgen und Ängste von Bürgern leicht zu verstehen seien. Das Internet habe dafür gesorgt, dass jeder seine Gedanken veröffentlichen könne. Damit bekämen wir einen viel tieferen Einblick als in früheren Zeiten.

Unser Blog wird im Abschnitt “Geheimniskrämerei und die ‘Mauer des Schweigens'” relativ ausführlich gewürdigt und zitiert, wenn auch nicht mit eindeutiger Artikel-URL, sondern lediglich mit einem sogenannten “Such-Tag(Auszeichner)”.

Gleich im ersten Absatz heißt es dort:

“Bei PPP-Gegnern ist von einer “einer Spur des Scheiterns” die Rede und in einem kritischen Blog eines besorgten Bürgers und fast schon zur Straftat anheizend wird gehofft, daß:

entweder die ersten Risse in der Mauer des Schweigens aufbrechen oder “irgendwo ein paar Dokumente vom Lastwagen fallen” http://www.schiebener.net/wordpress/?tag=winterberg

Und weiter: “Wir verstehen die Sorgen der Bürger und nehmen sie ernst, doch wir möchten auch höflich darum bitten, nicht in Polemik oder gar Schlimmeres zu verfallen. Das hilft niemandem und verhindert nur den sachlichen und fruchtbaren Dialog miteinander.”

Dazu ein paar Bemerkungen:

Wir haben mitnichten im Sinn gehabt mit unserem Artikel und der zitierten Aussage zur Straftat aufzurufen, sondern wir haben mögliche  zukünftigen politische und gesellschaftliche Prozesse im Sinn gehabt, die dazu führen können, dass von den heutigen Akteuren für geheim gehaltene Dokumente plötzlich das Licht der Öffentlichkeit erblicken.

Ein wunderbares Beispiel bietet hier das PPP-Projekt Elbphilharmonie in Hamburg, dessen bislang geheime Verträge und Unterlagen heute für die Öffentlichkeit einsehbar sind. Diese Öffentlichkeit ist auf Grund des Tranzparenzgesetzes der Stadt Hamburg vom 6. Oktober 2012 möglich geworden.

Nun, das Gesetz allein hätte vielleicht nicht genügt, da die Verträge ja vor dem Zeitpunkt des Gesetzes geschlossen worden waren. Es bedurfte noch eines zusätzlichen Faktors, nämlich einer Bürgerinitiative.

Und “Mitte Dezember passierte es dann: Die Stadt Hamburg stellte die bislang geheimen Verträge zum Bau der Elbphilharmonie online, so wie es die Aktivisten der Initiative Transparenz schafft Vertrauen gefordert hatten.” (siehe zeitonline)

Die “Metapher mit dem Lastwagen” war in diesem Sinne gemeint: alle Dokumente waren schön vor den Augen der Öffentlichkeit verpackt auf dem Lastwagen. Doch dann lüfteten ein Gesetz und eine Bürgerinitiative die Plane.

Plums! Da liegen sie nun, die vormals geheimen Dokumente. Nächstes Mal nehme ich ein verständlicheres Bild oder erkläre den Sachverhalt in dürren, schmucklosen Worten.

Nun bittet die sab darum,  “nicht in Polemik oder gar Schlimmeres zu verfallen.” Das helfe niemandem und verhindere nur den sachlichen und fruchtbaren Dialog miteinander.

Abgesehen davon, dass es sich bei Polemik um eine großartige und anerkannte Form des Meinungsstreits handelt, frage ich mich, was für die sab “oder gar Schlimmeres” bedeutet.

Polemik ist nicht schlimm, sondern kann helfen (siehe wikipedia):

“Polemik (von griechisch  polemikós “feindselig” bzw.  pólemos “Krieg, Streit”)[1] bezeichnet einen meist scharfen Meinungsstreit im Rahmen politischer, literarischer oder wissenschaftlicher Diskussionen. Der Begriff hat historisch einen Wandel erfahren, die ursprüngliche Bedeutung von Polemik war Streitkunst, ein literarischer oder wissenschaftlicher Streit, eine gelehrte Fehde.

…

Kennzeichen von Polemik sind oft scharfe und direkte Äußerungen, teilweise auch persönliche Angriffe. Gelegentliches Ziel ist das Demaskieren eines Opponenten im Glaubens- und Meinungsstreit. Gegebenenfalls bedeutet dies auch die -mehr oder weniger- subtile Beschuldigung des Opponenten, keineswegs jedoch den Verzicht auf sachliche Argumente.”

alles bei Wikipedia lesen

Erstellt in: Hamburg, Lokales, Medien, Politik, Wirtschaft / Getaggt mit: Elbphilharmonie, Hamburg, Oversum, s.a.b. AG Friedrichshafen, sab AG, Tranzparenzgesetz, Veranstaltungshinweis, Woche des Gedenkens

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