PPP-Leuchtturm-Projekte – eine Spur des Scheiterns

Das PPP-Projekt „Oversum“ in Winterberg ist eines von unzähligen Public-Private-Partnership Unternehmungen in Deutschland. Die Grundlagen des Projekts kann die allgemeine Öffentlichkeit nicht beurteilen, da Verträge, Ratsprotokolle und sogar die Ratssitzungen, auf denen Entscheidungen über die Investitionsbeteiligung der Stadt Winterberg beschlossen wurden, geheim sind. Sie sind der Öffentlichkeit nicht zugänglich. Ratsvertreter, die an den Sitzungen teilgenommen haben, dürfen nichts verraten.

Da wir keinen Zugriff auf die „harten“ Informationen und Fakten haben, können wir das Projekt nicht ausreichend beurteilen. Wir sind auf Mutmaßungen angewiesen. Top oder Flop? Keine Ahnung.

Was das „Oversum“ angeht, warten wir also einfach ab, bis entweder die ersten Risse in der Mauer des Schweigens aufbrechen oder „irgendwo ein paar Dokumente vom Lastwagen fallen“.

Unsere Überlegungen und Argumente sind hier im Blog in zahlreichen Artikeln nachzulesen. Die Rolle der lokalen Medien, insbesondere der Westfalenpost, haben wir hier angesprochen.

Auf der Website „Gemeingut in BürgerInnenhand“ dokumentiert Werner Rügemer zwölf PPP-Projekte des neuen Jahrtausends beginnend 1999/2000 bis 2011 als „eine Spur des Schreckens“.

Im Jahr 2008 findet sich bemerkenswerterweise mit dem „Gesundheits- und Badepark Leimen“ auch der Investor s.a.b. des Winterberger „Oversum“ unter den gescheiterten Projekten.

Die Gesamtbilanz von Rügemer lautet:
„Zwölf Jahre lang hat man uns mit Versprechungen zu PPP überschüttet. Länder und Gemeinden haben wie im Rausch in hunderten von PPP-Projekten das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler verprasst. Heute, im Jahr 2012, ist das Erwachen böse. PPP sei schneller, effizienter, nachhaltiger – nichts davon hat sich bewahrheitet. Es gibt exorbitante Baukostensteigerungen wie bei der Hamburger Elbphilharmonie. Laufende Kosten stellen sich als weit überhöht heraus wie bei den 90 Schulen im Landkreis Offenbach. Schon nach einem Jahr bröckeln Straßenbeläge wie bei der A1 zwischen Hamburg und Bremen. Wir dokumentieren für die vergangenen 12 Jahre pro Jahr exemplarisch ein PPP-Projekt. Einige davon waren Pilotprojekte, andere ‚Leuchttürme, dritte erhielten den „PPP-Innovationspreis“. Die Erfahrungen mit diesen „herausragenden PPP-projekten stehen für die das Scheitern des Prinzips PPP, aber sie belegen auch konkret wie dieses Scheitern aussieht und wie es das Gemeinwohl schädigt.“