Die Presseerklärung der Freien Wähler Lohr zu u.a. der „sab-Kindergarten“.

Heute sind in den Kommentaren viele Meinungen und Informationen zur sab-Gruppe bzw. Wolfram Wäscher erschienen. Ich selbst hatte die Freien Wähler Lohr bezichtigt:

„Völlig wirr sind hier die Freien Wähler: “Laut der Mitteilung der Freien Wähler gäbe es eine Verbindung zwischen dem sab-Euro-Kindergarten und der Grünen-Alternativen Liste aus Leimen.” Was für ein Quatsch! Die GALL Leimen gehört zu den konsequentesten Kritikern der sab. Oder hat sich da etwas geändert?

http://www.mainpost.de/regional/main-spessart/Sab-konnte-nicht-ueberzeugen;art774,7573956″

Nach kurzen Recherchen wurde mir klar, dass es nicht die Freien Wähler sind, die diesen Unfug meinten. Vielmehr hat die Mainpost, also die Presse, eine Erklärung der Freien Wähler falsch interpretiert.

Allerdings haben die Freien Wähler sich an dieser einen Stelle in ihrer PM nicht sehr glücklich ausgedrückt.

Ansonsten ist der Text sehr(!!!) lesenswert. Die luftige Verkaufstrategie der sab wird sachlich vollständig widerlegt.

Ich gebe im Folgenden die wesentlichen Abschnitte aus der Presseerklärung der Freien Wähler Lohr wieder. Man beachte die Positionen von SPD und Grünen.

„Vorherrschendes Thema war an diesem Abend der Kindergartenneubau in Sendelbach.

Absolutes Unverständnis herrschte über die Art und Weise wie Stadträte von SPD und Grünen sowie dem Vertreter des Bürgervereins mit dem planenden Lohrer Architekturbüro Altmann umgingen.

Dies wird als Ruf- bzw. geschäftsschädigend angesehen.

Stadtrat Thomas Schwab, selbst Architekt, ging auf die von den Fraktionen von SPD, Grünen und Bürgerverein geforderte Holzständerbauweise ein.

Völlig sachlich stellte er die Vor-­ aber auch die Nachteile einer solchen Bauweise im täglichen Betrieb einer Kindertagesstätte vor.

Diese sind mit einem Einfamilienhaus keinesfalls vergleichbar.

Genau solche hat er selbst schon mehrfach geplant. Ganz entschieden widersprach er allerdings der Aussage von Stadträtin Bärbel Imhof, mit der Holzständerbauweise würde die heimische Holzwirtschaft massiv gefördert.

An Hand von Zahlen konnte er belegen, dass bei dieser Ausführung der Anteil des Holzes lediglich 12,4% beträgt. Der Anteil von Mineralwolle als Dämmstoff hingegen liegt bei 52,48%.

Der Restanteil verteilt sich auf Gipskarton, Holzwerkstoffe und Luft.

Auch jedem Nichtfachmann dürfte klar sein, dass der Hauptnutznießer die Dämmstoffindustrie ist, und nicht die heimische Holzwirtschaft.

Selbstverständlich hätte auch das Büro Altmann, den Kindergarten in Holzständerbauweise ausschreiben können, wenn so vom Stadtrat beschlossen.

Im Übrigen würde die Einsparung bei einer solchen Bauweise gegenüber der beschlossenen Massivbauweise lediglich ca. 45 000,-­-€ betragen und nicht wie dargestellt 1 Million Euro.

Sollte Frau Imhof allerdings eine Bauweise in Massivholz meinen, dann muss Sie dies ganz klar benennen, denn dann sprechen wir von ganz anderen Voraussetzungen und auch Bausummen.

Das allerdings wäre ein weiterer Grund, dass das von den erwähnten Fraktionen favorisierte Angebot der Firma sab-Kindergarten aus Friedrichshafen nicht in Frage kommen kann, weil es sich eben um eine Holzständerbauweise handelt.

Weitere Ko-Kriterien für die Vergabe an diese Firma sind sowohl die Vergabevorschriften wie auch die Förderrichtlinien.

Das Projekt hätte nach Kostengruppen aufgeteilt, detailgetreu geplant und ausgeschrieben werden müssen. Trotz dieses Sachverhaltes fanden Gespräche zwischen sab, Verwaltung,  Kindergartenleitung und Elternbeirat statt.

Zusätzlich konnte die Firma ihr Produkt im Stadtrat vorstellen. Diese Vorstellung jedoch, konnte die FW Fraktion keinesfalls überzeugen.

Vielmehr wurden wir in unserer Skepsis bestärkt. Es gab keine konkreten Aussagen, alles blieb vage, Kostengruppen konnten nicht benannt werden.

Es gab nur schöne bunte Bilder über mögliche Ausstattungen. Auf die Frage, was denn nun wirklich im Lieferumfang vorhanden sei, kam die Aussage, „Alles, was beim Schütteln nicht herausfällt, ist dabei“.

Hier stellt sich allerdings die Frage, wie stark geschüttelt werden darf.

Frau Riedmann fragte in die Teilnehmerrunde, welcher Bauherr sich auf eine solche Aussage einlassen würde, zumal die Firma keinerlei Referenzobjekte im Kindergartenbau vorweisen kann.

Die Antwort war ein allgemeines Kopfschütteln.

Hier lohnt sich allerdings ein Blick auf die Internet-­Seite der Grünen-­Alternativen Liste aus Leimen.

Sowohl bei dieser 10-­seitigen Auflistung wie auch bei sab-euro-Kindergarten tauchen gleichlautende Namen in der Geschäftsleitung auf.

Auch die Tatsache, dass der frühere SPD Landtagsabgeordnete, Herr Dr. Kaiser als Berater für sab-euro-Kindergarten tätig ist, ändert nichts daran, dass eine Vergabe an dieses Unternehmen schon allein aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist.“

Die komplette Pressemitteilung der Freien Wähler Lohr.

Hüsten: SPD unterstützt Neugestaltung der Marktstraße

In unserem BriefkastenHüsten. (spd_pm) Wie die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg jetzt über die Verwaltung in Erfahrung bringen konnte, soll die Neugestaltung der Marktstraße in Hüsten doch noch in diesem Jahr durchgeführt werden.

Ursprünglich sollte der Straßenbau ohnehin noch in diesem Jahr realisiert werden. Wegen angeblich fehlender Haushaltsmittel war den Anwohnern und Geschäftsinhabern an der Marktstraße allerdings kürzlich von der Stadtverwaltung mitgeteilt worden, dass diese Maßnahmen doch erst im kommenden Jahr durchgeführt werden könnte.

Wie nun aus dem Rathaus zu vernehmen ist, scheint der Kämmerer durch Umschichtungen im Haushalt allerdings die fehlenden 40.000 € doch noch „locker machen“ zu können. Dadurch könnte die Neugestaltung der Marktstraße jetzt kurzfristig angegangen werden.

Gerd Stüttgen (SPD-Stadtverbandsvorsitzender) dazu: „Wenn es denn, wie es nunmehr den Anschein hat, in der Verwaltung der Stadt ernsthafte Bemühungen gibt, doch noch eine kurzfristige Realisierung des Projekts zu ermöglichen, wird das von uns unterstützt.“

Sein Hüstener Ratskollege und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Andreas Posta vermag allerdings nicht ernsthaft nachzuvollziehen, warum in der Sache überhaupt ein solches Hin und Her erforderlich war. Posta: „Erst wird den Anwohnern und Geschäftsleuten gesagt, es ginge dieses Jahr nicht mehr und dann geht es plötzlich doch. Das ist für mich schon recht verwunderlich. Warum sucht man nicht erst im Haushalt nach Möglichkeiten und geht dann an die Öffentlichkeit? Dann wäre Hüsten und der Verwaltung diese Posse erspart geblieben! Ein Schelm, wer Böses dabei denkt …“

Privatsphäre und Verschlüsselung im Internet: „Cryptoparty“ der Piraten Hochsauerland

PiratenCrypto20130724Meschede. (piraten_pm) Seitdem Edward Snowden den gewaltigen Abhörskandal von NSA, BND und Verfassungsschutz öffentlich machte, sorgen sich Bürgerinnen und Bürger um ihre Daten.

Bin ich auch betroffen? Wie kann ich bedenkenlos kommunizieren? Wie kann ich mich schützen? Welche (kostenlosen) Programme helfen mir dabei?

Diesen und weiteren Fragen gehen die Piraten im Hochsauerlandkreis am Samstag, dem 27.07.2013 ab 14:00 Uhr in ihrer Geschäftsstelle im Mescheder Stiftscenter auf den Grund. Dazu laden sie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein.

Dabei werden die Piraten auf die Fragen eingehen, welche Daten erfasst werden, wer betroffen ist und praktische Tipps zum Schutz der Privatsphäre geben. Es werden Verschlüsselungstechniken beschrieben und darauf eingegangen, warum jede Person, auch ohne Internet, vom Datenskandal betroffen ist.

Problematische „Rechtschreipkaterstrofe“

In unserem BriefkastenIm Juni 2013 sorgte der SPIEGEL mit seiner Berichterstattung über die deutsche „Rechtschreipkaterstrofe“ für Aufregung.

Angesichts der Not von Opfern tatsächlicher Katastrophen wie beim letzten Hochwasser ist es zynisch, das Rechtschreibniveau an Grundschulen zu einer Katastrophe aufzubauschen.

Nicht einmal eine Rechtschreib-Misere lässt sich wissenschaftlich belegen und schon gar nicht, dass die Grundschulen unsere Kinder mit der Anlauttabelle und dem anfänglichen Schreiben nach Gehör ins orthografische Verderben führten.

Aus diesem aktuellen Anlass bietet unser Autor und Schulexperte Detlef Träbert, Verfasser zahlreicher pädagogischer Ratgeber, einen neuen Vortrag an:

„Rechtschreiben SINN-voll fördern“. Darin beleuchtet er die Frage der kritisierten Unterrichtsmethoden an Grundschulen und gibt auf seine bekannt humorvolle Weise viele praktische Tipps, wie Eltern ihre Kinder SINN-voll, also mit allen Sinnen, fördern können.

Interessierte Schulen und Elternvertretungen können sich unter info@schulberatungsservice.de über Termine und Buchungsbedingungen informieren.

Politische Termine der kommenden Woche: Wählergemeinschaft Meschede und HSK-Piraten

In unserem BriefkastenAm kommenden Montag, dem 01. Juli, um 19:00 Uhr trifft sich die Wählergemeinschaft ‚Meschede braucht Zukunft‘ (MbZ) in Meschede in der Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstr. 35.

Alle interessierten Bürger/Innen sind eingeladen über aktuelle Politik und Themen, die die Stadt Meschede betreffen zu sprechen.

Am Samstag, dem 06. Juli 2013 ab 13:37 Uhr, kommen die Piraten aus dem Hochsauerlandkreis zu ihrer zweiten Kreismitgliederversammlung 2013 (#kmvhsk132) im Mescheder Stiftscenter zusammen.

Neben der Erweiterung des kommunalen Wahlprogramms wird die Piratenpartei als erste Partei im Hochsauerlandkreis über eine verbindliche Online-Kreismitgliederversammlung beraten. Ziel, so der Arnsberger Pirat Daniel Wagner, sei es, einen verbindlichen Parteitag im Internet für die Mitglieder im Hochsauerlandkreis zu schaffen und damit neue Wege in einer modernen Demokratie zu gehen.

Nach der Kreismitgliederversammlung werden die Piraten ihre neue Geschäftsstelle im Mescheder Stiftscenter einweihen. Zu beiden Veranstaltungen sind Gäste herzlich eingeladen.

Bundestag: überraschende Abstimmung über Abgeordnetenbestechung.

Die Abstimmung von heute
Die Abstimmung von heute (grafik: abgeordnetenwatch)

Berlin. (abgeordnetenwatch) Vollkommen überraschend haben unsere Abgeordneten in Sachen Abgeordnetenbestechung doch noch Farbe bekennen müssen:

Die SPD erzwang heute in letzter Minute eine namentliche Abstimmung im Bundestag.

Das Ergebnis ist beschämend: Korruption bei Abgeordneten bleibt hierzulande weiterhin so gut wie legal, weil CDU/CSU und FDP ihre Zustimmung verweigerten. Damit kann die UN-Konvention gegen Korruption – anders als in 167 Ländern auf der Welt – in Deutschland nicht umgesetzt werden. Seit 10 Jahren schon verhindern unsere Abgeordneten die Umsetzung der Konvention, allein in den letzten Monaten hat Schwarz-Gelb das Thema durch Verfahrenstricks achtmal von der Tagesordnung genommen.

Maria Klein-Schmeink, Grüne MdB, besuchte Gesundheitseinrichtungen in Brilon.

Krankenhausbesuch
Besuch im Krankenhaus: Maria Klein-Schmeink (3. v.l.) mit Geschäftsführer Bernd Schulte (1.v.l.), Mitarbeitern und Reinhard Loos (BBL, 4.v.l.)

Brilon. (bbl_pm) Maria Klein-Schmeink, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Münster und Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags, informierte sich einen Tag lang über das Gesundheitswesen in Brilon.

Zunächst stellten im Städtischen Krankenhaus Geschäftsführer Schulte, Pflegedienstleiter Pape und der Leiter der Unternehmens- und Projektentwicklung Siebers die Zukunftsplanungen des Hauses und die aktuellen Probleme, mit denen viele Krankenhäuser im ländlichen Raum sich auseinandersetzen müssen, dar.

Besonders beeindruckt war Maria Klein-Schmeink von den zahlreichen Fachdisziplinen, die am und im Briloner Krankenhaus vertreten sind. Der Besuch wurde abgerundet durch die Besichtigung mehrerer Einrichtungen im Krankenhaus.

In der Arztpraxis
Hausärztliche Gemeinschaftspraxis: (v.l.) Maria Klein-Schmeink, Annette Loos, Gregor Schmidt

Danach standen Besichtigung und Gespräch in einer hausärztlichen Gemeinschaftspraxis auf dem Programm. In dieser Praxis hat sich vor kurzem ein Arzt neu niedergelassen, die erste Niederlassung eines Hausarztes in Brilon seit mehr als 10 Jahren. Die Praxis konnte über die Ausweitung ihrer Sprechstundenzeiten berichten, und viel über aktuelle Erfahrungen mit bürokratischen Hürden.

Christophorus Haus
Christophorus-Haus in Gudenhagen: Maria Klein-Schmeink (1. v.l.), Geschäftsführer Uwe Makschin (1.v.r.), Patienten, Angehörige und Mitarbeiter

Zum Abschluss war das Christophorus-Haus in Brilon-Gudenhagen das Ziel. Dort gab es eine Gesprächsrunde mit Geschäftsführung, Hausleitung, Patienten und Angehörigen. Alle Teilnehmer brachten ihre Erfahrungen ausführlich ein. Im Vordergrund steht das Bemühen, trotz personeller Restriktionen eine fürsorgliche und aktivierende Betreuung der Hausbewohner zu gewährleisten.

Maria Klein-Schmeink ist in der Grünen Bundestagsfraktion auch Sprecherin für Prävention und Patientenrechte und interessierte sich daher in allen drei Stationen ihres Besuchs besonders für diesen Themenbereich.

NRW: Zahl der Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche 2012 auf neuem Höchststand. HSK gegen den Trend.

IT.NRW Kinder
Die Zahlen des Hochsauerlandkreises – relativ konstant, sogar Rückgang im Jahr 2012 (screenshot)

Düsseldorf (IT.NRW). Im Jahr 2012 ergriffen die Jugendämter in Nordrhein-Westfalen 11 533 Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche.

Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt mitteilt, waren das 8,6 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die vorläufigen Schutzmaßnahmen (Inobhutnahmen oder Herausnahmen) werden vom Jugendamt dann ergriffen, wenn ein unmittelbares Handeln zum Schutz der Minderjährigen in Eil- und Notfällen als geboten erscheint.

Die Mehrzahl der unter Schutz des Jugendamts gestellten Kinder und Jugendlichen waren Jugendliche ab einem Alter von 14 Jahren (6 985); Kinder unter 14 Jahren waren in nahezu 40 Prozent der Fälle (4 548) betroffen. 51,4 Prozent der betroffenen Kinder und Jugendlichen waren Mädchen. Häufigste Anlässe für die vorläufige Schutzmaßnahme waren Überforderung (5 116 Fälle) oder Beziehungsprobleme (2 003 Fälle) der Eltern sowie die Vernachlässigung des Kindes (1 265 Fälle).

In mehr als der Hälfte der Fälle (7 355) wurden die Maßnahmen auf Initiative des Jugendamts oder der Polizei ergriffen. In etwa einem Fünftel der Fälle (2 535) ging das behördliche Eingreifen auf Initiative des Kindes oder des Jugendlichen selbst zurück.

In den übrigen Fällen wiesen z. B. Lehrer, Ärzte, Verwandte oder Nachbarn die Behörden auf die Notsituation der Kinder und Jugendlichen hin.

Ergebnisse für kreisfreie Städte und Kreise finden Sie im Internet unter:
http://www.it.nrw.de/presse/pressemitteilungen/2013/pdf/143_13.pdf

Pressemitteilung der Briloner SPD: Dialogbox vom 25. bis 27. Juni in Brilon

Dirk Wiese
SPD Bundestagskandidat Dirk Wiese (foto: spd)

Brilon. (spd_pm) Deutschland steht am 22. September vor einer Richtungswahl. Die SPD will in Berlin besser und gerechter regieren als schwarz-gelb.

Besser, weil viele Chancen für dauerhaften wirtschaftlichen Erfolg nicht genutzt werden. Und gerechter, weil das Land ein neues soziales Gleichgewicht braucht. Und dies mit mehr Rot im Sauerland.

Darüber will die Sauerländer SPD vom 25. bis 27. Juni 2013 auf dem Briloner Marktplatz informieren und mit den Bürgerinnen und Bürgern aus nah und fern diskutieren. In dieser Zeit macht die SPD-Dialogbox auf ihrer fünfmonatigen Tour durch ganz Deutschland Station in Brilon.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger erwarten drei Tage voll abwechslungsreicher Veranstaltungen, von Bürgersprechstunden mit dem heimischen SPD-Bundestagskandidaten Dirk Wiese, Aktionen zum 150jährigen Bestehen der SPD, Vorstellung unserer Partner wie z.B. Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), Sozialistische Jugend Deutschlands (SJD) – Die Falken, Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Arbeiterwohlfahrt und vieles mehr.Das vollständige Programm gibt es online auf www.dirkwiese.de, www.hsk-spd.de und auf www.spd-brilon.de. Daneben auf Facebook unter www.facebook.de/dirkwiesespd.Zudem wird das Programm am kommenden Samstag in Brilon und Umgebung verteilt werden.Ebenfalls haben interessierte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit einer direkten Kontaktaufnahme via Email unter kontakt@dirkwiese.de oder via Mobilfunk unter 0151/54733985, um Informationen zum Programm zu bekommen. Das Programm wird zudem an der Dialogbox ausgehängt. Die SPD lädt alle herzlich zu diesen Aktionen ein und freut sich auf spannende Diskussionen.

Politische Stammtische in der kommenden Woche: Piraten und Bürgerliste

Buergertreff
Die Lichverhältnisse stimmen schon Mal. Bürgertreff der Piraten in der Lok in Brilon. (foto: Piraten)

Bürgertreff der Piratenpartei in Brilon

Am kommenden Mittwoch, dem 19. Juni, lädt die Piratenpartei im Hochsauerland ab 19 Uhr zum Bürgertreff in die Musikkneipe Lokomotive, Bahnhofstraße 39 in Brilon.

Dort werden die Piraten das Prinzip einer Online-Mitgliederversammlung vorstellen, über welche bei der nächsten Kreismitgliederversammlung am 7. Juli in Meschede abgestimmt werden soll.

Alle Bürger und Einwohner sind herzlich eingeladen sich über die Piraten im Hochsauerland zu informieren und sich mit Ideen und Anregungen einzubringen.

Weitere Informationen finden Sie auf piratenpartei-hsk.de oder bei Facebook unter „Piratenpartei HSK“.

Sauerländer Bürgerliste (SBL) lädt zum Treffen in Olsberg ein

Kreistagsmitglied Reinhard Loos lädt für Montag den 17. Juni die Mitglieder der Sauerländer Bürgerliste (SBL) und alle Interessierten zur turnusmäßigen Versammlung in das Restaurant der Aslan-Klinik in Olsberg ein. Das Treffen beginnt um 19.30 Uhr.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. Informationen und Erörterungen bezüglich der Themen der bevorstehenden Kreistagssitzung am 21. Juni, wie z.B. über den Stand der Regionale-Projekte, über das Bundeskinderschutzgesetz und die Erhebung von Elternbeiträgen in Kitas, über die Tunnelsanierungen auf der Oberen Ruhrtalbahn und vieles mehr.