Hochsauerland: desorientiert beim Busverkehr

Fahrradanhänger am S 90
Der Bus S90 mit Fahrradanhänger Richtung Westernbödefeld (archivfoto: zoom)

Wer häufiger im Kreisgebiet des HSK mit Linienbussen unterwegs ist, weiß, dass dies nicht immer ein Vergnügen ist. Besonders bei erforderlichen Umstiegen zwischen Bahn und Bus oder Bus und Bus werden viel zu oft die Versprechungen, die sich aus dem Fahrplan ergeben, nicht eingehalten.

(Der Beitrag ist gestern zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Fahrgäste verzweifeln beispielsweise dann, wenn der benötigte Anschlussbus genau in dem Moment vom Bahnhof abfährt, wenn der Zug am Bahnsteig angehalten hat. Man sieht den Bus, kann ihn aber nicht mehr erreichen. Daraus ergeben sich meist Wartezeiten von ein oder manchmal sogar zwei Stunden, bis der nächste Bus zum gewünschten Ziel fährt.

Muss das so sein? Selbstverständlich nicht. Sicherlich wird es immer mal wieder Verspätungen geben, die zur Nichterreichung des Anschluss-Verkehrsmittels führen, weil sie zu groß sind. Aber wenn es nur um wenige Sekunden oder um 1, 2 oder 3 Minuten geht, ist das nicht einzusehen.

Schon oft wurden der kreiseigenen Busgesellschaft RLG dazu Vorschläge gemacht. Dies geschah z.B. in Ausschusssitzungen, in Fachgesprächen, in Stellungnahmen zum Nahverkehrsplan, per Brief oder in Mails. Geeignete Maßnahmen sind z.B.:

  • An mehreren Bahnhöfen im HSK hängen große Anzeigen, die die Minuten bis zur tatsächlichen Ankunft des nächsten Zuges aus jeder der beiden Richtungen anzeigen sollen. Nach diesen Anzeigen könnte das Fahrpersonal entscheiden, ob er den Zug noch abwartet oder nicht. Sie sind aber seit Jahren nichtin Betrieb. Verantwortlich für diese Anzeigen ist die RLG.
  • An einigen wichtigen Bushaltestellen hängen “Dynamische Fahrgestinformationen”, die (gelb auf aschwarz) die Minuten bis zu den tatsächlichen Abfahrten der nächsten Busse an diesen Haltestellen anzeigen. Aber sie liefern oft falsche Angaben, und/oder werden von den Busfahrer*innen nicht beachtet.
  • Wenn ein Fahrgast das Fahrpersonal auf den gefährdeten Anschluss anspricht und ihn bittet, den nächsten Bus per Betriebsfunk – zu informieren, funktioniert diese Kommunikation fast nie.
  • Mitunter berichten Fahrer von Anweisungen, wegen Anschlussverbindungen mit der Leitstelle Kontakt aufzunehmen. Besonders sonntags ist das nach Schilderungen von Fahrern mangels Erreichbarkeit jedoch aussichtslos.
  • In anderen Kreisen gibt es Apps, in denen alle Verkehrsmittel des ÖPNV mit Echtzeiten enthalten ist. Im HSK hat aber jeder Anbieter (RLG, Westfalenbus, Bahn) seine eigene App, unkoordiniert.
  • Einige Linienbusse lassen sich (theoretisch) in einem Busradar anzeigen. Ein Vergleich des angeblichen Standorts laut Busradar mit dem aktuellen Standort führt jedoch manchmal zu Abweichungen von mehreren Kilometern.
  • Anderswo sind auch Bildschirm-Anzeigen in den Bussen üblich, die über die tatsächlichen Abfahrzeiten aller Verkehrsmittel an der nächsten Haltestelle informieren. Die gibt es im HSK fast gar nicht.
  • Besonders ärgerlich ist es, wenn das erste Verkerhsmittel pünktlich an der Umsteigehaltestelle ankommt, aber der Anschlussbus viel zu früh (z.B. 3 Minuten, wie jüngst erlebt) abfährt und man ihn beim Aussteigen noch abfahren sieht.
  • Es könnte auch klare Anweisungen der RLG an die Fahrer geben, dass sie sich selbst an großen Umsteigehaltestellen nach den tatsächlichen Verkehrszeiten der anderen Bahnen und Busse erkundigen. Die gibt es aber nicht.
  • Unwesentlich ist dann schon, dass das angekündigte W-Lan z.B. in den Arnsberger Stadtbussen der RLG in mindestens einem Drittel der Fälle nicht funktioniert.

Es gäbe also viel zu tun. Eine gute Gelegenheit wäre es, wenn die RLG in ihrem Wirtschaftsplan 2023 einige geeignete Maßnahnmen für das nächste Jahr einplanen würde, die zur Verbesserung der Qualität beitragen könnten.

Dieser Wirtschaftplan stand heute auf der Tagesordnung im zuständigen Fachausschuss des HSK. Bereits die Vorbereitung war jedoch unzulänglich, denn es gab keinerlei Sitzungsvorlage, sondern nun einen mündlichen Vortrag des RLG-Geschäftsführers. Der ist vor allem auch Geschäftsführer der Dachgesellschaft WVG und hat seinen Sitz in Münster. Mit der realen Verhältnissen im Sauerland kennt er sich vielleicht nicht ganz so gut aus. Jedenfalls brachte auch eine Nachfrage der SBL-Vertreters in diesem Ausschuss das Ergebnis, dass keinerlei Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung geplant sind. Angekündigt wurde dagegen, dass ab 2023 zunehmend Elektrobusse neu beschafft werden sollen (was auch sinnvoll ist) und dass der Betriebsverlust der RLG um etwa eine Mio Euro steigen wird, wegen der Kostenerhöhungen bei den Treibstoffen.

Unbefriedigend war auch die mangelnde Kenntnis der tatsächlichen Fahrpreise. In seinem einleitenden Vortrag (also nicht spontn auf eine gestellte Frage!) erwähnte der RLG-Geschäftsführer, dass eine einfache Fahrt von Brilon nach Soest etwa 10 Euro kosten würde. Realität weit verfehlt, denn tatsächlich sind es 18,80 Euro, also fast das Doppelte. Und auch die aktuelle Fahrpreiserhöhung zum 01.08.2022 wurde sehr optimistisch dargestellt. Tatsächlich ist z.B. der Fahrpreis von Velmede nach Hüsten Markt um 3,8 % gestiegen, nicht nur um 1,8 %. Ein Problem bleibt weiterhin, dass in den Gremien der RLG nur CDU- und SPD-Politiker*innen sitzen. Die scheinen gemeinsam zu haben, dass sie selbst nur äußerst selten Linienbusse nutzen.

NRW und HSK: Noch mehrere Jahre bis zum neuen Krankenhausplan

Wie sieht die Zukunft der Krankenhäuser im ländlichen Raum, hier das St. Franziskus-Hospital Winterberg, aus? (archivfoto: zoom)

Das Land NRW bereitet gerade einen neuen Krankenhausplan vor. Für den ländlichen Raum – und damit insbesondere auch für den HSK – drohen dadurch schwerwiegende Veränderungen für die stationäre medizinische Versorgung. Denn die Landesregierung plant, die Anforderungen für das Bestehen eine Fachabteilung in einem Krankenhaus erheblich zu erhöhen.

(Der Artikel ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Das wird dazu führen, dass viele Krankenhäuser die Zahl ihrer Fachabteilungen reduzieren müssen. Im HSK gibt es derzeit 8 Akutkrankenhäuser: 3 in Arnsberg (Alt-Arnsberg, Neheim, Hüsten; alle Teil des Klinikums Hochsauerland), Meschede (ebenfalls zum Klinikum Hochsauerland gehörend), Brilon (kommunal), Olsberg, Marsberg (eng verbunden mit dem Brüderkrankenhaus in Paderborn) und Winterberg. Außerdem bietet die Fachklinik Kloster Grafschaft auch Leistungen in der Grundversorgung an.

Der HSK wird an der Planung beteiligt, denn er muss – wie auch alle anderen Kreise in NRW – angehört werden. In der Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses des HSK am 23.05.2022 wurde kurz über die Entwicklung berichtet. Aber es gab keine konkreten Angaben, wie, wann und mit welchen Inhalten die Beteiligung des HSK stattfindet.

Daher brachte die SBL-Kreistagsfraktion am 16.08.2022 eine Anfrage an den Landrat ein.
Hier die Fragen und die Antworten (eingegangen am 02.09.2022):

“Sehr geehrter Herr Landrat,
derzeit erarbeitet das Land NRW einen neuen Krankenhausplan. Für die Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses am 23.05.2022 hat die Kreisverwaltung mitgeteilt (Drs. 10/462), dass eine Anhörung nach 5 15 KHGG des Hochsauerlandkreises als „mittelbar Beteiligter“ durch das Gesundheitsministerium stattfindet.
Näheres zu dieser Anhörung wurde bisher nicht mitgeteilt.”

“1. Wann fand oder findet diese Anhörung statt?”
“Eine Anhörung nach § 15 KHGG des Hochsauerlandkreises als „mittelbar Beteiligter“ soll nach den Verhandlungen der unmittelbar Beteiligten, d. h. gegen Ende der regionalen Planungskonferenzen in Form einer schriftlichen Stellungnahme stattfinden.
Die regionalen Planungskonferenzen werden It. MAGS im Herbst einberufen und sollen längstens 2 Jahre in Anspruch nehmen.”

“2. Durch wen wurde bzw. wird der HSK dort vertreten?”
“Siehe Antwort zu 1. Die Anhörung findet in schriftlicher Form statt.”

“3. Welche inhaltlichen Aussagen wurden bzw. werden durch den HSK in dieser Anhörung gemacht?”
“Angaben zum Inhalt der Stellungnahme im Anhörungsverfahren können erst nach Kenntnis des regionalen Planungsergebnisses gemacht werden. Geplant ist vor Abgabe der Stellungnahme durch den Kreis u. a. auch die politischen Gremien zu beteiligen.”

“4. Wer hat diese Inhalte festgelegt, und wer wurde an der Erarbeitung beteiligt?”
“Siehe Antwort zu Frage 3.”

Fazit: Es wird also noch mindestens 2 Jahre dauern.

Hochsauerlandkreis: neue Rettungswachen noch in weiter Ferne

Vor etwa einem Jahr, am 03.09.2021, hat der Kreistag den neuen Rettungsdienstbedarfsplan beschlossen. In ihm ist vorgesehen, dass im Kreisgebiet sieben neue Rettungswachen und ein neuer Notarztstandort gebaut werden.

(Der Artikel ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Die acht Neubauten sollen errichtet werden in Brilon, Gellinghausen, Gleidorf, Hallenberg, Medebach, Meschede und Winterberg sowie in Altenbüren. Durch die neuen Rettungswachen sollen die Zeiten bis zum Erreichen der Einsatzstellen (“Hilfsfristen”) in denjenigen Orten, für die das bisher zu lange dauerte, deutlich verkürzt werden.

Um bauen zu können, braucht man u.a. geeignete Grundstücke. Aus der Antwort des Landrats auf eine Anfrage der SBL-Kreistagsfraktion vom 14.08.2022 ergibt sich, dass bisher erst ein Grundstückskauf getätigt wurde. Die übrigen sieben Grundstückserwerbe befinden sich alle noch in Vorbereitung. Die Frage, ob für die vorgesehenen Baugrundstücke schon Baurecht besteht, wurde bisher noch nicht beantwortet. Möglicherweise könnte das für einige der Grundstücke noch Jahre dauern.

Geplant werden müssen die Neubauten auch. Der Kreistag hat am letzten Freitag (24.08.2022) den Auftrag als Generalplaner an ein Architekturbüro mit Sitz in Thüringen und Hessen vergeben. Hierüber gab es viele Diskussionen, aber darüber können wir leider nichts berichten, weil dieser Tagesordnungspunkt im nicht-öffentlichen Sitzungsteil stattfand. Hier nur eine allgemeine Aussage: DieSBL sieht generell Vergaben an Generalplaner kritisch, weil dabei heimische Architektenbüros nur geringe Chancen haben, weil die räumliche Distanz groß ist, weil die Gefahr besteht, dass die Kosten höher werden, und weil es unwahrscheinlicher wird, dass bei mehreren Projekten diejenigen, bei denen die Voraussetzungen zum Bauen gegeben sind, eher gebaut werden als andere.

Jedenfalls sind die ersten Neubauten noch lange nicht in Sicht…

Hochsauerland: Am Mittwoch zusätzliche Sitzung des Kreistags

Am Mittwoch (24. August) finden zusätzliche Sitzungen des Kreisausschusses und der Kreistags statt, außerhalb des sonst in anderen Jahren üblichen Sitzungsrhythmus. Es geht vor allem um Vergaben, die alle im nicht-öffentlichen Sitzungsteil erfolgen.

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Ein besonders markanter Tagesordnungspunkt ist die „Vergabe des Auftrags über die Generalplanerleistungen für den Neubau von sieben Rettungswachen und einem Notarztstandort im Hochsauerlandkreis“, zu dem auch ein Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vorliegt.

Im öffentlichen Sitzungsteil des Kreistags steht u.a. die „Gründung einer Kommunalen Energieerzeugungsgesellschaft für regenerative Energien auf kommunalen und staatlichen Flächen des Hochsauerlandkreises sowie der angrenzenden Kreise, Städte und Gemeinden“ an.

Auch diese Kreistagssitzung startet mit einer Einwohnerfragestunde, in der jede/r EinwohnerIn des HSK Fragen zu allen Themen der Kreispolitik an den Landrat stellen kann. Beginn ist um 16 Uhr. Der Kreistag trifft sich erstmals wieder im Großen Sitzungssaal des Kreishauses in Meschede, nachdem die letzten Sitzungen wegen der Pandemie in größere Räume nach Olsberg verlegt worden waren.

Die komplette Tagesordnung steht hier:
https://sdoffice.hochsauerlandkreis.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZWn5Q1kFPYWzOFnb2_pYf9s

Hochsauerlandkreis: Behinderung der Ausschussarbeit?

Mit Beginn der neuen Wahlperiode des Kreistags im November 2020 wurde auf Wunsch der CDU-Fraktion ein Bauausschuss als neuer Ausschuss eingerichtet. Er löste die Baukommissionen ab, die zuvor die größeren Bauprojekte des Kreises (z.B. Musikakademie Fredeburg, Rettungszentrum Enste, Sauerlandmuseum Arnsberg) begleitet hatten.

(Der Artikel ist gestern zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Wahrscheinlich ging es der CDU darum, im Ausschuss mehr Mitglieder als in der Baukommission (wo jede Fraktion nur ein Mitglied entsandte) zu haben, und auch noch den Ausschussvorsitz zu übernehmen.

Doch dieser Ausschuss funktioniert sehr schlecht. Das liegt an der Kreisverwaltung und an der Vorsitzenden (CDU). Heute tagte dieser Ausschuss wieder im Kreishaus in Arnsberg. Die letzte Sitzung fand am 31. Mai statt, also vor 78 Tagen. Doch der Kreisverwaltung ist es nicht gelungen, innerhalb von mehr als elf Wochen das Protokoll der letzten Sitzung zu erstellen. So ist eine inhaltliche und konstruktive Ausschussarbeit nicht möglich. Bereits zum zweiten Mal in der kurzen Amtszeit dieses Ausschusses lag in einer Sitzung nicht das Protokoll der vorhergehenden Sitzung vor. Nachvollziehbare Erklärungen der Verantwortlichen (Abteilungsleiter der Kreisverwaltung und Ausschussvorsitzende) gab es dafür nicht.

In der gestrigen Sitzung ging es mehr als 1,5 Stunden lang um die “Vergabe des Auftrags über die Generalplanerleistungen für den Neubau von sieben Rettungswachen und einem Notarztstandort im Hochsauerlandkreis”. Dieses Thema hatte bereits in der letzten Sitzung eine wesentliche Rolle gespielt (wobei die Drucksache zu diesem TOP erst am Tag der Sitzung erstellt worden war!) Wie soll die kontinuierliche Weiterberatung nun ohne Protokoll erfolgen? Näheres zu diesem Tagesordnungpunkt können wir leider nicht berichten, weil er im nicht-öffentlichen Sitzungsteil stattfand. Aber es war spannend…

Bereits in der letzten Ausschusssitzung hatte er erhebliche Kritik daran gegeben, dass die Kosten für die Erweiterung des Bauhofs Brilon extrem gestiegen waren, ohne dass der Ausschuss sich damit befasste. Die Information erfolgte viel zu spät. Im Vergleich zu dem Grundlagenbeschluss aus dem Jahr 2018 über die Baumassnahme beträgt die Kostensteigerung nun 1,3 Mio. Euro; zu ändern ist daran nichts mehr. Hier hat die Vorsitzende offensichtlich nicht darauf geachtet, dass dieses Thema frühzeitig in den Ausschuss geholt wurde. Und die Drucksache zu diesem Punkt kam auch erst weniger als eine Woche vorher bei den Ausschussmitgliedern an.

So hat sich dieses Ausschuss-Projekt einer Fraktion leider sehr ungünstig entwickelt. Der Ausschuss existiert, aber seine Aufgaben kann er nicht erfüllen, und das liegt nicht an den Mitgliedern.

Die vhs HSK startet mit neuem attraktivem Kursprogramm in den Spätsommer und Herbst – Verwaltungs-Druckerei legt Katalog auf – vhs-Team präsentiert erste Exemplare – Präsenz-Kurse gefragter denn je

Vereint in guter Zusammenarbeit: das Team der vhs-Hochsauerlandkreis und der Hausdruckerei der Kreisverwaltung bei der Präsentation der druckfrischen Kataloge zum neuen Kursprogramm. Der neue Katalog ist an viel Stellen im HSK ausgelegt und bietet eine Fülle hochinformativer und alltagstauglicher Kurse. 30 Prozent des Angebots sind komplett neu hinzugekommen. (Foto: HSK)

Einen etwas ungewöhnlichen Ort hat sich die vhs Hochsauerlandkreis (vhs HSK) zur Präsentation des neuen Programmheftes ausgesucht: In der Hausdruckerei der Kreisverwaltung in Meschede begutachteten die Mitarbeiter/innen der vhs HSK den neuen Katalog. Denn genau hier ist er entstanden.

(Pressemitteilung HSK)

„Die Preise für Papier und damit auch für Druckereierzeugnisse sind in den vergangenen Monaten durch die Decke gegangen“, berichtet Hubertus Becker, Leiter der vhs HSK. Um nicht auch noch für die erhöhten Transportkosten zu zahlen, habe man sich daher entschieden, das Programmheft ab sofort im Haus drucken zu lassen. „Für uns war das eine Herausforderung, weil wir nie Auflagen von 8.000 Exemplaren haben“, ergänzt Christoph Hauschke, Chef der Druckerei. Das Ergebnis kann sich nicht nur äußerlich sehen lassen.

Inhaltlich hat sich auch einiges getan. Insgesamt sind rund 30% aller angebotenen Kurse neu. Es gibt viele Vorträge, neue Fremdsprachenkurse, einen großen Anteil Gesundheit und Angebote für technisch Interessierte.

Eines der Highlights findet im Oktober in der Alten Synagoge in Meschede statt: „Was ist Glück?“ Das hat sich der Autor, Christoph Jauernig, gefragt und die Frage in 60 deutschen Städten an die Menschen weitergegeben. Herausgekommen ist eine Melange aus sorgsam gesetzten, fast poetischen Begleitworten, Leinwandprojektionen sowie selbst eingespielten musikalischen Untermalungen. Ein Abend, der Glück nicht erklären, sondern fühlbar machen möchte. In Kooperation mit der Stadtbücherei Meschede und ihrem Förderverein sind die Ergebnisse am 29.10. zu bewundern.

Vorträge und Lesungen bei der Interkulturellen Woche

Weitere Vorträge und Lesungen beschäftigen sich mit dem Thema Heimat. Dr. Aref Hajjaj führt mit eindrucksvollen autobiographischen Episoden Erfahrungen mit Integration, Identität und Heimat vor Augen und stellt sein Buch „Heimatlos mit drei Heimaten“ im Rahmen der Interkulturellen Woche am 01.10. vor. Für Bücherwürmer gibt es erstmals einen Abend mit Leseempfehlungen von lokalen Buchhändlern. Und in Zusammenarbeit mit der Kreispolizeibehörde wird u.a. für das Thema sexualisierter Gewalt an Kindern sensibilisiert.

Russlands Herrschaftsanspruch auf die Ukraine wird in einem hochaktuellen Vortrag von Dr. Walther Lang thematisiert. „Dies geschieht vor allem auch vor einem kunstgeschichtlichen Hintergrund“, so Dr. Stephanie Jordans, Fachbereichsleiterin für Kulturelle Bildung. „Der Vortrag blickt auf die gemeinsame Geschichte und Kultur zurück und setzt sie in den heutigen Kontext.“

Die sehr hohe Nachfrage nach Gesundheitsangeboten hat zu einer Erweiterung des Bereichs geführt. „Wir merken deutlich, dass die Menschen nach der langen Corona-Zeit hier einen Nachholbedarf haben“, unterstreicht Sabine Kirchhoff, die den Fachbereich Gesundheit plant. „Und etliche Kurse sind auch schon sehr gut gebucht!“ Es lohnt sich also, schnell zu sein!

Neue Angebote gibt es auch bei den Fremdsprachen zu entdecken: Neben Arabisch und Kurmanci wird Schwester Judith vom Bergkloster Bestwig in die Deutsche Gebärdensprache einführen. „Für uns ist das nicht nur ein weiteres Programmhighlight, sondern auch ein Schritt auf dem Weg in die Inklusion“, verdeutlicht Inga Bramane, Fachbereichsleiterin für Fremdsprachen.

Photovoltaik, E-Mobilität, LED: Top-Thema Energie

Für alle technisch und an EDV Interessierten gibt es ebenfalls spannende Angebote. Neben den Dauerbrennern (Office-Programme) besteht jetzt auch die Möglichkeit, Programmieren zu lernen (Python), eine Fähigkeit, die auf dem Arbeitsmarkt stark nachgefragt wird. „Außerdem widmen wir uns auch hier den Themen Energieeffizienz (Photovoltaik), E-Mobilität und LED Beleuchtungstechnik.“ Dies seien topaktuelle Themen meint Hubertus Becker, der den Fachbereich verantwortet.

Anmeldungen sind ab sofort auch online möglich. Das Programmheft liegt an vielen öffentlichen Stellen und in den Standorten der vhs HSK aus (Meschede, Schmallenberg und Winterberg), kann aber auf Wunsch auch gern per Post zugeschickt werden.

Mobile Impfangebote in der aktuellen Woche

In unserem Briefkasten

Die Koordinierende COVID-Impfeinheit bietet auch in der kommenden Woche wieder mobiles Impfen zu folgenden Terminen an.

(Pressemitteilung HSK)

Dienstag, 09.08.2022:    Meschede Wochenmarkt, Kaiser-Otto-Platz, 9-14 Uhr (Impfbus)

Donnerstag, 11.08.2022:    Schmallenberg, Kirchplatz 1, Alexanderhaus, 11-16 Uhr

 Das Angebot richtet sich an alle Impfwilligen ab 5 Jahre ohne Termin.

Es werden alle Impfungen gemäß Stiko-Empfehlung von der Erst- bis zur 2.  Auffrischungsimpfung angeboten. Als Impfstoffe sind BionTech, Moderna und Novavax vorrätig. Mitzubringen sind Personalausweis, Impfausweis bzw. die Impfmappe mit den Unterlagen der bisherigen Impfungen. Weitere Informationen und Impftermine finden Interessierte unter

www.hochsauerlandkreis.de.

Begegnung mit 50-jähriger Tradition: Schottische Jugendliche zu Gast im Sauerland

Landrat Dr. Karl Schneider begrüßte im Rahmen der Jugendbegegnung zwischen dem Hochsauerlandkreis und dem Council West Lohtian die Gruppe vor dem Kreishaus. (Foto: HSK)

Der schottische Landkreis West Lothian und der Hochsauerlandkreis pflegen jahrzehntelange Bindungen. Auch die Jugendbegegnung zwischen jungen Deutschen aus dem Sauerland und den schottischen Partnerkreis fußt auf dieser 50-jährigen Tradition.

(Pressemitteilung HSK)

So ergriff Landrat Dr. Karl Schneider die Gelegenheit, die Jugendlichen, die vor wenigen Tagen auf Initiative des Kreisjugendamtes für eine Woche im Hochsauerlandkreis zu Gast waren, im Kreishaus Meschede zu begrüßen: „Die Partnerschaft mit West Lothian steht unter einem guten Stern. 1972 wurde die Partnerschaftsvereinigung zwischen dem ehemaligen Kreis Arnsberg und West Lothian besiegelt. Seitdem haben viele junge Menschen auf beiden Seiten wertvolle Erinnerungen von gegenseitigen Besuchen mit nach Hause genommen. Ich befürworte den diesen Jugendaustausch, der nach zwei Jahren Corona endlich wieder Wirklichkeit geworden ist.“  

Das abwechslungsreiche Programm, organisiert auf HSK-Seite von Christian Schulte-Backhaus und Nora Haake, führte die Jugendlichen mit im Alter zwischen 14 und 16 Jahren ihren schottischen Begleitern Brendon, Darren und Lisa nicht nur in das Sauerland, sondern auch nach Paderborn mit dem Besuch des Heinz Nixdorf Forums  sowie in die Domstadt Köln.

Im nächsten Jahr ist der Gegenbesuch in den Sommerferien in West Lothian geplant. Ansprechpartner für Jugendliche bzw. Eltern aus dem Hochsauerlandkreis für die Jugendbegegnung zwischen West Lothian und dem Hochsauerlandkreis ist Christian Schulte-Backhaus, 0291/ 94-1282.

Kreisdirektor Dr. Klaus Drathen begrüßt neue Auszubildende

HSK schafft Voraussetzungen für mobiles Arbeiten und Lernen: Bewerbungs-Frist für 2023/24 endet am 11.8.2022

Einen guten Start beim Hochsauerlandkreis wünschte Kreisdirektor Dr. Klaus Drathen den Nachwuchskräften, die am Montag (01.08.) ihre Ausbildung beim Hochsauerlandkreis begannen. (Foto: HSK)

Hochsauerlandkreis. 39 Nachwuchskräfte starteten am Montag, den 1. August, beim Hochsauerlandkreis in ihren neuen Lebensabschnitt: Sie beginnen ihre Ausbildung in der Kreisverwaltung und in den vielfältigsten Berufsausbildungen.

(Pressemitteilung HSK)

„39 neue Auszubildende – das ist ein Rekord beim HSK. Daher ist uns ein zentrales Anliegen, die Nachwuchskräfte langfristig an die Kreisverwaltung zu binden. Wir brauchen gute Fachkräfte und wir wollen Ihnen eine gesicherte berufliche Zukunft bieten. Deshalb freuen wir uns auf Sie und Ihre Ideen“, hieß Kreisdirektor Dr. Klaus Drathen die Nachwuchskräfte zu ihrem Ausbildungsstart willkommen.

Den guten Wünschen für einen erfolgreichen Start ins Berufsleben schlossen sich Fachdienstleiterin Personal, Regine Clement, Ausbildungsleiter Diethard Nolte, Ramona Wilmes (Fachdienst Personal), Personalratsvorsitzender Marcus Radmacher sowie Ann-Kathrin Döbber von der Jugend- und Auszubildendenvertretung zusammen mit Gleichstellungsbeauftragter Karin Schüttler-Schmies und Schwerbehindertenbeauftragtem Karl-Josef Dicke an.

Der jetzt gestartete Ausbildungsjahrgang wird komplett mit Laptops ausgestattet. Im Zuge der Digitalisierung hat der Hochsauerlandkreis die Voraussetzungen für mobiles Arbeiten und Lernen zu Ausbildungsbeginn geschaffen – was gleich für überaus positive Reaktionen gesorgt hat. Für das kommende Ausbildungsjahr 2023/24 sind Bewerbungen grundsätzlich auf der digitalen Schiene an den HSK zu richten. Online erreichen die jungen Leute das Ausbildungsportal unter https://www.hochsauerlandkreis.de/karriere/schueler/einsteiger

Man sollte sich beeilen. Die Frist läuft am Donnerstag, 11. August 2022 ab. Bewerbungsvoraussetzungen sind die erworbene Fachoberschulreife, die uneingeschränkte Fachhochschulreife bzw. falls erforderlich ein abgeschlossenes Studium.

Die neuen Auszubildenden bei der Kreisverwaltung

Die neuen Auszubildenden bei der Kreisverwaltung sind: Nina Bilke, Nina Sophie Claaßen, Denise Depta, Lina Friesen, Filipe Gabriel, Nina Gerbrandt, Julian Gerlach (Verwaltungsfachangestellte/r), Mira Becker, Mathis Heppelmann, Lena Pape, Antonia Prünte (Kreissekretäranwärter/in), Hannah Becker, Katharina Dicke, Samira Fügenschuh, Rebecca Henke, Tobias Jochheim, Nina Kyewski, Fabienne Meschede, Katharina Schmitz, Marie  Schnüpke, Robin Spiekermann, Ann-Kathrin Stappert, Jonas Wagner, Antonia Wittler (Kreisinspektoranwärter/in), Tim Gerold (Vermessungstechniker), Yvonne Schmidt (Kreisvermessungsoberinspektoranwärterin), Justin Florian Babilon, Julian Budde, Franziska Finger, Alessandro Fullone, Antonia Goldkuhle, Jana Hicker, Jannis Imöhl, Kelly Kinder, Niko Mula, Sara Ricken, Henning Christian Schmitt, Tabea van Lengen, Jaqueline Wanisch (Notfallsanitäter/in).

Verbrannte Kommunalfinanzen – Fortsetzung

Symbolbild: züngelndes Feuer

Wie hier berichtet, wurde am Donnerstag beim Landgericht in Arnsberg über die Schadenersatzklage eines bayerischen Holzunternehmens gegen die Stadt Brilon verhandelt. Das Ergebnis: Das Landgericht entschied, dass die Stadt schadenersatzpflichtig ist.

(Der Artikel ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Der Verlauf der Verhandlung zeigte, dass die Stadt eindeutig vertragsbrüchig geworden war. Das könnte auch noch ein Fall für den Landrat als Kommunalaufsicht werden. Bereits im Jahr 2020 hatten sich zwei Briloner Ratsmitglieder wegen eines anderen Holzliefervertrages an den Landrat gewandt; damals schritt die Kommunalaufsicht jedoch nicht ein.

Worum geht es im aktuellen Verfahren? Im Jahr 2020 gab es wegen massiven Borkenkäferbefalls sehr große Mengen an Fichtenholz, die aus den Wäldern geholt und verkauft werden mussten. Das Problem hatten viele Waldbesitzer.

Die Stadt Brilon schloss im Herbst 2020 mit dem bayerischen Unternehmen zwei Verträge über insgesamt 80.000 Festmeter ab. Es handelte sich um sog. Selbstwerberverträge. Dies bedeutet, dass der Waldbesitzer zum einen Holz verkauft und zum anderen den Vertragspartner beauftragt, die Bäume zu fällen und selbst aus dem Wald abzutransportieren. Es handelt sich also um einen kombinierten Dienstleistungs- und Kaufvertrag. Der Auftraggeber und Verkäufer legt die Flächen fest, aus denen sich der Vertragspartner das Holz holt; den Rest erledigt das Unternehmen. Der zu zahlende Preis entsteht aus der Differenz zwischen dem Wert der Holzes und den Kosten für die Dienstleistungen.

Die zwischen der Stadt Brilon und dem bayerischen Unternehmen abgeschlossenen Verträge enthielten die Klausel, dass die Liefermenge um 30.000 Festmeter gekürzt werden könne, wenn nicht ausreichend Holz zur Verfügung stünde. Andere Gründe zur Reduzierung der Liefermenge waren nicht vereinbart.

Die Verträge hatten eine Laufzeit bis zum 31. Mai 2021. Als Mitte April 2021 noch 35.000 von den vereinbarten 80.000 Festmetern Holz fehlten, wandte sich das Unternehmen an die Stadt Brilon mit der Aufforderung, ihm Flächen zum weiteren Abholzen zu benennen. Die Stadt erklärte jedoch, die Verträge seien bereits “erfüllt” und gab dem Vertragspartner keine Möglichkeit zum weiteren Holzeinschlag. Einigungsversuche scheiterten; die Stadt Brilon bot eine Zahlung von nur etwa 1/10 des nun geforderten Betrages an.

In der Verhandlung stellte das Landgericht fest, dass der einzige denkbare Grund für eine Mengenkürzung – zu wenig Holz vorhanden – nicht vorlag. Die Stadt hatte selbst an anderer Stelle erklärt, dass ausreichend Holz zur Verfügung stünde. Also habe die Stadt den Vertrag rechtswidrig nicht erfüllt und sei daher schadenersatzpflichtig.

Über die tatsächliche Höhe des Schadenersatzes wurde noch nicht entschieden. Ein oder mehrere Gutachter sollen den nun feststellen. Dabei geht es u.a. um den maßgeblichen Zeitpunkt für den Holzwert, um den zu akzeptierenden Anteil an (minderwertigem) Industrieholz und um die Kosten für die Holzfällung und den Transport. Vor der Beauftragung der Gutachter wird das Landgericht jedoch abwarten, ob die Stadt Brilon beim Oberlandesgericht Hamm Berufung einlegt. Dann würde sich das Verfahren voraussichtlich über etwa zwei weitere Jahre hinziehen.

Politisch sollte über den Schadenersatz hinaus nun aber auch geklärt werden,
– wer das dem bayerischen Unternehmen zugesagte Holz tatsächlich erhielt und aufgrund welcher Umstände,
– wer für die Vertragsverletzung verantwortlich und ggf. haftbar ist,
– ob eine Beteiligung des zuständigen politischen Gremiums an den Vertragasabschlüssen erfolgte, oder ob der Bürgermeister eigenmächtig handelte.
Dies könnten spannende Fragen werden. Denn insbesondere wird zu klären sein, ob ein großes heimisches Unternehmen, dem sehr gute Beziehungen ins Briloner Rathaus nachgesagt werden, zusätzliche Holzmengen erhielt. Und in den einsehbaren Tagesordnungen des für solche Angelegenheiten zuständigen Haupt- und Finanzausschusses ist kein Tagesordnungspunkt zu finden, aus dem eine Beteiligung des Gremiums hervorgeht.

Wer das klären kann?

Naheliegend wäre, dass die Presse sich dafür interessiert und investigativ berichtet. Das wäre in vielen Regionen nun selbstverständlich, ist im HSK aber eher unwahrscheinlich. Statt dessen ist die Berichterstattung in der WP über dieses Verfahren ein weiterer Beleg für den Niedergang der Lokalpresse, denn in dem Artikel sind viele “Fakten” falsch, z.B. über die Mengen und über das weitere Verfahren. Kritische Fragen werden dort keine gestellt. Die Situation der Lokalpresse wurde jüngst im Blog “Zoom” erneut analysiert.

Und als zuständige Institution ist nun der Landrat als gesetzliche Kommunalaufsicht gefordert, wie oben schon erwähnt. Auch dort war aber die Knfliktbereitschaft mit dem Kommunen war in den letzten Jahren nicht sehr ausgeprägt.