Piraten errichten Piratenbüro und beschließen erstes Programm. Keine Unterstützung der Initiative „Giftfreies Sauerland“

In unserem BriefkastenArnsberg. (piraten_pm) Am Samstag den 31. März 2012 trafen sich Piraten aus dem Hochsauerlandkreis zur ersten ordentlichen Kreismitgliederversammlung in Meschede-Olpe.

Neben einem Piratenbüro wurden auch erste programmatische Anträge beschlossen.

Im Piratenbüro werden Florian Otto und Daniel Wagner die Aufgaben des Verwaltungspiraten wahrnehmen und als Ansprechpartner für die Presse zur Verfügung stehen.

Die finanziellen Angelegenheiten übernimmt Reinhold Karle als Finanzpirat.

Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis wird sich zukünftig für den Lückenschluss der A46 zwischen Hemer und Neheim einsetzen.

Auch ist angedacht, die öffentliche Verwaltung so weit wie möglich auf offene Standards und Open Source umzustellen.

Ein Antrag zur Unterstützung der Bürgerinitiative „Giftfreies Sauerland“ wurde nach Beratung zurückgezogen.

Am kommenden Dienstag (03.04.2012) trifft sich die Piratencrew U01 ab 18:30 Uhr in der Gaststätte „Zum alten Schloß“ in Arnsberg um weiter zum Programm der Piraten im HSK zu beraten und den Wahlkampf vorzubereiten.

Interessenten sind herzlich eingeladen teilzunehmen.

Piraten auf der Kreismitgliederversammlung kennenlernen: Büropirat und Anträge. Gäste willkommen.

Die Sauerländer Piraten auf der Anti-ACTA-Demo in Dortmund (foto: florian otto)
Die Sauerländer Piraten auf der Anti-ACTA-Demo in Dortmund (foto: florian otto)

Arnsberg. (piraten_pm) Unter Mithilfe der Crew „U01“ wird am 31. März 2012 zwischen 14:00 Uhr und 18:00 Uhr die erste Kreismitgliederversammlung stattfinden. Es  soll ein Piratenbüro gewählt werden. Darüber hinaus werden inhaltliche Anträge diskutiert und abgestimmt.

Versammlungsort ist der Landgasthof Hütter,
Freienohler Straße 31, 59872 Meschede-Olpe.

Es gibt WLAN und die Küche wird vor 14 Uhr und ab 17 Uhr geöffnet haben.

Die Piraten wollen auf der Kreismitgliederversammlung einen sogenannten „Büropiraten“ wählen. Der aktuelle Entwurf der Büropiratensatzung ist hier zu finden: http://piratenpad.de/bueropirathsk

Außerdem gibt es eine Liste mit den Kandidaten.

Alle Anträge können hier eingesehen werden.

Eine vorläufige, der nordrhein-westfälischen Geschäftsordnung zum Landesparteitag entlehnte Geschäftsordnung für den Kreis, findet sich hier.

Aktuell: Piraten im Hochsauerlandkreis wählen Direktkandidaten

Frauenquote knapp verfehlt: Piraten wählen Kandidaten für den HSK. (foto: piraten)
Frauenquote knapp verfehlt: Piraten wählen Kandidaten für den HSK. (foto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Wenn am 13. Mai in NRW ein neuer Landtag gewählt wird, dann wird die Piratenpartei auch im Hochsauerlandkreis mit zwei Direktkandidaten ins Rennen gehen.

Daniel Wagner HSK I
Daniel Wagner, HSK I

Auf der heutigen, außerordentlichen Kreis-mitgliederversammlung wählte die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis Daniel Wagner zum Kandidaten für den Wahlkreis HSK I und Florian Otto zum Kandidaten für den Wahlkreis HSK II.

Florian Otto, HSK II
Florian Otto, HSK II

Damit wären die Piraten erstmalig auch per Erststimme im Hochsauerlandkreis wählbar.

Da die Piratenpartei noch nicht im Landtag von NRW vertreten ist, müssen für jeden Direktkandidaten 100 Unterstützerunterschriften aus dem jeweiligem Wahlkreis gesammelt werden.

Wahlkampf NRW: Piraten in den Riemen

In unserem BriefkastenArnsberg. (piraten_pm) Am Sonntag, den 18.03.2012 um 19:00 Uhr, lädt die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis zur außerordentlichen Kreismitgliederversammlung in die Gaststätte ‚Zum alten Schloss‘ in 59821 Arnsberg.

Durch die Auflösung des Landtages am 14.03.2012 wurden die Weichen für Neuwahlen in NRW gestellt. Seitdem arbeitet die Piratenpartei auch im Hochsauerlandkreis auf Hochtouren, um die Piraten im Wahlkampf voran zu bringen.

Auf der außerordentlichen Kreismitgliederversammlung sollen die Direktkandidaten für die Wahlbezirke HSK I und HSK II gewählt werden.

Hochsauerland vormerken: Piraten laden zur Kreismitgliederversammlung

ballonpiraten
HSK-Piraten auf der Anti-ACTA Demo in Dortmund (archiv***: florian otto)

Arnsberg/Meschede. (piraten-pm) Am 31. März 2012 um 14:00 Uhr lädt die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis zur ersten Kreismitglieder-versammlung in den Landgasthof Hütter in Meschede-Olpe.

Auf der Tagesordnung stehen sowohl die Einrichtung eines sogenannten Piratenbüros, als auch erste programmatische Anträge:

Programmanträge

Antrag PA 01 – Lückenschluss der Bundesautobahn 46 zwischen Hemer und Neheim

Antrag PA 02 – Umstellung der öffentlichen Verwaltung auf Open-Source und offene Standards

Sonstige Anträge

Antrag S 01 – Unterstützung der Bürgerinitiative „Giftfreies Sauerland“

Neben der Verabschiedung der Geschäftsordnung werden Verwaltungs- und Finanzpiraten gewählt. Diese werden den Landesvorstand vor Ort durch die Erfüllung verschiedener Aufgaben unterstützen und die Schnittstelle zum Landesverband darstellen. Auch werden diese als Ansprechpartner für Presse und Bürger agieren.

Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis zählt zur Zeit [1] 41 Mitglieder. Jedes Mitglied aus dem HSK kann an der Kreismitgliederversammlung teilnehmen. Auch Gäste sind herzlich eingeladen.

*** Florians Fotos CC

[1] Stand: 02.03.2012

[2] Tagesordnung: https://piratenpad.de/p/kmvhsk-togo

[3] Diese Pressemitteilung: http://presse.piratenpartei-hsk.de/02032012%20-%20Piraten%20laden%20zur%20Kreismitgliederversammlung

„Es muss sein, der Kinder wegen …“ – Heinz Hilgers, Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, in Arnberg.

Ein vollbesetzter Saal. Auf dem Podium Heinz Hilgers, Gerd Stüttgen und Erika Hahnwald. (foto: spd)
Ein vollbesetzter Saal im Bürgerbahnhof Arnsberg. Auf dem Podium Heinz Hilgers, Gerd Stüttgen und Erika Hahnwald. (foto: spd)

Arnsberg. (spd_pm) Heinz Hilgers, der Präsident des deutschen Kinderschutzbundes, hielt am vergangenen Dienstag (siehe auch hier im Blog) auf Einladung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg einen Vortrag zum Thema „Kinderschutz und Prävention.“

Erika Hahnwald (SPD), stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Arnsberg, wies in ihrer Begrüßung darauf hin, dass Familienpolitik eine zentrale Stelle in der Kommune einnehmen muss. Sie bedauerte, dass es in Arnsberg keine lokale Gruppe des Kinderschutzbundes gäbe.

"Zusammenhang zwischen Armut, Defiziten bei der Erziehung und Kinderschutzproblemen"
"Zusammenhang zwischen Armut, Defiziten bei der Erziehung und Kinderschutzproblemen"

Zusammenhang von Armut und Kinderschutzproblemen
Heinz Hilgers selbst wies in seinem Vortrag eindringlich auf den Zusammenhang zwischen Armut, Defiziten bei der Erziehung und Kinderschutzproblemen hin. Die Folgen seien laut Hilgers schlechtere Bildungschancen, schlechtere Gesundheit und eine höhere Gewalterfahrung in den armen Familien sowie die Zunahme von Unterstützungsleistungen.

Die Gesellschaft muss sich um diejenigen Kinder kümmern, die bereits geboren sind
Hilgers will die Rahmenbedingungen verändern. Im Bereich der sozialen Hilfe unterscheidet er zwischen Versorgen und Hilfe zur Selbsthilfe. Soziale Hilfen können nach Hilgers´ Erfahrungen nur funktionieren, wenn sie von Wertschätzung gegenüber jedem getragen werden. Er hält es für eine Illusion, wenn die Politik durch gesetzliche Maßnahmen versuche, die Zahl der Geburten zu steigern. Vielmehr verlangte er, dass sich die Gesellschaft um die Kinder kümmern müsse, die bereits geboren sind. Dabei kommen den unterschiedlichen politischen Ebenen andere Aufgaben zu.

Kinderschutzbund fordert Grundsicherung
Kinderschutzbund fordere, dass der Bund die Vielzahl von Leistungen in einer Kindergrundsicherung bündelt. Die Länder sieht er vor allem im Ausbau einer integrativen Bildung in der Pflicht. Besonders wichtig seien die Kommunen. Sie organisierten die individuellen Hilfen vor Ort in den Familien.

Investitionen in Förderung und Kinderschutz rechnen sich
Natürlich koste der Kinderschutz vor Ort Geld. Aber Hilgers wies auf Untersuchungen hin, die eindeutig belegten, dass frühzeitige präventive Maßnahmen, die Gesellschaft um ein Vielfaches billiger kämen, als wenn man später „reparieren“ müsse. Insofern rechne sich die Investition in Förderung und Kinderschutz für die Gesellschaft insgesamt.

Beispielhaft: das Dormagener Modell
Als Bürgermeister von Dormagen war Hilgers maßgeblich für die Entwicklung des sogenannten „Dormagener Modells“ verantwortlich. Bekannt geworden ist es über die engere Fachwelt hinaus u.a. dadurch, dass die jungen Eltern kurz nach der Geburt einen Besuch von erfahrenen Sozialarbeitern erhalten. Dabei wird ein Begrüßungspaket überreicht und in dem begleitenden Gespräch wird rasch deutlich, ob die Eltern in irgendeiner Form Hilfe benötigen. Erika Hahnwald wies darauf hin, dass die SPD in Arnsberg seit längerem versuche, ein ähnliches Modell auch in Arnsberg durchzusetzen.

Netzwerke bilden
Das Dormagener Modell reicht aber weit über diesen Erstkontakt hinaus. Es handelt sich um eine ganze Präventionskette mit zahlreichen abgestimmten Maßnahmen für Kleinkinder sowie für Kindergarten- und Grundschulkinder. Dieses Modell erfordert das enge Zusammenspiel zahlreicher Akteure innerhalb der Verwaltung, mit Sozialverbänden bis hin zu Kinderärzten. Dies ist nur durch die Bildung eines Netzwerkes möglich.

Erste Erfolge festgestellt
Die Erfolge geben Hilgers Recht. In Dormagen konnte nach der ersten Evaluierung bereits festgestellt werden, dass die Quote der Kinder mit einer Sprachentwicklungsverzögerung deutlich gesunken sei. Die Notwendigkeit Kinder aus ihren Familien zu holen und anderswo teuer unterzubringen ist drastisch zurückgegangen, während die Bedeutung der ambulanten Hilfe stieg. Dies machte sich auch finanziell positiv bemerkbar.

Es rechnet sich gerade bei Kommunen in schwieriger Haushaltslage
Dormagen, eine hochverschuldete, im Nothaushalt steckende Industriestadt, mit zahlreichen sozialen Problemen, zählt nach Einführung der Präventionskette zu den Kommunen in NRW mit den niedrigsten Ausgaben im Bereich Hilfen zur Erziehung. Gerade bei Kommunen in schwieriger Haushaltslage rechnet sich also die finanzielle und personelle Anfangsinvestition in den Ausbau eines präventiven Netzwerkes.

„Kein Kind zurücklassen“
Erika Hahnwald wies darauf hin, dass Arnsberg sich auch auf den Weg gemacht hätte. So sei es der SPD-Fraktion durch Anträge gelungen, Arnsberg zu einer Modellkommune im Projekt „Kein Kind zurücklassen“ zu machen. Gleichwohl bleibe natürlich viel zu tun. Man müsse von den Dormagener Erfahrungen lernen.

Impulse zur Bildung einer Präventionskette in Arnsberg
Dem Vortrag folgte eine angeregte Diskussion der Veranstaltungsbesucher. Moderator Gerd Stüttgen (Ratsmitglied und SPD-Stadtverbandsvorsitzender) konnte sich über eine rundum gelungene Veranstaltung im neu gestalteten Bürgerbahnhof freuen. „Es kommt in Zeiten wachsender Politikverdrossenheit selten vor, dass die Sitzplätze alle besetzt waren und wir sogar noch Stühle nachträglich hinzustellen mussten. Besonders erfreulich ist, dass zahlreiche Fachleute der sozialen Verbände und der Verwaltung den Weg zu uns gefunden haben. Vielleicht gehen ja davon Impulse zur Bildung einer Präventionskette in Arnsberg aus,“ hofft Stüttgen.

Ein tödliches Verhältnis – Die Sauerländer und der Kormoran

In unserem BriefkastenMeschede. (sbl_pm) Manche Themen kehren leider immer wieder. So auch der „Kormoran-Abschuss“.

Nachdem der Sauerländer Bürgerliste (SBL) jetzt die Niederschrift derSitzung des Landschaftsbeirats vom 22.11.2011 vorliegt, gehen wir davon aus, dass wieder einige der schwarzen Vögel – amtlich genehmigt- ihr Leben ließen.

Dem Hochsauerlandkreis lag nämlich ein Antrag derFischereigenossenschaft Diemel „auf Zulassung einer Ausnahme vom Tötungsverbot gem. §§ 44 Abs. 1 Nr. 1, 45 Abs. 7 Satz 1 Nrn. 1 und 2 BNatSchG“ vom 04.11.2011 vor.

Die Untere Landschaftsbehörde befürwortete die Erteilung der Ausnahmegenehmigung für den Vergrämungsabschuss in den Naturschutzgebieten „Unteres Diemeltal“ und „Oberes Diemeltal“ für die Zeit bis zum 29.02.2012. 40 Kormorane standen demnach auf der Abschussliste. Weitere 40 Artgenossen dürfen per Ausnahmegenehmigung in der Zeit vom 16.09.2012 bis zum 28.02.2013 abgeschossen werden. (Kreistags-Drucksache 8/486).

Laut Sitzungsprotokoll löste die Drucksache im Landschaftsbeirat eine nicht uninteressante Diskussion aus. Da für dieses Gebiet an der Diemel bei Marsberg schon früher eine derartige Ausnahmegenehmigung erteilt worden ist, erkundigte sich ein Ausschussmitglied nach den damaligen Abschusszahlen. Die Antwort: 8 Kormorane wurden geschossen, wobei für maximal 30 die Abschussgenehmigung vorlag.

Das offensichtliche Missverhältnis zwischen früheren Abschusszahlen und gegenwärtigen Abschussplänen war dann auch Anlass einer Für- und Wider-Diskussion.

Ein Ausschuss-Mitglied äußerte, es bezweifle, dass die Erhebung über die Anzahl der Kormorane eine wissenschaftliche sei. Er forderte, es müsse eine gezielte Zählung durchgeführt werden. Ornithologen im HSK kämen zu völlig anderen Ergebnissen als den hier vorgelegten Zahlen.

Ein anderes Ausschuss-Mitglied sah den Antrag als sehr wohl begründet. Es ginge hier nicht um den Abschuss von Kormoranen sondern im Wesentlichen um den Fischartenschutz und auch um den Vogelschutz. Die Population von Äschen anzuheben, gelänge nur im Fall einer Reduzierung der Kormoranpopulation.

Ein weiterer Diskussionsteilnehmer äußerte (laut Niederschrift), er hielte den Antrag der Fischereigenossenschaft Diemel für „sensationell“ und stellte dabei auf die vom Antragsteller thematisierten wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Fischereivereine ab. Er kritisierte zudem den Zeitraum für die Ausnahmegenehmigung als zu lang und die Abschusszahl als zu hoch.

Nach offenbar längerer kontroverser Diskussion stimmte der Landschaftsbeirat mit einem knappen Ergebnis der Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für den Vergrämungsabschuss zu:
– für die Zeit bis zum 29.02.2012 in einer Größenordnung von 40 Kormoranen
– für die Zeit bis vom 16.09.2012 bis zum 28.02.2013 in einer Größenordnung von 40 Kormoranen

Flieg, großer schwarzer Vogel, flieg!

„Fracking“: Stadt Meschede und HSW laden zu Bürger-Information ein

In unserem BriefkastenMeschede. (pm_meschede) „Fracking“ – dieser Begriff steht für die Gewinnung von Erdgas, das in tiefen Gesteinsschichten eingeschlossen ist.

Seit einiger Zeit beschäftigt „Fracking“ die Menschen im heimischen Raum: Wie bereits zuvor in Niedersachsen gibt es auch im Sauerland Vorstöße, um Erdgas aus diesen so genannten „unkonventionellen Lagerstätten“ zu nutzen.

Allerdings: Die „Fracking“-Technik ist umstritten. Denn zum Aufbrechen des Gesteins wird eine Flüssigkeit eingepresst – und die enthält neben Wasser und Sand auch giftige Substanzen. „Für Grund- und Oberflächenwasser kann das potenzielle Gefahren mit sich bringen“, so Robert Dietrich, Technischer Geschäftsführer des heimischen Trinkwasserversorgers Hochsauerlandwasser GmbH (HSW).

Um den aktuellen Sachstand rund um das Thema „Fracking“ vorzustellen, laden die Stadt Meschede und die HSW zu einem Info-Abend für interessierte Bürgerinnen und Bürger ein. Er findet am Donnerstag, 1. März, um 19.30 Uhr im kleinen Saal der Mescheder Stadthalle statt.

Neben HSW-Geschäftsführer Robert Dietrich informieren auch Vertreter der Stadt Meschede über technische wie auch rechtliche Aspekte des „Frackings“ und die aktuelle Situation. Das Unternehmen BNK Deutschland hat einen Antrag auf „Aufsuchungserlaubnis“ gestellt.

Selbstverständlich besteht im Rahmen der Veranstaltung auch die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind willkommen. Weitere Informationen zum Thema „Fracking“ gibt es auch unter www.hochsauerlandwasser.de auf der Internet-Seite der HSW.

Piraten aus dem HSK gegen ACTA: morgen um 14 Uhr Demonstration in Dortmund

Gegen ACTA in Dortmund vor zwei Wochen (foto***: florian otto)
Gegen ACTA in Dortmund vor zwei Wochen (foto***: florian otto)

Weil die EU sich weiter unbeeindruckt von den massiven Protesten gegen ACTA zeigt rufen wir erneut zur Demonstration auf. Am 25.02.2012 findet die „Anti-ACTA Demonstration 2.0“ in Dortmund statt.

Wieder laden wir ein, gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen. Wir treffen uns um 12:40 Uhr am Bahnhof Neheim-Hüsten, um dann mit dem Zug um 12:54 Uhr Richtung Dortmund zu fahren. Treffen ist um 15.00 Uhr an der Katharinentreppe gegenüber des Hauptbahnhofes in Dortmund. An der letzten Demonstration in Dortmund nahmen ca. 2500 Menschen teil.

Am 01.03.2012 wird das EU-Gremium zusammen kommen, um über ACTA zu beraten. ACTA ist ein Geheimabkommen, welches von Lobbyisten und der Politik über vier Jahre unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt wurde. Ziel des Abkommens ist eine Regelung der Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen.

*** Florians Fotos CC

Weitere Informationen speziell zur Dortmunder Demo sind hier auf Facebook zu finden.

Hintergründe zu ACTA:

[1] Informationen über ACTA – http://stopp-acta.info/

[2] Was ist ACTA? – http://www.youtube.com/watch?v=yWqta3S9vcc

Röhrtalbahn-Freunde besuchen Brilon Stadt. Hoffnung auf Schienenverbindung Arnsberg-Sundern wächst.

Brilon: Ausstieg in Fahrtrichtung rechts (foto: Guido Schulte)
Brilon: Ausstieg in Fahrtrichtung rechts (foto: Guido Schulte)

Arnsberg. (RainerFischer) Der Verkehrsclub Deutschlands (VCD), der AK Röhrtalbahn der Lokalen Agenda 21 und die Eisenbahnfreunde Obere Ruhrtalbahn hatten am 12. Februar zu einer Fahrt nach Brilon Stadt eingeladen. Dort war erst im Dezember der Wiederanschluß ans Schienennetz erfolgt.

In Brilon haben wir ganz aktuell die belebende Wirkung einer Streckenreaktivierung beobachten. Der Bahnhof ist wieder ins Bewußtsein der Stadt gerückt, wurde neu gestaltet und zu einem modernen Abfahrts- und Ankunftszentrum für Reisende gemacht.

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Brilon: Bahnhof mit Musik (foto: Roland Quentmeier )

Unsere Gruppe aus Arnsberg wurde von Günter Wiese empfangen und über den Werdegang des Projektes informiert. Günter Wiese ist SPD-Ratsmitglied aus Brilon und aktiver Mitgestalter der Reaktivierung.

Sehr wichtig für eine Wiedernutzung durch den Personenverkehr war und ist die Unterstützung durch die Holzfirma Egger, die die Strecke schon seit vielen Jahren für den eigenen Güterverkehr nutzt. Egger macht weitere Investitionen vom Bestand der Strecke abhängig, und hat sich finanziell an der Streckensanierung beteiligt.

Eine ebensolche Unterstützung wünscht sich der Röhrtalbahn-Arbeitskreis der Lokalen Agenda 21 natürlich auch durch die Firmen im Röhrtal. Einzelne Interessensbekundungen hat es zwar schon gegeben, aber eine derart energische Forderung und Unterstützung wie in Brilon vermissen wir noch.

Auf unserer Exkursion trafen wir uns mit Reinhard Loos, dem Ratsmitglied der Briloner Bürgerliste. Er ist VCD-Mitglied und ebenfalls Reaktivierungsaktivist. Mit einem Diavortrag stellte uns Reinhard den Werdegang des Projektes vor.

Trotz zweistelliger Minusgrade erfreuten wir uns an Kaffee und Kuchen im Warmen. Ein Besuch im Haus Hövener, Heimatmuseum am Marktplatz, rundete unsere Exkursion ab.

Kurz vor 18 Uhr ging es zurück nach Arnsberg. Wir nahmen die Erkenntnis mit, daß es mit genügend großem Willen immer einen Weg gibt.

Das neue Potentialgutachten bescheinigt der Röhrtalbahn Zukunftsfähigkeit.

Für uns gilt es nun, intensiv mit dieser Aussage in die Offensive zu gehen. Die Schienenverbindung ist für Arnsberg und Sundern eine große Chance.