das Sauerland und mehr
Medien I: Umfeld für Werbebotschaften … telepolis
Medien II: WAZ-Konzern geht fremd und will Mobilfunkportal entwickeln … meedia
Medien III: Apple will’s wissen – Warum explodieren iPhones … weltonline
Wahlen: SPD-Bashing mit Augenzwinkern und Pullover… ruhrbarone
Heimatzeitung: Schwerverletzte nach Explosion in Winterberg- Silbach … DerWesten
In meinem Briefkasten habe ich folgenden Text zum Thema „Volksentscheide“ gefunden. Ich habe ihn geringfügig redigiert und mit einer kleinen Anmerkung versehen:
viermal „Ja“ für Volksentscheide und nur einmal „Nein“. Vier von fünf Hochsauerland-Kandidaten zur Bundestagswahl am 27. September sprechen sich auf unserer Internetseite volksentscheid.de für die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen aus.
Damit ist der Volksentscheid in Ihrem Kreis wählbar! Nutzen Sie am 27. September Ihre Stimme für die direkte Demokratie: Wählen Sie nur diejenigen Kandidaten, die sich für mehr Bürgermacht in Deutschland einsetzen wollen.
Hier bemerke ich, dass sich die vier Pro-Volksentscheid-Kandidaten nicht alle uneingeschränkt für diese Form der Bürgerbeteiligung aussprechen. Auch halte ich das Gegenargument des CDU-Kandidaten bedenkenswert:
„Auf Bundesebene sind Volksentscheide in der Regel nicht sinnvoll. Auf viele Fragestellungen kann nicht mit Ja oder Nein geantwortet werden. Manche Themen stellen sogar Gefahren dar, z.B. Volksentscheide über die Einführung der Todesstrafe…“
Doch weiter im Text und die fehlenden Links nachgeliefert:
Das können Sie außerdem für Volksentscheide tun:
– Drucken Sie Wahlkreis-Flugblätter mit den Statements der Kandidaten aus und verteilen
Sie diese an Freunde und Bekannte:
http://www.volksentscheid.de/media/flyer_web/hochsauerlandkreis.pdf
– Bestellen Sie Flugblätter zu Weiterverteilen:
https://www.volksentscheid.de/flugblatt/bestellen/148
– Spenden Sie für die Verteilung von Flugblättern:
https://www.volksentscheid.de/flugblatt/verteilen/148
Am 29. August ist unsere Volksentscheid-Kampagne auch Thema unserer NRW-
Mitgliederversammlung in Düsseldorf. Auch Nichtmitglieder sind herzlich eingeladen:
Medien I: Digitaler Kulturkampf … nzz
Medien II: Wenn der Abmahner zweimal klingelt … Stefan Niggemeier
Medien III: Springer will Online kassieren … FAZ
Kreative Selbstausbeutung: Bochum vs. Berlin … ruhrbarone
Wirtschaftskrise: Bankenretter im Zwielicht … freitag
schlappe Waden: Elektro-Fahrräder in Winterberg … winterberg
Winterberg feiert: Kirmes eröffnet … wpWinterberg
Die Bürgerinitiative gegen die Ruhrtaltrasse längs des kleinen Ortes Wennemen im Sauerland hat sich online gemeldet.
Das Straßenbauvorhaben, gegen das sie sich wendet, wird in den Unterlagen der Projektgruppe integrierte Gesamtverkehrsplanung NRW folgendermaßen definiert:
Zubringerfunktion zur A46 und Verbindungsfunktion A46 und B55 Entlastung der OD Olpe und OD Freienohl vom Durchgangsverkehr (besonders von dem hohen Anteil des Schwerlastverkehrs) und Stärkung der innerörtlichen Entwicklungspotentiale
Ich habe mich mit den Zusammenhängen bislang nicht beschäftigt und erlaube mir daher noch kein Urteil.
Wennemen ist hier im Blog lediglich im Rahmen eines schwachen Kalauers erwähnt.
Zur Einschätzung von Bürgerinitiativen stelle ich als Erstes folgende Fragen:
Vertritt die Bürgerinitiative mit ihren Forderungen ein allgemeines Interesse oder werden Partikular-Interessen unter dem Deckmantel einer höheren Moral verborgen?
Kann es auch sein, dass der Staat, in diesem Falle wohl das Land NRW samt seiner Behörden im Zielkonflikt mit der Bürgerinitiative die Wahrheit zumindest verbiegt?
Die Fragen sind gestellt. Ich belasse es für heute bei diesem Eintrag, verweise(verlinke) auf die Initiative im Seitenmenü unter „Links“ und werde mich in Zukunft näher und kontinuierlicher mit dem Thema Umgehungsstraße L 541 bei Wennemen beschäftigen.
Update: weitere Infos
Heimatzeitung: Hallenberger Kriegerverein … Nach der Gründung kamen zwei Weltkriege auf den Verein zu … wpHallenberg
Nach dem Zocken: Kommunen erobern Energieversorgung zurück … NachDenkSeiten
Vor der Musik: These New Puritans in Köln … ruhrbarone
Il Manifesto: Was von der italienischen Linken übrig blieb … freitag
Rechte: Nette alte Dame – fieses braunes Netzwerk … taz
Grundgesetz, Artikel 21, Absatz 1, Erster Satz: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“
Ich bin in den letzten Tagen morgens, mittags und abends an diesem Plakat der FDP vorbei gefahren. Was will mir diese Partei in schönstem Verona-Feldbusch-Deutsch sagen? Was können die, wenn sie „HSK können“. Muss ich mich davor fürchten?
Ja!
Die Parteien sollen mir erklären, wie sie auf die Herausforderungen der – ich mache es mal unpathetisch – nächsten Zeit umgehen wollen.
Zur Erinnerung:
Und dann kommen zusätzlich zum Schlaftabletten-Wahlkampf von Steinmeier und Merkel solche Sprüche auf Wahlplakaten der Parteien.
Die Menschen sind zur Zeit politisiert und hoch-sensibel für die gesellschaftlichen Entwicklungen. Die Gefahr besteht, dass wenn die Parteien nicht auf die wichtigen Fragen(s.o.) eingehen, sondern mit Nebelschwaden aus den Werbeagenturen die Köpfe verwirren, sich andere mit einfachen Rezepten an die „niederen Instinkte“ wenden.
Diese „Anderen“, das können oder werden die Rechten sein. Die Nazis oder die Faschisten – nennt sie wie ihr wollt.
Erklärt lieber selbst euren Wählern, aus welchem Grund beispielsweise die Banker Boni erhalten, obwohl der Staat gerade die von ihnen ruinierten Banken gerettet hat, bevor es andere für euch tun.
In Deutschland hat das in der Krise schon einmal jemand mit dem Vornamen „Adolf“ sehr erfolgreich praktiziert.
Komischerweise profitiert allem Anschein nach die „Guido-Partei“, von den Folgen des Desasters für das der Neoliberalismus mit verantwortlich ist. Die FDP hat erfolgreich ihre Spuren verwischt.
Ihr mögt euch fragen: „Was hat den bitte schön der HSK mit der Krise zu tun?“
Das müsst >>ihr<< mir erklären.
Aber nicht so:
Wahlprogramm der FDP-Winterberg für die Kommunalwahl am 30. August 2009
Wahlprogramm der FDP-Winterberg für die Kommunalwahl am 30. August 2009Das Wahlprogramm der FDP-Winterberg zur Kommunalwahl am 30. August 2009 wird zur Zeit erarbeitet und in Kürze online sein.
Danach wird es in einer jeweils aktualisierten Form hier veröffentlicht.
Bitte beteiligen Sie sich an unserer Arbeit – BÜRGER FÜR BÜRGER – und senden Sie uns Ihre Anregungen zu, hierfür unseren besten Dank!
Als Screenshot von heute:
Liebe Alt-Parteien, macht das Fenster auf. Wir brauchen Luft zum Denken und zum Verstehen.
Update: Wir reagieren selbstverständlich unverzüglich auf Leserbriefe 😉
Jetzt hängen sie wieder an den Masten, sauber, ordentlich und unerreichbar hoch für spontane oder geplante Verfremdungsaktionen wie sie in größeren Städten ab und an üblich sind.
Ich wollte mich dieses Jahr ganz besonders um die Kommunalwahlen vor Ort kümmern, mich den Details und den großen Linien widmen. Es geht nicht. Ich scheitere schon am den Wahlkampfmaterialien. Um das zu erklären, schiebe ich noch eben das Plakat des Herausforderers für das Bürgermeisteramt der Stadt Winterberg ein:
Der eine sagt: „Weiter. In guten Händern„, der andere „Kompetenz durch Erfahrung„. Was jetzt?
Ich habe mal herum gefragt und am interessantesten fand ich folgende sinngemäße Aussage: Bin überhaupt nicht CDU, aber warum soll ich den Eickeler nicht wieder wählen. Der Mann hat keine großen Fehler gemacht. Wenn er Schwächen hat, werden die durch ein gutes Team aufgefangen.
Kürzlich lag ein Flyer der SPD Winterberg(pdf) in meinem Briefkasten. Der Bürgermeisterkandidat, der Herausforderer, Richard Gamm stellt sich vor:
1. Seite: Bild, Slogan und Internet-Adresse.
2. Seite: Zur Person
3. Seite: Engagement in Vereinen und Verbänden
4. Seite: Buntgemischtes
5. Seite: Politische Aktivitäten (Rat, Ausschüsse etc.)
6. Seite, obere Hälfte:
„Für Winterberg kann ich ein guter Bürgermeister sein …
Das sind schon tolle Qualifikationen, für zum Beispiel den Kundenberater der Sparkasse. Der Amtsinhaber Werner Eickler wird nicht beunruhigt sein.
6. Seite, untere Hälfte:
„Meine politischen Ziele für Winterberg
Das kann Werner Eickler auch fast alles locker unterschreiben und danach gut schlafen.
Ich aber möchte doch wissen, wie sich der Herausforderer vom Amtsinhaber unterscheidet, was er anders machen wird, was er für falsch hält an der Politik des amtierenden Bürgermeisters und der Mehrheitspartei CDU.
Es ist doch Wahlkampfzeit. Da sind die Menschen aufmerksamer, politischer.
Wo ist die Trennschärfe?
Das ist kein Wahlkampf, sondern Verwaltung von Opposition, die anscheinend keine ist. Kein Original, nicht originell. Schon verloren.
Zum Thema SPD-Niedergang: Das Ende der Ära Schröder … sprengsatz
Amazon goes 1984: The Future of Book Banning? … eff
1. August: Einstieg in den Überwachungsstaat … wissenslogs
Frau von der Leine: Meinungsfreiheit als Sondermüll … lawblog
Niederlande: Keine Witze über Jesus … weltonline
Sozialneid: »Coaching für den Millionär, klar kannste das absetzen!« … jungeWelt
Bahn AG: Realitätsferne als Unternehmensprinzip … ruhrtalcruising
Sauerland im eigenen Saft: Zahl der Einbürgerungen sinkt … sbl
Kommunalwahlen: Klick-Strecken versaften Lokalpolitik … wp
Religion I: Linke fordern Ethikunterricht … DerWesten
Religion II: Auf Schalke – Jahwe war kein Flankengott … ruhrbarone
Religion III: Muslime protestieren gegen Schalker Vereinslied … weltonline
Bundestagswahlen: SPD – und sie wehrt sich nicht … nachdenkseiten
Wahlen im Hochsauerland: Von überall lachen einem Politiker entgegen … wp
In meinem Briefkasten fand ich folgende Meldung:
265 alte Müllkippen im Hochsauerlandkreis – 15 wurden bisher beprobt
Diese Antwort gab die Kreisverwaltung auf eine Anfrage der Fraktion
Sauerländer Bürgerliste.
Es handelt sich dabei um folgende stillgelegte Deponien:
Deponie Buchhorst Olsberg
ehem. Müllkippe Olsberg II
ehem. Gemeindedeponie Altastenberg
Bodendeponie gebr. Schmiedeler
Bodendeponie Dr. Mlynek
ehem. Gemeindedeponie Hallenberg II
ehem. Gemeindedeponie Bruchhausen II
ehem. Ortskippe Cobbenrode im WSG Cobbenrode
ehem. Müllkippe Velmede
ehem. Ortskippe Reiste
ehem. Hausmülldeponie Meschede, Waldstraße
ehem. Hausmülldeponie Brilon, Am Oestenberg
ehem. Hausmülldeponie Marsberg, Jittenberg
ehem. Hausmülldeponie Winterberg, Helletal
ehem. Hausmülldeponie Schmallenberg, Am Wormbacher Berg
In der Antwort der Kreisverwaltung heißt es weiter:
„Bisher wurden bei den vorgenannten Deponien keine Auffälligkeiten
festgestellt.“
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